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<ep-patent-document id="EP13152404A1" file="EP13152404NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2644560" kind="A1" date-publ="20131002" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2644560</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20131002</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13152404.3</B210><B220><date>20130123</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102012006028</B310><B320><date>20120327</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20131002</date><bnum>201340</bnum></B405><B430><date>20131002</date><bnum>201340</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66F   7/06        20060101AFI20130716BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Scherenhubtisch</B542><B541>en</B541><B542>Scissor type lifting table</B542><B541>fr</B541><B542>Table élévatrice à ciseaux</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Rofa Industrial Automation AG</snm><iid>101359428</iid><irf>S/MOL-008-EP</irf><adr><str>Geigelsteinstr. 3-5</str><city>83059 Kolbermoor</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Rüth sen., Manfred</snm><adr><str>Finkenstr. 16g</str><city>94315 Straubing</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>advotec.</snm><iid>101271992</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird ein Scherenhubtisch mit einer Basiseinheit (12) und einer Trageinheit (14) vorgeschlagen, die mittels einer Schereneinheit (16), die mit einer Antriebseinrichtung (18) versehen ist, planparallel gegenüber der Basiseinheit (12) verstellbar ist, wobei die Schereneinheit (16) mindestens ein Scherengliedpaar (20A, 20B) mit zwei Scherengliedern (22A, 24A, 22B, 24B) umfasst, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und von denen eines mit einem Ende an einem ortsfest an der Basiseinheit (12) angeordneten, ersten Drehlager (34) gelagert ist und mit dem anderen Ende verfahrbar an der Trageeinheit (14) geführt ist und das andere mit einem Ende an einem ortsfest an der Trageinheit (14) angeordneten, zweiten Drehlager gelagert ist und mit seinem anderen Ende verfahrbar an der Basiseinheit (12) geführt ist. Die Antriebseinrichtung (18) umfasst eine Kniehebelanordnung (54), von der ein erstes Hebelelement (56) an einem der Scherenglieder (22A, 22B) angreift und ein zweites, mit dem ersten Hebelelement (56) verbundenes Hubelelement (61), das an der Basiseinheit (12) schwenkbar gelagert ist, mit einem wickelbaren Zugelement (50) versehen ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="118" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Scherenhubtisch mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiger Scherenhubtisch ist beispielsweise aus der Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="EP1454873B1"><text>EP 1 454 873 B1</text></patcit> bekannt und umfasst eine Basiseinheit, die beispielsweise mit Rollen oder dergleichen versehen sein kann, und eine Trageinheit, die im weitesten Sinne als höhenverstellbare Tischplatte angesehen werden kann und die mittels einer Schereneinheit, die mit einer Antriebseinrichtung versehen ist, planparallel gegenüber der Basiseinheit verstellbar ist. Die Schereneinheit umfasst bezogen auf eine vertikale Tischlängsmittelebene beidseits jeweils ein Scherengliederpaar mit zwei Scherengliedern, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und von denen eines mit einem Ende an einem ortsfest an der Basiseinheit angeordneten, ersten Drehlager gelagert ist und mit dem anderen Ende verfahrbar an der Trageinheit geführt ist. Das andere Scherenglied ist mit einem Ende an einem ortsfest an der Trageinheit angeordneten, zweiten Drehlager gelagert und mit seinem anderen Ende verfahrbar an der Basiseinheit geführt. Zur Betätigung der Scherengliederpaare, das heißt zum Anheben bzw. Absenken der Trageinheit gegenüber der Basiseinheit weist deren Antriebseinrichtung eine aufwändige Hebelkonstruktion auf, an der ein Zugmittel in Form eines Seils, einer Kette oder eines Riemens angreift.