(19)
(11) EP 2 644 988 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.10.2013  Patentblatt  2013/40

(21) Anmeldenummer: 12405032.9

(22) Anmeldetag:  30.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 21/26(2006.01)
F21V 21/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Ansorg GmbH
45473 Mülheim an der Ruhr (DE)

(72) Erfinder:
  • Flach, Otto
    42551 Velbert (DE)
  • Knauff, Volker
    45131 Essen (DE)

(74) Vertreter: Ullrich, Gerhard 
AXON Patent GmbH Austrasse 67
4147 Aesch
4147 Aesch (CH)

   


(54) Elektrische Beleuchtungsvorrichtung mit um mehrere Achsen schwenkbarem Leuchtenkopf


(57) Die elektrische Beleuchtungsvorrichtung ist mit um mehrere Achsen (D1-4, V) schwenkbarem Leuchtenkopf (1) versehen, der mit einem Gelenk (2) verbunden ist. Das Gelenk (2) hat zunächst einen Ausleger (23), durch den sich eine Vertikalachse (V) erstreckt und der um diese schwenkbar ist. Vorhanden ist ein erste Hebel (21), der in einer dritten Drehachse (D3) am Ausleger (23) angelenkt ist. Ferner ist ein zweiter Hebel (22) vorgesehen, der in einer vierten Drehachse (D4) am Ausleger (23) angelenkt ist, wobei die vierte Drehachse (D4) parallel beabstandet zur dritten Drehachse (D3) liegt. Schliesslich hat es eine Basis (20), an welcher der erste Hebel (21) in einer ersten Drehachse (D1) und der zweite Hebel (22) in einer zweiten Drehachse (D2) jeweils angelenkt ist. Die zweite Drehachse (D2) liegt parallel beabstandet zur ersten Drehachse (D1), und die Basis (20) ist fest oder lösbar mit dem Leuchtenkopf (1) verbunden. Mit zunehmenden Ausschwenken des Leuchtenkopfs (1) nehmen der erste Hebel (21) und der zweite Hebel (22) zunehmende Winkel zur Basis (20) und zum Ausleger (23) ein sowie vergrössert sich der Zwischenraum zwischen erstem Hebel (21) und zweitem Hebel (22). Bei maximal eingeschwenktem Leuchtenkopf (1) kommen der erste Hebel (21) und der zweite Hebel (22) im Prinzip parallel an der Basis (20) und dem Ausleger (23) zu liegen.




Beschreibung

Anwendungsgebiet der Erfindung



[0001] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer elektrischen Beleuchtungsvorrichtung mit um mehrere Achsen schwenkbarem Leuchtenkopf. Die Beleuchtungsvorrichtung ist insbesondere zum Andocken an eine an der Raumdecke vorgesehenen Stromschiene oder zum Einbau in eine Deckenaussparung vorgesehen.

Stand der Technik



[0002] Beleuchtungsvorrichtung des Anwendungsgebiets sind z.B. in der DE 197 44 638 C2 und der DE 200 04 984 U1 offenbart.

Aufgabe der Erfindung



[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem zur Beleuchtungsvorrichtung gehörigen Leuchtenkopf einen grossen Stellbereich zu verschaffen und dies bei einen möglichst geringem Raumbedarf.

[0004] Eine weitere Aufgabe ist die Verbesserung des Temperaturmanagements an der Beleuchtungsvorrichtung, d.h. hohe Lichtleistung bei möglichst geringem Vorrichtungsaufwand für die Kühlung.

Übersicht über die Erfindung



[0005] Das Wesen der Erfindung ist im Anspruch 1 definiert. Bevorzugte Details ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen



[0006] Es zeigen:
Figur 1A -
eine erfindungsgemässe Beleuchtungsvorrichtung, bestehend aus Leuchtenkopf und maximal ausgeschwenktem Gelenk, in perspektivischer Frontansicht;
Figur 1B -
die Beleuchtungsvorrichtung gemäss Figur 1A, in Kombination mit einem Anbauset, in perspektivischer Unteransicht;
Figur 1C -
die Beleuchtungsvorrichtung gemäss Figur 1A, in Kombination mit einem Einbauset, in perspektivischer Unteransicht;
Figur 2A -
die Beleuchtungsvorrichtung gemäss Figur 1A, mit vom Gelenk gelöstem Leuchtenkopf, in Perspektivansicht von unten;
Figur 2B -
den Aufbau gemäss Figur 2A, in Perspektivansicht von oben;
Figur 3A -
den Aufbau gemäss Figur 2A, in perspektivischer Explosivansicht von unten;
Figur 3B -
den Aufbau gemäss Figur 3A, in perspektivischer Explosivansicht von oben;
Figur 4A -
das Gelenk in perspektivischer Explosivansicht von unten aus Figur 3A, vergrössert;
Figur 4B -
das Gelenk in perspektivischer Explosivansicht von oben aus Figur 3B, vergrössert;
Figur 5A -
den Kühlkörper und die Trägerscheibe in perspektivischer Explosivansicht von unten aus Figur 3A, vergrössert;
Figur 5B -
den Kühlkörper und die Trägerscheibe in perspektivischer Explosivansicht von oben aus Figur 3B, vergrössert;
Figur 6A -
die Reflektoreinheit und den Vorsatz in perspektivischer Explosivansicht von unten aus Figur 3A, vergrössert;
Figur 6B -
die Reflektoreinheit und den Vorsatz in perspektivischer Explosivansicht von oben aus Figur 3B, vergrössert;
Figur 7A -
vom Gelenk aus Figur 3A den Ausleger und davon gelöst den zweiten Hebel mit den beiden separierten Halbschalen, in perspektivischer Draufsicht;
Figur 7B -
vom Gelenk aus Figur 3A die Basis und davon gelöst den zweiten Hebel mit den beiden separierten Halbschalen, in perspektivischer Draufsicht;
Figur 7C -
das Gelenk gemäss Figur 2B, mit vom Ausleger abgehobenem Deckel, in perspektivischer Draufsicht;
Figuren 8A bis 8D -
den schrittweisen Aufbau des Leuchtenkopfs aus Figur 2A, jeweils mit Blick auf die Seite des Lichtaustritts;
Figur 8A -
den Kühlkörper allein;
Figur 8B -
den Kühlkörper gemäss Figur 8A, mit in den Freiraum eingelegter Trägerscheibe;
Figur 8C -
den Aufbau gemäss Figur 8B, mit in den Freiraum eingesetzter Reflektoreinheit;
Figur 8D -
den Aufbau gemäss Figur 8C, mit auf die Reflektoreinheit aufgesetztem Vorsatz;
Figur 9A -
die Beleuchtungsvorrichtung gemäss Figur 1A, mit maximal ausgeschwenktem Gelenk, in perspektivischer Rückansicht;
Figur 9B -
den Aufbau gemäss Figur 9A, mit eingeschwenktem Gelenk, in perspektivischer Draufsicht;
Figur 9C -
die Beleuchtungsvorrichtung gemäss Figur 1A, mit maximal ausgeschwenktem Gelenk, in vergrössertem Vertikalschnitt;
Figur 10A -
den Aufbau gemäss Figur 1 B, in perspektivischer Explosivansicht von oben;
Figur 10B -
den Aufbau gemäss Figur 1A, mit maximal ausgeschwenktem Gelenk, im Vertikalschnitt;
Figur 10C -
den Aufbau gemäss Figur 1A, mit maximal eingeschwenktem Gelenk, im Vertikalschnitt;
Figur 10D -
das vergrösserte Detail X1 aus Figur 10B;
Figur 11A -
den Aufbau gemäss Figur 1C, in perspektivischer Explosivansicht von unten;
Figur 11 B -
den Aufbau gemäss Figur 11A, in perspektivischer Explosivansicht von oben;
Figur 11C -
den Aufbau gemäss Figur 1C, mit maximal ausgeschwenktem Gelenk, im Vertikalschnitt;
Figur 11D -
den Aufbau gemäss Figur 1C, mit maximal eingeschwenktem Gelenk, im Vertikalschnitt; und
Figur 11E -
das vergrösserte Detail X2 aus Figur 11C.

Ausführungsbeispiel



[0007] Mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zur erfindungsgemässen elektrischen Beleuchtungsvorrichtung, einschliesslich in den Kombinationen mit einem Anbauset für den Deckenanbau sowie einem Einbauset für den Deckeneinbau.

[0008] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden oder nachfolgenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in weiteren Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1C



[0009] Die Beleuchtungseinrichtung besteht im Wesentlichen aus dem runden Leuchtenkopf 1 und dem mehrgliedrigen Gelenk 2, welches einerseits am Leuchtenkopf 1 montiert ist und andererseits an einem Anbauset 3 für die Montage an einer Decke (s. Figur 1 B) oder einem Einbauset 4 für die Montage in einer Decke (s. Figur 1 C). In dieser Figurenfolge befindet sich das Gelenk 2 in maximal ausgeschwenktem Zustand. Das Anbauset 3 dient zum Andocken an eine hier nicht gezeigte Stromschiene, wohingegen sich das Einbauset 4 in einer ebenso hier nicht gezeigten Deckenaussparung fixieren lässt. Weitere - hier nicht gezeigte - Verbindungsmöglichkeiten des Gelenks 2, z.B. an einem Wandhalter oder an einem Bodenelement, sind ebenso denkbar.

[0010] Am Leuchtenkopf 1 und am unteren Ende des Gelenks 2 verlaufen die erste Drehachse D1 und die zweite Drehachse D2 in horizontaler Richtung. Am gegenüberliegenden oberen Ende des Gelenks 2 verlaufen die dritte Drehachse D3 sowie die vierte Drehachse D4, die sich ebenso horizontal erstrecken. Alle Drehachsen D1,D2,D3,D4 sind parallel beabstandet zueinander. Das Gelenk 2 erlaubt, den Leuchtenkopf 1 in einem Bereich von ca. 70° zu schwenken, so dass die Lichtaustrittsfläche des Leuchtenkopfs 1 zwischen einer horizontalen und einer annähernd vertikalen Ebene einstellbar ist.

[0011] Die sich senkrecht durch das Gelenk 2 ersteckende Vertikalachse V erlaubt, den Leuchtenkopf 1 mit der Lichtaustrittsfläche in horizontaler Kreisbahn zu drehen, vorzugsweise minim über den Vollkreis hinaus, so dass kein Blindbereich verbleibt. Dies wird mittels eines herkömmlichen Schleppanschlags erreicht.

Figuren 2A bis 3B



[0012] Ein kompletter Leuchtenkopf 1 besteht aus dem kreisringförmigen Kühlkörper 10, der darin einsetzbaren Trägerscheibe 11 mit den darauf positionierten Leuchtmitteln - vorzugsweise LED's -, der im Kühlkörper 10 aufgenommenen, die Trägerscheibe 11 überdeckenden Reflektoreinheit 12 und dem die Reflektoreinheit 12 abdeckenden Vorsatz 13. Das Gelenk 2 setzt sich im Wesentlichen aus der Basis 20, dem ersten Hebel 21, dem zweiten Hebel 22, dem Ausleger 23 und dem Deckel 8 zusammen, der mit dem Fixierelement 9 auf dem Ausleger 23 befestigt wird. Figur 3A zeigt am Kühlkörper 10 zunächst unbezeichnete Fixiermittel in Gestalt von Schrauben, die an sich erst bei der Montage des Leuchtenkopfs 1 zur Halterung der Reflektoreinheit 12, des Vorsatzes 13 und der Basis 20 des Gelenks 2 zum Einsatz kommen.

Figuren 4A und 4B



[0013] Die plattenförmige Basis 20 hat die Oberseite, von der sich etwa mittig zwei zueinander beabstandete erste Lagerelemente 201 erstrecken. Die beiden ersten Lagerelemente 201 haben je eine Bohrung, durch welche die Drehachse D1 verläuft. Ferner erstrecken sich am Rand von der Oberseite der Basis 20 zwei gegenüberliegende zweite Lagerelemente 202 mit je einer Bohrung, durch welche die zweite Drehachse D2 verläuft. Zwischen den beiden zweiten Lagerelementen 202 liegt der Freiraum 206. Von der Unterseite der Basis 20 gehen zwei zueinander beabstandete Montagekonturen 205 ab. Die Basis 20 hat zwischen den beiden zweiten Lagerelementen 202, angrenzend zum Rand, den Durchgang 207, der in den Freiraum 206 mündet und der später beschriebenen Kabeldurchführung dient.

[0014] Der erste Hebel 21 ist etwa von rechteckiger Form und hat an einem Ende die eine Gabel bildenden unteren Fortsätze 211, die sich vom Rand weg erstrecken und zwischen sich den Freiraum 216 belassen. Durch die unteren Fortsätze 211 verläuft je eine Bohrung, durch welche die erste Drehachse D1 verläuft. Der Freiraum 216 setzt sich quasi U-förmig in Längsrichtung des ersten Hebels 21 fort und endet an einem Steg. Gegenüberliegend den unteren Fortsätzen 211 ist am anderen Ende des ersten Hebels 21 der obere Fortsatz 213 vorhanden, der ebenso eine Bohrung besitzt, durch welche die dritte Drehachse D3 verläuft. Von den unteren Fortsätzen 211 zum oberen Fortsatz 213 hin ist der erste Hebel 21 ein wenig verjüngt, so dass eine Trapezform entsteht.

[0015] Der zweite Hebel 22 ist von L-förmiger Gestalt und setzt sich aus zwei zueinander komplementären Halbschalen 220 zusammen, die über Rastorgane miteinander verbindbar sind. Jede Halbschale 220 hat an einem freien Ende das untere Lagerelement 222 mit der darin vorhandenen Bohrung und am anderen gegenüberliegenden freien Ende das obere Lagerelement 224 in Gestalt eines nach aussen hin ragenden Zapfens. Die zweite Drehachse D2 verläuft durch die Bohrungen der unteren Lagerelemente 222, und die vierte Drehachse D4 erstreckt sich durch die oberen Lagerelemente 224. Angrenzend an das obere Lagerelement 224 mündet auf der Innenseite der jeweiligen Halbschale 220 ein Freiraum 226, der sich bis zum unteren Lagerelement 222 fortsetzt. Bei miteinander verbundenen Halbschalen 220 dient der zusammengesetzte Freiraum 226 als Kabelkanal.

[0016] Der Ausleger 23 hat den zylinderförmigen Kopf 231, von dem sich ein Ansatz erstreckt, an dessen freiem Ende zwei zueinander beabstandete dritte Lagerelemente 233 sitzen, die eine Gabelform bilden. In den Lagerelementen 233 ist je eine Bohrung vorhanden, durch welche die dritte Drehachse D3 verläuft. Zwischen den Lagerelementen 233 liegt der Freiraum 236. Eine Schulter 232 umläuft den Kopf 231, der innerlich die Passage 237 und angrenzend zur Schulter 232 einen im Ansatz vorhandenen Durchbruch 235 hat. Die Passage 237 und der Durchbruch 235 sind via einem Durchlass 230 miteinander verbunden.

[0017] Im Durchbruch 235 ist an jeder Seitenwandung eine Lagermulde 234 vorgesehen, wobei beide Lagermulden 234 einander gegenüberliegen. Zwischen den Lagermulden 234, die offen zur Oberkante des Ansatzes münden, erstreckt sich die vierte Drehachse D4. In der Passage 237 sind erste Ankerpunkte 238 in Form von Schraubkanälen vorgesehen, die parallel zur Vertikalachse V verlaufen. Angrenzend zum Durchbruch 235 ist der zweite Ankerpunkt 239 vorhanden, der ebenfalls als Schraubkanal beschaffen ist.

Figuren 5A bis 6B



[0018] Der Kühlkörper 10 besteht aus einer umlaufenden Felge 100, die einerseits mit einem Zylinderteil 101 als äusserer Rand abschliesst, dem andererseits ein Boden 102 gegenüberliegt. Vom Boden 102 erstreckt sich zentrisch in Richtung Zylinderteil 101 ein Sockel 103, an dem ein erster Absatz vorhanden ist, wobei sich vom ersten Absatz zentrisch ein Stutzen erstreckt, der mit einem zweiten Absatz endet. Am ersten Absatz und zweiten Absatz des Sockels 103 kommen die Fixiermittel 9 zum Eingriff. Der Boden 102 hat zentrisch die Aufnahme 104 und den Durchlass 105, wobei die Aufnahme 104 der späteren Kabelführung dient und im Durchlass 105 die Montagekontur 205 der Basis 20 steckt. Die Felge 100 umschliesst radial den Freiraum 106, und der Boden 102 begrenzt in gegenüberliegender Richtung vom Lichtaustritt den Freiraum 106 axial. Vom äusseren Randbereich der Felge 100, zwischen dem Zylinderteil 101 und dem Boden 102, erstrecken sich in radialer Richtung eine Vielzahl von zueinander beabstandeten einzelnen Lamellen 107. Die Lamellen 107 sind einerseits partiell in die Felge 100 eingebettet und werden andererseits mit ihren freien Enden anhand eines umlaufenden Mantels 108 eingefasst und somit fixiert. Vom Mantel 108 erstreckt sich ein Griff 109, der dem Verstellen des Leuchtenkopfs 1 dient.

[0019] Die Trägerscheibe 11 ist an der Oberseite mit mehreren LED's 10 bestückt und hat zentrisch den Freiraum 116, der etwas grösser als der Durchmesser des Sockels 103 des Kühlkörpers 10 ist. Die kreisringförmige Reflektoreinheit 12 besitzt mehrere trichterförmige Einzelreflektoren 120 und eine zentrische Montagezone 121 mit Bohrungen und Öffnungen, welche den Zugriff auf die Fixiermittel 9 ermöglichen. Der Vorsatz 13 besteht aus lichtdurchlässigem Material und hat an der Aussenseite mehrere Streufelder 130, welche den Einzelreflektoren 120 gegenüberliegen. Von der Innenseite erstrecken sich jeweils zentrisch von den Streufeldern 130 einzelne Sammler 131, in die das Licht von den LED's 110 einfliesst. Die Demontage des Leuchtenkopfs 1 mit dem Gelenk 2 erfolgt in folgenden Schritten. Zuerst wird das zentrisch im Sockel 103 sitzende Fixiermittel 9 entfernt, um den Vorsatz 13 vom Kühlkörper 10 zu entnehmen. Daraufhin können die beiden sich gegenüberliegenden Fixiermittel 9 am Sockel 103, die mit der Basis 20 im Eingriff sind, gelöst werden, so dass sich die Basis 20 vom Kühlkörper 10 abkoppeln lässt. Um die Reflektoreinheit 12 aus dem Kühlkörper 10 zu entnehmen, müssen die übrigen vier Fixiermittel 9 am Sockel 103 gelöst werden. Sodann lässt sich die nun lose am Boden 102 aufliegende Trägerscheibe 11 entnehmen.

Figuren 7A bis 7C



[0020] Beim Zusammenbau des Gelenks 2 muss zunächst jede einzelne Halbschale 220 mit ihrem jeweils oberen Lagerelement 224 voran in den Durchbruch 235 des Auslegers 23 von unten eingefädelt werden, um daraufhin die beiden Halbschalen 220 miteinander anhand der Rastorgane zu verbinden. Anschliessend wird der zweite Hebel 22 mit seinen oberen Lagerelementen 224 in Fluchtrichtung mit den Lagermulden 234 gebracht und dann abgesenkt, so dass die oberen Lagerelemente 224 in die Lagermulden 234 einfahren und in bestimmungsgemässer Endlage des zweiten Hebels 22 die vierte Drehachse D4 entsteht. Daraufhin wird der Deckel 8 auf den Ausleger 23 von oben gelegt und anhand des in den zweiten Ankerpunkt 239 eingreifenden Fixiermittels 9 befestigt. Der Deckel 8 übt leichten Druck auf das obere Ende des zweiten Hebels 22 aus, so dass der Leuchtenkopf 1 nach dem Verstellvorgang in der gewünschten Position verbleibt.

[0021] Der erste Hebel 21 ist mit seinem oberen Fortsatz 213 in den Freiraum 236 des Auslegers 23 eingeschoben und mittels einer Gewindeachse radial beweglich befestigt, so dass die dritte Drehachse D3 resultiert. Am gegenüberliegenden Ende umgreift der erste Hebel 21 mit seinen unteren Fortsätzen 211 die ersten Lagerelemente 201 der Basis 20 und ist ebenso mit einer Gewindeachse radial beweglich befestigt, wodurch die erste Drehachse D1 entsteht.

[0022] Mit Hilfe des jeweiligen Achselements 29, das beidseits durch die Bohrung am jeweils unteren Lagerelement 222 ragt, und der entsprechenden Scheibe 28, die zwischen der einzelnen Halbschale 220 und dem zweiten Lagerelement 202 positioniert ist, wird entlang der zweiten Drehachse D2 der zweite Hebel 22 mit der Basis 20 radial beweglich fixiert. Achselemente 29 und Scheiben 28 erzeugen eine ausreichend hohe Hemmung, so dass nach dem Verstellvorgang der Leuchtenkopf 1 in der entsprechenden Position verbleibt.

Figuren 8A bis 8D



[0023] Zunächst ist der Kühlkörper 10 quasi in Alleinstellung gezeigt, wobei die zwei zugehörigen Fixierelemente 9 zur Befestigung der Basis 20 und des damit verbundenen Gelenks 2 im ersten Absatz des Sockels 103 stecken (s. Figur 8A). In einem nächsten Schritt ist die Trägerscheibe 11 in den Freiraum 106 eingelegt und liegt auf dem Boden 102 auf. Die LED's 110 zeigen dabei in Richtung des oberen Rands vom Zylinderteil 101, an der sich die Lichtaustrittsfläche befindet (s. Figur 8B). Anschliessend wird die Reflektoreinheit 12 in den Freiraum 106 eingesetzt und anhand der zugehörigen Fixiermittel 9 mit dem ersten Absatz am Sockel 103 lösbar verbunden. Dabei liegt jeder Einzelreflektor 120 in Fluchtrichtung zu der entsprechenden LED 110 (s. Figur 8C). Zuletzt wird der Vorsatz 13 am Sockel 103 befestigt. Dabei durchragt ein weiteres Fixiermittel 9 den Vorsatz 13 und ist in lösbarem Eingriff mit dem am Stutzen befindlichen zweiten Absatz.

Figuren 9A bis 9C



[0024] Das Gelenk 2 ist maximal ausgeschwenkt (s. Figuren 9A und 9C), so dass der erste Hebel 21 und der zweite Hebel 22 sich vom Ausleger 23 nahezu senkrecht nach unten erstrecken. Der Leuchtenkopf 1 ist dabei mit seiner Lichtaustrittsfläche um ca. 70° zur Horizontalen geneigt. Vom ausgeschwenkten Zustand lässt sich der Leuchtenkopf 1 anhand des Gelenks 2 in den eingeschwenkten Zustand bringen (s. Figur 9B), in dem sich der Leuchtenkopf 1 mit seiner Lichtaustrittsfläche in horizontaler Ausrichtung befindet. Der erste Hebel 21 und der zweite Hebel 22 des Gelenks 2 sind dabei ebenso nahezu horizontal ausgerichtet. Die Scheiben 28 und Achselemente 29 auf der zweiten Drehachse D2 sowie der Andruck des Deckels 8 auf die oberen Lagerelemente 224 auf der vierten Drehachse D4 bewirken eine Hemmung, so dass das Gelenk 2 im jeweils eingestellten Winkel verharrt. Beim Verstellen des Gelenks 2 durch einen Benutzer wird das Reibmoment überwunden und das Gelenk 2 in den Drehachsen D1-D4 verstellt, bis die gewünschte Position des Leuchtenkopfs 1 erreicht ist.

[0025] Im Durchlass 105 des Bodens 102 vom Kühlkörper 10 stecken die Montagekonturen 205 der Basis 20. Mit den beiden Fixiermitteln 9 ist der Kühlkörper 10 an der Basis 20 lösbar befestigt. Die Ableitung der von den LED's 110 produzierten Wärme erfolgt zunächst im wesentlichen von der Trägerscheibe 11 in den Boden 102 der Felge 100 und über die Reflektoreinheit 12 mit ihrer guten Wärmeleitfähigkeit in das Zylinderteil 101 der Felge 100. Von der Felge 100 wird die Wärme in die einzelnen Lamellen 107 eingeleitet. Mit dieser Bauweise erzielt man eine grossflächige und intensive Wärmeableitung.

[0026] Von der Trägerscheibe 11 geht eine - hier nicht gezeigte - Stromleitung ab, welche sich durch die Öffnung in der Felge 100, den Durchlass 105 im Kühlkörper 10, den Durchgang 207 und den Freiraum 206 in der Basis 20 weiter in den Freiraum 226 des zweiten Hebels 22 und von dort in den Durchlass 230 und die Passage 237 des Auslegers 23 hinein erstreckt. Aus der Passage 237 führt die Stromleitung zur Stromquelle.

Figuren 10A bis 10D



[0027] Das längliche Anbauset 3 besteht aus dem Unterteil 30, dem dazu komplementärem Oberteil 31, der Elektroeinheit 32, dem Adapter 33, dem Mitnehmer 34 und dem Klemmring 35. Die Elektroeinheit 32 ist zwischen Unterteil 30 und dem damit verbundenen Oberteil 31 aufgenommen, wobei der Adapter 33 am Oberteil 31 fixiert ist. Der Adapter 33 des Anbausets 3 ist in eine hier nicht gezeigte Stromschiene einsetzbar.

[0028] Am Unterteil 30 ist äusserlich das Lager 301 vorhanden, in welchem die Schulter 232 des Auslegers 23 aufgenommen ist. Anhand der in die Ankerpunkte 238 eingreifenden Fixiermittel 9 ist der Mitnehmer 34 und der darüber liegende Klemmring 35 positioniert, wodurch der Ausleger 23 und damit das ganze Gelenk 2 samt daran montiertem Leuchtenkopf 1 gehalten wird und mit dem Anbauset 3 um die Vertikalachse V drehbar verbunden ist. Der mit dem Klemmring 35 in Kontakt stehende Mitnehmer 34 ermöglicht ein Verdrehen des Auslegers 23 bzw. des Gelenks 2 um die Vertikalachse V von mindestens 360°, vorzugsweise z.B. bis ca. 370°. Aufgrund der Schwenkmöglichkeit des Leuchtenkopfs 1 um die Drehachsen D1-D4 und der Drehmöglichkeit des Gelenks 2 um die Vertikalachse V ist der Lichtaustritt der Beleuchtungsvorrichtung von einer quasi horizontalen Ausrichtung bis hin zu fast vertikaler Ausrichtung auf den vollen Umfang von 360° im Raum individuell einstellbar.

Figuren 11A bis 11 E



[0029] Das topfförmige Einbauset 4 besteht aus dem Gehäuse 40, dem Lagerstück 41, dem Mitnehmer 34 und dem Klemmring 35. Das Einbauset 4 ist zur Montage in eine Deckenaussparung vorgesehen, in der auch die Elektroeinheit 32 - beides ist hier nicht gezeigt - positioniert ist.

[0030] Das Gehäuse 40 hat die Gestalt eines Zylinderteils 402 mit Boden 400 und darin zentrischem Durchlass 405 sowie der darum vorhandenen Montagezone 401. Gegenüber vom Boden 400 hat das Zylinderteil 402 den umlaufenden Rand 404, von dem beabstandet zueinander mehrere Federlaschen 403 abgehen. Die Federlaschen 403 dienen der sicheren und stabilen Abstützung des Gehäuses 40 in der Deckenaussparung.

[0031] Das Lagerstück 41 besitzt den Schaft 410, von dem sich der Flansch 411 erstreckt. Zentrisch im Schaft 410 ist der Durchlass 415, wobei am unteren Ende des Durchlasses 415 die umlaufende Gegenschulter 412 vorhanden ist. An der Gegenschulter 412 ist die Schulter 232 des Auslegers 23 aufgenommen. Anhand der in die Ankerpunkte 238 eingreifenden Fixiermittel 9 ist der Mitnehmer 34 und der darüber liegende Klemmring 35 positioniert, wodurch der Ausleger 23 und damit das ganze Gelenk 2 samt daran montiertem Leuchtenkopf 1 gehalten wird und mit dem Einbauset 4 um die Vertikalachse V drehbar verbunden ist. Das Verdrehen des Auslegers 23 bzw. des Gelenks 2 um die Vertikalachse V und das Verschwenken des Leuchtenkopfs 1 um die Drehachsen D1-D4 geschieht in gleicher Weise wie zuvor in den Figuren 10A bis 10D beschrieben.


Ansprüche

1. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung mit um mehrere Achsen (D1-D4, V) schwenkbarem Leuchtenkopf (1), der mit einem Gelenk (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Gelenk (2) sich zusammensetzt aus:

aa) einem Ausleger (23), durch den sich eine Vertikalachse (V) erstreckt und der um diese schwenkbar ist;

ab) einem ersten Hebel (21), der in einer dritten Drehachse (D3) am Ausleger (23) angelenkt ist;

ac) einem zweiten Hebel (22), der in einer vierten Drehachse (D4) am Ausleger (23) angelenkt ist, wobei die vierte Drehachse (D4) parallel beabstandet zur dritten Drehachse (D3) liegt; und

ad) einer Basis (20), an welcher der erste Hebel (21) in einer ersten Drehachse (D1) und der zweite Hebel (22) in einer zweiten Drehachse (D2) jeweils angelenkt ist, wobei:

ae) die zweite Drehachse (D2) parallel beabstandet zur ersten Drehachse (D1) liegt und die Basis (20) fest oder lösbar mit dem Leuchtenkopf (1) verbunden ist;

b) mit zunehmenden Ausschwenken des Leuchtenkopfs (1) der erste Hebel (21) und der zweite Hebel (22) zunehmende Winkel zur Basis (20) und zum Ausleger (23) einnehmen sowie sich der Zwischenraum zwischen erstem Hebel (21) und zweitem Hebel (22) vergrössert; und

c) bei maximal eingeschwenktem Leuchtenkopf (1) der erste Hebel (21) und der zweite Hebel (22) im Prinzip parallel an der Basis (20) und dem Ausleger (23) zu liegen kommen.


 
2. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) mit zunehmenden Einschwenken des Leuchtenkopfs (1) der zweite Hebel (22) zunehmend im ersten Hebel (21) zu liegen kommt; und

b) bei maximal eingeschwenktem Leuchtenkopf (1) dieser zum ersten Hebel (21) und zweiten Hebel (22) sowie zum Ausleger (23) im Prinzip parallel zu liegen kommt und der Leuchtenkopf (1) mit dem Gelenk (2) eine minimale Bauhöhe einnehmen.


 
3. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (23) aufweist:

a) an einem Ende einen Kopf (231), durch den sich die Vertikalachse (V) erstreckt, wobei der Kopf (231) mit einem Lager (301) eines Anbausets (3) oder einem Lagerstück (41) eines Einbausets (4) verbindbar ist;

b) einen in den Kopf (231) einmündenden Fortsatz, in dem sich Lagermulden (234) befinden, durch welche die vierte Drehachse (D4) verläuft;

c) eine vom Fortsatz frei endende Abbiegung, durch welche die dritte Drehachse (D3) verläuft; und

d) das Anbauset (3) zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung an einer Decke mit einer Stromschiene, bzw. das Einbauset (4) zur Montage der Beleuchtungsvorrichtung in einer Deckenaussparung bestimmt ist.


 
4. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Lagermulden (234) an einander gegenüberliegenden Wandungen des Fortsatzes am Ausleger (23) angeordnet sind und nach oben offen münden und von einem aufsetzbaren Deckel (8) verschliessbar sind;

b) die dritte Drehachse (D3) durch Bohrungen in dritten Lagerelementen (233) verläuft, die mit einem dazwischen liegendem Freiraum (236) eine Gabelform bilden;

c) zapfenförmige obere Lagerelemente (224) des zweiten Hebels (22) in die Lagermulden (234) eingehängt sind; und

d) der zweiten Hebel (22) durch einen Durchbruch (235) aus dem Ausleger (23) herausragt.


 
5. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

a) der zweite Hebel (22) aus zwei zusammensetzbaren Halbschalen (220) besteht;

b) die oberen Lagerelemente (224) an einem Ende vorgesehen sind und untere Lagerelemente (222), die zur Bildung der zweiten Drehachse (D2) beitragen, sich am anderen Ende der Halbschalen (220) befinden;

c) sich durch die zusammengesetzten Halbschalen (220) ein Freiraum (226) für die Durchführung eines Stromkabels erstreckt; und

d) die unteren Lagerelemente (222) zum Anlenken an die zweiten Lagerelemente (202) an der Basis (20) bestimmt sind.


 
6. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebel (21) besitzt:

a) einen oberen Fortsatz (213) mit einer Durchgangsöffnung, durch die sich die dritte Drehachse (D3) erstreckt, wobei dieser obere Fortsatz (213) zum Einfügen in den Freiraum (236) am Ausleger (23) bestimmt ist; und

b) zwei untere Fortsätze (211) mit je einer Durchgangsöffnung, durch die sich die erste Drehachse (D1) erstreckt, wobei zwischen den unteren Fortsätzen (211) ein Freiraum (216) liegt und dadurch eine Gabelform entsteht, die zum Anlenken an die ersten Lagerelemente (201) an der Basis (20) bestimmt sind.


 
7. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein kompletter Leuchtenkopf (1) besteht aus:

einem kreisringförmigen Kühlkörper (10), einer darin einsetzbaren Trägerscheibe (11) mit darauf positionierten Leuchtmitteln, vorzugsweise LED's (110), einer im Kühlkörper (10) aufgenommenen, die Trägerscheibe (11) überdeckenden Reflektoreinheit (12) und als Option einem die Reflektoreinheit (12) abdeckenden Vorsatz (13).


 
8. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (1) besteht aus:

a) einer umlaufenden Felge (100), die einerseits mit einem Zylinderteil (101) als äusserer Rand abschliesst, dem andererseits ein Boden (102) gegenüberliegt;

b) einem Sockel (103), der sich vom Boden (102) zentrisch sich in Richtung Zylinderteil (101) erstreckt, wobei am Sockel (103) ein erster Absatz vorhanden ist, vom dem sich zentrisch ein Stutzen erstreckt, der mit einem zweiten Absatz endet;

c) Fixiermittel (9), vorzugsweise Schrauben, die am ersten Absatz und zweiten Absatz des Sockels (103) eingreifen;

d) eine Aufnahme (104) und einen Durchlass (105), die zentrisch im Boden (102) liegen, wobei die Aufnahme (104) der späteren Kabelführung dient und im Durchlass (105) eine Montagekontur (205) der Basis (20) steckt.


 
9. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Felge (100) radial einen Freiraum (106) umschliesst, wobei der Boden (102) in gegenüberliegender Richtung vom Lichtaustritt den Freiraum (106) axial begrenzt; und

b) vom äusseren Randbereich der Felge (100), zwischen dem Zylinderteil (101) und dem Boden (102), sich in radialer Richtung eine Vielzahl von zueinander beabstandeten einzelnen Lamellen (107) erstrecken, die einerseits partiell in die Felge (100) eingebettet und andererseits mit ihren freien Enden anhand eines umlaufenden Mantels (108) eingefasst und somit fixiert sind.


 
10. Elektrische Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ableitung der von den LED's (110) produzierten Wärme zunächst im wesentlichen von der Trägerscheibe (11) in den Boden (102) der Felge (100) und über die Reflektoreinheit (12) in das Zylinderteil (101) der Felge (100) erfolgt, wobei dann von der Felge (100) die Wärme in die einzelnen Lamellen (107) eingeleitet wird.
 




Zeichnung


























































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente