Sichtschutzvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sichtschutzvorrichtung (10, 10', 10") mit einer Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2), einer Verbindungseinheit (14.1, 14.2) sowie einer Tragarmeinheit (16, 16', 16"), die über die Verbindungseinheit (14.1, 14.2) an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) lagerbar ist und mindestens einen Tragarm (16.1, 16.1', 16.1 ", 16.2, 16.2', 16.2") zum Anhängen einer flexiblen Sichtschutzeinheit (18.1 a, 18.1 b) aufweist.
Erfindungsgemäß ist die Tragarmeinheit (16, 16', 16") über die Verbindungseinheit (14.1, 14.2) in einer horizontalen Ebene (XY) um zumindest eine zumindest im Wesentlichen vertikale Achse (Z) der Verbindungseinheit (14.1, 14.2) schwenkbar an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) befestigt.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sichtschutzvorrichtung nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Für das Umkleiden oder Duschen im Außenbereich bestehen Sichtschutzvorrichtungen zum Aufhängen von Sichtschutzeinheiten üblicherweise aus aufwändigen stationären Anbauten oder Verschlägen, die meistens instabil und umständlich zu befestigen sind. Durch ihre Größe sind diese Sichtschutzvorrichtungen unhandlich und beanspruchen bei saisonal bedingtem Umbau bzw. Ortswechsel zum Lagern viel Stauraum. Durch Montage bzw. Demontage verlieren diese Sichtschutzvorrichtungen ihre Formstabilität bzw. verformen sich und werden dadurch innerhalb kurzer Zeit unbrauchbar. Häufig ist die Montage und die Handhabung solcher Sichtschutzvorrichtungen kompliziert und nicht alltagstauglich.

[0003] Aus der DE 1 654 067 A1 ist eine Sichtschutzvorrichtung mit einer Halteeinheit, einer Verbindungseinheit sowie einer Tragarmeinheit bekannt, welche über die Verbindungseinheit an der Halteeinheit gelagert ist und mindestens einen Tragarm zum Anhängen einer flexiblen Sichtschutzeinheit aufweist. Die Tragarmeinheit besteht aus geraden oder beliebig verformten Rohren oder Sonderprofilen, die an einer oder mehreren senkrecht stehenden, längenverstellbaren Halteeinheiten befestigt bzw. höhenverstellbar, freitragend und abnehmbar angebracht sind. Die Halteeinheiten werden zwischen zwei Flächen unter Zuhilfenahme eines Federelements oder durch Schraubverklemmung eingespannt.

[0004] Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine Sichtschutzvorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig hergestellt werden kann und besonders montagefreundlich ist.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, wobei weitere Ausgestaltungen der Erfindung den Ansprüchen 2 bis 14 entnommen werden können.

[0006] Die Erfindung geht aus von einer Sichtschutzvorrichtung mit einer Halteeinheit, einer Verbindungseinheit sowie einer Tragarmeinheit, die über die Verbindungseinheit an der Halteeinheit lagerbar ist und mindestens einen Tragarm zum Anhängen einer flexiblen Sichtschutzeinheit aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Tragarmeinheit über die Verbindungseinheit in einer horizontalen Ebene um zumindest eine zumindest im Wesentlichen vertikale Achse der Verbindungseinheit schwenkbar an der Halteeinheit befestigt ist.

[0007] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Tragarmeinheit der Sichtschutzvorrichtung über die Verbindungseinheit in einer horizontalen Ebene um zumindest eine zumindest im Wesentlichen vertikale Achse der Verbindungseinheit schwenkbar an der Halteeinheit befestigt ist. Hierdurch kann eine einfache und kostengünstige Sichtschutzvorrichtung bereitgestellt werden, die besonders leicht, stabil und bedienfreundlich ausgeführt ist. In vorteilhafter Weise besteht die erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung im Gegensatz zu herkömmlichen Sichtschutzvorrichtungen aus einer erheblich reduzierten Anzahl von Bauteilen, wodurch der Anwender eine Sichtschutzvorrichtung in kurzer Zeit in beliebiger Höhe, angepasst an die Größe der Person bzw. an die Anwendung, montieren bzw. demontieren kann. Die erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung ist auf Grund der Konstruktion auch nach mehrmaliger Montage bzw. Demontage besonders formstabil und kann platzsparend aufgebaut bzw. gelagert werden. Hierdurch kann der freigewordene Raum anderweitig genutzt werden, ohne dass die Sichtschutzvorrichtung komplett demontiert werden muss. Neben einer wesentlichen Vereinfachung und einer technischen Verbesserung der Sichtschutzvorrichtung können somit die Herstellungskosten und die Montagekosten beträchtlich gesenkt werden, wodurch die erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung besonders wirtschaftlich hergestellt werden kann. In diesem Zusammenhang soll unter "vertikale Achse der Verbindungseinheit" insbesondere eine orthogonal zur Haupterstreckungsrichtung der Halteeinheit angeordnete Ausrichtung der Verbindungseinheit verstanden werden, die maximal um 10° von einer rechtwinkligen Ausrichtung abweicht.

