(19)
(11) EP 2 661 988 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.11.2013  Patentblatt  2013/46

(21) Anmeldenummer: 13450019.8

(22) Anmeldetag:  06.05.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/165(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 08.05.2012 AT 5392012

(71) Anmelder: Wiberg, Ole
Tas-Sliema (MT)

(72) Erfinder:
  • Wiberg, Ole
    Tas-Sliema (MT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstraße 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) In ein Liegenmöbel umwandelbares Sitzmöbel


(57) Ein Liegemöbel, das in ein Sitzmöbel umwandelbar ist, besitzt einen durch eine Rückenlehne (3) und zwei Seitenteilen (6) abdeckbaren Bettzeugraum. Die Rückenlehne (3) ist mit einer oberen Abdeckung (4) des Bettzeugraumes gelenkig verbunden und die obere Abdeckung (4) ist an einer hinteren Abdeckung (5) des Bettzeugraumes angelenkt und mit mindestens einer im Sinne einer Verschwenkung nach oben wirkenden Feder (8) versehen. Dadurch wird eine einfache Konstruktion erreicht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel mit einem durch eine Rückenlehne und zwei Seitenteilen abdeckbaren Bettzeugraum, wobei die Rückenlehne mit einer oberen Abdeckung des Bettzeugraumes gelenkig verbunden ist und die obere Abdeckung an einer hinteren Abdeckung des Bettzeugraumes angelenkt ist.

[0002] Derartige Möbel haben den Vorteil, dass das Bettzeug bei Tag, wenn das Möbel ein Sitzmöbel ist, nicht abseits vom Möbel, z.B. in einem Kasten, untergebracht werden muss.

[0003] Es sind daher auch schon eine Reihe von solchen Möbeln bekannt geworden, die jedoch alle umständlich und mit erheblichem Kraftaufwand zu bedienen sind.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfacher als die bekannten Möbel zu bedienen ist.

[0005] Erreicht wird dieses Ziel dadurch, dass die obere Abdeckung mit mindestens einer im Sinne einer Verschwenkung nach oben wirkenden Feder versehen ist.

[0006] Bei einem erfindungsgemäßen Möbel sind für die Abdeckung des Bettzeugraumes nur fünf Platten, nämlich eine vordere Platte, welche die Rückenlehne bildet, zwei seitliche Platten, eine hintere Platte und eine obere Platte erforderlich. Zur Verbindung dieser Abdeckungsplatten sind keine komplizierten Beschläge sondern nur einfache Scharniere und Federn erforderlich. Zur Umwandlung in die einzelnen Stellungen bedarf es nur einfacher Handgriffe. In der Stellung als Liegemöbel wird die hochgeschwenkte Rückenlehne durch Federkraft sicher gehalten.

[0007] Ein einfaches Festhalten der Rückenlehne in der abgeschwenkten Stellung wird im Rahmen der Erfindung erreicht, wenn die Rückenlehne an ihrem unteren Ende an beiden Seiten mit je einem Winkel versehen ist, deren zum Bettzeugraum weisende Schenkel zum Untergreifen von seitlichen Anschlägen ausgebildet sind.

[0008] Als Federn können sowohl Metallfedern aller Art als auch Gummifedern verwendet werden. Bei einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels haben sich Schenkelfedern bewährt.

[0009] Um eine zweite Stellung nach der Umwandlung des Sitzmöbels zu erreichen, sind nach einem weiteren Merkmal der Erfindung die Rückenlehne und die obere Abdeckung in ihrer gestreckten Stellung gegeneinander verriegelbar. Es wird dadurch eine sehr schräge Lage der Rückenlehne erreicht.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 das Möbel in Seitenansicht und in der einen Sitzstellung;

Fig. 2 das Möbel in Seitenansicht in der zweiten Sitzstellung;

Fig. 3 das Möbel in Seitenansicht in der Liegestellung;

Fig. 4 den Bettzeugraum von der Seite her, wobei die eine Seitenplatte abgenommen ist.



[0011] Gemäß den Zeichnungen besitzt ein erfindungsgemäßes Möbel ein gepolstertes Gestell 1, das auf Beinen 2 am Boden abgestützt ist. An einer Seite des Gestells 1 ist ein Bettzeugraum aufgebaut, dessen Abdeckung aus einer gepolsterten Rückenlehne 3, einer oberen Abdeckung 4, einer hinteren Abdeckung 5 und zwei seitlichen Abdeckungen 6 besteht.

[0012] In Figur 1 ist die Abdeckung 4 schräg nach hinten verlaufend gezeichnet. Es ist auch möglich, die Abdeckung 4 in der Sitzstellung waagrecht anzuordnen, sodass auf ihr Gegenstände abgestellt werden können.

[0013] Die obere Abdeckung 4 wird in vielen Fällen aus einer Platte bestehen. Es ist aber auch möglich, dass die Abdeckung 4 aus zwei seitlichen schwenkbaren Armen und einer diese Arme verbindenden Stoffbespannung besteht.

[0014] Insbesondere aus Figur 4 ist ersichtlich, dass die Rückenlehne 3 mit der oberen Abdeckung 4 mittels eines Scharniers 7 gelenkig verbunden ist. Die obere Abdeckung 4 ist ihrerseits an der hinteren Abdeckung 5 angelenkt, wobei diese Anlenkung über nicht dargestellte Scharniere erfolgt. Mindestens eine Feder 8 ist zwischen der oberen Abdeckung 4 und der hinteren Abdeckung 5 wirkend angeordnet, wobei diese Feder bzw. Federn im Sinne einer Verschwenkung nach oben wirken, was durch den Pfeil 9 angedeutet ist.

[0015] Um in der Sitzstellung des Möbels einer solchen Verschwenkung entgegen zu wirken, ist die Rückenlehne 3 an ihrem unteren Ende an beiden Seiten mit einem Winkel 10 versehen. Die zum Bettzeugraum hin weisenden Schenkel des Winkels 10 untergreifen in der Sitzstellung des Möbels je einen Anschlag 11, zum Beispiel eine in der seitlichen Abdeckung 6 eingeschraubte Schraube.

[0016] Zur Umwandlung des Möbels aus der in den Figuren 1 und 4 dargestellten Sitzstellung in die in Figur 3 dargestellte Liegestellung braucht bloß die Rückenlehne 3 untergriffen und nach vorne gezogen werden, wonach die Federn 8 die Rückenlehne 3 und die obere Abdeckung 4 nach oben schwenken.

[0017] Um die aus Figur 2 ersichtliche Strecklage von Rückenlehne 3 und Abdeckung 4 aufrecht zu erhalten, kann ein Verriegelungsbeschlag (nicht dargestellt), z.B. ein Schieber oder ein "Reiber" angeordnet werden.

[0018] Es soll auch noch hervorgehoben werden, dass alle fünf Platten mit einem einzigen Stück Stoff überzogen werden können, also keine Näharbeit erforderlich ist.

[0019] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich, so könnte z.B. das Scharnier 7 durch ein Stoffscharnier ersetzt werden.

[0020] Ein erfindungsgemäßes Möbel kann nicht nur als in einer Wohnung aufzustellendes Möbel verwendet werden, seine Verwendung ist auch in Wohnwägen, Flugzeugen oder Schiffen denkbar.


Ansprüche

1. In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel mit einem durch eine Rückenlehne (3) und zwei Seitenteilen (6) abdeckbaren Bettzeugraum, wobei die Rückenlehne (3) mit einer oberen Abdeckung (4) des Bettzeugraumes gelenkig verbunden ist und die obere Abdeckung (4) an einer hinteren Abdeckung (5) des Bettzeugraumes angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Abdeckung (5) mit mindestens einer im Sinne einer Verschwenkung nach oben wirkenden Feder (8) versehen ist.
 
2. In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) an ihrem unteren Ende an beiden Seiten mit je einem Winkel (10) versehen ist, deren zum Bettzeugraum weisende Schenkel zum Untergreifen von seitlichen Anschlägen (11) ausgebildet sind.
 
3. In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder(n) (8) als Schenkelfeder(n) ausgebildet ist (sind).
 
4. In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) und die obere Abdeckung (4) in ihrer gestreckten Stellung gegeneinander verriegelbar sind.
 
5. In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) aus zwei seitlichen schwenkbaren Armen und einer diese Arme verbindenden Stoffbespannung besteht.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht