Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen

Abstract

 Es wird ein Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen beschrieben, mit einer Ausstellschere (1), welche auf einer Schubstange (2) angeordnet ist, wobei die Austellschere (1) ein ortsfestes Lenkerlager (3), an dem ein Ausstelllenker (4) mit einer Kulisse (10) drehgelagert ist, ein mit einem Klemmelement (6) versehenes Riegelelement (7), das auf der Schubstange (2) positionierbar und mit dem Klemmelement (6) festlegbar ist, sowie einen in einem Gelenklager (6) drehgelenkig gelagerten, endseitig mit dem Flügel gelenkig verbundenen Ausstellarm (5) umfasst, und wobei die Schubstange (2) zum Öffnen und Schließen der Ausstellschere (1) über einen Betätigungshub hinweg verschiebbar ist. Eine Einstelleinrichtung (14) zur Einstellung eines Abstands zwischen dem ortsfestem Lenkerlager (3) und dem Riegelelement (7)ist am Lenkerlager (3) oder am Riegelelement (7) angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 10 2004 001 806 A1 ist ein Antrieb mit einer Scherenanordnung zum Betätigen eines Flügels eines Fensters oder dergleichen bekannt, bei dem sich beim Kippen oder Klappen der Flügel gegenüber dem Blendrahmen schwenkbar bewegt. Die Scherenanordnung ist zweiteilig, wobei ein Scherenglied mit seinem einen Ende mit dem Flügelrahmen gelenkig verbunden ist und mit seinem anderen Ende mit einer in einem Gehäuse der Scherenanordnung längsverschiebbar geführten Schwenkachse schwenkend verbunden ist. Das zweite Scherenglied ist mit einem Ende an dem Gehäuse und mit dem anderen Ende etwa mittig an dem anderen Scherenglied jeweils unverschiebbar angelenkt und weist eine Steuerkurve auf, in die ein im Gehäuse längsbeweglich geführter Antriebszapfen eingreift. Ein weiterer zur Verriegelung vorgesehener, längsbeweglicher Zapfen springt nach außen vor und kann in eine zugeordnete Verrieglungsplatte eingreifen. Die Bewegung des Zapfens in die Verriegelungsstellung erfolgt erst dann, wenn die Schere ihre geschlossene Stellung erreicht hat.

[0003] Die DE 36 22 943 A1 offenbart einen Antrieb mit einer Scherenanordnung für einen Flügel eines Fensters, bei der durch feste Anlenkung eines Ausgleichslenkers für einen Ausstellarm und eines Steuerarmes am Blendrahmen sowie durch entsprechende Abstimmung der Längen dieser Teile und der Lage ihrer Anlenkpunkte am Blendrahmen und am Ausstellarm erreicht wird, dass bei geringerer Länge von Schere und Ausstellarm eine größere Öffnungsweite erreicht wird.

[0004] Nachteilig kann der für die Verrieglung vorbehaltende Bewegungshub nicht für eine Vergrößerung der Öffnungsweite zur Verfügung gestellt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen auszubilden, bei welchem der für die Verrieglung vorgesehene Betätigungshub optimiert und zur Vergrößerung der Öffnungsweite des Flügels zur Verfügung gestellt werden kann.

[0006] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0008] Flügel von Fenstern sind häufig mit am Flügel angeordneten, längs ihrer Erstreckung verschiebbaren Stangenverriegelungen versehen, welche in Nuten am Flügel angeordnet sind, wobei auf der Stangenverriegelung angeordnete Zapfen zur Verriegelung des Flügels in dessen Geschlossenlage in zugeordnete Aufnahmen am Rahmen eingreifen. Abhängig vom Fensterhersteller und Fenstertyp liegt der Verschiebeweg der Stangenverrieglung zur Ver- bzw. Entriegelung im Bereich von ca. 12 mm bis hin zu 20 mm. Die Verschiebebewegung der Stangenverriegelung wird im Folgenden unabhängig von der Wirkrichtung zum Entriegeln oder Verriegeln als Verriegelungshub bezeichnet. Bei der Anordnung eines Antriebs mit einer Ausstellschere zum Öffnen und Schließen des Flügels wird durch den Antrieb die Entriegelung oder Verriegelung durch einen auf einer Schubstange festgelegten, klauenartigen Mitnehmer bewirkt, der in Geschlossenlage des Flügels mit der Stangenverriegelung zu deren Verschiebung zusammenwirkt.

[0009] Der Betätigungshub der Schubstange kann beispielsweise manuell mit einem Handhebel oder durch einen Elektromotor erfolgen, wobei jedoch, ausgehend von der geschlossenen, verriegelten Stellung des Flügels, der Betätigungshub zunächst den Verriegelungshub bewirkt. Der nach dem Verriegelungshub verbleibende Hub des Betätigungshubs kann anschließend als Öffnungshub die Öffnungsbewegung der Ausstellschere bewirken. Die Ausstellschere selbst kann auch eine Verriegelungseinrichtung aufweisen, welche unabhängig davon, ob eine Stangenverriegelung im Flügel angeordnet ist, die Ausstellschere verriegelt und ein Öffnen des Flügels, beispielsweise durch Winddruck, verhindert. Der zur Verfügung stehende Betätigungshub teilt sich somit in den Verriegelungshub und in den Öffnungshub auf und ist möglichst optimal aufzuteilen.

[0010] Um die Ausstellschere auf unterschiedliche Fenstertypen und damit unterschiedlichen Verriegelungshübe und/oder auf eine größtmögliche Öffnungsweite des Flügels zu optimieren, ist eine Einstelleinrichtung an der Ausstellschere vorgesehen. Da die einzustellenden Änderungen an der Ausstellschere gering sein können und beispielsweise nur ca. 2 mm betragen können, ist eine Feineinstellung mit der Einstelleinrichtung vorgesehen. Alternativ ist für bestimmte Anforderungen auch eine feste Änderung der Einstellung mit einem Abstandshalter vorgesehen. Entsprechend der Einstellung kann eine Anpassung des Hubs an der Schubstange antriebsseitig bzw. handhebelseitig durchgeführt werden, damit beispielsweise im Falle des Handhebels sich der Handhebel bei geschlossener Ausstellschere wieder in seiner geschlossenen Stellung befindet.

[0011] Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0012] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Ausstellschere in einer ersten Einstellung in Geschlossenlage;

Fig. 2

die Ausstellschere gemäß Fig. 1 in geöffneter Stellung;

Fig. 3

die Ausstellschere in einer zweiten Einstellung in Geschlossenlage;

Fig. 4

die Ausstellschere gemäß Fig. 3 in geöffneter Stellung;

Fig. 5

eine erste Ausgestaltung einer Einstelleinrichtung für die Ausstellschere;

Fig. 6

eine zweite Ausgestaltung der Einstelleinrichtung für die Ausstellschere im Ausschnitt;

Fig. 7

eine weitere Ausgestaltung der Einstelleinrichtung für die Ausstellschere in einer ersten Stellung im Ausschnitt;

Fig. 8

die weitere Ausgestaltung der Einstelleinrichtung für die Ausstellschere gemäß Fig. 7 in einer zweiten Stellung im Ausschnitt.

[0013] In den Figuren ist eine Ausstellschere 1 eines Antriebs zum Öffnen und Schließen eines Flügels eines Fensters gezeigt, wobei in an sich bekannter Weise der Flügel von einem Rahmen umgeben ist, indem der Flügel schwenkbar an Scharnieren gelagert ist. Derartige Antriebe sind allgemein bekannt und sind manuell mittels eines Handhebels oder elektromotorisch über eine Schubstange 2 antreibbar. Die Ausstellschere 1 umfasst ein in den Figuren nicht dargestelltes Gehäuse, das, beispielsweise als U-förmiges Profil ausgebildet, am Rahmen des Fensters angeordnet ist und die Schubstange abdeckt.

[0014] Die Ausstellschere 1 weist ein Lenkerlager 3 auf, das von der Schubstange 2 frei durchdrungen und über das Gehäuse des Antriebs am Rahmen des Fensters festgelegt ist. Am Lenkerlager 3 ist ein Ausstelllenker 4 drehgelenkig abgestützt, welcher andernends mit einem Ausstellarm 5 drehgelenkig verbunden ist. Mit seinem freien Ende ist der Ausstellarm 5, hier nicht weiter dargestellt, zum Schwenken des Flügels gelenkig mit diesem verbunden. Der Ausstellarm 5 ist mit einem Gelenklager 6 auf der Schubstange 2 geführt, wobei das Gelenklager 6 ebenfalls frei von der Schubstange 2 durchdrungen ist. Zwischen dem Lenkerlager 3 und dem Gelenklager 6 ist das Riegelelement 7 angeordnet, welches mit einem Klemmelement 8 auf der Schubstange 2 positionierbar und festlegbar ist. Am Riegelelement 7 ist ein Stützlenker 9 schwenkbar gelagert angeordnet, wobei der Stützlenker 9 und der Ausstelllenker 4 über Kulissen 10 und in den Kulissen 10 angeordneten Zapfen 11, die jeweils am anderen Lenker angeordnet sind, zum Abstützen der auftretenden Kräfte zusammenwirken. Es ist auch eine Ausstellschere 1 verwendbar, welche keinen Stützlenker 9 sonder nur einen Ausstelllenker 4 aufweist, wobei dann ein Zapfen 11 am Riegelelement 7 angeordnet ist.

[0015] Am Riegelelement 7 ist eine Riegelaufnahme 12 vorgesehen, welche mit einem Riegelzapfen 13 zusammenwirkt, der am Ausstellarm 5 angeordnet ist. Vorteilhaft ist die gelenkige Anlenkung des Ausstelllenkers 4 am Ausstellarm 5 durch den Riegelzapfen 13 gebildet.

[0016] In der in Fig. 1 gezeigten Geschlossenlage der Ausstellschere 1 befindet sich der Riegelzapfen 13 in der Riegelaufnahme 12 des Riegelelements 7. Dadurch ist die Ausstellschere 1 blockiert, so dass der am Ausstellarm 5 angelenkte Flügel des Fensters in seiner Schließlage gehalten wird und, beispielsweise durch Winddruck, nicht aufgedrückt werden kann.

[0017] In der in Fig. 1 gezeigten Lage des Riegelzapfens 13 ist dieser vollständig in der Riegelaufnahme 12 aufgenommen. Diese Einstellung erfolgt durch die Positionierung und Festlegung des Riegelelements 7 mittels des Klemmelements 8 auf der Schubstange 2. Durch Verschieben der Schubstange 2 bewegt sich das Riegelelement 7 in Fig. 1 nach rechts, wobei zunächst keine Öffnungsbewegung des Ausstellarms 5 erfolgt, da sich die Zapfen 11 in einem geraden, parallel zur Bewegungsrichtung des Riegelelements 7 angeordneten Bereich der zugeordneten Kulissen 10 befinden. Durch diesen Verriegelungshub gelangt der Riegelzapfen 13 aus der Riegelaufnahme 12 heraus, wobei der sich anschließende Öffnungshub das Schwenken des Ausstellarms 5 in Öffnungsrichtung bewirkt, da sich die Zapfen 11 sich in einem schräg zur Bewegungsrichtung des Riegelelements 7 angeordneten Bereich der Kulissen 10 bewegen.

[0018] Der zur Verfügung stehende Betätigungshub der Schubstange 2, teilt sich somit in den Verriegelungshub und den Öffnungshub auf. In der Einstellung des Riegelelements 7 gemäß Fig. 1 ist der maximale Verriegelungshub eingestellt, was jedoch einen minimalen Öffnungshub ergibt, wodurch die Öffnungsweite H des Ausstellarms minimal ist, wie es in der Fig. 2 gezeigt ist. Die Ausstellschere 1 aus Fig. 1 hat die für diese Einstellung des Riegelelements 7 größtmögliche Öffnungsweite für einen bestimmten zur Verfügung stehenden Betätigungshub erreicht. Der mögliche Öffnungshub der Ausstellschere 1 jedoch nicht ausgeschöpft, da das Riegelelement 7 noch einen Abstand s zum ortsfesten Lenkerlager 3 aufweist.

