Führungsschienenanordnung

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsschienenanordnung (1) für eine Tür, umfassend eine Führungsschiene (2) mit einer Montagefläche (3) zur Montage an einem Türblatt, einer Zarge, oder einer Wand, ein in der Führungsschiene (2) linear beweglich geführtes Bewegungselement (5), und eine Feststellvorrichtung (8) zum Feststellen des Bewegungselementes (5) gegenüber der Führungsschiene (2) mit einem starren Rasthebel (11) mit einer Ausnehmung, einem abgerundeten Stift (13) oder einer Kugel (26) an dem/der die Ausnehmung (14) ein- und ausrastbar ist, und einem elastischen Element (14) gegen das der Stift (13) oder die Kugel (26) bewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsschienenanordnung für eine Türe. Insbesondere dient die Führungsschienenanordnung dazu, ein Türblatt in einer bestimmten Position zu fixieren.

[0002] Der Stand der Technik kennt Führungsschienenanordnungen für Türen in verschiedenen Ausgestaltungen. Zum einen kommen Führungsschienenanordnungen in Verbindung mit Türschließern oder Türantrieben zum Einsatz. Zum anderen gibt es Führungsschienenanordnungen in Verbindung mit Schiebetüren. Drehflügeltüren werden in der Regel mit einem Türschließer oder einem Türantrieb betätigt. Dabei befindet sich der Türschließer oder Türantrieb entweder ortsfest an der Wand oder Zarge oder direkt am Türblatt. Befindet sich der Türschließer beispielhaft am Türblatt, so wird die Kraft von der Abtriebswelle des Türschließers über einen Hebel auf ein Gleitstück übertragen. Dieses Gleitstück ist in der Führungsschiene (auch Gleitschiene), die sich ortsfest an Wand oder Zarge befindet, linear beweglich geführt. Um das Türblatt in seiner Lage zu fixieren, wird das Gleitstück mittels einer Feststellvorrichtung in der Führungsschiene festgesetzt. Andererseits kann sich der Türschließer auch ortsfest an Wand oder Zarge befinden. In diesem Fall wird die Führungsschiene (Gleitschiene) am Türblatt befestigt. Des Weiteren gibt es Schiebetüren, die in Führungsschienen linear beweglich geführt sind. Dabei ist in der Führungsschiene ein Bewegungselement geführt. An diesem Bewegungselement wird das Türblatt befestigt. Um die Lage der Schiebetüre zu fixieren, wird das Bewegungselement in der Führungsschiene festgesetzt.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Führungsschienenanordnung für eine Türe anzugeben, die bei kostengünstiger Herstellung und Montage sehr klein bauend ist. Insbesondere soll die Bauhöhe, in vertikaler Richtung, möglichst gering ausfallen.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Die abhängigen Ansprüche haben bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0005] Somit wird die Aufgabe gelöst durch eine Führungsschienenanordnung für eine Tür umfassend eine Führungsschiene mit einer Montagefläche zur Montage an einem Türblatt, einer Zarge oder Wand. Bei der endgültigen Montage liegt die Führungsschiene mit dieser Montagefläche an dem Türblatt, der Zarge oder der Wand an. Des Weiteren umfasst die Führungsschienenanordnung ein in der Führungsschiene linear beweglich geführtes Bewegungselement und eine Feststellvorrichtung zum Feststellen des Bewegungselementes gegenüber der Führungsschiene. Die Feststellvorrichtung umfasst einen starren Rasthebel mit einer Ausnehmung und einen abgerundeten Stift oder eine Kugel, wobei an dem Stift oder der Kugel die Ausnehmung ein- und ausrastbar ist. Des Weiteren ist ein elastisches Element vorgesehen, gegen das der Stift oder die Kugel bewegbar ist. Die Ausnehmung ist dabei insbesondere so ausgebildet, dass sie in direkten Kontakt mit dem Stift oder der Kugel tritt und dabei an dem Stift oder der Kugel festgesetzt wird. Bei der Anwendung der Führungsschienenanordnung im Zusammenhang mit einem Türbetätiger, insbesondere Türschließer oder Türantrieb, wird die Führungsschiene auch als Gleitschiene bezeichnet. In entsprechender Weise wird das Bewegungselement als Gleitstück bezeichnet.

[0006] Für die Anordnung der Feststellvorrichtung gibt es zwei grundsätzliche Möglichkeiten. Zum einen kann der Rasthebel ortsfest in der Führungsschiene angeordnet werden. Dementsprechend wird der Stift oder die Kugel am Bewegungselement angeordnet. Alternativ dazu kann der Rasthebel am Bewegungselement angeordnet werden und der Stift oder die Kugel wird ortsfest in der Führungsschiene montiert. Der Bestandteil der Feststellvorrichtung, der ortsfest in der Führungsschiene montiert wird, kann beim erstmaligen Montieren der gesamten Anordnung an beliebiger Stelle in der Führungsschiene fixiert werden. Dadurch kann die Position, an der das Türblatt festgesetzt wird, frei gewählt werden.

[0007] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, dass die Ausnehmung durch eine Rastnase am Rasthebel gebildet ist. Erfindungsgemäß ist es nicht notwendig, dass die Ausnehmung durch eine Material abtragende Bearbeitung gebildet wird. So ist es ausreichend, wenn die Ausnehmung hinter einer Rastnase gebildet ist, wobei dann die Rastnase beim Einrasten die Kugel oder den Stift überfährt und somit die Ausnehmung an der Kugel oder dem Stift festgesetzt ist.

[0008] Bei Ausbildung der Ausnehmung durch eine Rastnase wird insbesondere der abgerundete Stift verwendet. Die Abrundung befindet sich dabei an der Mantelfläche des Stiftes, so dass es sich letztendlich um einen zylindrischen kleinen Stift handelt. Für eine sehr kompakte Bauweise der Führungsschienenanordnung ist vorgesehen, dass die Rotationssymmetrieachse dieses Stiftes senkrecht zur Montagefläche angeordnet ist. Dadurch ist auch die Lage des Rasthebels vorgegeben und die Führungsschienenanordnung kann in Richtung senkrecht zur Montagefläche sehr schmal gebaut werden.

[0009] Insbesondere wird das elastische Element aus einem elastomeren Kunststoff gebildet. Besonders bevorzugt wird dabei zelliges Vulkollan (auch Vulkozell-Material) verwendet.

[0010] In besonders bevorzugter Ausführung wird zwischen dem Stift und dem elastischen Element eine steife Andrückplatte angeordnet. Dadurch wird die auf den Stift wirkende Kraft gleichmäßig über die Andrückplatte auf das gesamte elastische Element, insbesondere auf den Elastomer, übertragen.

[0011] Der Stift kann in einer ersten Variante fest mit der Andrückplatte verbunden sein. Alternativ dazu ist es möglich, einen Halter, insbesondere aus einem Blech, mit einem Langloch anzuordnen. Zumindest ein Ende des Stiftes ist in diesem Langloch geführt. Insbesondere sind beide Enden des Stiftes jeweils in einem Langloch des Halters geführt.

[0012] Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die Feststellvorrichtung einen weiteren Rasthebel mit einer weiteren Ausnehmung und einem weiteren abgerundeten Stift umfasst. An dem weiteren Stift ist die weitere Ausnehmung ein- und ausrastbar. Auch der weitere Rasthebel ist steif ausgebildet und nicht drehbar oder federbelastet.

[0013] In besonders bevorzugter Ausführung wird bei Verwendung von zwei Rasthebeln nur ein elastisches Element, insbesondere ein Elastomerblock, verwendet. Das elastische Element befindet sich dabei zwischen den beiden Stiften. Insbesondere sind hierbei die Rotationssymmetrieachsen der beiden Stifte senkrecht zur Montagefläche angeordnet.

[0014] In einer Alternative zur Ausbildung der Ausnehmung durch eine Rastnase ist vorgesehen, dass die Ausnehmung als Loch ausgebildet ist. Die Rotationssymmetrieachse dieses Loches steht insbesondere senkrecht zur Montagefläche.

[0015] Bevorzugt ist die als Loch ausgebildete Ausnehmung an einer federbelasteten Kugel oder einem federbelasteten abgerundeten Stift ein- und ausrastbar. In diesem Fall ist der Stift an seiner Stirnseite abgerundet und bildet somit an seiner Stirnseite eine Halbkugel. Die andere, nicht zwingend abgerundete Stirnseite des Stiftes ist federbelastet.

[0016] Bei der Variante mit dem Loch wird das elastische Element insbesondere als Spiralfeder ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Spiralfeder derart angeordnet, dass sie ihre Bewegung in Richtung senkrecht zur Montagefläche ausführt. Für ein sicheres Ein- und Ausrasten können zwei als Loch ausgebildete Ausnehmungen vorgesehen werden. In entsprechender Weise gibt es für jedes Loch einen federbelasteten Stift oder eine federbelastete Kugel.

[0017] Die Erfindung umfasst des Weiteren eine Türbetätigeranordnung umfassend eine Führungsschiene, wie sie soeben beschrieben wurde, und einen Türbetätiger, insbesondere Türschließer oder Türantrieb, wobei das Bewegungselement über einen Hebel mit einer Abtriebswelle des Türbetätigers verbunden ist. In diesem Fall wird die Führungsschiene auch als Gleitschiene und das Bewegungselement als Gleitstück bezeichnet. Die im Rahmen der erfindungsgemäßen Führungsschienenanordnung beschriebenen vorteilhaften Ausgestaltungen und Unteransprüche finden entsprechend vorteilhafte Anwendung auf die erfindungsgemäße Türbetätigeranordnung.

[0018] Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der begleitenden Zeichnung im Detail erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

eine erfindungsgemäße Führungsschienenanordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Figur 2

ein erstes Detail aus Figur 1,

Figur 3

ein zweites Detail aus Figur 1,

Figur 4

eine erfindungsgemäße Führungsschienenanordnung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Figur 5

ein erstes Detail aus Figur 4,

Figur 6

ein zweites Detail aus Figur 4,

Figur 7

eine erfindungsgemäße Führungsschienenanordnung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,

Figur 8

ein erstes Detail aus Figur 7,

Figur 9

ein zweites Detail aus Figur 7, und

Figur 10

ein drittes Detail aus Figur 7.

[0019] Anhand der Figuren 1 bis 3 wird ein erstes Ausführungsbeispiel der Führungsschienenanordnung 1 im Detail erläutert.

[0020] Die Führungsschienenanordnung 1 umfasst eine Führungsschiene 2 mit einer Montagefläche 3 und mehreren Montagelöchern 4. Die Führungsschiene 2 wird mit der Montagefläche 3 an einem Türblatt, einer Wand oder einer Zarge montiert, so dass die Montagefläche 3 an dem Türblatt, der Zarge oder der Wand anliegt. Über die Montagelöcher 4 wird die Führungsschiene verschraubt.

[0021] In der Führungsschiene 2 ist ein Bewegungselement 5 in der eingezeichneten Bewegungsrichtung 7 linear beweglich geführt. In dem Bewegungselement 5 ist ein Auge 6 ausgebildet. An diesem Auge 6 kann ein Hebel drehbar angeordnet werden. Über diesen Hebel ist die Kraft vom Bewegungselement auf eine Abtriebswelle eines Türöffners oder Türantriebes übertragbar. Alternativ dazu ist es möglich, das Bewegungselement 5 länger auszubilden und an dem Bewegungselement 5 direkt ein Schiebetürblatt zu befestigen.

[0022] Zum Festsetzen des Bewegungselementes 5 gegenüber der Führungsschiene 2 ist eine Feststellvorrichtung 8 vorgesehen. Die Feststellvorrichtung 8 umfasst zwei Rasthebel 11, die steif ausgebildet sind und fest mit dem Bewegungselement 5 verbunden sind. An jedem der Rasthebel 11 ist durch Ausbildung einer Rastnase eine Ausnehmung 12 gebildet.

[0023] Des Weiteren umfasst die Feststellvorrichtung 8 einen Block 9. Dieser Block 9 wird mittels einer Verschraubung 10 an beliebiger Stelle in der Führungsschiene 2 festgeschraubt. Von dem Block 9 erstreckt sich in Richtung der beiden Rasthebel 11 ein Halter 18. An diesem Halter 18 ist ein elastisches Element 14, ausgebildet als Elastomerblock, befestigt. Beidseitig dieses elastischen Elementes 14 liegen jeweils eine Andrückplatte 15 an. Von dieser Andrückplatte 15 steht beidseitig ein Stift 13 hervor. Die Rotationssymmetrieachsen der Stifte 13 stehen senkrecht zur Montagefläche 3.

[0024] Wenn sich das Bewegungselement 5 auf den Block 9 zubewegt, drücken die beiden Rasthebel die beiden Stifte 13 nach innen, so dass über die Andrückplatten 15 das elastische Element 14 komprimiert wird. Dadurch können die Ausnehmungen 13 der Rasthebel 11 an den Stiften 13 einrasten.

[0025] In Figur 2 ist das Bewegungselement 5 mit den Rasthebeln 11 sowie die Führungsschiene 2 ausgeblendet. Zu sehen ist, dass der Block 9 eine Grundplatte 17 aufweist, auf der der Halter 18, das elastische Element 14, die Andrückplatten 15 und die Stifte 13 aufliegen. Seitlich des Blocks 9 und der Grundplatte 17 sind zwei parallele Stege 16 ausgebildet. Die Rasthebel 11 fahren beim Ein- und Ausrasten in den Freiraum zwischen Steg 16 und Andrückplatte 15 bzw. zwischen Steg 16 und Stift 13.

[0026] In Figur 3 ist lediglich das Bewegungselement 5 mit den beiden Rasthebeln 11 gezeigt. Hier ist gut zu sehen, wie durch die Ausbildung von Rastnasen an den Hebeln 11 die Ausnehmungen 12 gebildet sind. Des Weiteren weisen die Rasthebel 11 Einlaufschrägen 19 auf. Mittels dieser Einlaufschrägen 19 werden die Stifte 13 gegen das elastische Element 14 beim Ein- und Ausrasten gedrückt.

[0027] Anhand der Figuren 4 bis 6 wird das zweite Ausführungsbeispiel der Führungsschienenanordnung 1 erläutert. Gleiche bzw. funktional gleiche Bauteile sind in allen Ausführungsbeispielen mit denselben Bezugszeichen versehen. Im zweiten Ausführungsbeispiel ist das Bewegungselement 5 mit den beiden Rasthebeln 11 genauso wie im ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet. Die Unterschiede zwischen dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel zeigen sich an dem Halter 18 zur Lagerung der Stifte 13 und am elastischen Element 14. Im Detail ist dies in den Figuren 5 und 6 zu sehen. In Figur 5 ist das Bewegungselement 5 mit den beiden Rasthebeln 11 sowie die Führungsschiene 2 ausgeblendet. In Figur 6 ist zusätzlich noch der Halter 18 ausgeblendet.

[0028] Im zweiten Ausführungsbeispiel entfällt die Grundplatte 12 am Block 9. Der Halter 18 erstreckt sich zwischen den beiden Stegen 16. Hierzu sind insbesondere in den beiden Stegen 16 Halternuten 21 ausgebildet, in denen der Halter 18 aufgenommen wird. Der Halter 18 umfasst hier zwei parallele Platten mit jeweils zwei Langlöchern 20. In diesen Langlöchern 20 sind die Enden der Stifte 13 linear beweglich geführt. Die Langlöcher 20 erstrecken sich parallel zur Montagefläche 3 und senkrecht zur Bewegungsrichtung 7.

[0029] Zur gleichmäßigen Kraftverteilung zwischen den Stiften 13 und dem elastischen Element 14 sind wiederum Andrückplatten 15 vorgesehen. Das elastische Element 14 ist im zweiten Ausführungsbeispiel wieder als Elastomer ausgebildet. Allerdings ist hier ein H-förmiger Block aus Elastomer gewählt.

[0030] Beim Ein- und Ausrasten greifen die beiden Rasthebel 11 zwischen die beiden parallelen Platten des Halters 18 ein und können dabei an den beiden Stiften 13 ein- und ausrasten.

[0031] Anhand der Figuren 7 bis 10 wird das dritte Ausführungsbeispiel der Führungsschienenanordnung 1 erläutert. Gleiche bzw. funktional gleiche Bauteile sind in allen Ausführungsbeispielen mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0032] Im dritten Ausführungsbeispiel sind in den Block 9 zwei Kugelhülsen 22 eingesetzt. Diese Kugelhülsen 22 werden im Detail in Figur 10 erläutert.

[0033] Figur 8 zeigt lediglich das Bewegungselement 5. In Figur 9 ist lediglich der Block 9 mit den beiden Kugelhülsen 22 gezeigt. Figur 10 zeigt einen Schnitt durch eine der Kugelhülsen 22.

[0034] Wie anhand von Figur 8 zu sehen ist, sind in Bewegungselement 5 die Ausnehmungen 12 als Löcher ausgebildet. Hierbei sind Gleitboxen in die Löcher eingesetzt. Die Rotationssymmetrieachsen der Löcher erstrecken sich senkrecht zur Montagefläche 3. Zum Höhenausgleich befindet sich am Auge 6 ein Aufsatz.

[0035] Figur 9 zeigt eine gestufte Ausbildung des Blocks 9 mit einer Abstufung 23. Unter diese Abstufung 23 ist das Bewegungselement 5 mit den als Löcher ausgebildeten Ausnehmungen 12 einfahrbar. Um einen harten Anschlag des Bewegungselementes 5 am Block 9 zu vermeiden, ist in der Ausnehmung 23 ein Pufferblock 24 angeordnet.

[0036] In Figur 10 ist ein Schnitt durch eine der beiden verwendeten Kugelhülsen 22 zu sehen. Die Kugelhülse 22 umfasst eine topfförmige Hülse 25. In dieser Hülse 25 steckt eine Kugel 26, die teilweise aus der Hülse 25 herausragen kann. Zwischen der Kugel 26 und einem Boden der Hülse 25 ist das elastische Element 14, ausgebildet als Spiralfeder, angeordnet. Beim Ein- und Ausrasten wird die Kugel 26 gegen die Kraft der Spiralfeder ins Innere der Hülse 25 gedrückt. Hierzu ist eine gewisse Kraft auf das Bewegungselement 5 notwendig, so dass ein sicheres Feststellen des Bewegungselementes 5 gegenüber der Führungsschiene 2 möglich ist.

[0037] Alternativ zur Verwendung der Kugel 26 kann in die Hülse 25 auch ein Stift eingesetzt werden, der bevorzugt an seiner hervorstehenden Stirnseite abgerundet ist.

Bezugszeichenliste

1	Führungsschienenanordnung
2	Führungsschiene
3	Montagefläche
4	Montagelöcher
5	Bewegungselement
6	Auge
7	Bewegungsrichtung
8	Feststellvorrichtung
9	Block
10	Verschraubung
11	Rasthebel
12	Ausnehmung
13	Stift
14	elastisches Element
15	Andrückplatte
16	Stege
17	Grundplatte
18	Halter
19	Einlaufschrägen
20	Langlöcher
21	Halternuten
22	Kugelhülse
23	Abstufung
24	Puffer
25	Hülse
26	Kugel

Ansprüche

1. Führungsschienenanordnung (1) für eine Tür, umfassend:

- eine Führungsschiene (2) mit einer Montagefläche (3) zur Montage an einem Türblatt, einer Zarge, oder einer Wand,

- ein in der Führungsschiene (2) linear beweglich geführtes Bewegungselement (5), und

- eine Feststellvorrichtung (8) zum Feststellen des Bewegungselementes (5) gegenüber der Führungsschiene (2) mit

● einem starren Rasthebel (11) mit einer Ausnehmung, ● einem abgerundeten Stift (13) oder einer Kugel (26) an dem/der die Ausnehmung (14) ein- und ausrastbar ist, und

● einem elastischen Element (14) gegen das der Stift (13) oder die Kugel (26) bewegbar ist.

2. Führungsschienenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (11) ortsfest in der Führungsscheine (2) angeordnet ist und der Stift (13) oder die Kugel (26) mit dem Bewegungselement (5) verbunden ist, oder dass der Rasthebel (11) fest mit dem Bewegungselement (5) verbunden ist und der Stift (13) oder die Kugel (26) ortsfest in der Führungsscheine (2) angeordnet ist.

3. Führungsschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) durch eine Rastnase am Rasthebel (11) gebildet ist.

4. Führungsschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationssymmetrieachse des Stiftes (13) senkrecht zur Montagefläche 3 angeordnet ist.

5. Führungsschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (14) aus Elastomer besteht.

6. Führungsschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stift (13) und dem elastischen Element (14) eine steife Andrückplatte (15) angeordnet ist.

7. Führungsschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Ende des Stiftes (13) in einem Langloch (20) eines Halters (18) geführt ist.

8. Führungsschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellvorrichtung (8) einen weiteren Rasthebel (11) mit einer weiteren Ausnehmung (12) und einen weiteren abgerundeten Stift (13) umfasst, wobei an dem weiteren Stift (13) die weitere Ausnehmung (12) ein- und ausrastbar ist.

9. Führungsschienenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (14) zwischen dem Stift (13) und dem weiteren Stift (13) angeordnet ist, und beide Stifte (13) gegen das elastische Element (14) bewegbar sind.

10. Führungsschienenanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) als Loch ausgebildet ist.

11. Führungsschienenanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationssymmetrieachse des Loches senkrecht zur Montagefläche (3) angeordnet ist.

12. Führungsschienenanordnung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass elastische Element (14) eine Spiralfeder ist.

13. Türbetätigeranordnung umfassend eine Führungsschienenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Türbetätiger, wobei das Bewegungselement (5) über einen Hebel mit einer Abtriebswelle des Türbetätigers verbunden ist.

Zeichnung