(19)
(11) EP 2 650 868 B9

(12) KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand

(15) Korrekturinformation:
Korrigierte Fassung Nr.  1 (W1 B1)
Korrekturen, siehe
Beschreibung

(48) Corrigendum ausgegeben am:
21.09.2016  Patentblatt  2016/38

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.05.2016  Patentblatt  2016/20

(21) Anmeldenummer: 13162926.3

(22) Anmeldetag:  09.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G09F 19/22(2006.01)
E04H 17/18(2006.01)
E04H 17/16(2006.01)

(54)

Zaunelement mit einem Flächenelement als Werbeträger und Zaunstabilisierung

Fencing element with a flat element used for advertising and stabilisation means for the fencing element

Elément de clôture avec un élément plat utilisé comme élément publicitaire et élément de stabilisation pour l'élément de clôture


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.04.2012 DE 102012007328

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.10.2013  Patentblatt  2013/42

(73) Patentinhaber: Böcker, Philipp
81369 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Böcker, Philipp
    81369 München (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CN-U- 201 981 843
FR-A- 1 185 097
US-A- 2 902 786
US-A1- 2007 029 535
FR-A- 420 684
GB-A- 1 146 572
US-A- 4 690 382
US-A1- 2009 320 344
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zaunelement, welches auf oder über einem Boden errichtbar ist, mit einem Flächenelement mit Verbindungsmitteln, welches mittels der Verbindungsmittel derart mit dem Zaunelement verbunden ist, dass sich das Flächenelement in einer ersten Position sowohl an dem errichteten Zaunelement als auch an dem Boden abstützt und dabei einen ersten Winkel mit dem Zaunelement bildet, welcher größer als Null ist.

    [0002] Zaunelemente sowie Zäune, die mehrere Zaunelemente aufweisen, sind weithin bekannt und werden beispielsweise zur Einfriedung von Objekten verwendet. Die Zaunelemente können dabei sowohl stationär als auch mobil ausgebildet sein. Mobile Zaunelemente, die beispielsweise in tragbare Sockel aus Beton gesteckt und durch die Sockel in einer aufrechten Position gehalten werden, finden häufig Einsatz bei der Abgrenzung von Baustellen oder Lagerplätzen, bei Großveranstaltungen und Konzerten.

    [0003] Neben der Abgrenzungs- und Absperrfunktion der Zaunelemente ist es bekannt, die Zaunelemente beispielsweise als Träger von Werbeplakaten zu verwenden. Ein zusätzlicher Nutzen aus den Zaunelementen wird nicht gezogen.

    [0004] Ein Zaunelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist in der CN 201981843U offenbart. Flächenelemente sind in der US 4 690 382 A, der FR 1 185 097 A, der US 2 902 786 A, der US 2009/320344 A und der GB 1 146 572 A gezeigt.

    [0005] Es ist eine der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Zaunelement anzugeben, welches zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten aufweist.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch ein Zaunelement gemäß Anspruch 1 gelöst.

    [0007] Das mit dem Zaunelement verbundene Flächenelement kann sich schräg zu dem Zaunelement erstrecken und sich gleichzeitig am Boden abstützen. Auf diese Weise kann das Flächenelement beispielsweise als Lehne für eine auf dem Boden sitzende Person dienen, die am Flächenelement zum Beispiel ihren Kopf und/oder Rücken anlehnen kann. Durch das Flächenelement wird folglich eine zusätzliche Nutzungsmöglichkeit für das Zaunelement geschaffen. Der erste Winkel liegt dabei insbesondere in einem Bereich von 20° bis 45°.

    [0008] Mittels der Scharniergewerbe kann das Flächenelement beispielsweise mit einer Querstrebe des Zaunelements verbunden werden, wobei die Querstrebe als Stift verwendet wird, der innerhalb der Gewerbe verläuft. Das Flächenelement ist somit um das aus Scharniergewerbe und Querstrebe gebildete Scharnier verschwenkbar.

    [0009] Des Weiteren kann das Flächenelement als Werbeträger verwendet werden, indem auf einer Vorder- und/oder Rückseite des Flächenelements Werbebotschaften, Logos und dergleichen angebracht werden. Aufgrund des durch das Flächenelement geschaffenen Zusatznutzens einer bequemen Sitzmöglichkeit, kann eine positive Assoziation beispielsweise mit der Werbebotschaft geschaffen werden, wodurch der werbliche Wirkungsgrad gesteigert werden kann.

    [0010] Indem das Flächenelement das Zaunelement in der ersten Position am Boden abstützt, wird durch das Flächenelement zudem die Standfestigkeit des Zaunelements erhöht.

    [0011] Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Unteransprüchen sowie den Zeichnungen angegeben.

    [0012] Bevorzugt ist das Flächenelement verschwenkbar mit einer Querstrebe des Zaunelements verbunden.

    [0013] Weiterhin bevorzugt ist die Breite jedes Verbindungsmittels geringer als der Abstand zwischen zwei Längsstreben des Zaunelements und der Abstand zwischen zwei Verbindungsmitteln entspricht zumindest annähernd einem ganzzahligen Vielfachen des Abstands zwischen zwei Längsstreben. Auf diese Weise finden die Verbindungsmittel jeweils Platz zwischen zwei Längsstreben. Die Position, an welcher das Flächenelement mit dem Zaunelement verbunden werden soll, kann somit im Wesentlichen frei gewählt werden.

    [0014] Gemäß der Erfindung sind die Verbindungsmittel so ausgebildet, dass sie eine lösbare Verbindung des Flächenelements mit dem Zaunelement ermöglichen, so dass das Flächenelement auch nachträglich, das heißt nach dem Errichten des Zaunelements mit dem Zaunelement verbunden werden kann. Beispielsweise können nach der Aufstellung einer Vielzahl von Zaunelementen zur Abgrenzung eines Konzertbereichs Flächenelemente mit ausgewählten Zaunelementen verbunden werden, insbesondere dort, wo Konzertbesuchern die Möglichkeit zum Niedersetzen und Anlehnen gegeben werden soll. Nach dem Konzert können die Flächenelemente wieder von den Zaunelementen gelöst werden. Zaunund Flächenelemente können auf diese Weise unabhängig voneinander gelagert und transportiert werden.

    [0015] Bevorzugt ist ein Schloss zur Verriegelung der Verbindungsmittel vorgesehen. Werden die Verbindungsmittel eines mit einem Zaunelement verbundenen Flächenelements mittels des Schlosses verriegelt, so kann ein unbeabsichtigtes Lösen oder ein Diebstahl des Flächenelements wirksam verhindert werden.

    [0016] Besonders bevorzugt sind die Verbindungsmittel so ausgebildet, dass sie eine verschwenkbare Verbindung des Flächenelements mit dem Zaunelement ermöglichen. Durch die verschwenkbare Verbindung ist das Flächenelement auch auf unebenem Boden einsetzbar und das Flächenelement kann beispielsweise zum Transport des Zaunelement nach oben geschwenkt werden. Außerdem lassen sich je nach Befestigungshöhe des Flächenelements unterschiedliche Winkel zwischen Zaunelement und Flächenelement realisieren.

    [0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Scharniergewerbe Gewerbe eines einfachen oder gerollten Scharniers.

    [0018] Alternativ kann das Flächenelement auch mit einer Längsstrebe des Zaunelements verbunden werden. Die Querstrebe ist im aufgestellten Zustand des Zaunelements üblicherweise zumindest annähernd parallel zum Boden ausgerichtet, d.h. sie verläuft im Wesentlichen horizontal, wohingegen sich die Längsstrebe rechtwinklig zu der Querstrebe erstrecken kann.

    [0019] Bevorzugt weist jedes Scharniergewerbe mehrere hakenartige Gewerbeabschnitte auf, die zur Aufnahme bzw. Freigabe einer Strebe des Zaunelements auseinander und zur Lagerung der Strebe aufeinander zu bewegbar sind. Sind die Gewerbeabschnitte aufeinander zu bewegt und somit verschlossen, können die Gewerbeabschnitte verzahnt ineinander greifen. In ihrem geöffneten Zustand lassen sich die Gewerbeabschnitte dagegen in einer Richtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Strebe an dieser anbringen. Umgreifen die Gewerbeabschnitte die Strebe, ist das Flächenelement verschwenkbar am Zaunelement montiert. Die Gewerbeabschnitte können in ihrer geschlossenen Position durch das bereits erwähnte Schloss zusätzlich verriegelt werden, wobei eine Verschiebbarkeit des Flächenelements entlang der Strebe erhalten bleiben kann.

    [0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Verbindungsmittel an einem Kopfteil des Flächenelements vorgesehen, gewissermaßen also an einem oberen Ende des Flächenelements. Die Verbindungsmittel sind somit endseitig an dem Flächenelement positioniert, wodurch sich das Flächenelement mit anderen Worten in seiner Gänze von dem Zaunelement weg erstreckt. Bevorzugt sind die Verbindungsmittel an zwei aus dem Kopfteil hervorgehenden seitlichen Sockeln vorgesehen. Die Sockel definieren zwischen sich eine Aussparung, welche beispielsweise eine Längsstrebe des Zaunelements aufnehmen kann.

    [0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Kopfteil des Flächenelements relativ zu einem Hauptteil des Flächenelements abgewinkelt. Auf diese Weise wird der Kopf einer angelehnten Person im Vergleich zu deren Rücken aufrechter gehalten, was in einer angenehmeren Sitzposition resultiert. Außerdem ermöglicht die Abwinklung des Kopfteils ein Durchlaufen der Querstreben des Zaunelements hinter dem Flächenelement und eine flächigere Anlage des Flächenelements in einem hochgeschwenkten Zustand, wodurch eine minimale Bauhöhe beim Transport erreicht wird.

    [0022] Bevorzugt ist eine nutartige Vertiefung an einer Rückseite des Flächenelements ausgebildet, welche sich insbesondere über die gesamte Höhe des Flächenelements erstreckt. Die Vertiefung ist durch zwei Kufen begrenzt, welche seitlich entlang des Flächenelements verlaufen. Durch die Kombination aus Kufen und Nut wird die mechanische Stabilität des Flächenelements erhöht.

    [0023] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform ist eine, insbesondere sphärische, Mulde an einer Vorderseite des Flächenelements ausgebildet. Insbesondere ist die Mulde an einem Fußteil des Flächenelements ausgebildet, welches dem Kopfteil des Flächenelements abgewandt ist. Wird das Flächenelement beispielsweise als Rückenlehne genutzt, können durch die Mulde Druckstellen im Bereich der Lendenwirbelsäule vermieden werden.

    [0024] Bevorzugt ist das Flächenelement, insbesondere ein Fußteil des Flächenelements, mit Rastmitteln zur Fixierung des Flächenelements an dem Zaunelement in einer zweiten Position versehen, in welcher das Flächenelement im Wesentlichen parallel zu dem Zaunelement verläuft. Wird das Flächenelement z.B. für den Transport und/oder die Lagerung des Zaunelements nach oben geschwenkt, bis es im Wesentlichen parallel zu dem Zaunelement verläuft, kann das Flächenelement durch die Rastmittel in dieser Position fixiert werden. Zur Fixierung kann z.B. Druck auf das Fußteil ausgeübt werden, um die Rastmittel mit dem Zaunelement zu verrasten. Das Flächenelement ist somit lösbar in der zweiten Position fixiert und liegt im Wesentlichen flächig an dem Zaunelement an. Zum Lösen des Flächenelements aus der zweiten Position lässt sich das Flächenelement im Bereich der Mulde leicht greifen und beispielsweise in die erste Position verschwenken.

    [0025] In der zweiten Position beträgt der von Flächen- und Zaunelement gebildete Winkel vorzugsweise zwischen 160° und 180°, das Flächenelement ist in dieser Position gewissermaßen also hochgeklappt. Da in der zweiten Position die Rückseite des Flächenelements gut sichtbar ist, kann auch auf der Rückseite des Flächenelements Werbung angebracht sein. Die zweite Position ist zudem platzsparend, da das Flächenelement nicht wesentlich von dem Zaunelement absteht. Das flache Anliegen des Flächenelements wird dabei durch die bereits erwähnte Abwinklung des Kopfteils begünstigt.

    [0026] Grundsätzlich kann das Flächenelement zum Sparen von Platz auch in eine dritte Position geschwenkt werden, in welcher der von Flächen- und Zaunelement gebildete Winkel vorzugsweise zwischen 0° und 20° beträgt. In dieser dritten Position bleibt die Rückseite des Flächenelements dem Zaunelement zugewandt. Die dritte Position kann insbesondere dann eingenommen werden, wenn das Zaunelement transportiert wird.

    [0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Flächenelement in Form eines formstabilen Hohlkörpers ausgebildet. Insbesondere weist es ein Kunststoffmaterial auf, zum Beispiel ein Thermoplast. Somit ist das Flächenelement einfach und kostengünstig herzustellen, beispielsweise mittels eines Spritzgussverfahrens. Durch die Verwendung eines eingefärbten Kunststoffmaterials lassen sich zudem verschiedenfarbige Flächenelemente mit geringem Aufwand herstellen, wobei die Farbe des Flächenelements beispielsweise an eine an dem Flächenelement angebrachte Werbebotschaft angepasst sein kann.

    [0028] Eine Maximallast des Flächenelements kann beispielsweise bei etwa 80 kg liegen, wobei das Flächenelement dabei idealerweise ein minimales Eigengewicht aufweist. Bei höheren Lasten kann eine Verformung des Flächenelements nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden.

    [0029] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    ein Flächenelement in einer perspektivischen Ansicht von vorne;
    Fig. 2
    das Flächenelement von Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht von hinten;
    Fig. 3
    ein mobiles Zaunelement gemäß dem Stand der Technik;
    Fig. 4
    ein erfindungsgemäßes Zaunelement in einer perspektivischen Ansicht von vorne;
    Fig. 5
    ein weiteres erfindungsgemäßes Zaunelement mit einem Flächenelement in einer ersten Position in einer perspektivischen Ansicht von vorne;
    Fig. 6
    das Zaunelement von Fig. 5 in Seitenansicht;
    Fig. 7
    das Zaunelement von Fig. 5 mit dem Flächenelement in einer zweiten Position in einer perspektivischen Ansicht von vorne;
    Fig. 8
    das Zaunelement von Fig. 7 in Seitenansicht.


    [0030] In Fig. 1 und 2 ist ein Flächenelement 4 gezeigt, welches auf seiner Vorderseite 4a mit einem vorderen Werbeaufkleber 5a und auf seiner Rückseite 4b mit einem hinteren Werbeaufkleber 5b versehen ist. Auf der Vorderseite 4a ist der Werbeaufkleber 5a in einer per Tiefprägung zurückversetzten Fläche des Flächenelements 4 angebracht, wodurch sich die Abnutzung des Werbeaufklebers 5a reduziert.

    [0031] Im Bereich eines Kopfteils 4c des Flächenelements 4 gehen aus dem Flächenelement 4 zwei Sockel 4f hervor, die das Flächenelement 4 seitlich begrenzen. Die Sockel 4f definieren zwischen sich eine Aussparung 4e.

    [0032] An einer oberen Stirnseite der Sockel 4f ist jeweils ein gerolltes Scharnier 3a angeordnet, dessen Gewerbe mittels eines Schlosses 3b auseinander und aufeinander zu bewegbar sind. Das Schloss 3b ist auf der Vorderseite 4a des Flächenelements 4 etwa mittig im Bereich des Kopfteils 4c angeordnet und kann mittels eines geeigneten Werkzeugs, z.B. eines Vierkantschlüssels, betätigt werden.

    [0033] Der Kopfteil 4c ist gegenüber einem Hauptteil des Flächenelements 4 abgewinkelt. Die Abwinklung definiert eine Knickung 4j, von welcher sich der Hauptteil des Flächenelements 4 bis zu einem Fußteil 4d erstreckt. Im Bereich des Fußteils 4d ist mittig eine sphärische Mulde 4g auf der Vorderseite 4a des Flächenelements 4 vorgesehen, die der Entlastung der Lendenwirbelsäule einer an das Flächenelement 4 gelehnten Person dient. Durch die Mulde 4g ist das Flächenelement 4 im Bereich des Fußteils 4d randabfallend nach innen gewölbt.

    [0034] Beidseitig der Mulde 4g ist jeweils ein Rastmittel an der Vorderseite 4a des Flächenelements 4 angeordnet, welches im gezeigten Beispiel als hakenförmiger Schnappverschluss 3c ausgebildet ist. Die Schnappverschlüsse 3c sind derart geformt, dass ihre Ausprägung auf der Vorderseite 4a des Flächenelements 4 möglichst wenig störend ist und die Schnappverschlüsse 3c beispielsweise beim Anlehnen an die Vorderseite 4a nicht bemerkt werden.

    [0035] Auf der Rückseite 4b des Flächenelements 4 erstreckt sich eine Nut 4h durchgängig vom Kopfteil 4c zum Fußteil 4d. In der Nut 4h ist der hintere Werbeaufkleber 5b angebracht, der durch den vertieften Sitz in der Nut 4h vor Abnutzung und Abwetzen geschützt ist. An die Nut 4h angrenzend sind in den Randbereichen des Flächenelements 4 zwei Kufen 4i ausgeformt, die sich vom Fußteil 4d zum Kopfteil 4c erstrecken und im Bereich des Kopfteils 4c in die Sockel 4f übergehen.

    [0036] Das Flächenelement 4 weist abgerundete Ecken und Kanten auf, wodurch die Gefahr einer Verletzung bei der Handhabung minimiert und der Herstellungsprozess, beispielsweise ein Spritzgussprozess, vereinfacht ist.

    [0037] In Fig. 3 ist ein mobiles Zaunelement 2 dargestellt, welches einfach zu transportieren und zu errichten ist und beispielsweise bei Baustellen oder Konzerten zur Absperrung eingesetzt werden kann. Das Zaunelement 2 umfasst einen Rahmen 2c, welcher derart in Aussparungen von Sockeln 1 steckt, dass sich das Zaunelement 2 zumindest annähernd senkrecht über einem Boden oder Untergrund 10 erstreckt. Der Rahmen 2c trägt eine Vielzahl von Querstreben 2a und Längsstreben 2b, die ein Hindurchtreten von Personen durch das Zaunelement 2 verhindern.

    [0038] Fig. 4 zeigt ein erfindungsgemäßes Zaunelement 2 mit fünf Flächenelementen 4, die mit dem Zaunelement 2 verschwenkbar verbunden sind. Drei der Flächenelemente 4 sind dabei in einer ersten Stellung dargestellt, in welcher sich die Flächenelemente 4 an dem Zaunelement 2 und an dem Untergrund 10 abstützen, so dass die Vorderseite 4a der Flächenelemente 4 zu sehen ist. Damit sich die Flächenelemente 4 sowohl an dem Zaunelement 2 als auch an dem Untergrund 10 abstützen können, erfolgt die Montage der Flächenelemente 4 an dem Zaunelement 2 an einer unteren Querstrebe 2a, die nicht höher über dem Boden 10 verlaufen darf als die Gesamthöhe eines Flächenelements 4 ist.

    [0039] In Fig. 4 sind weiterhin zwei Flächenelemente 4 gezeigt, welche in einer hochgeklappten zweiten Stellung im Wesentlichen flächig an dem Zaunelement 2 anliegen. In dieser zweiten Stellung sind die Scharniere 3a mit der unteren Querstrebe 2a und die Schnappverschlüsse 3c mit einer oberen Querstrebe 2a des Zaunelements 2 verbunden. Der Abstand zwischen den Scharnieren 3a und den Schnappverschlüssen 3c ist dabei so bemessen, dass dieser dem Abstand der besagten unteren und oberen Querstrebe 2a entspricht.

    [0040] Ein Zaunelement 2 mit einem Flächenelement 4, welches sich in der ersten Stellung befindet, ist auch in Fig. 5 und 6 gezeigt. Der Untergrund 10 bildet dabei einen Anschlag 7 für das Flächenelement 4. In der Seitenansicht von Fig. 6 ist zu erkennen, dass ein von Zaunelement 2 und Flächenelement 4 gebildeter Winkel α im Bereich von 20° bis 45° liegt.

    [0041] Fig. 7 und 8 zeigen das Zaunelement 2 mit hochgeschwenktem und in der zweiten Stellung befindlichem Flächenelement 4. Der Anschlag 7 des Flächenelements 4 befindet sich in dieser zweiten Stellung an dem Zaunelement 2. Ein in der zweiten Stellung von dem Flächenelement 4 und dem Zaunelement 2 gebildeter Winkel β liegt dabei im Bereich von 160° bis 180° (Fig. 8).

    [0042] Bei der Verwendung der erfindungsgemäßen Kombination aus Flächen- und Zaunelement 4, 2 wird beispielsweise das Zaunelement 2 zunächst mittels der Sockel 1 auf dem Untergrund 10 errichtet. Anschließend werden ein oder mehrere Flächenelemente 4 mit dem Zaunelement 2 verbunden. Alternativ können auch zunächst die Flächenelemente 4 an dem Zaunelement 2 montiert werden. Die Zaunelemente 2 werden dann mitsamt der an ihnen befestigten Flächenelemente 4 mittels der Sockel 1 errichtet.

    [0043] Zur Verbindung der Flächenelemente 4 mit dem Zaunelement 2 wird das Schloss 3b mittels eines Vierkantschlüssels geöffnet, wodurch die hakenartigen Gewerbeabschnitte der Scharniere 3a auseinander bewegt werden. Die so geöffneten Scharniere 3a werden anschließend an eine untere Querstrebe 2a des Zaunelements 2 angelegt und durch Betätigung des Schlosses 3b wieder geschlossen, wobei sich die Gewerbeabschnitte aufeinander zu bewegen und um die Querstrebe 2a legen. Das Flächenelement 4 ist auf diese Weise sicher mit dem Zaunelement 2 verbunden und um die Querstrebe 2a schwenkbar.

    [0044] Soll das Flächenelement 4 als Rückenlehne genutzt werden, wird es derart nach unten verschwenkt, dass es sich sowohl am Untergrund 10 als auch am Zaunelement 2 abstützt. Wird das Flächenelement 4 nicht als Lehne benötigt, so kann es nach oben in die zweite Position an das Zaunelement 2 angeklappt werden, wo es mittels der an einer oberen Querstrebe 2a einrastenden Schnappverschlüsse 3c gehalten wird. In dieser Position ist beispielsweise ein einfacher Transport des Zaunelements 2 mit daran befestigtem Flächenelement 4 möglich.

    Bezugszeichenliste



    [0045] 
    1
    Sockel
    2
    Zaunelement
    2a
    Querstrebe
    2b
    Längsstrebe
    2c
    Rahmen
    3a
    Scharnier
    3b
    Schloss
    3c
    Schnappverschluss
    4
    Flächenelement
    4a
    Vorderseite
    4b
    Rückseite
    4c
    Kopfteil
    4d
    Fußteil
    4e
    Aussparung
    4f
    Sockel
    4g
    Mulde
    4h
    Nut
    4i
    Kufe
    4j
    Knickung
    5a
    Werbeaufkleber
    5b
    Werbeaufkleber
    7
    Anschlag
    10
    Untergrund
    α
    Winkel
    β
    Winkel



    Ansprüche

    1. Zaunelement (2), welches auf oder über einem Boden (10) errichtbar ist, mit einem Flächenelement (4) mit Verbindungsmitteln (3a), welches mittels der Verbindungsmittel (3a) derart mit dem Zaunelement (2) verbunden ist, dass sich das Flächenelement (4) in einer ersten Position sowohl an dem errichteten Zaunelement (2) als auch an dem Boden (10) abstützt und dabei einen ersten Winkel (α) mit dem Zaunelement (2) bildet, welcher größer als Null ist, wobei
    die Verbindungsmittel Scharniergewerbe (3a) bilden und dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (3a) eine lösbare Verbindung des Flàchenelements (4) mit dem Zaunelement (2) ermöglichen, so dass das Flächenelement (4) auch nach dem Errichten des Zaunelements (2) mit dem Zaunelement (2) verbunden werden kann.
     
    2. Zaunelement (2) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (4) verschwenkbar mit einer Querstrebe (2a) des Zaunelements (2) verbunden ist.
     
    3. Zaunelement (2) nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Breite jedes Verbindungsmittels (3a) geringer als der Abstand zwischen zwei Längsstreben (2b) des Zaunelements (2) ist und der Abstand zwischen zwei Verbindungsmitteln (3a) zumindest annähernd einem ganzzahligen Vielfachen des Abstands zwischen zwei Längsstreben (2b) entspricht.
     
    4. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass ein Schloss (3b) zur Verriegelung der Verbindungsmittel (3a) vorgesehen ist.
     
    5. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (3a) so ausgebildet sind, dass sie eine verschwenkbare Verbindung des Flächenelements (4) mit dem Zaunelement (2) ermöglichen
     
    6. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniergewerbe (3a) Gewerbe eines einfachen oder gerollten Scharniers sind.
     
    7. Zaunelement (2) nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass jedes Scharniergewerbe (3a) mehrere hakenartige Gewerbeabschnitte aufweist, die zur Aufnahme bzw. Freigabe einer Strebe (2a) des Zaunelements (2) auseinander und zur Lagerung der Strebe (2a) aufeinander zu bewegbar sind.
     
    8. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (3a) an einem Kopfteil (4c) des Flächenelements (4) vorgesehen sind, insbesondere an zwei aus dem Kopfteil (4c) hervorgehenden seitlichen Sockeln (4f).
     
    9. Zaunelement (2) nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet dass der Kopfteil (4c) des Flächenelements (4) relativ zu einem Hauptteil des Flächenelements (4) abgewinkelt ist.
     
    10. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass eine nutartige Vertiefung (4h) an einer Rückseite (4b) des Flächenelements (4) ausgebildet ist, welche sich insbesondere über die gesamte Höhe des Flächenelements (4) erstreckt.
     
    11. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass eine, insbesondere sphärische, Mulde (4g) an einer Vorderseite (4a) des Flächenelements (4), insbesondere an einem Fußteil (4d) des Flächenelements (4), ausgebildet ist.
     
    12. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (4), insbesondere ein Fußteil (4d) des Flächenelements (4), mit Rastmitteln (3c) zur Fixierung des Flächenelements (4) an dem Zaunelement (2) in einer zweiten Position versehen ist, in welcher das Flächenelement (4) im Wesentlichen parallel zu dem Zaunelement (2) verläuft.
     
    13. Zaunelement (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (4) in Form eines formstabilen Hohlkörpers ausgebildet ist und insbesondere ein Kunststoffmaterial, z.B. ein Thermoplast, aufweist.
     
    14. Verwendung eines Flächenelements (4) mit Verbindungsmitteln, welche Scharniergewerbe (3a) bilden, zusammen mit einem Zaunelement (2), welches auf oder über einem Boden (10) errichtbar ist, dergestalt, dass das Flächenelement (4) mittels der Verbindungsmittel (3a) derart mit dem Zaunelement (2) verbunden ist, dass sich das Flächenelement (4) in einer ersten Position sowohl an dem errichteten Zaunelement (2) als auch an dem Boden (10) abstützt und dabei einen ersten Winkel (α) mit dem Zaunelement (2) bildet, welcher größer als Null ist, wobei die Verbindungsmittel (3a) eine lösbare Verbindung des Flächenelements (4) mit dem Zaunelement (2) ermöglichen, so dass das Flächenelement (4) auch nach dem Errichten des Zaunelements (2) mit dem Zaunelement (2) verbunden werden kann.
     


    Claims

    1. A fence element (2) which can be erected on or above a base (10), having a surface element (4) with connection means (3a), said surface element being connected to the fence element (2) by means of the connection means (3a) such that the surface element (4) is supported both at the erected fence element (2) and at the base (10) in a first position and in this respect forms a first angle (α) with the fence element (2) which is greater than zero, wherein
    the connection means form hinge joints (3a) and
    characterized in that
    the connection means (3a) allow a releasable connection of the surface element (4) to the fence element (2) such that the surface element (4) can also be connected to the fence element (2) after the erection of the fence element (2).
     
    2. A fence element (2) in accordance with claim 1,
    characterized in that
    the surface element (4) is pivotably connected to a cross-strut (2a) of the fence element (2).
     
    3. A fence element (2) in accordance with claim 1 or claim 2, characterized in that
    the width of each connection means (3a) is smaller than the spacing between two longitudinal struts (2b) of the fence element (2) and the spacing between two connection means (3a) at least approximately corresponds to a whole-number multiple of the spacing between two longitudinal struts (2b).
     
    4. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    a lock (3b) is provided for locking the connection means (3a).
     
    5. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the connection means (3a) are configured such that they allow a pivotable connection of the surface element (4) to the fence element (2).
     
    6. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the hinge joints (3a) are joints of a simple hinge or of a rolled hinge.
     
    7. A fence element (2) in accordance with claim 6,
    characterized in that
    each hinge joint (3a) has a plurality of hook-like joint sections which are movable apart from one another for receiving or releasing a strut (2a) of the fence element (2) and are movable towards one another for supporting the strut (2a).
     
    8. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the connection means (3a) are provided at a head part (4c) of the surface element (4), in particular at two lateral pedestals (4f) projecting from the head part (4c).
     
    9. A fence element (2) in accordance with claim 8,
    characterized in that
    the head part (4c) of the surface element (4) is angled relative to a main part of the surface element (4).
     
    10. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    a groove-like recess (4h) is formed at a rear side (4b) of the surface element (4) and in particular extends over the total height of the surface element (4).
     
    11. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    a depression (4g), in particular a spherical depression, is formed at a front side (4a) of the surface element (4), in particular at a base part (4d) of the surface element (4).
     
    12. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the surface element (4), in particular a base part (4d) of the surface element (4) is provided with latching means (3c) for fixing the surface element (4) to the fence element (2) in a second position in which the surface element (4) extends substantially in parallel with the fence element (2).
     
    13. A fence element (2) in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the surface element (4) is formed in the form of a shape-stable hollow body and in particular comprises a plastic material, e.g. a thermoplastic.
     
    14. Use of a surface element (4) having connection means, which form hinge joints (3a), together with a fence element (2) which can be erected on or above a base (10) such that the surface element (4) is connected to the fence element (2) by means of the connection means (3a) such that the surface element (4) is supported both at the erected fence element (2) and at the base (10) in a first position and in this respect forms a first angle (α) with the fence element (2) which is greater than zero, wherein the connection means (3a) allow a releasable connection of the surface element (4) to the fence element (2) such that the surface element (4) can also be connected to the fence element (2) after the erection of the fence element (2).
     


    Revendications

    1. Élément de clôture (2), qui est susceptible d'être érigé sur un sol (10) ou au-dessus de celui-ci, comprenant un élément surfacique (4) avec des moyens de liaison (3a), lequel est relié à l'élément de clôture (2) au moyen des moyens de liaison (3a) de telle façon que l'élément surfacique (4) s'appuie dans une première position aussi bien sur l'élément de clôture érigé (2) que sur le sol (10) et forme alors avec l'élément de clôture (2) un premier angle (α) qui est plus grand que zéro, dans lequel les moyens de liaison forment des pentures de charnière (3 a), et
    caractérisé en ce que les moyens de liaison (3a) permettent une liaison détachable de l'élément surfacique (4) avec l'élément de clôture (2), de telle façon que l'élément surfacique (4) peut être relié à l'élément de clôture (2) également après l'érection de l'élément de clôture (2).
     
    2. Élément de clôture (2) selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que l'élément surfacique (4) est relié de manière pivotante avec une traverse (2a) de l'élément de clôture (2).
     
    3. Élément de clôture (2) selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que la largeur de chaque moyen de liaison (3a) et plus petite que la distance entre deux montants (2b) de l'élément de clôture (2), et la distance entre deux moyens de liaison (3a) correspond au moins approximativement à un multiple entier de la distance entre deux montants (2b).
     
    4. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'il est prévu un verrou (3b) pour verrouiller les moyens de liaison (3a).
     
    5. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que les moyens de liaison (3a) sont ainsi réalisés qu'ils permettent une liaison pivotante de l'élément surfacique (4) avec l'élément de clôture (2).
     
    6. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que les pentures de charnière (3a) sont des pentures d'une charnière simple ou enroulée.
     
    7. Élément de clôture (2) selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que chaque penture de charnière (3a) comprend plusieurs portions de penture semblables à des crochets, qui sont déplaçables en écartement pour la réception ou la libération d'une traverse (2a) de l'élément de clôture (2) et en rapprochement pour la prise de la traverse (2a).
     
    8. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens de liaison (3a) sont prévues sur une partie de tête (4c) de l'élément surfacique (4), en particulier sur deux socles latéraux (4f) qui dépassent depuis la partie de tête (4c).
     
    9. Élément de clôture (2) selon la revendication 8,
    caractérisé en ce que la partie de tête (4c) de l'élément surfacique (4) forme un angle par rapport à une partie principale de l'élément surfacique (4).
     
    10. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'un renfoncement (4h) semblable à une gorge est réalisé sur un côté postérieur (4b) de l'élément surfacique (4), lequel s'étend en particulier sur la totalité de la hauteur de l'élément surfacique (4).
     
    11. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'une moulure (4g), en particulier sphérique, est réalisée sur un côté antérieur (4a) de l'élément surfacique (4), en particulier sur une partie de pied (4d) de l'élément surfacique (4).
     
    12. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que l'élément surfacique (4), en particulier une partie de pied (4d) de l'élément surfacique (4), est doté d'organes d'enclenchement (3c) pour la fixation de l'élément surfacique (4) sur l'élément de clôture (2) dans une seconde position dans laquelle l'élément surfacique (4) s'étend sensiblement parallèlement à l'élément de clôture (2).
     
    13. Élément de clôture (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que l'élément surfacique (4) est réalisé sous la forme d'un corps creux à forme stable, et comprend en particulier une matière plastique, comme par exemple une matière thermoplastique.
     
    14. Utilisation d'un élément surfacique (4) comprenant des moyens de liaison qui forment des pentures de charnière (3a), conjointement avec un élément de clôture (2) qui peut être érigé sur un sol (10) ou au-dessus de celui-ci, de telle façon que l'élément surfacique (4) est relié à l'élément de clôture (2) au moyen des moyens de liaison (3) de telle façon que l'élément surfacique (4) s'appuie dans une première position aussi bien sur l'élément de clôture érigé (2) que sur le sol (10) et forme alors avec l'élément de clôture (2) un premier angle (α) qui est plus grand que zéro,
    dans lequel les moyens de liaison (3a) permettent une liaison détachable de l'élément surfacique (4) avec l'élément de clôture (2), de sorte que l'élément surfacique (4) peut être relié à l'élément de clôture (2) également après l'érection de l'élément de clôture (2).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente