(19)
(11) EP 2 644 767 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.04.2014  Patentblatt  2014/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.10.2013  Patentblatt  2013/40

(21) Anmeldenummer: 13174266.0

(22) Anmeldetag:  15.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 23.06.2009 DE 102009027127

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
10725179.5 / 2342377

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bolduan, Edwin
    13629 Berlin (DE)
  • Sabalat, Andre
    10555 Berlin (DE)
  • Schulze, Ingo
    16341 Panketal (DE)
  • Wolfenstetter, Thoralf
    81371 München (DE)

   


(54) Automatische gesteuerte Waschmaschine mit einer Waschmitteleinspüleinrichtung


(57) In einer automatische gesteuerten Waschmaschine ist im Gehäuse 1 eine Waschmitteleinspüleinrichtung 8 angeordnet, die mit einer von vorn zugänglichen Schublade 9 mit mindestens einer im vorderen Bereich der Schublade 9 angeordneten Kammer 11, 12 für die handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion ausgestattet ist. Außerdem ist innerhalb der Schublade 9 mindestens ein Vorratsbehälter 17 für flüssige Wäschebehandlungsmittel angebracht, aus dem Portionen von Wäschebehandlungsmittel automatisch dosiert und in den Waschprozess geführt werden können. Um den oder die Vorratsbehälter 17 so anzuordnen, dass in jedem Fall des Befüllens der Vorratsbehälter 17 die Schublade 9 nicht so weit wie bisher aus dem Gehäuse 1 gezogen werden muss, obwohl wenigstens eine Kammer 11, 12 für eine handdosierte Zugabe von Einzelportionen von flüssigem oder pulverförmigem Wäschebehandlungsmittel vorhanden ist, für die dieselbe Prämisse gilt, sollen Raumteile 20 des oder der Vorratsbehälter 17 sich bis in den vorderen Bereich der Schublade 9 so weit erstrecken, dass der oder die Raumteil(e) 20 neben der oder den Kammer(n) 11 gelegen sind.







Recherchenbericht









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