Kühl- und/oder Gefriergerät

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Auszugsystem, das wenigstens ein feststehendes (10) und wenigstens ein bewegbares Element umfaßt, wobei das feststehende Element (10) oder ein Befestigungselement für das Auszugsystem an einem Korpusteil des Gerätes festgelegt ist und wobei das bewegbare Element relativ zu dem feststehenden Element verschiebbar ist, wobei das genannte Korpusteil eine Vertiefung (110) und/oder eine Erhebung aufweist, in der bzw. an der das feststehende Element (10) oder das Befestigungsteil ausschließlich oder auch durch Formschluss fixiert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Auszugsystem, das wenigstens ein feststehendes und wenigstens ein bewegbares Element umfaßt, wobei das feststehende Element oder ein Befestigungselement für das Auszugsystem an einem Korpusteil des Gerätes festgelegt ist und wobei das bewegbare Element relativ zu dem feststehenden Element verschiebbar ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Auszugsysteme und insbesondere Teleskopauszugsysteme bekannt, die in sehr unterschiedlicher Art und Weise am Innenbehälter des Gerätes befestigt werden. In den meisten Fälle werden für die unterschiedlichen Teleskopauszugsysteme spezifische Innenbehälterseitenwände gefertigt, das heißt je nach Teleskopauszugsystem werden unterschiedlich ausgeführte Innenbehälter verwendet. Zur Befestigung der Teleskopauszüge an der Innenbehälterseitenwand ist es beispielsweise bekannt, diese mit der Behälterseitenwand zu verschrauben. Hierzu werden oftmals schaumseitig angeordnete Verstärkungsteile verwendet, die auf der Schaumseite der Innenbehälterseitenwand z. B. in Vertiefungen eingelegt werden. Die Befestigungsteile werden formschlüssig vor dem Schäumprozess montiert und sodann durch den Schaumdruck an Ort und Stelle auf der Schaumseite des Innenbehälters fixiert. Dieser Fertigungsablauf zwingt dazu, bereits vor dem Schäumprozess entsprechende Varianten festzulegen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass unterschiedliche Auszugsysteme, insbesondere Teleskopschienensysteme an einer einheitlich ausgeführten Innenbehälterwand, vorzugsweise an einer einheitlichen Innenbehälterseitenwand in einfacher, raumsparender und kostengünstiger Weise in der Endmontage montiert werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass das genannte Korpusteil zumindest eine Vertiefung und/oder zumindest eine Erhebung aufweist, in der bzw. an der das feststehende Element oder das Befestigungsteil ausschließlich oder auch durch Formschluss fixiert ist. Der vorliegenden Erfindung liegt somit der Gedanke zugrunde, in dem genannten Korpusteil, vorzugsweise im Innenbehälter und besonders bevorzugt in den Seitenwandungen des Innenbehälters eine oder mehrere Vertiefungen vorzusehen, in die das feststehende Element oder wenigstens ein Befestigungsteil des Auszugsystems eingesetzt wird und darin nur oder auch durch Formschluss fixiert wird. Auf den Einsatz von schaumseitig angeordneten Befestigungselementen zur Fixierung des Auszugsystems wird vorzugsweise verzichtet. Vielmehr ist es ausreichend, den Innenbehälter herzustellen, den Schäumprozess vorzunehmen und dann erst in der Endmontage das Auszugsystem zu montieren.

[0005] In bevorzugter Ausgestaltung ist somit vorgesehen, dass die Variantenbildung somit erst in der Endmontage erfolgt und bis dahin die Innenbehälter bzw. das Herstellverfahren des Gehäuses unabhängig vom Auszugsystem einheitlich erfolgt.

[0006] Vorzugsweise ist somit vorgesehen, dass das Kühl- und/oder Gefriergerät derart ausgebildet ist, dass verschiedene Teleskopauszugsysteme je nach Ausstattungsvorgabe erst in der Endmontage und vorzugsweise ohne Werkzeug und ohne zusätzliche Verstärkungs- bzw. Befestigungsteile stets an identisch ausgeführten Innenbehälterwandungen, vorzugsweise Innenbehälterseitenwandungen befestigt werden. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass abweichend von der bisherigen Vorgehensweise mit dem gleichen Gehäuse geschäumte Innenbehälter eine Vielzahl von Ausstattungsvarianten erst in der Endmontage, das heißt nach dem Schäumprozess bereitgestellt werden kann.

[0007] Wie oben ausgeführt, weist das Korpusteil wenigstens eine Vertiefung auf, in der sich das feststehende Element oder ein Befestigungsteil für das Auszugsystem befindet und daran durch Formschluss fixiert ist. Zusätzlich zu der formschlüssigen Fixierung sind auch weitere Befestigungsarten, wie beispielsweise eine Fixierung durch Kraftschluss oder durch Stoffschluss möglich.

[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Innenbehälterseitenwand bzw. die beiden gegenüberliegenden Innenbehälterseitenwandungen mit wenigstens einer entsprechend der Teleskopauszugsystem-Aufnahmegeometrie in Form einer oder mehrerer Vertiefungen ausgeführt sind. Diese Geometrie kann soweit erforderlich beim Schäumvorgang in diesen Bereich durch das Schäumwerkzeug oder anderweitig abgestützt werden.

[0009] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die bislang verwendeten Verstärkungs- bzw. Befestigungsteile sowie Durchbrüche und Bohrungen im Innenbehälter zur Montage von diesen Befestigungs- bzw. Verstärkungsteilen entfallen können, was den Vorteil mit sich bringt, dass bisher notwendige Schaumabdichtungsmaßnahmen ebenfalls entfallen können.

[0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich die Vertiefung in eine Richtung senkrecht zur Oberfläche des Korpusteils erstreckt und beispielsweise wannenförmig ausgeführt ist. Anstelle einer Vertiefung können auch mehrere Vertiefungen pro Befestigungsteil oder für mehrere Befestigungsteile pro Seitenwand verwendet werden.

[0011] Die genannte Vertiefung kann zusätzlich wenigstens einen Hinterschnitt aufweisen, durch den eine Vertiefung, die im Folgenden als Aufnahmebereich bezeichnet wird, gebildet wird, in dem ein Teil des feststehenden Elementes oder des Befestigungsteils aufgenommen ist. Durch diesen Aufnahmebereich, der sich vorzugsweise im frontseitigen Bereich der Vertiefung befindet und/oder in deren rückwärtigen Bereich ist es möglich, das feststehende Element bzw. das Befestigungselement durch Formschluss in der genannten Vertiefung zu fixieren.

[0012] Da die maximale Belastung (vertikal, horizontal und Torsion) auf die Auszugsystembefestigung im vorderen Bereich im ausgefahrenen Zustand auftritt, ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Auszugsystem bzw. das Teleskopauszugsystem in einer bzw. mehreren Innenbehälterseitenwandvertiefungen plaziert wird und zusätzlich in einer oder mehreren stirnseitigen Aufnahmebereichen, an der Innenbehälterseitenwand. Durch diese stirnseitigen Aufnahmebereiche bzw. Hinterschnitte wird ein formschlüssiger Verbund zwischen der Innenbehälterwand bzw. - seitenwand und dem Auszugsystem bzw. dem Teleskopauszugsystem hergestellt.

[0013] Denkbar ist es, diesen stirnseitigen formschlüssigen Verbund bei Bedarf spielfrei auszuführen, da durch die Länge des Teleskopauszugsystems bzw. sonstigen Auszugsystem bzw. des Befestigungsteils ein günstiger Hebelarm für die Montage vorhanden ist.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist somit vorgesehen, dass durch den genannten Hinterschnitt ein sich in Richtung der Frontseite und/oder der Rückseite des Gerätes erstreckender Aufnahmebereich gebildet wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Vertiefung sowie der Aufnahmebereich miteinander in Verbindung stehen. Denkbar ist es somit beispielsweise, eine wannenförmige oder auch anders ausgestaltete Vertiefung vorzusehen, die einen oder mehrere Bereiche aufweist, die Hinterschnitte ausbilden, in denen das Befestigungselement bzw. das feststehende Element des Auszugsystems durch Formschluss gehalten ist. Denkbar ist es, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil nur bereichsweise mit der Wandung der Vertiefung in Kontakt steht.

[0015] Um den Montagevorgang von Teleskopauszugsystemen bzw. des Befestigungsteils an die Innenbehälterseitenwand möglichst einfach und mit wenig Kraftaufwand ausführen zu können und die Maßschwankungen der Innenbehälterseitenwand-Aufnahmegeometrie beim Schäumvorgang zu eliminieren ist somit vorzugsweise vorgesehen, dass das Befestigungsteil bzw. das feststehende Element des Auszugsystems nur an den relevanten Bereichen, das heißt nur an Teilbereichen der Vertiefung fixiert wird.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil oder die Vertiefung einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, die von einem oder mehreren schwalbenschwanzförmigen Vorsprüngen hintergriffen werden.

[0017] Denkbar ist es, das feststehende Element bzw. das Befestigungsteil ohne eine Drehbewegung bzw. Schwenkbewegung in die Innenbehälteraufnahme, d.h. in die genannte Vertiefung einzuführen und dann durch eine Druckkraft auf das Auszugsystem bzw. auf das Befestigungsteil durch die schwalbenschwanzähnliche Führung oder durch anderweitig ausgebildete Rastelemente zu verrasten.

[0018] Denkbar ist es auch, dass die schwalbenschwanzförmigen Vorsprünge derart angeordnet sind, dass zunächst das feststehende Element oder das Befestigungsteil in die Vertiefung und/oder in den genannten Aufnahmebereich eingesetzt werden und dann verschoben werden, so dass die Vorsprünge derart miteinander in Eingriff stehen, dass das feststehende Element bzw. das Befestigungsteil in der Vertiefung fixiert ist.

[0019] Auch ist eine Schwenkbewegung möglich, wobei das feststehende Element oder das Befestigungsteil zunächst mit einem Abschnitt in die Vertiefung bzw. in den Aufnahmebereich eingesetzt wird und dann in einer Schwenkbewegung in die Vertiefung eingeführt wird.

[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein zusätzliches Verschlussstück vorgesehen ist, das in einem Bereich neben dem feststehenden Element oder neben dem Befestigungsteil in der Vertiefung angeordnet und dort fixiert ist.

[0021] Die vorliegende Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zur Fixierung eines feststehenden Elementes oder eines Befestigungsteils in einer Vertiefung eines Korpusteils eines Kühl- und/oder Gefriergerätes insbesondere gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das feststehende Element oder das Befestigungsteil zunächst mit einem Abschnitt in die Vertiefung eingesetzt wird und dann durch eine Schwenkbewegung mit wenigstens einem weiteren Abschnitt in der Vertiefung fixiert wird.

[0022] Das Auszugsystem bzw. alternativ nur das Befestigungsteil wird vorteilhafterweise in einem relativ spitzen Winkel relativ zur Innenbehälterwand bzw. zur Korpuswand in die Vertiefung, vorzugsweise in die oben genannte stirnseitige Vertiefung, d. h. in den Aufnahmebereich eingesteckt und danach mittels einer Schwenkbewegung in die Vertiefung eingedreht. Denkbar ist es, dass dabei das Auszugsystem bzw. das Befestigungsteil in seiner Endposition in die Vertiefung und vorzugsweise in eine Vertiefung bzw. in einen Aufnahmebereich auf der gegenüberliegenden Seite des stirnseitigen Aufnahmebereiches oder auch in einen sonstigen, vorzugsweise durch Hinterschnitt gebildeten Aufnahmebereich einrastet. Der genannte Aufnahmebereich, mittels dessen eine Rastverbindung hergestellt wird, kann beispielsweise ebenfalls stirnseitig oder auch zusätzlich oder alternativ auf den Längsseiten der Vertiefung angeordnet sein.

[0023] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass für Kundendienstzwecke die Verriegelung mittels eines Werkzeuges demontierbar ist. Aufgrund einer formschlüssigen Verbindung zwischen Korpusteil bzw. Innenbehälterwand und dem Auszugsystem bzw. dem Befestigungsteil mit entsprechender integrierter Gestaltung wird eine vorteilhafte optische Ausführung geschaffen.

[0024] Die vorliegende Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren gemäß Anspruch 10. Dabei ist vorgesehen, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil zunächst in die Vertiefung eingesetzt und dann durch eine Schiebebewegung in der Vertiefung fixiert ist. Dabei ist es denkbar, diese Fixierung vergleichbar mit der eines Bajonettverschlusses vorzunehmen, das heißt dadurch, dass Vorsprünge in der Vertiefung Vorsprünge des feststehenden Elementes oder des Befestigungselementes derart fixieren, dass ein Lösen des feststehenden Elementes oder des Befestigungselementes in einer Richtung senkrecht zur Wand des Korpusteils nicht möglich ist.

[0025] Alternativ oder zusätzlich zu den oben genannten Ausführungsformen sind je nach Anforderungsprofile auch andere Ausführungsmöglichkeiten denkbar:

[0026] So ist es denkbar, dass die Vertiefung im Korpusteil und vorzugsweise in der Innenbehälterseitenwand wegen der Vermeidung von Isolationsschwächungen nur partiell ausgeführt ist oder dass die Aufnahme an der Korpuswand teilweise bzw. komplett erhaben ausgeführt ist. Ist die Aufnahme komplett erhaben ausgeführt, kann eine Isolationsschwächung vermieden werden.

[0027] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Auszugsystem bzw. dessen Befestigungsteil ohne die oben erwähnte Schwenkbewegung und vorzugsweise senkrecht zur Innenbehälterwand eingeführt und eingerastet wird. In diesem Fall wird das Auszugsystem bzw. das Befestigungsteil in die Vertiefung eingedrückt und ist in dieser vorzugsweise durch eine Rastverbindung oder durch andere Mittel gesichert.

[0028] Wie bereits oben ausgeführt, ist von der Erfindung auch die Ausführungsform umfasst, dass das Auszugsystem bzw. das Befestigungsteil in eine schwalbenschwanzähnliche Führung in bzw. gegen Auszugrichtung des Auszuges in die Vertiefung eingeführt und in der Endposition verrastet wird.

[0029] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Auszugsystem wie oben beschrieben in die Vertiefung eingesteckt oder verrastet wird und anstelle einer weiteren Verrastung das Teleskopauszugsystem bzw. das Befestigungsteil verklebt oder auch über eine Spreizverbindung, über einen Drehverschluss oder über eine Schraubverbindung gesichert wird, die dann ebenfalls bei Bedarf demontierbar ausgeführt sein kann.

[0030] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind diese Verbindungen bzw. Verschlüsse am Befestigungsteil angespritzt bzw. integriert.

[0031] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils im demontierten und im montierten Zustand,

Figur 2:

eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils mit markierten Auflageflächen zur Fixierung des Befestigungsteils am Innenbehälter sowie eine Darstellung der Vertiefung des Innenbehälters,

Figur 3:

eine perspektivische Darstellung des Befestigungsteils im demontierten und im montierten Zustand mit Verrastungen,

Figur 4:

eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils sowie eine perspektivische Ansicht der Innenbehälterseitenwand mit nur partiell ausgeführter Vertiefung,

Figur 5:

eine perspektivische Ansicht des Befestigungsteils sowie eine perspektivische Ansicht der Innenbehälterseitenwand mit einem erhabenen Bereich,

Figur 6:

eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters sowie des Befestigungsteils mit zusätzlichem Verschlussteil und

Figur 7:

eine perspektivische Darstellung des montierten Befestigungsteils mit Verschlussteil sowie des Verschlussteils als solches.

[0032] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 ein Befestigungsteil eines Teleskopauszugs gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei diesem Befestigungsteil 10 kann es sich um ein Teil handeln, an dem der gesamte Teleskopauszug zu montieren ist oder auch um ein Teil, das bereits einen Bestandteil, nämlich das feststehende Element des Auszugsystems bildet.

[0033] Der Begriff "Befestigungsteil", der im folgenden verwendet wird, umfasst somit auch das feststehende Element des Auszugsystems.

[0034] Wie dies aus Figur 1 ersichtlich ist, umfasst das Befestigungsteil 10 einen Einführabschnitt 12, der in eine Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 eingeführt wird. Wie dies aus Figur 1, rechte Darstellung hervorgeht, weist der Innenbehälter 100 eine taschenförmige Vertiefung 110 auf, die in wenigstens einem Bereich mit einem Hinterschnitt 120 ausgebildet ist. Durch diesen Hinterschnitt 120 wird ein zur Frontseite des Gerätes gerichteter Aufnahmebereich 130 gebildet. In diesem befindet sich im montierten Zustand des Befestigungsteils 10 der Vorsprung 14 des Befestigungsteils 10. Das Befestigungsteil 10 wird somit durch Formschluss in der Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 gesichert. Der Vorsprung 14 befindet sich an der zur Frontseite gewandten Stirnseite des Befestigungsteils 10.

[0035] Wir dies aus Figur 1, rechte Darstellung hervorgeht, befindet sich In dieser stirnseitigen Vertiefung 130, die durch den Hinterschnitt 120 gebildet wird, der Vorsprung 14 des Befestigungsteils 10. Das Befestigungsteil 10 ist somit in Richtung senkrecht zur Innenbehälterseitenwandung gegen Herausfallen bzw. gegen eine unerwünschte Entnahme gesichert.

[0036] Das Befestigungsteil 10 gemäß Figur 1 wird dadurch in die Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 eingesetzt, dass zunächst der Vorsprung 14 in die stirnseitige Vertiefung 130 eingesetzt wird und dann das Befestigungsteil derart zum Innenbehälter hin verschwenkt wird, dass auch weitere Abschnitte des Teils 12 des Befestigungsteils 10 in der Vertiefung des Innenbehälters aufgenommen sind. Dort können diese Elemente beispielsweise durch eine formschlüssige, kraftschlüssige oder stoffschlüssige Verbindung fixiert werden.

[0037] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 zeigt ein Befestigungselement 10, das ebenfalls in eine Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 eingesetzt wird. Wie dies aus Figur 2 hervorgeht, ist auch hier ein Vorsprung 14 vorgesehen, der in eine in Figur 2 nicht ersichtliche stirnseitige Vertiefung eingesetzt wird, die sich an die dargestellte Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 anschließt. Die Vertiefung des Innenbehälters ist insoweit identisch zu der gemäß Figur 1 ausgebildet. Ein Unterschied ergibt sich daraus, dass das Befestigungsteil 10 nicht vollumfänglich an der Innenwand der Vertiefung 110 anliegt, sondern dass die Auflageflächen, mit denen das Befestigungsteil 10 in der Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 in Kontakt steht auf relevante Bereiche zur Fixierung des Befestigungsteils beschränkt werden. Diese relevanten Bereiche sind in Figur 2 mit dem Bezugszeichen A bzgl. des Befestigungsteils und B bzgl. der Wandung der Vertiefung markiert.

[0038] Die Fixierung des Befestigungsteils erfolgt gemäß dem zu Figur 1 beschriebenen Ausführungsbeispiel, d.h. durch Einschwenken.

[0039] Figur 3 zeigt in einer weiteren Ausgestaltung das Befestigungsteil 10, das wie auch gemäß den Figuren 1 und 2 einen Vorsprung 14 aufweist, der wie aus Figur 3 ersichtlich in eine stirnseitige Vertiefung bzw. Aufnahme 130 des Innenbehälters eingreift. Die Montage entspricht der zu Figur 1 erläuterten, wobei gemäß Figur 3 mit dem Bezugszeichen 16 ein weiterer Vorsprung gekennzeichnet ist, der gegenüberliegend zu dem Vorsprung 14 angeordnet ist. Der Vorsprung 16 befindet sich somit an der rückwärtigen Stirnseite des Befestigungsteils 10. Er greift in eine weitere stirnseitige Vertiefung bzw. Aufnahme 150 der Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 ein, wie dies aus Figur 3, rechte Darstellung hervorgeht. Diese weitere Vertiefung 150 wird ebenfalls durch einen Hinterschnitt 140 gebildet und befindet sich wie aus Figur 3, rechte Darstellung, ersichtlich, im anderen Endbereich, nämlich im rückwärtigen Bereich der Vertiefung 110 des Innenbehälters 100. Grundsätzlich sind auch andere Positionen für einen solchen weiteren Hinterschnitt bzw. weitere Aufnahme denkbar und von der Erfindung mitumfasst. So kann sich diese weitere Aufnahme beispielsweise auch an der Oberseite und/oder an der Unterseite der Vertiefung 110 befinden. Die Montage erfolgt derart, dass zunächst der Vorsprung 14 in die Aufnahme 130 eingesetzt wird, dann das Befestigungsteil 10 verschwenkt wird, bis der Vorsprung 16 in der Aufnahme 150 bzw. in ein dort angeordnetes Rastelement R einrastet.

[0040] Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Vertiefung des Innenbehälters 100 in zwei Teilbereiche 110' und 110" unterteilt ist, was den Vorteil mit sich bringt, dass die Bereiche der Isolationsschwächung kleiner sind als bei den Ausführungsbeispielen gemäß der Figuren 1 bis 3. Die Montage des Befestigungsteils 10 in beiden Vertiefungen erfolgt entsprechend zu der oben beschriebenen, das heißt beispielsweise dadurch, dass das Befestigungsteil 10 zunächst in einem Endbereich in eine der Vertiefungen eingesetzt wird und dann zum Innenbehälter hin verschwenkt wird.

[0041] Wie dies aus Figur 4, linke Darstellung, ersichtlich ist, ist in diesem Fall das Befestigungsteil bzw. dessen Montageabschnitt 12 in zwei Teilbereiche unterteilt, die in die beiden Vertiefungen der Innenbehälterseitenwand eingreifen. An einem dieser Montageabschnitte befindet sich der Vorsprung 14, der formschlüssig in der Aufnahme 130 der Vertiefung des Innenbehälters angeordnet ist. Mit dem Bezugszeichen B sind die Bereiche der Vertiefung 110 gekennzeichnet, an denen das Befestigungsteils 10 im montierten Zustand anliegt.

[0042] Figur 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem am Innenbehälter zwei Vertiefungen 110' und 110" angeordnet sind, in die das Befestigungsteil 10 eingreift. Wie dies aus Figur 5 ersichtlich ist, erstreckt sich zwischen diesen beiden Bereichen ein erhabener Bereich 112, der mit einer Vertiefung 19 des Befestigungsteils 10 zusammenwirkt bzw. in die Vertiefung oder dergleichen des Befestigungsteils eingreift.

[0043] Durch eine derartige Ausgestaltung lässt sich eine Reduzierung der Isolationsschwächung erreichen.

[0044] Die Montage des Befestigungsteils entspricht der zu Figur 1 erläuterten.

[0045] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 zeigt ein Befestigungssystem mit Schwalbenschwanz-Aufnahme und zusätzlichem Verschlussteil.

[0046] Wie dies aus Figur 6 hervorgeht, befinden sich an den gegenüberliegenden Wandungen der Vertiefung 110 des Innenbehälters 100 Vorsprünge 210, die von schwalbenschwanzförmig ausgeführten Vorsprüngen 300 auf der Oberseite und Unterseite des Montageabschnittes 12 des Befestigungsteils 10 hintergriffen werden können. Zur Fixierung des Befestigungsteils 10 ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil zunächst so eingesetzt wird, dass die beiden beiderseitigen Vorsprünge versetzt zueinander angeordnet sind und dann das Befestigungsteil innerhalb der Vertiefung des Innenbehälters verschoben wird, so dass die schwalbenschwanzartigen Vorsprünge die Vorsprünge der Wandungen der Vertiefung im Innenbehälter hintergreifen. Zum Zwecke der Lagefixierung kann ein in Figur 6 ersichtlichtes Verschlussteil 400 vorgesehen sein, das wie aus Figur 7 ersichtlich neben dem eingesetzten Befestigungsteil 10 eingesetzt wird. Es kann hier beispielsweise durch Verrasten, durch Kleben, durch eine Schraubverbindung, durch eine Spreizverbindung, durch einen Drehverschluss oder dergleichen fixiert werden.

[0047] Das Verschlussteil 400 hat die Aufgabe, ein unerwünschtes Verschieben und damit ein Lösen des Befestigungsteils 10 in der Vertiefung des Innenbehälters zu verhindern.

[0048] Der Auszug kann beliebig ausgeführt sein. Denkbar ist es, einen herkömmlichen Teleskopauszug einzusetzen, der an dem Befestigungsteil 10 fixiert wird oder einen Auszug, dessen feststehendes Element durch das Befestigungsteil 10 gebildet wird. Auf diesem kann beispielsweise ein bewegliches Teil bzw. eine Schiene durch eine Gleitbewegung und/oder durch Kugellager oder sonstige Lager beweglich angeordnet sein.

[0049] Die Erfindung kann sich somit auch Gleit-/Roll-Teleskopschiensysteme, Teilauszüge, Vollauszüge in den jeweiligen Varianten Kugellagerführung, Rollenlagerführung sowie mit und ohne Selbsteinzug / Dämpfung beziehen.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Auszugsystem, das wenigstens ein feststehendes und wenigstens ein bewegbares Element umfaßt, wobei das feststehende Element oder ein Befestigungselement für das Auszugsystem an einem Korpusteil des Gerätes festgelegt ist und wobei das bewegbare Element relativ zu dem feststehenden Element verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Korpusteil wenigstens eine Vertiefung und/oder wenigstens eine Erhebung aufweist, in der bzw. an der das feststehende Element oder das Befestigungsteil ausschließlich oder auch durch Formschluss fixiert ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem genannten Korpusteil um den Innenbehälter des Gerätes handelt.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, sich die Vertiefung in einer Richtung senkrecht zur Oberfläche des Korpusteils erstreckt und zusätzlich wenigstens einen Hinterschnitt aufweist, in dem ein Teil des feststehenden Elementes oder des Befestigungsteils aufgenommen ist.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Hinterschnitt eine sich zur Frontseite und/oder zur Rückseite des Gerätes erstreckende Vertiefung gebildet wird.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil durch eine Rastverbindung in der Vertiefung des Korpusteils fixiert ist.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil nur bereichsweise mit der Wandung der Vertiefung in Kontakt steht.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil und/oder die Vertiefung einen oder mehrere Vorsprünge aufweist, die von einem mehreren schwalbenschwanzförmigen Vorsprüngen hintergriffen werden.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches Verschlussstück vorgesehen ist, das in einem Bereich neben dem feststehenden Element oder dem Befestigungsteil in der Vertiefung des Korpusteils angeordnet und dort fixiert ist.

9. Verfahren zur Fixierung eines feststehenden Elementes oder eines Befestigungsteils eines Auszuges in einer Vertiefung eines Korpusteils eines Kühl-und/oder Gefriergerätes, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergerätes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil zunächst mit einem Abschnitt in die Vertiefung eingesetzt und dann durch eine Schwenkbewegung auch mit wenigstens einem weiteren Abschnitt in die Vertiefung eingeführt wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Einsetzen des feststehenden Elementes oder des Befestigungsteils nach dem Ausschäumen des Gerätegehäuses erfolgt.

10. Verfahren zur Fixierung eines feststehenden Elementes oder eines Befestigungsteils eines Auszuges in einer Vertiefung eines Korpusteils eines Kühl-und/oder Gefriergerätes, insbesondere eines Kühl- und/oder Gefriergerätes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Element oder das Befestigungsteil eingesetzt und darin ohne weitere Schwenk- oder Schiebebewegungen durch eine kraft-, form- oder stoffschlüssige Verbindung fixiert wird oder zunächst in die Vertiefung eingesetzt und dann durch eine Schiebebewegung in der Vertiefung fixiert wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Einsetzen des feststehenden Elementes oder des Befestigungsteils nach dem Ausschäumen des Gerätegehäuses erfolgt.

Zeichnung