<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP13170030B1" file="EP13170030NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2674077" kind="B1" date-publ="20150121" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2674077</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150121</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13170030.4</B210><B220><date>20130531</date></B220><B240><B241><date>20140327</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202012102142 U</B310><B320><date>20120612</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150121</date><bnum>201504</bnum></B405><B430><date>20131218</date><bnum>201351</bnum></B430><B450><date>20150121</date><bnum>201504</bnum></B450><B452EP><date>20140903</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47G  25/14        20060101AFI20130725BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bügel</B542><B541>en</B541><B542>Hanger</B542><B541>fr</B541><B542>Cintre</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 29 819 619</text></B561><B561><text>HU-U- 3 989</text></B561><B561><text>JP-A- 2005 348 759</text></B561><B561><text>US-A- 2 426 292</text></B561><B561><text>US-A- 3 638 890</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Seidel, Gunter</snm><adr><str>Paulinenstraße 1</str><city>65189 Wiesbaden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Seidel, Gunter</snm><iid>101255437</iid><irf>120316EP-PT-SEI</irf><adr><str>Paulinenstraße 1</str><city>65189 Wiesbaden</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>WSL Patentanwälte Partnerschaft mbB</snm><iid>101088773</iid><adr><str>Kaiser-Friedrich-Ring 98</str><city>65185 Wiesbaden</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20131218</date><bnum>201351</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betriff einen Bügel zum Aufhängen einer Tasche auf eine Kleiderstange mit einem Aufhängeelement, das so eingerichtet ist, dass der Bügel mit dem Aufhängeelement auf einer Kleiderstange aufnehmbar ist, und einem Halteelement, das so eingerichtet ist, dass darauf ein Riemen der Tasche aufnehmbar ist, wobei im aufgehängten Zustand des Bügels das Halteelement unter dem Aufhängeelement angeordnet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es hat sich gezeigt, dass es im täglichen Leben schwierig ist, Taschen, insbesondere Damenhandtaschen, geordnet zu lagern, sodass sie zum Einen beim Lagern keiner übermäßigen Materialbeanspruchung unterliegen, zum Anderen aber auch die Auswahl der Tasche beim morgendlichen Ankleiden oder beim Verlassen des Hauses einfach und übersichtlich möglich ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind daher aus dem Stand der Technik einige Möglichkeiten und Vorrichtungen zur Lagerung von Taschen bekannt, die im Wesentlichen alle darauf beruhen, die Taschen in irgendwie geartete Fächer eines Regalelements einzuschieben.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zudem kennt der Stand der Technik Haken, beispielsweise nach Art eines Fleischerhakens, mit denen Taschen an die Kleiderstangen einer Garderobe oder eines Schranks gehängt werden können.</p>
<p id="p0005" num="0005">So ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="GB2218329A"><text>GB 2 218 329</text></patcit> eine Hakenanordnung mit einem Aufhängehaken und einer Ösenanordnung, durch die ein Riemen der aufzuhängenden Tasche gefädelt wird, bekannt. Die Aufnahme des Riemens der Tasche an dem Haken beruht dabei darauf, dass der Riemen durch die Ösenanordnung gefädelt wird und durch Reibschluss an der Ösenanordnung gehalten wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Alle diese bekannten Hakenanordnungen weisen insbesondere den Nachteil auf, dass die Riemen über Gebühr gebogen oder geknickt werden, sodass es bei der Lagerung zu einer übermäßigen Beanspruchung des Materials und zu einer vorzeitigen Abnutzung kommt. Dies ist insbesondere bei teuren Lederhandtaschen inakzeptabel.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0002" dnum="US3638890A"><text>US 3,638,890</text></patcit> offenbart einen Bügel mit einem bogenförmigen Bandabschnitt mit erhabenen Abschnitten entlang den gekrümmten Endkanten des bogenförmigen Bandes zum Aufhängen des Handgriffs einer Handtasche, einem Verstrebungsabschnitt, der die Enden des Bandabschnitts verbindet zum Halten eines Bekleidungsstücks, wie zum Beispiel eines Schals, und einen Hakenabschnitt, der sich nach oben neben einer gekrümmten Endkante des Bandabschnitts erstreckt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Bügel zum Aufhängen einer Tasche auf eine Kleiderstange bereitzustellen, der eine einfache, übersichtliche und schonende Lagerung einer Tasche an einer Kleiderstange ermöglicht.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Bügel zum Aufhängen einer Tasche auf eine Kleiderstange vorgeschlagen mit einem Aufhängeelement, das so eingerichtet ist, dass der Bügel mit dem Aufhängeelement auf einer Kleiderstange aufnehmbar ist, und einem Halteelement, das so eingerichtet ist, dass darauf ein Riemen der Tasche aufnehmbar ist, wobei im aufgehängten Zustand des Bügels das Halteelement unter dem Aufhängeelement angeordnet ist, wobei das Halteelement eine zumindest abschnittsweise konvex gekrümmte Aufnahmefläche aufweist, mit welcher der Riemen der Tasche in Eingriff bringbar ist, wobei das Halteelement ein Sicherungselement aufweist, das so eingerichtet ist, dass es ein Abrutschen des Riemens verhindert, und sich das Aufhängeelement zumindest abschnittsweise über dem Halteelement erstreckt, und wobei das Sicherungselement eine sich zumindest abschnittsweise auf der Aufnahmefläche erstreckende rutschhemmende Beschichtung ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine derartige Ausgestaltung eines Bügels für eine Tasche ermöglicht es, den oder die Riemen der Tasche an einer Krümmung an dem Bügel aufzunehmen, die in etwa der Krümmung bei der sachgemäßen Verwendung, insbesondere dem Aufliegen des Riemens auf eine Schulter oder dem Tragen des Riemens in der Hand, entspricht. Auf diese Weise wird das Material des Riemens bei der Lagerung auf dem Bügel nicht anders beansprucht als beim ordnungsgemäßen Gebrauch der Tasche.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zudem ist es leicht, die Tasche an dem Bügel aufzunehmen, da die Riemen nicht wie aus dem Stand der Technik bekannt durch eine Ösenanordnung gefädelt werden müssen, sondern ähnlich einer Jacke leicht auf den Bügel gehängt werden können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Aufhängeelement des Bügels ist in einer Ausführungsform ein Haken oder eine Öse mit einer Aufnahmeöffnung für die Kleiderstange. Insbesondere bei der Ausgestaltung des Aufhängeelements als Haken lässt sich der Bügel auch bei auf ihm aufgenommener Tasche leicht in einen Kleiderschrank oder eine Garderobe einhängen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Aufnahmefläche in Krümmungsrichtung eine Länge von mindestens 5 cm, vorzugsweise von mindestens 8 cm und besonders bevorzugt von mindestens 10 cm oder von mindestens 20 cm auf. Bei einer derartigen Länge der Aufnahmefläche wird eine übermäßige Krümmung der auf der Aufnahmefläche aufgenommenen Bügel vermieden.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer weiteren Ausführungsform weist die Aufnahmefläche einen Krümmungsradius von mindestens 10 cm auf.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Sicherungselement, welches ein Abrutschen des Riemens verhindert, ist eine sich zumindest abschnittsweise auf der Aufnahmefläche erstreckende rutschhemmende Beschichtung, vorzugsweise aus einem Material wie Gummi oder Leder. Eine solche Beschichtung hat den Vorteil, dass sie ein Verrutschen des Riemens in allen Richtungen, d.h. sowohl in Krümmungsrichtung des Aufnahmeelements als auch in einer Richtung senkrecht dazu, verhindert.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Sicherungselement ein Randabschnitt der Aufnahmefläche, der so angeordnet ist, dass die Aufnahmefläche und das Sicherungselement zusammen in einer Richtung senkrecht zu der konvexen Krümmung der Aufnahmefläche (d.h. senkrecht zur Krümmungsrichtung) einen U-förmigen Querschnitt bilden. Eine derartige Ausgestaltung des Sicherungselements weist den Vorteil auf, dass sie einstückig mit dem Aufhängeelement ausgestaltbar ist, sodass kein zusätzlicher Arbeitsschritt, wie beim Beschichten, vorzunehmen ist. Das derartige Sicherungselement verhindert wirksam ein Abrutschen eines Riemens der Tasche von der Aufnahmefläche in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Krümmungsrichtung.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Aufnahmeöffnung des Aufhängeelements so angeordnet, dass sich im aufgehängten Zustand des Bügels die Kleiderstange im Wesentlichen senkrecht zur Krümmungsrichtung der Aufnahmefläche erstreckt. Bei einer derartigen Ausrichtung des Aufhängeelements relativ zur Aufnahmefläche lassen sich mehrere Taschen platzsparend an der gleichen Kleiderstange aufhängen, da die Taschen im Wesentlichen senkrecht zur Stange hängen.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer Ausführungsform der Erfindung hat das Aufhängeelement eine Auflagefläche zur Auflage auf der Kleiderstange. Diese Auflagefläche weist vorzugsweise eine Breite in Längsrichtung der in der Aufnahmeöffnung aufnehmbaren Kleiderstange und die Aufnahmefläche hat eine Breite senkrecht zur Krümmungsrichtung der Aufnahmefläche, wobei die Breite der Auflagefläche mindestens<!-- EPO <DP n="4"> --> ein Drittel der Breite der Aufnahmefläche und vorzugsweise mindestens die Hälfte der Breite der Aufnahmefläche beträgt. Auf diese Weise stellt das Aufhängeelement eine ausreichend große Auflagefläche auf einer Kleiderstange bereit, sodass das durch das Gewicht einer an dem Halteelement aufgenommenen Tasche auf den Bügel ausgeübte Drehmoment den Bügel nicht gegenüber der Stange verkippt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Insbesondere bei solchen Ausführungsformen, bei denen die Tasche so an dem Bügel aufnehmbar ist, dass ihre Riemen im Wesentlichen senkrecht zur Kleiderstange orientiert sind, ist es zweckmäßig, wenn das Aufhängeelement ausgehend von dem Halteelement so geformt ist, dass sich die Aufnahmeöffnung des Aufhängeelements zumindest abschnittsweise über der Aufnahmefläche des Halteelements erstreckt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn sich die Auflagefläche bis zur oder über die Mitte der Aufnahmefläche in einer Richtung parallel zur Kleiderstange erstreckt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Auf diese Weise wird ebenfalls ein Verkippen des Bügels relativ zur Kleiderstange bei Aufnahme einer Tasche an diesem wirksam vermieden.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer weiteren Ausführungsform ist der Bügel aus Edelstahl gefertigt. Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Bügel zweistückig ausgestaltet ist, wobei das Aufhängeelement ein erstes Teil und das Halteelement ein zweites Teil bilden. Beide Teile sind dann beispielsweise durch Schweißen miteinander verbunden.</p>
<p id="p0023" num="0023">In einer alternativen Ausführungsform, die insbesondere für große Stückzahlen geeignet ist, ist der Bügel als Aluminium-Gussteil oder Kunststoffspritzgussteil ausgeführt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform und der dazugehörigen Figuren deutlich.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bügels in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Kleiderstange.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine Seitenansicht des Bügels aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in einer zu der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> senkrechten Ansicht.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bügels mit einem als Haken 1 ausgestalteten Aufhängeelement und einem mit dem Haken 1 an dessen unteren Ende 2 verbundenen Halteelement 3.</p>
<p id="p0028" num="0028">In der dargestellten Ausführungsform ist der gesamte Bügel aus Edelstahl gefertigt und zweistückig ausgeführt, wobei der Bügelhaken 1 ein erstes Teil und das Halteelement 3 ein zweites Teil bilden. Der Haken 1 und das Halteelement 3 sind im Scheitelpunkt 4 des Halteelements 3 bzw. am unteren Ende 2 des Hakens 1 miteinander verschweißt. Der Haken 1 weist wie herkömmliche<!-- EPO <DP n="6"> --> Kleiderbügel auch eine Aufnahmeöffnung 5 auf, in die eine Kleiderstange (in den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> nicht gezeigt) einbringbar ist, sodass der Bügel auf diese aufgehängt werden kann.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das Halteelement 3 verfügt über eine Aufnahmefläche 6, welche eine konvexe Krümmung aufweist. Die Krümmungsrichtung der Aufnahmefläche 6 ist im Wesentlichen senkrecht zum Verlauf einer Kleiderstange, auf die der Bügel aufnehmbar ist. In der dargestellten Ausführungsform ist die Krümmungsrichtung im Sinne der vorliegenden Anmeldung mit 12 bezeichnet. Im Gebrauch des Bügels werden die Riemen einer Handtasche auf die Aufnahmefläche 6 aufgelegt, sodass diese im Wesentlichen der Krümmung der Aufnahmefläche 6 folgen.</p>
<p id="p0030" num="0030">In der dargestellten Ausführungsform ist die Krümmungsrichtung der Aufnahmefläche 6 des Halteelements 3 im Wesentlichen senkrecht zur Richtung einer in dem Haken 1 aufgenommenen Kleiderstange, sodass sich in einer Garderobe oder in einem Kleiderschrank mehrere Handtaschen parallel nebeneinander platzsparend aufnehmen lassen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Das Halteelement 3 weist in der dargestellten Ausführungsform eine Gesamtbreite zwischen ihrem linken Ende 7 und ihrem rechten Ende 8 von 13 cm auf, sodass die Aufnahmefläche 6 selbst in Krümmungsrichtung 12 eine Länge von deutlich mehr als 10 cm aufweist. Auf diese Weise wird eine übermäßige Krümmung, beispielsweise von Lederriemen einer wertvollen Damenhandtasche, auf dem Aufnahmeelement 3 vermieden. Mit anderen Worten ausgedrückt, ist der Krümmungsradius r der Aufnahmefläche 6 größer als 10 cm.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt eine Seitenansicht des um 90° gedrehten Bügels aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref>. Dabei zeigt <figref idref="f0002">Figur 2</figref> eine Sicht auf den Bügel von der rechten Seite der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> aus betrachtet. Eindeutig zu identifizieren sind wieder der Haken 1 sowie das Halteelement 3 mit der Aufnahmefläche 6.</p>
<p id="p0033" num="0033">Der Haken 1 ist deutlich als ein in sich verdrehter Blechstreifen erkennbar, der an seinem unteren Ende 2 mit dem Halteelement 3 verschweißt ist, während sein oberes Ende nach einer Drehung um etwa 90° zu dem eigentlichen Haken mit Aufnahmeöffnung 5 gebogen ist. <figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt deutlich, dass das Aufnahmeelement 3 neben der Aufnahmefläche 6 eine mit der Aufnahmefläche 6 einstückig ausgeführte Aufkantung 9 aufweist. Diese Aufkantung 9 dient als Sicherungselement im Sinne der vorliegenden Erfindung. Die Aufnahmefläche 6 und die Aufkantung 9 bilden zusammen einen in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> erkennbaren U-förmigen Querschnitt.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Aufkantungen 9 verhindern, dass ein auf der Aufnahmefläche 6 aufgenommener Riemen einer Handtasche in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur durch die Aufnahmeöffnung 5 hindurchgreifenden Kleiderstange verrutscht und von dem Aufnahmeelement 3 abrutscht.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Um ein solches Verrutschen zu verhindern, kann alternativ oder zusätzlich (in <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> nicht gezeigt) die Aufnahmefläche 6 mit einer rutschhemmenden Gummibeschichtung versehen sein.</p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt deutlich, dass nicht nur die Aufnahmefläche 6 in einer Richtung im Wesentlichen parallel zur Kleiderstange eine deutliche Ausdehnung in der Breite aufweist, sondern auch der Haken 1 selbst, insbesondere dort, wo er eine Auflagefläche 10 zur Auflage auf einer Kleiderstange bildet. Auf diese Weise können Drehmomente, die von einer auf der Aufnahmefläche 6 aufgenommenen Handtasche auf den Bügel ausgeübte Drehmomente von der ausgedehnten Auflagefläche 10 aufgefangen werden. In der dargestellten Ausführungsform ist die Breite der Auflagefläche 10 des Hakens 1 in einer Richtung parallel zur Kleiderstange, d.h. senkrecht zur Krümmungsrichtung der Aufnahmefläche 6, deutlich größer als die Hälfte der Breite der Aufnahmefläche 6 in ihrem Scheitelpunkt 4.</p>
<p id="p0037" num="0037">Ebenfalls erkennbar ist in <figref idref="f0002">Figur 2</figref>, dass sich der Haken 1, insbesondere seine Auflagefläche 10, deutlich über die Mitte 11 der Aufnahmefläche 6 in ihrem Scheitelpunkt 4 erstreckt. Diese Ausgestaltung dient ebenfalls dazu, mögliche Drehmomente auf den Bügel aufzufangen und in die Kleiderstange einzuleiten.</p>
<p id="p0038" num="0038">Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmalen oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.</p>
<p id="p0039" num="0039">Während die Erfindung im Detail in den Zeichnungen und der vorangehenden Beschreibung dargestellt und beschrieben wurde, erfolgt diese Darstellung und Beschreibung lediglich beispielhaft und ist nicht als Beschränkung des Schutzbereichs gedacht, so wie er durch die Ansprüche definiert wird. Die Erfindung ist nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt.</p>
<p id="p0040" num="0040">Abwandlungen der offenbarten Ausführungsformen sind für den Fachmann aus den Zeichnungen, der Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen offensichtlich. In den Ansprüchen schließt das Wort "aufweisen" nicht andere Elemente oder Schritte aus, und der unbestimmte Artikel "eine" oder "ein" schließt eine Mehrzahl nicht aus. Insbesondere kann der erfindungsgemäße<!-- EPO <DP n="8"> --> Bügel mehr als ein Aufhängeelement, vorzugsweise zwei Haken, aufweisen. Die bloße Tatsache, dass bestimmte Merkmale in unterschiedlichen Ansprüchen beansprucht sind, schließt ihre Kombination nicht aus. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Beschränkung des Schutzbereichs gedacht.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0041" num="0041">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Haken</dd>
<dt>2</dt><dd>unteres Ende</dd>
<dt>3</dt><dd>Halteelement</dd>
<dt>4</dt><dd>Scheitelpunkt</dd>
<dt>5</dt><dd>Aufnahmeöffnung</dd>
<dt>6</dt><dd>Aufnahmefläche</dd>
<dt>7</dt><dd>linkes Ende</dd>
<dt>8</dt><dd>rechtes Ende</dd>
<dt>9</dt><dd>Aufkantung</dd>
<dt>10</dt><dd>Auflagefläche des Hakens</dd>
<dt>11</dt><dd>Mitte</dd>
<dt>12</dt><dd>Krümmungsrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bügel zum Aufhängen einer Tasche auf eine Kleiderstange mit<br/>
einem Aufhängeelement (1), das so eingerichtet ist, dass der Bügel mit dem Aufhängeelement (1) an einer Kleiderstange aufnehmbar ist, und<br/>
einem Halteelement (3), das so eingerichtet ist, dass darauf ein Riemen der Tasche aufnehmbar ist,<br/>
wobei im aufgehängten Zustand des Bügels das Halteelement (3) unter dem Aufhängeelement (1) angeordnet ist,<br/>
wobei das Haltelement (3) eine zumindest abschnittsweise konvex gekrümmte Aufnahmefläche (6) aufweist, mit der der Riemen der Tasche in Eingriff bringbar ist,<br/>
das Halteelement (3) ein Sicherungselement (9) aufweist, das so eingerichtet ist, dass es ein Abrutschen des Riemens verhindert,<br/>
und sich das Aufhängeelement (1) im aufgehängten Zustand des Bügels zumindest abschnittsweise über dem Halteelement (3) erstreckt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Sicherungselement eine sich zumindest abschnittsweise auf der Aufnahmefläche (6) erstreckende rutschhemmende Beschichtung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bügel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Aufhängeelement ein Haken (1) oder eine Öse mit einer Aufnahmeöffnung (5) für die Kleiderstange ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bügel nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmefläche (6) in Krümmungsrichtung (12) eine Länge von mindestens 5 cm, vorzugsweise von mindestens 8 cm und besonders bevorzugt von mindestens 10 cm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmefläche (6) einen Krümmungsradius (r) von mindestens 10 cm aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sicherungselement eine rutschhemmende Beschichtung aus Gummi oder Leder ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sicherungselement ein Randabschnitt (9) der Aufnahmefläche (6) ist, der so angeordnet ist, dass die Aufnahmefläche (6) und das Sicherungselement (9) zusammen in einer Richtung senkrecht zur Krümmungsrichtung (12) der Aufnahmefläche (6) einen U-förmigen Querschnitt bilden.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Aufhängeelement (1) eine Auflagefläche (10) mit einer Breite in Längsrichtung der in der Aufnahmeöffnung (5) aufnehmbaren Kleiderstange aufweist und die Aufnahmefläche (6) eine Breite senkrecht zur Krümmungsrichtung (12) der Aufnahmefläche (6) aufweist, wobei die Breite der Auflagefläche (10) mindestens ein Drittel der Breite der Aufnahmefläche (6) und vorzugsweise mindestens die Hälfte der Breite der Aufnahmefläche (6) beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Aufhängeelement (1) ausgehend von dem Halteelement (3) so geformt ist, dass sich die Auflagefläche (10) des Aufhängeelements (1) zumindest abschnittsweise über der Aufnahmefläche (6) des Halteelements (3) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmeöffnung (5) des Aufhängeelements (1) so angeordnet ist, dass sich im aufgehängten Zustand des Bügels die Kleiderstange im wesentlichen senkrecht zur Krümmungsrichtung (12) der Aufnahmefläche (6) erstreckt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A hanger for hanging up a bag on a clothes rail comprising<br/>
a suspension element (1) which is so adapted that the hanger can be received with the suspension element (1) on a clothes rail, and<br/>
a holding element (3) which is so adapted that a strap of the bag can be received thereon,<br/>
wherein in the hung-up condition of the hanger the holding element (3) is arranged under the suspension element (1),<br/>
wherein the holding element (3) has an at least portion-wise convexly curved receiving surface (6) with which the strap of the bag can be brought into engagement,<br/>
the holding element (3) has a securing element (9) which is so adapted that it prevents the strap for slipping off, and<br/>
the suspension element (1) in the hung-up condition of the hanger extends at least portion-wise over the holding element (3),<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the securing element is a non-slip coating extending at least portion-wise on the receiving surface (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A hanger according to claim 1 <b>characterised in that</b> the suspension element is a hook (1) or an eye having a receiving opening (5) for the clothes rail.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A hanger according to claim 1 or claim 2 <b>characterised in that</b> the receiving surface (6) in the direction of curvature (12) is of a length of at least 5 cm, preferably at least 8 cm and particularly preferably at least 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A hanger according to one of claims 1 to 3 <b>characterised in that</b> the receiving surface (6) has a radius of curvature (r) of at least 10 cm.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A hanger according to one of claims 1 to 4 <b>characterised in that</b> the securing element is a non-slip coating of rubber or leather.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A hanger according to one of claims 1 to 5 <b>characterised in that</b> the securing element is an edge portion (9) of the receiving surface (6), which edge portion is so arranged that the receiving surface (6) and the securing element (9) together form a U-shaped cross-section in a direction perpendicular to the direction of curvature (12) of the receiving surface (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A hanger according to one of claims 1 to 6 <b>characterised in that</b> the suspension element (1) has a support surface (10) with a width in the longitudinal direction of the clothes rail which can be received in the receiving opening (5) and the receiving surface (6) has a width perpendicularly to the direction of curvature (12) of the receiving surface (6), wherein the width of the support surface (10) is at least a third of the width of the receiving surface (6) and preferably at least half the width of the receiving surface (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A hanger according to one of claims 1 to 7 <b>characterised in that</b> the suspension element (1) starting from the holding element (3) is so shaped that the support surface (10) of the suspension element (1) extends at least portion-wise over the receiving surface (6) of the holding element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A hanger according to one of claims 1 to 8 <b>characterised in that</b> the receiving opening (5) of the suspension element (1) is so arranged that in the hung-up condition of the hanger the clothes rail extends substantially perpendicularly to the direction of curvature (12) of the receiving surface (6).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cintre pour suspendre un sac à une tringle à vêtements, comportant<br/>
un élément de suspension (1), conçu de façon que le cintre puisse, avec l'élément de suspension (1), être reçu sur une tringle à vêtements, et,<br/>
un élément de support (3), conçu de façon à recevoir une anse du sac,<br/>
l'élément de support (3) étant, à l'état suspendu du cintre, disposé en-dessous de l'élément de suspension (1),<br/>
l'élément de support (3) comprenant une surface réceptrice (6), présentant une courbe convexe au moins par zones, surface avec laquelle l'anse du sac peut entrer en prise,<br/>
l'élément de support (3) comprenant un élément de sécurité (9), qui est conçu de façon à empêcher que l'anse ne tombe sous l'effet d'un glissement,<br/>
et l'élément de suspension (1), à l'état suspendu du cintre, s'étendant au moins par zones au-dessus de l'élément de support (3),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'élément de sécurité est un revêtement anti-glissement, s'étendant au moins par zones sur la surface réceptrice (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cintre selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de suspension est un crochet (1) ou un oeillet, avec une ouverture (5) destinée à recevoir la tringle à vêtements.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cintre selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la surface réceptrice (6) présente dans la direction de la courbure (12) une longueur d'au moins 5 cm, de préférence d'au moins 8 cm et d'une manière particulièrement préférée d'au moins 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cintre selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la surface réceptrice (6) a un rayon de courbure (r) d'au moins 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cintre selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de sécurité est un revêtement anti-glissement en caoutchouc ou en cuir.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cintre selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de sécurité est une zone marginale (9) de la surface réceptrice (6), qui est disposée de telle sorte que la surface réceptrice (6) et l'élément de sécurité (9) forment ensemble une section transversale en U dans une direction perpendiculaire à la direction de la courbure (12) de la surface réceptrice (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cintre selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de support (1) comprend une surface d'appui (10) ayant une certaine largeur dans la direction longitudinale de la barre à vêtements destinée à recevoir l'ouverture de réception (5), et la surface réceptrice (6) présente une certaine largeur perpendiculairement à la direction de la courbure (12) de la surface réceptrice (6), la largeur de la surface d'appui (10) étant au moins égale à un tiers de la largeur de la surface réceptrice (6), et étant de préférence égale à au moins la moitié de la largeur de la surface réceptrice (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cintre selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de suspension (1) est, en partant de l'élément de support (3), formé de telle sorte que la surface d'appui (10) de l'élément de suspension (1) s'étende au moins par zones au-dessus de la surface réceptrice (6) de l'élément de support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cintre selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'ouverture de réception (5) de l'élément de suspension (1) est disposée de telle sorte que, à l'état suspendu du cintre, la barre à vêtements s'étende pour l'essentiel perpendiculairement à la direction de la courbure (12) de la surface réceptrice (6).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB2218329A"><document-id><country>GB</country><doc-number>2218329</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US3638890A"><document-id><country>US</country><doc-number>3638890</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
