(19) |
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(11) |
EP 2 666 917 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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27.11.2013 Patentblatt 2013/48 |
(22) |
Anmeldetag: 25.05.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
(71) |
Anmelder: Geberit International AG |
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8645 Jona (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Lechner, Manuel
8640 Rapperswil (CH)
- Weiss, Rolf
8632 Tann (CH)
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(74) |
Vertreter: Szynka, Dirk et al |
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König, Szynka, Tilmann, von Renesse
Patentanwälte Partnerschaft
Sollner Strasse 9 81479 München 81479 München (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(54) |
WC mit Geruchsabsaugeinrichtung |
(57) Die Erfindung betrifft ein WC mit Geruchsabsaugeinrichtung, wobei unter Ausnutzung
von Strömungseffekten das Eindringen von Spülwasser in die Geruchsabsaugeinrichtung
verhindert werden kann, obwohl diese an einem Spülkanal des WC angeschlossen ist.
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserklosett (WC) mit einer Geruchsabsaugeinrichtung.
[0002] WCs mit Spülwasseranschluss sind seit langem in Gebrauch und gängig. Über den Spülwasseranschluss
strömt das Spülwasser durch einen Spülkanal und einen Spülwasseraustritt hindurch
in eine sogenannte WC-Schüssel, um diese zu spülen. Das gebrauchte Spülwasser läuft
dann zusammen mit den weggespülten Inhalten der WC-Schüssel in eine Ablaufleitung,
wobei in der Regel ein sogenannter Sifon als Geruchsverschluss vorgesehen ist.
[0003] Es ist ferner an sich bekannt, ein solches WC mit einer Geruchsabsaugeinrichtung
auszustatten, die Luft aus der WC-Schüssel ansaugt. Dabei sind sowohl Absaugöffnungen
über, aber in der Nähe der WC-Schüssel als auch in der eigentlichen WC-Schüssel verwendet
worden. Es ist insbesondere bereits bekannt, den Spülkanal des Spülwassers zum Geruchsabsaugen
zu verwenden und die Geruchsabsaugeinrichtung an dem Spülkanal anzuschließen. Sie
kann dann, soweit der Spülkanal nicht zum Spülen verwendet wird, durch den Spülwasseraustritt
und über den Absauganschluss, nämlich den Anschluss der Geruchsabsaugeinrichtung an
dem Spülkanal, Luft und damit störende Gerüche aus der WC-Schüssel ansaugen. Die angesaugte
Luft kann zum Beispiel einem Filter zugeführt werden, etwa einem Aktivkohlefilter,
und dann wieder in den Raum gelangen. Sie kann auch nach außen geführt oder in eine
Abluftanlage eingespeist werden.
[0004] Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein WC mit einer Geruchsabsaugung
anzugeben, die in einfacher und gegen Spülwassereintritt geschützter Weise an den
Spülkanal angeschlossen ist und dabei einen günstigen Spülkanalverlauf erlaubt.
[0005] Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Absauganschluss an einer Stelle des Spülkanals
angeordnet ist, die aufgrund von dynamischen Strömungseffekten einer idealen Flüssigkeit
einen verringerten oder verschwindenden statischen Druck aufweist. Dies impliziert
kein ideales, also reibungsfreies. Strömungsverhalten des Wassers sondern bedeutet
lediglich, dass die Erfindung von Reibungsverlusten in der Wasserströmung unabhängig
zu einer Druckverminderung an der Anschlussstelle des Absauganschlusses führt und
damit nicht zu eigentlich unerwünschten großen Reibungsverlusten aufgrund der Spülkanalform
zwingt.
[0006] Dabei gibt es zwei Möglichkeiten, nämlich einerseits die Umlenkung der Strömung durch
eine Krümmung und Anordnung des Absauganschlusses auf der Krümmungsinnenseite. Infolge
der Fliehkraft des Wassers ist der statische Druck auf der Krümmungsinnenseite, der
Saugseite, verringert und auf der Krümmungsaußenseite, der Druckseite, erhöht. Die
andere Möglichkeit besteht In der Verengung des Strömungsquerschnitts zur Beschleunigung
der Strömung und, nach der näherungsweise geltenden Bemoulli-Gleichung, entsprechenden
Verringerung des statischen Drucks. In beiden Fällen ist natürlich angestrebt, den
Absauganschluss so zu gestalten, dass der Staudruck des Wassers in dem Absauganschluss
wenig oder nicht in Erscheinung tritt. Beide Fälle schließen sich im Übrigen nicht
aus sondern sind vorzugsweise kombiniert.
