(19)
(11) EP 2 670 264 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.04.2015  Patentblatt  2015/17

(21) Anmeldenummer: 12704732.2

(22) Anmeldetag:  01.02.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A41C 3/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2012/051656
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/104337 (09.08.2012 Gazette  2012/32)

(54)

BÜSTENHALTER

BRASSIÈRE

SOUTIEN-GORGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.02.2011 DE 102011010824

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.12.2013  Patentblatt  2013/50

(73) Patentinhaber: Hagmann, Ute
74193 Schwaigern (DE)

(72) Erfinder:
  • Hagmann, Ute
    74193 Schwaigern (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Friedrichstrasse 6
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 20 017 365
US-A- 5 897 422
US-A1- 2009 239 445
ES-U- 1 071 434
US-A- 6 102 772
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Oberbekleidungsstück, insbesondere einen Büstenhalter für die Verwendung in einer liegenden Schlaf- bzw. Ruheposition nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Viele Frauen, die während des Schlafens auf der Seite liegen, entdecken nach dem Aufwachen Falten am Dekolleté. Je älter die Betreffende ist, umso länger dauert es bis diese Falten im Laufe des Tages wieder verschwinden. Ab einem gewissen Alter intensivieren sich diese Falten und verschwinden im Laufe des Tages nicht mehr. Die vertikal verlaufenden Falten am Dekolleté entstehen, da die Brust während des Schlafens bzw. Ruhens in im Wesentlichen horizontaler Lage zusammengepresst wird bzw. bei Seitenschläferinnen die beiden Brüste aneinander oder aufeinanderliegen.

    [0003] Bei einem aus der DE 200 17 365 U1 bekannten sogenannten Schlaf-Büstenhalter der eingangs genannten Art werden eine oder mehrere Polsterungen verwendet, wie beispielsweise eine Polsterung längs des Unterbrustgurtes, seitliche Polsterungen und/oder eine Polsterung längs des Brustmittelstegs. Dieser Schlaf-Büstenhalter soll die Brüste vor zu hohem Druck, der beim Schlafen entsteht, schützen. Vor allem in der seitlichen Lage entsteht ein unangenehmer Druck auf die Brüste, der das Brustgewebe verformen oder gar beschädigen kann. Trotz der genannten Polsterungen, insbesondere im Bereich des Brustmittelstegs kann die betreffende Brust in der Seitenlage dennoch über den Brustmittelsteg rutschen, so dass dieser nicht wirklich einer Faltenbildung entgegenwirkt.

    [0004] Aus der US 7 001 239 B2 sowie aus der US 7 144 295 B2 ist zum Verhindern einer Faltenbildung eine Einlage aus beispielsweise festem Kunststoffmaterial bekannt, die als Abstandhalter zwischen den beiden Brüsten angeordnet wird. Diese Einlage bzw. Pad ist an der Innenseite eines T-Shirts oder an der Innenseite eines üblichen Büstenhalters angebracht und soll ein an- oder übereinanderliegen der einen Brust an bzw. über der anderen in Seitenlage verhindern. Nachteilig bei dieser bekannten Einlage bzw. Pad ist, dass bei nächtlicher Rücklage ein Seitwärtsfallen der Brüste nach außen möglich ist und eine Falte an der Unterarmhöhle entstehen kann. Außerdem ist eine derartige Einlage bei großen und schweren Brüsten nicht anwendbar, da sie über die als Abstandhalter wirkende Einlage rutschen, so dass das Problem von sich bildenden Falten im Dekolleté nicht gelöst ist. Außerdem ist bei Seitenlage ein Einschneiden oder eine sonstige Beanspruchung der Lymphbahnen durchaus denkbar.

    [0005] US 6 102 772 A betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern intermammärer Falten, die speziell für den Einsatz während der Nacht bestimmt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Oberbekleidungsstück, insbesondere einen Büstenhalter für die Verwendung in einer liegenden Schlaf- bzw. Ruheposition der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem die Brüste bei jeder beliebigen Schlaf- bzw. Ruheposition in ihrer Form so bewahrt werden, dass eine Faltenbildung durch Zusammenpressen oder Aufeinanderliegen der Brüste verhindert ist.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Oberbekleidungsstück, insbesondere Büstenhalter der eingangs genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

    [0008] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass die Hauptstützkraft anders als bei am Tage getragenen Büstenhaltern einschließlich Stillbüstenhaltern nicht im Bereich des Unterbrustgurtes liegt, sondern hauptsächlich von der rechten bzw. linken Seite des Brustmittelstegs ausgeht, so dass eine Stützwirkung der Brüste in liegender Position gewährleistet ist. Damit sind die Brüste vor allem in der seitlichen Lage vor ihrem Eigengewicht geschützt. Mit anderen Worten, in der Seitenlage beim im Wesentlichen liegenden Schlafen bzw. Ruhen ergibt sich weder ein Aufeinanderliegen der einen Brust auf der anderen noch ein Zusammenpressen der jeweils anderen Brust, was ein Entstehen von vertikalen Falten im Dekolleté, das heißt zwischen den Brustansätzen verhindert. Beispielsweise können die erfindungsgemäßen Maßnahmen nicht nur bei einem Büstenhalter sondern auch bei einem Top verwirklicht sein.

    [0009] Bei Still-Büstenhaltern (DE 603 06 630 T2, DE 298 07 111 U1, DE 299 16 482 U1) ist es zwar bekannt, öffnenbare Körbchen bzw. Cups vorzusehen, jedoch dienen auch diese wie die bei am Tage getragenen "normalen" Büstenhaltern zum Abstützen der Brüste vom Unterbrustgurt her und werden im Bereich des Brustmittelstegs oder eines Trägers geöffnet bzw. geschlossen.

    [0010] Aus der US 3 908 670 A ist ein Büstenhalter mit Körbchen bzw. Cups bekannt, über die zusätzlich Auslegerteile zum Halten und Formen der Brüste vom Unterbrustgurt her gespannt werden. Entsprechendes gilt für einen aus der US 6 168 498 B1 bekannten Sport-Büstenhalter.

    [0011] Beim erfindungsgemäßen Oberbekleidungsstück kann das Auslegerkörbchenteil beidendig fest oder beidendig lösbar anbringbar sein. In bevorzugter Weise sind jedoch die Merkmale nach Anspruch 2 vorgesehen, so dass ausgehend vom mittigen Stützwirkungsbereich eine lösbare Befestigung unter Zug nach außen erfolgt.

    [0012] In bevorzugter Ausgestaltung des einen Auslegerkörbchenteils sind die Merkmale gemäß Anspruch 3 vorgesehen. Dies ermöglicht ein optimal angepasstes Halten bzw. Abstützen der betreffenden Brust in schlafender bzw. ruhender Seitenlage der Trägerin.

    [0013] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung des Oberbekleidungsstücks ergibt sich durch die Merkmale nach Anspruch 4, wonach ein zusätzlicher Halt insbesondere in eine diagonale Richtung gegeben ist, die zwischen den Richtungen liegt, die von dem einen Auslegerkörbchenteil und dem weiteren Auslegerkörbchenteil vorgegeben sind. Auf diese Weise sind die Brüste nicht nur in seitlicher Schlaf- bzw. Ruhelage sondern auch in Schlaf- bzw. Ruhelagen beispielsweise auf dem Rücken zu Verhinderung von Faltenbildung entsprechend gestützt bzw. gehalten. Eine Ausgestaltung des zusätzlichen Auslegerkörbchenteils ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 5.

    [0014] Mit den Merkmalen nach Anspruch 6 ist erreicht, dass die am Außenseitensteg lösbar anbringbaren Enden des einen und die des zusätzlichen Auslegerkörbchenteils zum Erhöhen des Tragekomforts nur unwesentlich auftragen.

    [0015] Mit den Merkmalen nach Anspruch 7 ist es möglich, das oder die Auslegerkörbchenteile an die Form und Größe der Brüste der verschiedenen Trägerinnen anzupassen, um so den Tragekomfort individuell zu wählen. Dadurch weist das Oberbekleidungsstück eine optimale Passform auf, die beim Schlafen bzw. Ruhen nicht stört. Außerdem kann die Stärke der Stützkraft für die Brüste durch individuelles Einstellen erhöht oder gelockert werden.

    [0016] Sind die Merkmale gemäß Anspruch 8 in bevorzugter Weise vorgesehen, so ergibt sich die Möglichkeit, dass beide Brüste optimal und vollständig abgedeckt bzw. von dem dadurch gebildeten Körbchen bzw. Cup aufgenommen sind.

    [0017] Dabei ist es zweckmäßig, entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 9 und/oder 10 vorzugehen, so dass optimale Stützeinstellmöglichkeiten gegeben sind.

    [0018] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

    [0019] Figur 1 in schematischer perspektivischer Darstellung in Frontansicht ein Einfassrahmen ohne Auslegerkörbchenteile eines Oberbekleidungsstücks in Form eines Schlaf-Büstenhalters,

    [0020] Figur 2 in schematischer perspektivischer Frontansicht entsprechend Figur 1 den (nur an einer Seite dargestellt) mit Auslegerkörbchenteilen am Einfassrahmen versehenen Schlaf-Büstenhalter gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung in offenem Zustand,

    [0021] Figur 3 in der Figur 2 entsprechender Frontansicht den Schlaf-Büstenhalter, jedoch in teilweise verschlossenem Zustand und

    [0022] Figur 4 den Schlaf-Büstenhalter nach Figur 2 in (ebenfalls nur an einer Seite dargestellt) vollständig verschlossenem Tragezustand.

    [0023] Das in der Zeichnung in Form eines Büstenhalters 10 dargestellte Oberbekleidungsstück dient der Verwendung in einer im Wesentlichen liegenden Schlafposition bzw. Ruheposition, um eine Faltenbildung im Bereich des Dekolletés, die durch ein Aufeinanderliegen bzw. Aneinanderliegen der Brüste in seitlicher Schlaf- bzw. Ruheposition entstehen kann, zu vermeiden. Es sei erwähnt, dass in den Figuren 2 bis 5 der Zeichnung der im folgenden als Schlaf-Büstenhalter bezeichnete Büstenhalter 10 jeweils nur im Tragezustand linken Teil vollständig dargestellt ist, während der in der Zeichnung im Tragezustand rechte Teil stets nur teilweise in Form eines Einfassrahmens und einer Trägeranordnung dargestellt ist.

    [0024] Gemäß Figur 1 besitzt der Schlaf-Büstenhalter 10 einen Einfassrahmen 11, der aus einem linken und rechten Einfassrahmenteil 12 und 13 besteht, die jeweils eine der Brüste 14 bzw. 15 teilweise umgeben bzw. teilweise einfassen und die zur Bildung eines Brustmittelstegs 16 miteinander nahtlos verbunden, oder wie in Fig. 1 vernäht sind. Die beiden Einfassrahmenteile 12 und 13 des Einfassrahmens 11 sind über eine hier V-förmige Trägeranordnung 17, die mit verstellbaren parallelen oder rückenseitig überkreuz geführten Schultergurten 18 und 19 versehen ist, in nicht dargestellter Weise am Rücken mit einer umlaufenden Unterbrustgurtanordnung 20 verbunden, die in nicht dargestellter Weise am Vorderbereich oder am Rückenbereich mit einer Schließe versehen oder umlaufend einstückig sein kann.

    [0025] Jeder Einfassrahmenteil 12, 13 besitzt einen Innenseitensteg 21, 21', welche beiden benachbarten Innenseitenstege 21, 21' den Brustmittelsteg 16 bilden, einen Brustansatzsteg 22, 22' im oberen Bereich, sowie Unterbruststege 23, 23' im unteren Bereich, welche Unterbruststege hier Teil der umlaufenden Unterbrustgurtanordnung 20 sind und jeweils in einen Außenseitensteg 24 fließend übergehen, der etwa parallel zum unteren Teil des Innenseitenstegs 21, 21' unter dem betreffenden Arm 26 der Trägerin einen Armausschnitt bildet. Jeder zum Arm 26 offene Einfassrahmenteil 12, 13 ist durch die Stege 21 bis 24 bzw. 21' bis 24 zu einem einstückigen Teil verbunden und umrandet jeweils eine Brust 14 bzw. 15 teilweise, wie dies in Figur 1 dargestellt ist. Im Weiteren wird nur noch auf den linken Einfassrahmen 12, d.h. auf die im Tragezustand linke Seite des Schlaf-Büstenhalters 10 Bezug genommen, da die rechte Seite, d.h. der rechte Einfassrahmenteil 13 des Schlaf-Büstenhalters 10 spiegelbildlich identisch aufgebaut ist.

    [0026] Der Schlaf-Büstenhalter 10 besitzt hier zwei am Einfassrahmenteil 12 gehaltene Auslegerkörbchenteile 30 und 32. Diese zwei Auslegerkörbchenteile 30 und 32 dienen dazu, die Brüste 14 (oder 15) sowohl in der Rückenlage als auch vor allem in der seitlichen Lage vor dem eigenen Gewicht insbesondere nach innen insoweit zu schützen, als die beiden Brüste 14, 15 nicht aneinander liegen bzw. aufeinander liegen sollen, was zur Faltenbildung im Dekolletebereich führen würde. Es versteht sich, dass statt der beim bevorzugten Ausführungsbeispiel des Schlaf-Büstenhalters 10 dargestellten zwei Auslegerkörbchenteile 30 und 32 nur das eine Auslegerkörbchenteil 30 vorgesehen sein kann, da dies als Hauptteil vorgesehen bzw. angeordnet sein muss. Weitere Auslegerkörbchenteile können nach Ermessen hinzugefügt werden.

    [0027] Figur 2 zeigt die Auslegerkörbchenteile 30 und 32 in geöffnetem Zustand, in welchem sie noch keine Stützfunktion gegenüber der betreffenden Brust 14 ausüben.

    [0028] Die Auslegerkörbchenteile 30 und 32 sind gemäß Figur 2 jeweils lappenartig ausgebildet, das heißt sie sind mit ihrem einen Ende 36, 41 an einem Steg 21, 22 des Einfassrahmenteils 12 befestigt, vorzugsweise angenäht und können mit ihrem anderen freien Ende 37, 42 dem etwa diagonal gegenüberliegenden Steg 24 des betreffenden Einfassrahmenteils 12 lösbar und auf Zug variabel befestigt werden, wobei jeweils zur entsprechenden Straffung mehrere einstellbare Befestigungsmöglichkeiten gegeben sind. Die Lappen 33 bzw. 34 der Auslegerkörbchenteile 30, 32 sind jeweils entsprechend ihrer über einen Bereich der Brust 14 gebrachten Lage geformt und mit einer entsprechenden Grundflächenform versehen. Außerdem sind sie aus einem vorzugsweise stretchartigen also elastischen Gewebe gebildet, wohingegen das Material der Stege 21 bis 24 des Einfassrahmenteils 12 gar nicht oder weniger elastisch ausgebildet sein kann.

    [0029] Gemäß Figur 2 ist das erste oder Haupt-Auslegerkörbchenteil 30 mit seinem einen Ende 36 längs des Innenseitenstegs 21 und längs eines Teilbereichs des Brustansatzstegs 22 sowie längs zumindest eines Teilbereichs des Unterbruststeges 23 befestigt. Bevorzugt endet die Befestigung des Haupt-Auslegerkörbchenteils 30 am Unterbruststeg 23 im Bereich vor dem Übergang zum Außenseitensteg 24, d.h. etwa unter dem Arm 26. Das freie Ende 37 des Auslegerkörbchenteils 30, das schmaler als das feste Ende 36 ist, ist mit Verschlussteilen 43 versehen, deren Gegenverschlussteile 44 am Außenseitensteg 24 vorgesehen sind. Die Gegenverschlussteile 44 sind in Richtung der Befestigung des Lappens 33 hintereinander angeordnet. Wie auch aus Figur 3 ersichtlich ist, ist der freie untere Längsrand 51 des Lappens 33 etwa geradlinig verlaufend, während dessen oberer Längsrand 52 geschweift ausgebildet ist. Die Haupt-Stützkraft gemäß den Pfeileb 45 wirkt somit von der Brustinnenseite nach außen.

    [0030] Das zweite Auslegerkörbchenteil 32 ist mit seinem festen Ende 41 am Brustansatzsteg 22 längs befestigt. Somit reicht das feste Ende 41 des zweiten Auslegerkörbchenteils 32 zum Brustansatzsteg 22 hin über eine Länge, die das feste Ende 36 des ersten Auslegerkörbchenteils 30 teilweise übergreift. Das freie Ende 42 des zweiten Auslegerkörbchenteils 32, das mit Verschlussteilen 47 versehen ist und wesentlich schmaler als das feste Ende 41 ist, wird in etwa seitlich nach außen ragender Weise mit Gegenverschlussteilen 48 an einem Bereich des Außenseitenstegs 24 lösbar befestigt, welcher Bereich sich unterhalb der Gegenverschlussteile 44 für das erste Auslegerkörbchenteil 30 befindet. Auch dort sind die Gegenverschlussteile 48 in Zugrichtung des Lappens 34 des zweiten Auslegerkörbchenteils 32 hintereinander angeordnet. Wie auch aus Figur 4 ersichtlich ist, sind der untere Längsrand 53 des Lappens 34 und dessen oberer Längsrand 54 gegenläufig geschweift ausgebildet. Insgesamt ist der Lappen 34 etwas schmaler geschnitten als der Lappen 33. Auch hier wirkt die Hauptstützkraft gemäß den Pfeilen 46 von der Brustinnenseite in etwa diagonaler Richtung zum Außenseitensteg 24 nach außen.

    [0031] Die Auslegerkörbchenteile 30 und/oder 32 sind bevorzugt plastisch, d.h. entsprechend der Form und/oder der Größe der Brüste 14, 15 dreidimensional geformt.

    [0032] Die Figuren 3 und 4 zeigen die Art und Weise des Verschließens sowie das nacheinander Anordnen der Auslegerkörbchenteile 30 und 32 und deren lösbare und einstellbare Befestigung am Einfassrahmenteil 12.

    [0033] Figur 3 zeigt das lösbare Befestigen des ersten bzw. Haupt-Auslegerkörbchenteils 30 über einen zunächst sehr breiten Bereich der linken Brust 14 hinweg zum Gegenverschlussteil 44 am Außenseitensteg 24, also von innen nach außen. Da das Gegenverschlussteil 44 mehrere hintereinander angeordnete Elemente aufweist, ist es möglich, die Stärke der Stützkraft durch das Auslegerkörbchenteil 30 für die Brust 14 individuell einzustellen, das heißt zu intensivieren oder zu lockern, um bei ausreichender Stützkraft einen guten Tragekomfort zu erreichen. Hierzu ist das Auslegerkörbchenteil 30 bevorzugt auch plastisch geformt. Aufgrund dieser Maßnahmen gemäß Figur 3 ist in rechter Seitenlage beim Schlafen oder Ruhen der Trägerin vermieden, dass sich die hier linke Brust 14 bei rechter Seitenlage an die rechte Brust 15 seitlich oder über diese legen kann. Das Haupt-Auslegerkörbchen 30 erreicht seine Stützkraft im Brustinnenbereich sowie im Bereich des Unterbruststeges 23.

    [0034] Gemäß Figur 4 wird über das befestigte erste oder Haupt-Auslegerkörbchenteil 30 das zweite Auslegerkörbchenteil 32 gelegt und mit Hilfe des Verschlussteils 47 am freien Ende 42 in mehr oder weniger straffer Weise am Gegenverschlussteil 48 des Außenseitenstegs 24 lösbar befestigt. Das zweite bzw. weitere Auslegerkörbchenteil 32 wurde extra für große und bereits stark erschlaffte Brüste ergänzt, damit auch der gesamte obere Teil der Brust 14 Stützkraft gemäß Pfeil 46 erhält. Auch hierbei ist ein individuelles Einstellen der Stärke der Stützkraft von innen nach außen und diagonal nach unten gerichtet möglich. Der Ort der freien Enden 37 (oben) und 42 (unten) kann statt übereinander gemäß Figur 4 auch umgekehrt, also untereinander liegen, wenn die Lappen 33 und 34 entsprechend geformt sind.

    [0035] Es versteht sich, dass die Anordnungsfolge der Auslegerkörbchenteile 30, 32 auch anders als die oben beschriebene sein kann.

    [0036] Somit bilden die zwei Auslegerkörbchenteile 30 und 32 bzw. deren Lappen 33 bzw. 34 ein komplettes Körbchen bzw. Cup für die betreffende hier linke Brust 14. Damit ist eine Stützwirkung der Brust 14 in allen Richtungen bei liegender insbesondere seitlicher Schlaf- bzw. Ruheposition erreicht. Es versteht sich, dass auch die hier in allen Figuren frei und offen dargestellte rechte Brust 15 entsprechend überdeckt wird. Anders als beim tagsüber (also in körperaufrechter Position) getragenen Büstenhalter, bei dem die Stützkraft im Wesentlichen ausschließlich vom Unterbrustgurt (wegen der vertikalen Schwerkraft) ausgeht, ist beim erfindungsgemäßen (in liegender Position getragenen) Schlaf-Büstenhalter 10 erreicht, dass dessen Stützkraft hauptsächlich von der Innenseite, dem Brustmittelsteg 16 nach rechts bzw. nach links aufgrund des Haupt-Auslegerkörbchenteils 30 ausgeht und zusätzlich aufgrund des zweiten Auslegerkörbchenteils 32 sowie etwaiger weiterer zusätzlich von seitlich oben her, da die Schwerkraft der Brüste 14, 15 in die entsprechende Richtung entgegen der Pfeile 45 bzw. 46 wirkt. Mit anderen Worten, optisch unterscheidet sich der Schlaf-Büstenhalter von den bisherigen Büstenhaltern dadurch, dass er im ausgelieferten Zustand (oder: im nicht verschlossenen Zustand) die Brüste nicht bedeckt, da er keine Cups im klassischen Sinn enthält.

    [0037] Die verschiedenen Teile (Stege, Lappen) des Schlaf-Büstenhalters 10 sind aus einem geeigneten Material hergestellt, wobei die Lappen insbesondere durch elastische Gewebe gebildet sind. Vorzugsweise werden atmungsaktive Materialien verwendet.

    [0038] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel können die Einfassrahmenteile 12 und 13 bereits mit einem Cup derzeitiger Ausgestaltung belegt sein, über den das oder die Auslegerkörbchenteile 30, 32 erfindungsgemäß gebracht werden. Die Einfassrahmenteile 12, 13 können vereinfacht auch ohne den Brustansatzsteg 22 ausgebildet sein. Es ist auch möglich, die erfindungsgemäßen Maßnahmen bei einem als Top ausgebildeten Oberbekleidungsstück vorzusehen.

    [0039] Die Einfassrahmenteile 12, 13 können die jeweilige Brust 14, 15 auch vollständig umgeben, indem zwischen dem Brustansatzsteg 22 bzw. 22' und dem Außenseitensteg 24 ein Armausschnittsteg (nicht dargestellt) vorgesehen ist, längs dem der obere Längsrand 54 des weiteren Auslegerkörbchens 32 zumindest teilweise verläuft.

    [0040] Wenn auch in den Figuren die Verschlussteile 43 und 47 sowie die Gegenverschlussteile 44 und 48 als Haken und Ösen dargestellt sind, versteht es sich, dass sie auch durch Klettverschlussteile oder Druckknopfelemente oder andere gebildet sein können. Außerdem können die Orte von festem und freiem Ende des oder der Auslegerkörbchenteile 30, 32 vertauscht sein. Auch die Form der Längsränder kann variieren.


    Ansprüche

    1. Oberbekleidungsstück, insbesondere Büstenhalter (10) für die Verwendung in einer liegenden Schlaf- bzw. Ruheposition, mit einem Einfassrahmen (11) aus zwei die jeweilige Brust zumindest teilweise umgebenden Einfassrahmenteilen (12, 13), die miteinander verbunden sind und einen Brustmittelsteg (16) bilden, mit einer Unterbrustgurtanordnung (20) und mit einer Trägeranordnung (17), die mit der Unterbrustgurtanordnung (20) und den Einfassrahmenteilen (12, 13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Brust zugeordnet ein Auslegerkörbchenteil (30) vorgesehen ist, das einenends im Bereich des Brustmittelstegs (16) mit einer auf die betreffende Brust ausübenden Stützkraft am betreffenden Einfassrahmenteil (12, 13) und andernends im Tragezustand an einem Außenseitensteg (24) des betreffenden Einfassrahmenteils (12, 13) gehalten ist.
     
    2. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerkörbchenteil (30) mit seinem einen Ende (36) im Bereich des Brustmittelstegs (16) unveränderbar befestigt und mit seinem anderen Ende (37) am Außenseitensteg (24) lösbar variabel anbringbar gehalten ist.
     
    3. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerkörbchenteil (30) an seinem einen Ende (36) eine etwa von einem Unterbruststeg (23) des Einfassrahmenteils (12, 13) längs eines dem Brustmittelsteg (16) benachbarten Innenseitenstegs (21) bis in etwa den längsmittigen Bereich eines Brustansatzstegs (22) reichende Breite aufweist, die gegenüber der Breite seines anderen vorzugsweise lösbar anbringbaren Endes (37) wesentlich größer ist, wobei der untere Längsrand (51) des Auslegerkörbchenteils (30) im Wesentlichen längs eines Unterbruststeges (23) der Unterbrustgurtanordnung (20) verläuft und der obere Längsrand (52) eine geschweifte Form aufweist.
     
    4. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Brust zugeordnet ein zusätzliches Auslegerkörbchenteil (32) vorgesehen ist, das einenends im Bereich eines Brustansatzstegs (22) des betreffenden Einfassrahmenteils (12, 13) vorzugsweise unveränderbar befestigt und mit einer auf die betreffende Brust ausübenden Stützkraft gehalten und andernends an einem Außenseitensteg (24) des betreffenden Einfassrahmenteils (12, 13) vorzugsweise lösbar variabel anbringbar gehalten ist.
     
    5. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Auslegerkörbchenteil (32) an seinem Befestigungsende (41) eine etwa längs des Brustansatzstegs (22) des Einfassrahmenteils (12, 13) verlaufende Breite aufweist, die gegenüber der Breite des anderen vorzugsweise lösbar anbringbaren Endes (42) wesentlich größer ist, wobei der obere bzw. äußere Rand (54) längs etwa eines Armausschnitts zwischen Brustansatzsteg (22) und Außenseitensteg (24) und der untere Rand (53) gegenläufig geschwungen verlaufen.
     
    6. Oberbekleidungsstück nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbar anbringbare Ende des einen Auslegerkörbchenteils (30) und das des zusätzlichen Auslegerkörbchenteils (32) am Außenseitensteg (24) im Abstand voneinander angeordnet sind.
     
    7. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbar anbringbare Ende des einen Auslegerkörbchenteils (30) und/oder das des zusätzlichen Auslegerkörbchenteils (32) in seiner Zugkraft variabel einstellbar anbringbar sind bzw. ist.
     
    8. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Tragezustand der eine Auslegerkörbchenteil (30) und der zusätzliche Auslegerkörbchenteil (32) und ggf. eines oder mehrerer darüber hinaus gehende Auslegerkörbchenteile sich teilweise überdeckend übereinander gelegt sind.
     
    9. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr über die betreffende Brust gelegten Auslegerkörbchenteile (30, 32) ein vollständiges geschlossenes Körbchen für die betreffende Brust bilden.
     
    10. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerkörbchenteil (30) und ggf. eines oder mehrere weitere Auslegerkörbchenteile (32) an die betreffende Brustform angepasst dreidimensional vorgeformt sind.
     


    Claims

    1. An upper garment, in particular a brassière (10) for use in a horizontal sleeping or resting position, having an enclosing frame (11) comprising two enclosing frame parts (12, 13), each of which at least partly surrounds the respective breast and which are joined together and form a mid-chest panel (16), the garment having a midriff band (20) and having a strap arrangement (17) that is joined to the midriff band (20) and to the enclosing frame parts (12, 13), characterized in that one extended cup part (30) for each breast is provided, which on one end is retained in the vicinity of the mid-chest panel (16) on the respective enclosing frame part (12, 13) by a supporting force exerted on the respective breast and which on the other end, when the garment is being worn, is retained on an outer side panel (24) of the respective enclosing frame part (12, 13).
     
    2. The upper garment of claim 1, characterized in that the extended cup part (30) is fastened fixedly by its one end (36) in the vicinity of the mid-chest panel (16) and is retained by its other end (37) releasably and variably attachably on the outer side panel (24).
     
    3. The upper garment of claim 1 or 2, characterized in that the extended cup part (30) on one end (36) has a width, extending approximately from a midriff panel (23) of the enclosing frame part (12, 13) along an inner side panel (21) adjacent to the mid-chest panel (16) approximately to the longitudinal center region of a cleavage panel (22), that is substantially greater than the width of its other, preferably releasably attachable end (37), and the lower longitudinal edge (51) of the extended cup part (30) extends substantially along a midriff panel (23) of the midriff band (20), and the upper longitudinal edge (52) has a recurved shape.
     
    4. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that an additional extended cup part (32) for each breast is provided, which on one end is fastened preferably fixedly in the vicinity of a cleavage panel (22) of the respective enclosing frame part (12, 13) and is retained by a supporting force exerted on the respective breast and which on the other end is retained preferably releasably and variably attachably on an outer side panel (24) of the respective enclosing frame part (12, 13).
     
    5. The upper garment of claim 4, characterized in that the additional extended cup part (32), on its fastening end (41), has a width, extending approximately along the cleavage panel (22) of the enclosing frame part (12, 13), that is substantially greater than the width of the other, preferably releasably attachable end (42), and the upper or outer edge (54) and the lower edge (53) extend in oppositely recurved fashion to one another approximately along an armhole between the cleavage panel (22) and the outer side panel (24).
     
    6. The upper garment of claims 1 and 4, characterized in that the releasably attachable ends of the one extended cup part (30) and of the additional extended cup part (32) are located, spaced apart from one another, on the outer side panel (24).
     
    7. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that the releasably attachable ends of the one extended cup part (30) and/or of the additional extended cup part (32) are each attachable variably adjustably in terms of their tensile force.
     
    8. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that when the garment is being worn, the one extended cup part (30) and the additional extended cup parts (32) and optionally one or more more-extensive extended cup parts are placed one above the other, partly covering one another.
     
    9. The upper garment of claim 8, characterized in that the two or more extended cup parts (30, 32) placed over the respective breast form one complete, self-contained cup for the respective breast.
     
    10. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that the extended cup part (30) and optionally one or more additional extended cup parts (32) are pre-formed three-dimensionally in a manner adapted to the respective breast shape.
     


    Revendications

    1. Vêtement supérieur, en particulier soutien-gorge (10) pour une utilisation dans une position couchée de sommeil ou de repos, avec une pièce d'encadrement (11) composée de deux parties de pièce d'encadrement (12, 13) entourant chacune au moins partiellement le sein respectif, qui sont assemblées l'une à l'autre et qui forment une bande pectorale centrale (16), avec un dispositif de ceinture sous-mammaire (20) et avec un dispositif de soutien (17), qui est assemblé au dispositif de ceinture sous-mammaire (20) et aux parties de pièce d'encadrement (12, 13), caractérisé en ce qu'il est prévu une partie de bonnet de recouvrement (30) associée à chaque sein, laquelle est maintenue à une extrémité dans la région de la bande pectorale centrale (16) avec une force de soutien appliquée au sein concerné à la partie de pièce d'encadrement concernée (12, 13) et est maintenue à l'autre extrémité, dans l'état de soutien, à une bande latérale extérieure (24) de la partie de pièce d'encadrement concernée (12, 13).
     
    2. Vêtement supérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement (30) est attachée de façon invariable par sa première extrémité (36) dans la région de la bande pectorale centrale (16) et peut être attachée de façon variable et détachable par son autre extrémité (37) à la bande latérale extérieure (24).
     
    3. Vêtement supérieur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement (30) présente à sa première extrémité (36) une largeur allant environ depuis une bande sous-mammaire (23) de la partie de pièce d'encadrement (12, 13) le long d'une bande latérale intérieure (21) proche de la bande pectorale centrale (16) jusqu'environ dans la région à mi-longueur d'une bande d'appui de sein (22), largeur qui est sensiblement plus grande que la largeur de son autre extrémité (37) pouvant être attachée de préférence de façon détachable, dans lequel le bord longitudinal inférieur (51) de la partie de bonnet de recouvrement (30) s'étend essentiellement le long d'une bande sous-mammaire (23) du dispositif de ceinture sous-mammaire (20) et le bord longitudinal supérieur (52) présente une forme de fantaisie.
     
    4. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu une partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) associée à chaque sein, laquelle est attachée à une extrémité, de préférence de façon invariable, dans la région d'une bande d'appui de sein (22) de la partie de pièce d'encadrement concernée (12, 13) et est maintenue avec une force de soutien appliquée au sein concerné et est attachée à l'autre extrémité de façon variable et de préférence détachable, à une bande latérale extérieure (24) de la partie de pièce d'encadrement concernée (12, 13).
     
    5. Vêtement supérieur selon la revendication 4, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) présente à son extrémité de fixation (41) une largeur s'étendant environ le long de la bande d'appui de sein (22) de la partie de pièce d'encadrement (12, 13), largeur qui est sensiblement plus grande que la largeur de l'autre extrémité (42) pouvant être attachée de préférence de façon détachable, dans lequel le bord supérieur ou extérieur (54) s'étend environ le long d'une découpe de bras entre la bande d'appui de sein (22) et la bande latérale extérieure (24) et le bord inférieur (53) dessine une courbe inverse.
     
    6. Vêtement supérieur selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que l'extrémité pouvant être attachée de façon détachable de ladite une partie de bonnet de recouvrement (30) et celle de la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) sont disposées sur la bande latérale extérieure (24) à distance l'une de l'autre.
     
    7. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité pouvant être attachée de façon détachable de ladite une partie de bonnet de recouvrement (30) et/ou celle de la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) peut ou peuvent être attachée(s) avec une force de traction réglable de façon variable.
     
    8. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans l'état de soutien, ladite une partie de bonnet de recouvrement (30) et la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) et éventuellement une ou plusieurs parties de bonnet de recouvrement se déployant en plus sont posées l'une au-dessus de l'autre en se recouvrant partiellement.
     
    9. Vêtement supérieur selon la revendication 8, caractérisé en ce que les deux ou plus de deux parties de bonnet de recouvrement (30, 32) posées sur le sein concerné forment un bonnet entièrement fermé pour le sein concerné.
     
    10. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement (30) et éventuellement une ou plusieurs parties de bonnet de recouvrement supplémentaire(s) (32) sont préformées en trois dimensions de façon adaptée à la forme des seins concernés.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente