(19)
(11) EP 2 661 192 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.03.2019  Patentblatt  2019/11

(21) Anmeldenummer: 11808557.0

(22) Anmeldetag:  13.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2017.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2011/000493
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/092631 (12.07.2012 Gazette  2012/28)

(54)

RELING FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

RAIL FOR A MOVABLE FURNITURE PART

RAMBARDE POUR PIÈCE DE MEUBLE MOBILE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 03.01.2011 AT 52011

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.11.2013  Patentblatt  2013/46

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • HAEMMERLE, Juergen
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-A4- 506 783
DE-A1- 19 830 740
DE-A1- 3 713 283
DE-U1- 8 531 302
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Reling für ein bewegbares Möbelteil, mit einer Relingstrebe und einer Blendenbefestigungsvorrichtung an einem Ende der Relingstrebe zur Befestigung der Reling an einer Frontblende des bewegbaren Möbelteils, wobei ein Montageteil der Blendenbefestigungsvorrichtung fest mit der Frontblende verbindbar ist.

    [0002] Im Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein bewegbares Möbelteil mit mindestens einer Reling der zu beschreibenden Art. Weiters bezieht sich die Erfindung auf ein Möbel mit einer Reling der genannten Art.

    [0003] Derartige Relings gehören bereits in einer Vielzahl zum Stand der Technik. So zeigt etwa die DE 295 07 834 U1 vom 24. August 1995 eine Reling, die an einem Ende der Relingstange einen Befestigungsbeschlag aufweist, welcher in die Relingstange eingeschraubt ist. Dieser Befestigungsbeschlag weist einen sich konisch verjüngenden Befestigungskopf auf, welcher radial vorspringende schneidenartig zugeschärfte Vorsprünge aufweist. Die Montage der Relingstange an der Frontblende erfolgt dann so, dass der an der Relingstange vormontierte, jedoch noch nicht ganz bis zur Stirnfläche eingeschraubte Befestigungskopf in den Befestigungsboden eingeführt wird, und zwar in einer solchen Schräglage, dass die untere schräge Mantellinie des Befestigungskopfs an der Wandung der Befestigungsbohrung in der Frontblende anliegt. In dieser Stellung ist der Befestigungskopf vollständig in die Befestigungsbohrung einschiebbar, da der radial nach oben vorspringende, schneidenartig zugeschärfte Vorsprung so weit abgesenkt ist, dass er nicht am gegenüberliegenden Wandungsbereich der Befestigungsbohrung angreift. Sobald der Befestigungskopf vollständig die Befestigungsbohrung eingeschoben ist, wird die Relingstange dann in die horizontale Stellung verschwenkt, wobei sich das freie Ende des Befestigungskopfs anhebt und der zugeschärfte Vorsprung in die Wandung der Befestigungsbohrung eindringt und so eine formschlüssige Befestigung in der Befestigungsbohrung bewirkt. Durch Drehen der Relingstange in Aufschraubrichtung auf den Gewindeschaft des Befestigungskopfs wird an die Stirnseite der Relingstange bis in Anlage an die innere Flachseite der Frontblende geschraubt und so ein dort eventuell noch bestehender Spalt zum Verschwinden gebracht (aus der Beschreibungseinleitung der DE 295 07 834 U1).

    [0004] Eine weitere Reling wird in der AT 506 783 A4 vom 15. Dezember 2009 offenbart. Diese Reling verfügt über eine eingebaute Neigungsverstellung für die Frontblende einer Schublade. Dabei weist die Reling eine verschiebbare Abdeckkappe auf, um den Verstell- und Befestigungsmechanismus der Relingstrebe abzudecken.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Reling anzugeben.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Reling gemäß Anspruch 1 gelöst.

    [0007] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

    [0008] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn der Montageteil der Blendenbefestigungsvorrichtung durch eine Spreizverbindung fest mit der Frontblende verbindbar ist. Durch eine Spreizverbindung kann ein sicherer Halt der Reling in der Frontblende erzielt werden.

    [0009] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass durch eine Bewegung der Relingstrebe relativ zum Montageteil der Blendenbefestigungsvorrichtung die Spreizverbindung aktivierbar ist. Dadurch kann erreicht werden, dass kein Werkzeug benötigt wird, um die Spreizverbindung zwischen der Relingstrebe und der Frontblende herzustellen.

    [0010] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Blendenbefestigungsvorrichtung zumindest ein Gelenk aufweist, wobei eine Verspreizung der Spreizverbindung durch Verschwenken eines Schwenkhebels des Gelenks betätigbar ist. Dadurch wird eine besonders einfache und schnelle Methode zum Befestigen der Reling an der Frontblende erzielbar.

    [0011] Erfindungsgemäß weist die Reling eine Hülse zur teilweisen Aufnahme der Blendenbefestigungsvorrichtung auf, wobei die Hülse im Wesentlichen vollständig im Inneren der Relingstrebe ausgebildet ist. Durch die Verwendung einer Hülse kann ein stabiler Kontakt zwischen der Blendenbefestigungsvorrichtung und der Relingstrebe erzielt werden.

    [0012] Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Hülse eine Anschlagfläche zum Anschlag der Hülse an der Frontblende aufweist. Somit kann eine Beschädigung der Frontblende bei der Montage der Reling verhindert werden.

    [0013] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Hülse und die Blendenbefestigungsvorrichtung miteinander korrespondierende Rastteile zum Befestigen der Hülse an der Blendenbefestigungsvorrichtung aufweisen. Durch die Verwendung von Rastteilen ist eine besonders rasche und einfache Montage der Hülse an der Blendenbefestigungsvorrichtung möglich.

    [0014] Erfindungsgemäß weisen die Relingstrebe und die Hülse miteinander korrespondierende Rastteile zum Befestigen der Relingstrebe an der Hülse auf. Dadurch kann die Relingstrebe auf einfache Art und Weise an der Hülse befestigt werden.

    [0015] Als vorteilhaft hat es sich weiters herausgestellt, dass die miteinander korrespondierenden Rastteile der Relingstrebe und der Hülse miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar ausgebildet sind. Dadurch kann erzielt werden, dass die Relingstrebe wieder von der Hülse gelöst werden kann. Somit ist ein einfacher Austausch von eventuell beschädigten Teilen der Reling auf einfache Weise möglich. Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Relingstrebe einstückig ausgebildet ist. Durch die Verwendung einer einstückigen Relingstrebe sind lange Montagezeiten für die Relingstrebe selbst verhinderbar.

    [0016] Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass die Reling eine Rückwandbefestigungsvorrichtung am anderen Ende der Relingstrebe zur Befestigung der Reling an einer Rückwand des bewegbaren Möbelteils aufweist, wobei die Rückwandbefestigungsvorrichtung im Wesentlichen vollständig an der dem Innenraum des bewegbaren Möbelteils zugewandten Seite der Reling ausgebildet ist und mit einer Stirnseite der Rückwand korrespondiert.

    [0017] Konkret wird auch Schutz begehrt für ein bewegbares Möbelteil mit mindestens einer Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 8. Vorteilhafterweise weist das bewegbare Möbelteil zwei Relings auf.

    [0018] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einem bewegbaren Möbelteil nach Anspruch 9 oder 10. Bevorzugterweise ist dabei das bewegbare Möbelteil als Schublade ausgeführt.

    [0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Reling für ein bewegtes Möbelteil,
    Fig. 2
    eine Detailansicht der Fig. 1,
    Fig. 3
    eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit unbefestigter Reling,
    Fig. 4
    eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit teilweise befestigter Reling,
    Fig. 5
    eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit befestigter Reling,
    Fig. 6a
    eine perspektivische Darstellung einer Reling,
    Fig. 6b
    eine Detailansicht der Fig. 6a,
    Fig. 7a
    eine perspektivische Darstellung einer Schublade ohne Reling,
    Fig. 7b
    eine Detailansicht der Fig. 7a,
    Fig. 8
    eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit einem Möbelkorpus und Schubladen.


    [0020] Figur 1 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Reling 1 für ein nicht dargestelltes bewegbares Möbelteil 102 (siehe Figur 3 bis 5).

    [0021] Die Reling 1 weist eine Relingstrebe 2 und eine Blendenbefestigungsvorrichtung 3 an einem Ende 21 der Relingstrebe 2 zur Befestigung der Reling 1 an einer nicht dargestellten Frontblende 103 des bewegbaren Möbelteils 102 auf. Die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 weist dazu ein Montageteil 31 auf, welches mit der Frontblende 103 verbindbar ist. Am Montageteil 31 ist dabei eine Gelenksachse 35 (Figur 2) ausgebildet, welche mit einem Durchbruch 36 des Gelenkhebels 34 korrespondiert. Der Montageteil 31 und der Gelenkhebel 34 bilden dabei das Gelenk 33. Durch eine Verschwenkung des Gelenkhebels 34 relativ zum Montageteil 31 wird der Montageteil 31 gespreizt bzw. entspannt, wodurch eine Verbindung zu der Frontblende 103 herstellbar bzw. lösbar ist. Derartige Spreizverbindungen sind bereits vom Stande der Technik her bekannt und nicht mehr neu (siehe dazu etwa die EP 0 698 357 A1 vom 21. August 1995).

    [0022] Im zusammengebauten Zustand ist der Gelenkhebel 34 der Blendenbefestigungsvorrichtung im Führungsteil 5 eingesetzt. Der Führungsteil 5 wiederum weist einen Rastteil 52 auf, welcher mit einem Rastteil 42 der Hülse 4 korrespondiert. Die Hülse 4 wiederum weist noch einen weiteren Rastteil 43 auf, welcher mit einem Rastteil 23 der Relingstrebe 2 - in diesem Fall als Durchbruch ausgeführt - korrespondiert.

    [0023] Die Relingstrebe 2 ist dabei in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen vollständig hohl 22 ausgebildet und kann somit die Hülse 4, den Führungsteil 5 und den Gelenkhebel 34 als auch teilweise den Montageteil 31 in ihrem Inneren aufnehmen (siehe dazu Figur 5).

    [0024] Die Hülse 4 weist an einem Ende die Anschlagfläche 41 auf, welche zum Anschlag an der Frontblende 103 vorgesehen ist, um eine Beschädigung der Relingstrebe 2 bzw. der Frontblende 103 bei der Montage zu verhindern.

    [0025] Die korrespondierenden Rastteile 43 und 23 der Relingstrebe 2 und der Hülse 4 sind dabei miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar ausgebildet. Somit kann die Relingstrebe 2 auch nachträglich wieder von der Hülse 4 bzw. der in der Hülse 4 aufgenommenen Blendenbefestigungsvorrichtung 3 entfernt werden.

    [0026] Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Schublade 102, welche u. a. eine Frontblende 103 und eine Rückwand 104 aufweist. In der Frontblende 103 ist bereits der Montageteil 31 der Reling 1 eingesetzt, jedoch noch nicht befestigt. Die Befestigung erfolgt über eine Spreizverbindung 32, wodurch der Montageteil 31 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 fest mit der Frontblende 103 verbindbar wird. Das Aufspreizen der Spreizverbindung 32 erfolgt durch Verdrehen der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 relativ zur Frontblende 103. Die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 ist bereits vormontiert in der Relingstrebe 2 teilweise ausgebildet. Somit ist durch eine Bewegung der Relingstrebe 2 relativ zum Montageteil 31 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 die Spreizverbindung 32 aktivierbar. In dieser Figur 3 ist nur eine Reling 1 dargestellt, in der Praxis ist jedoch vorgesehen, dass eine Schublade 102 zwei solche Relings 1 aufweist.

    [0027] Die Befestigung der Reling 1 an der Frontblende 103 könnte natürlich auch auf andere Art und Weise erfolgen, wie zum Beispiel durch Einschrauben, durch Einpressen, durch Einsetzen oder etwa mittels eines Expanderdübels oder ähnlichem.

    [0028] Figur 4 zeigt die Schublade 102 mit bereits teilweiser montierter Reling 1. Die Spreizverbindung 32 ist in dieser Darstellung bereits aktiviert, da der Gelenkhebel 34 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 über die Gelenksachse 35 des Montageteils 31 den Montageteil 31 aufgespreizt und somit diesen fest in der Frontblende 103 verankert hat. Die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 ist zu diesem Zeitpunkt noch teilweise sichtbar, der Montagevorgang der Reling 1 ist noch nicht abgeschlossen.

    [0029] Wie aus der Figur 4 gut ersichtlich ist, ist dabei die Relingstrebe 2 der Reling 1 einstückig ausgebildet. Ebenso könnte diese natürlich auch aus mehreren Teilen bestehen.

    [0030] Das Verspreizen der Spreizverbindung 32 wurde durch das Verschwenken des Schwenkhebels 34 des Gelenks 33 der Blendenbefestigungsvorrichtung 3 erzielt. Ebenso ist es natürlich vorstellbar, dass eine Spreizverbindung 32 auch auf andere Art und Weise hergestellt werden kann, wie etwa durch Verdrehen der Relingstrebe 2 um ihre Längsachse, wie dies bereits vom Stand der Technik her auch bekannt ist.

    [0031] Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schublade 102, bei der die Reling 1 vollständig montiert ist. Dadurch, dass die Relingstrebe 2 zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und relativ zum nicht dargestellten Montageteil 31 verschiebbar ausgebildet ist, kann die Relingstrebe 2 in Richtung des Montageteils 31 geschoben werden und deckt dabei die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 vollständig ab. Somit ist eine ästhetisch ansprechende Reling 1 geschaffen, bei der keine zusätzliche Abdeckung für die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 notwendig ist, da die Relingstrebe 2 die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 in sich aufnimmt.

    [0032] An dem der Rückwand 104 zugewandten Ende 24 der Reling 1 befindet sich eine Rückwandbefestigungsvorrichtung 6, wie dies in der Figur 6a dargestellt ist. Die Rückwandbefestigungsvorrichtung 6 ist dabei im Wesentlichen vollständig an der dem Innenraum des bewegbaren Möbelteils 102 zugewandten Seite der Reling 1 ausgebildet und korrespondiert dabei mit einer Stirnseite 105 der Rückwand 104 (siehe Figur 7a und 7b). Nachdem die Relingstrebe 2 über die Blendenbefestigungsvorrichtung 3 geschoben worden ist, kann die Relingstrebe 2 mittels der Rückwandbefestigungsvorrichtung 6 auf die Stirnseite 105 der Rückwand 104 aufgeklipst werden. Somit ist eine rasche Montage der Reling 1 erzielbar.

    [0033] Figur 8 zeigt ein Möbel 100 mit einem Möbelkorpus 101 und darin angeordneten bewegbaren Möbelteilen 102, welche als Schublade ausgebildet sind. Die Schubladen 102 weisen jeweils zwei Relings 1 auf.


    Ansprüche

    1. Reling (1) für ein bewegbares Möbelteil (102), mit:

    - einer Relingstrebe (2) und

    - einer Blendenbefestigungsvorrichtung (3) an einem Ende (21) der Relingstrebe (2) zur Befestigung der Reling (1) an einer Frontblende (103) eines bewegbaren Möbelteils (102), wobei ein Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) fest mit der Frontblende (103) verbindbar ist, wobei die Relingstrebe (2) zumindest teilweise hohl (22) ausgebildet ist und relativ zum Montageteil (31) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die in Richtung des Montageteils (31) geschobene Relingstrebe (2) die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufnimmt und abdeckt, und wobei die Reling (1) eine Hülse (4) zur teilweisen Aufnahme der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufweist, wobei die Hülse (4) im Wesentlichen vollständig im Inneren der Relingstrebe (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstrebe (2) und die Hülse (4) miteinander korrespondierende Rastteile (43, 23) zum Befestigen der Relingstrebe (2) an der Hülse (4) aufweisen.


     
    2. Reling nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) durch eine Spreizverbindung (32) fest mit der Frontblende (103) verbindbar ist.
     
    3. Reling nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Bewegung der Relingstrebe (2) relativ zum Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) die Spreizverbindung (32) aktivierbar ist.
     
    4. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) zumindest ein Gelenk (33) aufweist, wobei eine Verspreizung der Spreizverbindung (32) durch Verschwenken eines Schwenkhebels (34) des Gelenks (37) betätigbar ist.
     
    5. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) eine Anschlagfläche (41) zum Anschlag der Hülse (4) an der Frontblende (103) aufweist.
     
    6. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4) und die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) miteinander korrespondierende Rastteile (42, 52) zum Befestigen der Hülse (4) an der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufweisen.
     
    7. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander korrespondierenden Rastteile (43, 23) der Relingstrebe (2) und der Hülse (4) miteinander koppelbar und voneinander entkoppelbar ausgebildet sind.
     
    8. Reling nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstrebe (2) einstückig ausgebildet ist.
     
    9. Bewegbares Möbelteil (102) mit mindestens einer Reling (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
     
    10. Bewegbares Möbelteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Reling (1) eine Rückwandbefestigungsvorrichtung (6) am anderen Ende (24) der Relingstrebe (2) zur Befestigung der Reling (1) an einer Rückwand (104) des bewegbaren Möbelteils (102) aufweist, wobei die Rückwandbefestigungsvorrichtung (6) im Wesentlichen vollständig an der dem Innenraum des bewegbaren Möbelteils (102) zugewandten Seite der Reling (1) ausgebildet ist und mit einer Stirnseite (105) der Rückwand (104) korrespondiert.
     
    11. Möbel (100) mit einem Möbelkorpus (101) und mit mindestens einem bewegbaren Möbelteil (102) nach Anspruch 9 oder 10.
     


    Claims

    1. A railing (1) for a movable furniture part (102), comprising:

    - a railing strut (2) and

    - a panel fixing device (3) at one end (21) of the railing strut (2) for fixing the railing (1) to a front panel (103) of a movable furniture part (102), wherein a mounting portion (31) of the panel fixing device (3) can be fixedly connected to the front panel (103),

    wherein the railing strut (2) is at least partially hollow (22) and is adapted to be displaceable relative to the mounting portion (31), wherein the railing strut (2) which is slided in the direction of the mounting portion (31) receives and covers the panel fixing device (3), and wherein the railing (1) has a sleeve (4) for partially receiving the panel fixing device (3), wherein the sleeve (4) is provided substantially completely in the interior of the railing strut (2), characterized in that the railing strut (2) and the sleeve (4) have mutually corresponding latching portions (43, 23) for fixing the railing strut (2) to the sleeve (4).
     
    2. The railing according to claim 1, characterized in that the mounting portion (31) of the panel fixing device (3) can be fixedly connected to the front panel (103) by a spreading connection (32).
     
    3. The railing according to claim 1 or 2, characterized in that the spreading connection (32) can be activated by a movement of the railing strut (2) relative to the mounting portion (31) of the panel fixing device (3).
     
    4. The railing according to any of claims 1 to 3, characterized in that the panel fixing device (3) has at least one joint (33), wherein spreading of the spreading connection (32) can be actuated by pivotal movement of a pivot lever (34) of the joint (37).
     
    5. The railing according to any of claims 1 to 4, characterized in that the sleeve (4) has an abutment surface (41) for abutment of the sleeve (4) against the front panel (103).
     
    6. The railing according to any of claims 1 to 5, characterized in that the sleeve (4) and the panel fixing device (3) have mutually corresponding latching portions (42, 52) for fixing the sleeve (4) to the panel fixing device (3).
     
    7. The railing according to any of claims 1 to 6, characterized in that the mutually corresponding latching portions (43, 23) of the railing strut (2) and the sleeve (4) can be coupled together and uncoupled from each other.
     
    8. The railing according to any of claims 1 to 7, characterized in that the railing strut (2) is formed in one piece.
     
    9. A movable furniture part (102) having at least the railing (1) according to any of claims 1 to 8.
     
    10. The movable furniture part according to claim 9, wherein the railing (1) has a rear wall fixing device (6) at the other end (24) of the railing strut (2) for fixing the railing (1) to a rear wall (104) of the movable furniture part (102), wherein the rear wall fixing device (6) is provided substantially completely at the side of the railing (1), that is towards the internal space of the movable furniture part, and corresponds to an end face portion (105) of the rear wall (104).
     
    11. Furniture comprising a furniture carcass (101) and at least one movable furniture part (102) according to claims 9 or 10.
     


    Revendications

    1. Rehausse latérale (1) pour un élément de meuble mobile (102), comprenant :

    - un étai de rehausse latérale (2) et

    - un dispositif de fixation de cache (3) à une extrémité (21) de l'étai de rehausse latérale (2) pour la fixation de la rehausse latérale (1) à un cache frontal (103) d'un élément de meuble mobile (102), dans lequel un élément de montage (31) du dispositif de fixation de cache (3) peut être relié fixement au cache frontal (103),

    dans lequel l'étai de rehausse latérale (2) est au moins en partie creux (22) et peut coulisser par rapport à l'élément de montage (31), dans lequel l'étai de rehausse latérale (2) qui a coulissé en direction de l'élément de montage (31) loge et recouvre le dispositif de fixation de cache (3), et dans lequel la rehausse latérale (1) présente un manchon (4) destiné à loger en partie le dispositif de fixation de cache (3), dans lequel le manchon (4) est formé sensiblement entièrement à l'intérieur de l'étai de rehausse latérale (2),
    caractérisée en ce que
    l'étai de rehausse latérale (2) et le manchon (4) présentent des éléments d'encliquetage (43, 23) correspondant l'un à l'autre pour la fixation de l'étai de rehausse latérale (2) au manchon (4).
     
    2. Rehausse latérale selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de montage (31) du dispositif de fixation de cache (3) peut être relié fixement au cache frontal (103) par un connecteur expansible (32).
     
    3. Rehausse latérale selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le connecteur expansible (32) peut être activé à la suite d'un déplacement de l'étai de rehausse latérale (2) par rapport à l'élément de montage (31) du dispositif de fixation de cache (3).
     
    4. Rehausse latérale selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif de fixation de cache (3) présente au moins une articulation (33), dans lequel une expansion du connecteur expansible (32) peut être actionnée à la suite d'un pivotement d'un levier pivotant (34) de l'articulation (37).
     
    5. Rehausse latérale selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le manchon (4) présente une surface de butée (41) permettant que le manchon (4) vienne en butée contre le cache frontal (103).
     
    6. Rehausse latérale selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le manchon (4) et le dispositif de fixation de cache (3) présentent des éléments d'encliquetage (42, 52) correspondant les uns aux autres pour la fixation du manchon (4) au dispositif de fixation de cache (3).
     
    7. Rehausse latérale selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les éléments d'encliquetage (43, 23) correspondant les uns aux autres de l'étai de rehausse latérale (2) et du manchon (4) peuvent être accouplés les uns aux autres et découplés les uns des autres.
     
    8. Rehausse latérale selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'étai de rehausse latérale (2) est réalisé d'une seule pièce.
     
    9. Elément de meuble mobile (102) pourvu d'au moins une rehausse latérale (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8.
     
    10. Elément de meuble mobile selon la revendication 9, caractérisé en ce que la rehausse latérale (1) présente un dispositif de fixation à la paroi arrière (6) à l'autre extrémité (24) de l'étai de rehausse latérale (2) pour la fixation de la rehausse latérale (1) à une paroi arrière (104) de l'élément de meuble mobile (102), dans lequel le dispositif de fixation à la paroi arrière (6) est formé sensiblement entièrement sur la face de la rehausse latérale (1) tournée vers l'espace intérieur de l'élément de meuble mobile (102) et correspond à une face avant (105) de la paroi arrière (104).
     
    11. Meuble (100) comprenant un corps de meuble (101) et au moins un élément de meuble mobile (102) selon la revendication 9 ou 10.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente