(19)
(11) EP 2 654 322 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.10.2013  Patentblatt  2013/43

(21) Anmeldenummer: 13164030.2

(22) Anmeldetag:  17.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H04R 25/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 20.04.2012 DE 102012206588

(71) Anmelder: Siemens Medical Instruments Pte. Ltd.
Singapore 139959 (SG)

(72) Erfinder:
  • Chan, Mo Choong Marie
    100048 Singapore (SG)
  • Koo, Wee Haw
    680294 Singapore (SG)

(74) Vertreter: Maier, Daniel Oliver 
Siemens AG Postfach 22 16 34
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Hörinstrument mit Schallschlauch-Steckverbindung


(57) Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument, insbesondere ein BTE-Hörsystem, mit einem Gehäuse und einem per Steckverbindung mit dem Gehäuse verbundenen Schallschlauch, sowie einen Schallschlauch mit entsprechendem Stecker und ein Gehäuse mit entsprechender Buchse. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine unaufwändige, einfach zu montierende, hinsichtlich Schall, Verunreinigungen und Feuchtigkeit dichte, und leicht reversibel zu schließende und lösende Verbindung von Gehäuse und Tube anzugeben. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Hörinstrument (14) umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Receiver (2) angeordnet ist, und einen Schallschlauch (3) zum Leiten von Ausgangssignalen des Receivers (2) in einen Gehörgang. In dem Gehäuse (1) ist ein Montageeinsatz (4) angeordnet, der ein Receiverfach (5) und eine Buchse (6) aufweist, wobei in das Receiverfach (5) der Receiver (2) eingesetzt ist, und wobei die Buchse (6) eine umlaufende Vertiefung (7) oder Erhebung aufweist. Der Schallschlauch (3) weist einen Stecker (8) mit einer mit der umlaufenden Vertiefung (7) oder Erhebung der Buchse (6) korrespondierenden Erhebung (9) bzw. Vertiefung auf. Buchse (6) und Stecker (8) können reversibel zusammengesteckt und gelöst werden. Durch den erfindungsgemäßen Montageeinsatz (4) wird ein zusätzliches Schall leitendes Verbindungsstück zwischen Receiver (2) und Schallschlauch (3) unnötig. Dadurch wird die Anzahl der Komponenten des Hörinstruments (14) verringert, was die Komplexität reduziert und die Dichtigkeit der Verbindung zwischen Receiver und Schallschlauch verbessert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument, insbesondere ein BTE-Hörsystem, mit einem Gehäuse und einem per Steckverbindung mit dem Gehäuse verbundenen Schallschlauch, sowie einen Schallschlauch mit entsprechendem Stecker und ein Gehäuse mit entsprechender Buchse.

[0002] Hörinstrumente können beispielsweise als Hörgeräte ausgeführt sein. Ein Hörgerät dient der Versorgung einer hörgeschädigten Person mit akustischen Umgebungssignalen, die zur Kompensation bzw. Therapie der jeweiligen Hörschädigung verarbeitet und verstärkt sind. Es besteht prinzipiell aus einem oder mehreren Eingangswandlern, aus einer Signalverarbeitungseinrichtung, einer Verstärkungseinrichtung, und aus einem Ausgangswandler. Der Eingangswandler ist in der Regel ein Schallempfänger, z.B. ein Mikrofon, und/oder ein elektromagnetischer Empfänger, z.B. eine Induktionsspule. Der Ausgangswandler ist in der Regel als elektroakustischer Wandler, z. B. Miniaturlautsprecher, oder als elektromechanischer Wandler, z. B. Knochenleitungshörer, realisiert. Er wird auch als Hörer oder Receiver bezeichnet. Der Ausgangswandler erzeugt Ausgangssignale, die zum Gehör des Patienten geleitet werden und beim Patienten eine Hörwahrnehmung erzeugen sollen. Der Verstärker ist in der Regel in die Signalverarbeitungseinrichtung integriert. Die Stromversorgung des Hörgeräts erfolgt durch eine ins Hörgerätegehäuse integrierte Batterie. Die wesentlichen Komponenten eines Hörgeräts sind in der Regel auf einer gedruckten Leiterplatine als Schaltungsträger angeordnet bzw. damit verbunden.

[0003] Hörinstrumente können außer als Hörgeräte auch als sogenannte Tinnitus-Masker ausgeführt sein. Tinnitus-Masker werden zu Therapie von Tinnitus-Patienten eingesetzt. Sie erzeugen von der jeweiligen Hörbeeinträchtigung und je nach Wirkprinzip auch von Umgebungsgeräuschen abhängige akustische Ausgangssignale, die zur Verringerung der Wahrnehmung störender Tinnitus- oder sonstiger Ohrgeräusche beitragen können.

[0004] Hörinstrumente können weiter auch als Telefone, Handys, Headsets, Kopfhörer, MP3-Player oder sonstige Telekommunikations- oder Unterhaltungselektronik-Systeme ausgeführt sein.

[0005] Im folgenden sollen unter dem Begriff Hörinstrument sowohl Hörgeräte, als auch Tinnitus-Masker, vergleichbare derartige Geräte, sowie Telekommunikations- und Unterhaltungselektronik-Systeme verstanden werden.

[0006] Hörsysteme, insbesondere Hörgeräte, sind in verschiedenen grundlegenden Gehäuse-Konfigurationen bekannt. Bei BTE-Hörgeräten (Behind-the-Ear, auch Hinter-dem-Ohr bzw. HDO) wird ein Gehäuse mit Komponenten wie Batterie und Signalverarbeitungseinrichtung hinter dem Ohr getragen und ein flexibler Schallschlauch, auch als Tube oder Hörschlauch bezeichnet, leitet die akustischen Ausgangssignale eines Receivers vom Gehäuse zum Gehörgang, wo häufig ein Ohrstück am Tube zur zuverlässigen Positionierung des Tube-Endes im Gehörgang vorgesehen ist.

[0007] Allen Gehäuse-Konfigurationen ist gemein, dass möglichst kleine Gehäuse angestrebt werden, um den Tragekomfort zu erhöhen und die Sichtbarkeit des Hörgeräts aus kosmetischen Gründen zu reduzieren.

[0008] Bei herkömmlichen BTE-Hörinstrumenten ist der Receiver im Gehäuse gehalten, gegebenenfalls hinsichtlich Vibrationen vom Gehäuse entkoppelt, und durch ein Verbindungsstück mit dem Schallausgang des Gehäuses verbunden. Mit dem Schallausgang des Gehäuses ist der Schallschlauch verbunden, der die Ausgangssignale des Receivers zum Ohr der Hörinstrument-Trägers leitet. Das Verbindungsstück kann beispielsweise im Gehäuse oder einem im Gehäuse angeordneten Rahmen montiert sein.

[0009] Aus der Druckschrift US 2011/0255723 A1 ist ein BTE-Hörgerät bekannt, bei dem der Receiver im Gehörgang angeordnet ist (auch als RIC-BTE-Hörgerät bezeichnet). Der Receiver ist in einem Ohrstück angeordnet, wo er mit einem Tube oder Schallkanal verbunden ist.

[0010] Aus der Druckschrift US 3,812,300 ist eine Receiver-Aufhängung bekannt, die den in einem Gehäuse angeordneten Receiver hinsichtlich Vibration vom Gehäuse entkoppelt. Die Aufhängung ermöglicht weiter die Verbindung des Receivers mit einem Tube oder Schallkanal ermöglicht.

[0011] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Hörinstrument mit Gehäuse und Schallschlauch anzugeben, dass eine unaufwändige, einfach zu montierende, hinsichtlich Schall, Verunreinigungen und Feuchtigkeit dichte, und leicht reversibel zu schließende und lösende Verbindung von Gehäuse und Tube aufweist.

[0012] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch ein Hörinstrument sowie durch ein entsprechendes Gehäuse und einen entsprechenden Schallschlauch mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche.

[0013] Ein Grundgedanke der Erfindung besteht bei einem Hörinstrument umfassend ein Gehäuse, in dem ein Receiver angeordnet ist, und einen Schallschlauch zum Leiten von Ausgangssignalen des Receivers in einen Gehörgang darin, dass in dem Gehäuse ein Montageeinsatz angeordnet ist, der ein Receiverfach und eine Buchse aufweist, wobei in das Receiverfach der Receiver eingesetzt ist, und wobei die Buchse eine umlaufende Vertiefung oder Erhebung aufweist, dass der Schallschlauch einen Stecker mit einer mit der umlaufenden Vertiefung oder Erhebung der Buchse korrespondierenden Erhebung bzw. Vertiefung aufweist, und dass Buchse und Stecker derart ausgeführt sind, dass der Stecker in die Buchse reversibel einsteckbar und herausziehbar ist.

[0014] Weitere Grundgedanken der Erfindung bestehen in einem entsprechend ausgeführten Schallschlauch und einem entsprechend ausgeführten Gehäuse.

[0015] Durch den Montageeinsatz wird ein zusätzliches Schall leitendes Verbindungsstück zwischen Receiver und Schallschlauch unnötig. Somit wird die Anzahl der Komponenten des Hörinstruments verringert, was sich vorteilhaft auf den Montageaufwand, den logistischen Aufwand bei der Bereitstellung der Hörinstrument-Komponenten und den Wartungsaufwand auswirkt und zu einer Verkleinerung des Hörinstruments beiträgt. Weiter wirkt sich das Vermeiden eines weiteren Verbindungsstücks vorteilhaft auf die Schalldichtigkeit der Verbindung zwischen Receiver und Schallschlauch aus. Zugleich ist vorteilhafter Weise die Voraussetzung für die Austauschbarkeit des Schallschlauchs geschaffen. Durch die Ausgestaltung der Buchse und des Steckers mit korrespondierenden umlaufenden Vertiefungen und Erhebungen ist eine Rastung für die Steckverbindung geschaffen, die ohne zusätzliches Werkzeug leicht bedienbar ist und ohne weiteres intuitiv verstanden wird. Unter korrespondierend wird dabei verstanden, dass der Stecker eine in eine Vertiefung der Buchse passende Erhebung bzw. umgekehrt eine über eine Erhebung der Buchse passende Vertiefung aufweist. Die umlaufende Ausgestaltung ermöglicht zudem eine Rotation des Steckers gegenüber der Buchse, so dass die individuelle Anpassbarkeit des Hörinstruments an die Ohr- und Kopf-Form des Hörinstrument-Trägers verbessert ist. Nicht zuletzt bewirkt die Anordnung des Montageeinsatzes und der Buchse im Gehäuse des Hörinstruments eine von außen nicht oder kaum sichtbare Platzierung der Steckverbindung, was unter kosmetischen Aspekten vorteilhaft ist.

[0016] Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Montageeinsatz einstückig ausgeführt ist. Damit ist die Anzahl der Komponenten des Hörinstruments ebenso wie die Anzahl der Montageschritte gering gehalten. Zudem kann bei einstückiger Ausführungsform eine nahtlose und damit besonders schalldichte Verbindung zwischen Receiver und Schallschlauch geschaffen.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass mindestens eine der Komponenten Stecker und Montageeinsatz mindestens teilweise aus flexiblem Material besteht. Flexibles Material erlaubt einen stabilen mechanischen Halt bei gleichzeitiger reversibler Einsteckbarkeit und Lösbarkeit der Steckverbindung. Weiter bietet flexibles Material gute Voraussetzungen für eine schalldichte und im übrigen auch für Feuchtigkeit und Verunreinigungen dichte Verbindung. Außerdem ist flexibles Material auch gut zur Vibrationsentkoppelung von Receiver und Gehäuse geeignet.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass die Steckverbindung zwischen der Buchse und dem Stecker bei in die Buchse eingestecktem Stecker eine Dichtung für Schall im für das menschliche Ohr hörbaren Frequenzbereich, insbesondere im Frequenzbereich von 20Hz bis 20kHz, bildet. Diese Frequenzbereich ist von besonderem Interesse, da die Ausgangssignale des Receiver gerade in diesem Frequenzbereich liegen.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Montageeinsatz derart ausgeführt ist, dass er vom Receiver auf das Gehäuse und umgekehrt übertragene Vibrationen dämpft. Damit ist zusätzlich zur Halterung des Receivers und Schaffung einer Steckverbindung zum Schallschlauch eine weitere Funktion in den Montageeinsatz integriert. Die höhere Integration wirkt sich vorteilhaft auf die Anzahl der Komponenten des Hörinstruments und damit auf Montageaufwand, Wartungsaufwand, logistischen Aufwand und die Größe des Hörinstruments aus.

[0020] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass das Receiverfach derart ausgeführt ist, dass der Receiver durch das Receiverfach gehalten ist, und dass der Receiver in das Receiverfach reversibel einsetzbar und entnehmbar ist.

[0021] Damit werden Montage, Wartung und Austausch des Receivers erleichtert.

[0022] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Montageeinsatz einen Kragen aufweist, dass das Gehäuse eine mit dem Kragen korrespondierende Fassung aufweist, und dass der Montageeinsatz durch den in die Fassung eingesetzten Kragen im Gehäuse gehalten ist. Dies ermöglicht eine unaufwändige und mechanisch stabile Halterung des Montageeinsatzes im Gehäuse, die mit geringem Montageaufwand einsetzbar und austauschbar ist. Da auch der Schallschlauch mittels des Steckers in den Montageeinsatz gesteckt und dort mechanisch stabil gehalten ist, wird also zugleich auch eine mechanisch stabile Halterung des Schallschlauchs im Gehäuse bewirkt.

[0023] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Kragen im Bereich der Buchse angeordnet ist. Dadurch ist der Bereich des Montageeinsatzes, in dem das Receiverfach und somit der Receiver angeordnet ist, nicht unmittelbar mit der Halterung im Gehäuse in Kontakt. Stattdessen kann der Bereich des Receiverfaches ohne direkten Kontakt zum Gehäuse angeordnet werden. Dies hilft die Übertragung von Vibrationen zwischen Gehäuse und Receiver zu unterbinden.

[0024] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Stecker mit dem Schallschlauch durch ein Mehr-Komponenten-Spritzguss-Verfahren oder durch ein Umspritz-Verfahren einstückig hergestellt ist. Unter Mehr-Komponenten-Spritzguss-Verfahren wird dabei ein herkömmliches Verfahren verstanden, bei dem die Komponenten Schallschlauch und Stecker entweder zugleich ineinander übergehend oder aber nacheinander gefertigt werden, wobei die an zweiter Stelle gefertigte Komponente auf die zuerst gefertigte aufgespritzt wird. Unter Umspritz-Verfahren, auch als Insert-Mold-Vefahren bezeichnet, wird dabei ein herkömmliches Spritzguss-Verfahren verstanden, bei dem zunächst eine der Komponenten Schallschlauch und Stecker gefertigt wird, und anschließend die zweite Komponente auf die zuerst gefertigte aufgespritzt wird. Sowohl Mehr-Komponenten-Spritzguss-Verfahren als auch Umspritz-Verfahren erlauben eine rationelle Fertigung komplex gestalteter einstückiger Teile. Dadurch wird ein zusätzlicher, separater Stecker vermieden und die Anzahl der Komponenten des Hörinstruments verringert. Die verringerte Anzahl von Komponenten wirkt sich vorteilhaft auf den MontageAufwand, den Wartungs-Aufwand, den logistischen Aufwand und auch auf die Größe der Stecker-Schallschlauch-Anordnung auf.

[0025] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Stecker und die Buchse jeweils mindestens zwei umlaufende Vertiefungen bzw. Erhebungen aufweisen. Dies bewirkt eine höhere mechanische Stabilität der Steckverbindung zwischen Stecker und Buchse sowie eine bessere Dichtigkeit.

[0026] Weitere Vorteile und Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und Figuren. Es zeigen:
Figur 1
Steckverbindung zwischen Schallschlauch und Gehäuse
Figur 2
Montageeinsatz in Einfassung
Figur 3
Montageeinsatz
Figur 4
Hörinstrument mit Steckverbindung


[0027] In Figur 1 ist eine Steckverbindung zwischen einem Schallschlauch 3 und einem Gehäuse 1 eines Hörinstruments schematisch als Schnittbild dargestellt. Das Gehäuse 1 ist lediglich als Gehäuseausschnitt dargestellt. Die Steckverbindung wird gebildet durch einen Stecker 8 sowie eine Buchse 6 nach der Erfindung.

[0028] An dem bestimmungsgemäß in einem Gehörgang zu tragenden Ende des Schallschlauchs 3 befindet sich ein Ohrstück 10, das als sog. Dome ausgeführt ist. Am anderen, dem Gehäuse 1 des Hörinstruments zugewandten Ende des Schallschlauchs 3 befindet sich der Stecker 8. Er ist in die Buchse 6 des Gehäuses 1 eingesteckt.

[0029] Der Stecker 8 ist auf dem Schallschlauch 3 einstückig aufgespritzt bzw. mit diesem einstückig per Spritzguss-Verfahren hergestellt. Der Schallschlauch 3 besteht aus einem hierfür herkömmlich üblichen Material, ebenso der Stecker 8. Um die jeweils erforderlichen mechanischen Eigenschaften zu erreichen, können für den Schallschlauch 3 und dem Stecker 8 unterschiedliche Materialien eingesetzt werden, die beispielsweise in einem Mehr-Komponenten-Spritzguss-Verfahren verarbeitet werden können.

[0030] Der Stecker 8 besitzt einen entlang seiner Längsachse rotationssymmetrischen Querschnitt. Er weist an seinem gehäuseseitigen Ende sowie in der Nähe davon je eine umlaufende Erhebung 9 auf, die dazu dient, den Stecker 8 mechanisch stabil in der Buchse 6 einrasten zu können. Die ähnlich umlaufenden Dichtlippen ausgestalteten Erhebungen 9 weisen eine Flexibilität auf, die ein Einstecken und Herausziehen des Steckers 8 von Hand ermöglichen, gleichzeitig aber eine ausreichende Stabilität der Steckverbindung gegen unbeabsichtigtes Herausziehen gewährleistet.

[0031] In den Gehäuseausschnitt 1 ist ein Montageeinsatz 4 eingesetzt, dessen ausgangsseitigen Abschnitt die Buchse 6 bildet. In der Buchse 6, die eine entlang ihrer Längsachse rotationssymmetrische Öffnung aufweist, sind innerhalb der Öffnung umlaufende Vertiefungen 7 gebildet.

[0032] Die Vertiefungen 7 sind so geformt, dass sie die umlaufenden Erhebungen 9 des Steckers 8 aufnehmen. Dadurch rastet der Stecker 8 in die Buchse 6 ein und wird durch den gegenseitigen Eingriff von Vertiefungen 7 und Erhebungen 9 gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert. Dabei liegen die Vertiefungen 7 und Erhebungen 9 sowie der restliche Stecker 8 und die restliche Buchse 6 so aneinander an, dass die Steckverbindung gegen Eindringen von Feuchtigkeit und Verunreinigungen sowie gegen Durchtritt von Schall, insbesondere im für das menschliche Gehör wahrnehmbaren Frequenzbereich etwa von 20 Hz bis 20 kHz, abgedichtet ist. Die Dichtigkeit wird dabei durch die Oberflächenbeschaffenheit des Steckers 8 und der Buchse 6 sowie durch deren Flexibilität bzw. Elastizität eingestellt.

[0033] Auf der der Buchse 6 gegenüberliegenden Seite ist im Montageeinsatz 4 ein Receiverfach 5 ausgebildet. In das Receiverfach 5 ist ein Receiver 2 eingesetzt. Um den Receiver 2 einsetzen zu können und ggf. auch entnehmen zu können, weist das Receiverfach 5 eine Öffnung 11 auf. Das Material des Montageeinsatzes 4 ist, zumindest im Bereich des Receiverfachs 5, so beschaffen, dass das Weiterleiten von Vibrationen vom Receiver 2 zum Gehäuse 1 und umgekehrt verhindert oder wenigstens reduziert wird. Diese Entkopplung des Receivers 2 vom Gehäuse 1 hinsichtlich Vibration ist unter anderem wichtig, um die akustischen Eigenschaften des Hörinstruments zu verbessern und insbesondere die Neigung zu Feedback aufgrund von über das Gehäuse 1 übertragenem Körperschall zu reduzieren.

[0034] Die beiden Abschnitte des Montageeinsatzes 4, in denen die Buchse 6 bzw. das Receiverfach 5 ausgebildet sind, gehen einstückig und nahtlos ineinander über. Zwischen Receiverfach 5 und Buchse 6 ist dabei eine Schalldurchtrittsöffnung ausgebildet, durch die hindurch vom Receiver 2 erzeugter Schall in den eingesteckten Schallschlauch 3 geleitet wird. Die nahtlose einstückige Ausführung des Montageeinsatzes 4 ermöglicht dabei eine unaufwändige und besonders dichte Anbindung des Schallschlauchs 3 an den Ausgang des Receivers 2.

[0035] In Figur 2 ist der Montageeinsatz 4 im Gehäuse 1 mit angestecktem Schallschlauch 3 schematisch als Schnittbild dargestellt. Das Gehäuse 1 ist wie vorangehend lediglich als Abschnitt abgebildet. Der Schallschlauch 3 mit Ohrstück 10 ist wie vorangehend erläutert mit dem nicht dargestellten Stecker 8 in die Buchse 6 des Gehäuses 1 bzw. des Montageeinsatzes 4 eingesteckt. Bezüglich einer Beschreibung der Steckverbindung wird auf die vorangehenden Erläuterungen verwiesen.

[0036] Die Perspektive der Darstellung ist gegenüber der vorangehenden Abbildung um 90° gedreht. In dieser Perspektive ist erkennbar, dass der Montageeinsatz 4 ausgangsseitig einen Kragen 13 aufweist. Der Kragen 13 ist in eine entsprechend geformte Fassung 12 des Gehäuses 1 eingesetzt. Durch den gegenseitigen Eingriff von Kragen 13 und Fassung 12 wird der Montageeinsatz 4 im Gehäuse 1 gehalten.

[0037] Der Kragen 13 befindet sich im Bereich desjenigen Abschnitts des Montageeinsatzes 4, in dem die Buchse 6 ausgebildet ist. Der gegenüberliegende Abschnitt, in dem das Receiverfach 5 ausgebildet ist, ist mit dem Gehäuse 1 nicht in direktem Kontakt. Vielmehr ist der Abschnitt mit dem Receiverfach 5 schwebend im Gehäuse 1 angeordnet, und wird ausschließlich durch den Kragen 13 im buchsenseitigen Abschnitt des Montageeinsatzes 4 gehalten. Auf diese Weise sind Körperschall-Brücken zwischen Receiver und Gehäuse 1 minimiert, was die Entkoppelung von Gehäuse 1 und Receiver hinsichtlich Vibration unterstützt.

[0038] In Figur 3 ist der Montageeinsatz 4 im Gehäuse 1 ohne Stecker und Schallschlauch schematisch als Schnittbild dargestellt. In das Receiverfach 5 ist der Receiver 2 durch die hierfür vorgesehene Öffnung 11 eingesetzt. Der Ausgang des Receivers 2 mündet über die vorangehend erläuterte Schalldurchtrittsöffnung unmittelbar in die Buchse 6. In der Buchse 6 sind die umlaufenden Vertiefungen 7 erkennbar, die dem Einrasten und Abdichten eines in der Abbildung nicht dargestellten Steckers dienen.

[0039] In Figur 4 ist ein Hörinstrument 14 mit Steckverbindung zum Schallschlauch 3 schematisch als Schnittbild dargestellt. Der Schallschlauch 3 mit Ohrstück 10 ist dabei mit seinem gehäuseseitigen Stecker 8 in die Buchse 6 eingesteckt. Die umlaufenden Erhebungen 9 des Steckers 8 sind in die umlaufenden Vertiefungen 7 der Buchse 6 eingerastet. Der Receiver 2 ist, wie vorangehend erläutert, eingesetzt. Bezüglich des Montageeinsatzes 4 sowie der Steckverbindung wird auf die vorangehenden Erläuterungen verwiesen.

[0040] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument, insbesondere ein BTE-Hörsystem, mit einem Gehäuse und einem per Steckverbindung mit dem Gehäuse verbundenen Schallschlauch, sowie einen Schallschlauch mit entsprechendem Stecker und ein Gehäuse mit entsprechender Buchse. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine unaufwändige, einfach zu montierende, hinsichtlich Schall, Verunreinigungen und Feuchtigkeit dichte, und leicht reversibel zu schließende und lösende Verbindung von Gehäuse und Tube anzugeben. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Hörinstrument 14 umfassend ein Gehäuse 1, in dem ein Receiver 2 angeordnet ist, und einen Schallschlauch 3 zum Leiten von Ausgangssignalen des Receivers 2 in einen Gehörgang. In dem Gehäuse 1 ist ein Montageeinsatz 4 angeordnet, der ein Receiverfach 5 und eine Buchse 6 aufweist, wobei in das Receiverfach 5 der Receiver 2 eingesetzt ist, und wobei die Buchse 6 eine umlaufende Vertiefung 7 oder Erhebung aufweist. Der Schallschlauch 3 weist einen Stecker 8 mit einer mit der umlaufenden Vertiefung 7 oder Erhebung der Buchse 6 korrespondierenden Erhebung 9 bzw. Vertiefung auf. Buchse 6 und Stecker 8 können reversibel zusammengesteckt und gelöst werden. Durch den erfindungsgemäßen Montageeinsatz 4 wird ein zusätzliches Schall leitendes Verbindungsstück zwischen Receiver 2 und Schallschlauch 3 unnötig. Dadurch wird die Anzahl der Komponenten des Hörinstruments 14 verringert, was die Komplexität reduziert und die Dichtigkeit der Verbindung zwischen Receiver und Schallschlauch verbessert.


Ansprüche

1. Hörinstrument (14) umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Receiver (2) angeordnet ist, und einen Schallschlauch (3) zum Leiten von Ausgangssignalen des Receivers (2) in einen Gehörgang,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Gehäuse (1) ein Montageeinsatz (4) angeordnet ist, der ein Receiverfach (5) und eine Buchse (6) aufweist, wobei in das Receiverfach (5) der Receiver (2) eingesetzt ist, und wobei die Buchse (6) eine umlaufende Vertiefung (7) oder Erhebung aufweist, dass der Schallschlauch (3) einen Stecker (8) mit einer mit der umlaufenden Vertiefung (7) oder Erhebung der Buchse (6) korrespondierenden Erhebung (9) bzw. Vertiefung aufweist, und dass Buchse (6) und Stecker (8) derart ausgeführt sind, dass der Stecker (8) in die Buchse (6) reversibel einsteckbar und herausziehbar ist.
 
2. Hörinstrument (14) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageeinsatz (4) einstückig ausgeführt ist.
 
3. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens eine der Komponenten Stecker (8) und Montageeinsatz (4) mindestens teilweise aus flexiblem Material besteht.
 
4. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steckverbindung zwischen der Buchse (6) und dem Stecker (8) bei in die Buchse (6) eingestecktem Stecker (8) eine Dichtung für Schall im für das menschliche Ohr hörbaren Frequenzbereich, insbesondere im Frequenzbereich von 20Hz bis 20kHz, bildet.
 
5. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageeinsatz (4) derart ausgeführt ist, dass er vom Receiver (2) auf das Gehäuse (1) und umgekehrt übertragene Vibrationen dämpft.
 
6. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Receiverfach (5) derart ausgeführt ist, dass der Receiver (2) durch das Receiverfach (5) gehalten ist, und dass der Receiver (2) in das Receiverfach (5) reversibel einsetzbar und entnehmbar ist.
 
7. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageeinsatz (4) einen Kragen (13) aufweist, dass das Gehäuse (1) eine mit dem Kragen (13) korrespondierende Fassung (12) aufweist, und dass der Montageeinsatz (4) durch den in die Fassung (12) eingesetzten Kragen (13) im Gehäuse (1) gehalten ist.
 
8. Hörinstrument (14) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kragen (13) im Bereich der Buchse (6) angeordnet ist.
 
9. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stecker (8) mit dem Schallschlauch (3) durch ein Mehr-Komponenten-Spritzguss-Verfahren oder durch ein Umspritz-Verfahren einstückig hergestellt ist.
 
10. Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, d a s s
der Stecker (8) und die Buchse (6) jeweils mindestens zwei umlaufende Vertiefungen (7) bzw. Erhebungen (9) aufweisen.
 
11. Gehäuse (1) für ein Hörinstrument (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Gehäuse (1) ein Montageeinsatz (4) angeordnet ist, der ein Receiverfach (5) und eine Buchse (6) aufweist, wobei in das Receiverfach (5) ein Receiver (2) einsetzbar ist, und wobei die Buchse (6) eine umlaufende Vertiefung (7) oder Erhebung aufweist und derart ausgebildet ist, dass ein Schallschlauch (3) mit einem Stecker (8) mit einer mit der umlaufenden Vertiefung (7) oder Erhebung der Buchse (6) korrespondierenden Erhebung (9) bzw. Vertiefung in die Buchse (6) reversibel einsteckbar und herausziehbar ist.
 
12. Gehäuse (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageeinsatz (4) einstückig ausgeführt ist.
 
13. Gehäuse (1) nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens der Montageeinsatz (4) mindestens teilweise aus flexiblem Material besteht.
 
14. Gehäuse (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Buchse (6) derart ausgebildet ist, dass die Steckverbindung zwischen der Buchse (6) und dem Stecker (8) bei in die Buchse (6) eingestecktem Stecker (8) eine Dichtung für Schall im für das menschliche Ohr hörbaren Frequenzbereich, insbesondere im Frequenzbereich von 20Hz bis 20kHz, bildet.
 
15. Gehäuse (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageeinsatz (4) derart ausgeführt ist, dass er von einem Receiver (2) auf das Gehäuse (1) und umgekehrt übertragene Vibrationen dämpft.
 
16. Gehäuse (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Receiverfach (5) derart ausgeführt ist, dass ein eingesetzter Receiver (2) durch das Receiverfach (5) gehalten ist, und dass der Receiver (2) in das Receiverfach (5) reversibel einsetzbar und entnehmbar ist.
 
17. Gehäuse (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageeinsatz (4) einen Kragen (13) aufweist, dass das Gehäuse (1) eine mit dem Kragen (13) korrespondierende Fassung (12) aufweist, und dass der Montageeinsatz (4) durch den in die Fassung (12) eingesetzten Kragen (13) im Gehäuse gehalten ist.
 
18. Gehäuse (1) nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kragen (13) im Bereich der Buchse (6) angeordnet ist.
 
19. Gehäuse (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Buchse (6) mindestens zwei umlaufende Vertiefungen (7) bzw. Erhebungen (9) aufweist.
 
20. Schallschlauch (3) zum Leiten von Ausgangssignalen eines Receivers (2) in einen Gehörgang für ein Hörinstrument (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schallschlauch (3) einen Stecker (8) mit einer umlaufenden Vertiefung oder Erhebung (9) aufweist, wobei der Stecker (8) derart ausgebildet ist, dass er in eine Buchse (6) eines Gehäuses (1) des Hörinstrument (14) mit einer mit der umlaufenden Vertiefung oder Erhebung (9) des Steckers (8) korrespondierenden Erhebung bzw. Vertiefung (7) reversibel einsteckbar und herausziehbar ist.
 
21. Schallschlauch (3) nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stecker (8) mindestens teilweise aus flexiblem Material besteht.
 
22. Schallschlauch (3) nach einem der Ansprüche 20 oder 21,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stecker (8) derart ausgebildet ist, dass die Steckverbindung zwischen der Buchse (6) und dem Stecker (8) bei in die Buchse (6) eingestecktem Stecker (8) eine Dichtung für Schall im für das menschliche Ohr hörbaren Frequenzbereich, insbesondere im Frequenzbereich von 20Hz bis 20kHz, bildet.
 
23. Schallschlauch (3) nach einem der Ansprüche 20 bis 22,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stecker (8) mit dem Schallschlauch (3) durch ein Mehr-Komponenten-Spritzguss-Verfahren oder durch ein Umspritz-Verfahren einstückig hergestellt ist.
 
24. Schallschlauch (3) nach einem der Ansprüche 20 bis 23,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Stecker (8) mindestens zwei umlaufende Vertiefungen (7) bzw. Erhebungen (9) aufweist.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente