(19) |
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(11) |
EP 2 642 893 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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06.11.2024 Patentblatt 2024/45 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.03.2015 Patentblatt 2015/11 |
(22) |
Anmeldetag: 17.11.2011 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2011/000467 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/068602 (31.05.2012 Gazette 2012/22) |
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(54) |
MÖBELBESCHLAG ZUR FRONTBLENDENBEFESTIGUNG
MECHANICAL FITTING MEANS FOR A FRONT PANEL DRAWER
RACCORD POUR UN PANNEAU D'UN TIROIR
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
23.11.2010 AT 19382010
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.10.2013 Patentblatt 2013/40 |
(73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KÜNG, David
A-6866 Andelsbuch (AT)
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(74) |
Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck |
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Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG
Postfach 85 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 157 636 EP-A1- 1 470 768 WO-A2-2009/006651
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EP-A1- 1 393 653 WO-A2-2007/137311 AT-B- 399 086
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zum Anbringen einer Frontblende an einer
Schubladenzarge gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 13. Weiters betrifft die
Erfindung eine Schublade mit einem solchen Möbelbeschlag sowie ein Möbel mit einem
Möbelkorpus und einer solchen Schublade.
[0003] Auf dem Gebiet der Anbringung von Frontblenden an einem Schubladenbehältnis, insbesondere
an einer Zarge, sind schon die verschiedensten Techniken bekannt. Meist besteht ein
solcher Möbelbeschlag einerseits aus einem der Frontblende zugeordneten Verbindungselement,
das auch in abgenommenem Zustand der Frontblende an der Frontblende verbleibt. Andererseits
weist der Möbelbeschlag eine der Zarge zugeordnete Befestigungsvorrichtung auf, mit
welcher das an der Frontblende montierte Verbindungselement verbunden wird. Meist
sind im Bereich des Möbelbeschlags Stellelemente angeordnet, die eine direkte oder
indirekte Lageverstellung der Frontblende in Bezug auf die Zarge ermöglichen.
[0004] Ein derartiger Möbelbeschlag ist aus der nachveröffentlichten
AT 509411 A1 bekannt. Insbesondere zeigt die in dieser Schrift in Fig. 16 dargestellte Ausführung
ein zweiteiliges, separat an der Frontblende angebrachtes Verbindungselement. Nachteilig
bei dieser Ausführung ist, dass die jeweiligen Teile des Verbindungselementes jeweils
nur mit einem Haltefortsatz an der Frontblende verbunden sind, sodass sie relativ
leicht verdreht werden können und somit die Ausrichtung der beiden Teile des Verbindungselementes
zueinander nicht mit der für die Befestigung an der wirklichen Schublade notwendigen
Ausrichtung übereinstimmt. Zudem ist bei dieser Ausführung die Lagerhaltung recht
aufwändig, da zwei zueinander unterschiedliche Teile separat voneinander gelagert
werden müssen und beim Produzieren des Möbelbeschlags entsprechend richtig zugeordnet
werden müssen.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen gegenüber dem Stand
der Technik bzw. der prioritätsälteren Schrift verbesserten Möbelbeschlag anzugeben.
Insbesondere soll der Möbelbeschlag für beliebig hohe Frontblenden geeignet sein.
Zudem soll eine möglichst einfache Lagerhaltung der Möbelbeschlagteile ermöglicht
werden. Weiters soll die Einpresskraft beim Anbringen des Verbindungselements an der
Frontblende möglichst gleichmäßig auf die unterschiedlichen Montageelemente aufgebracht
werden können.
[0006] Dies wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs
1 und gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 13
gelöst. Dadurch, dass der erste Teil des Verbindungselements über zumindest zwei Montageelemente
mit der Frontblende verbindbar ist und der zweite Teil des Verbindungselements über
zumindest zwei weitere Montageelemente mit der Frontblende verbindbar ist. Dadurch
ist es möglich, dass die beiden Teile des Verbindungselementes exakt ausgerichtet
zueinander angebracht werden und auch in dieser Stellung an der Frontblende verbleiben.
Zudem können die einzelnen Teile des Verbindungselementes auch relativ weit voneinander
beabstandet an der Frontblende angebracht sein, sodass auch eine Anbringung einer
sehr hohen Frontblende (z.B. über 30 cm) an einer dann entsprechend erhöhten Schubladenzarge
ermöglicht wird. Diese Ausführung bringt auch bei hohen Frontblenden den Vorteil von
weniger Materialverbrauch bei gleichzeitig unverrückbarem Anbringen der Teile des
Verbindungselements an der Frontblende.
[0007] Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement
zumindest zwei Rastelemente aufweist, über die das Verbindungselement an der Befestigungsvorrichtung
einhängbar ist, wobei der erste Teil des Verbindungselement das erste Rastelement
und der zweite Teil des Verbindungselements das zweite Rastelement aufweist. Gemäß
dem zweiten Aspekt der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement zumindest
zwei Rastelemente aufweist, über die das Verbindungselement an der Befestigungsvorrichtung
befestigbar, vorzugsweise einhängbar, ist, wobei der erste Teil des Verbindungselements
das erste Rastelement und der zweite Teil des Verbindungselements das zweite Rastelement
aufweist, die beiden Teile des Verbindungselements im Querschnitt U-förmig ausgebildet
sind und zwei, zueinander im Wesentlichen parallele, über einen Quersteg miteinander
verbundene Laschen aufweist, wobei der Quersteg durch eine Verbiegung der Laschen
verstärkt ist, wobei die Laschen mit dem Quersteg ein einstückiges metallisches Basiselement
eines jeden Verbindungselementes bilden, wobei im querstegfernen Bereich ein Stift
die beiden Laschen verbindet und der Stift des ersten Teils das erste Rastelement
und der Stift des zweiten Teils das zweite Rastelement bildet.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung
kann vorgesehen sein, dass die beiden Teile des Verbindungselements im Querschnitt
U-förmig ausgebildet sind und zwei, zueinander im Wesentlichen parallele, über einen
Quersteg miteinander verbundene Laschen aufweist. Dabei ist das jeweilige Verbindungselement
aus einem, vorzugsweise metallischen, einstückigen, plattenförmigen Element ausgestanzt
und zurechtgebogen.
[0009] Um einerseits einen stabilen Möbelbeschlag und andererseits einen wenig aufwendigen
Möbelbeschlag zu schaffen, kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung
eine einstückige Stellplatte aufweist, an der das erste und das zweite Teil des Verbindungselements
befestigbar sind. Dadurch ist der Möbelbeschlag - vor allem mit angebrachter Frontblende
- sehr steif ausgebildet. Zudem kann auch die Höhen- und Seitenverstellung an diesem
einem Teil angreifen.
[0010] Um einen guten Halt der Montageelemente am jeweiligen Verbindungselement zu erreichen,
kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die zumindest zwei Montageelemente am Quersteg
des jeweiligen Teils des Verbindungselements befestigt sind und von der laschenabgewandten
Seite des Querstegs des jeweiligen Teils des Verbindungselements abstehen.
[0011] Für eine einfache Verbindung des Verbindungselements mit der Befestigungsvorrichtung
kann es beim ersten Aspekt der Erfindung bevorzugt vorgesehen sein, dass die Laschen
im querstegfernen Bereich durch einen, vorzugsweise metallischen, Stift verbunden
sind, der das Rastelement des jeweiligen Teils des Verbindungselements bildet, wobei
über diesen Stift der jeweilige Teil des Verbindungselements an jeweils einer Einrastnut
der Befestigungsvorrichtung einhängbar ist.
[0012] Um eine besonders einfache Lagerhaltung zu erreichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass
der erste Teil und der zweite Teil des Verbindungselements im Wesentlichen identisch
ausgebildet sind. Im Wesentlichen identisch bedeutet dabei, dass die einzelnen Teile
des Verbindungselementes dieselben Abmessungen aufweisen und im selben Herstellungsprozess
hergestellt sind. Natürlich können sich kleine, produktionstechnisch bedingte Unterschiede
ergeben.
[0013] Besonders wichtig für eine optimale Befestigung der Frontblende an der Zarge ist,
wenn der erste Teil und der zweite Teil des Verbindungselements in Montagelage an
der Frontblende zueinander eine feste, unverstellbare Lagebeziehung aufweisen. Dabei
ist es insbesondere wichtig, dass die Anbringung der einzelnen Teile der Verbindungselemente
in einer Flucht an der Frontblende erfolgt. Das heißt, die Teile des Verbindungselements
sind zueinander fluchtend an der Frontblende angebracht. Dies impliziert auch, dass
die in der Frontblende angebrachten Vorbohrungen für die Montageelemente entlang einer
Linie angeordnet sein sollten.
[0014] Eine besonders einfache Verstellung der Frontblende gegenüber der Zarge wird dadurch
erreicht, dass die Befestigungsvorrichtung zumindest zwei an einer Stellplatte der
Befestigungsvorrichtung angreifende Stellelemente aufweist, über die das Verbindungselement
samt Frontblende in an der Befestigungsvorrichtung montiertem Zustand in Höhenrichtung
und Seitenrichtung gegenüber der Befestigungsvorrichtung lageverstellbar ist.
[0015] Schutz wird auch begehrt für eine Schublade mit den Merkmalen von Anspruch 11 und
ein Möbel mit den Merkmalen von Anspruch 12.
[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im
Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1 eine Ansicht eines Möbels,
Fig. 2 eine Ansicht einer Zarge und einer Frontblende vor dem Befestigen,
Fig. 3 die noch nicht miteinander verbundenen Teile des Möbelbeschlags in einer Ansicht,
Fig. 4 die an der Zarge angebrachte Frontblende,
Fig. 5 die miteinander verbundenen Teile des Möbelbeschlages,
Fig. 6 eine Seitenansicht der Befestigungsvorrichtung und der Teile des Verbindungselementes,
Fig. 7 die Schnitte A-A und B-B gemäß Fig. 6 und
Fig. 8 Ansichten der identischen Teile des Verbindungselements.
[0017] Fig. 1 zeigt ein Möbel 18 aus einem Möbelkorpus 19 und einem über eine Ausziehführung
20 relativ zum Möbelkorpus 19 bewegbaren Möbelteil in Form einer Schublade 15. Diese
Schublade 15 besteht im Wesentlichen aus einem Schubladenboden, einer Schubladenrückwand
17, zwei die Seitenwände der Schublade bildende Zargen 3 sowie aus der Frontblende
2.
[0018] In Fig. 2 sind die fluchtend zueinander und übereinander an der Frontblende 2 angeordneten
Teile 5a und 5b des Verbindungselementes 5 vor dem Verbinden der Schubladenzarge 3
gezeigt. Fig. 3 zeigt eine aufgebrochene Ansicht zur Fig. 2, wobei die wesentlichen
Teile des Möbelbeschlages 1 (zweiteiliges Verbindungselement 5 und Befestigungsvorrichtung
4) ersichtlich sind.
[0019] In Fig. 4 ist die Frontblende 2 an der Schubladenzarge 3 befestigt. Dazu passend
ist in Fig. 5 gezeigt, wie das erste Teil 5a des Verbindungselementes 5 über dessen
Rastelement 7 und das zweite Teil 5b des Verbindungselementes 5 über dessen Rastelement
8 an entsprechenden Einrastnuten 12 an einer Stellplatte 4a der Befestigungsvorrichtung
4 eingehängt sind.
[0020] In Fig. 6 sind auf der rechten Seite die Teile 5a und 5b des Verbindungselementes
5 gezeigt, die jeweils zwei Montagelemente 6 in Form von Dübeln aufweisen. Diese sind
in diesem Fall jeweils über ein in die Dübel eingreifendes Spreizteil 23 verbreiterbar,
sodass eine Befestigung in einer entsprechenden Bohrung der Frontblende 2 ermöglicht
wird. Natürlich soll auch nicht ausgeschlossen werden, dass die Anbringung in Form
von Inserterdübeln erfolgt, wie sie beispielsweise aus der
EP 0 698 357 A1 bekannt sind. Auch andere Anbringungsarten, wie Einschrauben der einzelnen Montageelemente
6 sollen nicht ausgeschlossen werden.
[0021] Im linken Bereich der Fig. 6 ist die Befestigungsvorrichtung 4 gezeigt, welche im
Wesentlichen aus zwei Rahmenplatten 4b und 4c und einer mittleren, gegenüber den Rahmenplatten
4b und 4c verstellbaren Stellplatte 4a besteht. Diese Stellplatte 4a ist gegenüber
den Rahmenplatten 4b und 4c durch die Stellelemente 13 und 14 in Höhenrichtung H und
in Seitenrichtung SR verstellbar. An der Stellplatte 4a ist auch das verschwenkbare
Verriegelungselement 21 angeordnet, das in Montagelage des Verbindungselementes 5
an der Befestigungsvorrichtung 4 das Rastelement 8 im Bereich der Einrastnut 12 arretiert.
Durch Verschwenken des Verriegelungselementes 21 in Uhrzeigerrichtung wird die Verriegelungsnase
22 nach links bewegt, sodass durch Anheben der Frontblende die Rastelemente 8 (und
7) nach oben von der Befestigungsvorrichtung 4 gelöst werden können. Um ein Einhängen
der gesamten Frontblende 2 über die Teile 5a und 5b des Verbindungselementes vor dem
definitiven Arretieren an der Befestigungsvorrichtung 4 zu ermöglichen, ist die Einhängenut
24 an der Stellplatte 4a vorgesehen.
[0022] In Fig. 7 ist in Schnitt A-A die im Querschnitt U-förmige Ausbildung des Verbindungselementes
5 dargestellt, wobei in dem durch die Verbiegung der Laschen 10 verstärkten Quersteg
9 das Montageelement 6 über den Spreizteil 23 angebracht ist. In Schnitt B-B sind
die im Wesentlichen parallel zueinander ausgebildeten relativ langen Laschen 10 dargestellt,
die mit dem Quersteg 9 das einstückige metallische Basiselement eines jeden Verbindungselementes
5 bilden. Im querstegfernen Bereich verbindet ein Stift 11 die beiden Laschen 10,
wobei dieser Stift 11 gleichzeitig als erstes Rastelement 7 und zweites Rastelement
8 ausgebildet ist.
[0023] In Fig. 8 ist nochmals die im Querschnitt U-förmige Ausbildung der Teile 5a und 5b
des Verbindungselementes 5 erkennbar. Weiters sind auch die Montageelemente 6 und
die Spreizteile 23 sowie die Rastelemente 7 und 8 dargestellt. Natürlich soll nicht
ausgeschlossen sein, dass pro Teil 5a oder 5b des Verbindungselementes 5 mehr als
zwei Montageelemente 6 ausgebildet sind. Am einfachsten für die Anbringung und auch
für das Aufbringen einer gleichmäßigen Einpresskraft beim Anbringen des Verbindungselementes
5 an der Frontblende 2 ist allerdings die Ausführung mit genau zwei Montageelementen
6 pro Teil 5a oder 5b des Verbindungselementes 5.
1. Möbelbeschlag (1) zum Anbringen einer Frontblende (2) an einer Schubladenzarge (3),
mit:
- einer der Schubladenzarge (3) zugeordneten Befestigungsvorrichtung (4) für die Frontblende
(2) und
- einem an der Frontblende (2) montierbaren Verbindungselement (5), welches Montageelemente
(6), insbesondere Dübel, zum Befestigen an der Frontblende (2) aufweist,
wobei das Verbindungselement (5) lösbar, und insbesondere lageverstellbar, an der
Befestigungsvorrichtung (4) befestigbar ist und einen ersten Teil (5a) und einen zweiten,
in Montagelage zum ersten Teil (5a) beabstandeten, Teil (5b) aufweist, wobei der erste
Teil (5a) des Verbindungselements (5) über zumindest zwei Montageelemente (6) mit
der Frontblende (2) verbindbar ist und der zweite Teil (5b) des Verbindungselements
(5) über zumindest zwei weitere Montageelemente (6) mit der Frontblende (2) verbindbar
ist, wobei das Verbindungselement (5) zumindest zwei Rastelemente (7, 8) aufweist
und der erste Teil (5a) des Verbindungselements (5) das erste Rastelement (7) und
der zweite Teil (5b) des Verbindungselements (5) das zweite Rastelement (8) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass über die Rastelemente (7, 8) das Verbindungselement (5) an der Befestigungsvorrichtung
(4) einhängbar ist.
2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (5a, 5b) des Verbindungselements (5) im Querschnitt U-förmig ausgebildet
sind und zwei, zueinander im Wesentlichen parallele, über einen Quersteg (9) miteinander
verbundene Laschen (10) aufweist.
3. Möbelbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Montageelemente (6) am Quersteg (9) des jeweiligen Teils (5a,
5b) des Verbindungselements (5) befestigt sind und von der laschenabgewandten Seite
des Querstegs (9) des jeweiligen Teils (5a, 5b) des Verbindungselements (5) abstehen.
4. Möbelbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (10) im querstegfernen Bereich durch einen, vorzugsweise metallischen,
Stift (11) verbunden sind, der das Rastelement (7, 8) des jeweiligen Teils (5a, 5b)
des Verbindungselements (5) bildet, wobei über diesen Stift (11) der jeweilige Teil
(5a, 5b) des Verbindungselements (5) an jeweils einer Einrastnut (12) der Befestigungsvorrichtung
(4) einhängbar ist.
5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (5a) und der zweite Teil (5b) des Verbindungselements (5) im Wesentlichen
identisch ausgebildet sind.
6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (5a) und der zweite Teil (5b) des Verbindungselements (5) in Montagelage
an der Frontblende (2) zueinander eine feste, unverstellbare Lagebeziehung aufweisen.
7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (4) zumindest zwei an einer Stellplatte (4a) der Befestigungsvorrichtung
(4) angreifende Stellelemente (13, 14) aufweist, über die das Verbindungselement (5)
samt Frontblende (2) in an der Befestigungsvorrichtung (4) montiertem Zustand in Höhenrichtung
(HR) und Seitenrichtung (SR) gegenüber der Befestigungsvorrichtung (4) lageverstellbar
ist.
8. Möbelbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) über die Rastelemente (7, 8) an den in der Stellplatte
(4a) ausgebildeten Einrastnuten (12), vorzugsweise durch ein Verriegelungselement
(21) verriegelbar und lösbar, einhängbar ist.
9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (4) eine einstückige Stellplatte (4a) aufweist.
10. Möbelbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stellplatte (4a) das erste Teil (5a) und das zweite Teil (5b) des Verbindungselements
(5) befestigbar sind.
11. Schublade (15) mit einem Schubladenboden (16), einer Schubladenrückwand (17), zwei
die Schubladenseitenwände bildende Schubladenzargen (3) und einer Frontblende (2),
wobei jede der beiden Schubladenzargen (3) mit der Frontblende (2) durch einen Möbelbeschlag
(1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 verbunden ist.
12. Möbel (18) mit einem Möbelkorpus (19) und einem gegenüber dem Möbelkorpus (19) relativ
bewegbaren Möbelteil in Form einer Schublade (15) nach Anspruch 11.
13. Möbelbeschlag (1) zum Anbringen einer Frontblende (2) an einer Schubladenzarge (3),
mit:
- einer der Schubladenzarge (3) zugeordneten Befestigungsvorrichtung (4) für die Frontblende
(2) und
- einem an der Frontblende (2) montierbaren Verbindungselement (5), welches Montageelemente
(6), insbesondere Dübel, zum Befestigen an der Frontblende (2) aufweist,
wobei das Verbindungselement (5) lösbar, und insbesondere lageverstellbar, an der
Befestigungsvorrichtung (4) befestigbar ist und einen ersten Teil (5a) und einen zweiten,
in Montagelage zum ersten Teil (5a) beabstandeten, Teil (5b) aufweist, wobei der erste
Teil (5a) des Verbindungselements (5) über zumindest zwei Montageelemente (6) mit
der Frontblende (2) verbindbar ist und der zweite Teil (5b) des Verbindungselements
(5) über zumindest zwei weitere Montageelemente (6) mit der Frontblende (2) verbindbar
ist, wobei das Verbindungselement (5) zumindest zwei Rastelemente (7, 8) aufweist,
über die das Verbindungselement (5) an der Befestigungsvorrichtung (4) befestigbar,
vorzugsweise einhängbar, ist, wobei der erste Teil (5a) des Verbindungselements (5)
das erste Rastelement (7) und der zweite Teil (5b) des Verbindungselements (5) das
zweite Rastelement (8) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (5a, 5b) des Verbindungselements (5) im Querschnitt U-förmig ausgebildet
sind und zwei, zueinander im Wesentlichen parallele, über einen Quersteg (9) miteinander
verbundene Laschen (10) aufweist, wobei der Quersteg (9) durch eine Verbiegung der
Laschen (10) verstärkt ist, wobei die Laschen (10) mit dem Quersteg (9) ein einstückiges
metallisches Basiselement eines jeden Verbindungselementes (5) bilden, wobei im querstegfernen
Bereich ein Stift (11) die beiden Laschen (10) verbindet und der Stift (11) des ersten
Teils (5a) das erste Rastelement (7) und der Stift (11) des zweiten Teils (5b) das
zweite Rastelement (8) bildet.
1. Furniture fitting (1) for mounting a front panel (2) to a drawer frame (3), with:
- a fastening device (4) for the front panel (2) allocated to the drawer frame (3)
and
- a connecting element (5) which can be mounted on the front panel (2) and has mounting
elements (6), in particular dowels, for fastening to the front panel (2),
wherein the connecting element (5) can be fastened, releasably and in particular adjustably
in terms of position, to the fastening device (4) and has a first portion (5a) and
a second portion (5b) spaced apart from the first portion (5a) in the mounted position,
wherein the first portion (5a) of the connecting element (5) can be connected to the
front panel (2) via at least two mounting elements (6) and the second portion (5b)
of the connecting element (5) can be connected to the front panel (2) via at least
two further mounting elements (6), wherein the connecting element (5) has at least
two latching elements (7, 8) and the first portion (5a) of the connecting element
(5) has the first latching element (7) and the second portion (5b) of the connecting
element (5) has the second latching element (8),
characterized in that the connecting element (5) can be hooked into the fastening device (4) via the latching
elements (7, 8) .
2. Furniture fitting according to claim 1, characterized in that the two portions (5a, 5b) of the connecting element (5) are formed U-shaped in cross
section and have two substantially mutually parallel plates (10) connected to each
other via a transverse web (9).
3. Furniture fitting according to claim 2, characterized in that the at least two mounting elements (6) are fastened to the transverse web (9) of
the respective portion (5a, 5b) of the connecting element (5) and protrude from the
side, remote from the plates, of the transverse web (9) of the respective portion
(5a, 5b) of the connecting element (5).
4. Furniture fitting according to claim 2 or 3, characterized in that the plates (10) are connected, in the region remote from the transverse web, by a,
preferably metallic, pin (11), which forms the latching element (7, 8) of the respective
portion (5a, 5b) of the connecting element (5), wherein the respective portion (5a,
5b) of the connecting element (5) can be hooked in each case into a latching groove
(12) of the fastening device (4) via this pin (11).
5. Furniture fitting according to one of claims 1 to 4, characterized in that the first portion (5a) and the second portion (5b) of the connecting element (5)
are formed substantially identical.
6. Furniture fitting according to one of claims 1 to 5, characterized in that the first portion (5a) and the second portion (5b) of the connecting element (5)
have a fixed, non-adjustable positional relationship relative to each other in the
mounted position on the front panel (2) .
7. Furniture fitting according to one of claims 1 to 6, characterized in that the fastening device (4) has at least two adjusting elements (13, 14) which engage
on an adjusting plate (4a) of the fastening device (4) and via which the connecting
element (5) together with the front panel (2) is adjustable in terms of position with
respect to the fastening device (4) in the vertical direction (HR) and the lateral
direction (SR) in the state of being mounted on the fastening device (4).
8. Furniture fitting according to claim 7, characterized in that the connecting element (5) can be hooked into the latching grooves (12) formed in
the adjusting plate (4a) via the latching elements (7, 8), preferably lockably and
releasably by a locking element (21).
9. Furniture fitting according to one of claims 1 to 8, characterized in that the fastening device (4) has a one-piece adjusting plate (4a).
10. Furniture fitting according to claim 9, characterized in that the first portion (5a) and the second portion (5b) of the connecting element (5)
can be fastened to the adjusting plate (4a).
11. Drawer (15) with a drawer bottom (16), a drawer rear wall (17), two drawer frames
(3) forming the drawer side walls and a front panel (2), wherein each of the two drawer
frames (3) is connected to the front panel (2) by a furniture fitting (1) according
to one of claims 1 to 10.
12. Piece of furniture (18) with a furniture carcass (19) and a furniture part in the
form of a drawer (15) according to claim 11 that is movable relative to the furniture
carcass (19).
13. Furniture fitting (1) for mounting a front panel (2) to a drawer frame (3), with:
- a fastening device (4) for the front panel (2) allocated to the drawer frame (3)
and
- a connecting element (5) which can be mounted on the front panel (2) and has mounting
elements (6), in particular dowels, for fastening to the front panel (2),
wherein the connecting element (5) can be fastened, releasably and in particular adjustably
in terms of position, to the fastening device (4) and has a first portion (5a) and
a second portion (5b) spaced apart from the first portion (5a) in the mounted position,
wherein the first portion (5a) of the connecting element (5) can be connected to the
front panel (2) via at least two mounting elements (6) and the second portion (5b)
of the connecting element (5) can be connected to the front panel (2) via at least
two further mounting elements (6), wherein the connecting element (5) has at least
two latching elements (7, 8), via which the connecting element (5) can be fastened
to, preferably hooked into, the fastening device (4), wherein the first portion (5a)
of the connecting element (5) has the first latching element (7) and the second portion
(5b) of the connecting element (5) has the second latching element (8),
characterized in that the two portions (5a, 5b) of the connecting element (5) are formed U-shaped in cross
section and have two substantially mutually parallel plates (10) connected to each
other via a transverse web (9), wherein the transverse web (9) is strengthened by
a bending of the plates (10), wherein the plates (10) with the transverse web (9)
form a one-piece metallic base element of each connecting element (5), wherein a pin
(11) in the region remote from the transverse web connects the two plates (10) and
the pin (11) of the first portion (5a) forms the first latching element (7) and the
pin (11) of the second portion (5b) forms the second latching element (8).
1. Ferrure de meuble (1) permettant d'appliquer un panneau avant (2) à un montant (3)
de tiroir, comportant :
- un dispositif de fixation (4) associé au montant (3) de tiroir pour le panneau avant
(2), et
- un élément d'assemblage (5) pouvant être monté sur le panneau avant (2), lequel
présente des éléments de montage (6), en particulier des chevilles, destinés à être
fixés sur le panneau avant (2),
dans laquelle ledit élément d'assemblage (5) peut être fixé de manière amovible, et
en particulier avec une position réglable sur le dispositif de fixation (4), et présente
une première partie (5a) et une deuxième partie (5b) espacée de la première partie
(5a) en position de montage, dans laquelle la première partie (5a) de l'élément d'assemblage
(5) peut être raccordée au panneau avant (2) au moyen d'au moins deux éléments de
montage (6), et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5) peut être raccordée
au panneau avant (2) au moyen d'au moins deux autres éléments de montage (6), dans
laquelle l'élément d'assemblage (5) comprend au moins deux éléments d'enclenchement
(7, 8) et la première partie (5a) de l'élément d'assemblage (5) présente le premier
élément d'enclenchement (7) et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5)
présente le deuxième élément d'enclenchement (8),
caractérisée en ce que l'élément de liaison (5) peut être accroché au dispositif de fixation (4) au moyen
des éléments d'enclenchement (7, 8).
2. Ferrure de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux parties (5a, 5b) de l'élément d'assemblage (5) présentent une section transversale
en forme de U et deux languettes (10) sensiblement parallèles l'une à l'autre et reliées
par une traverse (9).
3. Ferrure de meuble selon la revendication 2, caractérisée en ce que les au moins deux éléments de montage (6) sont fixés sur la traverse (9) de chaque
partie (5a, 5b) de l'élément d'assemblage (5) et font saillie sur le côté distant
de la languette de la traverse (9) de chaque partie (5a, 5b) de l'élément d'assemblage
(5).
4. Ferrure de meuble selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que les languettes (10) sont reliées dans la région distante de la traverse par une aile
(11) préférentiellement métallique qui forme l'élément d'enclenchement (7, 8) de chaque
partie (5a, 5b) de l'élément d'assemblage (5), dans laquelle chaque partie (5a, 5b)
de l'élément d'assemblage (5) peut être accrochée au moyen de cette aile (11) sur
respectivement une rainure d'enclenchement (12) du dispositif de fixation (4).
5. Ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la première partie (5a) et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5)
sont réalisées sensiblement identiques.
6. Ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la première partie (5a) et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5)
présentent en position de montage sur le panneau avant (2) un rapport fixe et non
réglable entre leurs positions respectives.
7. Ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le dispositif de fixation (4) comprend au moins deux éléments de réglage (13, 14)
agissant sur une plaque de réglage (4a) du dispositif de fixation (4), au moyen desquels
les positions de l'élément d'assemblage (5) et du panneau avant (2) sont réglables
dans la direction de la hauteur (HR) et dans la direction latérale (SR) par rapport
au dispositif de fixation (4) dans un état monté sur le dispositif de fixation (4).
8. Ferrure de meuble selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'élément d'assemblage (5) peut être accroché au moyen des éléments d'enclenchement
(7, 8), préférentiellement par un élément de verrouillage (21), de manière verrouillable
et amovible aux rainures d'enclenchement (12) formées dans la plaque de réglage (4a)
.
9. Ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le dispositif de fixation (4) présente une plaque de réglage (4a) d'un seul tenant.
10. Ferrure de meuble selon la revendication 9, caractérisée en ce que la première partie (5a) et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5)
peuvent être fixées sur la plaque de réglage (4a).
11. Tiroir (15) avec un fond (16) de tiroir, une paroi arrière (17) de tiroir, deux montants
(3) de tiroir formant les parois latérales du tiroir et un panneau avant (2), dans
lequel chacun des deux montants (3) de tiroir est lié au panneau avant (2) par une
ferrure de meuble (1) selon l'une des revendications 1 à 10.
12. Meuble (18) avec un corps de meuble (19) et une pièce de meuble relativement mobile
par rapport au corps de meuble (19), sous la forme d'un tiroir (15) selon la revendication
11.
13. Ferrure de meuble (1) permettant d'appliquer un panneau avant (2) sur un montant (3)
de tiroir, comprenant :
- un dispositif de fixation (4) associé au montant (3) de tiroir pour le panneau avant
(2), et
- un élément d'assemblage (5) pouvant être monté sur le panneau avant (2), lequel
présente des éléments de montage (6), en particulier des chevilles, destinés à être
fixés sur le panneau avant (2),
dans laquelle l'élément d'assemblage (5) peut être fixé de manière amovible, et en
particulier avec une position réglable sur le dispositif de fixation (4), et présente
une première partie (5a) et une deuxième partie (5b) espacée de la première partie
(5a) en position de montage, dans laquelle la première partie (5a) de l'élément d'assemblage
(5) peut être raccordée au panneau avant (2) au moyen d'au moins deux éléments de
montage (6), et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5) peut être raccordée
au panneau avant (2) au moyen d'au moins deux autres éléments de montage (6), dans
laquelle l'élément d'assemblage (5) comprend au moins deux éléments d'enclenchement
(7, 8), au moyen desquels l'élément d'assemblage (5) peut être fixé, de préférence
peut être accroché, sur le dispositif de fixation (4), dans laquelle la première partie
(5a) de l'élément d'assemblage (5) présente le premier élément d'enclenchement (7)
et la deuxième partie (5b) de l'élément d'assemblage (5) présente le deuxième élément
d'enclenchement (8),
caractérisée en ce que les deux parties (5a, 5b) de l'élément d'assemblage (5) présentent une section transversale
en forme de U et deux languettes (10) sensiblement parallèles l'une à l'autre et reliées
l'une à l'autre par une traverse (9), dans laquelle la traverse (9) est renforcée
par un cintrage des languettes (10), dans laquelle les languettes (10) forment avec
la traverse (9) un élément de base métallique d'un seul tenant de chaque élément d'assemblage
(5), dans laquelle une aile (11) relie les deux languettes (10) dans la zone éloignée
de la traverse et l'aile (11) de la première partie (5a) forme le premier élément
d'enclenchement (7) et l'aile (11) de la deuxième partie (5b) forme le deuxième élément
d'enclenchement (8).
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