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scherenhubtisch der einleitend genannten Gattung mit einer hinsichtlich der Kräfteeinleitung in die Schereneinheit optimierten Antriebseinrichtung zu schaffen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Scherenhubtisch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird mithin ein Scherenhubtisch vorgeschlagen, der eine Basiseinheit und eine Trageinheit umfasst, die mittels einer Schereneinheit, die mit einer Antriebseinrichtung versehen ist, gegenüber der Basiseinheit verstellbar ist. Die Schereneinheit umfasst mindestens ein Scherengliederpaar mit zwei Scherengliedern, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und von denen eines mit einem Ende an einem ortsfest an der Basiseinheit angeordneten, ersten Drehlager gelagert ist und mit dem anderen Ende verfahrbar an der Trageinheit geführt ist. Das andere Scherenglied ist mit einem Ende an einem ortsfest an der Trageinheit angeordneten, zweiten Drehlager gelagert und mit seinem anderen Ende verfahrbar an der Basiseinheit geführt. Die Antriebseinrichtung umfasst eine Kniehebelanordnung, von der ein erstes Hebelelement an einem der Scherenglieder angreift und ein zweites, mit dem ersten Hebelelement verbundenes Hebelelement, das an der Basiseinheit schwenkbar gelagert ist, mit mindestens einem wickelbaren Zugelement versehen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch Einleiten von Zugkräften in das zweite Hebelelement können mithin derartige Hubkräfte eingeleitet werden, dass die beiden Scherenglieder gegenüber der Basiseinheit ausgeschwenkt werden und die Trageinheit somit gegenüber der Basiseinheit angehoben wird. Bei Freigabe des Zugelements erfolgt ein schwerkraftbedingtes Absenken der Trageinheit, da die Scherenglieder wiederum jeweils in Richtung der Basiseinheit zurückgeschwenkt werden. Durch entsprechende Auslegung der Hebelelemente der Kniehebelanordnung ist es möglich, hohe Lasten mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand anzuheben bzw. zu halten.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer bevorzugten Ausführungsformdes Scherenhubtisches nach der Erfindung ist das Zugelement ein Antriebsriemen, der zur Betätigung der Trageinheit von einer Wickeleinrichtung abwickelbar ist oder auf die Wickeleinrichtung aufwickelbar ist. Die Riemen bzw. Bänder können aus verschleißfestem Gewebe bzw. Material hergestellt werden, so dass die Antriebseinrichtung der Schereneinheit des Scherenhubtisches nach der Erfindung einer Vielzahl an Betätigungszyklen standhält.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zur Optimierung der Krafteinleitung in die Kniehebelanordnung ist das Zugelement vorzugsweise über mindestens ein Umlenkelement, insbesondere über mindestens eine Umlenkrolle geführt. Die Umlenkrolle kann an der Basiseinheit angeordnet sein oder auch Bestandteil der Kniehebelanordnung sein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Zur weiteren Optimierung der Krafteinleitung und zur Schonung des Zugelements ist es vorteilhaft, wenn das zweite, an der Basiseinheit schwenkbar gelagerte Hebelelement eine gekrümmte Gleitfläche hat, an der sich das wickelbare Zugelement anlegt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer speziellen Ausführungsformdes Scherenhubtisches nach der Erfindung weist das zweite Hebelelement zwei bezogen auf eine Tischlängsmittelebene seitliche Schalen auf, die über eine insbesondere von einem Leitblech gebildete Leiteinrichtung miteinander verbunden sind, die die gekrümmte Leitfläche bildet, an der sich das mindestens eine Antriebselement anlegt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um eine hohe Betriebssicherheit zu gewährleisten, weist der Scherenhubtisch nach der Erfindung mindestens zwei Zugelemente auf, die parallel angeordnet sind und an der Kniehebelanordnung angreifen und die auf einer gemeinsamen Wickeleinrichtung aufwickelbar sind. Die Wickeleinrichtung wird insbesondere mittels eines Elektromotors betätigt und ist mit einem Getriebe desselben verbunden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Insbesondere kann das Zugelement über eine an dem zweiten Hebelelement angeordnete Unflenkfläche zu einer Einhängevorrichtung geführt sein, die im Bereich einer Gelenkachse zwischen dem ersten Hebelelement und dem zweiten Hebelelement der Kniehebelanordnung befestigt ist. Damit können die auf den Einhängepunkt des Zugelements wirkenden Kräfte gemindert werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Erhöhung der Hubkraft des Scherenhubtisches nach der Erfindung kann zwischen dem Antriebsmotor und dem mindestens einen Zugelement ein flaschenzugartiges Vorgelege zwischengeschaltet sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein Ausführungsbeispiel eines Scherenbubtisches nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Scherenhubtisches nach der Erfindung; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen vertikalen Längsschnitt durch den Scherenhubtisch.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">In der Zeichnung ist ein Scherenhubtisch 10 dargestellt, der beispielsweise zum Anheben und Absenken von hohen Lasten beispielsweise im Bereich einer Fertigungsstrasse eines Automobilherstellers dient und auf einer nicht näher dargestellten Rollenanordnung angeordnet oder auch ortsfest montiert sein kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Scherenhubtisch 10 umfasst eine Basiseinlzeit 12 und eine im Wesentlichen planparallel zu der Basiseinheit 12 angeordnete, tischplattenartig ausgebildete Trageinheit 14. Die Basiseinheit 12 dient als Träger für eine Schereneinheit 16 und eine Antriebseinheit 18 der Schereneinheit 16.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Schereneinheit 16 umfasst bezogen auf eine vertikale Scherentisehlängsmittelebene beidseits jeweils ein Scherengliederpaar 20A bzw. 20B, das jeweils aus einem ersten Scherenglied 22A bzw. 22B und einem zweiten, das jeweilige erste Scherenglied kreuzenden Scherenglied 24A bzw. 24B gebildet ist. Die Scherenglieder 22A und 24A und die Scherenglieder 22B und 24B sind jeweils über Querstreben 26, 28 bzw. 30 und 32 miteinander verbunden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die ersten Scherenglieder 22A und 22B sind jeweils mit einem Ende an einem Drehlager 34 schwenkbar gelagert, das an der Basiseinheit 12 ausgebildet ist. Mit dem dem Drehlager 34 abgewandten Ende sind die ersten Scherenglieder 22A und 22B jeweils über eine Rolle 36 in einer Führungsschiene 38A bzw. 38B der Trageinheit 14 verfahrbar geführt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die zweiten Scherenglieder 24A und 24B sind jeweils mit einem Ende an einem Drehlager 39 schwenkbar gelagert, das an der Trageinheit 14 oberhalb des Drehlagers 34 der Basiseinheit 12 angeordnet ist. Mit dem dem Drehlager 38 abgewandten Ende sind die zweiten Scherenglieder 24A und 24B jeweils über eine Rolle 40 in einer an der Basiseinheit 12 ausgebildeten Führungsschiene 42A bzw. 42B geführt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Des Weiteren sind die Scherenglieder 22A und 24A und die Scherenglieder 22B und 24B jeweils über ein Gelenk 44 schwenkbar miteinander verbunden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Zur Betätigung der aus den beiden Scherengliederpaaren 20A und 20B bestehenden Scherenmechanik umfasst der Scherenhubtisch 10 eine Antriebseinheit 18, die einen Antriebsmotor 46 umfasst, der eine als Wickeleinrichtung dienende Wickelwelle 48<!-- EPO <DP n="5"> --> drehbar betätigt. An der Wickelwelle 48 sind vier parallel zueinander ausgerichtete Antriebsriemen bzw. Bänder 50 befestigt, die je nach Drehrichtung der Wickelwelle 48 von dieser abwickelbar oder auf diese aufwickelbar sind. Die Antriebsriemen 50 sind ausgehend von der Wickelwelle 48 über eine walzenartig ausgebildete Umlenkrolle 52 zu einer Kniehebelanordnung 54 geführt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Kniehebelanordnung 54 weist bezogen auf die vertikale Scherentischlängsmittelebene beidseits jeweils ein erstes Hebelelement 56 auf, das über eine Achse 58 mit dem zugehörigen Scherenglied 22A bzw. 22B verbunden ist und an seinem der Achse 58 abgewandten Ende über ein von einer Gelenkachse 60 gebildeten Gelenk mit einem zweiten Hebelelement 61 verbunden ist, das über ein an einem Lagerblock 62 ausgebildetes Gelenk 64 schwenkbar an der Basiseinheit 12 gelagert ist. Das zweite Hebelelement 61 ist aus zwei seitlichen Hebelschalen 66 gebildet, die jeweils über das Gelenk 64 an dem zugehörigen Lagerblock 62 schwenkbar gelagert sind und über ein eine Leitfläche bildendes Leitblech 68 miteinander verbunden sind. Je nach Schwenkstellung des zweiten Hebelelements 61 legen sich die Antriebsriemen 50, die jeweils ein Zugelement darstellen, an dem Leitblech 68 an.</p>
<p id="p0024" num="0024">Des Weiteren sind die Antriebsriemen 50 ausgehend von der Umlenkrolle 52 über das Leitblech 68 und ein Rundeisen 70, die an dem zweiten Hebelelement 61 an dem der Gelenkachse 60 abgewandten Ende ausgebildet ist, zu einer Einhängevorrichtung 72 geführt, die an der Gelenkachse 60 aufgehängt ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Betätigung des vorstehend beschriebenen Scherenhubtisches 10 erfolgt in nachfolgend beschriebener Weise.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ausgehend von einer abgesenkten Senkposition der Trageinheit 14 wird der Antriebsmotor 46 derartig betätigt, dass die Wickelwelle 48 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> im Uhrzeigersinn gedreht wird. Damit werden die Antriebsriemen 50 auf die Wickelwelle 48 aufgewickelt, so dass eine Zugkraft auf das zweite Hebelelement 61 der Kniehebelanordnung 54 ausgeübt wird und dieses eine Ausstellbewegung um das Gelenk 64 ausübt. Dies löst wiederum über das erste Hebelelement 56 ein Ausschwenken der Scherenglieder 22A, 22B, 24A und 24B aus, so dass die Trageinheit 14 gegenüber der Basiseinheit 12 angehoben wird.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Zum Absenken der Trageinheit 14 wird die Wickelwelle 48 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so dass die Antriebsriemen 50 von der Wickelwelle 48 abgewickelt werden. Durch die Last der Trageinheit 14 und der Scherengliederpaare 20A und 20B wird damit das zweite Hebelelement 61 eingeschwenkt, das heißt in Richtung der Basiseinheit 12 geschwenkt, so dass die Trageinheit 14 schwerkraftbedingt abgesenkt wird.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0002">
<dt>10</dt><dd>Scherenhubtisch</dd>
<dt>12</dt><dd>Basiseinheit</dd>
<dt>14</dt><dd>Trageinheit</dd>
<dt>16</dt><dd>Schereneinheit</dd>
<dt>18</dt><dd>Antriebseinheit</dd>
<dt>20A, 20B</dt><dd>Scherengliederpaar</dd>
<dt>22A, 22B</dt><dd>Scherenglied</dd>
<dt>24A, 24B</dt><dd>Scherenglied</dd>
<dt>26</dt><dd>Querstrebe</dd>
<dt>28</dt><dd>Querstrebe</dd>
<dt>30</dt><dd>Querstrebe</dd>
<dt>32</dt><dd>Querstrebe</dd>
<dt>34</dt><dd>Drehlager</dd>
<dt>36</dt><dd>Rolle</dd>
<dt>38A, 38B</dt><dd>Führungsschiene</dd>
<dt>39</dt><dd>Drehlager</dd>
<dt>40</dt><dd>Rolle</dd>
<dt>42A, 40B</dt><dd>Führungsschiene</dd>
<dt>44</dt><dd>Gelenk</dd>
<dt>46</dt><dd>Antriebsmotor</dd>
<dt>48</dt><dd>Wickelwelle</dd>
<dt>50</dt><dd>Antriebsriemen</dd>
<dt>52</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>54</dt><dd>Kniehebelanordnung</dd>
<dt>56</dt><dd>erstes Hebelelement</dd>
<dt>58</dt><dd>Achse</dd>
<dt>60</dt><dd>Gelenkachse</dd>
<dt>61</dt><dd>zweites Hebelelement</dd>
<dt>62</dt><dd>Lagerblock</dd>
</dl>
<dl id="dl0003">
<dt>64</dt><dd>Gelenk</dd>
<dt>66</dt><dd>Hebelschale</dd>
<dt>68</dt><dd>Leitblech</dd>
<dt>70</dt><dd>Rundeisen</dd>
<dt>72</dt><dd>Einhängeeinrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Scherenhubtisch mit einer Basiseinheit (12) und einer Trageinheit (14), die mittels einer Schereneinheit (16), die mit einer Antriebseinrichtung (18) versehen ist, gegenüber der Basiseinheit (12) verstellbar ist, wobei die Schereneinheit (16) mindestens ein Scherengliedpaar (20A, 20B) mit zwei Scherengliedern(22A, 24A, 22B, 24B) umfasst, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind und von denen eines mit einem Ende an einem ortsfest an der Basiseinheit (12) angeordneten, ersten Drehlager (34) gelagert ist und mit dem anderen Ende verfahrbar an der Trageeinheit (14) geführt ist und das andere mit einem Ende an einem ortsfest an der Trageinheit (40) angeordneten, zweiten Drehlager (39) gelagert ist und mit seinem anderen Ende verfahrbar an der Basiseinheit (12) geführt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebseinrichtung (18) eine Kniehebelanordnung (54) umfasst, von der ein erstes Hebelelement (56) an einem der Scherenglieder (22A, 22B) angreift und ein zweites, mit dem ersten Hebelelement (56) verbundenes Hebelelement (61), das an der Basiseinheit (12) schwenkbar gelagert ist, mit einem wickelbaren Zugelement (5) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Scherenhubtisch nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Zugelement (50) ein Antriebsriemen ist, der zur Betätigung der Trageinheit (14) von einer Wickeleinrichtung (48) abwickelbar ist oder auf die Wickeleinrichtung (48) aufwickelbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Scherenhubtisch nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Zugelement (50) über mindestens ein Umlenkelement, insbesondere mindestens eine Umlenkrolle (52, 70) geführt ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Zugelement (50) an einer Einhängeeinrichtung (72) des zweiten Hebelelements (61) befestigt ist, die im Bereich einer Gelenkachse (60) zwischen dem ersten Hebelelement (56) und dem zweiten Hebelelement (61) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Hebelelement (61) eine gekrümmte Leitfläche hat, an der sich das wickelbare Zugelement (50) anlegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Scherenhubtisch nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Hebelelement (61) zwei bezogen auf eine Tischlängsmittelebene seitliche Hebelschalen (66) aufweist, die über ein Leitelement (68) miteinander verbunden sind, das die Leitfläche bildet, an der sich das mindestens eine Antriebselement (50) anlegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>gekennzeichnet durch</b> mindestens zwei Zugelemente (50), die auf einer gemeinsamen Wickeleinrichtung (48) aufwickelbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Scherenhubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen einem Antriebsmotor (46) und dem Zugelement ein flaschenzugartiges Vorgelege zwischengeschaltet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="158" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="162" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20130715" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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<srep-info><file-reference-id>S/MOL-008-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>13152404.3</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Rofa Industrial Automation AG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20130723</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>B66F</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE102006006467A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102006006467&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102006006467</doc-number><kind>A1</kind><name>GRUNDEI HEBETISCHE VERLADETECH [DE]</name><date>20070816</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-4,7</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><category>Y</category><rel-claims>8</rel-claims></rel-passage><rel-passage><passage>* Absatz [0041] - Absatz [0042] *</passage><passage>* Absatz [0039] *</passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE102004061182A1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102004061182&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102004061182</doc-number><kind>A1</kind><name>LAWECO MASCHINEN UND APPBAU GM [DE]</name><date>20060622</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>8</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><category>A</category><rel-claims>1,4-6</rel-claims></rel-passage><rel-passage><passage>* Absätze [0022],  [0027] *</passage><passage>* Abbildung 2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE19716760A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE19716760&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>19716760</doc-number><kind>A1</kind><name>HEROLD &amp; SEMMLER TRANSPORTTECH [DE]</name><date>19981015</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1,5,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Spalte 3, Zeile 61 - Spalte 4, Zeile 32 *</passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="EP1454873B1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP1454873&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>1454873</doc-number><kind>B1</kind><name>PRO HUB HEBETECHNIK GMBH [DE]</name><date>20061122</date></document-id></patcit><category>A,D</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Zusammenfassung *</passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Cabral Matos, A</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20130715</date></date-search-completed></srep-admin><!--
							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.
							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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