[0019] Zur Optimierung der Öffnungsweite des Ausstellarms 5 kann das Verhältnis von Verriegelungshub zum Öffnungshub durch die Positionierung des Riegelelements 7 auf der Schubstange 2 verändert werden, wie es in der Fig. 3 gezeigt ist. Das Riegelelement 7 ist dabei so auf der Schubstange 2 positioniert und festgelegt, dass der Riegelzapfen 13 nicht vollständig in der Riegelaufnahme 12 aufgenommen ist, jedoch so weit in die Riegelaufnahme 12 eingreift, dass die Ausstellschere 1 noch verriegelt und ein Schwenken des Ausstellarms 5 verhindert ist. Die Kulissen 10 sind dabei in Öffnungsrichtung verlängert, um die vergrößerte Öffnungsweite H zu ermöglichen.

[0020] Der zur Verfügung stehende Betätigungshub teilt sich somit in einen kleinstmöglichen Verriegelungshub und einen größtmöglichen Öffnungshub auf, welcher die maximale Öffnungsweite H des Ausstellarms 5 ergibt, wie es in der Fig. 4 gezeigt ist. Der zur Verfügung stehende Betätigungshub ist hier optimal ausgenutzt, wobei sich das Riegelelement 7 gerade in Anlage mit dem ortsfesten Lenkerlager 3 befindet.

[0021] Der zur Verfügung stehende Betätigungshub kann aufgrund seitens der Fensterhersteller verwendeter unterschiedlicher Triebstangenbeschläge, welche zusätzlich oder alternativ zu der Verriegelung am Riegelelement 7 durch die Schubstange 2 zur Verriegelung des Flügels betätigt werden, beispielsweise zwischen ca. 12 mm und 20 mm variieren.

[0022] Bei geschlossener Ausstellschere 1 ist ein Einstellen des Verhältnisses von Verriegelungshub zu Öffnungshub nicht möglich, da das Klemmelement 8 des Riegelelements 7 nicht zugänglich ist. Die Einstellung der Position des Riegelelements 7 kann jedoch in geöffneter Stellung eingestellt werden, da dann das Klemmelement 8 zugänglich ist. Aufgrund des geringen Betätigungshubs von ca. 12 bis 20 mm, welcher optimal in den Verriegelungshub und den Öffnungshub aufzuteilen ist, ist eine Einstelleinrichtung 14 vorgesehen, welche es ermöglicht, eine erforderliche kleine Änderung von beispielsweise 2 mm in der Position des Riegelelements 7 einzustellen.

[0023] In der Fig. 5 ist eine erste Ausgestaltung der Einstelleinrichtung 14 gezeigt, wobei ein Gewindestift 15 in einem Gewinde am ortsfesten Lenkerlager 3 angeordnet ist. Der Gewindestift 15 stützt sich stirnseitig auf dem Riegelelement 7 ab, sodass der Abstand s durch Drehen des Gewindestifts 15 einstellbar ist. Der Gewindestift 15 weist dazu eine Werkzeugaufnahme für beispielsweise einen Inbusschlüssel oder einen Schraubendreher auf.

[0024] Eine zweite Ausgestaltung der Einstelleinrichtung 14 ist in dem Ausschnitt einer Ausstellschere 1 in der Fig. 6 dargestellt. Die Einstelleinrichtung 14 ist als Gewindehülse 16 ausgebildet, welche von der Schubstange 2 durchdrungen ist und die in einem Gewinde in der Bohrung im Lenkerlager 3 für die Schubstange 2 angeordnet ist. An der Gewindehülse 16 ist beispielsweise Außensechskant angeordnet, wodurch der Abstand s zum Riegelelement 7 beispielsweise mit Hilfe eines Gabelschlüssels einstellbar ist. Alternativ ist auch eine Anordnung von radialen Bohrungen denkbar, wobei die Gewindehülse mittels eines passenden Stiftes drehbar ist.

[0025] Die weitere Ausgestaltung der Einstelleinrichtung 14 ist in den Figuren 7 und 8 gezeigt, wobei hier eine feste vorgegebene Änderung des Abstands s zwischen dem Lenkerlager 3 und dem Riegelelement 7 durch einen Abstandshalter 17 wählbar ist. Diese Ausgestaltung ist von Vorteil, wenn die Ausstellschere 1 beispielswese an unterschiedlichen Fenstern mit Triebstangenbeschlag, beispielsweise an unterschiedlichen Fenstertypen eines Fensterherstellers verwendet werden soll, wobei beispielsweise ein Typ einen Verrieglungshub von 16 mm und ein anderer Typ einen Verriegelungshub von 20 mm aufweist. Die Ausstellschere 1 lässt sich mit Hilfe des Abstandshalters 17 auf den jeweiligen Fenstertyp konfigurieren, wodurch der Fensterhersteller nur eine Ausstellschere bevorraten muss.

[0026] Bei der Montage der Ausstellschere 1 wird dann der schwenkbar hier am Riegelelement 7 angeordnete, bügelförmige Abstandshalter 17 zur Einstellung wahlweise zwischen Riegelelement 7 und Lenkerlager 3 eingeschwenkt, oder in seiner Aufnahme 18 belassen. In alternativer Anordnung kann der Abstandshalter 17 auch am Lenkerlager 3 schwenkbar gelagert sein.

Liste der Referenzzeichen

[0027] 

1	Ausstellschere
2	Schubstange
3	Lenkerlager
4	Ausstelllenker
5	Ausstellarm
6	Gelenklager
7	Riegelelement
8	Klemmelement
9	Stützlenker
10	Kulisse
11	Zapfen
12	Riegelaufnahme
13	Riegelzapfen
14	Einstelleinrichtung
15	Gewindestift
16	Gewindehülse
17	Abstandshalter
18	Aufnahme
H	Öffnungsweite
s	Abstand

Ansprüche

1. Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder dergleichen, mit einer Ausstellschere (1), welche auf einer Schubstange (2) angeordnet ist,
wobei die Austellschere ein ortsfestes Lenkerlager (3), an dem ein Ausstelllenker (4) mit einer Kulisse (10) drehgelagert ist, ein mit einem Klemmelement (6) versehenes Riegelelement (7), das auf der Schubstange (2) positionierbar und mit dem Klemmelement (6) festlegbar ist, sowie einen in einem Gelenklager (6) drehgelenkig gelagerten, endseitig mit dem Flügel gelenkig verbundenen Ausstellarm (5) umfasst,
und wobei die Schubstange (2) zum Öffnen und Schließen der Ausstellschere (1) über einen Betätigungshub hinweg verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Einstelleinrichtung (14) zur Einstellung eines Abstands (s) zwischen dem ortsfestem Lenkerlager (3) und dem Riegelelement (7) am Lenkerlager (3) oder am Riegelelement (7) angeordnet ist.

2. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (14) einen Gewindestift (15) oder eine Gewindehülse (16) aufweist, welche in einem Gewinde im Lenkerlager (3) aufgenommen ist.

3. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (14) einen Gewindestift (15) oder eine Gewindehülse (16) aufweist, welche in einem Gewinde im Riegelelement (7) aufgenommen ist.

4. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (14) ein am Lenkerlager (3) oder am Riegelelement (7) angeordneter Abstandshalter (17) ist.

5. Antrieb nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (14) schwenkbar am Lenkerlager (3) oder am Riegelelement (7) angeordnet ist.

6. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (10) des Ausstelllenkers (9) in Öffnungsrichtung der Ausstellschere (1) für eine maximale Öffnungsweite (H) verlängert ist.

Zeichnung