[0008] Ferner wird vorgeschlagen, dass der mindestens eine Tragarm der Tragarmeinheit L-förmig und/oder gebogen ausgebildet ist. Eine derartig ausgebildete Tragarmeinheit ist auf einfache Weise genau und kostengünstig insbesondere in großen Mengen herstellbar und kann in optimaler Weise an die gewünschten konstruktiven bzw. mechanischen Bedingungen in der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung angepasst werden, indem die Form des Tragarms unterschiedliche Ausgestaltungen und/oder Querschnitte aufweisen kann. Ferner kann in wenigen Arbeitsschritten aus Rundmaterial ein stabiler bzw. verwindungssteifer Tragarm für eine Sichtschutzvorrichtung hergestellt werden, welcher auf Grund seines geringen Querschnitts und seiner hohen Werkstofffestigkeit in vorteilhafter Weise ein geringes Gewicht aufweist, wodurch der Tragarm ganz im Sinne eines Leichtbaugedankens konzipierbar ist. In vorteilhafter Weise ermöglicht eine L-förmig und/oder gebogene Konstruktion des Tragarms eine Erhöhung der Verwindungssteifigkeit und somit eine Verbesserung der Formstabilität des Tragarms, wodurch das Gewicht einer flexiblen Sichtschutzeinheit gut aufgenommen werden kann. Zusätzlich kann über die Ausgestaltung des mindestens einen Tragarms eine personenspezifische Anpassung der Tragarmeinheit erfolgen.

[0009] Es wird vorgeschlagen, dass die an der Halteeinheit befestigte Verbindungseinheit mit einem der Halteeinheit zugewandten Endbereich der Tragarmeinheit zusammenwirkt. In vorteilhafter Weise können zusätzliche Funktionselemente in die Halteeinheit bzw. in die Tragarmeinheit bauraumsparend integriert werden, ohne dass die Grundgeometrie und wesentliche Funktionen der Halteeinheit bzw. der Tragarmeinheit beeinträchtigt werden. Diese Ausführung ermöglicht auf eine einfache konstruktive Art die Herstellung einer stabilen Lagerstelle für eine werkzeuglose Aufnahme und Befestigung eines Bauteils. In vorteilhafter Weise begünstigen das Eigengewicht der Tragarmeinheit und der flexiblen Sichtschutzeinheit eine sichere Verbindung der Tragarmeinheit in der Lagerstelle der Verbindungseinheit. Zudem ist die Verbindungseinheit gut zugänglich und ermöglicht somit in vorteilhafter Weise eine schnelle und kostengünstige Montage der Tragarmeinheit.

[0010] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Tragarmeinheit über eine Steckverbindung mit der Verbindungseinheit zusammenwirkt. Hierdurch ist eine besonders günstige Montagelösung möglich, da die Tragarmeinheit werkzeuglos in die Verbindungseinheit eingesteckt und sicher gehalten werden kann.

[0011] In einer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit als Hülse ausgeführt ist, welche den als Zapfen ausgeführten Endbereich der Tragarmeinheit im montierten Zustand aufnimmt. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Befestigung der Tragarmeinheit in der Verbindungseinheit ohne Verwendung eines zusätzlichen Bauteils bzw. Befestigungsmittels und ohne aufwändige Bearbeitung des Zapfens der Tragarmeinheit bzw. der Hülse der Verbindungseinheit, wodurch die Herstellungskosten gesenkt werden können. Alternativ kann der Zapfen derart ausgeführt werden, dass ein Sicherungselement am Zapfen montierbar ist, welches die Tragarmeinheit gegen ein Herausfallen aus der Hülse sichert. Als Sicherungselement ist ein Splint, eine Flügelmutter oder eine Rändelmutter möglich, wobei jedoch auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Sicherungselemente denkbar sind. Zudem ermöglicht eine derartige Ausgestaltung der Verbindungseinheit bei Platzbedarf bzw. bei saisonal bedingtem Umbau oder bei einem Ortswechsel eine schnelle und einfache Demontage der montierten Tragarmeinheit.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit in mindestens einem Endbereich zumindest ein Anschlagelement aufweist. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise ein zusätzliches Funktionselement in die Halteeinheit bauraumsparend integriert werden, ohne dass die Grundgeometrie und wesentliche Funktionen der Halteeinheit beeinträchtigt werden. Diese Ausführung ermöglicht auf eine einfache konstruktive Art eine Herstellung eines wirkungsvollen Anschlagelements, das beispielsweise durch Aufstecken einer asymmetrischen Gummihülse beliebige Anschlagwinkel aufweisen kann.

[0013] Es wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Anschlagelement eine Schwenkbewegung der Tragarmeinheit seitlich begrenzt. Hierdurch kann gewährleistet werden, dass die Tragarmeinheit eine definierte Auslenkung ausführen und dass dadurch eine Beschädigung angrenzender Wände oder Gegenstände verhindert werden kann.

[0014] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit in einem Mittelbereich zumindest eine Ausnehmung zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsmittels aufweist. Die Ausnehmungen können besonders kostengünstig hergestellt werden und als Universalaufnahme für diverse Befestigungsmittel verwendet werden.

[0015] Es wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Befestigungsmittel als Saugelement und/oder Klemmelement und/oder Schraubelement ausgeführt ist. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise eine stabile bzw. dauerhafte Anbringung der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung an nahezu allen tragenden Wänden besonders schnell lösbar durchgeführt werden, wodurch die Sichtschutzvorrichtung an verschiedene Anbindungsbedingungen angepasst werden kann. Je nach Befestigungsmittel und nach Beschaffenheit der tragenden Wand, kann die erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung werkzeuglos an der Wand befestigt und spurenfrei bzw. ohne Beschädigung der tragenden Wand entfernt werden.

[0016] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist an der Halteeinheit über eine Verbindungseinheit zumindest eine fest gelagerte Tragarmeinheit zur Halterung einer weiteren flexiblen Sichtschutzeinheit befestigbar. Das hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung ohne großen Aufwand mit einer oder mehreren weiteren flexiblen Sichtschutzeinheiten ausgestattet werden kann, damit vorzugsweise ein Rundumsichtschutz gewährleistet werden kann. Somit kann die erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung schnell und einfach an unterschiedliche Aufbauorte und Aufbaubedingungen angepasst werden.

[0017] Eine bevorzugte Realisierung der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung sieht eine Sichtschutzeinheit vor, die als ein wasserabweisender Vorhang und/oder als ein blickdichter Vorhang ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise kann eine derartige Sichtschutzeinheit sicherstellen, dass der Vorhang keine Feuchtigkeit aufnimmt und daher leicht bleibt und dass eine Person auch in einem Außenbereich sichtgeschützt duschen kann. Ist die Sichtschutzvorrichtung in einem Innenbereich aufgestellt, erweist sich zudem die Spritzschutzfunktion der Sichtschutzeinheit als besonders vorteilhaft.

[0018] In einer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Tragarmeinheit zwei Tragarme aufweist, die jeweils in ihrem Endbereich in einem Abstand zueinander an der Halteeinheit gelagert sind. In vorteilhafter Weise begrenzen die zwei Tragarme einen großzügigen Nutzraum für Personen oder Gegenstände sowie einen weiträumigen Eintritts- und Austrittsbereich. In vorteilhafter Weise ermöglichen die beiden Tragarme eine einfache Bedienung der Sichtschutzvorrichtung, da diese mit den daran aufgehängten flexiblen Sichtschutzeinheiten leicht in einer horizontalen Ebene schwenkbar sind.

[0019] In weiterer Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass der Tragarm der Tragarmeinheit zumindest einteilig und/oder teleskopartig ausgebildet ist und/oder zumindest ein Gelenk aufweist. In vorteilhafter Weise kann dadurch die Sichtschutzvorrichtung besonders schnell und einfach in unterschiedlichen Größen aufgebaut oder vergrößert bzw. verkleinert werden und somit an unterschiedliche Bedürfnisse und Aufbaubedingungen angepasst werden. Die Tragarme können sowohl aus einem als auch aus mehreren, teleskopartigen und zumindest gelenkaufweisenden Einzelteilen montiert werden. Insbesondere ermöglicht eine derartige Ausführung des Tragarms der Tragarmeinheit ein raumsparendes Verpacken und Transportieren der Sichtschutzvorrichtung. Insbesondere kann das Gelenk stufenlos arretierbar und/oder verrastbar ausgeführt werden, wodurch ein vielfältiger und flexibler Aufbau der Sichtschutzvorrichtung auch bei ungünstigen äußeren Einflüssen möglich ist, wie beispielsweise bei Wind.

[0020] Es wird vorgeschlagen, dass die freien Enden der beiden schwenkbaren Tragarme der Tragarmeinheit über ein Klemmelement miteinander verbindbar sind. Das hat den Vorteil, dass während der Anwendung der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung eine sichere Positionierung der beiden Tragarme zueinander und dadurch eine Einhaltung des Sichtschutzes gewährleistet werden kann. In vorteilhafter Weise kann das Lösen bzw. Anbringen der Verbindung des Klemmelements von bzw. an einem der beiden Tragarme besonders einfach erfolgen.

[0021] Weiter wird vorgeschlagen, dass das Klemmelement aus Gummi oder Kunststoff ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise kann das Klemmelement auf einfache Weise kostengünstig, insbesondere in großen Mengen hergestellt und im Gegensatz zur Verwendung eines anderen Werkstoffs einfach an umgebende Konturen angepasst oder in unterschiedlichen Formen hergestellt werden. Zur Herstellung des Klemmelements kann ein zweiteiliges Werkzeug ohne Schieber verwendet werden, wodurch das Klemmelement leicht und schnell aus dem Werkzeug entformbar ist und somit eine hohe Stückzahl wirtschaftlich gefertigt werden kann. Zudem ist ein aus Gummi oder Kunststoff hergestelltes Klemmelement wasserabweisend und witterungsbeständig und ein idealer Reibungspartner zu vielen anderen Werkstoffen.

Zeichnungen

[0022] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen sind drei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0023] Es zeigen:

Fig. 1

in einer perspektivischen Darstellung erfindungswesentliche Teile einer erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel mit einer Halteeinheit, einer Verbindungseinheit, einer Tragarmeinheit für einen vorderen Sichtschutz, einer Tragarmeinheit für einen rückseitigen Sichtschutz und einem Klemmelement,

Fig. 2

in einer perspektivischen Darstellung eine erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung in einem zweiten Ausführungsbeispiel mit einer an der Rückseite der Halteeinheit fest gelagerten Tragarmeinheit,

Fig. 3

in einer perspektivischen Darstellung eine erfindungsgemäße Sichtschutzvorrichtung in einem dritten Ausführungsbeispiel mit getrennter Halteeinheit,

Fig. 4

in einer schematischen Seitenansicht die Halteeinheit einer erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung und einen Detailausschnitt eines Endbereichs der Halteeinheit,

Fig. 5

in einer schematischen Draufsicht die Halteeinheit der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung und einen Detailausschnitt eines Endbereichs der Halteeinheit aus Fig. 4,

Fig. 6

in einer schematischen Seitenansicht eine Tragarmeinheit der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung mit einer Sichtschutzeinheit und mit dem Klemmelement,

Fig. 7

in einer schematischen Draufsicht die Tragarmeinheit der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung mit dem Klemmelement aus Fig. 6,

Fig. 8

in einer schematischen Darstellung eine weitere Tragarmeinheit der erfindungsgemäßen Sichtschutzvorrichtung für den rückseitigen Sichtschutz mit einer weiteren flexiblen Sichtschutzeinheit, und

Fig. 9

in einer schematischen Seitenansicht das Klemmelement.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0024] Wie aus Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, umfassen die dargestellten Ausführungsbeispiele eine Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" mit einer Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2, einer Verbindungseinheit 14.1, 14.2 sowie einer Tragarmeinheit 16, 16', 16", die über die Verbindungseinheit 14.1, 14.2 an der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 lagerbar ist. Die Tragarmeinheit 16, 16', 16" umfasst mindestens einen Tragarm 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" zum Anhängen einer flexiblen Sichtschutzeinheit 18.1 a, 18.1 b. Die Halteeinheit 12, 12' ist im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, 2, 4 und 5 vorzugsweise einteilig ausgeführt, wobei in einem dritten Ausführungsbeispiel die Halteeinheit 12.1, 12.2 gemäß Fig. 3 zweiteilig ausgeführt ist. Durch die mehrteilige Ausführung der Halteeinheit 12.1, 12.2 kann der Sichtschutzbereich der Sichtschutzvorrichtung 10" von 80 cm auf mehrere Meter vergrößert werden. Alternativ kann die einteilig ausgeführte Halteeinheit 12, 12' gemäß Fig. 1 ebenfalls aus zwei ineinander gesteckten Bauteilen bestehen und somit teleskopartig in der Breite verstellbar sein, wobei die Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" eine der Auszugsbreite der Halteeinheit 12, 12' entsprechende Überlappung aufweisen. Die Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" ist für eine Verwendung sowohl in einem Innenbereich, beispielsweise in einem Wohnmobil oder Zelt, als auch in einem Außenbereich vorgesehen. Die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 der Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" kann an jeder senkrechten Wand, einem Pfahl oder einem Baum in beliebiger Höhe befestigt werden. Vorzugsweise wird die Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" als Sichtschutz beim Duschen verwendet, wobei diese auch als Sichtschutz beim Umkleiden bei einer Modenschau oder zum Verhüllen von gelagerten Gegenständen dienen kann. Da bei einer derartigen Nutzung üblicherweise ungünstige Platzverhältnisse vorliegen und ein unkonventioneller Aufbau gefordert ist, muss die Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" in der Handhabung praktisch sein.

[0025] Um eine Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig hergestellt werden kann und besonders montagefreundlich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Tragarmeinheit 16, 16', 16" über die Verbindungseinheit 14.1, 14.2 in einer horizontalen XY-Ebene um zumindest eine zumindest im Wesentlichen vertikale Z-Achse der Verbindungseinheit 14.1, 14.2 schwenkbar an der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 festgelegt ist.

[0026] Wie aus den Fig. 1 bis 3 und den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, ist bei den dargestellten Ausführungsbeispielen der mindestens eine Tragarm 16.1, 16.1', 16.1 ", 16.2, 16.2', 16.2" der Tragarmeinheit 16, 16', 16" L-förmig und/oder gebogen ausgebildet. In den dargestellten Ausführungsbeispielen weist die Tragarmeinheit 16, 16', 16" zwei Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" auf, die jeweils in ihrem Endbereich 16.1 a, 16.2a in einem Abstand zueinander an der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 gelagert sind. Die Tragarme 16.1, 16.1', 16.1 ", 16.2, 16.2', 16.2" können je nach Bedarf mit unterschiedlichen Schenkellängen ausgeführt sein und werden vorzugsweise einstückig aus nichtrostendem metallischen Rundmaterial hergestellt, wobei jedoch auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Werkstoffe und Querschnitte der Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" denkbar sind.

[0027] In einer alternativen Ausführung der Tragarmeinheit 16, 16', 16" ist der Tragarm 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" der Tragarmeinheit 16, 16', 16" zumindest einteilig und/oder teleskopartig ausgebildet und/oder weist zumindest ein Gelenk auf. In vorteilhafter Weise kann die Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" in unterschiedlichen Größen aufgebaut werden und unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht werden. Insbesondere ist das Gelenk des Tragarms 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" stufenlos arretierbar und/oder verrastbar ausgeführt. In vorteilhafter Weise ermöglicht das Gelenk das Einklappen bzw. das Ausklappen der Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" in unterschiedlichen Stellungen. Zum Anpassen der Größe der Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" besteht der Tragarm 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" insbesondere aus einem Teil oder aus mehreren ineinander steckbaren Teilen oder aus teleskopartig ausziebaren Teilen, die beliebig miteinander kombinierbar sind. Insbesondere sind die Teile des Tragarms 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" gerade und/oder gebogen und/oder abgewinkelt ausgebildet.

[0028] Als Bindeglied zwischen der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 und der Tragarmeinheit 16, 16', 16" wirkt die an der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 befestigte Verbindungseinheit 14.1, 14.2 mit einem der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 zugewandten Endbereich 16.1 a, 16.2a der Tragarmeinheit 16, 16', 16" zusammen. Die Verbindungseinheit 14.1, 14.2 ist vorzugsweise als Hülse ausgeführt, welche den als Zapfen ausgeführten Endbereich 16.1 a, 16.2a der Tragarmeinheit 16, 16', 16" im montierten Zustand aufnimmt. Der Zapfen 16.1 a, 16.2a der Tragarmeinheit 16, 16', 16" ist in Richtung der Z-Achse bzw. rechtwinklig zur horizontalen XY-Ebene abgewinkelt und die abgewinkelte Länge des Zapfens 16.1 a, 16.2a ist deckungsgleich mit der Höhe der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 bzw. mit der Höhe der Verbindungseinheit 14.1, 14.2, wobei der Zapfen 16.1 a, 16.2a auch einen von dem senkrechten Winkel abweichenden Winkel aufweisen kann. Im montierten Zustand wirkt die Tragarmeinheit 16, 16', 16" über eine Steckverbindung mit der Verbindungseinheit 14.1, 14.2 zusammen. Damit eine sichere Lagerung der Tragarmeinheit 16, 16', 16" in der Hülse 14.1, 14.2 gewährleistet werden kann, kann der Zapfen 16.1 a, 16.2a in einer alternativen Ausführung im montierten Zustand einen Überstand aufweisen, an welchem ein Gewinde, ein Durchbruch oder eine Ausnehmung oder auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausführungen zur Aufnahme eines Sicherungselements angebracht ist. Als Sicherungselement ist ein Splint, eine Flügelmutter oder eine Rändelmutter möglich, wobei jedoch auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Sicherungselemente denkbar sind.

[0029] Damit die Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" an empfindlichen Wänden nicht anschlagen, beispielsweise an einer Seitenwand eines Wohnmobils, weist die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 in mindestens einem Endbereich 12a, 12a', 12b, 12b' zumindest ein Anschlagelement 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b" auf, wobei das mindestens eine Anschlagelement 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b" eine Schwenkbewegung der Tragarmeinheit 16, 16', 16" seitlich begrenzt. Über die Größe und Ausgestaltung der Form des Anschlagelements 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b" kann die Auslenkung der Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" in der horizontalen XY-Ebene eingestellt werden. Alternativ kann durch Aufstecken einer asymmetrischen Gummihülse oder Kunststoffhülse auf das Anschlagelement 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b", welche durch stufenloses Verdrehen unterschiedliche Anschlagwinkel ermöglicht oder über ein in Richtung der horizontalen XY-Ebene auf das Anschlagelement 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b" aufgestecktes Element die Auslenkung der Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" reguliert werden. In einer weiteren alternativen Ausführung zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Tragarmeinheit 16, 16', 16" kann eine Hülse 14.1, 14.2 von der Oberkante der Halteeinheit 12, 12', 12.1,12.2 abgesetzt ausgefüht werden, wodurch bei einer Schwenkbewegung der Tragarmeinheit 16, 16', 16" die Halteeinheit 12, 12', 12.1,12.2 als Anschlagelement für die Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" dienen kann. Eine derartige Regulierung der Auslenkung der Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" kann sowohl über nur ein Anschlagelement 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b" als auch über beide Anschlagelemente 20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b" erfolgen.

[0030] Um die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 der Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" ordnungsgemäß an einer beliebigen senkrechten Wand, einem Pfahl oder einem Baum zu befestigen, weist die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 in einem Mittelbereich 12c, 12c' zumindest eine Ausnehmung 22a, 22b, 22c zur Aufnahme mindestens eines hier nicht dargestellten Befestigungsmittels auf. In den dargestellten Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 5 kann die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 einteilig oder mehrteilig ausgeführt werden. Im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, 2 und Fig. 4 und 5 ist die Halteeinheit 12, 12' vorzugsweise einteilig und im dritten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist die Halteeinheit 12.1, 12.2 zweiteilig ausgeführt, wobei die einteilig ausgeführte Halteeinheit 12, 12' gemäß Fig. 1 ebenfalls aus zwei ineinander gesteckten Bauteilen bestehen und somit teleskopartig in der Breite verstellbar sein kann. Die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 kann in unterschiedlichen Größen, Längen und Materialdicken hergestellt werden. Vorzugsweise erfolgt die Herstellung der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 aus nichtrostenden metallischen Werkstoffen, wobei jedoch auch Kunststoff oder Holz oder andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Werkstoffe denkbar sind.

[0031] Das mindestens eine Befestigungsmittel ist als Saugelement und/oder Klemmelement und/oder Schraubelement ausgeführt. Selbstverständlich ist auch jede andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende lösbare Verbindung denkbar. Zur Verbesserung der Anbindung der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 an einer Wand weist die Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 in ihren Endbereichen 12a, 12a', 12b, 12b' zusätzliche Ausnehmungen22d, 22e, 22f, 22g, 22d", 22e", 22f", 22g" auf. Die Ausnehmungen 22a, 22a', 22b, 22b', 22c, 22c', 22d, 22d', 22d", 22e, 22e', 22e", 22f, 22f', 22f", 22g, 22g', 22g" können als eine Durchgangsbohrung und/oder als ein Sackloch und/oder als eine Stufenbohrung ausgeführt sein und/oder unterschiedliche Durchmesser und/oder ein Gewinde aufweisen. Ferner kann die Ausnehmung 22a, 22a', 22b, 22b', 22c, 22c', 22d, 22d', 22d", 22e, 22e', 22e", 22f, 22f', 22f", 22g, 22g', 22g" eine runde, eine rechteckige oder eine ovale Ausstanzung sein bzw. eine Kombination aus den genannten Ausführungsarten und Ausführungsformen.

[0032] Um einen Rundumsichtschutz zu gewährleisten, ist gemäß Fig. 1 und 8 an der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 über eine Verbindungseinheit 14.3, 14.4 zumindest eine fest gelagerte Tragarmeinheit 26 zur Halterung einer weiteren flexiblen Sichtschutzeinheit 18.2a, 18.2b befestigbar. Wie aus den Fig. 1 und 8 ersichtlich ist, weist die Tragarmeinheit 26 im dargestellten Ausführungsbeispiel vorzugsweise zwei Tragarme 26.1, 26.2 auf, die jeweils in ihrem Endbereich 26.1a, 26.2a in einem Abstand zueinander über eine Steckverbindung an der Halteeinheit 12, 12', 12.1, 12.2 befestigt sind. Die horizontal angeordnete und als Hülse ausgeführte Verbindungseinheit 14.3, 14.4 nimmt den als Zapfen ausgeführten Endbereich 26.1a, 26.2a der Tragarme 26.1, 26.2 auf, wobei der Endbereich 26.1 a, 26.2a der Tragarme 26.1, 26.2 eine Doppelkröpfung aufweist. Selbstverständlich ist auch jede andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende lösbare Verbindungsart und Verbindungsanordnung denkbar. Damit eine sichere Lagerung der der Tragarme 26.1, 26.2 der Tragarmeinheit 26 in der Hülse 14.3, 14.4 gewährleistet werden kann, kann der Zapfen 26.1 a, 26.2a in einer alternativen Ausführung im montierten Zustand einen Überstand aufweisen, an welchem ein Gewinde, ein Durchbruch oder eine Ausnehmung oder auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausführungen zur Aufnahme eines Sicherungselements angebracht ist. Als Sicherungselement ist ein Splint, eine Flügelmutter oder eine Rändelmutter möglich, wobei jedoch auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Sicherungselemente denkbar sind. Die Tragarme 26.1, 26.2 können je nach Bedarf einstückig mit unterschiedlichen Schenkellängen ausgeführt sein oder aus zwei ineinander gesteckten Bauteilen bestehen und somit teleskopartig in der Breite verstellbar sein. Vorzugsweise werden die Tragarme 26.1, 26.2 aus nichtrostendem metallischen Rundmaterial hergestellt, wobei jedoch auch andere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Werkstoffe und Querschnitte der Tragarme 26.1, 26.2 denkbar sind.

[0033] Als Sichtschutz wird in der Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" eine Sichtschutzeinheit 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b verwendet, die als ein wasserabweisender Vorhang und/oder als ein blickdichter Vorhang ausgebildet ist. Die Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" kann mit einer Sichtschutzeinheit 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b oder mit mehreren Sichtschutzeinheiten 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b ausgeführt sein, wobei die Sichtschutzeinheit 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b zum Anhängen an die Tragarmeinheit 16, 16', 16", 26', 26" einen Tunnel aufweist, in welchen die Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2", 26.1, 26.2 der Tragarmeinheit 16, 16', 16", 26 einführbar sind. Zum Betreten und Verlassen der Sichtschutzvorrichtung 10, 10', 10" kann die Sichtschutzeinheit 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b entlang der Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2", 26.1, 26.2horizontal verschoben werden. Vertikal an der flexiblen Sichtschutzeinheit 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b hier nicht dargestellte angeordnete Druckstücke ermöglichen bei Verwendung mehrerer Sichtschutzeinheiten 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b eine Verbindung der Sichtschutzeinheiten 18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b untereinander und gewährleisten auch bei auftretendem Wind einen geschlossenen Rundumsichtschutz.

[0034] Wie aus Fig. 1 bis 3 und Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, sind die freien Enden 16.1 b, 16.2b der beiden schwenkbaren Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" der Tragarmeinheit 16, 16', 16" über ein Klemmelement 24 miteinander verbindbar, wodurch die Tragarme 16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2" in einem verriegelten Zustand fixiert werden können und ein geschlossener Sichtschutz sichergestellt werden kann. Das Klemmelement 24 gemäß Fig. 9 ist aus Gummi oder Kunststoff ausgebildet und verhindert auf Grund seiner Reibungseigenschaften mit den kontaktierenden Werkstoffen und der maßlich an die Bindungspartner abgestimmten Ausführung der Tragarmeinheit 16, 16', 16" ein selbständiges Lösen der miteinander verbundenen Tragarme 16.1, 16.1', 16.1 ", 16.2, 16.2', 16.2" der Tragarmeinheit 16, 16', 16".

Bezugszeichenliste

[0035] 

10, 10', 10"	Sichtschutzvorrichtung
12, 12'	einteilige Halteeinheit
12.1, 12.2	zweiteilige Halteeinheit
12a, 12a', 12b, 12b'	Endbereich (Halteeinheit)
12c, 12c'	Mittelbereich (einteilige Halteeinheit)
14.1, 14.2	Verbindungseinheit
16, 16', 16"	Tragarmeinheit
16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2"	Tragarm
16.1a, 16.2a	Endbereich (Tragarmeinheit)
16.1b, 16.2b	freies Ende (Tragarm)
18.1a, 18.1b	Sichtschutzeinheit
18.2a, 18.2b	Sichtschutzeinheit (Rückseite)
20a, 20a', 20b, 20b'	Anschlagelement (einteilige Halteeinheit)
20a", 20b"	Anschlagelement (zweiteilige Halteeinheit)
22a, 22b, 22c, 22d, 22e, 22f, 22g	Ausnehmung (erstes Ausführungsbeispiel)
22a', 22b', 22c', 22d', 22e', 22f', 22g'	Ausnehmung (zweites Ausführungsbeispiel)
22d", 22e", 22f", 22g"	Ausnehmung (zweiteilige Halteeinheit)
24	Klemmelement
26	Tragarmeinheit (Rückseite)
26.1, 26.2	Tragarm (Rückseite)
26.1a, 26.2a	Endbereich (Rückseite)
XY	horizontale Ebene
Z	vertikale Achse

Ansprüche

1. Sichtschutzvorrichtung (10, 10', 10") mit einer Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2), einer Verbindungseinheit (14.1, 14.2) sowie einer Tragarmeinheit (16, 16', 16"), die über die Verbindungseinheit (14.1, 14.2) an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) lagerbar ist und mindestens einen Tragarm (16.1, 16.1', 16.1 ", 16.2, 16.2', 16.2") zum Anhängen einer flexiblen Sichtschutzeinheit (18.1 a, 18.1 b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarmeinheit (16, 16', 16") über die Verbindungseinheit (14.1, 14.2) in einer horizontalen Ebene (XY) um zumindest eine zumindest im Wesentlichen vertikale Achse (Z) der Verbindungseinheit (14.1, 14.2) schwenkbar an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) befestigt ist.

2. Sichtschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Tragarm (16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2") der Tragarmeinheit (16, 16', 16") L-förmig und/oder gebogen ausgebildet ist.

3. Sichtschutzvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) befestigte Verbindungseinheit (14.1, 14.2) mit einem der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) zugewandten Endbereich (16.1 a, 16.2a) der Tragarmeinheit (16, 16', 16") zusammenwirkt.

4. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarmeinheit (16, 16', 16") über eine Steckverbindung mit der Verbindungseinheit (14.1, 14.2) zusammenwirkt.

5. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (14.1, 14.2) als Hülse ausgeführt ist, welche den als Zapfen ausgeführten Endbereich (16.1 a, 16.2a) der Tragarmeinheit (16, 16', 16") im montierten Zustand aufnimmt.

6. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) in mindestens einem Endbereich (12a, 12a', 12b, 12b') zumindest ein Anschlagelement (20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b") aufweist.

7. Sichtschutzvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (20a, 20a', 20a", 20b, 20b', 20b") eine Schwenkbewegung der Tragarmeinheit (16, 16', 16") seitlich begrenzt.

8. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (12, 12') in einem Mittelbereich (12c, 12c') zumindest eine Ausnehmung (22a, 22b, 22c) zur Aufnahme mindestens eines Befestigungsmittels aufweist.

9. Sichtschutzvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungsmittel als Saugelement und/oder Klemmelement und/oder Schraubelement ausgeführt ist.

10. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) über eine Verbindungseinheit (14.3, 14.4) zumindest eine fest gelagerte Tragarmeinheit (26) zur Halterung einer weiteren flexiblen Sichtschutzeinheit (18.2a, 18.2b) befestigbar ist.

11. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine Sichtschutzeinheit (18.1 a, 18.1 b, 18.2a, 18.2b), die als ein wasserabweisender Vorhang und/oder als ein blickdichter Vorhang ausgebildet ist.

12. Sichtschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarmeinheit (16, 16', 16") zwei Tragarme (16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2") aufweist, die jeweils in ihrem Endbereich (16.1 a, 16.2a) in einem Abstand zueinander an der Halteeinheit (12, 12', 12.1, 12.2) gelagert sind.

13. Sichtschutzvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2") der Tragarmeinheit (16, 16', 16") zumindest einteilig und/oder teleskopartig ausgebildet ist und/oder zumindest ein Gelenk aufweist.

14. Sichtschutzvorrichtung nach den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (16.1 b, 16.2b) der beiden schwenkbaren Tragarme (16.1, 16.1', 16.1", 16.2, 16.2', 16.2") der Tragarmeinheit (16, 16', 16") über ein Klemmelement (24) miteinander verbindbar sind.

15. Sichtschutzvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (24) aus Gummi oder Kunststoff ausgebildet ist.

Zeichnung