Vorrichtung für einen Flüssigkeitsablass aus einer Wanne

Abstract

 Die Erfindung hat die Erhöhung der Sicherheit und die Vereinfachung der Vorrichtung zur Aufgabe. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei dieser Vorrichtung, die ein Gehäuse mit einem Innengewinde und ein Abdichtungselement aufweist, wobei in das Gehäuse ein Stopfen mit einer stufenartigen Seitenfläche eingeschraubt ist, und der Stopfen ein Blindloch aufweist, das durch radiale Öffnungen mit der Seitenfläche des Stopfens in Verbindung steht. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Seitenfläche der oberen Stufe des Stopfens mit einer Ringnut zur Fixierung und Zentrierung des Abdichtungselements mit Zwangssitz im Stopfen versehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Flüssigkeitsablass aus einer Wanne nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die Vorrichtung kann zum Ablass von Schmutzöl aus einer Ölwanne eines Motorblocks und von Kühlwasser eines Kühlers und von Öl eines Antriebskastens im Auto verwendet werden.

[0003] Bekannt ist eine Vorrichtung für den Ölablass aus einer Ölwanne eines Verbrennungsmotors (Katalog der Teile und Baugruppen für YaMZ-240M2, 1989, S.53), die ein Gehäuse mit einer durchgehenden Gewindebohrung aufweist. Die Gewindebohrung weist einen Verschlussstopfen mit einem Abdichtungselement auf. Das Gehäuse ist hermetisch mit der Ölwanne verschweißt.

[0004] Der Nachteil dieser bekannten Vorrichtung besteht darin, dass der Stopfen vollständig herausgeschraubt werden muss, um das Öl abzulassen, da der Stopfen keine inneren Kanäle aufweist. Dabei sprüht das Öl beim Herausschrauben des Stopfens aus dem Gehäuse nach allen Seiten.

[0005] Aus der US 5579815 ist ein Ablassventil bekannt, das als Prototyp betrachtet wird. Das Ablassventil weist ein Gehäuse mit einem inneren Gewinde und ein Abdichtungselement auf, das frei am Boden des Gehäuses angeordnet ist. In das Gehäuse wird ein gestufter Stopfen mit einem Blindloch eingeschraubt. Das Blindloch steht mittels radialer Öffnungen mit der Seitenfläche des Stopfens in Verbindung.

[0006] Beim Abschrauben des Ablassstopfens wird ein freier Raum bis zum Abdichtungselement gebildet. Das Abdichtungselement selbst liegt am Gehäuseboden unbefestigt an, und auf das Element wirkt die Strömung der abzulassenden Flüssigkeit ein. Während des Betriebs der Einrichtung bewegt sich das nicht befestigte Abdichtungselement aus hartem Material und verschiebt sich unter der Einwirkung der abzulassenden Flüssigkeit zur Öffnung hin. Dies führt zu einem Abrieb und Verkanten und als Folge davon zu einem Flüssigkeitsleck, wobei die Funktionssicherheit der Vorrichtung verringert wird.

[0007] Oft wird ein elastisches Abdichtungselement verwendet, das beim Betrieb eintrocknen und einschrumpfen kann und sich unter dem Einfluss der Flüssigkeitsströmung verschiebt, wackelt und die Öffnung verstopft. Dies führt zu einem Verklemmen des Stopfens und zu Flüssigkeitslecks, wodurch die Sicherheit der Einrichtung verringert wird.

[0008] Ferner ist ein Reduzierstutzen zur Befestigung eines Ablassschlauchs mit dem Stopfen verbunden. Das Gehäuse ist mit einem Gewindeschaft mit einem Dichtring zur Verbindung mit einem Flüssigkeitsbehälter versehen. Dadurch wird die Anzahl der Bauteile der Vorrichtung vergrößert und diese komplizierter. Die Sicherheit ist verringert, und die Abmessungen der Vorrichtung sind vergrößert.

[0009] Es ist Aufgabe der Erfindung, die Sicherheit zu erhöhen und die Vorrichtung zu vereinfachen.

[0010] Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Die Vorrichtung für einen Flüssigkeitsablass aus einer Wanne umfasst ein Gehäuse mit einem inneren Gewinde, in das ein Stopfen mit einer stufenartigen Seitenfläche eingeschraubt ist, und mit einem Blindloch durch den Stopfen, das durch radiale Öffnungen mit einer Seitenfläche des Stopfens in Verbindung steht, sowie mit einem Abdichtungselement.

[0012] Im Unterschied zum Prototyp ist die Seitenfläche in der oberen Stufe des Stopfens mit einer Ringnut zum Fixieren und Zentrieren des Abdichtungselements versehen. Das Abdichtungselement ist in dieser Ringnut mit Zwangssitz eingebaut.

[0013] Die Ringnut in der oberen Stufe des Stopfens sichert den Einbau und das Fixieren des Abdichtungselements, das aus einem beliebigen Material bestehen kann.

[0014] Der Einbau des Abdichtungselements mit Zwangssitz in der Ringnut ermöglicht, das Element sicher zu fixieren und zu zentrieren. Diese Fixierung und Zentrierung beseitigt eine Schrägstellung, Verschiebung und einen Abrieb des Abdichtungselements. Dadurch sind Flüssigkeitslecks ausgeschlossen und die Sicherheit der Vorrichtung erhöht. Selbst beim Eintrocknen eines aus einem elastischen Material bestehenden Abdichtungselements umfasst die Ringnut das Abdichtungselement noch dichter.

[0015] Ferner ist die Vorrichtung kompakt und weist eine minimale Anzahl an Bauteilen auf. Die Vorrichtung ist dadurch auch einfacher und betriebssicherer.

[0016] Alle Merkmale sind daher wesentlich und lösen gemeinsam die gestellte Aufgabe.

[0017] Die Erfindung wird nun anhand eines in der beigefügten Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0018] Die Vorrichtung weist ein Gehäuse 1 mit einem Innengewinde, einen Stopfen 2 mit einem Außengewinde und einem Blindloch 3, das durch radiale Öffnungen 4 mit einer Seitenfläche des Stopfens 2 in Verbindung steht, sowie ein Abdichtungselement 5 auf. Das Gehäuse 1 ist mit einer Wanne 6 für die abzulassende Flüssigkeit unbeweglich und hermetisch verbunden, z. B. verschweißt. Der Stopfen 1 ist zum Einbau des Abdichtungselements 5 mit einer Ringnut 7 in der oberen Stufe der Seitenfläche versehen. Das Abdichtungselement 5 ist z. B. als Flachring bzw. O-Ring aus einem elastischen Material (Gummi, Polyethylen, Polyurethan, Fluoroplast, Leder, It-Stoff u. a.) oder aus weichem Metall (Kupfer, Aluminium) ausgebildet. Das Abdichtungselement 5 ist aus einem weicheren Material als das Material der anderen Bauteile hergestellt.

[0019] Das Abdichtungselement 5 bringt bei eingeschraubtem Stopfen 2 eine eindeutige Abdichtung, wenn vorgesehen ist, dass das Abdichtungselement 5 auf der dem Boden der Wanne 6 zugekehrten Seite aus der Ringnut 7 ragt und sich an einen Innensteg 8 des Gehäuses 1 anlegt.

[0020] Die radialen Öffnungen 4 im Stopfen 2 sind unterhalb des Abdichtungselements 5 im Stopfen 2 angeordnet und münden in einem Spalt 9, der von einem ohne Außengewinde versehenen Teil des Stopfens 2 und der Stirnseite des aus der Ringnut 7 ragenden Abdichtungselements 5 gebildet ist.

[0021] Die radialen Öffnungen 4 verlaufen diametral zum Blindloch 3 des Stopfens 2.

[0022] Der aus dem Gehäuse 1 ragende Teil des Stopfens 2 ist als Schraubkopf 10 ausgebildet.

[0023] Die Vorrichtung arbeitet folgendermaßen:

Aus der Wanne 6 wird der Stopfen 2 aus dem Gehäuse 1 zum Flüssigkeitsablass teilweise herausgeschraubt. Zusammen mit dem Stopfen 2 wird auch das Abdichtungselement 5 abgesenkt. Dadurch wird ein Spalt bis zum Boden des Gehäuses 1 gebildet, durch das die abzulassende Flüssigkeit herausströmt. Nach dem Ablassen der Flüssigkeit wird der Stopfen 2 soweit eingeschraubt, bis das Abdichtungselement 5 den Boden des Gehäuses 1 kontaktiert und der Spalt geschlossen ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung für einen Flüssigkeitsabfluss aus einer Wanne, die ein Gehäuse (1) mit einem Innengewinde und ein Abdichtungselement (5) aufweist, wobei in das Gehäuse (1) ein Stopfen (2) mit einer stufenartigen Seitenfläche eingeschraubt ist, und der Stopfen (2) ein Blindloch (3) aufweist, das durch radiale Öffnungen (4) mit einer Seitenfläche des Stopfens 2 in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenfläche der oberen Stufe des Stopfens (2) mit einer Ringnut (7) zur Fixierung und Zentrierung des Abdichtungselements (5) mit Zwangssitz im Stopfen (2) versehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (1) in ein Außenloch der Wanne (6) eingeschweißt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdichtungselement (5) aus elastischem Material (Gummi, Polyethylen, Polyurethan, Fluoroplast, Leder, lt-Stoff u. a.) oder aus weichem Metall (Kupfer, Aluminium) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdichtungselement (5) auf der dem Boden der Wanne (6) zugekehrten Seite aus der Ringnut (7) ragt und sich an einen Innensteg (8) des Gehäuses (1) anlegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die radialen Öffnungen (4) im Stopfen (2) innerhalb des Abdichtungselements (5) angeordnet sind und in einem Spalt (9) münden, der von einem ohne Außengewinde versehenen abgestuften Teil des Stopfens (2) und der Stirnseite des Abdichtungselements (5) gebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die radialen Öffnungen (4) diametral zum Blindloch (3) des Stopfens (2) verlaufen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der aus dem Gehäuse (1) ragende Teil des Stopfens (2) als Schraubkopf (10) ausgebildet ist.

Zeichnung