Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben

Abstract

 Eine Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben (9,9'), insbesondere Streben (9,9') eines Trägersystems (25) für Federelemente (27) einer Matratze oder Untermatratze, umfasst ein, insbesondere tellerartig ausgebildetes Basiselement (3), wobei an einer Seite (5) des Basiselements (3) eine erste Aufnahme (7) für eine erste Strebe (9) ausgebildet ist, in welche die erste Strebe (9) von dieser Seite (5) her einlegbar ist, und wobei an einer Seite (11) des Basiselements (3) eine zweite Aufnahme (13) ausgebildet ist, in die eine zweite Strebe (9') von dieser Seite (11) her derart einlegbar ist, dass diese über Kreuz zu der in der ersten Aufnahme (7) eingelegten ersten Strebe (9) verläuft, und wobei Verriegelungsmittel (21) vorgesehen sind, durch welche die beiden Streben (9,9') in den beiden Aufnahmen (7,13) festlegbar sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben, insbesondere Streben eines Trägersystems für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze.

[0002] Ein Trägersystem für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze ist aus der EP 2 283 748 A1 bekannt. Bei diesem Trägersystem lassen sich mittels eines Verbindungselements jeweils zwei Streben miteinander über Kreuz verbinden. Dabei ist es jedoch erforderlich, dass eine der Streben durch am Verbindungselement vorgesehene Durchbrüche hindurchgesteckt wird, was den Vorgang des über Kreuz Verbindens der beiden Streben aufwändig und kompliziert macht.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mittels der mit geringem Aufwand zwei Streben über Kreuz miteinander verbunden werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben, insbesondere Streben eines Trägersystems für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben, insbesondere Streben eines Trägersystems für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze, umfasst ein, insbesondere tellerartig ausgebildetes, Basiselement, wobei an einer Seite des Basiselements eine erste Aufnahme für eine erste Strebe ausgebildet ist, in welche die erste Strebe von dieser Seite her einlegbar ist, und wobei an einer Seite des Basiselements eine zweite Aufnahme ausgebildet ist, in die eine zweite Strebe von dieser Seite her derart einlegbar ist, dass diese über Kreuz zu der in der ersten Aufnahme eingelegten ersten Strebe verläuft, und wobei Verriegelungsmittel vorgesehen sind, durch welche die beiden Streben in den beiden Aufnahmen festlegbar sind.

[0006] Die beiden Streben lassen sich auf einfache Weise über Kreuz miteinander verbinden, da jede Strebe in die jeweilige Aufnahme einfach eingelegt werden kann, so dass ein aufwändiges Hindurchführen bzw. Hindurchfädeln durch Durchbrüche, wie dies bei dem Verbindungselement der EP 2 283 748 A1 erforderlich ist, entfällt. Unter Verwendung von mehreren erfindungsgemäßen Vorrichtungen und mehreren Streben lässt sich somit ein Trägersystem, beispielsweise für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze, mit gitterartig angeordneten Streben in kurzer Zeit und mit geringem Aufwand zusammenbauen.

[0007] Die beiden Aufnahmen können auf der gleichen Seite des Basiselements angeordnet sein. Dies hat den Vorteil, dass beide Streben von der gleichen Seite her eingelegt werden können, was den Zusammenbau besonders einfach macht.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Aufnahmen übereinander auf der gleichen Seite angeordnet sind, da auf diese Weise das Basiselement kompakt ausgebildet werden kann und die beiden Streben übereinander in den Aufnahmen angeordnet und mit demselben Verriegelungsmittel festgelegt werden können.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Aufnahmen an voneinander wegweisenden Seiten des Basiselements ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die beiden in den jeweiligen Aufnahmen angeordneten Streben durch den Teil des Basiselements, der zwischen den beiden Seiten liegt, voneinander getrennt werden. Die Streben liegen somit nicht unmittelbar übereinander. Außerdem können die Aufnahmen auch zur Fixierung weiterer Elemente, wie etwa Federelemente, vorgesehen sein, so dass diese wegen der beidseitigen Anordnung der Aufnahmen ebenfalls beidseits des Basiselements angeordnet werden können.

[0010] Vorzugsweise sind die beiden Aufnahmen spiegelsymmetrisch zu einer zwischen den voneinander wegweisenden Seiten liegenden Mittelebene und bezogen auf eine senkrecht zur Mittelebene verlaufende Achse um 90° verdreht zueinander angeordnet. Die Aufnahmen sind somit auf beiden Seiten des Basiselements gleich ausgebildet und um 90° verdreht zueinander angeordnet, so dass die in die beiden Aufnahmen eingelegten Streben über Kreuz zueinander liegen. Durch den symmetrischen Aufbau des Basiselements ist es unerheblich, in welche der beiden Aufnahmen die erste bzw. die zweite Strebe eingelegt wird. Das Basiselement gibt somit keine Orientierung vor, die beim Verbinden der beiden Streben eingehalten werden muss, was den Zusammenbau erheblich vereinfacht.

[0011] Die Verriegelungsmittel können lösbar mit dem Basiselement verbindbar sein. Dadurch können die Verriegelungsmittel und das Basiselement unabhängig voneinander hergestellt und bei Bedarf unabhängig voneinander ausgetauscht werden.

[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Verriegelungsmittel unter Ausbildung einer Klemm- oder Rastverbindung an dem Basiselement festlegbar sind, da eine solche Klemm- oder Rastverbindung herstellungstechnisch besonders einfach realisiert werden kann. Außerdem ist es dadurch möglich, die jeweilige Strebe in der jeweiligen Aufnahme sicher festzulegen.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Streben zwischen dem Basiselement und den Verriegelungsmitteln unter Ausbildung der Klemm- oder Rastverbindung eingeklemmt werden können. Dadurch kann insbesondere verhindert werden, dass die Streben in ihrer Längsrichtung in den Aufnahmen verrutschen können.

[0014] Das Verriegelungsmittel kann von mindestens einem Verriegelungsstück gebildet werden. Dieses kann als separates Teil ausgebildet sein.

[0015] Vorzugsweise weisen die Aufnahmen jeweils zwei Aufsätze auf, deren Abstand zumindest annähernd der Breite einer Strebe entspricht, wobei das Verriegelungsstück in Art einer Brücke auf die Aufsätze wenigstens einer der beiden Aufnahmen gesetzt werden kann. Auf diese Weise können die Aufnahmen konstruktiv einfach realisiert und die in der jeweiligen Aufnahme angeordnete Strebe in sicherer Weise mittels des Verriegelungsstücks an der Aufnahme festgelegt werden.

[0016] Besonders bevorzugt lässt sich das Verriegelungsstück mittels einer Drehbewegung an den Aufsätzen festlegen, so dass das Verriegelungsstück beispielsweise unter Ausbildung einer Schraubverbindung an der Basis festgelegt werden kann.

[0017] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Verriegelungsstück an der Aufnahme mittels eines zwischen den Aufsätzen und dem Verriegelungsstück gebildeten Bajonettverschlusses festlegbar. Der Bajonettverschluss kann herstellungstechnisch besonders einfach realisiert werden. Außerdem ist vorteilhaft, dass der Bajonettverschluss zwischen dem Verriegelungsstück und der Aufnahme von Hand geschlossen und wieder geöffnet werden kann. Ein Werkzeug wird somit nicht benötigt.

[0018] An den Aufsätzen können Vorsprünge und am Verriegelungsstück können komplementär ausgebildete Hinterschnitte ausgebildet sein oder umgekehrt, wobei die Hinterschnitte zusammen mit den Vorsprüngen den Bajonettverschluss bilden. Auf diese Weise kann der Bajonettverschluss konstruktiv einfach realisiert werden.

[0019] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel zum Verbinden der Vorrichtung mit mindestens einem Federelement vorgesehen. Es ist somit möglich, wenigstens ein Federelement an der Vorrichtung anzuordnen, um damit beispielsweise eine Matratze abzustützen oder eine Untermatratze zu bilden.

[0020] Bevorzugt sind die Mittel an dem Verriegelungsstück vorgesehen, so dass das Federelement an dem Verriegelungsstück befestigt und zusammen mit dem Verriegelungsstück an dem Basiselement festgelegt werden kann. Dabei kann das Federelement leicht ausgetauscht werden.

[0021] Insbesondere ist an dem Verriegelungsstück wenigstens ein Federelement angeordnet. Dadurch wird der Zusammenbau weiter vereinfacht, da das Federelement zusammen mit dem Verriegelungsstück am Basiselement festgelegt werden kann.

[0022] Von der Herstellung her ist es vorteilhaft, wenn das Verriegelungsstück und das Federelement einstückig miteinander ausgebildet sind. Ein Zusammenbau der entsprechenden Teile entfällt dadurch.

[0023] Besonders bevorzugt bildet das Verriegelungsstück eine Basis des Federelements, an der ein Federkörper angeformt ist, der sich zwischen der Basis und einer Deckplatte des Federelements erstreckt. Dadurch lässt sich die Herstellung weiter vereinfachen. Außerdem werden die Herstellungskosten reduziert, da das Verriegelungsstück die Basis für das Federelement bildet und somit eine separate Basis entfallen kann.

[0024] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Deckplatte als separates Teil ausgebildet. Dadurch kann die Deckplatte bei Bedarf leicht ausgetauscht werden.

[0025] An der einen Seite und an der davon wegweisenden Seite des Basiselements kann jeweils wenigstens ein Federelement angebracht oder anbringbar sein. Dadurch kann eine Vorrichtung mit beidseitig angeordneten Federelementen bereitgestellt werden, um bspw. als Federkern für eine Matratze zu dienen.

[0026] Insbesondere kann, wenn beide Aufnahmen auf der gleichen Seite des Basiselements angeordnet sind, das auf dieser Seite vorgesehene Federelement an den Verriegelungsmitteln angeordnet sein, mittels welchen die Streben festgelegt werden. Das Federelement, welches auf der anderen Seite des Basiselements, an der keine Aufnahme vorhanden ist, vorgesehen ist, kann dagegen direkt mit dem Basiselement verbunden oder verbindbar sein.

[0027] Bei einem Basiselement, bei welchem die beiden Aufnahmen an voneinander wegweisenden Seiten vorgesehen sind, ist es vorteilhaft, wenn die Federelemente jeweils an den Verriegelungsmitteln angeordnet sind, die an den Aufnahmen festgelegt werden. Die Federelemente müssen dann nicht separat am Basiselement angeordnet werden.

[0028] Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Basiselement eine, insbesondere in der Mitte liegende und sich senkrecht zu der einen Seite erstreckende, durchgehende Öffnung auf. Dadurch kann Material eingespart und das Gewicht der Vorrichtung gesenkt werden.

[0029] Die Erfindung betrifft auch ein Trägersystem für Federelemente einer Matratze oder Untermatratze mit gitterartig angeordneten Streben, wobei die Streben an ihren Kreuzungspunkten durch jeweils eine erfindungsgemäße Vorrichtung miteinander verbunden sind. Dabei können Federelemente auf einer Seite der Vorrichtung angeordnet sein, um als Untermatratze zu dienen, oder auf beiden Seiten als Federkern einer Matratze.

[0030] Durch Verwendung von Streben, welche im Wesentlichen die gesamte Breite bzw. die gesamte Länge der Matratze oder Untermatratze überspannen, kann die Gesamtzahl der Teile zum Aufbau eines derartigen gitterartigen Trägersystems gering gehalten werden. Zudem sind die Herstellungskosten des Trägersystems verhältnismäßig gering, da die Streben beispielsweise als Strangpressprofile endlos gefertigt werden können. Auch ist hierdurch eine stufenlose Breiten- und Längenanpassung möglich. Außerdem ist eine stufenlose Variation der Maschengröße des Gitters des zusammengebauten Trägersystems einfach möglich.

[0031] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1

eine vordere Ansicht eines Basiselements einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2

eine weitere vordere Ansicht des gegenüber der Darstellung von Fig. 1 um 90° gedrehten Basiselements,

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung des Basiselements von Fig. 1,

Fig. 4

eine Draufsicht auf das Basiselement von Fig. 1, und

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht eines Trägersystems mit gitterartig angeordneten Streben, die an ihren Kreuzungspunkten durch jeweils eine erfindungsgemäße Vorrichtung über Kreuz miteinander verbunden sind.

[0032] Die dargestellte Vorrichtung 1 zum über Kreuz Verbinden zweier Streben umfasst das in den Fig. 1 bis 4 dargestellte, tellerartig ausgebildete Basiselement 3. An einer oberen Seite 5 der Basiselements 3 ist eine erste, obere Aufnahme 7 für eine erste Strebe 9 ausgebildet, in welche die erste Strebe 9 von der oberen Seite her einlegbar ist (vgl. Fig. 5). An der von der Oberseite 5 wegweisenden Unterseite 11 des Basiselements 3 ist eine zweite, untere Aufnahme 13 ausgebildet, in welche eine zweite Strebe 9' von unten her derart einlegbar ist, dass diese über Kreuz zu der in der oberen Aufnahme 7 eingelegten ersten Strebe 9 verläuft (vgl. Fig. 5).

[0033] Das Basiselement 3 ist symmetrisch aufgebaut, da die beiden Aufnahmen 7, 13 spiegelsymmetrisch zu einer zwischen der oberen und der unteren Seite 5, 11 liegenden Mittelebene 15 und, bezogen auf eine senkrecht zur Mittelebene 15 verlaufenden Achse 17, um 90° verdreht zueinander angeordnet sind.

[0034] Jede Aufnahme 7, 13 weist zwei auf der jeweiligen Seite 5, 11 des Basiselements 3 gebildete Aufsätze 19 auf, deren Abstand zumindest annähernd der Breite einer Strebe 9, 9' entspricht. Auf die Aufsätze 19 einer Aufnahme 7, 13 kann jeweils ein nur andeutungsweise in Fig. 5 dargestelltes, als Verriegelungsstück 21 ausgebildetes Verriegelungsmittel in Art einer Brücke gesetzt werden. Dabei ist an jedem Aufsatz 19 ein Vorsprung 23 vorgesehen. An der Unterseite des Verriegelungsstücks 21 sind zu den Vorsprüngen 23 zweier zusammengehörender Aufsätze 19 komplementär ausgebildete Hinterschnitte vorgesehen, die mit den Vorsprüngen 23 jeweils einen Bajonettverschluss bilden (nicht dargestellt). Unter Ausbildung des Bajonettverschlusses zwischen einem Verriegelungsstück 21 und einer Aufnahme 7, 13 lässt sich das Verriegelungsstück 21 mit der Aufnahme 7, 13 verbinden. Dabei wird jede Strebe 9, 9' zwischen dem jeweiligen Verriegelungsstück 21 und dem Basisteil 3 eingeklemmt, so dass die Streben 9, 9' insbesondere nicht in ihrer Längsrichtung verrutschen können.

[0035] Die Basiselemente 3 weisen, insbesondere zur Material- und Gewichtsersparnis, eine durchgehende Öffnung 33 auf.

[0036] Wie in Fig. 5 angedeutet ist, kann ein Trägersystem 25 als Federkern für eine Matratze ausgebildet werden, bei dem die Streben 9, 9' gitterartig angeordnet sind. Dabei sind die Streben 9, 9' an ihren jeweiligen Kreuzungspunkten durch jeweils eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1, die ein Basiselement 3 und zwei Verriegelungsstücke 21 umfasst, über Kreuz miteinander verbunden.

[0037] Wie Fig. 5 außerdem zeigt, kann jedes Verriegelungsstück 21 ein Federelement 27 tragen, das einstückig mit dem jeweiligen Verriegelungsstück 21 ausgebildet ist, sodass das Verriegelungsstück 21 die jeweilige Basis des Federelements 27 bildet, an welche ein Federkörper 29 mit einer separat vom Federkörper 29 ausgebildeten Deckplatte 31 angeformt ist.

[0038] Die Deckplatten 31 der Federelemente 27 bilden eine obere bzw. untere Stützfläche als Kern einer Matratze.

[0039] Bei einem abgewandelten Trägersystem 25 kann vorgesehen sein, dass die Federelemente 27 nur auf einer Seite angeordnet sind. Dies kann dadurch erreicht werden, dass zum Halten der Streben 9' in den unteren Aufnahmen 13 nur Verriegelungsstücke 21 eingesetzt werden, an denen kein Federelement 27 angeordnet ist. Ein solches Trägersystem für Federelemente 27 kann als Untermatratze zum Abstützen einer Matratze oder eines Polsters dienen.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1	Vorrichtung
3	Basiselement
5	Oberseite
7	Aufnahme
9, 9'	Strebe
11	Unterseite
13	Aufnahme
15	Mittelebene
17	Achse
19	Aufsatz
21	Verriegelungsstück
23	Vorsprung
25	Trägersystem
27	Federelement
29	Federkörper
31	Deckplatte
33	Öffnung

Ansprüche

1. Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben (9,9'), insbesondere Streben (9, 9') eines Trägersystems (25) für Federelemente (27) einer Matratze oder Untermatratze, umfassend ein insbesondere tellerartig ausgebildetes Basiselement (3),
wobei an einer Seite (5) des Basiselements (3) eine erste Aufnahme (7) für eine erste Strebe (9) ausgebildet ist, in welche die erste Strebe (9) von dieser Seite (5) her einlegbar ist, und
wobei an einer Seite (11) des Basiselements (3) eine zweite Aufnahme (13) ausgebildet ist, in die eine zweite Strebe (9') von dieser Seite (11) her derart einlegbar ist, dass diese über Kreuz zu der in der ersten Aufnahme (7) eingelegten ersten Strebe (9) verläuft, und
wobei Verriegelungsmittel (21) vorgesehen sind, durch welche die beiden Streben (9, 9') in den beiden Aufnahmen (7, 13) festlegbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurchgekennzeichnet, dass
die beiden Aufnahmen (7, 13), insbesondere übereinander, auf der gleichen Seite des Basiselements (3) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurchgekennzeichnet, dass
die beiden Aufnahmen (7, 13) an voneinander wegweisenden Seiten (5, 11) des Basiselements (3) ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Aufnahmen (7, 13) spiegelsymmetrisch zu einer zwischen den voneinander wegweisenden Seiten (5, 11) liegenden Mittelebene (15) und, bezogen auf eine senkrecht zur Mittelebene (15) verlaufende Achse (17), um 90° verdreht zueinander angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungsmittel (21) lösbar mit dem Basiselement (3) verbindbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungsmittel (21) unter Ausbildung einer Klemm- oder Rastverbindung an dem Basiselement (3) festlegbar sind, insbesondere derart, dass die Streben zwischen den Aufnahmen (7, 13) des Basiselements (3) und den Verriegelungsmitteln (21) eingeklemmt werden.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verriegelungsmittel (21) von mindestens einem Verriegelungsstück gebildet werden.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmen (7, 13) jeweils zwei Aufsätze (19) aufweisen, deren Abstand zumindest annähernd der Breite einer Strebe (9, 9') entspricht, wobei das Verriegelungsstück (21) in Art einer Brücke auf die Aufsätze (19) wenigstens einer der beiden Aufnahmen (7, 13) gesetzt, und, bevorzugt, mittels einer Drehbewegung an den Aufsätzen (19) festgelegt werden kann.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verriegelungsstück (21) an der Aufnahme (7, 13) mittels einem zwischen den Aufsätzen (19) und dem Verriegelungsstück (21) gebildeten Bajonettverschluss festlegbar ist,
wobei, bevorzugt, an den Aufsätzen (19) Vorsprünge (23) und am Verriegelungsstück (21) komplementär ausgebildete Hinterschnitte ausgebildet sind oder umgekehrt, wobei die Hinterschnitte zusammen mit den Vorsprüngen (23) den Bajonettverschluss bilden.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
Mittel zum Verbinden der Vorrichtung (1) mit mindestens einem Federelement (27) vorgesehen sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Mittel an dem Verriegelungsstück (21) vorgesehen sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Verriegelungsstück (21) wenigstens ein Federelement (27) angebracht ist, wobei, bevorzugt, das Verriegelungsstück (21) und das Federelement (27) einstückig miteinander ausgebildet sind, wobei, weiter bevorzugt, das Verriegelungsstück (21) eine Basis des Federelements (27) bildet, an der ein Federkörper (29) angeformt ist, der sich zwischen der Basis und einer Deckplatte (31) des Federelements (27) erstreckt,
wobei, noch weiter bevorzugt, die Deckplatte (31) als separates Teil ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der einen Seite (5) und an der, der einen Seite (5) gegenüberliegenden Seite (11) der Vorrichtung (1) jeweils wenigstens ein Federelement (27) angebracht oder anbringbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Basiselement (3) eine, insbesondere in der Mitte liegende und sich senkrecht zu der einen Seite (5) erstreckende, durchgehende Öffnung (33) aufweist.

15. Trägersystem (25) für Federelemente (27) einer Matratze oder Untermatratze mit gitterartig angeordneten Streben (9, 9'), wobei die Streben (9, 9') an ihren Kreuzungspunkten durch jeweils eine Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche miteinander verbunden sind.

Zeichnung