Scheinwerfer für Fahrzeuge

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (2) zumindest einer Lichtquelle und zumindest einer Lichtscheibe (1).
Der Zusammenbau ist dadurch vereinfacht, dass die Lichtscheibe (1) mit einem Montagerand (1b) aus Kunststoff versehen ist, der einen Endabschnitt aufweist, der entweder zylindermantelartig (7) ausgebildet ist und in eine umlaufende Stirnnut (8) eines Gehäuseteils ragt, oder eine stirnseitige Nut (8) aufweist, in die eine Dichtung (5) ragt, die auch an einem Gehäuseteil anliegt.
Bevorzugt ist der Montagerand (1b) mittels eines Spritzgussverfahrens oder eines Schäumverfahrens mit der Lichtscheibe (1) verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge und insbesondere die Befestigung der Lichtscheibe am Gehäuse, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 und der EP 1 637 801.

[0002] Die EP 1 637 801 beschäftigt sich mit dem Problem der Erfindung, dass sich insbesondere dann stellt, wenn großflächige Lichtscheiben, wie sie derzeit im Fahrzeugbau verlangt werden, am Gehäuse des Scheinwerfers montiert werden müssen. Bei älteren Scheinwerfern gab es dabei keine Probleme, die Lichtscheiben aus Glasmaterial hatten umgebogene Ränder, die im Wesentlichen zylindrisch, wenn auch nicht kreiszylindrisch, zur Scheinwerferachse und damit zur Hauptstrahlrichtung verlaufen, und es war möglich, diese Ränder in nutenförmige Aufnahmen im Stirnbereich des Gehäuses einzustecken und darin entweder zu verkleben oder durch Schrauben, Klammern oder ähnliches zu fixieren. Entsprechender Stand der Technik ist in der DE 28 46 990 und der EP 589 189 zu finden. Bei den großflächigen Lichtscheiben ist eine derartige Umstülpung des Randes nicht möglich, und die eingangs genannte Druckschrift sieht daher vor, entlang des ebenen, im Wesentlichen lotrecht auf die Scheinwerferachse stehenden, flanschartigen Randes der Lichtscheibe einen Blendrahmen aufzukleben. Der Blendrahmen weist im Querschnitt im Wesentlichen L-Form auf und das Ende seines zylindrischen Abschnittes seinerseits wird dann, so wie die früheren Lichtscheiben für sich, in etwa in Richtung des Lichtstrahls in eine umlaufende Nut eines Basisteils eingesetzt und dort verklebt.

[0003] Diese Lösung weist verschiedene Nachteile auf: Vor allem die umlaufende Verklebung des Blendrahmens entlang des Randes der Lichtscheibe ist problematisch, da sie einerseits geometrisch äußerst genau erfolgen muss, andererseits unter all den rauen Einsatzbedingungen dicht bleiben muss. Wegen der sehr komplexen Umrissform der heute verwendeten Lichtscheiben, es wird dazu auf Fig. 1 der eingangs genannten Druckschrift verwiesen, ist die Einbringung der richtigen Menge an Klebstoff und auch das richtige Positionieren der Lichtscheibe bezüglich des Blendrahmens nicht einfach, sondern zeitraubend und trotzdem mit einem unangenehm hohen Anteil an Ausschuss verbunden. Dazu kommt, dass der Blendrahmen wegen der benötigten Klebefläche und Abdeckung verschiedenster Toleranzen eine gewisse Höhe (in der Strahlrichtung) benötigt, was vielfach unangenehm für die Gesamtkonstruktion und den Platzbedarf des Scheinwerfers als Ganzes ist.

[0004] Es besteht daher der Bedarf an einer Verbindung zwischen Lichtscheibe und Gehäuse, die die erwähnten Nachteile nicht aufweist, und, wenn es gewünscht wird, auch eine Ausführung mit lösbarer Verbindung zulässt und dabei gegenüber der derzeitigen Lösung keine gravierenden Mehrkosten verursacht.

[0005] Erfindungsgemäß werden diese Ziele durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale erreicht, mit anderen Worten, es wird die Lichtscheibe in einem Spritzgussverfahren oder einem Schäumverfahren mit einem Montagerand aus Kunststoff versehen, der entweder einen zylindermantelartigen Endabschnitt aufweist, der bevorzugt im Wesentlichen parallel zur Scheinwerferachse verläuft und so die Montage in Richtung der Scheinwerferachse in eine umlaufende Stirnnut eines Gehäuseteils erlaubt, oder einen Endabschnitt aufweist, der eine stirnseitige Nut aufweist, in die eine Dichtung gegenüber einem Gehäuseteil eingelegt ist. So wie in den beiden oben angeführten älteren Druckschriften kann diese Verbindung eine nicht-lösbare Klebeverbindung sein, es kann sich aber auch um eine lösbare Verbindung, die mit Hilfe von Schrauben, Klammern oder sonstigen Verbindungselementen zusammen gehalten wird, handeln.

[0006] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen

die Fig. 1 eine erfindungsgemäße Verbindung zwischen einer Lichtscheibe mit einem Gehäuseteil und

die Fig. 2 eine Variante.

[0007] Die Fig. 1 zeigt eine Lichtscheibe 1a, die mittels Spritzgussverfahren oder Schäumverfahren entlang ihrer Peripherie mit einem Montagerand 1b aus Kunststoff, beispielsweise aus Polyurethan, zu einer Abdeckscheibe 1 fest verbunden ist. Der Montagerand 1b weist einen Endabschnitt 7 auf, der im Wesentlichen zylindrische Form, wenn auch nicht kreiszylindrische Form aufweist und in jedem Axialschnitt, wie ihn auch die Fig. 1 zeigt, parallel zur Lichtrichtung L, zumeist zusammenfallend mit der Scheinwerferachse, verläuft. Es ist der Verlauf in Richtung L nicht zwingend notwendig sondern hängt von der Richtung beim Entformen bei der Herstellung und von der Richtung des Zusammenbaus des Scheinwerfers ab, für den Fachmann ist dies leicht an die Form des gesamten Scheinwerfers anzupassen. Dieser Endabschnitt 7 kann nun, so wie bei den früheren aufgebogenen Scheinwerfern deren Rand, in eine umlaufende Nut 8 an der Stirnseite eines Gehäuseteils 2 gesteckt und dort, beispielsweise durch einen Klebstoff 3, beispielsweise Silikon, Schmelzkleber oder einem Kleber auf der Basis von Polyurethan dauerhaft und dicht mit dem Gehäuseteil 2 verbunden werden.

[0008] Das Gehäuse selbst ist in der Fig. 1 nur mit seinem der Lichtscheibe benachbarten Abschnitt 2 angedeutet, desgleichen die Lichtkomponente 4 und die Lichtrichtung L, die, mit den oben genannten Adaptionsmöglichkeiten, zumindest im Wesentlichen parallel zur Strahlrichtung des Scheinwerfers verläuft.

[0009] Die Fig. 2 zeigt eine Variante mit lösbarer Verbindung zwischen Abdeckscheibe 1 und dem Gehäuseabschnitt 2, wobei der Montagerand 1b an seiner zum Gehäuse gerichteten Stirnfläche eine umlaufende Nut 8 aufweist, in die eine Dichtung 5 eingelegt oder eingeklebt ist. Diese Dichtung 5 drückt auf eine Stirnfläche 9 des Gehäuseabschnittes 2 und wird durch Schrauben 6, die im passenden Abstand voneinander entlang des Umfanges des Montagerandes 1b vorgesehen sind, gegen diese Stirnfläche gedrückt gehalten. Statt der Schrauben 6 können auch Klammern udgl, wie sie aus dem Stand der Technik, wie er eingangs erwähnt ist, bekannt sind, verwendet werden. Wesentlich ist auch hier, dass eine umlaufende Nut in einer Stirnfläche vorgesehen ist, und dass die Dichtung in der Nut erfolgt.

[0010] Die erfindungsgemäße Lösung macht die Montage der Abdeckscheibe 1, bestehend aus der Glasscheibe 1 a und deren Montagerand 1b so einfach, sicher und zuverlässig, wie es ursprünglich bei den topfförmigen Glasscheiben der Fall war und vermeidet alle Nachteile des späteren Standes der Technik, obwohl großflächige und ebene oder gebogene Flachglasscheiben 1a verwendet werden. Dazu kommt noch, dass durch die die Scheibe umfassende Ausbildung des Montagerandes 1 b die Größe der Glasscheibe 1a bei ansonsten vergleichbaren Abmessungen kleiner gehalten werden kann als bei der eingangs genannten Druckschrift mit dem scheibenförmigen Kleberand, bei dem die Glasscheibe bis zu dessen Rand reichen musste, und dass die durch das Anspritzen bzw. Umspritzen bzw. Schäumen erzielte hohe Verbindungsfestigkeit zwischen Glasscheibe 1a und Montagerand 1b die Erstreckung des gesamten Gebildes in Richtung der Lichtstrahlen L und auch im rechten Winkel dazu deutlich geringer gehalten werden kann als im Stand der Technik.

[0011] Bei Wahl der Montagerichtung in Richtung der Scheinwerferachse bzw. der Lichtachse L können Abweichungen von bis zu 20° vorgenommen werden, ohne dass das als nicht mehr parallel angesehen wird. Bei größeren Abweichungen, die insbesondere bei den heute modernen, absolut nicht mehr kreissymmetrischen Formen der Gehäuse passend oder gar notwendig sind, erfolgt die Montage bzw bei der Herstellung das Ausformen einfach in anderer Richtung.

Ansprüche

1. Scheinwerfer für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (2) zumindest einer Lichtquelle und zumindest einer Lichtscheibe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtscheibe (1) mit einem Montagerand (1b) aus Kunststoff versehen ist, der einen Endabschnitt aufweist, der entweder zylindermantelartig (7) ausgebildet ist und in eine umlaufende Stirnnut (8) eines Gehäuseteils ragt, oder eine stirnseitige Nut (8) aufweist, in die eine Dichtung (5) ragt, die auch an einem Gehäuseteil anliegt.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerand (1b) mittels eines Spritzgussverfahrens oder eines Schäumverfahrens mit der Lichtscheibe (1) verbunden ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugenden des Zylindermantels (7) bevorzugt zumindest im Wesentlichen parallel zur Scheinwerferachse (L) verlaufen und so die Montage der Lichtscheibe (1) auf das Gehäuse (2) in Richtung der Scheinwerferachse (L) erlauben.

4. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindermantelartig (7) ausgebildete Endabschnitt (1b) in die Stirnnut (8) eingeklebt ist.

5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtscheibe (1) mit dem Gehäuse (2) mittels Schrauben (6), Federn, Spangen oder dergl. verbunden ist, und dass diese Verbindungsorgane dabei auch die Dichtung (5) einerseits in die Nut (8), andererseits an den Gehäuseteil pressen.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (5) an einer Stirnfläche (9) des Gehäuseteils anliegt.

Zeichnung