[0007] Bei der ersten Variante ist der Absauganschluss vorzugsweise an der "innersten" Position
des (Umfang des) Spülkanals angeordnet. Das ist jedoch nicht zwingend. Der Absauganschluss
muss nicht an der bzw. symmetrisch zu der innersten Position sondern kann auch asymmetrisch
liegen. Vorzugsweise liegt der Querschnitt des Absauganschlusses insoweit auf der
Innenseite, als man auf dem Umfang des Spülkanals als Grenze zwischen der Außenseite
und der Innenseite in der (lokalen) Ebene der Krümmung liegende Linien der Spülkanalwand
definieren kann. Jedenfalls soll der größte Teil des Querschnitts des Absauganschlusses
in diesem Sinn auf der Innenseite liegen.
[0008] Hinsichtlich der zweiten Variante ist der Begriff der Verengung im allgemeinsten
Sinn lokal zu verstehen und nicht auf den gesamten Spülkanal bezogen. Vorzugsweise
liegen jedoch auf mindestens 10 cm stromabwärts von dem Absauganschluss und vorzugsweise
bis zum Spülwasseraustritt nur noch größere Strömungsquerschnitte als in dieser Verengung
vor. Umgekehrt gilt das Gleiche vorzugsweise stattdessen bzw. auch stromaufwärts,
und zwar vorzugsweise bis zum Spülwasseranschluss. Dabei bezieht sich der Spülwasseranschluss
auf den WC-Körper und nicht weitere Spülwasserzuleitungsteile, etwa in einer Installationswand.
[0009] "Parallelgeschaltete" Öffnungen, beispielsweise abwärtsgerichtete Öffnungen entlang
eines ringförmigen Spülkanals eines klassischen WCs, sollen dabei hinsichtlich ihrer
Strömungsquerschnittsumme gewertet werden.
[0010] Die Verengung sollte relativ zu einer Vergleichsposition am Spülwasseranschluss stromaufwärts
davon in einem quantitativen Verhältnis der Querschnitte von 1:1,1 bis 1:2 liegen,
wobei in folgender Reihenfolge die Untergrenzen 1:1,2; 1:1,3 sowie 1:1,4 und die Obergrenzen
1:1,9; 1:1,8; 1:1,7 sowie schließlich 1:1,6 zunehmend bevorzugt sind. Ferner ist der
minimale Strömungsquerschnitt des Absauganschlusses vorzugsweise gleich oderkleiner
als der der Verengung (im Spülkanal selbst), und zwar vorzugsweise in einem Zahlenverhältnis
zwischen 1:1 und 1:3, wobei die folgenden Untergrenzen 1,2; 1,4; 1,6; 1,8 und die
folgenden Obergrenzen 2,8; 2,6; 2.4; 2,2 für die zweite Zahl in dieser Reihenfolge
zunehmend bevorzugt sind. Das Ausführungsbeispiel veranschaulicht diese Verhältnisse
mit einem Querschnittsverhältnis von 1:2.
[0011] Ferner kann auch die Spülkanalkrümmung im Bereich des Absauganschlusses in bevorzugten
Fällen innerhalb bestimmter quantitativer Grenzen liegen, nämlich gemittelt über einen
Winkelbereich von 40° zwischen dem einfachen und dem zehnfachen typischen Innenradius
(Wurzel aus (Querschnittsfläche dividiert durch π)) des Spülkanals dort. Dabei sind
das Zweifache und Dreifache als Untergrenzen und das Achtfache, Sechsfache und Viereinhalbfache
als Obergrenzen weiter bevorzugt.
[0012] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung betrifft einen Wasserabscheider. Dabei handelt
es sich um ein Gefäß oder eine mindestens einen Faktor 2 umfassende Querschnittserweiterung
auf der Absaugseite des Absauganschlusses (und relativ zu dessen engster Stelle),
also außerhalb des Spülkanals, jedoch vorzugsweise in dessen Nähe. An diesem Wasserabscheider
kann die Geruchsabsaugeinrichtung angeschlossen sein, und zwar vorzugsweise in dessen
oberem Bereich. Damit kann trotz der erfindungsgemäßen Maßnahmen dennoch durch den
Absauganschluss eingetretenes Wasser im unteren Bereich bzw. auf dem Boden des Wasserabscheiders
abgefangen werden und tritt nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen in den Anschluss
der Geruchsabsaugeinrichtung ein. Der Wasserabscheider funktioniert also durch die
Schwerkraft des Wassers. Das darin abgeschiedene Wasser kann gesammelt und anderweitig
abgeführt werden. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung wird es durch eine Neigung des
Wasserabscheiderbodens zum Spülkanal zurückgeführt.
[0013] Im Übrigen ist die Geruchsabsaugeinrichtung vorzugsweise nicht nur im oberen Bereich
des Wasserabscheiders angeschlossen sondern dort in einem der Spülwasserströmung entgegengesetzten
Bereich. Damit ist gemeint, dass mit der Spülwasserströmung eintretende Spülwasserreste
mit einer bestimmten Strömungsrichtung im Spülkanal und von diesem in den Wasserabscheider
hineingeströmt sind und damit vorzugsweise auf eine entsprechende Seite des Wasserabscheiders
treffen. Die bevorzugte Position für den Anschluss der Geruchsabsaugeinrichtung ist
entgegengesetzt, wie das Ausführungsbeispiel veranschaulicht.
[0014] Der Wasserabscheider kann zudem in Kombination mit einem Dusch-WC, also einer Duscheinrichtung
des WCs, dazu genutzt werden, einen Wasserüberlauf eines Wassertanks der Duscheinrichtung
an dem Wasserabscheider anzuschließen, und zwar vorzugsweise in einem oberen Bereich
desselben. Die Duscheinrichtung muss nicht zwingend in dem WC integriert sein; sie
kann auch ein Aufsatz oder ein anderweitig nachgerüstetes oder baulich separates Tell
sein.
[0015] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen können einzeln und besonders in Kombination das Eintreten
von Spülwasser in die Geruchsabsaugeinrichtung einschränken und verhindern, und zwar
indem aufgrund der erläuterten Strömungseffekte nur noch wenig oder kein Wasser durch
den Absauganschluss hindurchtritt. Hierbei handelt es sich um eine elegante und einfache
Lösung. Sie vermeidet zudem die mit konventionellen Ventilen oder Klappen zur Verhinderung
des Eintretens von Spülwasser in eine Geruchsabsaugeinrichtung verbundenen Probleme
im Hinblick auf technischen Aufwand, Bauvolumen, Kosten, Wartungsfälligkeit und Wartungsintensität
etc. Vorzugsweise wird die Erfindung mithin dafür genutzt, in der Zuleitung der Geruchsabsaugeinrichtung
ab einschließlich dem Absauganschluss keine solchen Klappen und Ventile vorzusehen
und diese Zuleitung freizuhalten.
[0016] Ferner wurde bereits erläutert, dass die Ausnutzung von Strömungseffekten einer idealen
Flüssigkeit, die also nicht von der inneren Reibung abhängen, die Möglichkeit einer
strömungstechnisch bzw. drucktechnisch geschickten Anordnung des Absauganschlusses
bei gleichzeitig geringem Gesamtströmungswiderstand des Spülkanals erlaubt. Dies ist
besonders von Bedeutung im Zusammenhang mit gravimetrischen Strömungen, also solchen,
die aufgrund der Schwerkraft des Spülwassers und ohne eine WC-inteme Spülwasserzufuhrpumpe,
arbeiten. Das klassische Beispiel ist ein WC mit einem Spülkasten, der höher als die
WC-Schüssel angeordnet ist. In diesem Zusammenhang ist eine strömungstechnisch günstige
Gestaltung des Spülkanals vor allem dann von Vorteil, wenn mit aus ökologischen und
ökonomischen Gründen reduzierten Spülwassermengen gearbeitet werden soll. Dabei kann
es sich vorzugsweise um einen Unterputzspülkasten und insbesondere einen in einem
wandseitigen Montagerahmen montierten Unterputzspülkasten handeln.
[0017] Wenn in der beschriebenen Weise eine effektive Strömung des Spülwassers durch den
Spülkanal sichergestellt werden kann, verbessert das nicht nur die Spülwirkung vergleichsweise
geringer Spülwassermengen in der Spülschüssel sondern erhöht auch die kinetische Energie
des Spülwassers bei dem Durchtritt durch die Ableitung, also insbesondere durch einen
Sifon. Insoweit ist die Erfindung auch bei WCs mit einem statischen Sifon vorteilhaft.
Darunter versteht man einen Sifon, der ohne eine zusätzliche mechanische Betätigung,
etwa durch eine Klappe oder Ähnliches, funktioniert. Die Erfindung ist ferner vorteilhaft
bei WCs, die zu Reduktion des Spülwasserverbrauchs auch auf eine separate Austrittsdüse
des Spülwassers knapp über dem Sifon verzichten. Solche Austrittsdüsen sind an sich
bekannt und dienen zur Beschleunigung des Spülwassers im Sifonbereich. Im Zusammenhang
mit einer relativ schnellen Spülwasserströmung kann darauf vorteilhafterweise verzichtet
werden.
[0018] Schließlich kann die kinetische Energie des Spülwassers auch dadurch ausgenutzt und
sogar erhöht werden, dass das Spülwasser möglichst störungsfrei in die WC-Schüssel
eintritt und dort mit einer überwiegenden Tangentialgeschwindigkeitskomponente einströmt,
um rotierend durch die Schüssel zum Sifon zu gelangen.
[0019] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert,
wobei die einzelnen Merkmale auch in anderen Kombinationen erfindungswesentlich sein
können.
- Figur 1
- zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes WC.
- Figur 2
- entspricht weitgehend Figur 1, zeigt aber eine teils geschnittene Draufsicht mit einer
geringfügig unter der Oberkante des WC liegenden horizontalen Schnittebene.
- Figuren 3a, 3b und 3c
- zeigen eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht und einen Schnitt entlang einer
mit C-C bezeichneten Ebene zu einem Spülkanalstück aus Figur 2.
- Figur 4
- zeigt eine perspektivische rückseitige Ansicht eines Teils des WCs aus den Figuren
1 und 2.
[0020] Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes WC. Mit 1 ist eine mittige
WC-Schüssel und mit 2 ein WC-Sitzring (beziehungsweise eine sogenannte WC-Brille)
bezeichnet. 3 bezeichnet einen Spülwasserablauf konventioneller Art, der über einen
Sifon mit dem Wasserspiegel innerhalb der WC-Schüssel 1 verbunden ist und 4 bezeichnet
einen Spülwasseranschluss. Soweit ist das WC aus Figur 1 (mit Ausnahme der später
erläuterten Gestaltung des Spülwasseraustritts in der Schüssel 1) konventionell.
[0021] Von dem Spülwasseranschluss 4 aus führt ein gekrümmtes Rohrstück 5 zur in Figur 1
rechten oberen Seite der Schüssel 1. Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch eine
etwas tiefer liegende Ebene und insbesondere das Rohrstück 5, nämlich das hier sogenannte
Spülkanalstück, etwas vollständiger. Es mündet in eine Spülwasserdüse 6, die als Spülwasseraustritt
an der in den Figuren 1 und 2 rechten Seite der Spülschüssel 1 fungiert. Diese Düse
6 führt das Spülwasser mit tangentialer Geschwindigkeitsrichtung im oberen Bereich
der WC-Schüssel 1 ein, sodass sich eine rotierende, und, insbesondere im Vergleich
zu einem klassischen Spülrand mit einer Vielzahl kleiner Austrittsöffnungen, schnelle
Spülwasserströmung in der WC-Schüssel 1 ergibt. Die Spüldüse 6 als Spülwasseraustritt
und das Kanalstück 5 bilden gemeinsam den Spülkanal.
[0022] Figur 2 zeigt ferner im hinteren Bereich der WC-Schüssel 1 zwei in deren Keramikstruktur
eingeformte Durchtritte für einen Duscharm (zentrisch) und links daneben einen Fönarm.
Es handelt sich mithin um ein Dusch-WC.
[0023] Das Spülkanalstück 5 ist in den Figuren 3a, 3b und 3c detaillierter dargestellt,
wobei die strichpunktierte Linie C-C in Figur 3b die Schnittebene der Schnittdarstellung
in Figur 3c zeigt. Man erkennt dabei, dass sich das Spülkanalstück 5 von einem anfänglich
anschließend an den Spülwasseranschluss 4 größeren kreisförmigen Querschnitt an einer
Stufe 7 zu einem (ftächenbezogen) um den Faktor 1,5 verringerten kreisförmigen Querschnitt
verengt. Dieser Querschnitt wird in dem relativ stark gebogenen Stück stromabwärts
anschließend an die Stufe 7 beibehalten. Dieses Stück wird hier als Verengung 8 bezeichnet.
Der Strömungsquerschnitt in dem Bereich stromaufwärts der Stufe 7 beträgt etwa 15
cm
2 und stromabwärts innerhalb der Verengung 8 etwa 10 cm
2 (wobei der Abstand in Strömungsrichtung zwischen der Schnittebene C-C in Figur 3b
und dem der Stufe 7 entsprechenden Teil des Spülkanalstücks 5 ungefähr 4 cm beträgt).
Stromaufwärts verändert sich der Strömungsquerschnitt bis zum Spülwasseranschluss
4 nicht mehr wesentlich, stromabwärts öffnet er sich nach der Krümmung und Verengung
8 flächenmäßig wieder etwas, und zwar im Wesentlichen durch eine zunehmende Höhe.
Das kann man ansatzweise in Figur 3a und auch in der weiter unten noch beschriebenen
Figur 4 erkennen. Im Übrigen ist der Verlauf des Spülkanalstücks 5 stromabwärts wieder
gerader und die Querschnittsform passt sich dabei der aufrechten Form der Spüldüse
6 an, wie Figur 3a im Vergleich mit Figur 2 zeigt.
[0024] In der Verengung 8 treten ersichtlich zwei strömungsdynamische Effekte gleichzeitig
auf, nämlich zum einen die Erzeugung eines statischen Unterdrucks an der Krümmungsinnenseite
infolge der Zentrifugalkräfte und zum anderen ein Venturi-Effekt infolge der Stufe
7 durch Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Verengung 8. Beide Effekte
gemeinsam halten die Geruchsabsaugeinrichtung ohne weltere Maßnahmen wie Ventile oder
Klappen wasserfrei.
[0025] Im Bereich der Verengung 8 ist auf der Innenseite der Krümmung ein Absauganschluss
9 vorgesehen, dessen geringster Querschnitt mit etwa 5 cm
2 ungefähr der Hälfte des Strömungsquerschnitts des Spülkanals In der Verengung 8 (hier
wird nur der kreisförmige Anteil gezählt und nicht der Anteil des Anschlusses 9) und
ungefähr einem Drittel des Querschnitts stromaufwärts davon entspricht.
[0026] An den entsprechenden verengten Durchlass dieses Absauganschlusses 9 schließt sich
ein topfartiger Wasserabscheider 10 an. Figur 3c zeigt im Schnitt C-C den Spülkanal
5 innerhalb der Verengung 8 und den Übergang durch den Absauganschluss 9 zu dem Wasserabscheider
10. Man erkennt einen wesentlich vergrößerten Querschnitt des Wasserabscheiders 10
im Vergleich zu dem Ansauganschluss stromaufwärts davon und einen zu dem Spülkanal
5 hin leicht abfallenden Boden des Wasserabscheiders 10. Damit läuft das Wasser, auch
wenn es in den Wasserabscheider hineingelangen sollte, letztlich wieder zurück.
[0027] Ferner erkennt man vor allem in den Figuren 3a und 3b zwei Anschlussstutzen an der
Oberseite des Wasserabscheiders 10. Ein erster ist mit 11 bezeichnet und ist an eine
der Wasserströmungsrichtung entgegengesetzten Seite dort im oberen Bereich des Wasserabscheiders
10 vorgesehen. Er ist ferner auch in Figur 3c zu erkennen. Hier ist die eigentliche
Absaugeinrichtung 13 angeschlossen, die in den Figuren 1 und 2 symbolisch dargestellt
ist und auf die anhand von Figur 4 noch näher eingegangen wird. (Die Figuren 1 und
2 zeigen konkret einen Absaugkanal 12, der an den Stutzen 11 angeschlossen ist und
zu einem symbolisch dargestellten Lüfter 13 hin führt, der einen nicht näher dargestellten
Geruchsfilter aufweist.)
[0028] Der zweite Anschlussstutzen ist mit 12 bezeichnet und wird ebenfalls anhand von Figur
4 näher erläutert.
[0029] Der Wasserabscheider 10 sorgt insbesondere dafür, dass gegen Ende des Spülvorgangs
bei abnehmender Wassergeschwindigkeit im Spülkanalstück 5 und damit verringerten Zentrifugalkräften
in der beschriebenen Krümmung trotz Betrieb der Geruchsabsaugeinrichtung kein Wasser
angesaugt wird. Wenn nämlich der durch die Geschwindigkeit erzeugte statische Unterdruck
den Lüfterunterdruck nicht mehr kompensieren kann, tritt zwar ein Wassertropfen durch
den Absauganschluss 9 hindurch. In dem Wasserabschelder wird die Luft aber wegen der
Querschnittserweiterung deutlich verlangsamt, sodass das Wasser im unteren Teil des
Wasserabscheiders 10 verbleibt.
[0030] Figur 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines in den Figuren 1 und 2 teilweise
nicht dargestellten Teils des WCs gemäß diesem Ausführungsbeispiel. Die Blickrichtung
ist von hinten schräg nach vorne. Den Bezug zu den Figuren 1 und 2 verdeutlich man
sich am einfachsten anhand des Verlaufs des Spülkanalstücks 5 mit der Stufe 7 und
der Verengung 8 sowie dem Spülwasseranschluss 4 in Figur 4 rechts. Ungefähr über der
Mitte des Spülkanalstücks 5 erscheint in Figur 4 der Wasserabscheider 10, von dem
aus nach vorne rechts weisend (in Figur 4) der Anschlussstutzen 11 für die Geruchsabsaugeinrichtung
und der entsprechende Absaugkanal 12 zu sehen sind. Der Kanal 12 führt vorne links
zu einer Filterbox 13, die ein Gebläse zum Ansaugen aufweist. Der in Figur 4 nach
vorne rechts weisende kleine quadratische Anschlussstutzen trägt den Filter, während
die größere rechteckige Öffnung nach oben zur Revision dient. Man erkennt im Übrigen,
dass die tatsächliche geometrische Anordnung der Leitung 12 und der Filterbox 13 etwas
von den Figuren 1 und 2 abweicht und in Figur 4 die WC-Schüssel 1 fehlt.
[0031] Von dem Wasserabscheider 10 geht nach hinten links über den Anschlussstutzen 12 eine
weitere Kanalleitung 13 nach unten und ist als Funktionsüberlauf an einem Wassertank
14 einer Duscheinrichtung angeschlossen. Der Wassertank 14 hat näherungsweise eine
Hufeisenform, und zwar zur Anpassung an das nach oben weisende Knie des Sifons des
WCs. Der Wassertank 14 beinhaltet das Duschwasser für den in Figur 4 rechts oben dargestellten
Duscharm 15, der im Betrieb durch den in Figur 2 eingezeichneten Durchbruch in der
WC-Schüssel 1 ein- und ausgefahren werden kann. Der Wassertank 14 enthält eine Heizeinrichtung
und bildet somit einen Warmwasserboiler für das Duschwasser. Die rechts vor dem Duscharm
15 gezeichnete Struktur ist der Elektromotor zum Aus- und Einfahren desselben.
[0032] Falls es zum Beispiel aufgrund eines Defekts zu einem Überfüllen des Wassertanks
14 kommt, so läuft das Wasser durch den Kanal 13 und den Wasserabscheider 10 letztlich
über den Spülkanal in die WC-Schüssel 1 und damit durch den Ablauf derselben gefahrlos
ab. Dabei bleibt die Geruchsabsaugeinrichtung unbeeinträchtigt, weil der Kanal 12
eine ausreichende Höhe erreicht. Im Übrigen besteht keine Gefahr des versehentlichen
Ansaugens von Falschluft durch den Kanal 13, weil der Wassertank 14 im Betriebszustand
mit Wasser gefüllt ist.
1. WC mit
einem Spülwasseranschluss (4),
einem Spülwasseraustritt (6) in eine WC-Schüssel (1),
einem Spülkanal (5, 6), der den Spülwasseranschluss (4) und den Spülwasseraustritt
(6) verbindet und
einer Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13), die an den Spülkanal (5, 6) über einen Absauganschluss
(9) angeschlossen ist, um Luft durch den Spülwasseraustritt (6) und den Absauganschluss
(9) aus der WC-Schüssel (1) anzusaugen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Absauganschluss (9) in einer Krümmung (8) des Spülkanals (5, 6) auf der Krümmungsinnenseite
angeordnet ist.
2. WC, auch nach Anspruch 1, mit
einem Spülwasseranschluss (4),
einem Spülwasseraustritt (6) in eine WC-Schüssel (1),
einem Spülkanal (5, 6), der den Spülwasseranschluss (4) und den Spülwasseraustritt
(6) verbindet und
einer Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13), die an den Spülkanal (5, 6) über einen Absauganschluss
(9) angeschlossen ist, um Luft durch den Spülwasseraustritt (6) und den Absauganschluss
(9) aus der WC-Schüssel (1) anzusaugen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Absauganschluss (9) innerhalb einer Verengung (8) des Spülkanals (5, 6) angeordnet
ist.
3. WC nach Anspruch 2, bei dem der Spülkanal (5, 6) für mindestens 10 cm stromabwärts
von dem Absauganschluss (9) und vorzugsweise bis zum Spülwasseraustritt (6) nur noch
größere Strömungsquerschnitte als in der Verengung (8) aufweist und/oder bei dem der
Spülkanal (5, 6) für mindestens 10 cm stromaufwärts von dem Absauganschluss (9) und
vorzugsweise bis zu dem Spülwasseranschluss (4) nur noch größere Strömungsquerschnitte
als in der Verengung (8) aufweist.
4. WC nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Verengung (8) relativ zu einem Querschnitt
des Spülwasseranschlusses (4) in einem Verhältnis von 1:1,1 und 1:2 liegt.
5. WC nach Anspruch 2, 3 oder 4, bei dem der Absauganschluss (9) einen minimalen Querschnitt
aufweist, der in einem Verhältnis zwischen 1:1 und 1:3 zu der Verengung (8) steht.
6. WC nach Anspruch 1, auch in Verbindung mit einem der Ansprüche 2 bis 5, bei dem die
Krümmung (8) des Spülkanals (5, 6) im Bereich des Absauganschlusses (9) über einen
Winkelbereich von 40° einen gemittelten Krümmungsradius zwischen dem einfachen und
zehnfachen typischen Innenradius des Spülkanals (5, 6) dort aufweist.
7. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem sich an dem Absauganschluss (9)
absaugseitig ein im Querschnitt um mindestens einen Faktor 2 gegenüber dem Absauganschluss
(9) erweiterter Wasserabscheider (10) anschließt, in dessen oberem Bereich (11) die
Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) angeschlossen ist.
8. WC nach Anspruch 7, bei dem der Boden des Wasserabscheiders (10) zum Spülkanal (5,
6) hin abfällt.
9. WC nach Anspruch 7 oder 8, bei dem die Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) in einem
spülwasserströmungsentgegengesetzten oberen Bereich (11) des Wasserabscheiders (10)
angeschlossen ist.
10. WC nach Anspruch 7, 8 oder 9, bei dem das WC eine Duscheinrichtung (15) aufweist und
ein Wasserüberlauf eines Duschwassertanks (14) der Duscheinrichtung (15) in einem
oberen Bereich (12) des Wasserabscheiders (10) angeschlossen ist.
11. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem eine Geruchsabsaugleitung (10, 11,
12) zwischen dem Absauganschluss (9) und der Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) klappen-
und ventilfrei ist.
12. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer rein gravimetrischen, das heißt
ohne WC-interne Spülwasserzufuhrpumpe arbeitenden, Spülung.
13. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem statischen Sifon.
14. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Spülwasseraustritt (6) in die
WC-Schüssel (1) dergestalt endet (6), das das Spülwasser mit einer überwiegenden Tangentialgeschwindigkeitskomponente
bezogen auf die Schüsselinnenform in die Schüssel (1) strömt und in der Schüssel (1)
eine rotierende Bewegung vollzieht.
15. WC-Anlage mit einem WC nach einem der vorstehenden Ansprüche und einem Spülkasten,
vorzugsweise Unterputzspülkasten, insbesondere einem in einem wandseitigen Montagerahmen
montierten Unterputzspülkasten.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. WC, mit
einem Spülwasseranschluss (4),
einem Spülwasseraustritt (6) in eine WC-Schüssel (1),
einem Spülkanal (5, 6), der den Spülwasseranschluss (4) und den Spülwasseraustritt
(6) verbindet und
einer Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13), die an den Spülkanal (5, 6) über einen Absauganschluss
(9) angeschlossen ist, um Luft durch den Spülwasseraustritt (6) und den Absauganschluss
(9) aus der WC-Schüssel (1) anzusaugen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Absauganschluss (9) innerhalb einer Verengung (8) des Spülkanals (5, 6) angeordnet
ist.
2. WC nach Anspruch 1,
bei dem der Absauganschluss (9) einer Krümmung des Spülkanals (5, 6) auf der Krümmungsinnenseite
angeordnet ist.
3. WC nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Spülkanal (5, 6) für mindestens 10 cm stromabwärts
von dem Absauganschluss (9) und vorzugsweise bis zum Spülwasseraustritt (6) nur noch
größere Strömungsquerschnitte als in der Verengung (8) aufweist und/oder bei dem der
Spülkanal (5, 6) für mindestens 10 cm stromaufwärts von dem Absauganschluss (9) und
vorzugsweise bis zu dem Spülwasseranschluss (4) nur noch größere Strömungsquerschnitte
als in der Verengung (8) aufweist.
4. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Verengung (8) relativ zu einem
Querschnitt des Spülwasseranschlusses (4) in einem Verhältnis von 1:1,1 und 1:2 liegt.
5. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche bei dem der Absauganschluss (9) einen minimalen
Querschnitt aufweist, der in einem Verhältnis zwischen 1:1 und 1:3 zu der Verengung
(8) steht.
6. WC nach Anspruch 2, optional in Verbindung mit einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem
die Krümmung des Spülkanals (5, 6) im Bereich des Absauganschlusses (9) über einen
Winkelbereich von 40° einen gemittelten Krümmungsradius zwischen dem einfachen und
zehnfachen typischen Innenradius des Spülkanals (5, 6) dort aufweist.
7. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem sich an dem Absauganschluss (9)
absaugseitig ein im Querschnitt um mindestens einen Faktor 2 gegenüber dem Absauganschluss
(9) erweiterter Wasserabscheider (10) anschließt, in dessen oberem Bereich (11) die
Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) angeschlossen ist.
8. WC nach Anspruch 7, bei dem der Boden des Wasserabscheiders (10) zum Spülkanal (5,
6) hin abfällt.
9. WC nach Anspruch 7 oder 8, bei dem die Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) in einem
spülwasserströmungsentgegengesetzten oberen Bereich (11) des Wasserabscheiders (10)
angeschlossen ist.
10. WC nach Anspruch 7, 8 oder 9, bei dem das WC eine Duscheinrichtung (15) aufweist
und ein Wasserüberlauf eines Duschwassertanks (14) der Duscheinrichtung (15) in einem
oberen Bereich (16) des Wasserabscheiders (10) angeschlossen ist.
11. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem eine Geruchsabsaugleitung (10,
11, 12) zwischen dem Absauganschluss (9) und der Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13)
klappen- und ventilfrei ist.
12. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer rein gravimetrischen, das heißt
ohne WC-interne Spülwasserzufuhrpumpe arbeitenden, Spülung.
13. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem statischen Sifon.
14. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Spülwasseraustritt (6) in die
WC-Schüssel (1) dergestalt endet (6), das das Spülwasser mit einer überwiegenden Tangentialgeschwindigkeitskomponente
bezogen auf die Schüsselinnenform in die Schüssel (1) strömt und in der Schüssel (1)
eine rotierende Bewegung vollzieht.
15. WC-Anlage mit einem WC nach einem der vorstehenden Ansprüche und einem Spülkasten,
vorzugsweise Unterputzspülkasten, insbesondere einem in einem wandseitigen Montagerahmen
montierten Unterputzspülkasten.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. WC mit
einem Spülwasseranschluss (4),
einem Spülwasseraustritt (6) in eine WC-Schüssel (1),
einem Spülkanal (5, 6), der den Spülwasseranschluss (4) und den Spülwasseraustritt
(6) verbindet und
einer Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13), die an den Spülkanal (5, 6) über einen Absauganschluss
(9) angeschlossen ist, um Luft durch den Spüiwasseraustritt (6) und den Absauganschluss
(9) aus der WC-Schüssel (1) anzusaugen,
wobei der Absauganschluss (9) in einer Krümmung des Spülkanals (5, 6) auf der Krümmungsinnenseite
angeordnet ist.
dadurch gekennzeichnet, dass der Absauganschluss (9) innerhalb einer Verengung (8) des Spülkanals (5, 6) angeordnet
ist.
2. WC nach Anspruch 1, bei dem der Spülkanal (5, 6) für mindestens 10 cm stromabwärts
von dem Absauganschluss (9) und vorzugsweise bis zum Spülwasseraustritt (6) nur noch
größere Strömungsquerschnitte als in der Verengung (8) aufweist und/oder bei dem der
Spülkanal (5, 6) für mindestens 10 cm stromaufwärts von dem Absauganschluss (9) und
vorzugsweise bis zu dem Spülwasseranschluss (4) nur noch größere Strömungsquerschnitte
als in der Verengung (8) aufweist.
3. WC nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verengung (8) relativ zu einem Querschnitt
des Spülwasseranschlusses (4) in einem Verhältnis von 1:1,1 und 1:2 liegt.
4. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Absauganschluss (9) einen minimalen
Querschnitt aufweist, der in einem Verhältnis zwischen 1:1 und 1:3 zu der Verengung
(8) steht.
5. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem die Krümmung des Spülkanals (5,
6) im Bereich des Absauganschlusses (9) über einen Winkelbereich von 40° einen gemittelten
Krümmungsradius zwischen dem einfachen und zehnfachen typischen Innenradius des Spülkanals
(5, 6) dort aufweist.
6. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem sich an dem Absauganschluss (9)
absaugseitig ein im Querschnitt um mindestens einen Faktor 2 gegenüber dem Absauganschluss
(9) erweiterter Wasserabscheider (10) anschließt, in dessen oberem Bereich (11) die
Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) angeschlossen ist.
7. WC nach Anspruch 6, bei dem der Boden des Wasserabscheiders (10) zum Spülkanal (5,
6) hin abfällt.
8. WC nach Anspruch 6 oder 7, bei dem die Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13) in einem
spülwasserströmungsentgegengesetzten oberen Bereich (11) des Wasserabscheiders (10)
angeschlossen ist.
9. WC nach Anspruch 6, 7 oder 8, bei dem das WC eine Duscheinrichtung (15) aufweist
und ein Wasserüberlauf eines Duschwassertanks (14) der Duscheinrichtung (15) in einem
oberen Bereich (16) des Wasserabscheiders (10) angeschlossen ist.
10. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem eine Geruchsabsaugleitung (10,
11, 12) zwischen dem Absauganschluss (9) und der Geruchsabsaugeinrichtung (12, 13)
klappen- und ventilfrei ist.
11. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer rein gravimetrischen, das heißt
ohne WC-interne Spülwasserzufuhrpumpe arbeitenden, Spülung.
12. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem statischen Sifon.
13. WC nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Spülwasseraustritt (6) in die
WC-Schüssel (1) dergestalt endet (6), das das Spülwasser mit einer überwiegenden Tangentialgeschwindigkeitskomponente
bezogen auf die Schüsselinnenform in die Schüssel (1) strömt und in der Schüssel (1)
eine rotierende Bewegung vollzieht.
14. WC-Anlage mit einem WC nach einem der vorstehenden Ansprüche und einem Spülkasten,
vorzugsweise Unterputzspülkasten, insbesondere einem in einem wandseitigen Montagerahmen
montierten Unterputzspülkasten.