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(11) |
EP 2 662 874 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.03.2018 Patentblatt 2018/12 |
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Anmeldetag: 21.03.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Relais mit Doppelunterbrechung
Relay with a double interruption
Relais doté d'une double coupure
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
08.05.2012 DE 102012207589
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.11.2013 Patentblatt 2013/46 |
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Patentinhaber: Gruner AG |
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78564 Wehingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmelz, Rainer
78669 Wellendingen (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte |
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Partnerschaftsgesellschaft mbB
Gropiusplatz 10 70563 Stuttgart 70563 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 447 977 DE-A1- 19 544 520
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DE-A1- 2 454 967 DE-C1- 10 162 585
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Relais gemäß Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Ein derartiges Relais ist durch die
EP 2 447 977 A1 bekannt geworden.
[0003] Aus der
DE 101 62 585 C1 ist ein Relais mit einer den Stromkreis zwischen zwei Relaiskontakten schließenden
oder unterbrechenden Kontaktfeder bekannt, deren eines Federende an dem ersten Relaiskontakt
elektrisch leitend befestigt ist und deren anderes, freies Federende mittels eines
Magnetantriebs in eine an dem zweiten Relaiskontakt anliegende, geschlossene Relaisposition
oder in eine von dem zweiten Relaiskontakt abgehobene, geöffnete Relaisposition auslenkbar
ist.
[0004] Bei DC-Anwendungen, insbesondere in Fahrzeugen mit 24VDC bzw. 48VDC, kommt es darauf
an, den beim Auslenken der Kontaktfeder in die geschlossenen Relaisposition kurzzeitig
auftretenden Lichtbogen zwischen dem Relaiskontakt und der sich nähernden Kontaktfeder
sicher und schnell zu löschen.
[0005] Das aus der eingangs genannten
EP 2 447 977 A1 bekannte Relais umfasst eine den Stromkreis zwischen zwei Relaiskontakten schließende
oder unterbrechende, elektrisch leitende Kontaktbrücke und einen Magnetantrieb, der
eine umpolbare Magnetspule und eine einen Permanentmagneten aufweisende Ankerwippe
aufweist, welche an der Magnetspule zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar gehalten
ist. Die an der Ankerwippe vorgesehene Kontaktbrücke liegt in der einen, geschlossenen
Endstellung der Ankerwippe an beiden Relaiskontakten elektrisch leitend an und ist
in der anderen, offenen Endstellung der Ankerwippe von mindestens einem der beiden
Relaiskontakte abgehoben.
[0006] Es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einem Relais die auftretende Lichtbogenenergie
zu reduzieren.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Relais mit den Merkmalen des
Anspruchs 1.
[0008] Die erfindungsgemäße synchrone Doppelunterbrechung des Stromkreises mit zwei in Reihe
geschalteten Kontaktfedern bewirkt eine Halbierung der jeweils auftretenden Lichtbogenenergie.
Das Zwischenkontaktteil dient als Träger für die beiden Kontaktfedern und ist im Relaisgehäuse
ortsfest gehalten. Ein dynamisches Abheben der Kontaktfedern durch Engekräfte oder
bei hohen Kurzschlussströmen wird durch die einander abstoßenden Magnetfelder erschwert,
die durch den in entgegengesetzter Richtung durch die Kontaktfedern fließenden Strom
erzeugt werden und die zu einer Kontaktkraftverstärkung der an ihrem Relaiskontakt
anliegenden Kontaktfeder führen.
[0009] Bevorzugt ist eine Z-förmige Kontaktfedereinrichtung mit einem sich schräg zwischen
den beiden parallelen Kontaktfedern erstreckenden stationären Zwischenkontaktteil.
[0010] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind
der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar. Ebenso können die vorstehend
genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in
beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform
ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften
Charakter für die Schilderung der Erfindung.
[0011] Es zeigen:
- Fign. 1, 2
- das erfindungsgemäße Relais mit Doppelunterbrechung in einer geöffneten Relaisposition
(Fig. 1) und in einer geschlossenen Relaisposition (Fig. 2).
[0012] Das in
Fign. 1 und 2 gezeigte Relais
1 umfasst eine den Stromkreis zwischen zwei Relaiskontakten
2, 3 schließende oder unterbrechende Kontaktfedereinrichtung
4, welche zwei Kontaktfedern
51,
52 und ein zwischen ihnen angeordnetes stationäres Zwischenkontaktteil
6 z.B. aus Kupfer aufweist. Die beiden Kontaktfedern 5
1, 5
2 sind als elektrisch leitende Blatt- oder Flachfeder z.B. aus Kupfer ausgebildet.
Die einen Federenden
7 der Kontaktfedern 5
1, 5
2 sind an jeweils einander gegenüberliegenden Seiten des Zwischenkontaktteils 6 elektrisch
leitend befestigt, während die anderen, freien Federenden
8 einander abgewandt sind. Die freien Federenden 8 und die Relaiskontakte 2, 3 weisen
auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils einen Kontaktknopf
9, 10 auf. Das im Relaisgehäuse stationär angeordnete Zwischenkontaktteil 6 erstreckt sich
schräg zwischen den beiden parallelen Kontaktfedern 5
1, 5
2, deren freie Federenden 8 über das Zwischenkontaktteil 6 jeweils überstehen. Insgesamt
ergibt sich so eine Z-förmige Kontaktfedereinrichtung 4.
[0013] Das Relais 1 umfasst weiterhin einen Magnetantrieb
11 zum synchronen, gegenläufigen Auslenken der beiden Kontaktfedern 5
1, 5
2 in eine von den Kontaktknöpfen 10 der Relaiskontakte 2, 3 abgehobene, geöffnete Relaisposition
(Fig. 1) oder in eine an den Kontaktknöpfen 10 anliegende geschlossene Relaisposition
(Fig. 2). Der Magnetantrieb 11 umfasst eine umpolbare Magnetspule
12 mit einem Magnetkreis, an dessen zwei Jochschenkeln
13 ein Anker (Ankerwippe)
14 mit Permanentmagnet (nicht gezeigt) schwenkbar gehalten ist. Der Permanentmagnet
ist zwischen zwei Ankerplatten
15 angeordnet, die in den beiden Schaltendstellungen des Ankers 14 jeweils an den Jochschenkeln
13 anliegen. Die Magnetspule 12 und der zwischen seinen beiden Schaltendstellungen
verschwenkbare Anker 14 bilden einen H-Ankeranzug.
[0014] Der Anker 14 weist an seiner der Kontaktfedereinrichtung 4 zugewandten Unterseite
zwei in entgegengesetzte Richtungen, nämlich nach links bzw. nach rechts, abstehende
Ankerarme
16a,
16b auf, die der Schwenkachse des Ankers 14 einander gegenüberliegen und jeweils über
einen linken bzw. rechten Verbindungsarm
17a, 17b mit den Kontaktfedern 5
1, 5
2 bewegungsgekoppelt sind. Die Verbindungsarme 17a, 17b sind in Auslenkrichtung der
Kontaktfedern 5
1, 5
2 linear verschiebbar (Doppelpfeil
18) geführt. Die Ankerarme 16 greifen jeweils in eine Aussparung
19 am oberen Ende der Verbindungsarme 17a, 17b ein. Die Schwenkbewegung des Ankers 14
führt also zu einer gegenläufigen linearen Bewegung der Verbindungsarme 17a, 17b.
Am unteren Ende weisen die Verbindungsarme 17a, 17b jeweils zwei Mitnehmer (Vorsprünge)
20a, 21a bzw.
20b, 21b auf, zwischen die die Kontaktfedern 5
1, 5
2 mit ihren freien Federenden 8 eingreifen. An den freien Federenden 8 ist auf der
dem Kontaktknopf 9 gegenüberliegenden Seite der Kontaktfedern 5
1, 5
2 jeweils eine Zusatzfeder (Blattfeder)
22 aus Federstahl befestigt, die sich an dem zugewandten Mitnehmer 20a bzw. 20b abstützt.
[0015] Wird der linke Verbindungsarm 17a nach unten verschoben, so nimmt er mit seinem oberen
Mitnehmer 20a mittels der Zusatzfeder 22 die Kontaktfeder 5
1 nach unten in die geschlossene Relaisposition mit. Wird der linke Verbindungsarm
17a nach oben verschoben, so nimmt er mit seinem unteren Mitnehmer 21a die Kontaktfeder
5
1 nach oben in die offene Relaisposition mit. Wird der rechte Verbindungsarm 17b nach
oben verschoben, so nimmt er mit seinem unteren Mitnehmer 20b mittels der Zusatzfeder
22 die Kontaktfeder 5
2 nach oben in die geschlossene Relaisposition mit. Wird der rechte Verbindungsarm
17b nach unten verschoben, so nimmt er mit seinem oberen Mitnehmer 21b die Kontaktfeder
5
2 nach unten in die offene Relaisposition mit.
[0016] Zum Schalten des Relais 1 wird das Magnetfeld der Magnetspule 12 umgepolt, wodurch
der Anker 14 verschwenkt wird und die beiden Verbindungsarme 17a, 17b synchron gegenläufig
verschoben und folglich die Kontaktfedern 5
1, 5
2 synchron in die offene oder geschlossene Relaisposition ausgelenkt werden.
[0017] In der in Fig. 1 gezeigten geöffneten Relaisposition ist der Anker 14 im Uhrzeigersinn
verschwenkt, wodurch der linke Verbindungsarm 17a nach oben und der rechte Verbindungsarm
17b nach unten verschoben sind und folglich die Kontaktfeder 5
1 nach oben und die Kontaktfeder 5
2 nach unten jeweils in die geöffnete Relaisstellung synchron ausgelenkt sind. Durch
Umpolen der Magnetspule 12 wird der Anker 14 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt,
wodurch der linke Verbindungsarm 17a nach unten und der rechte Verbindungsarm 17b
nach oben verschoben sind und folglich die Kontaktfeder 5
1 nach unten und die Kontaktfeder 5
2 nach oben jeweils in die geschlossene Relaisstellung (Fig. 2) synchron ausgelenkt
sind. Der Anpressdruck der Kontaktknöpfe 9 an die Kontaktknöpfe 10 ist dabei jeweils
durch die Druckkraft der von dem Verbindungsarm 17a, 17b zusammengedrückten Zusatzfeder
22 gegeben. In der geschlossenen Relaisposition wirken die Zusatzfedern 22 der Auslenkung
der Kontaktfedern 5
1, 5
2 in Öffnungsrichtung entgegen, was zu einem prellreduzierten Schließen des Relais
1 führt.
[0018] Die synchrone Doppelunterbrechung des Stromkreises durch die beiden in Reihe geschalteten
Kontaktfedern 5
1, 5
2 bewirkt eine Halbierung der auftretenden Lichtbogenenergie. Ein dynamisches Abheben
der Kontaktfedern 5
1, 5
2 durch Engekräfte oder bei hohen Kurzschlussströmen wird durch die einander abstoßenden
Magnetfelder erschwert, die durch den in entgegengesetzter Richtung durch die Kontaktfedern
5
1, 5
2 fließenden Strom erzeugt werden und die zu einer Kontaktkraftverstärkung zwischen
den aneinander anliegenden Kontaktknöpfen 9, 10 führen.
[0019] Alternativ zum gezeigten losen Eingriff der Ankerarme 16a, 16b in die Aussparung
19 der Verbindungsarme 17a, 17b können die Ankerarme 16a, 16b und die Verbindungsarme
17a, 17b auch fest aneinander angelenkt sein.
1. Relais (1) mit einer den Stromkreis zwischen zwei Relaiskontakten (2, 3) schließenden
oder unterbrechenden Kontaktfedereinrichtung (4), welche zwei Kontaktfedern (51, 52) umfasst, sowie mit einem Magnetantrieb (11) zum synchronen, gegenläufigen Auslenken
der beiden Kontaktfedern (51, 52) in eine an den Relaiskontakten (2, 3) anliegende, geschlossene Relaisposition oder
in eine von den Relaiskontakten (2, 3) abgehobene, geöffnete Relaisposition, wobei
der Magnetantrieb (11) eine umpolbare Magnetspule (12) und einen zwischen zwei Schaltstellungen
verschwenkbaren Anker (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den beiden Kontaktfedern (51, 52) ein stationäres Zwischenkontaktteil (6) angeordnet ist, mit dem die beiden Kontaktfedern
(51, 52) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die beiden Kontaktfedern (51, 52) mit ihren einen Federenden (7) jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten des
Zwischenkontaktteils (6) elektrisch leitend befestigt sind und mit ihren anderen,
freien Federenden (8) einander abgewandt sind, und dass die beiden Kontaktfedern (51, 52) mit dem Anker (14) jeweils mittels eines in Auslenkrichtung der beiden Kontaktfedern
(51, 52) verschiebbar geführten Verbindungsarms (17a, 17b) bewegungsgekoppelt sind.
2. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Kontaktfedern (51, 52) parallel zueinander erstrecken.
3. Relais nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das stationäre Zwischenkontaktteil (6) schräg zwischen den beiden Kontaktfedern
(51, 52) erstreckt.
4. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Federenden (8) über das Zwischenkontaktteil (6) jeweils überstehen.
5. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verbindungsarme (17a, 17b) jeweils zwei Mitnehmer (20a, 21a, 20b, 21b)
aufweisen, zwischen denen jeweils das freie Federende (8) der beiden Kontaktfedern
(51, 52) angeordnet ist.
6. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (14) zwei bezüglich seiner Schwenkachse einander gegenüberliegende Ankerarme
(16a, 16b) aufweist, die mit den Verbindungsarmen (17a, 17b) gekoppelt sind, insbesondere
in Aussparungen (19) der Verbindungsarme (17a, 17b) eingreifen.
7. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfedern (51, 52) in Richtung auf ihre geschlossene Relaisposition mittels einer an der Kontaktfeder
(51, 52) befestigten Zusatzfeder (22) mit den Verbindungsarmen (17a, 17b) bewegungsgekoppelt
sind.
1. Relay (1) with a contact spring device (4) which closes or interrupts the circuit
between two relay contacts (2, 3) and comprises two contact springs (51, 52), and with a magnetic drive (11) for synchronous, opposite deflection of the two
contact springs (51, 52) into a closed relay position abutting the relay contacts (2, 3) or into an open
relay position lifted off from the relay contacts (2, 3), wherein the magnetic drive
(11) comprises a pole-reversible magnet coil (12) and an armature (14) which can be
pivoted between two switch positions,
characterized in that
a stationary intermediate contact part (6) is arranged between the two contact springs
(51, 52) to which the two contact springs (51, 52) are connected in an electrically conducting manner, wherein one of the spring ends
(7) of each of the two contact springs (51, 52) is mounted in an electrically conducting manner to opposing sides of the intermediate
contact part (6) and the respective other, free spring ends (8) face away from one
another, and that each of the two contact springs (51, 52) is motionally coupled with the armature (14) by means of a connecting arm (17a,
17b) which is displaceably guided in the deflection direction of the two contact springs
(51, 52).
2. Relay according to claim 1, characterized in that the two contact springs (51, 52) extend parallel with respect to one another.
3. Relay according to claim 1 or 2, characterized in that the stationary intermediate contact part (6) extends at an inclination between the
two contact springs (51, 52).
4. Relay according to any one of the preceding claims, characterized in that each free spring end (8) projects past the intermediate contact part (6).
5. Relay according to any one of the preceding claims, characterized in that each of the two connecting arms (17a, 17b) comprises two carriers (20a, 21a, 20b,
21b) between which the respective free spring ends (8) of the two contact springs
(51, 52) are arranged.
6. Relay according to any one of the preceding claims, characterized in that the armature (14) comprises two armature arms (16a, 16b) which are opposite to one
another with respect to the pivot axis of the armature and are coupled with the connecting
arms (17a, 17b), in particular engage in recesses (19) of the connecting arms (17a,
17b).
7. Relay according to any one of the preceding claims, characterized in that the contact springs (51, 52) are motionally coupled with the connecting arms (17a, 17b) towards the closed relay
position of the contact springs by means of an additional spring (22) which is mounted
to the contact spring (51, 52).
1. Relais (1) comprenant un dispositif (4) à ressorts de contact incluant deux ressorts
de contact (51, 52), qui ferme ou interrompt le circuit de courant entre deux contacts (2, 3) dudit
relais, ainsi qu'un entraînement magnétique (11) dévolu à l'excursion pivotante synchrone
des deux ressorts de contact (51, 52) dans des sens opposés, vers un emplacement de fermeture du relais, en applique contre
les contacts (2, 3) dudit relais, ou vers un emplacement d'ouverture dudit relais,
soulevé à l'écart desdits contacts (2, 3) du relais, ledit entraînement magnétique
(11) comportant une bobine magnétique (12) dont la polarité peut être inversée, et
un induit (14) apte à pivoter entre deux positions de commutation,
caractérisé par le fait
qu'une pièce intermédiaire de contact (6) à implantation fixe, interposée entre les deux
ressorts de contact (51, 52), instaure une jonction électriquement conductrice entre lesdits deux ressorts de
contact (51, 52), sachant que les deux ressorts de contact (51, 52) sont respectivement fixés de manière électriquement conductrice, par les unes (7)
de leurs extrémités libres, à des côtes mutuellement opposés de ladite pièce intermédiaire
de contact (6), et pointent à l'opposé l'un de l'autre par leurs autres extrémités
libres (8) ; et par le fait que les mouvements des deux ressorts de contact (51, 52) sont couplés à ceux de l'induit (14) au moyen d'un bras respectif de liaison (17a,
17b) guidé, à coulissement, dans la direction d'excursion pivotante desdits deux ressorts
de contact (51, 52).
2. Relais selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les deux ressorts de contact (51, 52) s'étendent parallèlement l'un à l'autre.
3. Relais selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la pièce intermédiaire de contact (6) s'étend à l'oblique ou de biais entre les deux
ressorts de contact (51, 52).
4. Relais selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les extrémités libres (8) des ressorts font respectivement saillie au-delà de la
pièce intermédiaire de contact (6).
5. Relais selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les deux bras de liaison (17a, 17b) sont respectivement pourvus de deux organes d'entraînement
(20a, 21a, 20b, 21b) entre lesquels est interposée, à chaque fois, l'extrémité libre
(8) des deux ressorts de contact (51, 52).
6. Relais selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'induit (14) présente deux bras (16a, 16b) qui sont opposés l'un à l'autre par rapport
à son axe de pivotement, sont couplés aux bras de liaison (17a, 17b) et pénètrent,
en particulier, dans des évidements (19) desdits bras de liaison (17a, 17b).
7. Relais selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que les mouvements des ressorts de contact (51, 52) sont couplés à ceux des bras de liaison (17a, 17b), en direction de leur emplacement
fermant ledit relais, au moyen d'un ressort additionnel (22) fixé au ressort de contact
(51, 52).

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