(19)
(11) EP 2 666 743 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.11.2013  Patentblatt  2013/48

(21) Anmeldenummer: 12169410.3

(22) Anmeldetag:  25.05.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 5/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Inventio AG
6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Osmanbasic, Faruk
    6330 Cham (CH)
  • Chédel, André
    6030 Ebikon (CH)

(74) Vertreter: Hirschberger, Petra et al
Inventio AG Seestrasse 55
6052 Hergiswil
6052 Hergiswil (CH)

   


(54) Bremssystem mit einer Reinigungsvorrichtung


(57) Die Erfindung betrifft ein Bremssystem einer Aufzugsanlage, einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteiges. Das Bremssystem weist eine Bremsvorrichtung (100) auf, die mindestens ein Bremselement (111, 112) mit einer Wirkfläche (116) beinhaltet. Die Wirkfläche (116) wird während eines Bremseinsatzes gegen eine relativ zur Wirkfläche (116) sich bewegende oder bewegbare Reibfläche (161, 162) eines Gegenstücks (160) gepresst. Das Bremssystem weist ferner eine Reinigungsvorrichtung (130) mit mindestens einem Reinigungselement (131, 132) zur Reinigung der Reibfläche (161, 162) auf, wobei bezogen auf eine Brems-Wirkungsrichtung (W) das Reinigungselement (131, 132) der Wirkfläche (116) vorgelagert angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bremssystem zum Bremsen einer Aufzugskabine und/oder eines Gegengewichts einer Aufzugsanlage oder zum Bremsen eines Stufenbandes einer Fahrtreppe oder eines Palettenbandes eines Fahrsteiges.

[0002] Eine Aufzugsanlage weist eine Aufzugskabine auf, welche über Tragmittel mit einem Gegengewicht oder mit einer zweiten Aufzugskabine verbunden ist. Mittels eines Antriebs, der wahlweise auf die Tragmittel oder direkt auf die Aufzugskabine oder das Gegengewicht einwirkt, wird die Aufzugskabine entlang von Führungsschienen verfahren. Die Führungsschienen sind üblicherweise vertikal angeordnet. Die Aufzugsanlage wird verwendet, um Personen und Güter innerhalb des Gebäudes über einzelne oder mehrere Etagen hinweg zu befördern. Die Aufzugsanlage beinhaltet Vorrichtungen, um die Aufzugskabine im Falle des Versagens des Antriebs oder der Tragmittel zu sichern. Dazu sind in der Regel Bremssysteme eingebaut, welche im Bedarfsfalle die Aufzugskabine auf den Führungsschienen oder an parallel zu den Führungsschienen angeordneten Bremsschienen abbremsen und festsetzen können. Solche Bremssysteme sind beispielsweise in der EP 1 930 282 B1 offenbart.

[0003] Die Aufzugsanlage ist je nach Einsatzort und Umgebung unterschiedlichen Umgebungseinflüssen und Betriebsbedingungen ausgesetzt, die in erheblichem Masse den Wartungsaufwand und die Anzahl der Wartungsintervalle pro Jahr beeinflussen. So kann sich beispielsweise in Aufzugsschächten von Waren- und Personenaufzügen erhebliche Mengen an Staub und Schmutz ansammeln, wenn diese beispielsweise in einem Gebäude mit einer Produktionsanlage eingebaut sind. Aufzüge, welche in der Bauphase eines Gebäudes für die Benutzung freigegeben werden um Baumaterial und Personen zu transportieren, können ebenfalls einer erheblichen Staubbelastung und Schmutzbelastung ausgesetzt sein. Herumwirbelnder Staub und Schmutz haftet insbesondere auch an den meistens ölgeschmierten Führungsschienen an, so dass sich nach einer bestimmten Zeit auf den Führungsflächen der Führungsschienen ein filziger bis harter, aber auf den Schienenoberflächen nur mangelhaft haftender Belag bilden kann. Zwar sind die Instandhaltung und Wartung von Aufzugsanlagen durch Normen und Gesetze vorgeschrieben, die Verantwortung für die Durchführung liegt aber üblicherweise beim Eigentümer. Der vorangehend erwähnte Belag kann bei diesen Wartungsarbeiten entfernt werden, dies ist aber eine aufwändige, teure und zeitraubende Arbeit.

[0004] Andererseits kann der erwähnte Belag die Bremsleistung der vorgenannten Bremssysteme empfindlich beeinträchtigen. Wenn der Belag eine filzige oder körnige Struktur aufweist, lässt er sich beim Bremseinsatz des Bremssystems nicht wie beispielsweise ein Ölfilm verdrängen und kann im schlechtesten Falle zwischen einer Wirkfläche des Bremssystems und einer Reibfläche der Führungsschiene oder Bremsschiene verbleiben. Der Belag ist ölgetränkt und kann einen weit geringeren Gleitreibungskoeffizient aufweisen, als die Wirkfläche des Bremssystems. Dadurch kann sich der Bremsweg übermäßig verlängern.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die Funktionssicherheit eines Bremssystems zu erhöhen, so dass auch bei verschmutzten Führungsschienen oder Bremsschienen die vorgesehene Bremswirkung zur Verfügung steht.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Bremssystem einer Aufzugsanlage, einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteiges gelöst, welches Bremssystem eine Bremsvorrichtung aufweist, die mindestens ein Bremselement mit einer Wirkfläche beinhaltet. Die Wirkfläche wird während eines Bremseinsatzes gegen eine relativ zur Wirkfläche sich bewegende oder bewegbare Reibfläche eines Gegenstücks gepresst. Ferner weist das Bremssystem eine Reinigungsvorrichtung mit mindestens einem Reinigungselement zur Reinigung der Reibfläche auf. Das Reinigungselement ist bezogen auf mindestens eine Brems-Wirkungsrichtung der Wirkfläche vorgelagert angeordnet.

[0007] Das Merkmal Brems- Wirkungsrichtung bezeichnet die Bewegungsrichtung der Aufzugskabine beziehungsweise des Bremssystems relativ zum feststehenden Gegenstück, in der durch das Bremssystem eine Bremskraft erzeugt werden kann. Je nach Auslegung kann das Bremssystem nur in einer oder in beiden Bewegungsrichtungen (Aufwärtsrichtung der Aufzugskabine und/oder Abwärtsrichtung der Aufzugskabine) bremsen.

[0008] Vorzugsweise berührt das Reinigungselement nur dann die Reibfläche, wenn das Bremssystem eine Bremskraft erzeugen soll. Diese Auslegung schützt das Reinigungselement vor übermäßigem Verschleiß und einer Ansammlung von Schmutz und minimiert die Betriebsgeräusche.

[0009] Eine erste, Verschleiß mindernde Ausführung ist derart ausgelegt, dass in der Anfangsphase des Bremseinsatzes das Reinigungselement nach der Wirkfläche oder gleichzeitig mit der Wirkfläche in Anlage mit der Reibfläche gebracht werden kann. Die Zustellung des Reinigungselements in Abhängigkeit der Zustellung der Wirkfläche kann aufgrund der Anordnung des Reinigungselements relativ zum Bremselement oder aufgrund seiner vom Bremselement unabhängigen Betätigung erfolgen. Zwar kann zu Beginn des Bremseinsatzes immer noch Schmutz und Staub zwischen die Wirkfläche und die Reibfläche gelangen, das Reinigungselement säubert aber die nachfolgende Bremsstrecke von anhaftendem Belag, so dass während des Bremseinsatzes nicht kontinuierlich Belag zwischen die Wirkfläche und Bremsfläche zugeführt wird.

[0010] Eine zweite, Verschleiß mindernde Ausführung ist derart ausgelegt, dass in der Anfangsphase des Bremseinsatzes das Reinigungselement aufgrund seiner elastischen Anordnung relativ zum Bremselement oder seiner vom Bremselement unabhängigen Betätigung, früher als die Wirkfläche in Anlage mit der Reibfläche gebracht werden kann. Dadurch wird die Reibfläche gereinigt, bevor die Wirkfläche diese berührt. Entsprechend steht die volle Bremskraft bereits von Beginn des Bremseinsatzes an und über die gesamte Bremsstrecke hinweg zur Verfügung. Auch bei der zweiten Ausführung wird die Reibfläche solange gereinigt, bis keine relative Bewegung mehr zwischen der Wirkfläche und der Reibfläche vorhanden ist. Selbst wenn nahezu kein Schmutz auf der Reibfläche vorhanden ist, führt der Einsatz der Reinigungsvorrichtung zu einer Erhöhung der Bremsleistung, da der üblich an den Führungsschienen oder Bremsschiene aufgebrachte Ölfilm teilweise abgetragen wird.

[0011] Die vorangehend beschriebenen Ausführungen der Reinigungsvorrichtung können sowohl in Bremssystemen mit zwei einrückbaren Bremselementen als auch in Bremssystemen mit einem einrückbaren Bremselement und einer Gegendruckbremsbacke oder Gegendruckfläche eingesetzt werden.

[0012] Das Bremssystem kann beispielsweise eine Bremsvorrichtung mit zwei Bremselementen aufweisen, wobei jedem Bremselement mindestens ein Reinigungselement vorgelagert ist. Die Bremselemente und die Reinigungselemente können symmetrisch zu einer Mittellängsachse des Gegenstücks angeordnet sein. Die Bremselemente und die Reinigungselemente sind mit zwei zueinander parallel angeordneten Reibflächen des Gegenstücks in Anlage bringbar.

[0013] In einer weiteren Ausführung kann das Bremssystem eine Bremsvorrichtung mit einem Bremselement und mit einer Gegendruckbremsbacke aufweisen, wobei sowohl dem Bremselement als auch der Gegendruckbremsbacke mindestens ein Reinigungselement vorgelagert ist. Das Gegenstück ist zwischen dem Bremselement und der Gegendruckbremsbacke, beziehungsweise ihren zugeordneten Reinigungselementen angeordnet. Das Bremselement, die Gegendruckbremsbacke und die Reinigungselemente sind mit zwei zueinander parallel angeordneten Reibflächen des Gegenstücks in Anlage bringbar.

[0014] Das Reinigungselement kann unterschiedlich ausgestaltet sein, beispielsweise kann dessen gegen die zu reinigende Reibfläche gerichtete Seite mit Bürsten, Stahlwolle-Flies und dergleichen mehr versehen sein. Da sich aber in den Bürsten und im Flies selbst Staub und Schmutz ansammeln kann, ist das Reinigungselement vorzugsweise als massives Bauteil wie beispielsweise ein Schaber, eine Klinge, eine Platte und dergleichen mehr, ausgestaltet. Das als massives Bauteil ausgebildete Reinigungselement weist mindestens eine Schabkante auf, deren Kantenlänge mindestens einer Breite der Wirkfläche entspricht.

[0015] Die mindestens eine Schabkante kann in einer zur Reibfläche parallelen Ebene und orthogonal zur Längsrichtung des sich parallel zur Brems- Wirkungsrichtung erstreckenden Gegenstücks angeordnet sein.

[0016] Damit sich der abgeschabte Belag nicht im Bereich der Schabkante staut, kann die Schabkante auch zu einer Seite beziehungsweise zu einem Randbereich der Reibfläche hin geneigt sein, so dass die Schabkante den Belag wie ein Schneepflug zur Seite befördert. Demzufolge ist die mindestens eine Schabkante in einer zur Reibfläche parallelen Ebene und schräg zur Längsrichtung des sich parallel zur Brems-Wirkungsrichtung erstreckenden Gegenstücks angeordnet. Selbstverständlich kann die Schabkante auch zu beiden Seiten der Reibfläche hin geneigt sein und demzufolge ein pfeilförmiges Profil aufweisen.

[0017] Wie weiter oben ausgeführt, kann je nach Ausführung das Reinigungselement früher als die Wirkfläche an der Reibfläche anliegen. Das Reinigungselement muss aber so ausgelegt sein, dass das die Wirkfläche die Reibfläche ungehindert erreichen kann. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass das Reinigungselement elastisch am Bremselement angeordnet ist.

[0018] Eine weitere Möglichkeit, das Reinigungselement zu betätigen besteht darin, dass in gelüftetem Zustand des Bremssystems das Reinigungselement durch das Bremselement vorgespannt gehalten wird. Damit die Wirkfläche mit der Reibfläche in Anlage gelangt, wird in einer Anfangsphase des Bremseinsatzes das Bremselement verschoben. Diese Verschiebung des Bremselements kann genutzt werden, um das vorgespannte Reinigungselement freizugeben.

[0019] Die Reinigungsvorrichtung kann aber auch mechanisch unabhängig vom Bremselement ausgeführt sein. Zur Betätigung einer solchen Reinigungsvorrichtung können beispielsweise Informationen eines Geschwindigkeitsbegrenzers verwendet werden, welcher Teil des Bremssystems ist. Die Reinigungsvorrichtung weist ein Betätigungsmittel für das Reinigungselement auf, wobei durch ein mechanisches oder elektrisches Auslösesignal des Geschwindigkeitsbegrenzers das Betätigungsmittel aktivierbar ist.

[0020] Je nach Zusammensetzung des Belags kann dieser an der Reibfläche stark anhaften und bei dessen Entfernung hohe, auf das Reinigungselement einwirkende Biege-, Zug- und/oder Druckkräfte erzeugen. Je nach Ausgestaltung des Reinigungselements könnten zu hohe Kräfte zu einem Versagen des Materials führen. Um zu verhindern, dass abgebrochene Teile des Reinigungselements zwischen die Wirkfläche und die Reibfläche geraten, kann die Reinigungsvorrichtung eine Schutzvorrichtung aufweisen.

[0021] Die vorangehend beschriebenen Ausführungen der Reinigungsvorrichtung können bei allen bekannten Bremsvorrichtungen von Aufzugsanlagen, Fahrtreppen und Fahrsteigen eingesetzt werden. Beispielsweise kann das Bremselement einer Bremsvorrichtung eine Rolle oder einen Steuerexzenter aufweisen. Selbstverständlich ist die Reinigungsvorrichtung auch in einem Bremssystem verwendbar, dessen Bremselement eine Bremsbacke aufweist.

[0022] Ferner kann das Bremssystem eine Zuführvorrichtung aufweisen, die durch eine Fluidquelle gespeist ist. Mittels der Zuführvorrichtung kann ein Fluid zwischen die Wirkfläche der Bremsbacke und der ihr zugewandten Reibfläche zugeführt werden. Durch die Zuführung des Fluids kann die Reibung zwischen der Wirkfläche und der Reibfläche beeinflusst werden.

[0023] Die vorangehend beschriebenen Ausführungsvarianten des Bremssystems können in einer Aufzuganlage eingesetzt werden, welche die eingangs erwähnten Elemente wie Aufzugskabine, Tragmittel, Gegengewicht, Führungsschienen und Antrieb aufweist. Eine oder mehrere Bremsvorrichtungen des Bremssystems können an der Aufzugskabine und/oder am Gegengewicht angeordnet sein. Als Gegenstück können eine oder mehrere Führungsschienen dienen. Selbstverständlich kann auch eine Bremsschiene vorhanden sein, die als Gegenstück dient und welche die durch die Bremsvorrichtung des Bremssystems erzeugte Bremskraft abstützt.

[0024] Es sind beispielsweise aus der EP 1 502 891 B1 auch Fahrtreppen und Fahrsteige bekannt, welche mindestens ein, an ihrem Stufenband beziehungsweise Palettenband angeordnetes Bremssystem der vorgenannten Art aufweisen können. Deren Bremssystem an kann wie in der EP 1 502 891 B1 offenbart, an einer Bremsschiene als Gegenstück bremsen. Das Bremssystem kann selbstverständlich auch an den Führungsschienen der Stufenrollen bremsen, so dass die Führungsschienen auch als Gegenstück dienen. Die Führungsschienen beziehungsweise die Bremsschiene sind üblicherweise ortsfest an einem Tragwerk der Fahrtreppe oder des Fahrsteiges angeordnet. Auch die vorangehend beschriebenen Bremssysteme von Fahrtreppen und Fahrsteigen können mindestens eine der Reinigungsvorrichtungen aufweisen, wie sie weiter oben beschrieben worden sind.

[0025] Der Aufbau verschiedener Bremssysteme sowie deren Anwendungsmöglichkeiten in einer Aufzugsanlage werden im Folgenden mit Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:
Figur 1:
schematisch im Aufriss eine Aufzugsanlage mit einer Aufzugskabine, mit einem Gegengewicht, mit einer Antriebseinheit und mit einem Tragmittel, wobei das Tragmittel die Aufzugskabine mit dem Gegengewicht verbindet und über eine Treibscheibe der Antriebseinheit geführt ist, und die Aufzugsanlage ferner ein Bremssystem mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer und vier als Fangbremse ausgestaltete Bremsvorrichtungen aufweist;
Figur 2:
schematisch im Aufriss eine der vier Bremsvorrichtungen des in der Figur 1 dargestellten Bremssystems in gelüftetem Zustand, wobei die Bremsvorrichtung zwei Bremselemente und eine Reinigungsvorrichtung beinhaltet;
Figur 3:
schematisch im Aufriss die Bremsvorrichtung aus Figur 2, wobei diese im Bremseinsatz dargestellt ist;
Figur 4A:
im Aufriss ein Bremselement der Bremsvorrichtung aus den Figuren 2 und 3, welches Bremselement einen Keilkörper und eine Bremsbacke mit einer Wirkfläche aufweist und an welchem Bremselement ein Reinigungselement der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist;
Figur 4B:
das Bremselement aus der Figur 4A in dreidimensionaler Ansicht;
Figur 5A:
im Aufriss eine weitere Ausführung eines Bremselements mit einem Keilkörper und einer Bremsbacke die eine Wirkfläche aufweist, sowie mit einem Reinigungselement in einer weiteren Ausführung;
Figur 5B:
das Bremselement aus der Figur 5A in dreidimensionaler Ansicht;
Figur 6:
schematisch im Aufriss eine weitere Ausführung eines Bremssystems mit einer als Fangbremse ausgestalteten Bremsvorrichtung, wobei der Geschwindigkeitsbegrenzer des Bremssystems nicht dargestellt ist und wobei das Bremssystem eine Reinigungsvorrichtung, eine Fluidquelle und eine Zuführvorrichtung aufweist und die Bremsvorrichtung eine Bremsbacke und eine elastisch gelagerte Gegendruckfläche beinhaltet;
Figur 7:
schematisch im Aufriss eine weitere Ausführungsform einer Bremsvorrichtung des in der Figur 1 dargestellten Bremssystems in gelüftetem Zustand, wobei die Bremsvorrichtung zwei Bremselemente und eine Reinigungsvorrichtung beinhaltet;
Figur 8:
schematisch im Aufriss die Bremsvorrichtung aus Figur 7, wobei diese im Bremseinsatz dargestellt ist;
Figur 9:
schematisch im Aufriss eine weitere Ausführung eines Bremssystems, wobei das Bremssystem eine Bremsvorrichtung aufweist die in zwei Brems-Wirkungsrichtungen eine Bremskraft erzeugen kann und das Bremssystem ferner zwei Reinigungsvorrichtungen beinhaltet;
Figur 10:
schematisch eine dreidimensionale Ansicht einer der beiden in Figur 9 dargestellten Reinigungsvorrichtungen ohne Betätigungsvorrichtung.


[0026] Figur 1 zeigt schematisch im Aufriss eine Aufzugsanlage 10. Diese weist eine Aufzugkabine 11, ein Gegengewicht 12, eine Antriebseinheit 13 und ein Tragmittel 14 auf. Das Tragmittel 14 verbindet die Kabine 11 mit dem Gegengewicht 12 und ist über eine Treibscheibe 15 der Antriebseinheit 13 geführt. Die Antriebseinheit 13 beinhaltet einen Antriebsmotor 30 mit einem im Gehäuse des Antriebsmotors integrierten Untersetzungsgetriebe und einer Betriebsbremse. Die Aufzugkabine 11 ist im nicht dargestellten Aufzugsschacht an Führungsschienen 16, 17 geführt. Ferner weist die Aufzugsanlage ein Bremssystem 101 auf, welches mindestens eine Bremsvorrichtung 100 und mindestens einen Geschwindigkeitsbegrenzer 20 beinhaltet.

[0027] Zwei als Fangbremsen ausgestaltete Bremsvorrichtungen 100 des Bremssystems 101 sind im Bodenbereich der Aufzugkabine 11 angeordnet. Diese können einen Aufbau aufweisen, der einem der in den Figuren 2 bis 9 dargestellten Bremsvorrichtungen 100, 300, 400, 500 entspricht. Das Gegengewicht 12 ist ebenfalls an Führungsschienen 18, 19 geführt. Im vorliegenden Beispiel sind auch am Gegengewicht 12 zwei als Fangbremsen ausgestaltete Bremsvorrichtungen 100 angeordnet.

[0028] Die in der Figur 1 nicht dargestellten Bremselemente der Fangbremsen 100 greifen während eines Bremseinsatzes an den als Gegenstück dienenden Führungsschienen 16, 17, 18, 19 an. Die Fangbremsen 100 werden mittels des Geschwindigkeitsbegrenzers 20 ausgelöst. Der Geschwindigkeitsbegrenzer 20 überwacht die Geschwindigkeit der Aufzugskabine 11, des Tragmittels 14 und des Gegengewichts 12. Im vorliegenden Beispiel weist der Geschwindigkeitsbegrenzer 20 ein Begrenzerseil 21 auf, welches mit der Aufzugskabine 11 mitläuft. Sobald die Geschwindigkeit der Aufzugskabine 11 einen vorgegebenen Wert überschreitet, wird das Begrenzerseil 21 durch einen Begrenzermechanismus 22 des Geschwindigkeitsbegrenzers 20 blockiert. Das blockierte Begrenzerseil 21 zieht an einem Übertragungsgestänge 23, welches an der Aufzugskabine 11 beweglich gelagert ist und welches dieses mechanische Auslösesignal an die Fangbremsen 100 überträgt.

[0029] Selbstverständlich muss das Auslösesignal nicht zwingend mechanisch übertragen werden. Im vorliegenden Beispiel weist der Geschwindigkeitsbegrenzer 20 auch einen nicht dargestellten Sensor auf, der bei zu hoher Geschwindigkeit ein elektrisches Auslösesignal erzeugt. Dieses Auslösesignal wird, wie durch das unterbrochen dargestellte Signalkabel 24 angedeutet, an einen am Gegengewicht 12 angeordneten Auslösemechanismus 25 übertragen. Dieser wandelt das elektrische Auslösesignal in ein mechanisches Auslösesignal um, welches wiederum über ein Gestänge 26 auf die Bremsvorrichtungen 100 übertragen wird. Selbstverständlich kann dieses Auslösesignal auch kabellos an den Auslösemechanismus 25 übertragen werden.

[0030] Figur 2 zeigt schematisch im Aufriss eine der vier Bremsvorrichtungen 100 des in der Figur 1 dargestellten Bremssystems 101 in gelüftetem Zustand. Die Bremsvorrichtung 100 beinhaltet ein Bremsgehäuse 102 und zwei im Bremsgehäuse 102 linear verschiebbar gelagerte Bremselemente 111, 112. Zwischen den beiden Brems elementen 111, 112 ist ein Gegenstück 160 angeordnet. Die beiden Bremselemente 111, 112 sind spiegelsymmetrisch zueinander und zur Mittellängsachse des Gegenstücks 160 angeordnet. Während eines Bremseinsatzes der Bremsvorrichtung 100 liegen die beiden Bremselemente 111, 112 am Gegenstück 160 an. Wenn kein Bremseinsatz erfolgt und damit die Bremse gelüftet ist, ist zwischen dem Gegenstück 160 und den Bremselementen 111, 112 ausreichend Spiel vorhanden, wie dies in der Figur 2 dargestellt ist.

[0031] Das Bremsgehäuse 102 ist an einer nicht dargestellten Aufzugkabine befestigt, die parallel und relativ zum Gegenstück 160 in der angegebenen Pfeilrichtung S bewegbar ist. Jedes der beiden Bremselemente 111, 112 weist einen Keilkörper 114 und eine Bremsbacke 113 auf. Mittels einer Keilführung 115 ist der Keilkörper 110 am Bremsgehäuse 102 linear geführt. Die Keilführung 115 ist beispielhaft als Gleitführung dargestellt, selbstverständlich können auch Rollenführungen verwendet werden. Am Keilkörper 114 ist die Bremsbacke 113 befestigt, deren Wirkfläche 116 gegen eine Reibfläche 161 des Gegenstücks 160 gerichtet ist.

[0032] Das Gegenstück 160 kann wie in der Figur 1 dargestellt, eine Führungsschiene der Aufzugkabine sein. Es ist aber auch denkbar, dass das Gegenstück 160 eine im Aufzugschacht gesondert angeordnete Bremsschiene ist.

[0033] Durch eine lineare Verschiebung des Keilkörpers 114 und der Bremsbacke 113 in der Verschiebungsrichtung V entlang der zum Gegenstück hin geneigten Keilführung 115, erfolgt eine Zustellung der Wirkfläche 116 zur Reibfläche 121 hin, bis sich diese berühren. Sofern die relative Bewegung der Bremsvorrichtung 100 zum Gegenstück 160 in der angegebenen Brems-Wirkungsrichtung W erfolgt, werden die Bremselemente 111, 112 ab der Kontaktnahme mit dem Gegenstück 160 infolge der auftretenden Reibungskräfte in der Verschiebungsrichtung V mitgezogen.

[0034] Aufgrund der Keilwirkung des Keilkörpers 114 wird die Wirkfläche 116 mit hoher Anpresskraft gegen die Reibfläche 161 gepresst und erzeugt bei einer relativen Bewegung der Wirkfläche 116 zur Reibfläche 161 eine Bremskraft. Wenn keine relative Bewegung vorhanden ist, wirkt eine Haltekraft, die die Masse der Aufzugkabine oder des Gegengewichts halten kann. Zur Begrenzung der Anpresskraft zwischen der Reibfläche 161 und der Wirkfläche 116 beziehungsweise der Bremskraft, können die Keilführungen 115 in bekannter Weise elastisch gelagert mit dem Bremsgehäuse 102 verbunden sein.

[0035] Die Bremsbacke 113 kann wie in der Figur 2 dargestellt, eine Wirkfläche 116 mit Nuten 117 aufweisen. Selbstverständlich können auch Bohrungen an Stelle der Nuten 117 vorhanden sein. Die beiden Bremselemente 111, 112 sind ferner mit einer Reinigungsvorrichtung 130 ausgerüstet. Diese besteht lediglich aus zwei zweischenkligen Reinigungselementen 131, 132 wobei je ein erster Schenkel der Reinigungselemente 131, 132 zwischen der Bremsbacke 113 und dem Keilkörper 114 angeordnet ist.

[0036] Die Bremsbacke 113 und der erste Schenkel des Reinigungselements 131 sind mittels nicht dargestellter Schrauben am Keilkörper 114 festgeschraubt. Der zweite Schenkel jedes Reinigungselements 131, 132 weist zur Reibfläche 161 des Gegenstücks 160 hin, wobei an dessen Ende eine Schabkante 133 ausgebildet ist. Die Schabkante 133 ist der Wirkfläche 116 vorstehend angeordnet, so dass die Schabkante 133 zu Beginn eines Bremseinsatzes früher als die Wirkfläche 116 in Anlage mit der Reibfläche161 bringbar ist. Dadurch lässt sich die relativ zur Wirkfläche 116 bewegte Reibfläche 161 reinigen, bevor die Wirkfläche 116 gegen die Reibfläche 161 gepresst wird. Ferner wird die Reibfläche 161 über den gesamten Bremsweg durch das Reinigungselement 131, 132 von Staub und Schmutz gereinigt. Die Ausgestaltung des Reinigungselements 131, 132 wird weiter unten in Bezug auf die Figuren 4A und 4B noch detaillierter beschrieben.

[0037] In Figur 3 ist schematisch im Aufriss die Bremsvorrichtung 100 und das Gegenstück 160 aus Figur 2 dargestellt, weshalb alle Bezugszeichen gleich sind. Der Unterschied zwischen Figur 2 und Figur 3 besteht darin, dass die Bremsvorrichtung 100 in der Figur 3 im Bremseinsatz dargestellt ist. Die beiden Bremselemente 111, 112 sind soweit eingerückt, dass deren Bremsbacken 113 mit ihren Wirkflächen 116 mit den Reibflächen 161 des Gegenstücks 160 in Anlage sind. Die Reibflächen 161 weisen bezogen auf die Brems-Wirkungsrichtung W im unteren Abschnitt starke Staub und Schmutzablagerungen auf. Dieser Belag 170 wird durch die ebenfalls eingerückten Reinigungselemente 131, 132 der Reinigungsvorrichtung 130 fortlaufend und solange entfernt, bis keine Relativbewegung mehr zwischen der Bremsvorrichtung 100 und dem Gegenstück 160 vorhanden ist.

[0038] Figur 4A zeigt im Aufriss eines der Bremselemente 112 der Figuren 2 und 3, wobei als Orientierungshilfe auch ein Teil des Gegenstücks 160 dargestellt ist. Die Figuren 4A und 4B werden nachfolgend gemeinsam beschrieben, da Figur 4B das Bremselement 112 aus der Figur 4A in dreidimensionaler Ansicht zeigt. Wie schon weiter oben beschrieben, weist das Bremselement 112 einen Keilkörper 114 und eine Bremsbacke 113 auf. Am Keilkörper 114 sind zwei Längsnuten 118 ausgebildet, die der linearen Führung des Brems elementes 112 an der nicht dargestellten Keilführung dient.

[0039] Ferner ist wie bereits weiter oben beschrieben, einer der beiden Schenkel des Reinigungselements 131 zwischen der Bremsbacke 113 und dem Keilkörper 114 angeordnet. Die Bremsbacke 113 und das Reinigungselement 131 sind mittels Schrauben 119 am Keilkörper 114 befestigt. Selbstverständlich können an Stelle der Schrauben 119 auch andere Befestigungsmittel wie Klemmkörper Schwalbenschwanzverbindungen, Keile, Stifte, Nieten und dergleichen mehr verwendet werden. Die Reinigungselemente 131 sind einfache Blechstreifen, an welchen durch einen Knick 134 zwei Schenkel ausgebildet sind. Der zwischen dem Keilkörper 114 und der Bremsbacke 113 angeordnete Schenkel ragt über diese hinaus, so dass diese herausragende Zone wie eine Blattfeder elastisch wirken kann. Als Material zur Fertigung solcher Reinigungselemente 131 eignet sich besonders Federstahl, da dieser eine hohe Zugfestigkeit und Biegewechselfestigkeit aufweist.

[0040] Die Gestaltung der herausragenden Zone als elastisches Element beziehungsweise als Feder ist wichtig, da die Schabkante 133 den beiden Maßangaben X und Y gemäß, näher zur Reibfläche 161 angeordnet ist als die Wirkfläche 116 (X ist grösser als Y). Dies ermöglicht eine der Bremsung vorausgehende, kontinuierliche Reinigung der Reibfläche 161. Ohne die Möglichkeit der Rückfederung würde aber das Reinigungselement 131 das Bremselement 112 blockieren und die Wirkfläche 116 könnte nicht in Anlage mit der Reibfläche 161 gebracht werden.

[0041] Im Bremseinsatz tritt die höchste Belastung am Reinigungselement 131 nicht an dessen Schabkante 133, sondern an dessen Einspannstelle 135. Die Einspannstelle 135 ist diejenige Stelle, an der das Reinigungselement 131 aus der Bremsbacke 113 und dem Keilkörper 114 herausragt. Im schlimmsten Fall könnte das Reinigungselement 131 an dieser Einspannstelle 135 brechen. Um zu verhindern, dass der abgebrochene Teil zwischen der Wirkfläche 116 und der Reibfläche 161 eingeklemmt wird, kann eine Schutzvorrichtung 141 vorhanden sein. Die dargestellte Schutzvorrichtung 141 ist im Wesentlichen ein Drahtbügel, der mit dem Keilkörper 114 fest verbunden ist.

[0042] Damit das Reinigungselement den abgeschabten Belag nicht einfach vor sich herschiebt, kann die Schabkante 133 in einer zur Reibfläche 161 parallelen Ebene und schräg zur Längsrichtung des Gegenstücks 160 angeordnet sein. Die schräge Anordnung der Schabkante 133 beziehungsweise deren Neigung zur Seite des Gegenstücks 160 hin, ist insbesondere aus der Figur 4B ersichtlich und wird durch die Angabe des Winkels α illustriert. Ferner ist deutlich erkennbar, dass die Breite des Reinigungselements 131 und damit die Länge der Schabkante 133 der Breite der Bremsbacke 113 beziehungsweise der Breite von deren Wirkfläche 116 entspricht. Selbstverständlich kann die Breite des Reinigungselements 161 auch grösser als die Breite der Bremsbacke 113 sein.

[0043] Die Figuren 5A und 5 B zeigen eine weitere Ausführung eines Bremselements 212 mit einem Keilkörper 214 und mit einer Bremsbacke 213 im Aufriss, beziehungsweise in dreidimensionaler Ansicht. Diese Ausführung entspricht im Wesentlichen der vorangehend beschriebenen Ausführung der Figuren 4A und 4B. Der einzige Unterschied besteht in der Ausgestaltung des Reinigungselements 231 und dessen Befestigung stirnseitig am Keilkörper 214. Die Schabkante 233 des Reinigungselements 231 ist ferner in einer zur Reibfläche 161 parallelen Ebene und orthogonal zur Längsrichtung des Gegenstücks 160 angeordnet. Beim Einrücken des Bremselements 212 zum Gegenstück 160 hin gelangt auch bei dieser Ausführung die Schabkante 233 zuerst mit der Reibfläche 161 in Anlage. Beim weiteren Einrücken biegt sich im Bereich des Knicks 234 der freis Schenkel des Reinigungselements 231 elastisch zurück, bis die Bremsbacke 213 mit ihrer Wirkfläche 216 der Reibfläche 161 anliegt.

[0044] Figur 6 zeigt schematisch und in geschnittenem Aufriss eine als Fangbremse ausgestaltete Bremsvorrichtung 300 in einer weiteren Ausführung. Diese ist Teil eines Bremssystems 301, wobei kein Geschwindigkeitsbegrenzer dargestellt ist. Die Bremsvorrichtung 300 weist ein Bremsgehäuse, eine im Bremsgehäuse linear verschiebbar gelagerte Bremsbacke 311 und ein im Bremsgehäuse elastisch gelagertes Druckstück 330 auf. Zwischen der Bremsbacke 311 und dem Druckstück 330 ist ein Gegenstück 360 angeordnet. Während eines Bremseinsatzes der Bremsvorrichtung 300 liegen das Druckstück 330 und die Bremsbacke 311 am Gegenstück 360 an. Wenn kein Bremseinsatz erfolgt, ist zwischen dem Gegenstück 360 und der Bremsbacke 311 einerseits und zwischen dem Gegenstück 360 und dem Druckstück 330 andererseits, ausreichend Spiel vorhanden, wie dies in der Figur 1 dargestellt ist.

[0045] Vom Bremsgehäuse sind der besseren Übersicht wegen nur eine zum Gegenstück 360 schräg angeordnete Bremsgehäusewand 331 und eine zum Gegenstück 360 parallel angeordnete Bremsgehäusewand 332 dargestellt. Die beiden Gehäusewände 331, 332 sind fest miteinander verbunden und das Bremsgehäuse ist an einer nicht dargestellten Aufzugkabine befestigt, die parallel und relativ zum Gegenstück 360 in der angegebenen Pfeilrichtung S bewegbar ist. Mittels einer Keilführung 312 ist ein Keilkörper 310 an der ersten Bremsgehäusewand 331 linear geführt. Die Keilführung 312 ist beispielhaft als Rollenführung dargestellt, selbstverständlich können auch Gleitführungen verwendet werden. Am Keilkörper 310 ist die Bremsbacke 311 befestigt, deren Wirkfläche 316 gegen eine Reibfläche 361 des Gegenstücks 360 gerichtet ist. Der Keilkörper 310 und die Bremsbacke 311 bilden zusammen ein Bremselement. Das Gegenstück 360 kann eine Führungsschiene der nicht dargestellten Aufzugkabine sein. Das Gegenstück 360 kann aber auch eine im Aufzugschacht gesondert angeordnete Bremsschiene sein.

[0046] Durch eine lineare Verschiebung des Keilkörpers 310 und der Bremsbacke 311 entlang der schrägen Bremsgehäusewand 331 erfolgt eine Verschiebung der Wirkfläche 316 zur Reibfläche 361 hin, bis sich diese berühren. Aufgrund der Keilwirkung des Keilkörpers 310 wird die Wirkfläche 316 mit hoher Anpresskraft gegen die Reibfläche 361 gepresst und erzeugt bei einer relativen Bewegung der Wirkfläche 316 zur Reibfläche 361 eine Bremskraft. Wenn keine relative Bewegung vorhanden ist, wirkt eine Haltekraft, die die Masse der Aufzugkabine halten kann. Damit das Gegenstück 360 infolge der einwirkenden Anpresskraft nur begrenzt weichen kann, wirkt der Anpresskraft das mit einem Federelement 333 elastisch gelagerte Druckstück 330 entgegen. Ferner wird durch das Federelement 333 die Anpresskraft begrenzt.

[0047] An der Bremsbacke 311 ist ein Einlaufbereich 313 ausgebildet, der Teil einer Zuführvorrichtung 303 ist. Der Einlaufbereich 313 weist eine geeignete Form, beispielsweise eine gekrümmte Fläche auf, die im Kantenbereich der Bremsbacke 311 angeordnet ist und in deren Wirkfläche 316 übergeht. Infolge einer relativen Bewegung der Reibfläche 361 zur Wirkfläche 316 kann ein Fluid 354, ausgehend vom Einlaufbereich 313, einen Fluidkeil zwischen der Wirkfläche 316 und der Reibfläche 361 bildend, zwischen die gegeneinander gepresste Reibfläche 361 und Wirkfläche 316 gelangen.

[0048] Im Keilkörper 310 ist eine Zuführleitung 318 ausgebildet, an die eine erste flexible Leitung 341 anschliesst und die Zuführleitung 318 mit einem ersten Ventil 342 verbindet. Die Zuführleitung 318, die erste flexible Leitung 341 und das erste Ventil 342 sind ebenfalls Teile der Zuführvorrichtung 303. Die Zuführleitung 318 weist eine Mündung 315 auf, die gegen den Einlaufbereich 313 gerichtet ist. Vorzugsweise weist die Mündung 315 einen rechteckigen Querschnitt auf, dessen Breite sich orthogonal zur Zeichnungsebene erstreckt und der Breite der Bremsbacke 311 entspricht. Das Fluid 354, im vorliegenden Beispiel Pressluft, ist in einem als Fluidquelle 302 dienenden Gasdruckbehälter gespeichert. Beim Öffnen des ersten Ventils 342 strömt Fluid 354 durch die erste flexible Leitung 341 in die Zuführleitung 318 und aus dessen Mündung 315 hin zum Einlaufbereich 313. Sobald das erste Ventil 342 geschlossen wird, bricht der Fluidkeil zwischen der Reibfläche 361 und der Wirkfläche 316 zusammen und das Bremssystem 301 bremst mit der maximalen Bremskraft.

[0049] Das Fluid 354 kann aber auch eine Flüssigkeit, beispielsweise ein Mineralöl ohne Additive wie Verschleißminderer, Reibungsminderer und/oder Fressschutzadditive sein. Zur Förderung des Fluids 354 kann die Fluidquelle 302 beispielsweise auch eine Pumpe, einen Fluidvorratsbehälter und einen Pumpenmotor umfassen, der die Pumpe antreibt. Solange das Mineralöl zwischen die Wirkfläche 316 und die Reibfläche 361 zugeführt wird, ist während eines Bremseinsatzes trotz der hohen Anpresskraft zumindest zwischen einem Teil der Reibfläche 361 und Wirkfläche 316 ein Flüssigkeitsfilm vorhanden. Sobald die Zuführung gestoppt wird, bricht der Flüssigkeitsfilm augenblicklich zusammen und es wirkt eine Bremskraft oder eine Haltekraft.

[0050] Das elastisch gelagerte Druckstück 330 kann eine gleitende Gegendruckfläche 334 aufweisen, die während eines Bremseinsatzes auf einer der Reibfläche 361 abgewandten und zu dieser parallelen Schienenfläche 363 des Gegenstücks 360 gleitend abstützt. Selbstverständlich kann das elastisch gelagerte Druckstück 330 auch eine Bremsbacke aufweisen. Diese Bremsbacke kann analog der Bremsbacke 311 ausgestaltet sein und mittels einer Zuführvorrichtung mit Fluid versorgt werden. Sie kann aber auch wie die bekannten Bremsbacken aufgebaut sein, ohne dass Fluid zuführbar ist.

[0051] Um die Zuführung des Fluids 354 zu steuern, weist das Bremssystem 301 ferner eine Steuerung 351 auf, die über eine Signalleitung 352 mit dem Ventil 342 verbunden ist und dieses steuert. Die Zuführung von Fluid 354 kann nach einem festen Ablauf beziehungsweise Bremsverfahren erfolgen, dessen Schritte in einem Speichermedium 353 der Steuerung 351 gespeichert sind. Da das Verhalten des Bremssystems 301 bei einem Bremseinsatz von äusseren Einflüssen wie der Umgebungstemperatur, der Luftfeuchtigkeit, von Staub und Schmutz in der Umgebungsluft und dergleichen abhängig ist, ist weist das Bremssystem 301 vorzugsweise mindestens einen Sensor 355 oder zumindest einen Anschluss für einen Sensor 355 auf.

[0052] Der Sensor 355 kann Messwerte eines Bremseinsatzes erfassen und an die Steuerung 351 weiterleiten. Solche Messwerte können die Verzögerung der Aufzugkabine, die Temperatur der Wirkfläche, der Bremsweg eines vorangegangenen Bremseinsatzes, die Position der Aufzugkabine zu Beginn des Bremseinsatzes und dergleichen sein. Diese Messwerte können zur späteren Verwendung mit einer Zeitinformation versehen und im Speichermedium gespeichert werden. Aus diesen Messwerten kann die Steuerung die optimale Zuführung (Zeitpunkt und Fluidmenge) errechnen und Steuersignale zur Steuerung des Ventils 342 generieren.

[0053] Das Bremssystem 301 verfügt ferner über eine hydraulisch oder pneumatisch betätigbare Reinigungsvorrichtung 305, mit der die Reibfläche 361 des Gegenstücks 360 von Staub und Schmutz gereinigt werden kann. Die Reinigungsvorrichtung 305 weist ein Reinigungselement 391 mit zwei Schabkanten 392, 393 auf. Die Schabkanten 392, 393 erstrecken sich orthogonal zur Zeichnungsebene und ihre Länge entspricht mindestens der Breite der Bremsbacke 311 und damit der Breite der Reibfläche 361. Die Reinigungsvorrichtung 305 weist ferner eine im Keilkörper 310 ausgebildete Versorgungsleitung 371 und eine an die Versorgungsleitung 371 anschliessende zweite flexible Leitung 372 auf. Die zweite flexible Leitung 372 schliesst an ein zweites Ventil 373 an, welches mit der Fluidquelle 302 verbunden ist. Sobald das zweite Ventil 373 geöffnet wird, strömt je nach gespeichertem Fluid 354 Pressluft oder Öl durch die zweite flexible Leitung 372 und die Versorgungsleitung 371 hinter das Reinigungselement 391 und rückt dieses gegen die Reibfläche 361 hin aus dem Keilkörper 310 aus, bis die Schabkanten 392, 393 an der Reibfläche 361 anliegen. Sobald durch Umschalten eines dritten Ventils 374 die Versorgungsleitung 371 druckentlastet wird, rückt eine vorgespannte Feder 394 das Reinigungselement 391 wieder in den Keilkörper 310 ein. Alle drei Ventile 341, 373, 374 sind mit der Steuerung 351 verbunden.

[0054] In Figur 7 ist schematisch im Aufriss eine weitere Ausführungsform einer Bremsvorrichtung 400 des in der Figur 1 dargestellten Bremssystems in gelüftetem Zustand dargestellt. Die Bremsvorrichtung 400 entspricht im Wesentlichen der in den Figuren 2 und 3 gezeigten Bremsvorrichtung, weshalb für gleiche Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet werden und auf eine ausführliche Beschreibung dieser Bauteile verzichtet wird. Der Unterschied zur Bremsvorrichtung der Figuren 2 und 3 liegt darin, dass Reinigungselemente 492 der Reinigungsvorrichtung 430 nicht mehr an den Keilkörpern 114 der beiden Bremselemente 111, 112 befestigt sind. Die beiden Bremselemente 111, 112 weisen lediglich Klinkenelemente 491 auf, die in gelüftetem Zustand der Bremsvorrichtung 400 die zugeordneten Reinigungselemente 492 in vorgespanntem Zustand halten. Die Klinkenelemente 491 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwischen den Keilkörpern 114 und den Bremsbacken 113 angeordnet und weisen eine vorstehende Klinkenzunge 493 auf.

[0055] Die Reinigungselemente 492 sind im Wesentlichen Blechstreifen, die beispielsweise aus Federstahl gefertigt sind und deren Breite mindestens der Breite der Bremsbacken 113 entspricht. Das eine Ende jeden Reinigungselements 492 weist eine Schabkante 494 auf, das andere Ende ist mit dem Bremsgehäuse 102 fest verbunden.

[0056] Sobald bei einem Bremseinsatz ein nicht dargestellter Geschwindigkeitsbegrenzer die Bremselemente 111, 112 entlang der zum Gegenstück 160 hin geneigten Keilführungen 115 in der Verschiebungsrichtung V bewegt, erfolgt eine Zustellung der Wirkfläche 116 zur Reibfläche 161 hin, bis sich diese berühren. Dieser Zustand ist in der Figur 8 dargestellt.

[0057] In der Anfangsphase des Bremseinsatzes werden die Klinkenzungen 493 von den vorgespannten Reinigungselementen 492 weggezogen und geben deren mit der Schabkante 494 versehenen Enden frei. Die durch Biegung vorgespannten Reinigungselemente 492 richten sich durch die erfolgte Freigabe gerade und die Schabkanten 494 der Reinigungselemente 492 erreichen vorzugsweise vor den Wirkflächen 116 der Bremsbacken 113 die Reibflächen 161 des Gegenstücks 160.

[0058] Die Einsatzbereitschaft der Bremsvorrichtung 400 kann problemlos wiederhergestellt werden, indem die in Figur 1 dargestellte Aufzugskabine 11 oder das Gegengewicht 12 bis zur Schachtgrube des Aufzugsschachts gefahren wird, wo die Reinigungselemente 492 wieder manuell vorgespannt und mit den Klinkenzungen 493 gesichert werden können.

[0059] Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Bremssystems 501 ist in der Figur 9 erläutert. In diesem Ausführungsbeispiel wird eine Bremsvorrichtung 500 verwendet, wie sie im Grundaufbau aus der DE 2 139 056 B2 bekannt ist. In der Figur 9 ist die Bremsvorrichtung 500 in gelüfteter Position dargestellt. In dieser Position kann die nicht dargestellte Aufzugskabine verfahren werden. Die Bremsvorrichtung 500 bremst nicht. Die Bremsvorrichtung 500 weist ein Bremsgehäuse 502 auf, in welchem ein Bremselement 512 angeordnet ist. Das Bremselement 512 beinhaltet in diesem Ausführungsbeispiel einen Steuerexzenter 514 und eine Bremsbacke 513. Der Steuerexzenter 514 ist um eine Drehachse 528` beziehungsweise um das entsprechende Drehlager 528 schwenkbar gelagert. Der Steuerexzenter 514 ist ferner über ein Verbindungsteil 529 mit dem in Figur 1 dargestellten Gestänge 23, 26 verbunden. Eine Lage des Steuerexzenters 514 ist somit durch die Position des Verbindungsteils 529 bestimmt. Das Gestänge ist um die Lagerstelle 527 schwenkbar gelagert und kann wie der Doppelpfeil andeutet, in beiden Schwenkrichtungen ausgelenkt werden.

[0060] Der Steuerexzenter 514 weist eine Steuerkurve 515 auf, die in Bezug auf die Drehachse 528` derart geformt ist, dass ein radialer Abstand R von der Drehachse zu der Steuerkurve 515 über einen bestimmten Drehwinkel zunimmt. Zur Betätigung der Bremsvorrichtung 500 wird nun der Steuerexzenter 514 durch das Gestänge 527 und den Verbindungsteil 529 um das Drehlager 528 gedreht. Dies erfolgt solange bis die Steuerkurve 515 des Steuerexzenters 514 in Kontakt mit dem Gegenstück 560 gelangt, beziehungsweise an dieses angedrückt wird. Sofern sich das Bremsgehäuse 502 mit der nicht dargestellten Kabine oder dem nicht dargestellten Gegengewicht in einer Abwärtsbewegung befindet, wird der Steuerexzenter 514 selbsttätig weiter gedreht. Dadurch wird das Bremsgehäuse 502 seitlich weggedrückt, bis das Durchfahrtsspiel zwischen einem, am Bremsgehäuse 502 elastisch angeordneten Druckstück 550 und dem Gegenstück 560 aufgehoben ist. Das Druckstück 550 weist eine Gegendruckbremsbacke 551 mit einer Wirkfläche 516 auf. Weiter wird durch Drehung des Steuerexzenters 514 die Bremsbacke 513 in Kontakt zum Gegenstück 560 gebracht, beziehungsweise an dieses angedrückt. Damit hat die Bremsvorrichtung 500 die Bremsstellung erreicht.

[0061] Die gesamte Funktionalität des vorangehend beschriebenen Bewegungsverlaufs der Komponenten ergibt sich auch, wenn eine Aufwärtsbewegung der Aufzugskabine oder des Gegengewichts gebremst werden soll, da die Steuerkurve des Steuerexzenters in beiden Drehrichtungen eine Vergrößerung des Abstands R bewirkt. Wie der Doppelpfeil angibt, kann mit der beschriebenen Bremsvorrichtung 500 somit in zwei Brems-Wirkungsrichtungen W gebremst werden.

[0062] Das Bremssystem 501 mit der Bremsvorrichtung 500 weist ferner zwei Reinigungsvorrichtungen 530, 570 auf. Die erste Reinigungsvorrichtung 530 wird nur dann eingerückt, wenn es eine Abwärtsbewegung der nicht dargestellten Aufzugskabine abzubremsen gilt. Entsprechend wird die zweite Reinigungsvorrichtung 570 nur dann eingerückt, wenn es eine Aufwärtsbewegung der Aufzugskabine abzubremsen gilt. Die beiden Reinigungsvorrichtungen 530, 570 unterscheiden sich nur in der Ausgestaltung des Betätigungsmittels voneinander. Während die erste Reinigungsvorrichtung 530 durch eine Zugfeder 531 als Betätigungsmittel mechanisch mit dem Steuerexzenter 514 verbunden und durch ihn betätigt wird, weist die zweite Reinigungsvorrichtung 570 einen Elektromagneten 571 als Betätigungsmittel auf. Selbstverständlich können beide Reinigungsvorrichtungen 530, 570 mechanisch mit dem Steuerexzenter 514 verbunden sein. Ebenso können beide Reinigungsvorrichtungen 530, 570 mittels eines Elektromagneten 571 oder eines anderen geeigneten Betätigungsmittels betätigt werden.

[0063] Der mechanische Aufbau der Reinigungsvorrichtung 530 ist schematisch in dreidimensionaler Ansicht in Figur 10 dargestellt. Die Reinigungsvorrichtung 530 weist im Wesentlichen einen Träger 532, ein erstes Reinigungselement 533 und ein zweites Reinigungselement 534 auf. Das erste Reinigungselement 533 ist am Träger 532 linear verschiebbar geführt. Der Träger 532 ist derart angeordnet, dass die Verschieberichtung T orthogonal zu einer ersten Reibfläche 561 des Gegenstücks 560 erfolgt. Am ersten Reinigungselement 533 ist ferner eine erste Schabkante 536 ausgebildet. Durch die lineare Verschiebung des ersten Reinigungselements 533 kann die erste Schabkante 536 mit der ersten Reibfläche 561 in Anlage gebracht werden.

[0064] Das zweite Reinigungselement 534 ist am Träger 532 schwenkbar gelagert, wobei dessen Schwenkachse 535 vertikal zur der die Verschiebungsrichtung enthaltenden Ebene des ersten Reinigungselements 533 angeordnet ist. Am zweiten Reinigungselement 534 ist eine zweite Schabkante 537 ausgebildet. Ferner weist das erste Reinigungselement 533 eine Lücke 538 auf, in welche eine am zweiten Reinigungselement 534 ausgebildete Übertragungsnase 539 eingreift. Wenn das erste Reinigungselement 533 linear verschoben wird, wird diese Bewegung aufgrund des Eingriffs der Übertragungsnase 539 in die Lücke 538 auf das zweite Reinigungselement 534 übertragen und in eine Schwenkbewegung umgesetzt. Diese Schwenkbewegung hat zur Folge, dass die zweite Schabkante 537 zu einer zweiten Reibfläche 562 des Gegenstücks 560 hin geschwenkt wird, bis die zweite Schabkante 537 die zweite Reibfläche 562 zeitgleich wie die erste Schabkante 536 die erste Reibfläche 561, berührt.

[0065] Obwohl die Erfindung durch die Darstellung spezifischer Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist, ist es offensichtlich, dass zahlreiche weitere Ausführungsvarianten in Kenntnis der vorliegenden Erfindung durch Kombination der Merkmale der Ausführungsbeispiele geschaffen werden können. Insbesondere kann jede Bremsvorrichtung mit jeder Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung kombiniert werden. Ferner kann jede dargestellte Bremsvorrichtung mit einer Fluidquelle und einer Zuführvorrichtung wie sie in der Figur 6 dargestellt ist, versehen sein, um die Reibung zwischen der Reibfläche und der Wirkfläche zu beeinflussen.


Ansprüche

1. Bremssystem (101, 301, 501) einer Aufzugsanlage (10), einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteiges, welches Bremssystem (101, 301, 501) eine Bremsvorrichtung (100, 300, 400, 500) aufweist, die mindestens ein Bremselement (111, 112, 212, 512) mit einer Wirkfläche (116, 216, 316, 516) beinhaltet und welche Wirkfläche (116, 216, 316, 516) während eines Bremseinsatzes gegen eine relativ zur Wirkfläche (116, 216, 316, 516) sich bewegende oder bewegbare Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) eines Gegenstücks (160, 360, 560) gepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssystem (101, 301, 501) eine Reinigungsvorrichtung (130, 305, 430, 530, 570) mit mindestens einem Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) zur Reinigung der Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) aufweist, wobei bezogen auf eine Brems-Wirkungsrichtung (W) das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) der Wirkfläche (116, 216, 316, 516) vorgelagert angeordnet ist.
 
2. Bremssystem (101, 301, 501) nach Anspruch 1, wobei in einer Anfangsphase des Bremseinsatzes das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) aufgrund seiner Anordnung relativ zum Bremselement (111, 112, 212, 512) oder aufgrund seiner vom Bremselement (111, 112, 212, 512) unabhängigen Betätigung, gleichzeitig mit der Wirkfläche (116, 216, 316, 516) oder nach der Wirkfläche (116, 216, 316, 516) in Anlage mit der Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) bringbar ist.
 
3. Bremssystem (101, 301, 501) nach Anspruch 1, wobei in einer Anfangsphase des Bremseinsatzes das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) aufgrund seiner elastischen Anordnung relativ zum Bremselement (111, 112, 212, 512) oder seiner vom Bremselement (111, 112, 212, 512) unabhängigen Betätigung früher als die Wirkfläche (116, 216, 316, 516) in Anlage mit der Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) bringbar ist.
 
4. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Bremsvorrichtung (100, 300, 400, 500) zwei Bremselemente (111, 112, 212, 512) mit je einem vorgelagerten Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) aufweist, die Bremselemente (111, 112, 212, 512) und die Reinigungselemente (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) symmetrisch zu einer Mittellängsachse des Gegenstücks (160, 360, 560) angeordnet sind und diese mit zwei zueinander parallel angeordneten Reibflächen (161, 162, 361, 363, 561) des Gegenstücks (160, 360, 560) in Anlage bringbar sind.
 
5. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Bremsvorrichtung (100, 300, 400, 500) ein Bremselement (111, 112, 212, 512) und eine Gegendruckbremsbacke (551) mit je einem vorgelagerten Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) aufweist, das Gegenstück (160, 360, 560) zwischen dem Bremselement (111, 112, 212, 512) und der Gegendruckbremsbacke (551) beziehungsweise ihren zugeordneten Reinigungselementen (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) angeordnet ist und diese mit zwei zueinander parallel angeordneten Reibflächen (161, 162, 361, 363, 561) des Gegenstücks (160, 360, 560) in Anlage bringbar sind.
 
6. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) mindestens eine Schabkante (133, 233, 392, 393, 494, 536, 537) aufweist, deren Kantenlänge mindestens einer Breite der Wirkfläche (116, 216, 316, 516) entspricht.
 
7. Bremssystem (101, 301, 501) nach Anspruch 6, wobei die Schabkante (133, 233, 392, 393, 494, 536, 537) in einer zur Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) parallelen Ebene und orthogonal zur Längsrichtung des sich parallel zur Brems- Wirkungsrichtung (W) erstreckenden Gegenstücks (160, 360, 560) angeordnet ist.
 
8. Bremssystem (101, 301, 501) nach Anspruch 6, wobei die Schabkante (133, 233, 392, 393, 494, 536, 537) in einer zur Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) parallelen Ebene und schräg zur Längsrichtung des sich parallel zur Brems- Wirkungsrichtung (W) erstreckenden Gegenstücks (160, 360, 560) angeordnet ist.
 
9. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) elastisch am Bremselement (111, 112, 212, 512) angeordnet ist.
 
10. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei in gelüftetem Zustand des Bremssystems (101, 301, 501) das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) durch das Bremselement (111, 112, 212, 512) vorgespannt gehalten ist und in einer Anfangsphase des Bremseinsatzes durch das Bremselement (111, 112, 212, 512) freigebbar ist.
 
11. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Bremssystem (101, 301, 501) einen Geschwindigkeitsbegrenzer (20) und die Reinigungsvorrichtung (130, 305, 430, 530, 570) ein Betätigungsmittel (531, 571) für das Reinigungselement (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) aufweist und durch ein mechanisches oder elektrisches Auslösesignal des Geschwindigkeitsbegrenzers das Betätigungsmittel (531, 571) aktivierbar ist.
 
12. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei die Reinigungsvorrichtung (130, 305, 430, 530, 570) eine Schutzvorrichtung (141) aufweist die verhindert, dass abgebrochene Teile des Reinigungselements (131, 132, 231, 391, 492, 533, 534) zwischen die Wirkfläche (116, 216, 316, 516) und die Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) geraten.
 
13. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Bremselement (111, 112, 212, 512) eine Rolle oder einen Steuerexzenter (514) aufweist.
 
14. Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Bremselement (111, 112, 212, 512) eine Bremsbacke (113, 213, 311, 513, 551) aufweist.
 
15. Bremssystem (101, 301, 501) nach Anspruch 14, wobei das Bremssystem (101, 301, 501) ferner eine Zuführvorrichtung (303) aufweist die durch eine Fluidquelle gespeist ist, dass mittels der Zuführvorrichtung (303) ein Fluid (354) zwischen die Wirkfläche (116, 216, 316, 516) der Bremsbacke (113, 213, 311, 513, 551) und der ihr zugewandten Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) zuführbar ist und dass durch die Zuführung des Fluides (354) die Reibung zwischen der Wirkfläche (116, 216, 316, 516) und der Reibfläche (161, 162, 361, 363, 561) beeinflusst ist.
 
16. Aufzugsanlage (10) oder Fahrtreppe oder Fahrsteig mit mindestens einem Bremssystem (101, 301, 501) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente