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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2651267</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20160907</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11815676.9</B210><B220><date>20111202</date></B220><B240><B241><date>20130712</date></B241><B242><date>20151005</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010054418</B310><B320><date>20101214</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20160907</date><bnum>201636</bnum></B405><B430><date>20131023</date><bnum>201343</bnum></B430><B450><date>20160907</date><bnum>201636</bnum></B450><B452EP><date>20160321</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47G   1/06        20060101AFI20120703BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47G   1/10        20060101ALI20120703BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>G09F  15/00        20060101ALI20120703BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BILDERRAHMEN</B542><B541>en</B541><B542>PICTURE FRAME</B542><B541>fr</B541><B542>CADRE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-97/14131</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 005 194</text></B561><B561><text>DE-U1-202008 007 220</text></B561><B561><text>US-A1- 2002 066 218</text></B561><B561><text>US-B1- 6 176 029</text></B561><B561><text>US-B1- 6 962 017</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hartlieb, Achim</snm><adr><str>Lindenweg 3</str><city>71717 Beilstein</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hartlieb, Achim</snm><iid>101417993</iid><irf>2515P001EPWO GL</irf><adr><str>Lindenweg 3</str><city>71717 Beilstein</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Witte, Weller &amp; Partner Patentanwälte mbB</snm><iid>101020585</iid><adr><str>Postfach 10 54 62</str><city>70047 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2011002073</anum></dnum><date>20111202</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2012079561</pnum></dnum><date>20120621</date><bnum>201225</bnum></B871></B870><B880><date>20131023</date><bnum>201343</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Bilderrahmen, gemäß Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind Bilderrahmen bekannt, die als fertige Elemente in verschiedenen Längs- und Querabmessungen verfügbar sind und nach der am besten geeigneten Größe ausgewählt werden. Dabei erfolgt eine Anpassung an das zu rahmende Bild oder es wird mittels eines Passepartout der Größenunterschied zwischen Bilderrahmen und Bild ausgeglichen. Derartige bekannte rechteckige zweidimensionale Bilderrahmens werden üblicherweise an einer gerade Wand aufgehängt. Die Gestaltungsmöglichkeiten sind bei derartigen üblichen Bilderrahmen beschränkt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE20005194U1"><text>DE 200 05 194 U1</text></patcit> offenbart einen Wechselrahmen zur Aufnahme von flächenhaften Gegenständen, wie Bilder, Poster, Plakate, mit den Rahmen begrenzenden Rahmenleisten. Die Rahmenleisten weisen je ein Basisprofil und ein verschwenkbar mit dem Basisprofil angeordnetes Abdeckelement auf, die - in einer geschlossenen Stellung - den im Rahmen befindlichen Gegenstand teilweise überdecken und ihn gegen ein an dem Rahmen angeordnetes Gegenstück verklemmen. Ferner weist das Basisprofil auf der von dem Abdeckelement abgewandten Seite mindestens eine Ausnehmung zur Aufnahme von Funktionselementen auf. Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE20005194U1"><text>DE 200 05 194 U1</text></patcit> offenbart einen Bilderrahmen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0003" dnum="WO9714131A1"><text>WO 97/14131 A1</text></patcit> offenbart einen Halter zur Aufnahme von Postern und dergleichen, insbesondere für den Außenbereich. Der Halten weist eine steife rückseitige Platte auf, eine transparente Abdeckfolie und eine Mehrzahl an Rahmenabschnitten, die die rückseitige Platte als Rahmen begrenzen. Die Abschnitte weisen ein fixiertes Profil auf, das mit der rückseitigen Platte verbunden wird, und ein bewegliches Profil, das mit dem fixierten Profil verklemmt werden kann, um die Abdeckfolie mit dem fixierten Profil in Druckkontakt zu halten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Schließlich offenbart die <patcit id="pcit0004" dnum="US6962017B"><text>US 6,962,017</text></patcit> ein umfangseitiges Rahmensystem für Poster und Ähnliches, bei welchem ohne starre rückseitige Platte eine feste Fixierung der Poster möglich ist. Das System weist eine Basisstruktur und eine Klemmstruktur auf, sowie eine transparente Abdeckung. Die Basisstruktur weist eine Reihe an Klemmelementen auf, und zwar jeweils eines für die Rahmenelemente, wobei die Klemmelemente Stifte aufweisen, die in diesen entsprechenden Aufnahmen, die sich entweder an den Rahmenelementen, der transparenten Abdeckung oder dem Poster selber befinden, passend eingeführt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ferner sind Bilderrahmen bekannt (<patcit id="pcit0005" dnum="DE19540889A1"><text>DE 195 40 889 A1</text></patcit>), die aus zwei U-förmigen Rahmenhälften zusammengesetzt sind, deren obere und untere Rahmenprofile auf gleicher Höhe verlaufen. Die beiden Rahmenhälften sind im Bereich der oberen und unteren Rahmenprofile entweder über Eck oder geradlinig fluchtend zusammengesetzt. Beim Zusammensetzen über Eck sind die Rahmenprofile mit<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --> dem Eckwinkel entsprechenden Gehrungsschnitten versehen. Die Rahmenprofile bestehen jeweils aus Leisten, die einen Innenfalz zur Aufnahme des Randes eines Bildes sowie ggf. eines vorderseitigen Schutzglases und einer rückseitigen Stützplatte aufweisen. An zumindest einer Leiste kann eine Aufhängeeinrichtung zur Wandbefestigung angeordnet sein. Aufgrund der Abwinkelung ist die Bilderrahmenfläche in zwei Flächenabschnitte unterteilt, die in einer senkrecht verlaufenden Eckkante aneinander anschließen. Dabei verlaufen die Flächenabschnitte jeweils eben. Ein derartiger Bilderrahmen ermöglicht eine Übereckaufhängung.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bilderrahmen der eingangs genannten Art zu schaffen, der größenvariabel an jede Bildgröße angepasst werden kann, einfach und kostengünstig ist und eine einfache und leichte Handhabung durch den Benutzer ermöglicht. Dabei sollen auch die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass der Bilderrahmen dreidimensional im Raum auch über Eck angeordnet, z. B. aufgehängt, werden kann mit Anpassbarkeit an jede Bildgröße, die ein Mindestmaß überschreitet, so dass z. B. auch ein großes Poster mit beliebigen Abmessungen in einem Raum über Eck von Wand zu Wand eingerahmt aufgehängt werden kann oder mehrere Poster aneinander gereiht werden können und auch ein Panoramabild im Raum rundherum in einem Rahmen dargeboten werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe ist bei einem Bilderrahmen der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung durch die Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Weitere Erfindungsmerkmale und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der erfindungsgemäße Bilderrahmen ermöglicht baukastenmäßig verschiedenste individuelle Gestaltungen in Abhängigkeit von den Wünschen und Gegebenheiten. Dabei sind die einzelnen Rahmenprofile leicht zu handhaben. Aufgrund der vorderseitigen Halteelemente am Trägerprofil kann dort in einfacher<!