| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 654 402 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
12.11.2014 Patentblatt 2014/46 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.12.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2010/070334 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2012/084013 (28.06.2012 Gazette 2012/26) |
|
| (54) |
REGNER
SPRINKLER
APPAREIL D'ARROSAGE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
30.10.2013 Patentblatt 2013/44 |
| (73) |
Patentinhaber: HUSQVARNA AB |
|
561 82 Huskvarna (SE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- RENNER, Thomas
89079 Ulm (DE)
- KISTLER, Michael
89077 Ulm (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Finkele, Rolf |
|
Gardena Manufacturing GmbH
Hans-Lorenser-Straße 40 89079 Ulm 89079 Ulm (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 668 109 US-A- 5 086 977
|
US-A- 3 878 990
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Regner mit einer drehbar und drehwinkelabhängig verstellbaren
Düsenanordnung.
[0002] Regner mit in regulärer Betriebsstellung um eine im wesentlichen vertikale Achse
drehbarer Düsenanordnung sind insbesondere als Kreis- oder Sektorenregner bekannt.
Weiterbildungen solcher Regner sehen zur Beregnung von unregelmäßig berandeten Flächen
zusätzlich vor, die Wurfweite des von der Düsenanordnung abgegebenen Strahlbildes
in Abhängigkeit vom Drehwinkel um die Drehachse zu verändern. Die winkelabhängige
Veränderung der Wurfweite kann über elektrisch betätigbare Stelleinrichtungen oder
mechanische erfolgen.
[0003] Bei der mechanischen winkelabhängigen Wurfweitenverstellung ist typischerweise eine
die Drehachse umgebende Lauffläche für ein mit der Düsenanordnung mitgedrehtes Stellelement
vorgesehen, welche mittels mehrerer in Umfangsrichtung beabstandet angeordneter Stellmittel
in eine nicht ebene Form gebracht werden kann, so dass das der Steuerkurve folgende
Stellelement die Düsenanordnung im Sinn einer Veränderung der Wurfweite beeinflusst.
[0004] die Wurfweite der Düsenanordnung kann beispielsweise durch Verringern des Durchflusses
über ein der Düsenanordnung vorgeschaltetes Drosselventil, durch Verstellen der Düsenaustrittsrichtung
oder durch Einschwenken einer Deflektorfläche in den von der Düsenanordnung ausgestoßenen
Strahl erfolgen.
[0005] Das Stellelement kann bei der Drehung der Düsenanordnung unmittelbar an den Stellmitteln
anliegen, wofür in der
US 3 952 954 von einem Ring radial nach außen abstehende Figur nach oben und unten umgebogen werden
können und das Stellelement mit einem Führungsprofil die Folge von Fingern abfährt.
In der
US 4 198 001 ist eine Konturplatte in schmale Kreissegmente unterteilt, die mit einem Innenring
verbunden und nach oben oder unten umbiegbar sind und eine nicht ebene gestufte Konturfläche
bilden, auf welcher ein gefedertes Stellelement gleitet. In der
US 3 095 148 sind die Stellmittel durch Schrauben gebildet, an deren höhenverstellbaren Enden
ein gefederter Hebel anliegt. Bevorzugt sind kontinuierlich durchgehende Steuerkurven,
welche mittels Stellmitteln nach unten abgestützt sind und auf welchen ein federbelasteter
Hebel entlang gleitet. In der
US 3 878 990 ist ein flexibles Kreisringband an vier über den Kreisumfang verteilt angeordneten
und durch manuell betätigbare Schwenkhebel und gewendelte Schrägflächen höhenverstellbare
Halterungen abgestützt. In der
US 4 637 549 ist eine biegbare Ringfläche an mehreren Stellen durch verstellbare Schrauben abgestützt.
Die
US 5 769 322 beschreibt einen Regner, bei welchem ein flexibles Band als Steuerkurve an seiner
Unterseite einteilig angeformt mehrere Stützelemente aufweist, welche in rastend in
unterschiedliche Höhenpositionen einstellbar sind.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Regner mit einer
solchen verstellbaren Steuerkurve die Handhabung zu verbessern.
[0007] Die Erfindung ist im unabhängigen Anspruch beschrieben. Die abhängigen Ansprüche
enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung.
[0008] Die Ausführung der Stellmittel als schwenkbar gelagerte Stellhebel mit horizontalen
und bezüglich der Drehachse des Regnerkopfes von dieser beabstandet und tangential
ausgerichteten Schwenkachsen ergibt sich eine besonders einfache und intuitiv verständliche
Handhabung. Die nach außen weisenden Griffabschnitte der Stellhebel bieten einen großen
Hebelarm für die vom Benutzer zur Verstellung aufzuwendende Kraft, wobei vorteilhafterweise
die Steuerkurve und deren Kopplung an die Stellhebel näher bei den Schwenkachsen liegen
als die Griffabschnitte. Vorteilhafterweise sind auch Haltestrukturen, welche die
Stellhebel in den eingestellten Positionen innerhalb der Verschwenkbarkeit um die
Schwenkachse halten und insbesondere die Steuerkurve, auf welche typischerweise das
Steuerelement unter Federbelastung anliegt, gegen das Gehäuse abstützen, mit gegenüber
der Steuerkurve größerem, gegenüber den Griffabschnitten aber geringerem Abstand von
den Schwenkachsen angeordnet, so dass bei leichter manueller Überwindung einer Haltekraft
eines Stellhebels zugleich eine hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigte Verstellung
im Betrieb gegeben ist. Die Verschwenkbarkeit der Stellhebel um horizontale, tangential
zur Drehachse ausgerichtete Schwenkachsen ermöglicht auch einen einfachen Aufbau der
Stellmechanik und eine in Umfangsrichtung dichte Packung von Stellhebeln, wobei vorteilhafterweise
benachbarte Stellhebel um maximal 45°, vorzugsweise maximal 30° um die Drehachse gegeneinander
winkelversetzt angeordnet sind. Eine größere Anzahl von Stellhebeln ermöglicht eine
genauere Anpassung der beregneten Fläche an eine vorgegebene Fläche.
[0009] Die Stellhebel sind vorteilhafterweise nicht einstückig mit der Steuerkurve ausgeführt
und nur über Koppelstrukturen mit der Steuerkurve verbunden, wobei vorzugsweise eine
relative radiale Verschiebung von Steuerkurve und Stellhebeln in den Koppelstrukturen
gegeben ist. Die Lauffläche der Steuerkurve kann vorteilhafterweise in einer Zwischenstellung,
in welcher die Stellhebel jeweils eine Zwischenposition zwischen einer oberen und
einer unteren Extremposition der Verschwenkbarkeit einnehmen, in einer zur Drehachse
senkrechten Ebene liegen und an den um die Drehachse verteilt angeordneten Winkelpositionen
der Stellhebel aus dieser Zwischenstellung nach oben und unten verstellbar sein. Die
Zwischenstellung mit ebener Lauffläche hat eine besonders geringe radiale Veränderung
der Steuerkurve bei der überwiegend vertikalen Verstellbewegung zur Folge.
[0010] Die Erfindung ist nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme
auf die Abbildungen noch eingehend veranschaulicht. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- einen mittig aufgeschnittenen Regner,
- Fig. 2
- einen Ausschnitt aus einer nicht ebenen Steuerkurve,
- Fig. 3
- eine Zwischenstellung mit ebener Lauffläche der Steuerkurve,
- Fig. 4
- eine Stellung mit nicht ebener Steuerkurve,
- Fig. 5
- einen Stellhebel,
- Fig. 6
- einen Gelenkbereich der Steuerkurve,
- Fig. 7
- einen Gelenkbereich mit verwinkeltem Verlauf der Steuerkurve,
- Fig. 8
- eine Abstützposition der Steuerkurve,
- Fig. 9
- ein Gehäuse mit Stellhebeln.
[0011] Fig. 1 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Ausführung eines Kreis- oder Sektorenregners
mit veränderlich steuerbarer Wurfweite, wobei der Regner teilweise in vertikalen Schnittebenen
mittig aufgeschnitten dargestellt ist. Ein Regnergehäuse GE bildet einen Standfuß
und einen Träger für einen Regnerkopf RK, welcher relativ zu dem Gehäuse GE um eine
Drehachse DA drehbar ist und eine Düsenanordnung DU beherbergt. Die Düsenanordnung
DU gibt im Betrieb des Regners Wasser als ein Strahlbild SB ab, welches durch die
Position der verstellbaren Düsenanordnung DU insbesondere hinsichtlich der auch als
Wurfweite bezeichneten Beregnungsweite veränderbar ist. Die Verstellung der Düsenanordnung
DU und damit die Veränderung des Strahlbilds SB, insbesondere dessen Wurfweite, erfolgt
über einen Steuerhebel TH und gegebenenfalls wie skizziert weitere Hebel. Der Steuerhebel
TH ist um eine Hebelachse HA schwenkbar im Regnerkopf RK gelagert und wird im Betrieb
des Regners mit dem Regnerkopf RK um die Drehachse DA geschwenkt. Die Düsenanordnung
DU ist im skizzierten Beispiel um eine Düsenachse VA schwenkbar.
[0012] Die Drehachse DA ist in einer regulären Betriebsstellung des Regners zumindest annähernd
vertikal ausgerichtet. Die Hebelachse HA des Steuerhebels TH verläuft vorzugsweise
wie skizziert horizontal.
[0013] Mit dem Gehäuse GE verbunden und im Betrieb des Regners bezüglich des Gehäuses GE
feststehend ist eine Steuerkurve SK, welche die Drehachse DA von dieser beabstandet
ringförmig umgibt und welche aus einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung aneinander
anschließenden und miteinander zu einem Ring verbundenen Segmenten SE besteht. Die
nach oben weisende Lauffläche LF der Steuerkurve wirkt als Anlagefläche für ein der
Hebelachse HA abgewandtes Ende des aus dem Regnergehäuse RK hinausragenden Hebelarms
des Steuerhebels TH. Eine Rückstellfeder ist vorzugsweise bei der Düsenanordnung DU
angeordnet und wirkt bevorzugt direkt auf die um die Düsenachse VA schwenkbare Düsenanordnung
DU und indirekt über das Hebelwerk auf den Steuerhebel TH. Durch eine solche Anordnung
der Rückstellfeder ist vorteilhafterweise das gesamte Hebelwerk zwischen der schwenkbaren
Düsenanordnung DU und dem auf der Lauffläche LF aufliegenden Ende des Steuerhebels
immer auf gleiche Weise in einer Richtung vorgespannt, wodurch sich eine besonders
gute Reproduzierbarkeit der beregneten Fläche ergibt. Insbesondere in Ausführung der
Steuereinrichtung mit erzwungener Höhenführung des Steuerhebels durch ein Umgreifen
der Steuerkurve durch ein Führungselement des Steuerhebels, wie beispielsweise aus
der eingangs genannten
US 3 952 954 bekannt oder ein Gleiten eines Führungselements in einer nutenförmigen Steuerkurve,
kann auf eine Rückstellfeder verzichtet werden.
[0014] Die ringförmige Steuerkurve ist an einer Mehrzahl von Abstützungen, welche um die
Drehachse DA gegeneinander winkelversetzt liegen, über Stellhebel SH gegen das Gehäuse
GE abgestützt und an den Abstützpositionen mittels der Stellhebel in der Höhe veränderbar.
Die in Umlaufrichtung variierende Höhe der Lauffläche LF der Steuerkurve über dem
Gehäuse GE wird im Betrieb des Regners bei gedrehtem Regnerkopf RK durch den auf der
Lauffläche LF gleitenden oder abrollenden Steuerhebel TH in eine Verschwenkung der
Düsenanordnung DU um die Düsenachse VA umgesetzt, was wiederum zu einer Veränderung
des von der Düsenanordnung DU abgegebenen Strahlbildes SB führt. Die Beeinflussung
des Strahlbilds SB erfolgt im skizzierten Beispielsfall insbesondere durch eine veränderte
Ausrichtung der Strahlaustrittsrichtung aus der Düse DU. Eine Veränderung des Strahlbilds
SB und insbesondere dessen Beregnungsweise kann auch auf andere, aus dem Stand der
Technik an sich bekannte Arten wie beispielsweise das Einschwenken einer Deflektorfläche
in den Verlauf eines von einer Düsenanordnung abgegebenen Strahls erfolgen. Alternativ
oder vorzugsweise zusätzlich kann eine Drosselung des Durchflusses durch ein über
den Steuerhebel SH steuerbares Drosselventil vorgesehen sein.
[0015] Die Stellhebel SH sind an einem Innenring IR des Gehäuses um Hebelgelenke HG schwenkbar
gelagert, wobei die Schwenkachsen der Hebelgelenke HG in der skizzierten bevorzugten
Ausführung von der Drehachse DA radial beabstandet sind und in einer senkrecht zur
Drehachse DA verlaufenden horizontalen Ebene tangential bezüglich der Drehachse DA
verlaufen. Die Stellhebel SH besitzen einen den Hebelgelenken HG abgewandten und bezüglich
der Drehachse DA radial über eine Gehäusewand des Gehäuses GE hinaus ragenden Griffabschnitt
GR, über welchen eine manuelle Verschwenkung der Stellhebel SH um die Hebelgelenke
HG möglich ist. Die Segmente SE der Steuerkurve sind an Gelenkabschnitten GA miteinander
gelenkig verbunden, wobei an einem Gelenkabschnitt GA unmittelbar benachbarte Segmente
relativ zueinander um im wesentlichen bezüglich der Drehachse DA radiale Achsen relativ
zueinander abwinkelbar sind, so dass sich im Verlauf der Steuerkurve in Umfangsrichtung
horizontale, ansteigende oder abfallende Abschnitte der Lauffläche LF an einzelnen
Segmenten ergeben können. Die Steuerkurve bzw. ein durch die Gesamtheit aller Segmente
SE und Gelenkabschnitte GA gebildeter Steuerkurvenkörper, welcher nachfolgend, soweit
nicht explizit anders angegeben, teilweise auch mit der Steuerkurve gleichgesetzt
ist, ist in bevorzugter Ausführung als einstückiger Kunststoff-Spritzgusskörper ausgeführt.
[0016] In den nachfolgenden Figuren ist der Regnerkopf und die Mechanik der Abtastung des
Verlaufs der Steuerkurve, wofür aus dem Stand der Technik verschiedene alternative
Varianten bekannt sind, der Übersichtlichkeit halber nicht mit dargestellt.
[0017] Fig. 3 zeigt die Steuerkurve SK-E in einer Zwischenstellung, in welcher alle Stellhebel
SH innerhalb ihres zulässigen Schwenkbereichs um die Hebelgelenke HG eine Zwischenposition
einnehmen, in welcher die Lauffläche LF der Steuerkurve in einer senkrecht zur Drehachse
DA verlaufenden Ebene liegt. Die Stellhebel SH sind aus den in Fig. 3 angenommenen
Zwischenpositionen nach oben und nach unten manuell verschwenkbar, wodurch die Steuerkurve
aus dem ebenen Verlauf der Lauffläche LF in der Zwischenstellung nach Fig. 3 in eine
nicht ebene, einem realen Einsatzfall typischerweise entsprechende Betriebsstellung
gebracht werden kann. In Fig. 4 ist eine solche Betriebsstellung mit nicht ebener
Lauffläche LF einer mit SK-U bezeichneten nicht ebenen Steuerkurvenstellung dargestellt.
Die einzelnen Steuerhebel SH können unabhängig voneinander aus den in Fig. 3 eingenommenen
Zwischenpositionen nach oben und unten verstellt sein, wobei insbesondere auch in
Umfangsrichtung unmittelbar aufeinander folgende Stellhebel in entgegen gesetzter
Richtung aus den in Fig. 3 dargestellten Zwischenpositionen verschoben sein können.
[0018] Die einzelnen Segmente SE der Steuerkurve sind in sich formstabil und an den Gelenkbereichen
GA um annähernd bezüglich der Drehachse DA radial verlaufende Knickachsen relativ
zueinander abwinkelbar. Zwischen benachbarten Gelenkbereichen GA verläuft die Lauffläche
des betroffenen Segments eben, wobei die Laufflächenebene gegen die gemeinsame Ebene
nach Fig. 3 je nach Stellung der Stellhebel an den beiden an den Enden eines Segments
liegenden Gelenkbereichen GA verkippt ist. Eine Verkippung kann mit einer bezüglich
der Drehachse DA radialen geringfügigen Verschiebung verbunden sein.
[0019] Die Formstabilität der Segmente im Verlauf zwischen zwei benachbarten Gelenkbereichen
GA und die gelenkige Verbindung zweier Segmente in einem Gelenkbereich GA kann vorteilhafterweise
durch unterschiedliche Höhen des Steuerkurvenkörpers in den Gelenkbereichen GA einerseits
und in den zwischen benachbarten Gelenkbereichen liegenden Segmenten andererseits
realisiert sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, die Formstabilität der Segmente,
insbesondere die Formstabilität gegen vertikale Durchbiegung bei Belastung durch das
Ende des Steuerhebels TH, dadurch zu erreichen, dass an den Unterseiten der Segmente
der Lauffläche LF abgewandt Aussteifungsrippen oder Stege oder dergleichen ausgebildet
sind, welche bei geringem Einsatz an Kunststoffmaterial eine hohe Steifigkeit gegen
vertikale Durchbiegung bewirken. Die Aussteifungsstege können an den den Gelenkbereichen
zuweisenden Enden der Segmente mit abnehmender Höhe verlaufen, um ein Abwinkeln der
Segmente bei maximalem Knickwinkel zwischen zwei benachbarten Segmenten zu ermöglichen,
ohne dass die Aussteifungsrippen RI an dem Stellhebel, welcher die Steuerkurve an
dem Gelenkbereich GA abstützt, anstoßen. Fig. 2 zeigt eine solche Ausbildung einer
Steuerkurve mit durch Aussteifungsrippen RI gegen vertikale Durchbiegung ausgesteiften
Segmenten SE.
[0020] Die Steuerkurve ist bei den Gelenkbereichen GA vertikal über die Stellhebel SH gegen
das Gehäuse GE abgestützt, wobei im skizzierten bevorzugten Beispielsfall die Steuerkurve
mit den Gelenkabschnitten GA auf Oberseiten der Stellhebel aufliegt. Vorteilhafterweise
ist die Steuerkurve an den Gelenkbereichen GE so mit den Stellhebeln gekoppelt, dass
bei einer Verschwenkung eines Stellhebels nach unten die Steuerkurve zwangsweise mit
nach unten gezogen wird. Hierfür ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass Steuerkurve
und Stellhebel über Schnappverbindungen gekoppelt sind, über welche eine zwangsweise
Verlagerung eines Gelenkbereichs GA bei Verschiebung des zugeordneten Stellhebels
nach unten gewährleistet ist.
[0021] In bevorzugter Ausführung weisen hierfür die Stellhebel an ihrer die Steuerkurve
an deren Gelenkbereichen vertikal abstützenden Oberseite Öffnungen auf, durch welche
an der Unterseite der Steuerkurve ausgebildete Schnapphaken RH durchsteckbar sind
und die Ränder der Öffnungen in den Stellhebeln hintergreifen. In Fig. 5 ist eine
vorteilhafte Ausführung eines Stellhebels dargestellt, wobei Fig. 5 (A) den Stellhebel
in seiner vollständigen Form und Fig. 5 (B) einen aufgeschnittenen Stellhebel zeigen.
Der Stellhebel ist hierfür in Fig. 5 ohne die Steuerkurve dargestellt und in eine
im Betrieb nicht auftretende Position über einen für alle Stellhebel gemeinsamen Innenring
IR weit nach oben geschwenkt, um die Gestalt des Stellhebels in beiden Darstellungen
anschaulich zu machen. Der Stellhebel bildet einen Hohlkörper, welcher einen Hohlraum
GH umgibt. Der Hohlraum GH erlaubt vorteilhafterweise die günstige Herstellung des
Stellhebels in der dargestellten Form im Kunststoff-Spritzgussverfahren, indem im
Spritzgusswerkzeug ein Kern in den Hohlraum GH ragt. Der Schnapphaken RH an der Unterseite
der Steuerkurve weist korrespondierend zu der Öffnung LL im Stellhebel ein schmales
Mittelteil und von diesem seitlich in Umfangsrichtung der Steuerkurve ragende Vorsprünge
auf. Vorteilhafterweise ist diese Form eines steuerkurvenseitigen Elements als Teil
von Koppelstrukturen zwischen Steuerkurve und Stellhebeln besonders günstig mit der
Gelenkigkeit der Gelenkbereiche GA verbindbar, indem bei den Gelenkbereichen GA in
Umfangsrichtung zu beiden Seiten des Mittelteils des Schnapphakens RH schlitzförmige
Öffnungen HS durch die Steuerkurve ausgebildet sind. Diese schlitzförmigen Öffnungen
HS beidseitig des schmalen Mittelteils des Schnapphakens RH erlauben zum einen die
vorteilhafte spritzgusstechnische Herstellung der Form des Schnapphakens, indem gegentauchende
Kerne eines Spritzgusswerkzeugs durch die Lauffläche der Steuerkurve vertikal bis
zu den Vorsprüngen des Schnapphakens reichen. Zum anderen schwächen die Schlitze HS
gezielt die Biegesteifigkeit der Steuerkurve an diesen beiden Stellen und bilden so
besonders biegeweiche, beidseitig eines durch den Mittelsteg des Schnapphakens RH
steifen Mittelabschnitts des Gelenkbereichs liegende Knickachsen als Teilgelenke des
Gelenkbereichs für die gegenseitige Abwinklung zweier unmittelbar benachbarter Segmente.
[0022] In Fig. 6 ist der Bereich einer Abstützung von radial innerhalb der Steuerkurve dargestellt,
wobei der Stellhebel aufgeschnitten dargestellt ist, um die Lage des Schnapphakens
RH in dem Hohlraum GH des Stellhebels zu veranschaulichen. Fig. 7 zeigt zwei benachbarte
Segmente, welche an der Abstützungsposition eines Stellhebels SH im Gelenkbereich
GA stark gegeneinander abgewinkelt verlaufen.
[0023] In Fig. 1 sind ganz links die geschlossene Gestalt eines Stellhebels und ganz rechts
ein aufgeschnittener Stellhebel, in welchem auch der Schnapphaken RH mittig durchgeschnitten
ist, dargestellt. In Fig. 2 ist gleichfalls ein von der Unterseite der Steuerkurve
im Gelenkbereich GA nach unten ragender Schnapphaken und die schlitzförmigen Durchbrüche
HS in der Steuerkurve über dem Vorsprung des Schnapphakens dargestellt.
[0024] Die Koppelstrukturen zwischen Steuerkurve und Stellhebeln mit im Beispiel Öffnungen
LL und Schnapphaken RH sind vorteilhafterweise so ausgeführt, dass sie eine geringfügige
radiale Verschiebbarkeit der Steuerkurve relativ zu den Stellhebeln zulassen, um Spannungen
bei der bereits genannten radialen Verschiebung beim Verkippen von Segmenten gering
zu halten. Hierfür weisen die Langlöcher LL in radialer Richtung eine hinreichend
größere Ausdehnung auf als die Mittelteile der Schnapphaken RH.
[0025] Die Stellhebel liegen in ihrer Einbaustellung des Regners in Aussparungen HO eines
einen Innenring IR bildenden Gehäusefläche ein und verschließen durch die Seitenwände
der als Hohlkörper ausgeführten Stellhebel vorteilhafterweise diese Öffnungen HO weitgehend.
Eine Festlegung der Stellhebel in ihrer jeweils gewählten Schwenkposition um die Hebelgelenke
HG erfolgt in vorteilhafter Ausführung über eine Verrastung, wobei im skizzierten
bevorzugten Ausführungsbeispiel an einer sich über ein Kreisbogensegment um das Hebelgelenk
HG erstreckende Ringsegmentfläche eine Raststruktur RS ausgebildet ist, welche mit
einem Federelement RF zusammenwirkt und in einer Mehrzahl von fein abgestuften Schwenkpositionen
des Stellhebels eine formschlüssige Festlegung des Stellhebels mit einer durch die
Feder RF bestimmten Haltekraft bewirkt. Die Haltekraft ist durch eine an einem Griffabschnitt
GR des Stellhebels angreifende Benutzerkraft überwindbar und der Stellhebel auf diese
Weise einfach in eine jeweils gewünschte Position verschwenkbar. Eine Festlegung eines
Stellhebels in einer vom Benutzer gewählten Schwenkposition um das Hebelgelenk HG
kann auch auf andere Weise, insbesondere rein kraftschlüssig oder durch vom Benutzer
gezielt lösbare Arretierelemente erfolgen. Die skizzierte Ausführung mit der Raststruktur
RS und der mit dieser zusammen wirkenden Feder RF, welche elastisch gegen die Raststruktur
gedrückt ist, zeichnet sich durch besondere Einfachheit in der Herstellung und der
Handhabung bei gleichzeitig zuverlässiger Abstützung der Steuerkurve aus.
[0026] Der Griffabschnitt GR ist vorteilhafterweise an einer von dem Hebelgelenk HG maximal
entfernten Stellung des Stellhebels angeordnet, so dass eine auf den Griffabschnitt
GR einwirkende Benutzerkraft mit maximalem Hebelarm wirkt und die Haltekraft der rastenden
Festlegung besonders leicht überwindet. Die Steuerkurve SK liegt vorteilhafterweise
näher bei dem Hebelgelenk HG als der Griffabschnitt GR und vorzugsweise auch näher
bei dem Hebelgelenk HG als eine rastende oder rein kraftschlüssig klemmende Festlegung,
so dass auch die Haltekraft der Festlegung des Stellhebels in einer bestimmten Schwenkposition
relativ zu dem Gehäuse einen größeren Hebelarm zum Hebelgelenk aufweist als die Steuerkurve
SK.
[0027] Die Stellhebel können getrennt von dem Gehäuse, insbesondere auch getrennt von dem
Innenring IR des Gehäuses hergestellt und in vorbereitete Gelenkaufnahmen zur Ausbildung
der Hebelgelenke eingesetzt werden. In vorteilhafter Weiterbildung kann vorgesehen
sein, dass die Stellhebel unlösbar einteilig mit dem Gehäuse oder zumindest dem Innenring
IR hergestellt werden und über bei den Hebelgelenken ausgebildete Filmscharniere relativ
zu dem Gehäuse bzw. dem Innenring verschwenkbar sind. Die Herstellung kann insbesondere
in einem Zwei-Schritt-Spritzgussverfahren vorgenommen werden, wodurch vorteilhafterweise
die Stellhebel aus einem anderen Material und/oder in einer anderen Farbe herstellbar
sind. Fig. 9 zeigt ein auf eine solche Art hergestelltes Gehäuse GE mit angeformten
Stellhebeln SH, wobei für die Gestalt der Stellhebel SH im Spritzgusswerkzeug vorgesehen
Formelemente durch Öffnungen HO des Gehäuses GE hindurch tauchen können.
[0028] Die vorstehend und die in den Ansprüchen angegebenen sowie die den Abbildungen entnehmbaren
Merkmale sind sowohl einzeln als auch in verschiedener Kombination vorteilhaft realisierbar.
Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern
im Rahmen fachmännischen Könnens in mancherlei Weise abwandelbar.
1. Regner mit einer relativ zu einem Gehäuse um eine im wesentlichen vertikale Drehachse
drehbaren Düsenanordnung und mit einer mechanischen Steuereinrichtung zur drehwinkelabhängig
veränderlichen Verstellung der Düsenanordnung, wobei die Steuereinrichtung eine die
Drehachse umgebende formveränderliche Steuerkurve und ein bei der Drehung der Düsenanordnung
entlang der Steuerkurve bewegtes Steuerelement enthält und das Steuerelement mit der
Düsenanordnung zur Veränderung der Bewegungsweite zusammenwirkt und wobei die Steuerkurve
an mehreren in Umfangsrichtung um die Drehachse gegen das Gehäuse in durch manuell
betätigbare Stellmittel unterschiedliche Höhenpositionen einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmittel als Stellhebel ausgebildet sind, welche in Hebelgelenken (HG) um
Schwenkachsen relativ zu dem Gehäuse schwenkbar gelagert sind, wobei die Schwenkachsen
in einer senkrecht zur Drehachse (DA) liegenden Ebene tangential bezüglich der Drehachse
ausgerichtet sind und, dass Griffabschnitte (GR) der Stellhebel (SH) von der Drehachse
im wesentlichen radial weg gerichtet über das Gehäuse hinausragen.
2. Regner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsablauf der Griffabschnitte der Stellhebel zumindest überwiegend vertikal
verläuft.
3. Regner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffabschnitte im wesentlichen in der Drehachse enthaltenden Ebenen bewegbar
sind.
4. Regner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve in vertikaler Projektion radial zwischen Hebelgelenken und Griffabschnitten
liegt.
5. Regner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhebel über Haltestrukturen (RS, RF) in mehreren unterschiedlichen Schwenkpositionen
um die Schwenkachsen am Gehäuse festlegbar sind.
6. Regner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestrukturen (RS, RF) die Festlegung mit einer manuell überwindbaren Haltekraft
bewirken.
7. Regner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestrukturen (RS, RF) zwischen Stellhebel (SH) und Gehäuse (GE) radial außerhalb
der Steuerkurve (SK) liegen.
8. Regner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhebel (SH) mit der Steuerkurve (SK) über Koppelstrukturen (LL, RH) verbundene,
separate Bauteile bilden.
9. Regner nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhebel in den Koppelstrukturen (LL, RH) radial relativ zu der Steuerkurve
(SK) begrenzt beweglich sind.
10. Regner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellhebel als mit dem Gehäuse gekoppelte, separate Bauteile ausgebildet sind.
11. Regner nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass alle Stellhebel einstückig in einem Kunststoff-Spritzgusskörper vereint und dabei
über Filmscharniere als Schwenkgelenke mit einem gemeinsamen Grundkörper verbunden
sind.
12. Regner nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche der Steuerkurve in einer Zwischenstellung in einer zur Drehachse senkrechten
Ebene liegt und an den Positionen der Stellhebel nach oben und unten aus dieser Zwischenposition
verlagerbar ist.
1. Sprinkler having a nozzle arrangement which can be rotated relative to a housing about
an essentially vertical axis of rotation, and having a mechanical control device for
adjusting the nozzle arrangement such that it can be altered in dependence on the
angle of rotation, wherein the control device contains an alterable-shape control
cam, which encloses the axis of rotation, and a control element, which moves along
the control cam upon rotation of the nozzle arrangement, and the control element interacts
with the nozzle arrangement in order to alter the movement range, and wherein the
control cam can be adjusted to a plurality of different height positions in relation
to the housing in the circumferential direction around the axis of rotation, by manually
actuable adjusting means, characterized in that the adjusting means are designed in the form of adjusting levers which are mounted
in lever articulations (HG) such that they can be pivoted about pivot axes relative
to the housing, wherein the pivot axes, in a plane located perpendicularly to the
axis of rotation (DA), are oriented tangentially in relation to the axis of rotation,
and in that grip portions (GR) of the adjusting levers (SH) project beyond the housing essentially
in the radial direction away from the axis of rotation.
2. Sprinkler according to Claim 1, characterized in that the grip portions of the adjusting levers move at least predominantly vertically.
3. Sprinkler according to Claim 1 or 2, characterized in that the grip portions can be moved essentially in planes containing the axis of rotation.
4. Sprinkler according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the control cam, as seen in vertical projection, is located radially between the
lever articulations and grip portions.
5. Sprinkler according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the adjusting levers can be secured on the housing via retaining structures (RS,
RF) in a number of different pivoting positions about the pivot axes.
6. Sprinkler according to Claim 5, characterized in that the retaining structures (RS, RF) execute the securing action by way of a retaining
force which can be eliminated manually.
7. Sprinkler according to Claim 6, characterized in that the retaining structures (RS, RF) are located between the adjusting lever (SH) and
housing (GE), radially outside the control cam (SK).
8. Sprinkler according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the adjusting levers (SH) and the control cam (SK) form separate components connected
via coupling structures (LL, RH).
9. Sprinkler according to Claim 8, characterized in that, in the coupling structures (LL, RH), the adjusting levers can be moved to a limited
extent in the radial direction relative to the control cam (SK).
10. Sprinkler according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the adjusting levers are designed in the form of separate components coupled to the
housing.
11. Sprinkler according to one of Claims 1 to 10, characterized in that all the adjusting levers are combined in one piece in a plastics injection moulding
and are connected via film hinges, forming pivoting articulations, to a common basic
body.
12. Sprinkler according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the running surface of the control cam, in an intermediate setting, is located in
a plane perpendicular to the axis of rotation and, at the positions of the adjusting
levers, can be displaced upwards and downwards out of said intermediate position.
1. Appareil d'arrosage comprenant un ensemble de buses pouvant tourner par rapport à
un boîtier autour d'un axe de rotation essentiellement vertical et comprenant un dispositif
de commande mécanique pour le réglage variable en fonction de l'angle de rotation
de l'ensemble de buses, le dispositif de commande comprenant une came de commande
de forme variable entourant l'axe de rotation et un élément de commande déplacé le
long de la came de commande lors de la rotation de l'ensemble de buses et l'élément
de commande coopérant avec l'ensemble de buses pour modifier l'amplitude de déplacement,
et la came de commande pouvant être ajustée à plusieurs positions en hauteur différentes
dans la direction périphérique autour de l'axe de rotation par rapport au boîtier
au moyen de moyens de réglage pouvant être actionnés manuellement, caractérisé en ce que les moyens de réglage sont réalisés sous la forme de leviers de réglage, lesquels
sont montés dans des articulations de levier (HG) de manière à pouvoir pivoter par
rapport au boîtier autour d'axes de pivotement, les axes de pivotement étant alignés
de manière tangentielle par rapport à l'axe de rotation dans un plan situé perpendiculairement
à l'axe de rotation (DA), et en ce que des portions de préhension (GR) des leviers de réglage (SH) font saillie au-delà
du boîtier de manière orientée essentiellement radialement à l'écart de l'axe de rotation.
2. Appareil d'arrosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la séquence de mouvements des portions de préhension des leviers de réglage s'étend
au moins principalement verticalement.
3. Appareil d'arrosage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les portions de préhension sont déplaçables essentiellement dans des plans contenant
l'axe de rotation.
4. Appareil d'arrosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la came de commande se situe, en projection verticale, radialement entre les articulations
de levier et les portions de préhension.
5. Appareil d'arrosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les leviers de réglage peuvent être fixés sur le boîtier en plusieurs positions de
pivotement différentes autour des axes de pivotement par le biais de structures de
retenue (RS, RF).
6. Appareil d'arrosage selon la revendication 5, caractérisé en ce que les structures de retenue (RS, RF) provoquent la fixation à l'aide d'une force de
retenue pouvant être surmontée manuellement.
7. Appareil d'arrosage selon la revendication 6, caractérisé en ce que les structures de retenue (RS, RF) se situent radialement à l'extérieur de la came
de commande (SK) entre les leviers de réglage (SH) et le boîtier (GE).
8. Appareil d'arrosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les leviers de réglage (SH) forment avec la came de commande (SK) des composants
séparés reliés par le biais de structures d'accouplement (LL, RH).
9. Appareil d'arrosage selon la revendication 8, caractérisé en ce que les leviers de réglage sont mobiles de manière limitée radialement par rapport à
la came de commande (SK) dans les structures d'accouplement (LL, RH).
10. Appareil d'arrosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les leviers de réglage sont réalisés sous la forme de composants séparés accouplés
au boîtier.
11. Appareil d'arrosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que tous les leviers de réglage sont réunis d'une seule pièce dans un corps moulé par
injection de plastique et sont en l'occurrence reliés à un corps de base commun par
le biais de charnières films en tant qu'articulations de pivotement.
12. Appareil d'arrosage selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la surface de contact de la came de commande se situe, dans une position intermédiaire,
dans un plan perpendiculaire à l'axe de rotation et peut être décalée vers le haut
et vers le bas à partir de cette position intermédiaire au niveau des positions des
leviers de réglage.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente