| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 670 264 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
22.04.2015 Patentblatt 2015/17 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.02.2012 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2012/051656 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2012/104337 (09.08.2012 Gazette 2012/32) |
|
| (54) |
BÜSTENHALTER
BRASSIÈRE
SOUTIEN-GORGE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
01.02.2011 DE 102011010824
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
11.12.2013 Patentblatt 2013/50 |
| (73) |
Patentinhaber: Hagmann, Ute |
|
74193 Schwaigern (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Hagmann, Ute
74193 Schwaigern (DE)
|
| (74) |
Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB |
|
Friedrichstrasse 6 70174 Stuttgart 70174 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 20 017 365 US-A- 5 897 422 US-A1- 2009 239 445
|
ES-U- 1 071 434 US-A- 6 102 772
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Oberbekleidungsstück, insbesondere
einen Büstenhalter für die Verwendung in einer liegenden Schlaf- bzw. Ruheposition
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Viele Frauen, die während des Schlafens auf der Seite liegen, entdecken nach dem
Aufwachen Falten am Dekolleté. Je älter die Betreffende ist, umso länger dauert es
bis diese Falten im Laufe des Tages wieder verschwinden. Ab einem gewissen Alter intensivieren
sich diese Falten und verschwinden im Laufe des Tages nicht mehr. Die vertikal verlaufenden
Falten am Dekolleté entstehen, da die Brust während des Schlafens bzw. Ruhens in im
Wesentlichen horizontaler Lage zusammengepresst wird bzw. bei Seitenschläferinnen
die beiden Brüste aneinander oder aufeinanderliegen.
[0003] Bei einem aus der
DE 200 17 365 U1 bekannten sogenannten Schlaf-Büstenhalter der eingangs genannten Art werden eine
oder mehrere Polsterungen verwendet, wie beispielsweise eine Polsterung längs des
Unterbrustgurtes, seitliche Polsterungen und/oder eine Polsterung längs des Brustmittelstegs.
Dieser Schlaf-Büstenhalter soll die Brüste vor zu hohem Druck, der beim Schlafen entsteht,
schützen. Vor allem in der seitlichen Lage entsteht ein unangenehmer Druck auf die
Brüste, der das Brustgewebe verformen oder gar beschädigen kann. Trotz der genannten
Polsterungen, insbesondere im Bereich des Brustmittelstegs kann die betreffende Brust
in der Seitenlage dennoch über den Brustmittelsteg rutschen, so dass dieser nicht
wirklich einer Faltenbildung entgegenwirkt.
[0004] Aus der
US 7 001 239 B2 sowie aus der
US 7 144 295 B2 ist zum Verhindern einer Faltenbildung eine Einlage aus beispielsweise festem Kunststoffmaterial
bekannt, die als Abstandhalter zwischen den beiden Brüsten angeordnet wird. Diese
Einlage bzw. Pad ist an der Innenseite eines T-Shirts oder an der Innenseite eines
üblichen Büstenhalters angebracht und soll ein an- oder übereinanderliegen der einen
Brust an bzw. über der anderen in Seitenlage verhindern. Nachteilig bei dieser bekannten
Einlage bzw. Pad ist, dass bei nächtlicher Rücklage ein Seitwärtsfallen der Brüste
nach außen möglich ist und eine Falte an der Unterarmhöhle entstehen kann. Außerdem
ist eine derartige Einlage bei großen und schweren Brüsten nicht anwendbar, da sie
über die als Abstandhalter wirkende Einlage rutschen, so dass das Problem von sich
bildenden Falten im Dekolleté nicht gelöst ist. Außerdem ist bei Seitenlage ein Einschneiden
oder eine sonstige Beanspruchung der Lymphbahnen durchaus denkbar.
[0005] US 6 102 772 A betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern intermammärer Falten, die speziell für den
Einsatz während der Nacht bestimmt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Oberbekleidungsstück, insbesondere
einen Büstenhalter für die Verwendung in einer liegenden Schlaf- bzw. Ruheposition
der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem die Brüste bei jeder beliebigen Schlaf-
bzw. Ruheposition in ihrer Form so bewahrt werden, dass eine Faltenbildung durch Zusammenpressen
oder Aufeinanderliegen der Brüste verhindert ist.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Oberbekleidungsstück, insbesondere Büstenhalter
der eingangs genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.
[0008] Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass die Hauptstützkraft anders
als bei am Tage getragenen Büstenhaltern einschließlich Stillbüstenhaltern nicht im
Bereich des Unterbrustgurtes liegt, sondern hauptsächlich von der rechten bzw. linken
Seite des Brustmittelstegs ausgeht, so dass eine Stützwirkung der Brüste in liegender
Position gewährleistet ist. Damit sind die Brüste vor allem in der seitlichen Lage
vor ihrem Eigengewicht geschützt. Mit anderen Worten, in der Seitenlage beim im Wesentlichen
liegenden Schlafen bzw. Ruhen ergibt sich weder ein Aufeinanderliegen der einen Brust
auf der anderen noch ein Zusammenpressen der jeweils anderen Brust, was ein Entstehen
von vertikalen Falten im Dekolleté, das heißt zwischen den Brustansätzen verhindert.
Beispielsweise können die erfindungsgemäßen Maßnahmen nicht nur bei einem Büstenhalter
sondern auch bei einem Top verwirklicht sein.
[0009] Bei Still-Büstenhaltern (
DE 603 06 630 T2,
DE 298 07 111 U1,
DE 299 16 482 U1) ist es zwar bekannt, öffnenbare Körbchen bzw. Cups vorzusehen, jedoch dienen auch
diese wie die bei am Tage getragenen "normalen" Büstenhaltern zum Abstützen der Brüste
vom Unterbrustgurt her und werden im Bereich des Brustmittelstegs oder eines Trägers
geöffnet bzw. geschlossen.
[0010] Aus der
US 3 908 670 A ist ein Büstenhalter mit Körbchen bzw. Cups bekannt, über die zusätzlich Auslegerteile
zum Halten und Formen der Brüste vom Unterbrustgurt her gespannt werden. Entsprechendes
gilt für einen aus der
US 6 168 498 B1 bekannten Sport-Büstenhalter.
[0011] Beim erfindungsgemäßen Oberbekleidungsstück kann das Auslegerkörbchenteil beidendig
fest oder beidendig lösbar anbringbar sein. In bevorzugter Weise sind jedoch die Merkmale
nach Anspruch 2 vorgesehen, so dass ausgehend vom mittigen Stützwirkungsbereich eine
lösbare Befestigung unter Zug nach außen erfolgt.
[0012] In bevorzugter Ausgestaltung des einen Auslegerkörbchenteils sind die Merkmale gemäß
Anspruch 3 vorgesehen. Dies ermöglicht ein optimal angepasstes Halten bzw. Abstützen
der betreffenden Brust in schlafender bzw. ruhender Seitenlage der Trägerin.
[0013] Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung des Oberbekleidungsstücks ergibt sich durch
die Merkmale nach Anspruch 4, wonach ein zusätzlicher Halt insbesondere in eine diagonale
Richtung gegeben ist, die zwischen den Richtungen liegt, die von dem einen Auslegerkörbchenteil
und dem weiteren Auslegerkörbchenteil vorgegeben sind. Auf diese Weise sind die Brüste
nicht nur in seitlicher Schlaf- bzw. Ruhelage sondern auch in Schlaf- bzw. Ruhelagen
beispielsweise auf dem Rücken zu Verhinderung von Faltenbildung entsprechend gestützt
bzw. gehalten. Eine Ausgestaltung des zusätzlichen Auslegerkörbchenteils ergibt sich
aus den Merkmalen des Anspruchs 5.
[0014] Mit den Merkmalen nach Anspruch 6 ist erreicht, dass die am Außenseitensteg lösbar
anbringbaren Enden des einen und die des zusätzlichen Auslegerkörbchenteils zum Erhöhen
des Tragekomforts nur unwesentlich auftragen.
[0015] Mit den Merkmalen nach Anspruch 7 ist es möglich, das oder die Auslegerkörbchenteile
an die Form und Größe der Brüste der verschiedenen Trägerinnen anzupassen, um so den
Tragekomfort individuell zu wählen. Dadurch weist das Oberbekleidungsstück eine optimale
Passform auf, die beim Schlafen bzw. Ruhen nicht stört. Außerdem kann die Stärke der
Stützkraft für die Brüste durch individuelles Einstellen erhöht oder gelockert werden.
[0016] Sind die Merkmale gemäß Anspruch 8 in bevorzugter Weise vorgesehen, so ergibt sich
die Möglichkeit, dass beide Brüste optimal und vollständig abgedeckt bzw. von dem
dadurch gebildeten Körbchen bzw. Cup aufgenommen sind.
[0017] Dabei ist es zweckmäßig, entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 9 und/oder 10 vorzugehen,
so dass optimale Stützeinstellmöglichkeiten gegeben sind.
[0018] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen,
in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:
[0019] Figur 1 in schematischer perspektivischer Darstellung in Frontansicht ein Einfassrahmen
ohne Auslegerkörbchenteile eines Oberbekleidungsstücks in Form eines Schlaf-Büstenhalters,
[0020] Figur 2 in schematischer perspektivischer Frontansicht entsprechend Figur 1 den (nur
an einer Seite dargestellt) mit Auslegerkörbchenteilen am Einfassrahmen versehenen
Schlaf-Büstenhalter gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung
in offenem Zustand,
[0021] Figur 3 in der Figur 2 entsprechender Frontansicht den Schlaf-Büstenhalter, jedoch
in teilweise verschlossenem Zustand und
[0022] Figur 4 den Schlaf-Büstenhalter nach Figur 2 in (ebenfalls nur an einer Seite dargestellt)
vollständig verschlossenem Tragezustand.
[0023] Das in der Zeichnung in Form eines Büstenhalters 10 dargestellte Oberbekleidungsstück
dient der Verwendung in einer im Wesentlichen liegenden Schlafposition bzw. Ruheposition,
um eine Faltenbildung im Bereich des Dekolletés, die durch ein Aufeinanderliegen bzw.
Aneinanderliegen der Brüste in seitlicher Schlaf- bzw. Ruheposition entstehen kann,
zu vermeiden. Es sei erwähnt, dass in den Figuren 2 bis 5 der Zeichnung der im folgenden
als Schlaf-Büstenhalter bezeichnete Büstenhalter 10 jeweils nur im Tragezustand linken
Teil vollständig dargestellt ist, während der in der Zeichnung im Tragezustand rechte
Teil stets nur teilweise in Form eines Einfassrahmens und einer Trägeranordnung dargestellt
ist.
[0024] Gemäß Figur 1 besitzt der Schlaf-Büstenhalter 10 einen Einfassrahmen 11, der aus
einem linken und rechten Einfassrahmenteil 12 und 13 besteht, die jeweils eine der
Brüste 14 bzw. 15 teilweise umgeben bzw. teilweise einfassen und die zur Bildung eines
Brustmittelstegs 16 miteinander nahtlos verbunden, oder wie in Fig. 1 vernäht sind.
Die beiden Einfassrahmenteile 12 und 13 des Einfassrahmens 11 sind über eine hier
V-förmige Trägeranordnung 17, die mit verstellbaren parallelen oder rückenseitig überkreuz
geführten Schultergurten 18 und 19 versehen ist, in nicht dargestellter Weise am Rücken
mit einer umlaufenden Unterbrustgurtanordnung 20 verbunden, die in nicht dargestellter
Weise am Vorderbereich oder am Rückenbereich mit einer Schließe versehen oder umlaufend
einstückig sein kann.
[0025] Jeder Einfassrahmenteil 12, 13 besitzt einen Innenseitensteg 21, 21', welche beiden
benachbarten Innenseitenstege 21, 21' den Brustmittelsteg 16 bilden, einen Brustansatzsteg
22, 22' im oberen Bereich, sowie Unterbruststege 23, 23' im unteren Bereich, welche
Unterbruststege hier Teil der umlaufenden Unterbrustgurtanordnung 20 sind und jeweils
in einen Außenseitensteg 24 fließend übergehen, der etwa parallel zum unteren Teil
des Innenseitenstegs 21, 21' unter dem betreffenden Arm 26 der Trägerin einen Armausschnitt
bildet. Jeder zum Arm 26 offene Einfassrahmenteil 12, 13 ist durch die Stege 21 bis
24 bzw. 21' bis 24 zu einem einstückigen Teil verbunden und umrandet jeweils eine
Brust 14 bzw. 15 teilweise, wie dies in Figur 1 dargestellt ist. Im Weiteren wird
nur noch auf den linken Einfassrahmen 12, d.h. auf die im Tragezustand linke Seite
des Schlaf-Büstenhalters 10 Bezug genommen, da die rechte Seite, d.h. der rechte Einfassrahmenteil
13 des Schlaf-Büstenhalters 10 spiegelbildlich identisch aufgebaut ist.
[0026] Der Schlaf-Büstenhalter 10 besitzt hier zwei am Einfassrahmenteil 12 gehaltene Auslegerkörbchenteile
30 und 32. Diese zwei Auslegerkörbchenteile 30 und 32 dienen dazu, die Brüste 14 (oder
15) sowohl in der Rückenlage als auch vor allem in der seitlichen Lage vor dem eigenen
Gewicht insbesondere nach innen insoweit zu schützen, als die beiden Brüste 14, 15
nicht aneinander liegen bzw. aufeinander liegen sollen, was zur Faltenbildung im Dekolletebereich
führen würde. Es versteht sich, dass statt der beim bevorzugten Ausführungsbeispiel
des Schlaf-Büstenhalters 10 dargestellten zwei Auslegerkörbchenteile 30 und 32 nur
das eine Auslegerkörbchenteil 30 vorgesehen sein kann, da dies als Hauptteil vorgesehen
bzw. angeordnet sein muss. Weitere Auslegerkörbchenteile können nach Ermessen hinzugefügt
werden.
[0027] Figur 2 zeigt die Auslegerkörbchenteile 30 und 32 in geöffnetem Zustand, in welchem
sie noch keine Stützfunktion gegenüber der betreffenden Brust 14 ausüben.
[0028] Die Auslegerkörbchenteile 30 und 32 sind gemäß Figur 2 jeweils lappenartig ausgebildet,
das heißt sie sind mit ihrem einen Ende 36, 41 an einem Steg 21, 22 des Einfassrahmenteils
12 befestigt, vorzugsweise angenäht und können mit ihrem anderen freien Ende 37, 42
dem etwa diagonal gegenüberliegenden Steg 24 des betreffenden Einfassrahmenteils 12
lösbar und auf Zug variabel befestigt werden, wobei jeweils zur entsprechenden Straffung
mehrere einstellbare Befestigungsmöglichkeiten gegeben sind. Die Lappen 33 bzw. 34
der Auslegerkörbchenteile 30, 32 sind jeweils entsprechend ihrer über einen Bereich
der Brust 14 gebrachten Lage geformt und mit einer entsprechenden Grundflächenform
versehen. Außerdem sind sie aus einem vorzugsweise stretchartigen also elastischen
Gewebe gebildet, wohingegen das Material der Stege 21 bis 24 des Einfassrahmenteils
12 gar nicht oder weniger elastisch ausgebildet sein kann.
[0029] Gemäß Figur 2 ist das erste oder Haupt-Auslegerkörbchenteil 30 mit seinem einen Ende
36 längs des Innenseitenstegs 21 und längs eines Teilbereichs des Brustansatzstegs
22 sowie längs zumindest eines Teilbereichs des Unterbruststeges 23 befestigt. Bevorzugt
endet die Befestigung des Haupt-Auslegerkörbchenteils 30 am Unterbruststeg 23 im Bereich
vor dem Übergang zum Außenseitensteg 24, d.h. etwa unter dem Arm 26. Das freie Ende
37 des Auslegerkörbchenteils 30, das schmaler als das feste Ende 36 ist, ist mit Verschlussteilen
43 versehen, deren Gegenverschlussteile 44 am Außenseitensteg 24 vorgesehen sind.
Die Gegenverschlussteile 44 sind in Richtung der Befestigung des Lappens 33 hintereinander
angeordnet. Wie auch aus Figur 3 ersichtlich ist, ist der freie untere Längsrand 51
des Lappens 33 etwa geradlinig verlaufend, während dessen oberer Längsrand 52 geschweift
ausgebildet ist. Die Haupt-Stützkraft gemäß den Pfeileb 45 wirkt somit von der Brustinnenseite
nach außen.
[0030] Das zweite Auslegerkörbchenteil 32 ist mit seinem festen Ende 41 am Brustansatzsteg
22 längs befestigt. Somit reicht das feste Ende 41 des zweiten Auslegerkörbchenteils
32 zum Brustansatzsteg 22 hin über eine Länge, die das feste Ende 36 des ersten Auslegerkörbchenteils
30 teilweise übergreift. Das freie Ende 42 des zweiten Auslegerkörbchenteils 32, das
mit Verschlussteilen 47 versehen ist und wesentlich schmaler als das feste Ende 41
ist, wird in etwa seitlich nach außen ragender Weise mit Gegenverschlussteilen 48
an einem Bereich des Außenseitenstegs 24 lösbar befestigt, welcher Bereich sich unterhalb
der Gegenverschlussteile 44 für das erste Auslegerkörbchenteil 30 befindet. Auch dort
sind die Gegenverschlussteile 48 in Zugrichtung des Lappens 34 des zweiten Auslegerkörbchenteils
32 hintereinander angeordnet. Wie auch aus Figur 4 ersichtlich ist, sind der untere
Längsrand 53 des Lappens 34 und dessen oberer Längsrand 54 gegenläufig geschweift
ausgebildet. Insgesamt ist der Lappen 34 etwas schmaler geschnitten als der Lappen
33. Auch hier wirkt die Hauptstützkraft gemäß den Pfeilen 46 von der Brustinnenseite
in etwa diagonaler Richtung zum Außenseitensteg 24 nach außen.
[0031] Die Auslegerkörbchenteile 30 und/oder 32 sind bevorzugt plastisch, d.h. entsprechend
der Form und/oder der Größe der Brüste 14, 15 dreidimensional geformt.
[0032] Die Figuren 3 und 4 zeigen die Art und Weise des Verschließens sowie das nacheinander
Anordnen der Auslegerkörbchenteile 30 und 32 und deren lösbare und einstellbare Befestigung
am Einfassrahmenteil 12.
[0033] Figur 3 zeigt das lösbare Befestigen des ersten bzw. Haupt-Auslegerkörbchenteils
30 über einen zunächst sehr breiten Bereich der linken Brust 14 hinweg zum Gegenverschlussteil
44 am Außenseitensteg 24, also von innen nach außen. Da das Gegenverschlussteil 44
mehrere hintereinander angeordnete Elemente aufweist, ist es möglich, die Stärke der
Stützkraft durch das Auslegerkörbchenteil 30 für die Brust 14 individuell einzustellen,
das heißt zu intensivieren oder zu lockern, um bei ausreichender Stützkraft einen
guten Tragekomfort zu erreichen. Hierzu ist das Auslegerkörbchenteil 30 bevorzugt
auch plastisch geformt. Aufgrund dieser Maßnahmen gemäß Figur 3 ist in rechter Seitenlage
beim Schlafen oder Ruhen der Trägerin vermieden, dass sich die hier linke Brust 14
bei rechter Seitenlage an die rechte Brust 15 seitlich oder über diese legen kann.
Das Haupt-Auslegerkörbchen 30 erreicht seine Stützkraft im Brustinnenbereich sowie
im Bereich des Unterbruststeges 23.
[0034] Gemäß Figur 4 wird über das befestigte erste oder Haupt-Auslegerkörbchenteil 30 das
zweite Auslegerkörbchenteil 32 gelegt und mit Hilfe des Verschlussteils 47 am freien
Ende 42 in mehr oder weniger straffer Weise am Gegenverschlussteil 48 des Außenseitenstegs
24 lösbar befestigt. Das zweite bzw. weitere Auslegerkörbchenteil 32 wurde extra für
große und bereits stark erschlaffte Brüste ergänzt, damit auch der gesamte obere Teil
der Brust 14 Stützkraft gemäß Pfeil 46 erhält. Auch hierbei ist ein individuelles
Einstellen der Stärke der Stützkraft von innen nach außen und diagonal nach unten
gerichtet möglich. Der Ort der freien Enden 37 (oben) und 42 (unten) kann statt übereinander
gemäß Figur 4 auch umgekehrt, also untereinander liegen, wenn die Lappen 33 und 34
entsprechend geformt sind.
[0035] Es versteht sich, dass die Anordnungsfolge der Auslegerkörbchenteile 30, 32 auch
anders als die oben beschriebene sein kann.
[0036] Somit bilden die zwei Auslegerkörbchenteile 30 und 32 bzw. deren Lappen 33 bzw. 34
ein komplettes Körbchen bzw. Cup für die betreffende hier linke Brust 14. Damit ist
eine Stützwirkung der Brust 14 in allen Richtungen bei liegender insbesondere seitlicher
Schlaf- bzw. Ruheposition erreicht. Es versteht sich, dass auch die hier in allen
Figuren frei und offen dargestellte rechte Brust 15 entsprechend überdeckt wird. Anders
als beim tagsüber (also in körperaufrechter Position) getragenen Büstenhalter, bei
dem die Stützkraft im Wesentlichen ausschließlich vom Unterbrustgurt (wegen der vertikalen
Schwerkraft) ausgeht, ist beim erfindungsgemäßen (in liegender Position getragenen)
Schlaf-Büstenhalter 10 erreicht, dass dessen Stützkraft hauptsächlich von der Innenseite,
dem Brustmittelsteg 16 nach rechts bzw. nach links aufgrund des Haupt-Auslegerkörbchenteils
30 ausgeht und zusätzlich aufgrund des zweiten Auslegerkörbchenteils 32 sowie etwaiger
weiterer zusätzlich von seitlich oben her, da die Schwerkraft der Brüste 14, 15 in
die entsprechende Richtung entgegen der Pfeile 45 bzw. 46 wirkt. Mit anderen Worten,
optisch unterscheidet sich der Schlaf-Büstenhalter von den bisherigen Büstenhaltern
dadurch, dass er im ausgelieferten Zustand (oder: im nicht verschlossenen Zustand)
die Brüste nicht bedeckt, da er keine Cups im klassischen Sinn enthält.
[0037] Die verschiedenen Teile (Stege, Lappen) des Schlaf-Büstenhalters 10 sind aus einem
geeigneten Material hergestellt, wobei die Lappen insbesondere durch elastische Gewebe
gebildet sind. Vorzugsweise werden atmungsaktive Materialien verwendet.
[0038] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel können die Einfassrahmenteile 12 und 13 bereits
mit einem Cup derzeitiger Ausgestaltung belegt sein, über den das oder die Auslegerkörbchenteile
30, 32 erfindungsgemäß gebracht werden. Die Einfassrahmenteile 12, 13 können vereinfacht
auch ohne den Brustansatzsteg 22 ausgebildet sein. Es ist auch möglich, die erfindungsgemäßen
Maßnahmen bei einem als Top ausgebildeten Oberbekleidungsstück vorzusehen.
[0039] Die Einfassrahmenteile 12, 13 können die jeweilige Brust 14, 15 auch vollständig
umgeben, indem zwischen dem Brustansatzsteg 22 bzw. 22' und dem Außenseitensteg 24
ein Armausschnittsteg (nicht dargestellt) vorgesehen ist, längs dem der obere Längsrand
54 des weiteren Auslegerkörbchens 32 zumindest teilweise verläuft.
[0040] Wenn auch in den Figuren die Verschlussteile 43 und 47 sowie die Gegenverschlussteile
44 und 48 als Haken und Ösen dargestellt sind, versteht es sich, dass sie auch durch
Klettverschlussteile oder Druckknopfelemente oder andere gebildet sein können. Außerdem
können die Orte von festem und freiem Ende des oder der Auslegerkörbchenteile 30,
32 vertauscht sein. Auch die Form der Längsränder kann variieren.
1. Oberbekleidungsstück, insbesondere Büstenhalter (10) für die Verwendung in einer liegenden
Schlaf- bzw. Ruheposition, mit einem Einfassrahmen (11) aus zwei die jeweilige Brust
zumindest teilweise umgebenden Einfassrahmenteilen (12, 13), die miteinander verbunden
sind und einen Brustmittelsteg (16) bilden, mit einer Unterbrustgurtanordnung (20)
und mit einer Trägeranordnung (17), die mit der Unterbrustgurtanordnung (20) und den
Einfassrahmenteilen (12, 13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Brust zugeordnet ein Auslegerkörbchenteil (30) vorgesehen ist, das einenends
im Bereich des Brustmittelstegs (16) mit einer auf die betreffende Brust ausübenden
Stützkraft am betreffenden Einfassrahmenteil (12, 13) und andernends im Tragezustand
an einem Außenseitensteg (24) des betreffenden Einfassrahmenteils (12, 13) gehalten
ist.
2. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerkörbchenteil (30) mit seinem einen Ende (36) im Bereich des Brustmittelstegs
(16) unveränderbar befestigt und mit seinem anderen Ende (37) am Außenseitensteg (24)
lösbar variabel anbringbar gehalten ist.
3. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerkörbchenteil (30) an seinem einen Ende (36) eine etwa von einem Unterbruststeg
(23) des Einfassrahmenteils (12, 13) längs eines dem Brustmittelsteg (16) benachbarten
Innenseitenstegs (21) bis in etwa den längsmittigen Bereich eines Brustansatzstegs
(22) reichende Breite aufweist, die gegenüber der Breite seines anderen vorzugsweise
lösbar anbringbaren Endes (37) wesentlich größer ist, wobei der untere Längsrand (51)
des Auslegerkörbchenteils (30) im Wesentlichen längs eines Unterbruststeges (23) der
Unterbrustgurtanordnung (20) verläuft und der obere Längsrand (52) eine geschweifte
Form aufweist.
4. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Brust zugeordnet ein zusätzliches Auslegerkörbchenteil (32) vorgesehen ist,
das einenends im Bereich eines Brustansatzstegs (22) des betreffenden Einfassrahmenteils
(12, 13) vorzugsweise unveränderbar befestigt und mit einer auf die betreffende Brust
ausübenden Stützkraft gehalten und andernends an einem Außenseitensteg (24) des betreffenden
Einfassrahmenteils (12, 13) vorzugsweise lösbar variabel anbringbar gehalten ist.
5. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Auslegerkörbchenteil (32) an seinem Befestigungsende (41) eine etwa
längs des Brustansatzstegs (22) des Einfassrahmenteils (12, 13) verlaufende Breite
aufweist, die gegenüber der Breite des anderen vorzugsweise lösbar anbringbaren Endes
(42) wesentlich größer ist, wobei der obere bzw. äußere Rand (54) längs etwa eines
Armausschnitts zwischen Brustansatzsteg (22) und Außenseitensteg (24) und der untere
Rand (53) gegenläufig geschwungen verlaufen.
6. Oberbekleidungsstück nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbar anbringbare Ende des einen Auslegerkörbchenteils (30) und das des zusätzlichen
Auslegerkörbchenteils (32) am Außenseitensteg (24) im Abstand voneinander angeordnet
sind.
7. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbar anbringbare Ende des einen Auslegerkörbchenteils (30) und/oder das des
zusätzlichen Auslegerkörbchenteils (32) in seiner Zugkraft variabel einstellbar anbringbar
sind bzw. ist.
8. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Tragezustand der eine Auslegerkörbchenteil (30) und der zusätzliche Auslegerkörbchenteil
(32) und ggf. eines oder mehrerer darüber hinaus gehende Auslegerkörbchenteile sich
teilweise überdeckend übereinander gelegt sind.
9. Oberbekleidungsstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr über die betreffende Brust gelegten Auslegerkörbchenteile (30,
32) ein vollständiges geschlossenes Körbchen für die betreffende Brust bilden.
10. Oberbekleidungsstück nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslegerkörbchenteil (30) und ggf. eines oder mehrere weitere Auslegerkörbchenteile
(32) an die betreffende Brustform angepasst dreidimensional vorgeformt sind.
1. An upper garment, in particular a brassière (10) for use in a horizontal sleeping
or resting position, having an enclosing frame (11) comprising two enclosing frame
parts (12, 13), each of which at least partly surrounds the respective breast and
which are joined together and form a mid-chest panel (16), the garment having a midriff
band (20) and having a strap arrangement (17) that is joined to the midriff band (20)
and to the enclosing frame parts (12, 13), characterized in that one extended cup part (30) for each breast is provided, which on one end is retained
in the vicinity of the mid-chest panel (16) on the respective enclosing frame part
(12, 13) by a supporting force exerted on the respective breast and which on the other
end, when the garment is being worn, is retained on an outer side panel (24) of the
respective enclosing frame part (12, 13).
2. The upper garment of claim 1, characterized in that the extended cup part (30) is fastened fixedly by its one end (36) in the vicinity
of the mid-chest panel (16) and is retained by its other end (37) releasably and variably
attachably on the outer side panel (24).
3. The upper garment of claim 1 or 2, characterized in that the extended cup part (30) on one end (36) has a width, extending approximately from
a midriff panel (23) of the enclosing frame part (12, 13) along an inner side panel
(21) adjacent to the mid-chest panel (16) approximately to the longitudinal center
region of a cleavage panel (22), that is substantially greater than the width of its
other, preferably releasably attachable end (37), and the lower longitudinal edge
(51) of the extended cup part (30) extends substantially along a midriff panel (23)
of the midriff band (20), and the upper longitudinal edge (52) has a recurved shape.
4. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that an additional extended cup part (32) for each breast is provided, which on one end
is fastened preferably fixedly in the vicinity of a cleavage panel (22) of the respective
enclosing frame part (12, 13) and is retained by a supporting force exerted on the
respective breast and which on the other end is retained preferably releasably and
variably attachably on an outer side panel (24) of the respective enclosing frame
part (12, 13).
5. The upper garment of claim 4, characterized in that the additional extended cup part (32), on its fastening end (41), has a width, extending
approximately along the cleavage panel (22) of the enclosing frame part (12, 13),
that is substantially greater than the width of the other, preferably releasably attachable
end (42), and the upper or outer edge (54) and the lower edge (53) extend in oppositely
recurved fashion to one another approximately along an armhole between the cleavage
panel (22) and the outer side panel (24).
6. The upper garment of claims 1 and 4, characterized in that the releasably attachable ends of the one extended cup part (30) and of the additional
extended cup part (32) are located, spaced apart from one another, on the outer side
panel (24).
7. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that the releasably attachable ends of the one extended cup part (30) and/or of the additional
extended cup part (32) are each attachable variably adjustably in terms of their tensile
force.
8. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that when the garment is being worn, the one extended cup part (30) and the additional
extended cup parts (32) and optionally one or more more-extensive extended cup parts
are placed one above the other, partly covering one another.
9. The upper garment of claim 8, characterized in that the two or more extended cup parts (30, 32) placed over the respective breast form
one complete, self-contained cup for the respective breast.
10. The upper garment of at least one of the foregoing claims, characterized in that the extended cup part (30) and optionally one or more additional extended cup parts
(32) are pre-formed three-dimensionally in a manner adapted to the respective breast
shape.
1. Vêtement supérieur, en particulier soutien-gorge (10) pour une utilisation dans une
position couchée de sommeil ou de repos, avec une pièce d'encadrement (11) composée
de deux parties de pièce d'encadrement (12, 13) entourant chacune au moins partiellement
le sein respectif, qui sont assemblées l'une à l'autre et qui forment une bande pectorale
centrale (16), avec un dispositif de ceinture sous-mammaire (20) et avec un dispositif
de soutien (17), qui est assemblé au dispositif de ceinture sous-mammaire (20) et
aux parties de pièce d'encadrement (12, 13), caractérisé en ce qu'il est prévu une partie de bonnet de recouvrement (30) associée à chaque sein, laquelle
est maintenue à une extrémité dans la région de la bande pectorale centrale (16) avec
une force de soutien appliquée au sein concerné à la partie de pièce d'encadrement
concernée (12, 13) et est maintenue à l'autre extrémité, dans l'état de soutien, à
une bande latérale extérieure (24) de la partie de pièce d'encadrement concernée (12,
13).
2. Vêtement supérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement (30) est attachée de façon invariable par sa
première extrémité (36) dans la région de la bande pectorale centrale (16) et peut
être attachée de façon variable et détachable par son autre extrémité (37) à la bande
latérale extérieure (24).
3. Vêtement supérieur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement (30) présente à sa première extrémité (36) une
largeur allant environ depuis une bande sous-mammaire (23) de la partie de pièce d'encadrement
(12, 13) le long d'une bande latérale intérieure (21) proche de la bande pectorale
centrale (16) jusqu'environ dans la région à mi-longueur d'une bande d'appui de sein
(22), largeur qui est sensiblement plus grande que la largeur de son autre extrémité
(37) pouvant être attachée de préférence de façon détachable, dans lequel le bord
longitudinal inférieur (51) de la partie de bonnet de recouvrement (30) s'étend essentiellement
le long d'une bande sous-mammaire (23) du dispositif de ceinture sous-mammaire (20)
et le bord longitudinal supérieur (52) présente une forme de fantaisie.
4. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu une partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) associée à chaque
sein, laquelle est attachée à une extrémité, de préférence de façon invariable, dans
la région d'une bande d'appui de sein (22) de la partie de pièce d'encadrement concernée
(12, 13) et est maintenue avec une force de soutien appliquée au sein concerné et
est attachée à l'autre extrémité de façon variable et de préférence détachable, à
une bande latérale extérieure (24) de la partie de pièce d'encadrement concernée (12,
13).
5. Vêtement supérieur selon la revendication 4, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) présente à son extrémité
de fixation (41) une largeur s'étendant environ le long de la bande d'appui de sein
(22) de la partie de pièce d'encadrement (12, 13), largeur qui est sensiblement plus
grande que la largeur de l'autre extrémité (42) pouvant être attachée de préférence
de façon détachable, dans lequel le bord supérieur ou extérieur (54) s'étend environ
le long d'une découpe de bras entre la bande d'appui de sein (22) et la bande latérale
extérieure (24) et le bord inférieur (53) dessine une courbe inverse.
6. Vêtement supérieur selon les revendications 1 et 4, caractérisé en ce que l'extrémité pouvant être attachée de façon détachable de ladite une partie de bonnet
de recouvrement (30) et celle de la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire
(32) sont disposées sur la bande latérale extérieure (24) à distance l'une de l'autre.
7. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité pouvant être attachée de façon détachable de ladite une partie de bonnet
de recouvrement (30) et/ou celle de la partie de bonnet de recouvrement supplémentaire
(32) peut ou peuvent être attachée(s) avec une force de traction réglable de façon
variable.
8. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans l'état de soutien, ladite une partie de bonnet de recouvrement (30) et la partie
de bonnet de recouvrement supplémentaire (32) et éventuellement une ou plusieurs parties
de bonnet de recouvrement se déployant en plus sont posées l'une au-dessus de l'autre
en se recouvrant partiellement.
9. Vêtement supérieur selon la revendication 8, caractérisé en ce que les deux ou plus de deux parties de bonnet de recouvrement (30, 32) posées sur le
sein concerné forment un bonnet entièrement fermé pour le sein concerné.
10. Vêtement supérieur selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de bonnet de recouvrement (30) et éventuellement une ou plusieurs parties
de bonnet de recouvrement supplémentaire(s) (32) sont préformées en trois dimensions
de façon adaptée à la forme des seins concernés.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente