Pumpe sowie deren Verwendung

Abstract

 Eine hydraulische Pumpe mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, von denen bei der einen Drehrichtung der erste als Druck- und der zweite als Sauganschluss und -bei entgegengesetzter Drehrichtung- der erste als Sauganschluss und der zweite als Druckanschluss dient, und mit einer in einer Richtung wirkende Stelleinheit zur Veränderung des Volumenflusses durch den Saug- sowie Druckanschluss, kennzeichnet sich dadurch aus, dass entweder der Steueranschluss der hydraulischen Stelleinheit mit dem Ausgang eines Wechselventils verbunden ist, an dessen einem Eingang der erste und an dessen zweiten Eingang der zweite Anschluss der Pumpe angeschlossen ist, oder neben der Stelleinheit eine in dazu paralleler Richtung wirkende, einen weiteren Steueranschluss aufweisende weitere Stelleinheit angeordnet ist, an den der zweite Anschluss der Pumpe angeschlossen ist, wobei deren erster Anschluss mit dem Steueranschluss der Stelleinheit verbunden ist, und dass der Stelleinheit eine in der entgegengesetzten Richtung wirkende, vorgespannte Feder entgegenwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine gattungsgemässe hydraulische Pumpe nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs, nämlich eine hydraulische Pumpe mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, von denen bei der einen Drehrichtung der erste als Druck- und der zweite als Sauganschluss und -bei entgegengesetzter Drehrichtung- der erste als Sauganschluss und der zweite als Druckanschluss dient, und mit einer in einer Richtung wirkende Stelleinheit zur Veränderung des Volumenflusses durch den Saug- sowie Druckanschluss.

[0002] Solche in ihrem Volumenfluss verstellbare Pumpen sind als Flügerlzellen-, Axial- sowie Radialkolbenpumpen in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt.

[0003] Ferner ist eine hydraulische innenbeaufschlagte Radialkolbenpumpe ist bekannt (DE 10 2005 054 873 A1), die ein fest angeordnetetes Exzenterlager aufweist.

[0004] Ferner ist eine ein fest angeordnetetes Exzenterlager aufweisende hydraulische, innenbeaufschlagte Radialkolbenpumpe an sich bekannt (DE 10 2005 054 873 A1).

[0005] Es ist auch eine gattungsgemässe Pumpe bekannt, nämlich eine hydraulische Pumpe mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, von denen bei der einen Drehrichtung der erste als Druck- und der zweite als Sauganschluss und -bei entgegengesetzter Drehrichtung- der erste als Sauganschluss und der zweite als Druckanschluss dient, und mit einer in einer Richtung wirkende Stelleinheit zur Veränderung des Volumenflusses durch den Saug- sowie Druckanschluss; diese Pumpe ist überdies mit einem bezüglich des Gehäuses auch hydraulisch bewegbaren Exzenterlager versehen und wird vorzugsweise von einem Elektromotor angetrieben. Mit dieser Pumpe ist zwar eine universelle Verstellung zwar möglich; diese ist aber in aller Regel nur aufwändig einzustellen.

[0006] Eine Anwendungsmöglichkeit der vorstehend genannten Pumpe liegt in der Betätigung eines oder mehrerer Hydraulikzylinder, wovon üblicherweise mindestens ein Zylinder doppeltwirkend ausgeführt ist. Der oder die Zylinder werden dabei je nach Drehrichtung der Pumpe ein- oder ausgefahren. Bei einem solchen System sind zumeist unterschiedliche Drücke zum Ein- und Ausfahren erforderlich. Somit ist das maximale Antriebsmoment in jeder der beiden Drehrichtungen unterschiedlich. Ausserdem ist es bei manchen Anwendungen erwünscht, dass die Hydraulikzylinder in beide Bewegungsrichtungen mit derselben gleich grossen Stellgeschwindigkeit verfahren. Ist dabei der Zylinder mit einseitiger Kolbenstange ausgeführt, so sind die zur Umsetzung einer solchen Bewegung erforderlichen Volumenströme in jeder der beiden Richtungen unterschiedlich gross.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemässe hydraulische Radialkolbenpumpe nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs so weiterzubilden, dass eine kontinuierliche Einstellung der Volumenströme (oder der Antriebsmomente) in jeder Drehrichtung selbsttätig erfolgt.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemässen hydraulischen Pumpe nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs erfindungsgemäss durch dessen kennzeichnende Merkmale, also dadurch gelöst, dass entweder der Steueranschluss der hydraulischen Stelleinheit mit dem Ausgang eines Wechselventils verbunden ist, an dessen einem Eingang der erste und an dessen zweiten Eingang der zweite Anschluss der Pumpe angeschlossen ist, oder neben der Stelleinheit eine in dazu paralleler Richtung wirkende, einen weiteren Steueranschluss aufweisende weitere Stelleinheit angeordnet ist, an den der zweite Anschluss der Pumpe angeschlossen ist, wobei deren erster Anschluss mit dem Steueranschluss der Stelleinheit verbunden ist, und dass der Stelleinheit eine in der entgegengesetzten Richtung wirkende, vorgespannte Feder entgegenwirkt.

[0009] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die Pumpe als hydraulische Radialkolbenpumpe mit einem um eine gehäusefeste Drehachse drehbaren Rotor ausgebildet, welcher mehrere, vorzugsweise drei radiale von einem Exzenterlager bewegbare Pumpkolben aufweist und mit je einem -sich im Volumen änderndenvon den Pumpkolben abgeschlossenen Kolbenraum versehen ist, wobei das Exzenterlager von der den Steueranschluss aufweisenden hydraulischen Stelleinheit zwecks Verstellung der Exzentrität und damit der Veränderung des Volumenflusses durch den Saug- sowie Druckanschluss verstellbar ist und wobei der Stelleinheit die Feder diametral gegenüberliegt.

[0010] Eine solche Radialkolbenpumpe kann in einfacher Weise als Modifikation der aus der DE 10 2005 054 873 A1 bekannten Pumpe hergestellt werden.

[0011] Hierdurch wird nach Lehre der Erfindung lediglich durch die Umkehrung der Drehrichtung und damit der Vertauschung von Druck- und Sauganschluss je nach Drehrichtung die Pumpe auf einen grösseren bzw. ein kleineren Volumenstrom aufgrund des verdrängten Volumens und damit auf einen grösseren bzw. kleineren Hub eingestellt. Es ist dabei eine kontinuierliche Verstellung der Exzentrität des Exzenterlagers zwischen der einen Lage (e_min) und der andere Lage (e_max) der Extremwerte des Exzenterlagers einzig durch die Drehrichtungsumkehr möglich.

[0012] Eine Anwendungsmöglichkeit der erfindungsgemässen Pumpe besteht in der Betätigung eines oder mehrerer Hydraulikzylinder, wovon üblicherweise mindestens ein Zylinder doppeltwirkend ausgeführt ist. Der oder die Zylinder werden dann je nach Drehrichtung der Pumpe ein- oder ausgefahren.

[0013] Bei der ersten Alternative schaltet das Wechselventil den höchsten der beiden Drücke auf die hydraulische Stelleinheit, die eine diesem Druck proportionale, in der einen Richtung wirkende (Druck-)Kraft auf das Exenterlager der Pumpe ausübt. In der dazu entgegengesetzt wirkenden Richtung wirkt auf der diametral gegenüberliegenden anderen Seite das Exzenterlagers die Kraft der Feder. Liegt die von der Stelleinheit bewirkte Druckkraft unterhalb der Vorspannkraft der Feder, so verhält sich die Pumpe wie eine Konstantpumpe mit einem Hub h = 2e_max. Überschreitet hingegen die hydraulische bewirkte Druck-Kraft die Federvorspannung, so wird das Exzenterlager in Richtung e_min verschoben. Die Federkraft erhöht sich entsprechend der Federkennlinie, bis bei einem Hub zwischen e_min und e_max das Kräftegleichgewicht zwischen Federkraft und hydraulischer Druck-Kraft der Stelleinheit erreicht ist.

[0014] Bei der anderen Alternative der Erfindung werden zwei, vorzugsweise gleich dimensionierte Stelleinheiten eingesetzt werden, wobei jeder einzelene Steueranschluss derselben entweder mit dem ersten oder dem zweiten Anschluss der Radialkolbenpumpe verbunden ist.

[0015] Der Vorteil der erfindungsgemässen Pumpe besteht darin, dass drehrichtungsabhängig ein kontinuierlich zwischen e_min und e_max einstellbarer Hub -je nach Anschluss des ersten oder zweiten Anschlusses der Pumpe- gewählt werden und somit der Antriebsmotor der Pumpe, z.B. ein Elektromotor, in beide Richtungen optimal ausgelastet werden kann, so dass die erforderlichen Betätigungszeiten für einen Bewegungszyklus des Hyraulikzylinders bei gleichem Antriebsmotor kürzer werden. Weiterhin erzielt man hierdurch den Vorteil, entweder diese Zyklusverkürzung bei gleichem Maximalstrom zu erreichen oder wahlweise den Maximalstrom zu reduzieren, ohne die Zyklenzeit zu vergrößern, was zu einer kostengünstigeren Ausführung des Antriebsmotors in Form des Elektromotor führt, indem die richtungsabhängigen Hübe an das Flächenverhältnis (Zylinder zu dessen Kolbenstange) angepasst werden.

[0016] Bei vielen Anwendungen wird der hohe Druckbereich, für den die Verstellung wünschenswert ist, nur in einer Betätigungsrichtung des doppelt wirkenden Zylinders erreicht. In einem solchen Anwendungsfall kann auf das Wechselventil verzichtet werden und der betreffende erste oder zweite Anschluss wird direkt mit dem Steueranschluss der hydraulischen Stelleinheit verbunden.

[0017] In besonders vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann die Pumpe bei einer Fahrerhauskippvorrichtung, vor allem solche mit hydraulischem Schwinghub, insbesondere gemäss der DE 197 30 499 A1 eingesetzt werden, vor allem für schwere Fahrerhäuser. Durch deren hohes Eigengewicht und eine aufgrund anderer Randbedingungen bezüglich des Druckverlaufs nicht optimal ausgelegte Kinematik solcher bekannter Kippanlagen weisen diese häufig sehr hohe Druckspitzen über einen nur kurzen Zeitraum beim Zurückkippen der Fahrerhäuser auf. Dieser hohe Druck bei der bisher üblichen Verwendung einer einen konstanten Volumenstrom erzeugenden sogenannten Konstantpumpe nach dem Stand der Technik beschränkt die Anwendungsmöglichkeiten bezüglich Kippzeit und/oder der Leistungsaufnahme des Antriebsmotors. Dieser Nachteil bekannter Fahrerhauskippanlagen wird durch die Erfindung aufgrund der kontinuierlichen Verstellung des Volumenstroms vermieden, so dass die maximale Leistungsaufnahme reduziert und/oder die Kippzeit verkürzt werden kann.

[0018] Weitere zweckmässige Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt:

Figur 1

einen Schaltplan einerer hydraulischen Fahrerhauskippvorrichtung;

Figur 2

einen Schaltplan einer ersten Ausführung für den Anschluss an die Fahrerhauskippvorrichtung nach Fig.;

Figur 3

einen Schaltplan einer zweiten Ausführung für den Anschluss an die Fahrerhauskippvorrichtung nach Fig.1;

Figur 4

einen Schnitt durch die Radialkolbenpumpe mit Feder und Stelleinheit und

Figur 5

der über dem Druck aufgetragene Voluenfluss der Schaltung.

[0020] Hydraulische Kippvorrichtungen für Fahrerhäuser von Lastkraftwagen weisen einen doppelt wirkenden Hubzylinder 10 und einen in diesem bewegbar an einer Kolbenstange 12 geführten Kolben 11 auf, der den Zylinder in einen oberen bzw. kolbenstangenseitigen Zylinderraum 13 und einen unteren bzw. kolbenseitigen Zylinderraum 14 trennt. Ferner ist an den Zylinder 10 an den kolbenseitigen Zylinderraum eine erste Druckmittelleitung 20 angeschlossen, die einen Anschluss K (wird in Figur 2 näher beschrieben) aufweist. Am kolbenstangenseitigen Zylinderraum 13 ist eine von einem Anschluss Z (wird in Figur 2 näher beschrieben) kommende zweite Druckmittelleitung 16 angeschlossen. Über diese Anschlüsse K,Z kann jede der beiden Druckmittelleitungen 20, 16 jeweils mit einer Pumpe oder dem Druckmittelbehälter verbunden werden. Im Bereich des kolbenseitigen Zylinderraums 14 ist bei nahezu abgesenktem Kolben 11 ein Anschluss eines Zweiges 18 einer als Umlaufverbindung dienenden Verbindungsleitung 18,19 angeordnet, die einerseits mit dem kolbenstangenseitigen Zylinderraum 13 und andererseits mit dem kolbenseitigen Zylinderraum 14 verbunden ist. Zwischen den beiden Zweigen 18 und 19 der Verbindungsleitung 18, 19 ist eine zweite Ventileinrichtung 22 angeordnet.

[0021] Des weiteren sind in der Druckmittelleitung 20 und in der zweiten Druckmittelleitung 16 als gesonderte Bauteile 123 ausgebildete erste und zweite Rückschlagventile 29, 30 angeordnet sowie eine als fest eingestellte Drossel ausgebildetete Blende 34.

[0022] In der ersten Druckmittelleitung 20 ist die als Vierwege-Zweipositionsventil 32 ausgebildete erste Ventileinrichtung angeordnet, welches die erste Druckmittelleitung 20 in zwei Abschnitte teilt, nämlich einen Abschnitt 23 zwischen der ersten Ventileinrichtung 32 und dem Anschluss K und einem Abschnitt zwischen der ersten Ventileinrichtung 32 und dem Zylinderraum 14. Die beiden Druckmittelleitungen 20, 16 sind so an das beschaltet, dass nur jeweils eine Leitung mit der Pumpe und die andere Leitung mit dem Druckbehälter oder umgekehrt hydraulisch verbunden sind.

[0023] In der ersten Druckmittelleitung ist eine als Drossel 36 ausgebildete Blende angeordnet. Ausserdem ist zwischen der ersten Ventileinrichtung 32 und dem kolbenstangenseitigen Zylinderraum 13 eine erste Blende 31 in Serienschaltung mit der als Rückschlagventil ausgebildeten zweiten Ventileinrichtung 22 in Reihe geschaltet, wobei das Rückschlagventil 22 in Richtung auf den Hubzylinder 10 schliesst. Die Drucksteuereinrichtung 33 des Vierwege-Zweipositionsventils 32 ist an die zweite Druckmittelleitung 16 zwischen den kolbenstangenseitigen Zylinderraum 13 und der den beiden zweiten Rückschlagventilen 29, 30 nachgeordneten, als Drossel ausgebildeten zweiten Blende 34 angeschlossen. Ausserdem weist die erste Ventileinrichtung 32 noch folgende Drucksteuereinrichtungen auf:

[0024] Die erste Drucksteuereinrichtung 25, die zwischen der ersten Ventileinrichtung 22 und dem Anschluss K an die erste Druckmittelleitung 20 angeschlossen ist; die zweite Drucksteuereinrichtung 26, die zwischen der ersten Ventileinrichtung 32 und dem kolbenseitigen Zylinderraum 14 mit dem zweiten Zweig 18 der Verbindungsleitung 18,19 verbunden ist, sowie eine dritte Drucksteuereinrichtung 35, die mit dem Zweig 19 der Verbindungsleitung 18, 19 zum kolbenstangenseitigen Zylinderraum 13 verbunden ist. Die erste Ventileinrichtung 32 ist durch eine Feder 52 in Sperrrichtung federbelastet. In gleicher Richtung wirkt die dritte Drucksteuereinrichtung 35. Die erste und zweite Drucksteuereinrichtung 25, 26 wirkt entgegen der Kraft der Feder.

[0025] Das Vierwege-Zweipositionsventil 32 weist in seiner (gezeichneten) Schliesslage auf der dem Hubzylinder 10 abgewandten Seite zwei miteinander verbundene Leitungen 61, 62 auf, die an die erste Druckmittelleitung 20 angeschlossen sind. Die beiden Wege 66, 67 sind an die beiden Zweige 19, 18 der Verbindungsleitung 18, 19 angeschlossen. In den an den ersten Zweig 19 der Verbindungsleitung angeschlossenen ersten Weg 66 ist ein hydraulisch entsperrbar ausgebildetes, in Richtung auf den Hubzylinder 10 hin öffnendes Rückschlagventil 65 angeordnet, das an die Drucksteuerleitung 33 angeschlossen ist. Der zweite, an den weiteren Zweig 18 der Verbindungsleitung 18, 19 angeschlossene Weg 67 ist unterbrochen.

[0026] In der (nicht gezeigten) Öffnungslage des Vierwege-Zweipositionsventils 32 ist dessen an den ersten Zweig 19 der Verbindungsleitung 18,19 angeschlossener erster Weg mit einem in Richtung auf den Hubzylinder 10 öffnenden Rückschlagventil 68 versehen und dessen zweiter Weg als Durchgangsleitung 69 ausgebildet.

[0027] Beim Kippen des Fahrerhauses von der in Figur 1 gezeigten Lage muss die erste Druckmittelleitung 20 mit dem Pumpendruck beaufschlagt werden. Nachdem in der gezeichneten Lage weder über den nicht durchgehenden zweiten Weg 67, noch durch das Rückschlagventil 22 in dem ersten Zweig 19 der Verbindungsleitung 18, 19 Hydraulikflüssigkeit durchfliessen kann, baut sich in der als Steuerleitung ausgebildeten ersten Drucksteuereinrichtung 25 der Pumpendruck auf und verschiebt das Vierwege-Zweipositionsventil in die nicht in Figur 1 gezeigte Lage, in der über die Leitung 62 und die durchgehende Leitung 69 über den weiteren Zweig 18 der Verbindungsleitung 18, 19 Hydraulikflüssigkeit zu dem kolbenseitigen Zylinderraum 14 des Hubzylinders 10 gelangen kann. Infolgedessen wird der Kolben 11 ausgefahren.

[0028] Zum Zurückkippen des Fahrerhauses wird die Druckmittelleitung 16 und damit der kolbenstangenseitige Zylinderraum 13 mit Druck beaufschlagt, so dass sich der Kolben von der ausgefahrenen Lage in Richtung eingefahrene Lage bewegt. Über die Drucksteuerleitung 33 wird das hydraulisch entsperrbare Rückschlagventil in der ersten Ventileinrichtung 32 entsperrt, so dass über den ersten Zweig 19 der Verbindung der Leitung 18,19 die Hydraulikflüssigkeit über die Drossel 31 kontrolliert abfliessen kann. Wenn der Kolben 11 den -oberen- Zweig 19 der Verbindungsleitung 18, 19 überfahren hat, wird die Hydraulikflüssigkeit in dem kolbenseiten Zylinderraum 14, da diese nicht über den Zweig 18 der Verbindungsleitung 18, 19 zum Tank abfliessen kann, erhöht, bis über die als zweite Druckmittelleitung ausgebildete zweite Drucksteuereinrichtung 26 der Schaltdruck entgegen der Kraftfeder 52 auf die erste Ventileinrichtung so gross wird, dass das Ventil von der in Figur 1 gezeigten Lage in die nicht gezeigte Lage umschaltet. In dieser Lage kann durch den Zweig 19 keine Hydraulikflüssigkeit mehr abfliessen. Dies kann aber ungehindert durch die durchgehende Leitung 79 als Zweitweg in der zweiten Position des Vierwege-Zweipositionsventils geschehen. Bei kleinsten Bewegungen des Kolbens 11 zwischen den beiden Anschlüssen der Zweige 18, 19 der als Umlaufverbindung wirkenden Verbindungsleitung 18,19 schaltet das Ventil bei kleinsten Hübenim Sinne eines hydraulischem Schwinghubes um und verdrängt hierbei weitere Druckflüssigkeit aus dem Zylinder, so dass dieser zwischen den Anschlüssen der Verbindungsleitung 18, 19 ungehindert schwingen kann. Hierbei wirkt die Beschaltung der ersten Ventileinrichtung 32 auch als Nachsaugeverhinderer, der es nicht zulässt, dass bei Hüben des Kolbens 11 aus dem Tank Hydraulikflüssigkeit nachgesaugt wird. Die Blende 36 dient in der letzten Phase des Abwärtshubes des Kolbens 11 dazu, die Geschwindigkeit, mit der der Kolben in das -nicht gezeigte- Verriegelungsschloss fällt, beschränkt wird.

[0029] Wie eingangs schon erwähnt, wird die Fahrerhauskippvorrichtung gemäss Figur 1 von der Schaltung nach den Figuren 2 und 3 angetrieben, weshalb zu diesem Zweck die Anschlüsse K und Z Jeweils miteinander verbunden sind. Diese weist einen Druckmittelbehälter 40 und einen beim wiedergegeben Ausführungsbeispiel als Elekrtomotor ausgebildeten Antriebsmotor 41 auf, der die reversierbare und verstellbare Radialkolbenpumpe 42 antreibt. Deren ester Anschluss 43 wirkt in der in Figuren 2 und 3 dargestellten Lage als Druckanschluss, der über ein erstes Dreiwege-Zweipositionsventil 451 an den Anschluss K angeschlossen ist, wohingegen der Anschluss Z über ein zweites Dreiwege-Zweipositionsventil 452 mit dem als Sauganschluss wirkenden zweiten Anschluss 44 verbunden ist. Beide, nämlich der erste und der zweite Anschluss 43 und 44 sind über je ein zu dem Druckmittelbehälter 40 schliessenden Rückschlagventil 46,47 mit diesem (40) verbunden.

[0030] Der eine Weg jedes Ventils 451 und 452 ist jeweils nur mit dem Anschluss K oder Z und die beiden anderen Wege sind entweder mit dem ersten (43) bzw. zweiten Anschluss 44 der Radialkolbenpumpe 42 oder aber mit einer zu dem Druckmittelbehälter 40 führenden Leitung 453 bzw. 454 verbunden. Dabei sind die Dreiwege-Zweipositionsventil 451 und 452 stets so geschaltet, dass das mit dem Druckanschluss 43 verbundene (451) zu dem Anschluss K und damit der ersten Druckmittelleitung 20 duchgeschaltet ist, während das andere (452) mit seinem Sauganschluss 44 über das Rückschlagventil 47 Hydraulikflüssigkeit aus dem Druckmittelbehälter 40 ansaugt und umgekehrt. Diese Beschaltung kann beispielsweise mit einer Drucksteuerleitung 48 bzw. 49 sichergestellt werden.

[0031] Der Steueranschluss 504 ist bei der ersten Ausführungsform mit der hydraulischen Stelleinheit 50 mit dem Ausgang eines Wechselventils 51 verbunden ist, an dessen einem Eingang der erste 43 und an dessen zweiten Eingang der zweite Anschluss 44 der Pumpe 42 angeschlossen. Bei der zweiten Ausführungsform ist neben der Stelleinheit 50a eine in dazu paralleler Richtung wirkende, den weiteren Steueranschluss 503 aufweisende weitere Stelleinheit 50b angeordnet, an den der zweite Anschluss 44 der Pumpe 42 angeschlossen ist, wobei deren erster Anschluss 43 mit dem Steueranschluss 504 der Stelleinheit 50a verbunden ist. Dabei wirkt der Stelleinheit 50; 50a,50b eine in der entgegengesetzten Richtung wirkende, vorgespannte Feder 505 entgegen.

[0032] Die eigentliche reversierbare und verstellbare Radialkolbenpumpe 42 ist in der nachfolgenden Figur wie folgt beschrieben.

[0033] Die hydraulische Radialkolbenpumpe 42 weist ein Gehäuse 421 auf, in dem ein um eine gehäusefeste Drehachse drehbar gelagerter Rotor 422 angeordnet ist, der drei radial bewegbare, sich mit ihren äusseren Enden auf einem Exzenterlager 423 abstützende Pumpkolben 424 aufweist. Dieses Exzenterlager 423 ist beim wiedergegebenen Ausführungsbeispiel als Wälzlager ausgeführt. Der Rotor 422 ist mittels zweier Kugellager um die gehäusefeste Drehachse drehbar gelagert.

[0034] Wie gezeigt, schliessen die inneren Enden der Pumpkolben 424 je einen -sich im Volumen ändernden-Kolbenraum ab. Der Kolben weist eine in jedem Kolbenraum mündende Bohrung 425 auf.

[0035] Mittels der Stelleinheit 50, die ein als hydraulischer Kolben 502 ausgebildetes Stellelement aufweist, kann das Exzenterlager 423 hinsichtlich seiner Exzentizität verstellt werden, wodurch sich der der Volumenfluss ändert. Der dem Kolben 502 zugeordnete Kolbenraum ist über den Steueranschluss 504 an einen Anschluss, nämlich entweder K oder Z angeschlossen. So wird beim Kippen (Anschluss K) der Steuerkolben 502 von dessen Ausgangslage in die Betriebslage unter Bewegung des Exzenterlagers 423 von seiner einen Lage (e_min) in die andere Lage (e_max) unter gleichzeitiger Änderung von dessen Exzentrität ausgefahren.

[0036] Diametral liegt der Stelleinaheit die als Federpaket ausgebildete und vorgespannte Feder 505 gegenüber, die über einen Kolben 506 kraftschlüssig an dem Exzenterlager 423 anfgreift.

[0037] Liegt die von der Stelleinheit 50 bewirkte Druckkraft unterhalb der Vorspannkraft der Feder 505, so verhält sich die Pumpe 42 wie eine Konstantpumpe mit einem Hub h = 2e_max (in Figur 5 gestrichelt dargestellt). Überschreitet hingegen die hydraulische bewirkte Druck-Kraft die Federvorspannung, so wird das Exzenterlager 423 in Richtung e_min verschoben. Die Federkraft erhöht sich entsprechend der Federkennlinie, bis bei einem Hub zwischen e_min und e_max das Kräftegleichgewicht zwischen Federkraft und hydraulischer Druck-Kraft der Stelleinheit erreicht ist.

Ansprüche

1. Hydraulische Pumpe (42) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (43 bzw. 44), von denen bei der einen Drehrichtung der erste als Druck- und der zweite als Sauganschluss und -bei entgegengesetzter Drehrichtung- der erste als Sauganschluss und der zweite als Druckanschluss dient, und mit einer in einer Richtung wirkende Stelleinheit (50a,50b) zur Veränderung des Volumenflusses durch den Saug- sowie Druckanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass entweder der Steueranschluss (504) der hydraulischen Stelleinheit (50) mit dem Ausgang eines Wechselventils (51) verbunden ist, an dessen einem Eingang der erste ($3) und an dessen zweiten Eingang der zweite Anschluss (44) der Pumpe (42) angeschlossen ist, oder neben der Stelleinheit (50a) eine in dazu paralleler Richtung wirkende, einen weiteren Steueranschluss (503) aufweisende weitere Stelleinheit (50b) angeordnet ist, an den der zweite Anschluss (44) der Pumpe (42) angeschlossen ist, wobei deren erster Anschluss (43) mit dem Steueranschluss (504) der Stelleinheit (50a) verbunden ist, und dass der Stelleinheit (50; 50a,50b) eine in der entgegengesetzten Richtung wirkende, vorgespannte Feder (505) entgegenwirkt.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (42) als hydraulische Radialkolbenpumpe mit einem um eine gehäusefeste Drehachse drehbaren Rotor (422) ausgebildet ist, welcher mehrere, vorzugsweise drei radiale von einem Exzenterlager (423) bewegbare Pumpkolben (424) aufweist und mit je einem -sich im Volumen änderndenvon den Pumpkolben (424) abgeschlossenen Kolbenraum versehen ist, wobei das Exzenterlager (423) von der den Steueranschluss (504) aufweisenden hydraulischen Stelleinheit (50) zwecks Verstellung der Exzentrität (e) und damit der Veränderung des Volumenflusses durch den Saug- sowie Druckanschluss verstellbar ist und wobei der Stelleinheit (50, 50a,50b) die Feder (505) diametral gegenüberliegt.

3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinheit (50, 50a,50b) ein an dem Exzenterlager (423) angreifendes Stellelement aufweist.

4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement als hydraulischer Kolben ausgebildet ist.

5. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (505) als Tellerfederpaket ausgebildet ist.

6. Verwendung der Pumpe (42) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Anschluss deren ersten und zweiten Anschlusses (43 bzw. 44) an den Ab- bzw. Zulaufanschluss eines doppeltwirkenden Hydraulikzylinders (10) zum Kippen von Fahrerhäusern von Lastkraftwagen.

Zeichnung