-- EPO <DP n="4"> --> Weise zumindest eine vordere Abdeckfolie zusammen mit dem Präsentationsblatt, z. B. Bild, Poster od. dgl., am Trägerprofil angebracht werden. Danach kann durch horizontales Ansetzen und Aufklipsen das Abdeckprofil als vorderer Abschluss aufgesetzt werden. Die einzelnen Rahmenprofile sind mittels Verbindungsmitteln leicht und einfach an ihren Stoßstellungen miteinander verbindbar. Die einzelnen Rahmenprofile können als lineare Rahmenprofile und bogenförmige Rahmenprofile gestaltet sein, wodurch sich vielfältige Gestaltungsformen für Bilderrahmen eröffnen. Auch sind Kombinationen aus ebenflächigen und gekrümmten Bilderrahmenteilen möglich. Dabei sind sowohl konkave Krümmungen darstellbar oder statt dessen oder zusätzlich dazu auch Bilderrahmenbereiche mit konvexen Krümmungen. Die jeweilige Krümmung kann sich über einen Eckbereich von z. B. 90° oder kleiner oder größer erstrecken. Die Erfindung macht es möglich, ein z. B. sehr großes Bild, Poster od. dgl. in beliebigem Maß hochkant oder quer über Eck von Wand zu Wand eingerahmt aufzuhängen oder ein Panoramabild im Raum rundherum aufzuhängen oder aufzustellen, ohne dass man dabei auf die üblichen Funktionen eines Bilderrahmens, d. h. Schutz des Bildes, Rahmendesign und Farbgebung od. dgl., verzichten muss. Alle die Größe bestimmenden Rahmenprofile des Bilderrahmens bestehen aus leicht bearbeitbarem Material, insbesondere Kunststoff oder Aluminium, und können einfach auf die benötigte Länge gekürzt werden und mittels jeweiliger Verbindungsmittel zusammengesteckt und zu einem Bilderrahmen zusammengefügt werden. Auch Vergrößerungen durch lineare Verlängerungen linearer Rahmenprofile sind möglich. Mit der Erfindung ist ein Baukastensystem zur variablen Gestaltung von Bilderrahmen eröffnet. In jeder Gestaltung ist der Bilderrahmen vom Benutzer leicht zu handhaben. Nach Anbringung der Abdeckfolie mit Präsentationsblatt z. B. Poster, Bild od. dgl., und Anbringung dieses am jeweiligen Trägerprofil kann durch einfaches Ansetzen und Aufklipsen das Abdeckprofil als vorderer Abschluss aufgesetzt werden. Die Verbindung ist durch die Klipsverbindung mit<!-- EPO <DP n="5"> --> zusammenwirkenden Klipselementen gesichert, kann aber bedarfsweise auch wieder gelöst werden. Durch den Abschluss mittels der Abdeckprofile und durch in jeweiligen Eckbereichen vorgesehene Abdeckkappen ergibt sich ein optisch ansprechendes Bild auf der Vorderseite des Bilderrahmens. Durch den Bilderrahmen sind verschiedene Benutzungsmöglichkeiten eröffnet, z. B. eine Wandbefestigung an stationären oder auch mobilen Wänden im Raum. Eine Platzierung hochkant oder quer ist möglich. Bei allem ist der Bilderrahmen aus nur wenigen Bauteilen gebildet, und somit leicht, einfach und insbesondere auch kostengünstig.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung. Der vollständige Wortlaut der Ansprüche ist vorstehend allein zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen nicht wiedergegeben, sondern statt dessen lediglich durch Hinweis auf die Ansprüche darauf Bezug genommen, wodurch jedoch alle diese Anspruchsmerkmale als an dieser Stelle ausdrücklich und erfindungswesentlich offenbart zu gelten haben. Dabei sind alle in der vorstehenden und folgenden Beschreibung erwähnten Merkmale sowie auch die allein aus den Zeichnungen entnehmbaren Merkmale weitere Bestandteile der Erfindung, auch wenn sie nicht besonders hervorgehoben und insbesondere nicht in den Ansprüchen erwähnt sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines Bilderrahmens gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines Bilderrahmens gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht der Einzelheit III in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, überwiegend von der Rückseite her,<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht der Einzelheit in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref>, betrachtet in Pfeilrichtung IV,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht der Einzelheit III in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, ähnlich <figref idref="f0003">Fig. 3</figref>,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines eckseitigen Verbindungsmittels der Ecke VI in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines eckseitigen Verbindungsmittels im Eckbereich VII in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref>,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>einen schematischen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine schematischen Vorderansicht eines Trägerprofils eines Rahmenprofils,</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine schematische perspektivische Vorderansicht eines Endes eines Trägerprofils, versehen mit einem längsseitigen Verbindungsmittel an einem Ende,</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>eine schematische perspektivische rückseitige Ansicht eines Trägerprofils, versehen mit einem längsseitigen Verbindungsmittel an einem Ende und einem Abdeckprofil,</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines Abdeckprofils.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In den Zeichnungen und hierbei insbesondere in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ist ein Bilderrahmen 10 gezeigt, der aus einzelnen Rahmenprofilen zusammengesetzt ist, wobei die dadurch erreichten Gestaltungsformen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> voneinander deutlich verschieden sind und damit verdeutlicht ist, dass durch die einzelnen mittels Steckverbindung zusammensetzbaren Rahmenprofile ein größenvariables System geschaffen ist, das an jede gewünschte Bildgröße angepasst werden kann und außerdem dreidimensional im Raum frei hängend oder stehend angeordnet werden kann oder an vertikalen Flächen, z. B. Wandflächen, Flächen von im Raum befindlichen Tragwänden od. dgl. angebracht werden kann mit Anpassung an den Verlauf der jeweiligen Wandfläche.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist ein Bilderrahmen 10 dargestellt, der z. B. an einer vertikalen Wand 11 anliegt bzw. gehalten ist, die aus drei aneinander anschließenden und zueinander z. B. unter einem Winkel von etwa 90° verlaufenden Wandflächen 12, 13 und 14 besteht. Die Wandflächen 12 und 13 bilden eine erste Ecke 15. Die Wandflächen 13 und 14 bilden eine zweite Ecke 16. Auch wenn diese Ecken 15, 16 hier als 90°-Ecken dargestellt sind, kann der Eckwinkel auch kleiner oder größer 90° sein. Bei der Wand 11 kann es sich um eine feststehende Raumwand handeln oder statt dessen auch um eine z. B. bei Ausstellungen od. dgl. genutzte mobile Demonstrationswand.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Bilderrahmen 10 in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist aus einzelnen Rahmenprofilen zusammengesteckt, von denen die im Bereich der Ecke 15 befindlichen obere und untere bogenförmige Rahmenprofile 17 sind, die starr oder vorzugsweise flexibel sein können, und von denen die übrigen lineare Rahmenprofile 18 sind. Ein oberes und ein unteres lineares Rahmenprofil 18 sind dabei an die bogenförmigen Rahmenprofile 17 angeschlossen und damit durch Steckverbindung verbunden. An diese schließen sich im Bereich der Ecke 16 obere und untere lineare Rahmenprofile 18 an, die mittels eckseitiger Verbindungsmittel 19 mit diesen verbunden sind. Zwischen den oberen und unteren waagerechten Rahmenprofilen 18 verläuft am Ende ein vertikales lineares Rahmenprofil 18, das im Eckbereich mittels eckseitiger Verbindungsmittel 20 angeschlossen sind. Am in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> linken Ende des Bilderrahmens 10 verläuft ebenfalls vertikal ein lineares Rahmenprofil 18, das ebenfalls über eckseitige Verbindungsmittel 20 an die oberen und unteren bogenförmigen Rahmenprofile 17 angeschlossen ist. Die horizontalen linearen Rahmenprofile 18 sind an die oberen und unteren bogenförmigen Rahmenprofile 17 über längsseitige Verbindungsmittel 21 angeschlossen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei dem in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel eines Bilderrahmens 10 fehlen im Vergleich zu <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> das obere und untere lineare Rahmenprofil 18, das sich über die längsseitigen Verbindungsmittel 21 an die oberen und unteren<!-- EPO <DP n="8"> --> bogenförmigen Rahmenprofile 17 anschließt. Dadurch ist der Bilderrahmen 10 an die im Vergleich zu <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> schmalere Wandfläche 13 angepasst, derart, dass sich im Bereich der wandseitigen Ecke 15 die oberen und unteren bogenförmigen Rahmenprofile 17 erstrecken bishin zur Ecke 16 und von dort die beiden oberen und unteren linearen Rahmenprofile 18 abstreben, die über die eckseitigen Verbindungsmittel 19 angeschlossen sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Durch <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> und die dortigen Gestaltungen des Bilderrahmens 10 wird deutlich, dass mittels der Rahmenprofile 17, 18, die bedarfsweise auf unterschiedliche Längen abgelängt werden können, vielfältige Gestaltungsformen von Bilderrahmen 10 möglich sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Einzelheiten der einzelnen Rahmenprofile 17, 18 sind nachfolgend anhand von <figref idref="f0006">Fig. 8</figref> und <figref idref="f0008">12</figref> erläutert. Jedes Rahmenprofil 17, 18 weist ein Trägerprofil 30 und ein mit dem Trägerprofil 30 lösbar durch insbesondere Aufstecken verbindbares Abdeckprofil 50 auf. Diese Gestaltung gilt sowohl für die bogenförmigen Rahmenprofile 17 als auch für die linearen Rahmenprofile 18, wobei diese bei einem Ausführungsbeispiel derart flexibel sein können, dass ein linear verlaufendes Rahmenprofil durch Biegen zu einem bogenförmigen Rahmenprofil 17 umgestaltet werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Am Trägerprofil 30 sind Halteelemente 31 in Form vorspringender Zapfen 32 vorgesehen, die dort auf der Vorderseite des Trägerprofils 30 z. B. angeformt sind. Die Halteelemente 31, insbesondere Zapfen 32, sind zum Halten zumindest einer vorzugsweise transparenten Abdeckfolie 22 für ein eingelegtes Präsentationsblatt 23, z. B. Bild, Grafik od. dgl. vorgesehen. Zweckmäßigerweise besteht die vordere Abdeckfolie 22 aus transparentem Kunststoffmaterial, z. B. PP oder PVC. Von Vorteil ist es, wenn zusätzlich zu dieser vorderen Abdeckfolie 22 eine rückseitige Folie 24 vorhanden ist, die z. B. mit der vorderen Abdeckfolie 22 kantenverschweißt ist. Das Präsentationsblatt 23, z. B. Bild, wird zwischen die Abdeckfolie 22 und die rückseitige Folie 24 gelegt und ist damit fixiert. Die<!-- EPO <DP n="9"> --> Abdeckfolie 22 und rückseitige Folie 24 hat z. B. im oberen Bereich der Kantenverschweißung eine Lochreihe 25 zum Anhängen an den Halteelementen 31, insbesondere Zapfen 32.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zwischen dem Trägerprofil 30 und dem Abdeckprofil 50 sind zusammenwirkende Klipselemente 33, 51 für eine Klipsverbindung zwischen dem Trägerprofil (30) und dem Abdeckprofil 50 vorgesehen. Die Klipselemente 33 bestehen z. B. aus einzelnen Klipsklammern 34 mit zwei beabstandeten Klipsschenkeln an der Vorderseite des Trägerprofils 30, während die anderen Klipselemente 51 z. B. aus einzelnen Klipsnasen oder aus einer durchlaufenden Klipsnasenleiste 52 an der Rückseite des Abdeckprofils 50 bestehen können. Statt der einzelnen Klipsklammern 34 kann auch eine durchlaufende Küpsklammerleiste vorgesehen sein. Statt der Klipsnasenleiste 52 können auch einzelne Klipsklammern vorgesehen sein. In beiden Fällen haben die Klipsklammern 34 am Trägerprofil 30 oder bei einem anderen Ausführungsbeispiel am Abdeckprofil 50 in Längsrichtung einen Abstand voneinander. Es versteht sich, dass abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel die Verhältnisse auch vertauscht sein können, derart, dass z. B. die Klipsklammern 34 am Abdeckprofil 50 und die Klipsnasenleiste 52 am Trägerprofil 30 vorgesehen sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Es versteht sich, dass bei der Lochreihe 25 am z. B. oberen Rand der Folien 22, 24 der Lochabstand abgestimmt ist auf den Abstand, den die einzelnen Halteelemente 31, insbesondere Zapfen 32, in Längsrichtung voneinander haben.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Trägerprofil 30 weist auf der Rückseite im Bereich des oberen Randes und des unteren Randes jeweils eine abgestufte durchlaufende Kehle 35, 36 auf. Im Bereich der oberen Kehle 35 befinden sich nach hinten vorstehende, vorzugsweise längs einer Reihe folgende, Stifte 37, an denen bei Bedarf Aufhängeelemente 38 zum Aufhängen des Bilderrahmens 10 halterbar sind, die mit entsprechenden Öffnungen 39 im gleichen Abstand wie die Stifte 37 versehen<!-- EPO <DP n="10"> --> sind und z. B. auf die Stifte 37 aufgeklipst werden können. Die Aufhängeelemente lagern dabei in der oberen rückseitigen Kehle 35 und schließen rückseitig mit der Rückseite des Trägerprofils 30 überstandslos ab. Aufgrund der Reihen der Stifte 37 bei allen Rahmenprofilen 17, 18 können einzelne Aufhängeelemente 38 nach Wahl an nahezu beliebiger Stelle und an jedem Rahmenprofil 17, 18 angebracht werden, auch zur seitlichen und/oder unteren Befestigung des Bilderrahmens an der Wandfläche 12 bis 14.</p>
<p id="p0022" num="0022">Ferner weist das Trägerprofil 30 quer hindurchführende Durchbrechungen 40 für hindurchgreifende Befestigungsmittel auf, z. B. in die Wand 11 eingebrachte Schrauben, Nägel od. dgl. Auf der Vorderseite weist das Trägerprofil 30 eine Nut 41 auf, die nach vorn hin offen ist und sich oberhalb der unteren Kehle 36 durchlaufend erstreckt. Unterhalb der Nut 41 verläuft flächig eine Brustfläche 42, die als Anlagefläche für die Folien 22, 24 mit dem Präsentationsblatt 23 dazwischen dient.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Abdeckprofil 50 weist einen horizontalen oberen durchlaufenden Schenkel 43 auf, der das Trägerprofil 30 an dessen oberer Schmalfläche 43 übergreift und vorzugsweise auf dieser Schmalfläche 43 aufliegt. Ferner weist das Abdeckprofil 50 einen unteren Randteil 54 auf, der bogenförmig ist und zum Trägerprofil 30 hinweist, wobei dieser Randteil 54 z. B. die Folie 22, 24 mit eingelegtem Präsentationsblatt 23 gegen die Vorderseite, insbesondere gegen die Brustfläche 42, des Trägerprofils 30 drücken kann und eine Klemmwirkung erzielt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das Abdeckprofil 50 ist im Querschnitt bogenförmig gekrümmt, und zwar mit konvexer Krümmung, wobei die rückseitige Hohlseite dem Trägerprofil 30 zugewandt ist. Stattdessen ist auch ein anders geformter Querschnitt möglich, z. B. ein eckiger, z. B. mit zwei oder mehreren Ecken, oder ein genuteter oder ein sonst wie runder. Rückseitig des Abdeckprofils sind die Klipselemente 51 in Form der Klipsnasenleiste 52 und ferner eine innere Leiste 55 angeordnet, die beispielsweise als oberer Anschlag für die an den Halteelementen 31 gehaltenen<!-- EPO <DP n="11"> --> Folien 22, 24 mit Präsentationsblatt 23 dazwischen dienen kann. Die Leiste 55 kann auch zur Versteifung beitragen. Sie verläuft in Abstand unterhalb der Klipsnasenleiste 52.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das Abdeckprofil 50 besteht z. B. aus einem Extrusions- bzw. Strangpressprofil z. B. aus Kunststoff, Leichtmetall, z. B. Aluminium, od. dgl. Es kann bedarfsweise auf verlangte Abmessungen gekürzt werden. Für bogenförmige Rahmenprofile 17 kann das Abdeckprofil 50 in flexibler Gestaltung bedarfsweise entsprechend gebogen werden. Es versteht sich, dass stattdessen aber auch vorgebogene Abdeckprofile 50 für bogenförmige Rahmenprofile 17 bereitgestellt sein können.</p>
<p id="p0026" num="0026">Man erkennt, dass mehrere lineare Rahmenprofile 18 vorgesehen sind, die durch Aneinandersetzen z. B. in Längsrichtung verlängerbar sind oder die unter Bildung von Ecken mit Winkeln von 90° oder abweichend davon aneinandersetzbar sind, wobei deren aneinanderstoßene Trägerprofile 30 über bereits genannte längsseitige Verbindungsmittel 21 und/oder eckseitige Verbindungsmittel 19, 20 verbindbar sind. Diese Verbindungsmittel 19 bis 21 weisen etwa Doppel-T-Form auf mit einem Mittelteil 60 und davon beidseitig abstrebenden oberen Stegen 61 und unteren Stegen 62, die so bemessen-sind, dass diese in die rückseitigen Kehlen 35, 36 zweier aneinanderstoßender Trägerprofile 30 eingreifen können und flächig mit der Rückseite des jeweiligen Trägerprofils 30 abschließen können. Die Verbindungsmittel 19 bis 21 weisen ferner zwischen den Stegen 61, 62 zu beiden Seiten abstrebende Federstege 63 auf, die aus oberen und beabstandet davon verlaufenden unteren Federzungen gebildet sind. Die Federstege 63 greifen klemmend in die vorderseitigen Nuten 41 zweier aneinanderstoßender Trägerprofile 30 ein, wobei die parallelen Zungen einfedern können. Die Stege 61, 62 und die Federstege 63 sind am freien Ende mit Keilflächen versehen, die das Einfahren der Stege 61, 62 in die Kehlen 35, 36 und der Federstege 63 in die Nut 41 erleichtern. Auf ihren Kontaktflächen, mit denen die Stege 61, 62 und Federstege 63 mit zugeordneten Flächen der Kehlen 35, 36 und Nuten 41 des Trägerprofils 30 in Berührung gelangen, weisen die<!-- EPO <DP n="12"> --> Stege 61, 62 und Federstege 63 Verzahnungen 64, 65 und 66, Rändelungen od. dgl. die Reibhaftung steigernde Oberflächenerhöhungen auf, wie insbesondere aus <figref idref="f0007">Fig. 10</figref> ersichtlich ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">In <figref idref="f0007">Fig. 10 und 11</figref> sind längsseitige Verbindungsmittel 21 gezeigt, die zur Längsverbindung von in Längsrichtung aneinandergesetzten Trägerprofilen 30 und somit zur Verlängerung linearer Rahmenprofile 18 dienen. Diese längsseitigen Verbindungsmittel 21 sind so gestaltet, dass die ausgehend vom Mittelteil 60 zu beiden Seiten abstrebenden Stege 61, 62 und Federstege 63 sich in Längsrichtung und im Wesentlichen innerhalb der Ebene des Trägerprofils 30 erstrecken. Dabei greifen die oberen beidseitigen Stege 61 in die obere Kehle 35 zweier aneinderstoßender Trägerprofile 30 ein. In gleicher Weise greifen die unteren Stege 62 zu beiden Seiten in die Kehlen 36 der in Längsrichtung aneinanderstoßenden beiden Trägerprofile 30 ein. Die beidseitigen Federstege 63 greifen in die jeweiligen vorderseitigen Nuten 41 der beiden in Längsrichtung aneinaderstoßenden Trägerprofile 30 ein, wobei die vorderen und rückseitigen Flächen der Stege 61, 62 und Federstege 63 überstandsfrei mit den rückseitigen und vorderseitigen Flächen der Trägerprofile 30 abschließen.</p>
<p id="p0028" num="0028">In <figref idref="f0004">Fig. 7</figref> ist ein eckseitiges Verbindungsmittel 19 gezeigt, das im Bereich entsprechender Ecken von unter einem Winkel aufeinanderstoßenden Rahmenprofilen zur Verbindung dieser eingesetzt wird. Bei diesem eckseitigen Verbindungsmittel 19 verlaufen die oberen Stege 61 und unteren Stege 62 sowie die Federstege 63 dazwischen, ausgehend vom Mittelteil 60, unter einem Winkel zueinander, der entsprechend dem gewünschten Eckwinkel gewählt ist, z. B. 90° betragen kann. Für einen durchgehenden Oberflächenverlauf der Abdeckprofile 50 zweier über Eck aneinandergesetzter Rahmenprofile 18 sorgt je eckseitigem Verbindungsmittel 19 eine zugeordnete Abdeckkappe 69, die z. B. auf Höhe des oberen Schenkels 53 der beiden angrenzenden Abdeckprofile 50 einen Durchbruch 70 enthält, der von einem oberen Zapfen 71 des Mittelteils 60 zur Lagesicherung durchsetzt ist. Die Abdeckkappe 69 ist der Krümmung des<!-- EPO <DP n="13"> --> Abdeckprofils 50 entsprechend konvex nach außen gekrümmt und überdeckt die Außenseite des eckseitigen Verbindungsmittels 19. Man erkennt in <figref idref="f0004">Fig. 7</figref>, dass die Stege 61, 62 und Federstege 63 sich in solchen vertikalen Ebenen erstrecken, die unter einem Winkel z. B. von 90° zueinander verlaufen.</p>
<p id="p0029" num="0029">In <figref idref="f0001">Fig. 6</figref> ist ein eckseitiges Verbindungsmittel 20 gezeigt, über das z. B. ein horizontales Rahmenprofil 18 mit einem vertikalen Rahmenprofil 18 im Eckbereich miteinander verbunden werden können. Bei diesem eckseitigen Verbindungsmittel 20 ist der Mittelteil 60 als etwa plattenförmiges, am Außenrand abgerundetes Bauteil ausgebildet, das sich innerhalb einer vertikalen Ebene erstreckt. Die von diesem Mittelteil 60 beidseitig abstrebenden Stege 61, 62 und Federstege 63 erstrecken sich innerhalb einer im Wesentlichen gemeinsamen vertikalen Ebene, innerhalb der sich auch das plattenförmige Mittelteil 60 erstreckt. Diese eckseitigen Verbindungsmittel 20 dienen zur Eckverbindung von aneinderstoßenden horizontalen und vertikalen Trägerprofilen 30. Dem eckseitigen Verbindungsmittel 20 ist eine Abdeckkappe 72 zugeordnet, die nach außen konvex gekrümmt ist und als Eckteil gestaltet ist, wobei die Abdeckkappe 72 auf der Innenseite vorstehende Stifte 73 aufweist, die in hülsenförmige Stiftaufnahmen 74 des plattenförmigen Mittelteils 60 zur Befestigung eingreifen können. Dadurch ist die Abdeckkappe 72 an das eckseitige Verbindungsmittel 20 leicht anklipsbar, wobei die Abdeckkappe 72 einen optisch ansprechenden Übergang zwischen zwei eckseitig aneinanderstoßenden Rahmenprofilen 18 schafft.</p>
<p id="p0030" num="0030">Das jeweilige Trägerprofil 30 und/oder die Verbindungsmittel 19 bis 21 und/oder die Abdeckkappen 69, 72 bestehen in vorteilhafter Weise aus Spritzgußteilen, insbesondere aus Kunststoff. Dies kann auch für die Aufhängeelemente 38 gelten. Beim Abdeckprofil 50 kann der untere Randteil in vorteilhafter Weise z. B. als weichelastische Lippe ausgebildet sein, wobei diese im 2-K-Verfahren einstückig mit dem übrigen Teil des Abdeckprofils 50 im Extrusionsverfahren gebildet wird. Diese Lippe hat den Vorteil, dass sie sich elastisch an die vordere<!-- EPO <DP n="14"> --> Abdeckfolie 22 anlegt und eine Klemmwirkung erzeugt und für einen dichten Abschluss sorgt. In gleicher Weise kann bedarfsweise auch der obere Schenkel 53 gestaltet sein. Im Übrigen kann unter Umständen allein diese Klemmeinwirkung ausreichen, um eine Abdeckfolie 22 und/oder ein Präsentationsblatt 23 zu halten.</p>
<p id="p0031" num="0031">Man erkennt z. B. aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> oder auch aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, dass beispielsweise ein Bilderrahmen 10 in der Weise gestaltet werden kann, dass zumindest ein oberes bogenförmiges Rahmenprofil 17 und zumindest ein in Abstand davon verlaufendes unteres bogenförmiges Rahmenprofil 17 für die obere und untere Rahmengestaltung verwendet werden, die an beiden Enden, links und rechts, über vertikal verlaufende lineare Rahmenprofile 18 miteinander verbunden werden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Es können auch ebenflächige Bilderrahmen 10 gestaltet werden, z. B. aus insgesamt vier linearen Rahmenprofilen 18, die zu einem Rechteck oder einem Quadrat zusammengefügt werden. Es sind auch Kombinationen aus ebenflächigen und gekrümmten Bilderrahmenteilen möglich, wie dies z. B. aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ersichtlich ist.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die jeweilige Krümmung der bogenförmigen Rahmenprofile 17 kann einem Abschnitt einer Parabel, Ellipse, Hyperbel, eines Kreisbogens od. dgl. entsprechen. Auch wenn in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> jeweils eine konkave Krümmung gezeigt ist, sind stattdessen oder zusätzlich dazu auch Bilderrahmenbereiche mit konvexen Krümmungen darstellbar. Die jeweilige Krümmung kann sich über einen Eckbereich von z. B. 90° oder kleiner oder größer erstrecken. Man erkennt, dass die Erfindung es ermöglicht, ein z. B. großes Bild, Poster od. dgl. in beliebigem Maß hochkant oder quer über Eck von Wand zu Wand eingerahmt aufzuhängen oder gar ein Panoramabild im Raum rundherum aufzuhängen oder aufzustellen, ohne dass man dabei auf die üblichen Funktionen eines Bilderrahmens, d. h. Schutz des Bildes, Rahmendesign und Farbgebung od. dgl.,<!-- EPO <DP n="15"> --> verzichten muss. Alle die Größe bestimmenden Rahmenprofile 17, 18 bestehen aus leicht bearbeitbarem Material, insbesondere Kunststoff oder Aluminium, und können einfach auf die benötigte Länge gekürzt werden und mittels der beschriebenen Verbindungsmittel 19 bis 21 zusammengesteckt und zu einem Bilderrahmen 10 zusammengefügt werden. Auch Vergrößerungen durch lineare Verlängerungen linearer Rahmenprofile 18 sind möglich. Mit der Erfindung ist ein Baukastensystem zur variablen Gestaltung von Bilderrahmen 10 eröffnet. Aufgrund der Durchbrechungen 40 in den Trägerprofilen 30 sind unsichtbare Wandbefestigungen möglich, da die Befestigungsstellen durch das Abdeckprofil 50 überdeckt und unsichtbar sind.</p>
<p id="p0034" num="0034">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist angedeutet, dass zumindest ein bogenförmig gekrümmtes Rahmenprofil 17, z. B. das in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> obere Rahmenprofil 17, ein rückwärtiges Eckteil 26 aufweisen kann, das etwa plattenförmig ist und sich im Bereich der Ecke 15 an die Wandflächen 12, 13 anlegen kann. Das Eckteil 26 enthält einen Durchbruch 27 für die Durchleitung z. B. von Leitungen, insbesondere elektrischen Kabeln, od. dgl. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Eckteil 26 mit dem bogenförmig gekrümmten Rahmenprofil 17 einstückig. Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel hingegen ist das Eckteil 26 lösbar mit dem bogenförmigen Rahmenprofil 17 verbunden. Hierbei hat das Eckteil 26 z. B. eine dem Rahmenprofil 17 zugewandte Bogenfläche mit in dieser eingebrachten Halteelementen, z. B. Schlitzen, die beispielsweise schwalbenschwanzförmig sein. Das bogenförmige Rahmenprofil 17 weist in Anpassung daran z. B. auf der Rückseite des Trägerprofils 30 entsprechende Riegelelemente auf, die in die Schlitze beim Eckteil 26 formschlüssig eingreifen können, z. B. durch Einschieben von oben her. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist zwischen dem Eckteil 26 und dem bogenförmigen Rahmenprofil 17, insbesondere rückseitigen Trägerprofil 30, eine zusätzliche bogenförmige Leiste vorgesehen, die einerseits am Eckteil 26 und andererseits am Trägerprofil 30 lösbar befestigbar ist, z. B. durch solche Befestigungsmittel, die ein Aufstecken in horizontaler Richtung oder ein Aufschieben in vertikaler<!-- EPO <DP n="16"> --> Richtung ermöglichen. Wie <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zweigt, kann der Bilderrahmen auch ohne ein solches Eckteil ausgebildet sein.</p>
<p id="p0035" num="0035">Eine vorteilhafte Gestaltung des Bilderrahmens 10 zeigt <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, bei der an die bogenförmig gekrümmten Rahmenprofile 17 in Verlängerung dieser auf der rechten Seite weitere Rahmenprofile angeschlossen sind, wobei diese Rahmenprofile als lineare Rahmenprofile 18, wie gezeigt ist, und/oder als gekrümmte bogenförmige Rahmenprofile 17 gestaltet sein können. Bei der Bogenform kann sowohl eine konkave Krümmung als auch eine konvexe Krümmung in Betracht kommen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der Bilderrahmen 10 ist von großem Gebrauchsnutzen. Er ermöglicht baukastenmäßig verschiedenste individuelle Gestaltungen in Abhängigkeit von den Wünschen und Gegebenheiten. Dabei sind die einzelnen Rahmenprofile 17, 18 mittels der Verbindungsmittel 19 bis 21 leicht und einfach verbindbar. Nach Anbringung der Folie 22, 24 mit Präsentationsblatt 23 dazwischen am jeweiligen Trägerprofil 30 kann einfach durch horizontales Ansetzen und Aufklipsen das Abdeckprofil 50 als vorderer Abschluss aufgesetzt werden. Durch dieses und die Abdeckkappe 69, 72 in jeweiligen Eckbereichen ergibt sich ein optisch ansprechendes Bild auf der Vorderseite des Bilderrahmens 10. Durch den Bilderrahmen 10 sind verschiedene Benutzungsmöglichkeiten eröffnet, und zwar sowohl eine Wandanbringung an stationären oder auch mobilen Wänden als auch eine Stehanordnung oder Hängeanordnung in Abstand von Wänden im Raum. Eine Platzierung hochkant oder quer ist möglich. Bei allem ist der Bilderrahmen 10 aus nur wenigen Bauteilen gebildet und somit leicht, einfach und insbesondere auch kostengünstig.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bilderrahmen, bestehend aus einzelnen Rahmenprofilen (17, 18), die zusammensetzbar sind, wobei jedes Rahmenprofil (17, 18) ein Trägerprofil (30) und ein mit dem Trägerprofil (30) lösbar durch Aufstecken verbindbares Abdeckprofil (50) aufweist, wobei am Trägerprofil (30) vorderseitig Halteelemente (31) zum Halten zumindest einer vorzugsweise transparenten Abdeckfolie (22) für ein eingelegtes Präsentationsblatt (23) vorgesehen sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein oberes bogenförmig gekrümmtes und zumindest ein in Abstand davon verlaufendes unteres bogenförmig gekrümmtes Rahmenprofil (17) vorliegen, wobei die bogenförmig gekrümmten Rahmenprofile (17) eine Anpassung an den Verlauf von unter einem Eckwinkel verlaufenden Wandflächen (12, 13, 14) ermöglichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bilderrahmen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen dem Trägerprofil (30) und dem Abdeckprofil (50) zusammenwirkende Klipselemente (33, 51) für eine Klipsverbindung zwischen beiden vorgesehen sind, vorzugsweise einzelne Klipsnasen oder eine durchlaufende Klipsnasenleiste (52) an der Rückseite des Abdeckprofils (50) und einzelne Klipsklammern (34) oder eine durchlaufende Klipsklammerleiste an der Vorderseite des Trägerprofils (30), oder umgekehrt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bilderrahmen nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Halteelemente (31) aus vorspringenden Zapfen (32) gebildet sind, denen eine Lochreihe (25) an der Abdeckfolie (22, 24), die zum Anhängen an den Zapfen (32) dient, zugeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Trägerprofil (30) quer hindurchführende Durchbrechungen (40) für hindurchgreifende Befestigungsmittel aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Abdeckprofil (50) einen unteren Randteil (54) aufweist, der zum Trägerprofil (30) hin weist und vorzugsweise eine Abdeckfolie (22, 24) mit eingelegtem Präsentationsblatt (23) gegen die Vorderseite (42) des Trägerprofils (30) drückt und klemmt.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Abdeckprofil (50) im Querschnitt eckig, z. B. mit zwei oder mehreren Ecken, genutet, rund, z. B. bogenförmig, vorzugsweise nach außen konvex oder nach innen konkav gekrümmt ist, oder einen in anderer Weise geformten Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 2 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Klipselemente (51) des Abdeckprofils (50) und eine innere Leiste (55) auf der Innenseite des Abdeckprofils (50) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>gekennzeichnet durch</b> lineare Rahmenprofile (18) und bogenförmige Rahmenprofile (17), wobei die Rahmenprofile (17, 18) vorzugsweise flexibel biegbar sein können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>gekennzeichnet durch</b> mehrere lineare Rahmenprofile (18), die <b>durch</b> Aneinandersetzen in Längsrichtung verlängerbar sind oder unter Bildung von Ecken unter einem Winkel von z. B. etwa 90° oder davon abweichend aneinander setzbar sind, wobei deren aneinander stoßende Trägerprofile (30) über Verbindungsmittel (19 bis 21) verbindbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bilderrahmen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Trägerprofil (30) an der Rückseite im Bereich des oberen Randes und des unteren Randes jeweils eine abgestufte durchlaufende Kehle (35, 36) aufweist, worin die Verbindungsmittel (19 bis 21) etwa Doppel-T-Form aufweisen mit beidseitigen, in die Kehlen (35, 36) zweier aneinander stoßender Trägerprofile (30) eingreifenden oberen und unteren Stegen (61 , 62), worin die Stege (61, 62) und Federstege (63) solcher eckseitiger Verbindungsmittel (9), die zur Eckverbindung von in etwa 90°-Ecken aneinander gesetzten Trägerprofilen (30) ausgebildet sind, unter einem Winkel von etwa 90° zueinander verlaufen und worin den eckseitigen Verbindungsmitteln (19, 20) Abdeckkappen (69, 72) zugeordnet sind, die im Eckbereich an die Abdeckprofile (50) anschließen, worin vorzugsweise die Abdeckkappen (72) an die eckseitigen Verbindungsmittel (19, 20) anklipsbar sind.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bilderrahmen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Krümmung einem Abschnitt einer Parabel, Ellipse, Hyperbel, eines Kreisbogens od. dgl. entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Bilderahmen nach Anspruch 1 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Krümmung konkav oder konvex ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 11 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Krümmung sich über einen Eckbereich von z. B. 90° oder kleiner oder grösser erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 oder 11 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an die bogenförmig gekrümmten Rahmenprofile (17) in Verlängerung dieser weitere Rahmenprofile (17, 18) angeschlossen sind, die gekrümmt sind und/oder geradlinig sind und über die Verbindungsmittel (19 bis 21) verbunden sind, oder<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an die bogenförmig gekrümmten Rahmenprofile (17) und/oder geradlinigen Rahmenprofile (18) über Eck unter einen Winkel von z. B. 90° geradlinige Rahmenprofile (18) oder gekrümmte Rahmenprofile (7) angeschlossen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Bilderrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein bogenförmig gekrümmtes Rahmenprofil (17) ein rückwärtiges Eckteil (26) aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Picture frame, consisting of individual frame profiles (17, 18), which can be assembled, wherein each frame profile (17, 18), has a carrier profile (30) and a cover profile (50) which can be detachably connected to the carrier profile (30) by being clipped thereonto, wherein on the front of the carrier profile (30) holder elements (31) are provided for holding at least a preferably transparent cover film (22) for an inserted presentation sheet (23), <b>characterized in that</b> at least one upper arcuate curved frame profile and, running in a distance thereof, at least one lower arcuate curved frame profile (17) are provided, wherein the arcuate curved frame profiles (17) allow for an adaption to wall surfaces (12, 13, 14) comprising an corner angle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The picture frame of claim 1, <b>characterized in that</b>, between the carrier profile (30) and the cover profile (50), clipping elements (33, 51) are provided, which interoperate with one another for forming a clipping connection therebetween, preferably singular clip noses or a continuous clip nose ledge (52) on the back of the cover profile (50) and singular clip cramps (34) or a continuous clip cramp ledge on the front of the cover profile (30) or vice versa.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The picture frame of claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the holding elements (31) are formed from projecting pins (32) which have attributed thereto a row of holes (25) on the cover film (22, 24), which serves for attaching onto the pins (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 to 2, <b>characterized in that</b> the carrier profile (30) comprises transverse through holes (40) provided for fastening means reaching therethrough.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the cover profile (50) comprises a lower edged portion (54) which points to the carrier profile (30) and which preferably presses and clamps a cover film (22, 24) with an inserted presentation sheet (23) against the front (42) or the carrier profile (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the cover profile (50), in cross section, is angled, with, e.g., two or more edges, or is grooved, round, e.g. arcuate, preferably outwardly convexly curved or inwardly concavely curved, or comprises a cross section formed in any other manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The picture frame of any of claims 2 to 6, <b>characterized in that</b> the clipping elements (51) of the cover profile (50) and an inner ledge (55) are arranged on the inside of the cover profile (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 to 7, <b>characterized by</b> linear frame profiles (18) and arcuate frame profiles (17), wherein the frame profiles (17, 18) can preferably be flexibly bendable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 to 8, <b>characterized by</b> several linear frame profiles (18), which are extendable by putting them together in longitudinal direction, or by putting them together while forming corners with an angle of, e.g., about 90° or different therefrom, with their carrier profiles (30), abutting with one another, are connectable via connecting means (19 to 21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The picture frame of claim 1, <b>characterized in that</b> the carrier profile (30), on the back in the area of the upper edge and the lower edge, respectively, comprises a continuous stepped groove (35, 36), wherein the connecting means (19 to 21) exhibit, approximately, the form of a double-T with upper and lower bars (61, 62) on both sides, engaging with grooves (35, 36) of two abutting carrier profiles (30), wherein the bars (61, 62) and spring bars (63) of such corner-sided connecting means (9), which are designed for corner connecting of carrier profiles (30), which run in an angle of about 90° with respect to each other, run in an angle of about 90° with respect to each other and wherein the<!-- EPO <DP n="22"> --> corner-sided connecting means (19, 20) have cover caps (69, 72) assigned thereto, which, in the corner area, connect to the cover profiles (50), wherein preferably the cover caps (72) can be clamped onto the corner-sided connecting means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The picture frame of claim 1, <b>characterized in that</b> the curve corresponds to a portion of a parabola, ellipsis, hyperbole, circular arc or similar.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The picture frame of claim 1 or 11, <b>characterized in that</b> the curve is concave or convex.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 or 11 to 12, <b>characterized in that</b> the curve extends over a corner area of, e.g., 90° or smaller or larger.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 or 11 to 13, <b>characterized in that</b> additional frame profiles (17, 18) are connected to the arcuate curved frame profiles (17) to extend them, which are curved and/or linear and which are connected via the connecting means (19, 20), or <b>characterized in that</b> linear frame profiles (18) or curved frame profiles (7) are, around a corner with a angle of, e.g., 90°, attached to the arcuate curved frame profiles (17) and/or linear frame profiles (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The picture frame of any of claims 1 to 14, <b>characterized in that</b> at least one arcuate curved frame profile (17) has a rear corner section (26).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cadre, constitué de profilés de cadre individuels (17, 18) qui peuvent être assemblés, chaque profilé de cadre (17, 18) présentant un profilé porteur (30) et un profilé de recouvrement (50) pouvant être connecté de manière amovible au profilé porteur (30) par enfichage, des éléments de retenue (31) au niveau de la face avant étant prévus sur le profilé porteur (30) pour retenir au moins un film de recouvrement de préférence transparent (22) pour une feuille de présentation insérée (23), <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un profilé de cadre supérieur courbé en forme d'arc et au moins un profilé de cadre inférieur courbé en forme d'arc s'étendant à distance de celui-ci (17) sont prévus, les profilés de cadre courbés en forme d'arc (17) permettant une adaptation à l'allure des surfaces de paroi (12, 13, 14) s'étendant sous forme angulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> des éléments d'enclipsage (33, 51) coopérant entre le profilé porteur (30) et le profilé de recouvrement (50) sont prévus pour une connexion par enclipsage entre les deux, de préférence des ergots d'enclipsage individuels ou une nervure d'ergots d'enclipsage continue (52) au niveau de la face arrière du profilé de recouvrement (50) et des pinces d'enclipsage individuelles (34) ou une nervure de pinces d'enclipsage continue au niveau de la face avant du profilé porteur (30), ou inversement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de retenue (31) sont formés de tourillons saillants (32) auxquels est associée une rangée de trous (25) au niveau du film de recouvrement (22, 24), qui sert à l'accrochage aux tourillons (32).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé porteur (30) présente des orifices de passage transversal (40) pour des moyens de fixation traversants.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé de recouvrement (50) présente une partie de bord inférieure (54) qui est<!-- EPO <DP n="24"> --> tournée vers le profilé porteur (30), et de préférence un film de recouvrement (22, 24) avec une feuille de présentation insérée (23) presse contre la face avant (42) du profilé porteur (30) et la serre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé de recouvrement (50) est courbé en section transversale angulairement, par exemple avec deux ou plus de deux coins, sous forme rainurée, ronde, par exemple en forme d'arc, de préférence est courbé de manière convexe vers l'extérieur ou concave vers l'intérieur, ou présente une section transversale formée d'une autre manière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 2 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments d'enclipsage (51) du profilé de recouvrement (50) et une nervure intérieure (55) sont disposés sur la face interne du profilé de recouvrement (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé par</b> des profilés de cadre linéaires (18) et des profilés de cadre en forme d'arc (17), les profilés de cadre (17, 18) pouvant de préférence être fléchis de manière flexible.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé par</b> plusieurs profilés de cadre linéaires (18) qui peuvent être prolongés dans la direction longitudinale en les plaçant les uns contre les autres ou qui peuvent être placés les uns contre les autres en formant des coins suivant un certain angle de par exemple environ 90° ou autre, leurs profilés porteurs (30) en butée les uns contre les autres pouvant être connectés par le biais de moyens de connexion (19 à 21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé porteur (30) présente au niveau de la face arrière dans la région du bord supérieur et du bord inférieur, à chaque fois une cannelure continue étagée (35, 36), les moyens de connexion (19 à 21) présentant une forme approximativement en double T avec des nervures supérieure et inférieure (61, 62) venant en prise des deux côtés dans les cannelures (35, 36) de deux profilés porteurs (30) en butée l'un contre l'autre, les nervures (61, 62) et les nervures élastiques (63) de tels moyens de connexion au<!-- EPO <DP n="25"> --> niveau des coins (9), qui sont réalisées pour la connexion angulaire de profilés porteurs (30) placés les uns contre les autres suivant des angles d'approximativement 90°, s'étendant suivant un angle d'environ 90° les unes par rapport aux autres et des capuchons de recouvrement (69, 72) étant associés aux moyens de connexion au niveau des coins (19, 20), lesquels se raccordent dans la région des coins aux profilés de recouvrement (50), les capuchons de recouvrement (72) pouvant de préférence être encliquetés sur les moyens de connexion au niveau des coins (19, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure correspond à une section de parabole, d'ellipse, d'hyperbole, d'arc de cercle ou similaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Cadre selon la revendication 1 ou 11, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure est concave ou convexe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 ou 11 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure s'étend sur une région angulaire de par exemple 90° ou inférieure ou supérieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 ou 11 à 13, <b>caractérisé en ce que</b> des profilés de cadre supplémentaires (17, 18) se raccordent aux profilés de cadre courbés en forme d'arc (17) dans le prolongement de ceux-ci, lesquels sont courbés et/ou sont rectilignes et sont connectés par le biais des moyens de connexion (19 à 21), ou<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> des profilés de cadre rectilignes (18) ou des profilés de cadre courbes (7) se raccordent aux profilés de cadre de courbure en forme d'arc (17) et/ou aux profilés de cadre rectilignes (18) de manière angulaire suivant un angle de par exemple 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Cadre selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un profilé de cadre courbé en forme d'arc (17) présente une partie de coin arrière (26).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0001" num="1,6"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="151" he="180" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0004" num="4,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="153" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="148" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0006" num="8,9"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="150" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0007" num="10,11"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="150" he="211" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0008" num="12"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="148" he="115" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE20005194U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>20005194</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO9714131A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>9714131</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US6962017B"><document-id><country>US</country><doc-number>6962017</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE19540889A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19540889</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
