(19)
(11) EP 2 660 419 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.02.2016  Patentblatt  2016/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.11.2013  Patentblatt  2013/45

(21) Anmeldenummer: 13166369.2

(22) Anmeldetag:  03.05.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06C 1/387(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 04.05.2012 DE 202012101658 U

(71) Anmelder: Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
35708 Haiger (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfeifer, Rudolf
    57555 Mudersbach (DE)

(74) Vertreter: Graefe, Jörg et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) Steiggerät, nämlich Klapptritt oder Trittleiter


(57) Die Erfindung betrifft ein Steiggerät, nämlich Klapptritt oder Trittleiter mit einem Steigteil (1), einem Stützteil (2) und wenigstens einem Koppel- und Halteelement (3),
- wobei das Steigteil (1) und das Stützteil (2) schwenkbar miteinander verbunden sind,
- wobei das Steigteil (1) zwei Holme (10) und wenigstens zwei Stufen (15, 16) aufweist,
- wobei die Stufen je einen ersten Bereich haben, der schwenkbar an den Holmen (10) befestigt ist, und je einen zweiten Bereich haben,
- wobei die zweiten Bereiche der Stufen (15, 16) mit dem Koppel- und Halteelement (3) schwenkbar verbunden sind,
- wobei das Koppel- und Halteelement (3) und das Stützteil (2) über wenigstens eine Führung mit dem Koppel- und Halteelement (3) als führenden Teil und einem geführten Teil (231) geführt zueinander bewegbar sind,
- wobei das geführte Teil (231) fest mit dem Stützteil (2) verbunden ist,
- wobei das führende Teil eine Ausnehmung (32) hat, und die Ausnehmung (32) einen ersten Abschnitt (321) hat, der Bewegungsrichtungen des geführten Teils (231) beim Aufstellen des Steiggerätes bzw. beim Zusammenklappen des Steiggerätes vorgibt,
- wobei der zweite Bereich einer obersten Stufe (16) der Stufen (15, 16) in einem aufgestellten Zustand auf dem Stützteil (3) aufliegt,

wobei
- die Ausnehmung (32) im führenden Teil einen zweiten Abschnitt (322) aufweist, welcher in einem aufgestellten Zustand von dem geführtem Teil (231) durchgriffen ist oder in welchen in einem aufgestellten Zustand das geführte Teil (231) eingreift, wobei das geführten Teil (231) einen Abstand zu einem steigteilseitigen Rand der Ausnehmung (32) des führenden Teils hat und/oder
- die Ausnehmung im führenden Teil einen dritten Abschnitt (323) aufweist, in welche das geführte Teil (231) in einem zusammengeklappten Zustand eingreift, wobei der dritte Abschnitt (323) Bewegungsrichtungen vorgibt, die nicht parallel zu der Bewegungsrichtung des geführten Teils (231) in dem ersten Abschnitt im führenden Teil beim Aufstellen des Steiggerätes sind.







Recherchenbericht









Recherchenbericht