(19)
(11) EP 2 659 819 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.2018  Patentblatt  2018/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.11.2013  Patentblatt  2013/45

(21) Anmeldenummer: 13165261.2

(22) Anmeldetag:  25.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/10(2006.01)
A47L 9/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.05.2012 DE 102012207349

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Balling, Florian
    97616 Bad Neustadt (DE)
  • Scheunert, Ulf
    09627 Hilbersdorf (DE)
  • Schmitt, Florian
    97702 Münnerstadt (DE)
  • Storath, Martin
    97688 Bad Kissingen (DE)

   


(54) Staubsauger


(57) Ein Staubsauger (100) umfasst eine erste Bauteilgruppe (110) mit einer Öffnung (112) und eine zweite Bauteilgruppe (120) mit einer Öffnung (122). Die erste Bauteilgruppe (110) weist einen ersten Teil (130) einer lösbaren Verriegelung und eine Nase (140) auf während die zweite Bauteilgruppe (120) einen zweiten Teil (150) der lösbaren Verriegelung und eine Ausnehmung (160) aufweist. Die Ausnehmung (160) ist ausgebildet, um die Nase (140) der ersten Bauteilgruppe (110) aufzunehmen. Die erste Bauteilgruppe (110) und die zweite Bauteilgruppe (120) sind über die in die Ausnehmung (160) eingeführte Nase (140) und die lösbare Verriegelung verbindbar, sodass die Öffnung (112) der ersten Bauteilgruppe (110) der Öffnung (122) der zweiten Bauteilgruppe (120) gegenüber liegt. Die Nase (140) weist eine Führungsfläche für die Ausnehmung (160) auf, wobei die Führungsfläche der Nase (140) in einem bauteilgruppenfernen Bereich (142) der Führungsfläche zu einer Öffnungsebene (170), in der zumindest der größte Teil der Öffnung der ersten Bauteilgruppe (110) liegt, mit einer ersten Neigung geneigt ist und die Führungsfläche der Nase (140) in einem bauteilgruppennahen Bereich (144) der Führungsfläche zu der Öffnungsebene (170) mit einer zweiten Neigung, die geringer als die erste Neigung ist, geneigt ist, sodass bei Einführen der Nase (140) in die Ausnehmung (160) über die Führungsfläche die Öffnung (112) der ersten Bauteilgruppe (110) in dem Bereich der ersten Neigung stärker in Richtung der Öffnung (122) der zweiten Bauteilgruppe (120) bewegt wird als in dem Bereich der zweiten Neigung. Durch die Ausgestaltung der Führungsfläche mit Bereichen mit unterschiedlicher Neigung kann die lagerichtige Positionierung der beiden Bauteilgruppen zueinander deutlich verbessert werden.







Recherchenbericht









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