(19)
(11) EP 2 653 787 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.10.2013  Patentblatt  2013/43

(21) Anmeldenummer: 13163131.9

(22) Anmeldetag:  10.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 17.04.2012 DE 102012206254

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Günter, Patrick
    76646 Bruchsal (DE)
  • Klemm, Jochen
    69207 Sandhausen (DE)
  • Neumann, Ulmar
    76694 Forst (DE)

   


(54) Abdeckeinrichtung und Tischlüftereinrichtung


(57) Eine Abdeckeinrichtung (1) zum mindestens teilweisen Abdecken einer im Wesentlichen vertikalen Gehäuseöffnung (3) eines Gehäuses (4) der Tischlüftereinrichtung (10) aufweisend ein Verblendelement (1) auf, welches mit Hilfe einer Kulissenführung an der Gehäuseöffnung (3) gekoppelt ist und zwischen einer vertikalen Schließposition (1) und einer Öffnungsposition (1') mit einem vorgegebene Öffnungswinkel (8) bezüglich einer Vertikalen (7) verschwenkbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckeinrichtung zum Verblenden oder abdecken einer Öffnung in einem Gehäuse, wie bei einem Gehäuse einer Tischlüftereinrichtung. Ferner bezieht sich diese Offenbarung auf eine Tischlüftereinrichtung oder insbesondere einem Downdraft-Dunstabzug zum Einsatz neben einem Kochfeld.

[0002] Die WO 2004/090425 A2 offenbart eine Vorrichtung zum Absaugen und Zuführen von Luft für eine Kochstelle. Die Vorrichtung ist dabei an einem Küchenunterschrank angebaut, wobei Strömungsverhältnisse über der Kochstelle mittels verschiedener Klappen auf unterschiedliche Kochsituationen angepasst werden.

[0003] Bei Vorrichtungen zur Absaugung von Luft bei einem Kochfeld ist in der Regel auch ein Fettfilter vorhanden, welcher zur Reinigung der mit Kochdünsten beladenen Luft von Fett zum Einsatz kommt. Üblicherweise ist der Fettfilter von Zeit zu Zeit zu reinigen oder auszutauschen. Die hierfür durch eine Bedienperson auszuführenden Arbeiten sind bei bekannten Tischlüftungssystemen nicht immer einfach und zeitsparend durchführbar. Insbesondere ist es wünschenswert, den Filter im Betrieb des Lüfters zu verdecken aber für Wartungsarbeiten dennoch leicht zugänglich zu machen. Dabei haben sich mit Schrauben oder gesteckt befestigte Abdeckbleche und Abdeckklappenlösungen mit Scharnieren als eher schwer handhabbar erwiesen.

[0004] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Möglichkeit zur Abdeckung von Gehäuseöffnungen zu schaffen.

[0005] Es wird daher eine Abdeckeinrichtung für eine Tischlüftereinrichtung vorgeschlagen. Die Abdeckeinrichtung für eine Tischlüftereinrichtung ist zum mindestens teilweisen Abdecken einer im Wesentlichen vertikalen Gehäuseöffnung eines Gehäuses der Tischlüftereinrichtung geeignet. Dabei umfasst die Abdeckeinrichtung ein Verblendelement, welches mit Hilfe einer Kulissenführung an der Gehäuseöffnung gekoppelt ist und zwischen einer vertikalen Schließposition und einer Öffnungsposition mit einem vorgegebenen Öffnungswinkel bezüglich einer Vertikalen verschwenkbar ist.

[0006] Das Verblendelement, welches beispielsweise in der Art einer Klappe flächig, rechteckig oder quadratisch ausgeführt ist, führt zu einem ästhetisch ansprechenden Verschluss der Gehäuseöffnung, insbesondere in der Schließposition. In der Öffnungsposition kann bei dem vorgegebenen Öffnungswinkel, beispielsweise 60° oder 45°, eine Wartung der im Gehäuse vorgesehenen Filterelemente vollzogen werden. Es ist optional auch möglich, das Verblendelement aus der Kulissenführung zu entnehmen und damit vollständig vom Gehäuse zu entfernen. Gegenüber bekannten Scharnierlösungen ist eine Kulissenführung robust und flexibel hinsichtlich der Bewegung anpassbar. Kulissenführungen sind zudem besonders stabil und einfach herstellbar.

[0007] In Ausführungsformen der Abdeckeinrichtung umfasst die Kulissenführung mindestens ein erstes Halteprofil mit zwei insbesondere abstehenden Führungsstiften und mindestens ein zweites Halteprofil mit mindestens einer oder mehreren Führungsbahnen zum Führen der Führungsstifte. Die Führungsbahnen können als Ausnehmungen in einem Blech ausgebildet sein

[0008] Das Halteprofil kann als zusätzliches Element an dem Verblendelement oder alternativ auch im Bereich der Gehäuseöffnung an der Tischlüftereinrichtung befestigt sein. Durch die Form der einen oder mehreren Führungsbahnen für die beiden Führungsstifte lässt sich die Bewegung und Verschwenkbarkeit des Verblendelementes präzise einrichten.

[0009] Als Kulissenführung gilt dabei insbesondere die Führung eines oder mehrerer Stifte, die auch als Kulissensteine, Bolzen, Rollen oder Pins bezeichnet werden können, was mit Hilfe eines Schlitzes, Stegs oder einer Nut, die auch als Schiene bezeichnet werden kann, erfolgt. Der jeweilige Führungsstift wird dabei beidseitig zwangsgeführt und verläuft in der Führungsbahn. Insbesondere durch zwei Führungsbahnen und zwei Stifte können die Verschwenk-, Dreh- und translatorischen Bewegungen des Verblendelements frei wählbar gestaltet sein und an die jeweilige Einbausituation der Tischlüftereinrichtung angepasst werden.

[0010] Die Abdeckeinrichtung kann ferner eine Kulissenführung derart aufweisen, dass eine Rotation des Verblendelementes in der vertikalen Schließposition blockiert ist. Durch Anpassung der Führungsbahn oder Führungsbahnen und der Führungsstifte ist es möglich, dass das Verblendelement in der vertikalen Schließposition sicher am Gehäuse hält und die Gehäuseöffnung abdeckt.

[0011] Es ist ferner möglich, dass die Kulissenführung derart ausgestaltet ist, dass das Verblendelement in der vertikalen Schließposition ausschließlich um eine vorgegebene Strecke zu einer Entriegelungsposition vertikal verschiebbar ist. Durch geeignete Ausführung der Führungsbahn und Führungsstifte kann beispielsweise ausgehend von der Schließposition ein im Wesentlichen vertikal vorgehaltener Führungsbahnabschnitt vorgesehen werden, entlang derer das Verblendelement lediglich eindimensional translatorisch bewegt und dann entriegelt werden kann.

[0012] Es ist ferner denkbar, dass die Kulissenführung derart ausgestaltet ist, dass das Verblendelement von der Entriegelungsposition aus um einen Öffnungswinkel von der Gehäuseöffnung weg in die Öffnungsposition dreh- oder schwenkbar ist. Beispielsweise sind die Führungsbahn und/oder die Führungsstifte derart gestaltet, dass im Wesentlichen um einen der Führungsstifte, der von einem Blockierabschnitt einer zweiten Führungsbahn gehalten wird, der zweite Führungsstift entlang einem zweiten Führungsbahnteil entlang eines Kreisbogenabschnitts geführt werden kann.

[0013] Ausführungsformen der Abdeckeinrichtung sehen ferner vor, dass die Kulissenführung derart ausgestaltet ist, dass das Verblendelement von der Öffnungsposition aus durch vertikales Anheben von der Gehäuseöffnung weg lösbar ist. Insofern ist es möglich, das Verblendelement bzw. die miteinander gekoppelten Führungsstifte und Führungsbahnen voneinander zu lösen. Dann kann das Verblendelement einfach gereinigt oder gewartet werden.

[0014] Die Führungsbahn umfasst zumindest abschnittsweise insbesondere einen Kreisbogenabschnitt. Der Kreisbogenabschnitt kann dazu dienen, die zum Öffnungswinkel hin gewünschte Drehung oder Schwenkung beim Öffnen des Verblendelements zu realisieren.

[0015] Die Führungsbahn kann insbesondere zweiteilig ausgeführt sein. D.h., für jeden der beiden Führungsstifte ist eine eigene Führungsbahn denkbar. Dabei kann eine der Führungsbahnen auch offen ohne besondere Kontur ausgeführt sein.

[0016] In Ausführungsformen der Abdeckeinrichtung sind die Halteprofile gebogene Blechteile. Blechteile lassen sich einfach, beispielsweise aus verzinktem Eisen oder auch Edelstahl fertigen und an das Verblendelement bzw. die Abdeckklappe befestigen. Gleichzeitig lassen sich die Halteprofile an dem Gehäuse befestigen.

[0017] In Ausführungsformen der Abdeckeinrichtung sind zwei erste Halteprofile an gegenüberliegenden Seiten der Gehäuseöffnung und zwei zweite Halteprofile an gegenüberliegenden Seiten des Verblendelementes angeordnet. Insofern sind in Ausführungsformen zwei einzelne Kulissenführungen vorgesehen, die jeweils beispielsweise an der unteren rechten und linken Ecke der Gehäuseöffnung sowie des Verblendelementes vorgesehen sind. Die Führungsbahnen verlaufen dann beispielsweise jeweils in einer Ebene, wobei die beiden Führungsbahnen für die unterschiedlichen Halteprofile parallel zueinander angeordnet sind. Die Führungsstifte sind insbesondere rotationssymmetrisch ausgeführt, wobei jeweils zwei Führungsstifte von unterschiedlichen Halteprofilen koaxial zueinander verlaufen.

[0018] Bei Ausführungsformen der Abdeckeinrichtung sind die Führungsstifte ortsfest an dem insbesondere gehäuseseitigen Halteprofil angeordnet. Es ist dann möglich, dass die Führungsbahnen der Kulissenführung an den verblendelementseitigen Halteprofilen vorgesehen sind. An dem gehäuseseitigen Halteprofil oder dem Gehäuse selbst, das einen Gehäuserahmen mit der Gehäuseöffnung aufweisen kann, lassen sich die Führungsstifte, Führungsbolzen oder Führungspins besonders gut anbringen. Durch die verblendelementseitige Anordnung der Führungsbahnen ist eine besonders leichte Handhabbarkeit des Verblendelements in punkto Schwenken, Rotieren oder Translatieren möglich.

[0019] In Ausführungsformen sind die Führungsstifte oder -bolzen in der Art von Rädern oder Stiften drehbar gelagert. Dadurch ist das Verschieben, Gleiten oder Führen der Stifte in den Führungsbahnen erleichtert.

[0020] Vorzugsweise umfasst die Abdeckeinrichtung keine weiteren Federelemente oder Scharniere zum Drehen oder Kippen derselben. Vorzugsweise erfolgt ausschließlich eine Führung der Verblendelementbewegung mit Hilfe der Führungsbahnen und der Führungsstifte.

[0021] Es wird zudem eine Tischlüftereinrichtung mit einem eine Gehäuseöffnung aufweisenden Gehäuse und einer Abdeckeinrichtung vorgeschlagen. Die Abdeckeinrichtung umfasst dann ein Verblendelement, welches mit Hilfe einer Kulissenführung an der Gehäuseöffnung gekoppelt ist und zwischen einer vertikalen Schließposition und einer Öffnungsposition mit einem vorgegebenen Öffnungswinkel bezüglich einer Vertikalen verschwenkbar ist. Dabei kann die Abdeckeinrichtung, wie zuvor angedeutet ist, variiert sein.

[0022] In Ausführungsformen der Tischlüftereinrichtung ist das Gehäuse mit dem Verblendelement insbesondere in der Schließposition in einem Arbeitsplattenausschnitt versenkbar. Beispielsweise kann die Tischlüftereinrichtung im Wesentlichen kastenförmig ausgeführt sein und in einer Arbeitsplatte in einen geeigneten Rahmen eingesetzt werden. In der vertikalen Schließposition des Verblendelementes ergibt sich dann kein Verkanten oder eine Störung der vertikalen Bewegung der gesamten Tischlüftereinrichtung zum Versenken in dem Arbeitsplattenausschnitt.

[0023] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

[0024] Nachfolgend sind Ausführungsformen der Abdeckeinrichtung und Tischlüftereinrichtung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen dabei:

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Kochfeldanordnung mit einer Tischlüftereinrichtung;

Fig. 2: eine schematische Querschnittsansicht einer Ausführungsform einer Tischlüftereinrichtung; und

Fig. 3 - 6: perspektivische Ansichten einer Ausführungsform einer Abdeckeinrichtung für eine Tischlüftereinrichtung in verschiedenen Schwenkpositionen;

Fig. 7: eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Halteprofils;

Fig. 8: eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Führungsstifts; und

Fig. 9: eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Drehhülse.



[0025] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0026] Die Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Kochfeldanordnung mit einer Tischlüftereinrichtung. Man erkennt in der Fig. 1 dabei Haushaltsgeräte 6, welche in einer Arbeitsplatte 33 angeordnet sind. Diese sind in der Fig. 1 lediglich schematisch angedeutet. Dabei kann es sich insbesondere um Grilleinrichtungen, Kochfelder oder andere Haushaltsgeräte 6 handeln. Um beim Betrieb der Haushaltsgeräte entstehende Gase, Luft oder Wrasen sicher absaugen zu können, ist eine in der Orientierung der Fig. 3 hinterseitige Tischlüftereinrichtung 10 vorgesehen. Die Tischlüftereinrichtung 10 hat dabei ein Gehäuse und eine nach vorne gerichtete Öffnung 3, durch die Küchendünste oder Wrasen 9 abgesaugt werden. Man erkennt insbesondere frontal eine die Öffnung 3 zumindest teilweise abdeckende Klappe bzw. ein Verblendelement 1. Die durch die Öffnung 3 abgesaugten Wrasen werden entweder gereinigt wieder der Umgebungsluft zugeführt oder abgesaugt und der Atmosphäre gereinigt zugeleitet. Dazu sind im Inneren des Gehäuses der Tischlüftereinrichtung 10, die auch als Downdraft-Abzug bezeichnet werden kann, Filter vorgesehen. Diese Filter müssen regelmäßig gewartet oder ausgetauscht werden, was durch ein Abnehmen des Verblendelementes 1 erfolgen kann. Um diese Handhabung von im Gehäuse vorgesehenen Elementen leicht zu gestalten, ist das Verblendelement dreh- und schwenkbar ausgestaltet und mit Hilfe einer Kulissenführung mit dem Gehäuse gekoppelt.

[0027] In der Fig. 2 ist eine schematische Querschnittsansicht der Tischlüftereinrichtung 10 angedeutet. Die als Downdraft-Abzugseinrichtung ausgestaltete Tischlüftereinrichtung 10 ist dabei kastenförmig ausgestaltet und vertikal, also entlang der Vertikalen 7, in einem Arbeitsplattenausschnitt 2 der Arbeitsplatte 33 versenkbar. Im Inneren des Gehäuses 4, das kastenförmig ist, sind insbesondere Fettfilter 5 eingehängt oder befestigt, um die durch die Öffnung 3 angesaugten Wrasen zu reinigen. Frontseitig, was in der Orientierung der Fig. 2 links ist, ist ein Verblendelement 1 zum zumindest teilweisen Verschließen der Öffnung 3 des Gehäuses 4 vorgesehen. Das Verblendelement 1 ist mit Hilfe einer Kulissensteuerung oder Kulissenführung mit dem Gehäuse 4 gekoppelt. Die Kulissenführung ermöglicht insbesondere eine mit 1 bezeichnete Schließposition des Verblendelementes, bei der das Verblendelement vertikal angeordnet ist und einen ebenen Abschluss mit dem Gehäuse 4 nach vorne hin realisiert. Ferner kann das Verblendelement im Wesentlichen entlang seiner unteren Kante um einen Öffnungswinkel 8 geschwenkt werden. Es liegt dann in einer Öffnungsposition 1' vor. In der Öffnungsposition 1' kann ein Bediener in den Innenraum des Gehäuses 4 durch die vergrößerte Öffnung 3 reichen und beispielsweise die Fettfilterelemente 5 tauschen, warten oder reinigen. In der Schließposition 1 ist das Verblendelement fixiert und kann nicht ohne Weiteres oder zusätzlichen Kraft- oder Verschiebeaufwand gedreht oder geschwenkt werden.

[0028] Die entsprechende Kulissenführung oder Steuerung ist anhand eines Beispiels der Abdeckeinrichtung 1 näher erläutert. Als Kulisse wird ein Getriebeelement zur Kraftübertragung, hier insbesondere zwischen über Halteprofile miteinander verbundene Führungspins, bezeichnet. Als Kulisse wird auch eine Gleitbahn bezeichnet, in der ein Kulissenstein zwangsgeführt ist. Insofern umfasst eine Kulissenführung in der Regel einen Schlitz, einen Steg oder eine Nut, welche im Folgenden auch als Führungsbahn bezeichnet ist, in oder auf oder in ein Kulissenstein, Führungspin, Bolzen oder Führungsstift entlang verfahren werden kann. Durch Kombination insbesondere von zwei entsprechenden Führungsbahnen und Führngsstiften lassen sich präzise Bewegungen und Schwenkmöglichkeiten der miteinander verkoppelten Elemente erzeugen. Man spricht auch von einer Übertragungsfunktion der Kulissenführung, die durch den Verlauf des Schlitzes, Steges, der Nut oder der Führungsbahn definiert ist.

[0029] In den Fig. 3, 4, 5 und 6 ist das Verblendelement zweischenklig ausgeführt. Das Verblendelement ist dabei im Wesentlichen eine rechteckige oder quadratische Platte 11 mit einem angesetzten abgewinkelten Abschnitt oder Schenkel 12. Der abgewinkelte Schenkel 12 deutet in das jeweilige Gehäuse der Tischlüftereinrichtung hinein und führt zu einer verbesserten Strömungsführung und auch potenziellen Ausleuchtung einer Kochfläche, wenn das Gehäuse innenseitig illuminiert wird.

[0030] Die Kulissenführung ist durch jeweils zwei miteinander gekoppelte Halteprofile 13, 14, 15, 16 gebildet. Dabei sind zwei erste Halteprofile 13, 14 an gegenüberliegenden Seiten des Verblendelementes 11 gehäuseinnenseitig vorgesehen. In diese Halteprofile 13, 14 ist jeweils eine Führungsbahn 17, 18 in der Art eines gebogenen Schlitzes vorgesehen. Gehäuseseitig sind zwei Halteprofile 15, 16 angeordnet, die jeweils zwei Führungspins 19, 20, 21, 22 aufweisen. Die Führungspins bzw. Führungsstifte 19, 20, 21, 22 greifen in die jeweilige Führungsbahn 17, 18 ein und werden dort geführt bzw. die Führungsbahn und die Pins lassen sich relativ zueinander in Abhängigkeit von der durch die Führungsbahn 17, 18 definierten Trajektorie bewegen. In den Fig. 3, 4, 5 und 7 ist eine Vertikale 7 und eine Horizontale 35 angedeutet. Die Figuren zeigen dabei verschiedene Positionen des Abdeckelementes 11. Grundsätzlich erfolgt bei der Kulissenführung eine Bewegung von Führungsstift und Führungsbahn relativ zueinander.

[0031] Fig. 3 zeigt eine Schließposition, bei der das Verblendelement 11 im Wesentlichen senkrecht, also parallel zur Vertikalen 7, steht.

[0032] Fig. 4 zeigt einen entriegelten Zustand, bei dem das Verblendelement 11 angehoben ist und um einen leichten Winkel 42 in Richtung von dem Gehäuse wegkippt.

[0033] Fig. 5 zeigt das Verblendelement in der Öffnungsposition, wobei es um einen Öffnungswinkel 8, beispielsweise zwischen 40° und 70° von der Vertikalen 7 aus gerechnet, nach vorne gekippt oder geschwenkt ist. Dabei ergibt sich von der Horizontalen 35 ein Abstand 36, der beispielsweise an die Geometrie der davor angeordneten Haushaltsgeräte angepasst ist.

[0034] Die Fig. 6 zeigt das Verblendelement, wie es von dem (hier nicht dargestellten) Gehäuse entfernt ist. D.h., die Kulissenführung aus jeweils zwei Führungsstiften und der Führungsbahn sind voneinander entkoppelt. So wie in der Fig. 6 dargestellt ist, kann das Verblendelement 11 einfach gereinigt oder gewartet werden.

[0035] Ausgehend von der in der Fig. 3 dargestellten Schließposition hängt das Verblendelement 11 in einem geraden Halteabschnitt 30 mit dem oberen Bolzen bzw. Führungsstift 19, 21 und ist mit dem unteren Führungsstift 20, 22 durch einen Blockierabschnitt 31 bzw. eine Zunge 31 gehalten. Das Verblendelement 11 hat durch die Kombination der Führungsbahnen 17, 18 und der Führungsstifte 19, 20, 21, 22 zunächst lediglich einen Bewegungsfreiheitsgrad. Es kann ausschließlich nach oben hin translatorisch vertikal bewegt werden. Dies ist in der Fig. 4 im entriegelten Zustand dargestellt. Der obere Führungsstift 19, 21 ist dabei um eine vorgegebene Strecke, nämlich entlang dem geraden Abschnitt 30 der Führungsbahn 17, 18 gegeneinander verschoben. Dies ermöglicht eine Verschwenkung des Verblendelementes 11 um einen kleineren Winkel 42. In dem entriegelten Zustand, wie er in der Fig. 4 dargestellt ist, greift der jeweils obere Führungspin 19, 21 in einen beginnenden Kreisbogenabschnitt der Führungsbahn 17, 18.

[0036] Die Führungsbahn 17, 18 hat dabei einen Radius, der mit 32 bezeichnet ist. Der Radius 32 geht dabei von dem unteren Bolzen 20, 22 aus. Der untere Bolzen oder Führungsstift 20, 22 ist an einem Blockierelement oder der Blockierzunge 31 in einer Rundung 29 im Wesentlichen fixiert und dient als Rotationsachse für das Verblendelement 11. Insofern kann, wie in der Fig. 5 dargestellt ist, das Verblendelement um den Öffnungswinkel 8 nach vorne gekippt werden. Der Öffnungswinkel 8 ist dabei durch die Länge des kreisförmigen Abschnitts der Führungsbahnen 17, 18 definiert. Am Ende des kreisförmigen Abschnitts der Führungsbahn 17, 18 ist eine weitere Blockierzunge oder ein Blockierabschnitt 34 vorgesehen, an dem insbesondere der obere Bolzen bzw. Führungsstift 19, 21 festhält. Dadurch ist der Öffnungswinkel 8 definiert. Man kann sagen, das Abdeckelement hängt mit den Halteprofilen 13, 14, die die Führungsbahn 17, 18 umfassen, an den oberen gehäuseseitig montierten Führungspins 19, 21 und von der unteren Kante des Verblendelements 11 gestützt nach vorne in Richtung zum Bediener. In dieser Öffnungsposition lassen sich insbesondere Filterelemente im Inneren des hier nicht gezeigten Gehäuses greifen.

[0037] Die verblendelementseitigen Halteprofile 13, 14 haben ferner am Ende der Führungsbahn 17, 18 Einsetzabschnitte 28, die eine verbreiterte Einsetzöffnung 27 umfassen. Diese Einsetzabschnitte 28 sind derart zueinander gebogen, dass die Führungsstifte 19, 21 und die Führungsbahnen 17, 18 in dem Bereich der Einsetzöffnung 27 voneinander getrennt werden können. Insofern können, wie in der Fig. 6 angedeutet ist, das Verblendelement 11 mit den verblendelementseitigen Halteprofilen 13, 14 von den gehäuseseitigen Halteprofilen 15, 16 entkoppelt werden. Die Kulissenführung ist dann getrennt bzw. zerlegt. Insofern lässt sich das Verblendelement 11 auch vollständig ausgehangen und von dem Gehäuse entfernt gereinigt werden.

[0038] Die Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines gehäuseseitigen Halteprofils. Die Darstellung der Fig. 7 entspricht einer Sicht auf die Haltelasche bzw. Halteprofil 16, wie sie in den Fig. 3 bis 6 gezeigt ist. Das Halteprofil 16 ist aus einem Blech gefertigt, das mehrere Biegeabschnitte umfasst. Das Halteprofil 16 hat dabei eine Haltelasche 24, die im Gehäuseinneren befestigt werden kann. Ferner sind Stützlaschen 25 und eine Fläche 23 vorgesehen, die jeweils im rechten Winkel zueinander gebogen sind. Das Halteprofil 16 umfasst Befestigungsöffnungen oder -bohrungen 26, die beispielsweise zum Anschrauben oder Annieten an Gehäuseteile dienen können. Ferner erkennt man die Führungsstifte 21, 22, die beispielsweise mit dem flächigen Halteprofilteil 23 verschraubt sind.

[0039] In der Fig. 8 ist ein Detail einer Ausführungsform eines Führungsstiftes dargestellt. Der Führungsstift 21 hat dabei einen zylindrischen Grundkörper 37 und ein auf eine Achse gesteckt oder geschraubtes Befestigungselement 41. Im Vergleich zur Fig. 7 erkennt man das Befestigungselement 41 verdeckt hinter der flächigen Halteprofillasche 23. Beispielsweise lässt sich das Befestigungselement 41 in der Art einer Mutter auf ein Gewinde, das achssymmetrisch mit dem Grundkörper 37 verbunden ist, aufschrauben und der Führungspin 21 insofern fest mit dem Blech 23 des Halteprofils 16 verbinden. Damit die Führung innerhalb der Führungsbahn leichter erfolgt, kann auf die Führungsstifte eine Drehhülse aufgesetzt sein.

[0040] Eine Ausführungsform einer entsprechenden Drehhülse ist in der Fig. 9 dargestellt. Dabei erkannt man in der Fig. 9 eine Art Flansch 38 und einen Drehabschnitt 39. Der Drehabschnitt 39 umfasst im aufgesetzten Zustand den Grundkörper 37 des Befestigungsstiftes 21. Insofern sind die Befestigungsstifte drehbar, so dass die Führung und Bewegung innerhalb der Führungsbahnen 17, 18 noch leichter erfolgen kann. Ferner wird die Geräuschentwicklung beim Verschieben und Verschwenken durch diese dämpfenden Elemente vermindert.

[0041] Mit Hilfe der vorgeschlagenen Abdeckeinrichtung lässt sich ein ansprechendes und robustes Führen von einer Abdeckklappe als Verblendelement eines Gehäuses für eine Tischlüftereinrichtung erzeugen. Durch die Führung ohne Scharniere oder zusätzlicher Federn ausschließlich in der Art einer Kulissenführung mit Führungsbahnen und Führungsstiften ist die Handhabbarkeit verbessert, und die jeweiligen Öffnungswinkel können fest, aber flexibel vorgegeben werden. Durch die Ausgestaltung der Führungsbahnen und Bolzen bzw. Führungsstifte zueinander kann eine Verriegelung durch die Definition der Trajektorie der Führungsbahnen zumindest teilweise erzielt werden. Beispielsweise kann im verschlossenen Zustand das Verblendelement lediglich translatiert, aber nicht gedreht werden. Erst wenn Führungsbahn und Führungsstift derart zueinander angeordnet sind, dass einer der Führungsstifte als Drehachse und der zweite entlang der Führungsbahn kreisförmig verfahren werden kann, erfolgt ein Aufklappen bzw. Öffnen um einen Winkel zum Bediener hin. Durch die Gestaltung der Führungsbahnen und zwei Führungsstifte sind außerdem ein wohldefinierter Öffnungswinkel und eine Verriegelung in dieser Öffnungsposition möglich.

[0042] Selbstverständlich sind weitere Bewegungsmuster durch Abwandlung der Führungsbahnen und Führungsstifte zueinander möglich. Als Materialien für die Verblendelemente und Führungswinkel kommen insbesondere Blech oder Edelstahlplatten in Frage. Die Halteprofile sind beispielsweise aus einem verzinkten Blech gefertigt. Als Führungspins oder Bolzen können Kunststoff oder Metallstifte Einsatz finden, denkbar ist auch eine Kunststoffummantelung in der Art einer Drehhülse, um die Verschiebung zu vereinfachen.
Verwendete Bezugszeichen:
1 Klappe
2 Arbeitsplattenausschnitt
3 Öffnung
4 Lüftergehäuse
5 Filterelement
6 Kochfeld
7 Vertikale
8 Öffnungswinkel
9 Wrasen
10 Tischlüfter
11, 12 Schenkel
13, 14 Halteprofil
15, 16 Halteprofil
17, 18 Führungsbahn
19, 20, 21, 22 Führungsstift
23, 24, 25 Profilblech
26 Befestigungsöffnung
27 Einsetzöffnung
28 Einsetzabschnitt
29 Eckabschnitt
30 gerader Abschnitt
31 Blockierabschnitt
32 Radius
33 Arbeitsplatte
34 Blockierabschnitt
35 Horizontale
36 Abstand
37 Schaft
38 Flansch
39 Abschnitt
40 Drehhülse
41 Befestigungselement
42 Winkel



Ansprüche

1. Abdeckeinrichtung (1) für eine Tischlüftereinrichtung (10) zum mindestens teilweisen Abdecken einer im Wesentlichen vertikalen Gehäuseöffnung (3) eines Gehäuses (4) der Tischlüftereinrichtung (10), wobei die Abdeckeinrichtung (1) ein Verblendelement (1) aufweist, welches mit Hilfe einer Kulissenführung an der Gehäuseöffnung (3) gekoppelt ist und zwischen einer vertikalen Schließposition (1) und einer Öffnungsposition (1') mit einem vorgegebene Öffnungswinkel (8) bezüglich einer Vertikalen (7) verschwenkbar ist.
 
2. Abdeckeinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung mindestens ein erstes Halteprofil (15, 16) mit zwei Führungsstiften (19, 20, 21, 22) und mindestens eine zweites Halteprofil (13, 14) mit mindestens einer Führungsbahn (17, 18) zum Führen der Führungsstifte (19, 20, 21, 22) umfasst.
 
3. Abdeckeinrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung derart ausgestaltet ist, dass eine Rotation des Verblendelements (1) in der vertikalen Schließposition blockiert ist.
 
4. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (17, 18) derart ausgestaltet ist, dass das Verblendelement (1) in der vertikalen Schließposition ausschließlich um eine vorgegebene Strecke zu einer Entriegelungsposition vertikal verschiebbar ist.
 
5. Abdeckeinrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (17, 18) derart ausgestaltet ist, dass das Verblendelement (1) von der Entriegelungsposition aus um den Öffnungswinkel (8) von der Gehäuseöffnung (3) weg in die Öffnungsposition drehbar ist.
 
6. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (17, 18) derart ausgestaltet ist, dass das Verblendelement (1) von der Öffnungsposition aus durch vertikales Anheben von der Gehäuseöffnung (3) weg lösbar ist.
 
7. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (17, 18) einen Kreisbogenabschnitt umfasst.
 
8. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsbahn (17, 18) zweiteilig ausgeführt ist.
 
9. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteprofile (13, 14,15, 16) gebogene Blechteile sind.
 
10. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste Halteprofile (15, 16) an gegenüberliegenden Seiten der Gehäuseöffnung (3) und zwei zweite Halteprofile (13, 14) an gegenüberliegenden Seiten des Verblendelements (1) angeordnet sind.
 
11. Abdeckeinrichtung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei zweiten (verblendelementseitigen) Halteprofile (13, 14) Einsetzabschnitte (28) mit einer an die Führungsbahn (17, 18) anschließenden verbreiterten Einsetzöffnung (27) aufweisen, wobei die Einsetzabschnitte (28) zueinander gebogen sind.
 
12. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstifte (19, 20, 21, 22) ortsfest an dem Halteprofil (15, 16) angeordnet sind.
 
13. Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstifte (19, 20, 21, 22) drehbar sind.
 
14. Tischlüftereinrichtung (10) mit einem eine Gehäuseöffnung (3) aufweisendes Gehäuse (4) und einer Abdeckeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 - 13.
 
15. Tischlüftereinrichtung (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, das das Gehäuse (4) mit dem Verblendelement (1) in der Schließposition in einem Arbeitsplattenausschnitt (2) versenkbar ist.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente