(19)
(11) EP 2 653 043 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2017  Patentblatt  2017/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.10.2013  Patentblatt  2013/43

(21) Anmeldenummer: 13163760.5

(22) Anmeldetag:  15.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/32(2006.01)
 A24D 3/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 17.04.2012 DE 102012103323

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau GmbH
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Meinke, Karsten
    23879 Mölln (DE)

(74) Vertreter: Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB 
Meiendorfer Strasse 89
22145 Hamburg
22145 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Übergabe stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Vorrichtung zur queraxialen Förderung auf eine Vorrichtung zur längsaxialen Förderung oder umgekehrt sowie Anordnung mit einer solchen Vorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Übergabe stabförmiger Artikel (11) der Tabak verarbeitenden Industrie von einer Vorrichtung (12) zur queraxialen Förderung der Artikel (11) auf eine Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der Artikel (11) oder umgekehrt, umfassend ein formatflexibles Fördermittel (14), das um eine horizontal gerichtete Drehachse I rotierend antreibbar ist und mindestens eine Aufnahme (21) für die stabförmigen Artikel (21) aufweist, wobei die oder jede Aufnahme (21) zur Abnahme und Abgabe der stabförmigen Artikel (11) ausgebildet und eingerichtet ist und einen Laufkreis beschreibt, an dessen unterem Scheitelpunkt S sich die Aufnahmeposition A der stabförmigen Artikel (11) von der bzw. die Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) auf die Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der stabförmigen Artikel (11) befindet, eine Beschleunigertrommel (15), die um eine horizontal gerichtete Drehachse II rotierend antreibbar ist, wobei die Drehachse II der Beschleunigertrommel (15) quer zur Drehachse I des Fördermittels (14) verläuft, sowie mindestens eine Transporttrommel (16), die um eine horizontal gerichtete Drehachse III, die parallel zur Drehachse II der Beschleunigertrommel (15) verläuft, rotierend antreibbar ist, wobei mindestens das Fördermittel (14) und die Beschleunigertrommel (15) an einem Schwenkarm (17) befestigt sind, und der Schwenkarm (17) zur Verstellung des Abstandes zwischen der Drehachse I des Fördermittels (14) und der Aufnahmeposition bzw. Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) um einen Schwenkpunkt D schwenkbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Schwenkpunkt D des Schwenkarms (17) einerseits und die Aufnahmeposition A der stabförmigen Artikel (11) von der bzw. die Ablageposition A der stabförmigen Artikel (11) auf die Vorrichtung (13) zur längsaxialen Förderung der stabförmigen Artikel (11) andererseits in einer gemeinsamen, im Wesentlichen horizontalen Ebene liegen. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit einer solchen Vorrichtung (10).







Recherchenbericht









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