[0001] Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Deckel aus einem Papiermaterial. Die Erfindung
betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines mehrteiligen Deckels aus einem Papiermaterial.
[0002] Mit der Erfindung soll ein verbesserter mehrteiliger Deckel aus einem Papiermaterial
und ein verbessertes Verfahren zum Herstellen eines solchen Deckels bereitgestellt
werden.
[0003] Erfindungsgemäß ist hierzu ein mehrteiliger Deckel aus einem Papiermaterial, mit
einem Grundkörper, der eine Deckelplatte und ein von der Deckelplatte ausgehenden,
umlaufenden Deckelkragen aufweist, wobei der Deckelkragen im auf einen zu verschließenden
Behälter aufgesetzten Zustand einen oberen Rand eines zu verschließenden Behälters
umgibt, und einem Verstärkungsring, der den Deckelkragen wenigstens abschnittsweise
auf der radial außenliegenden Seite des Deckelkragens umgibt, vorgesehen.
[0004] In Weiterbildung der Erfindung weist der Deckelkragen wenigstens eine Sicke auf,
die in Umfangsrichtung des Deckelkragens umläuft, wobei in Höhenrichtung gesehen die
Sicke in einem konstanten Abstand von der Deckelplatte angeordnet ist.
[0005] Indem der Grundkörper einen umlaufenden Deckelkragen aufweist, der einen oberen Rand
eines zu verschließenden Behälters umgibt, ist der umlaufende Deckelkragen durchgehend
und ohne einen Absatz ausgebildet, da der Grundkörper einstückig ausgebildet ist.
Der erfindungsgemäße Deckel sitzt dadurch besonders dicht auf dem zu verschließenden
Becher auf, da der einstückig ausgeformte Grundkörper keine einen Absatz bildende
Überlappung aufweist, die die Dichtigkeit beeinträchtigen könnte.
[0006] Mit dem erfindungsgemäßen Deckel wird ein sicherer Halt des Deckels auf dem zu verschließenden
Behälter dadurch sichergestellt, dass die Sicke eine umlaufende Mundrolle, die auch
flach gedrückt sein kann, des zu verschließenden Behälters, beispielsweise eines Pappbechers,
hintergreift. Der Abstand der Sicke zu der Deckelplatte ist dabei auf die Höhe der
Mundrolle des zu verschließenden Behälters abgestimmt. Da der Deckelkragen und die
Deckelplatte aus einem einstückigen Papierzuschnitt ausgeformt sind, weist der Deckelkragen
keine Überlappung auf und kann sich dadurch dicht an das offene Ende eines zu verschließenden
Behälters anlegen. Mit dem erfindungsgemäßen Deckel lässt sich dadurch auch ein sehr
dichter Verschluss erzielen. Als Papiermaterial werden dabei Papier sowie papierähnliche
Materialien, z.B. Pappe, Karton und dergleichen angesehen. Als Papiermaterial wird
auch ein beschichtetes Papiermaterial angesehen, beispielsweise ein einseitig oder
doppelseitig mit einer Wachsschicht oder einer Kunststoffschicht beschichtetes Papier.
Die beschichtete Seite des Papiermaterials kann heißsiegelfähig sein, um den Grundkörper
mit dem Verstärkungsring zu verbinden. Zweckmäßigerweise wird der Grundkörper aus
einem wenigstens einseitig mit Kunststoff beschichteten Papiermaterial hergestellt
und die beschichtete Seite ist dem offenen Ende des mit dem Deckel verschlossenen
Behälters zugewandt. Die Einzelteile des mehrteiligen erfindungsgemäßen Deckels können
grundsätzlich auf verschiedene Art und Weise miteinander verbunden werden, wie erwähnt
durch Heißsiegeln, aber auch durch Kleben, beispielsweise mit Heißkleber (Hot Melt)
oder Kaltleim, durch Verpressen und auch durch Kombination dieser Verbindungsarten.
[0007] In Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich die Sicke relativ zu einem unmittelbar
an die Deckelplatte angrenzenden Abschnitt des Deckelkragens radial nach innen.
[0008] Auf diese Weise kann beim Aufsetzen des Deckels auf das zu verschließende Gefäß ein
oberer Rand des Gefäßes hinter die Sicke einschnappen und ein besonders einfaches
Aufsetzen und ein sicherer Halt des Deckels auf dem Behälter ist gewährleistet.
[0009] In Weiterbildung der Erfindung ist ein Abschnitt zwischen der Sicke und der Deckelplatte
im Querschnitt gesehen in radialer Richtung nach außen gekrümmt ausgebildet.
[0010] Eine solche Ausgestaltung des Deckels ist besonders vorteilhaft dann, wenn der zu
verschließende Behälter eine im Querschnitt kreisrunde Mundrolle an seinem oberen,
offenen Ende aufweist. Diese Mundrolle kann dann in dem Abschnitt zwischen der Sicke
und der Deckelplatte aufgenommen werden und ein besonders sicherer und dichter Verschluss
des Gefäßes kann erreicht werden. Der Abschnitt zwischen der Sicke und der Deckelplatte
kann dabei im Querschnitt kreisabschnittsförmig gestaltet sein, um eine im Querschnitt
kreisrunde Mundrolle aufnehmen zu können. Der Abschnitt zwischen der Sicke und der
Deckelplatte kann aber beispielsweise auch oval ausgebildet sein und auf diese Weise
für eine im Querschnitt kreisrunde Mundrolle oder auch eine flachgedrückte Mundrolle
vorgesehen sein. Beispielsweise kann ein Becher an seinem oberen Rand auch einen umlaufenden,
flachgedrückten Umschlag oder nur einen waagrecht radial nach außen abstehenden Rand
aufweisen. Auch ein solcher Rand kann mit einem in radialer Richtung nach außen gekrümmten
Abschnitt zwischen der Sicke und der Deckelplatte sicher aufgenommen werden und auch
ein solcher Rand wird als Mundrolle bezeichnet.
[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist ein Abschnitt der Deckelplatte, der sich unmittelbar
an den Deckelkragen anschließt, im Querschnitt gesehen nach außen gekrümmt und erstreckt
sich, ausgehend vom Übergang zwischen Deckelkragen und Deckelplatte, nach unten, in
Richtung auf die offene Seite des Deckels zu.
[0012] Eine solche Ausbildung ermöglicht die Aufnahme einer Mundrolle eines zu verschließenden
Gefäßes über einen, im Querschnitt gesehen, sehr großen Winkelbereich. Das Gefäß kann
dadurch sicher verschlossen werden. Beispielsweise ist der Übergang zwischen Deckelkragen
und Deckelplatte im Querschnitt gesehen über einen Winkel von mehr als 90° ausgerundet.
Die Ausrundung kann sich bis zu 180° am Übergang zwischen Deckelkragen und Deckelplatte
erstrecken.
[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist der Deckelkragen in Richtung auf die offenen Seite
des Deckels zu auf die Sicke folgend bis zu seinem unteren Rand in Form eines Kegelstumpfes
ausgebildet.
[0014] Eine solche Ausbildung des Deckelkragens erleichtert das Aufschieben des Deckels
auf den oberen Rand eines zu verschließenden Behälters und sorgt beispielsweise für
eine Selbstzentrierung des Deckels beim Aufschieben. Auch ist durch eine solche Ausbildung
des Deckelkragens die Stapelbarkeit der Deckel wesentlich erleichtert.
[0015] In Weiterbildung der Erfindung weist ein oberhalb des Deckelbodens angeordneter Abschnitt
des Verstärkungsrings einen Außendurchmesser auf, der kleiner ist als ein Innendurchmesser
des Deckelkragens unterhalb der Sicke, und ein Innendurchmesser der Sicke ist kleiner
als der Außendurchmesser des Verstärkungsrings oberhalb des Deckelbodens.
[0016] Auf diese Weise können mehrere der erfindungsgemäßen Deckel sicher gestapelt werden
und auch dann, wenn mehrere erfindungsgemäße Deckel gestapelt sind, ist nicht zu befürchten,
dass sich die gestapelten Deckel ineinander verklemmen, da die Sicke verhindert, dass
zwei gestapelte Deckel zu weit ineinander eingesteckt werden und sich dadurch verklemmen.
[0017] In Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich die Sicke relativ zu einem unmittelbar
an die Deckelplatte angrenzenden Abschnitt des Deckelkragens radial nach außen.
[0018] Auf diese Weise kann die Sicke eine Mundrolle eines zu verschließenden Behälters
aufnehmen und dadurch für eine sichere Arretierung des Deckels auf dem Behälter sorgen.
[0019] In Weiterbildung der Erfindung ist der Verstärkungsring auf einer Oberseite des Deckelbodens
mit einem sich über den Umfang des Deckels erstreckenden Rollring mit im Wesentlichen
kreisförmigem Querschnitt versehen.
[0020] Ein solcher Rollring dient zur Versteifung des Deckels, wobei der Rollring auf der
Deckelplatte aufliegen kann, um die Verstärkungswirkung noch zu erhöhen. Der Rollring
kann auch beim Stapeln mehrerer Becher als Auflagefläche dienen.
[0021] In Weiterbildung der Erfindung liegt der Rollring auf der Oberseite des Deckelbodens
auf.
[0022] Auf diese Weise kann die Verstärkungswirkung des Rollrings noch verbessert werden.
[0023] In Weiterbildung der Erfindung ist der Verstärkungsring auf einer Oberseite des Deckelbodens
mit einer umlaufenden Zarge versehen.
[0024] Eine solche Zarge dient zur Versteifung des Deckels und kann zylindrisch oder sich
nach oben kegelstumpfförmig verjüngend ausgebildet sein. Als Zarge wird ein um 180°
umgeschlagener und verpresster Rand bezeichnet. Eine solche Zarge ermöglicht eine
sehr steife Ausbildung des erfindungsgemäßen mehrteiligen Deckels.
[0025] In Weiterbildung der Erfindung ist die Zarge zylindrisch ausgebildet.
[0026] In Weiterbildung der Erfindung ist die Zarge kegelstumpfförmig ausgebildet.
[0027] Eine kegelstumpfförmige, sich nach oben verjüngende Ausbildung der Zarge erleichtert
die Stapelbarkeit mehrerer Deckel.
[0028] In Weiterbildung der Erfindung liegt der Verstärkungsring flächig an einem Umfang
des Deckelkragens an.
[0029] Eine flächige Anlage des Verstärkungsrings an einem Umfang des Deckelkragens sorgt
für eine sichere Verbindung und eine sehr stabile Ausführung des erfindungsgemäßen
Deckels.
[0030] In Weiterbildung der Erfindung weist der Verstärkungsring eine sich radial nach außen
erstreckende Sicke auf, deren radial außenliegende Oberseite als Auflagefläche zum
Stapeln eines weiteren gleichartigen Deckels dient.
[0031] Auf diese Weise können mehrere Becher sicher gestapelt werden und es ist nicht zu
befürchten, dass die Deckel beim Stapeln so weit ineinander rutschen, dass sie ineinander
verklemmt werden.
[0032] In Weiterbildung der Erfindung liegt eine untere, umlaufende Kante des Deckelkragens
und/oder des Verstärkungsrings im gestapelten Zustand zweier gleichartiger Deckel
auf der Auflagefläche an der Oberseite der Sicke auf.
[0033] In Weiterbildung der Erfindung ist der Verstärkungsring oberhalb und unterhalb der
in Umfangsrichtung umlaufenden Sicke mit dem Deckelkragen mittels Verkleben oder Ansiegeln
verbunden.
[0034] Auf diese Weise kann der erfindungsgemäße Deckel besonders stabil ausgebildet werden
und dadurch beispielsweise aus dünnerem Papiermaterial hergestellt werden.
[0035] Das der Erfindung zugrundeliegende Problem wird auch durch ein Verfahren zum Herstellen
eines mehrteiligen Deckels aus einem Papiermaterial mit folgenden Schritten gelöst:
- Formen eines Grundkörpers aus einem einstückigen Papiermaterialzuschnitt, wobei der
Grundkörper eine Deckelplatte und einen von der Deckelplatte ausgehenden, umlaufenden
Deckelkragen aufweist und wobei der Deckelkragen mit einer umlaufenden Sicke versehen
ist,
- Formen eines Verstärkungsrings und
- Verbinden des Verstärkungsrings mit dem Grundkörper, so dass der Verstärkungsring
den Deckelkragen auf der radial außenliegenden Seite des Deckelkragens umgibt.
[0036] Die Reihenfolge der Verfahrensschritte kann dabei variiert werden.
[0037] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der
nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung im Zusammenhang
mit den Zeichnungen. Einzelmerkmale der unterschiedlichen, dargestellten und beschriebenen
Ausführungsformen lassen sich dabei in beliebiger Weise miteinander kombinieren, ohne
den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu überschreiten. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines Behälters mit einem aufgesetzten erfindungsgemäßen Deckel gemäß
einer ersten Ausführungsform,
- Fig. 2
- den Behälter und den Deckel der Fig. 1 in einer Schnittansicht,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Ansicht mehrerer gestapelter Deckel,
- Fig. 5
- eine Schnittansicht der gestapelten Deckel der Fig. 4,
- Fig. 6
- eine Ansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Deckels von schräg oben,
- Fig. 7
- eine Ansicht des Deckels der Fig. 6 von schräg unten,
- Fig. 8
- eine Ansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Deckels von schräg oben,
- Fig. 9
- den Deckel der Fig. 8 von schräg unten,
- Fig. 10
- eine Ansicht eines Bechers, der mit einem erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer weiteren
Ausführungsform verschlossen ist,
- Fig. 11
- eine Schnittansicht des Bechers und des Deckels der Fig. 10,
- Fig. 12
- eine vergrößerte Einzelheit der Schnittansicht der Fig. 11,
- Fig. 13
- mehrere der erfindungsgemäßen Deckel der Fig. 10 im gestapelten Zustand,
- Fig. 14
- eine Schnittansicht der gestapelten Deckel der Fig. 13,
- Fig. 15
- eine Ansicht eines Bechers, der mit einem erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer weiteren
Ausführungsform verschlossen ist,
- Fig. 16
- eine Schnittansicht des Bechers und des Deckels der Fig. 15,
- Fig. 17
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 16,
- Fig. 18
- mehrere gestapelte Deckel gemäß Fig. 15,
- Fig. 19
- eine Schnittansicht der gestapelten Deckel der Fig. 18,
- Fig. 20
- eine Ansicht eines Bechers, der mit einem erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer weiteren
Ausführungsform verschlossen ist,
- Fig. 21
- eine Schnittansicht des Bechers und des Deckels der Fig. 20,
- Fig. 22
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 21,
- Fig. 23
- mehrere gestapelte Deckel gemäß Fig. 20,
- Fig. 24
- eine Schnittansicht der Deckel der Fig. 23,
- Fig. 25
- einen Becher, der mit einem erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer weiteren Ausführungsform
verschlossen ist,
- Fig. 26
- eine Schnittansicht des Bechers und des Deckels der Fig. 25,
- Fig. 27
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 26,
- Fig. 28
- mehrere gestapelte Deckel gemäß Fig. 25,
- Fig. 29
- eine Schnittansicht der Deckel der Fig. 28,
- Fig. 30
- einen Becher, der mit einem erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer weiteren Ausführungsform
verschlossen ist,
- Fig. 31
- eine Schnittansicht des Bechers und des Deckels der Fig. 30,
- Fig. 32
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 31,
- Fig. 33
- mehrere gestapelte Deckel gemäß Fig. 30,
- Fig. 34
- eine Schnittansicht der Deckel der Fig. 33,
- Fig. 35
- einen Becher der mit einem erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer weiteren Ausführungsform
verschlossen ist,
- Fig. 36
- eine Schnittansicht des Bechers und des Deckels der Fig. 35,
- Fig. 37
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 36,
- Fig. 38
- mehrere gestapelte Deckel gemäß Fig. 35,
- Fig. 39
- eine Schnittansicht der Deckel der Fig. 38,
- Fig. 40
- eine Ansicht eines Bechers mit einem aufgesetzten erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer
weiteren Ausführungsform,
- Fig. 41
- den Becher und den Deckel der Fig. 40 in einer Schnittansicht,
- Fig. 42
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 41,
- Fig. 43
- eine Ansicht mehrerer gestapelter Deckel,
- Fig. 44
- eine Schnittansicht der gestapelten Deckel der Fig. 43,
- Fig. 45
- eine Ansicht eines Bechers mit einem aufgesetzten erfindungsgemäßen Deckel gemäß einer
weiteren Ausführungsform,
- Fig. 46
- den Becher und den Deckel der Fig. 45 in einer Schnittansicht,
- Fig. 47
- eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 46,
- Fig. 48
- eine Ansicht mehrerer gestapelter Deckel und
- Fig. 49
- eine Schnittansicht der gestapelten Deckel der Fig. 48.
[0038] Die Darstellung der Fig. 1 zeigt einen mehrteiligen Papierdeckel 10, der einen Grundkörper
12 und einen Verstärkungsring 14 aufweist, der den Grundkörper 12 umgibt. Der Deckel
10 ist auf einen Becher 16 aufgesetzt.
[0039] In der Schnittansicht der Fig. 2 ist zu erkennen, dass der Grundkörper 12 aus einem
einstückigen Papierzuschnitt hergestellt ist und eine Deckelplatte 18 und einen von
der Deckelplatte 18 ausgehenden, umlaufenden Deckelkragen 20 aufweist. Der Grundkörper
12 wird durch Verformen eines einstückigen Zuschnitts hergestellt, der beispielsweise
kreisförmig ist und tiefgezogen wird, um zunächst einen topfförmigen Körper herzustellen,
wobei der Topfboden dann die Deckelplatte und die Topfwandung den Deckelkragen 20
bildet. In den Deckelkragen 20 wird dann eine umlaufende Sicke 22 eingebracht, beispielsweise
durch geeignete Stempel oder aber auch durch Eindrücken einer um den Deckelkragen
20 umlaufenden Rolle. Die Sicke 22 ist bei der dargestellten Ausführungsform des mehrteiligen
Deckels 10 radial nach innen ausgeprägt. Auf den Grundkörper 12 wird dann der Verstärkungsring
14 aufgesetzt. Der Verstärkungsring 14 besteht aus einem einstückigen, streifenförmigen
Papierzuschnitt, der im Bereich einer - nicht dargestellten - Überlappung verbunden
ist, beispielsweise verklebt oder gesiegelt. Vor oder nach dem Aufschieben auf den
Grundkörper 12 wird an den Verstärkungsring 14 eine Ringrolle 24 angeformt. Die Ringrolle
24 liegt auf einer Oberseite der Deckelplatte 18 auf. Der Verstärkungsring 14 liegt
an dem Deckelkragen 20 in einem Bereich oberhalb und unterhalb der Sicke 20 an. In
einem Bereich unterhalb der Sicke 20, der dann mit dem unteren Rand des Deckels 10
endet, und gegebenenfalls auch oberhalb der Sicke 20 sind der Verstärkungsring 14
und der Deckelkragen 20 miteinander verbunden, beispielsweise durch Siegeln oder Kleben.
[0040] Der Verstärkungsring 14 liegt, siehe Fig. 3, dadurch mit seiner Ringrolle 24 auf
der Oberseite der Deckelplatte 18 auf und liegt darüber hinaus auf der radial außenliegenden
Seite des Deckelkragens 20 sowohl oberhalb als auch unterhalb der Sicke 22 an dem
Deckelkragen 20 an. Dadurch ist der Deckel 10 sehr stabil und insbesondere wird die
Sicke 22 durch den Verstärkungsring 14 stabilisiert.
[0041] Der Becher 16 ist, wie Fig. 2 und Fig. 3 zu entnehmen ist, an seinem oberen, offenen
Ende mit einer Mundrolle 26 versehen, die in der Schnittansicht der Fig. 3 einen etwa
kreisrunden Querschnitt aufweist. Beim Aufsetzen des Deckels 10 schnappt die umlaufende
Sicke 22 hinter die Mundrolle 26 und sichert dadurch den Deckel 10 auf dem Becher
16 gegen unbeabsichtigtes Abziehen.
[0042] Mit dem Deckel 10 lässt sich dabei ein besonders dichter Verschluss des Bechers 16
dadurch erreichen, dass ein Bereich zwischen der Sicke 22 und dem Übergang des Deckelkragens
20 in die Deckelplatte 18 nach außen gekrümmt ausgebildet ist. Im aufgesetzten Zustand
des Bechers 10 liegt dadurch ein oberer Abschnitt der Sicke und vor allem der Bereich
zwischen der Sicke und der Deckelplatte 18 im Wesentlichen flächig an der Mundrolle
26 an. Zwischen Becher 16 und Deckel 10 ist dadurch ein vergleichsweise dichter Verschluss
hergestellt. Dies auch deshalb, da der Deckelkragen 20 keine Überlappung aufweist.
[0043] Der Verstärkungsring 14 ist insgesamt etwa kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei sich
sein Durchmesser von der Ringrolle 24 ausgehend nach unten erweitert. Auch der Deckelkragen
20 folgt dieser sich nach unten hin kegelstumpfförmig erweiternden Grundform. Der
Deckel 10 ist auf der radial innenliegenden Seite des Deckelkragens 20 unterhalb der
Sicke 22 dadurch kegelstumpfförmig nach außen aufgeweitet. Beim Aufsetzen des Deckels
10 auf die Mundrolle 26 des Bechers 16 zentriert sich der Deckel 10 dadurch selbst
und das Aufschieben des Deckels 10 ist wesentlich erleichtert. Die Sicke 22 ist abgerundet
ausgebildet, so dass beim Aufschieben des Deckels 10 dieser elastisch aufgeweitet
wird, wenn die Sicke 22 an der Mundrolle 26 vorbeirutscht. Wenn der kleinste Durchmesser
der Sicke 22 passiert ist, schnappt der Deckel 10 und speziell die Sicke 22 hinter
die Mundrolle 26 und arretiert den Deckel 10 dadurch in der in Fig. 3 gezeigten Stellung
auf dem Becher 16.
[0044] Der Deckel 10 ist formschön ausgebildet, da die radial außenliegende Seite des Verstärkungsrings
14 glattflächig ausgebildet ist. Diese radial außenliegende Seite des Verstärkungsrings
14 kann dadurch qualitativ hochwertig bedruckt werden, wie auch die Deckelplatte 18.
Vorteilhafterweise ist eine in Fig. 3 unten liegende Oberfläche des Grundkörpers 12
beschichtet, um das Eindringen von Flüssigkeit oder Feuchtigkeit aus dem Inneren des
Bechers 16 in das Papiermaterial des Grundkörpers 12 zu verhindern.
[0045] Die Darstellung der Fig. 4 zeigt mehrere gestapelte Deckel 10 gemäß Fig. 1 und Fig.
5 zeigt eine Schnittansicht der mehreren gestapelten Deckel 10.
[0046] Wie zu erkennen ist, liegt eine radial innenliegende Unterseite der Sicke 22 des
obersten Deckels 10 auf der Ringrolle 24 des mittleren Bechers 10 auf und ein radial
innenliegender Abschnitt des obersten Bechers 10 unterhalb der Sicke 22 liegt außen
an dem Verstärkungsring 14 des mittleren Deckels 10 an. Die Deckel 10 sind dadurch
einerseits sicher aufeinander gestapelt und können nicht seitlich verrutschen. Die
Sicke 22 sorgt aber auch dafür, dass sich die Deckel 10 im gestapelten Zustand nicht
ineinander verklemmen, da durch die Sicke 22 ja verhindert ist, dass die Deckel 10
weiter ineinander gleiten als in Fig. 5 dargestellt. Auch zahlreiche ineinander gestapelte
Deckel 10 können dadurch leicht wieder vereinzelt werden.
[0047] Die Darstellung der Fig. 6 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 30 gemäß einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung, wobei der Deckel 30 eine rechteckige Grundform mit
abgerundeten Ecken aufweist. Der Deckel 30 ist prinzipiell gleich wie der anhand der
Fig. 1 bis 5 beschriebene Deckel 10 aufgebaut und weist speziell einen Grundkörper
12 mit einer ebenen Deckelplatte 18 und einem sich von der Deckelplatte 18 aus nach
unten erstreckenden Deckelkragen 20 auf. Der Deckelkragen 20 ist, siehe Fig. 7, mit
einer sich radial nach innen erstreckenden umlaufenden Sicke 22 versehen. Außen auf
den Grundkörper 12 aufgesetzt ist ein Verstärkungsring 14, der an seinem oberen Ende
mit einer umlaufenden Ringrolle 24 versehen ist. Mit Ausnahme der rechteckigen Grundform
ist der Deckel 30 somit identisch zu dem Deckel 10 der Fig. 1 bis 5 ausgebildet.
[0048] Die Darstellung der Fig. 8 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 32 gemäß einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung der Deckel 32 ist mit Ausnahme seiner dreieckigen Grundform
mit abgerundeten Ecken identisch ausgebildet wie der anhand der Fig. 1 bis 5 beschriebene
Deckel 10. Fig. 9 zeigt den Deckel 32 der Fig. 8 von schräg unten.
[0049] Die Darstellung der Fig. 10 zeigt einen Deckel 40 mit einem Grundkörper 42 und einem
Verstärkungsring 44. Der Deckel 40 ist auf den Becher 16 aufgesetzt.
[0050] In der Schnittansicht der Fig. 11 und der Fig. 12 ist der Aufbau des mehrteiligen
Deckels 40 aus einem Papiermaterial genauer zu erkennen. Der Grundkörper 12 weist
eine ebene Deckelplatte 48 und einen hiervon abragenden Deckelkragen 50 auf, der sich
über den gesamten Umfang der Deckelplatte 48 erstreckt und etwa senkrecht zur Deckelplatte
48 angeordnet ist. Der Grundkörper 42 wird aus einem einstückigen, kreisrunden Papierzuschnitt
durch Tiefziehen hergestellt und hat zunächst eine Topfform mit geraden Seitenwänden,
gebildet durch die ebene Deckelplatte 48 und den Deckelkragen 50. In den Deckelkragen
50 wird noch eine Sicke 52 eingeformt, die sich radial nach innen erstreckt und im
Wesentlichen dieselbe Form aufweist wie die Sicke 22 des Deckels 10 der Fig. 1 bis
5. Die Sicke 52 ist umlaufend ausgebildet und weist einen konstanten Abstand zur Deckelplatte
48 auf. Ein Übergangsbereich 54 zwischen der Sicke 52 und der Deckelplatte 48 ist
im Querschnitt der Fig. 12 kreisabschnittsförmig geformt und kann dadurch die Mundrolle
26 des Bechers 16 aufnehmen und für einen dichten Verschluss und einen sicheren Halt
des Deckels 40 auf dem Becher 16 sorgen. Der Grundkörper 42 ist, wie erwähnt, aus
einem einstückigen Papierzuschnitt hergestellt, so dass der Grundkörper 42 keine Überlappung
von zwei oder mehreren Papierschichten aufweist und sich dadurch flächig an die Mundrolle
26 anlegen kann.
[0051] Der Verstärkungsring 44 ist um den Grundkörper 42 herumgelegt und liegt auf einem
radial außenliegenden Umfang des Deckelkragens 50 an. Der Verstärkungsring 44 liegt
dabei, siehe Fig. 12, oberhalb und unterhalb der Sicke 52 an dem Deckelkragen 50 an
und stabilisiert dadurch auch die Sicke 52. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn
der Verstärkungsring 44 in den Bereichen oberhalb und unterhalb der Sicke 52 mit dem
Deckelkragen 50 stoffschlüssig verbunden ist, beispielsweise verklebt oder angesiegelt.
[0052] Der Deckel 40 weist oberhalb der Deckelplatte 48 eine kreiszylindrische, umlaufende
Zarge 56 auf. Die Zarge 56 ist durch einen Umschlag des Materials des Verstärkungsrings
44 um 180° und ein Verpressen des Umschlages gebildet. Ein Durchmesser der Zarge 56
ist etwas kleiner als der Durchmesser des Deckelkragens 44 in einem Bereich unterhalb
der Deckelplatte 48 und auch etwas kleiner als der Außendurchmesser der Mundrolle
26. Der Außendurchmesser der Zarge 56 ist geringfügig kleiner oder gleich einem Innendurchmesser
des Deckelkragens 50 in einem Bereich unterhalb der Sicke 52. Wie Fig. 13 und 14 zu
entnehmen ist, können dadurch mehrere Deckel 40 aufeinander gestapelt werden. Eine
Innenseite des Deckelkragens 50 eines jeweiligen oberen Bechers liegt dann außen an
der Zarge 56 des jeweiligen unteren Deckels an. Mehrere Deckel 40 lassen sich dadurch
sicher aufeinander stapeln. Ein Aufeinanderrutschen mehrerer Deckel 40 und in der
Folge ein Verklemmen mehrerer gestapelter Deckel 40 ist dabei dadurch verhindert,
dass ein jeweiliger unterster Rand eines oberen Deckels 40 auf einem Absatz des jeweiligen
unteren Deckels 40 aufliegt, der am Übergang zwischen der Zarge 56 und dem unterhalb
der Deckelplatte 48 liegenden Bereich des Verstärkungsrings 44 gebildet ist, also
einem Übergangsbereich 54, in dem sich der Außendurchmesser des Deckels 40 in Form
eines Absatzes vergrößert. Darüber hinaus liegt der oberste Rand der Zarge 46 des
jeweiligen unteren Bechers am unteren Ende einer jeweiligen Sicke 52 des oberen Bechers
40 an und verhindert dadurch auch, dass zwei oder mehrere aufeinandergestapelte Deckel
aufeinander rutschen und sich dadurch verklemmen.
[0053] Die Darstellung der Fig. 15 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 60 gemäß einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung, der auf den Becher 16 aufgesetzt ist. Der Deckel 60
weist einen einstückigen Grundkörper 62 und einen um den Umfang des Grundkörpers 62
herumgelegten Verstärkungsring 64 auf. Der Verstärkungsring 64 ist in einem Bereich
65 auf die ebene Oberseite des Grundkörpers 62 aufgesiegelt.
[0054] Wie anhand der Schnittansicht der Fig. 17 zu erkennen ist, bildet der Verstärkungsring
64 durch den Bereich 65 auf der Deckeloberseite dadurch einen umlaufenden Absatz aus,
dessen Höhe in Fig. 17 stark übertrieben dargestellt ist.
[0055] Der Grundkörper 62 ist identisch zu dem Grundkörper 12 des Deckels 10 der Fig. 1
bis 5 ausgebildet und weist eine ebene, kreisförmige Deckelplatte 68 und einen von
der Deckelplatte 68 ausgehenden Deckelkragen 70 auf. Der Deckelkragen 70 ist mit einer
umlaufenden und sich radial nach innen erstreckenden Sicke 72 versehen. Der Grundkörper
62 hat dadurch eine topfartige Form, wobei der Deckelkragen 70 nicht im rechten Winkel
zur Deckelplatte 68 angeordnet ist, sondern mit der Deckelplatte einen Winkel von
etwas mehr als 90° einschließt, so dass sich der Grundkörper 62 zu seinem offenen
Ende hin leicht erweitert, sieht man von der sich radial nach innen erstreckenden
Sicke 72 ab. Ein Übergangsbereich zwischen der Sicke 72 und der Deckelplatte 68 ist
im Querschnitt gesehen kreisabschnittsförmig ausgebildet, um die Mundrolle 26 des
Bechers 16 aufzunehmen. Dadurch kann der Deckel mittels der Sicke 72, die hinter die
Mundrolle 26 schnappt, einerseits sicher auf dem Becher 16 gehalten werden und andererseits
wird auch eine gute Abdichtung des Bechers 16 erreicht.
[0056] Der Verstärkungsring 64 ist um den außenliegenden Umfang des Grundkörpers 62 herumgelegt
und liegt oberhalb und unterhalb der Sicke 72 an der radial außenliegende Seite des
Deckelkragens 70 an. In einem Bereich oberhalb der Deckelplatte 68 ist der Verstärkungsring
64 kegelstumpfförmig ausgebildet, wobei sich in der Fig. 17 nach oben hin ein Durchmesser
des Verstärkungsrings 64 verringert. Oberhalb der Deckelplatte 68 weist der Deckel
60 dadurch eine nach oben offene, topfartige Form auf. Der Verstärkungsring 64 ist
an seinem oberen Rand oberhalb der Deckelplatte 68 um 180° umgeschlagen, so dass oberhalb
der Deckelplatte 78 eine umlaufende Zarge 76 mit kegelstumpfartiger Form gebildet
ist. Anschließend an die Zarge ist der Verstärkungsring 64 umgeschlagen und parallel
zur Oberseite der Deckelplatte 68 angeordnet, um dadurch den Bereich 65 zu bilden.
Im Bereich 65 ist der Verstärkungsring 64 an die Oberseite der Deckelplatte 68 angesiegelt
oder mit dieser verklebt.
[0057] Anhand der Fig. 18 und 19 ist zu erkennen, dass mehrere der Deckel 60 gestapelt werden
können. Die sich kegelstumpfförmig nach oben verjüngende Zarge 76 eines jeweiligen
unteren Deckels 60 kommt dadurch innerhalb des Deckelkragens 70 eines jeweiligen oberen
Deckels 60 zu liegen und ein zu weites Aufeinanderrutschen zweier gestapelter Deckel
60 wird dadurch verhindert, dass die umlaufende Zarge 76 eines jeweiligen unteren
Deckels 60 innen an der Sicke 72 des jeweiligen oberen Deckels 60 anstößt.
[0058] Der Deckel 60 ist durch die umlaufende Zarge 76 und den mit der Deckeloberseite verbundenen
Bereich 65 des Verstärkungsrings 64 besonders stabil ausgebildet. Dadurch kann der
Deckel 60 entweder für sehr große Becher 16 verwendet werden oder der Deckel 60 kann
aus dünnerem Papiermaterial aufgebaut werden.
[0059] Die Darstellung der Fig. 20 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 80, der auf den
Becher 16 aufgesetzt ist.
[0060] Der Deckel 80 ist im Wesentlichen gleich wie der Deckel 10 der Fig. 1 bis 5 aufgebaut,
so dass lediglich die unterschiedlichen Bauteile erläutert werden.
[0061] Der Deckel 80 weist einen einstückigen Grundkörper 82 auf, der sich geringfügig von
dem Grundkörper 12 des Deckels 10 unterscheidet. Auf den Grundkörper 82 ist ein Verstärkungsring
84 aufgeschoben, der identisch zu dem Verstärkungsring 14 des Deckels 10 ausgebildet
ist.
[0062] Wie speziell in Fig. 21 und Fig. 22 zu erkennen ist, liegt der Verstärkungsring 84
in einem Bereich oberhalb und unterhalb einer Sicke 92 an einem Deckelkragen 90 des
Grundkörpers 82 an. Der Verstärkungsring 84 weist oberhalb einer Deckelplatte 88 des
Grundkörpers 82 einen umlaufenden Rollring auf, der auf einer Oberseite der Deckelplatte
88 aufliegt. Im Unterschied zum Deckel 10 der Fig. 1 bis 5 ist die Deckelplatte 88
nicht über ihren gesamten Durchmesser eben ausgebildet, sondern weist einen kreisförmigen,
ebenen, inneren Abschnitt auf, der sich bis zu einer Innenseite der Mundrolle 26 des
Bechers 16 erstreckt. Die Deckelplatte 88 schmiegt sich von diesem inneren, ebenen
Bereich aus nach außen dann im Querschnitt gesehen an die Form der Mundrolle 26 an
und geht dann in den Deckelkragen 90 über. Die Mundrolle 26 ist dadurch im Querschnitt
gesehen über einen Winkelbereich von 180° in einer am Übergang zwischen der Deckelplatte
88 und dem Deckelkragen 90 ausgebildeten Nut mit kreisringabschnittsförmigem Querschnitt
aufgenommen. Der Deckel 80 kann dadurch einen besonders dichten Verschluss des Bechers
16 bereitstellen. Dies dadurch, dass der Bereich des Deckelkragens 90 oberhalb der
Sicke 92 und daran anschließend der Randbereich der Deckelplatte 88 nach außen gekrümmt
sind und im Querschnitt gesehen eine Kreisabschnittsform einnehmen, die an den Außendurchmesser
der Mundrolle 26 angepasst ist.
[0063] Wie Fig. 23 und Fig. 24 zu entnehmen ist, können mehrere Deckel 80 aufeinander gestapelt
werden. Die mehreren Deckel 80 liegen dabei in gleicher Weise aufeinander auf, wie
anhand der Deckel 10 der Fig. 1 bis 5 beschrieben wurde.
[0064] Die Darstellung der Fig. 25 zeigt einen Deckel 100 mit einem einstückigen Grundkörper
102 und einem um den Umfang des Grundkörpers 102 herumgelegten Verstärkungsring 104.
Der Deckel 100 ist auf einen Becher 106 aufgesetzt.
[0065] Wie in den Schnittansichten der Fig. 26 und Fig. 27 zu erkennen ist, weist der Grundkörper
102 eine ebene Deckelplatte 108 und einen vom Umfang der Deckelplatte 108 ausgehenden
Deckelkragen 110 auf. Der Deckelkragen 110 ist mit einer sich radial nach innen erstreckenden
Sicke 112 versehen. Die Sicke 112 weist im Querschnitt der Fig. 27 gesehen einen etwa
dreieckförmigen Querschnitt auf. Die Sicke 112 bildet dadurch einen Vorsprung mit
einer der Deckelplatte 108 zugewandten und annähernd parallel zur Deckelplatte 108
angeordneten Oberseite und einer im Winkel von etwa 45° zur Deckelplatte 108 laufenden
Unterseite. Die Sicke 112 kann dadurch beim Aufsetzen des Deckels 100 hinter eine
flach gepresste Mundrolle 116 des Bechers 106 schnappen. Die flach gepresste Mundrolle
116 des Bechers 106 ist im aufgesetzten Zustand des Deckels 100 dann zwischen der
Deckelplatte 108 und der der Deckelplatte 108 zugewandten Oberseite der Sicke 112
aufgenommen. Der Deckel 100 ist dadurch besonders sicher auf dem Becher 106 befestigt.
[0066] Der Verstärkungsring 104 ist in seinem oberen Bereich oberhalb der Deckelplatte 108
mit einer Ringrolle 114 versehen, die auf einer Oberseite der Deckelplatte 108 aufliegt.
In seinem Bereich unterhalb der Deckelplatte 108 erweitert sich der Verstärkungsring
104 kegelförmig nach außen und liegt oberhalb und unterhalb der Sicke 112 an dem Deckelkragen
110 an.
[0067] Beim Aufschieben des Deckels 100 gelangt die flach gepresste Mundrolle 116 zunächst
an die Unterseite der Sicke 112, wodurch der Verstärkungsring 104 dann über die Wirkung
der Unterseite der Sicke 112 als schräge Ebene radial aufgeweitet wird, bis die Sicke
112 unterhalb der Mundrolle 116 angeordnet ist und der Verstärkungsring 104 dann wieder
radial nach innen schnappt. Ein Bereich zwischen der Sicke 112 und der Deckelplatte
108 ist radial nach außen gekrümmt ausgebildet, um die flach gepresste Mundrolle 116
im aufgesetzten Zustand des Deckels 100 sicher aufzunehmen.
[0068] Der Becher 106 kann beispielsweise als Joghurtbecher dienen, und zusätzlich zu dem
Deckel 100 ist auf die Oberseite der flach gepressten Mundrolle 116 eine Folien- oder
Aluminiumschicht aufgesiegelt, um den Becherinhalt vollständig von der Umgebung abzuschließen.
Im geöffneten Zustand des Bechers und nachdem beispielsweise eine Teilmenge des enthaltenen
Joghurts verbraucht ist, kann der Becher 106 dann zuverlässig mit dem Deckel 100 verschlossen
werden.
[0069] Wie Fig. 28 und Fig. 29 zu entnehmen ist, können mehrere der Deckel 100 gestapelt
werden. Im gestapelten Zustand liegt dabei die Rollring 114 eines jeweiligen unteren
Deckels 100 an der Unterseite der Sicke 112 eines jeweiligen oberen Deckels 100 an
und verhindert dadurch, dass zwei aufeinander gestapelte Deckel 100 zu weit ineinander
rutschen und sich dadurch verklemmen können.
[0070] In der Darstellung der Fig. 29 ist die Formgebung eines Bereichs 118 zwischen der
Sicke 112 und der Deckelplatte 108 zu erkennen. Dieser Bereich 118 ist nach außen
gekrümmt ausgebildet und weist im Querschnitt der Fig. 29 die Form eines halben Ovals
auf und ist dadurch an die Form des Außenrandes der flach gepressten Mundrolle 116
des Bechers 106 angepasst.
[0071] Die Darstellung der Fig. 30 zeigt einen Deckel 120 gemäß einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung. Der Deckel 120 ist mit einem einstückigen Grundkörper 122 und einem
um den Umfang des Grundkörpers 122 gelegten Verstärkungsring 124 versehen. Der Deckel
120 ist auf den Becher 16 aufgesetzt.
[0072] Wie in den Schnittansichten der Fig. 31 und 32 zu erkennen ist, weist der Grundkörper
122 des Deckels 120 eine kreisförmige, ebene Deckelplatte 128 und einen von der Deckelplatte
ausgehenden Deckelkragen 130 auf. Der Deckelkragen 130 schließt mit der Deckelplatte
128 einen Winkel von etwas mehr als 90° ein, so dass der Grundkörper 122 eine in der
Fig. 32 nach unten geöffnete Topfform hat, die sich zu ihrem offenen Ende hin erweitert.
[0073] Der Deckelkragen 130 ist mit einer umlaufenden Sicke 132 versehen, siehe auch Fig.
34, die sich radial nach außen erstreckt und die im Querschnitt gesehen eine Kreisabschnittsform
hat. Der Radius des Kreises ist dabei an den Außendurchmesser der Mundrolle 26 des
Bechers 16 angepasst, so dass im aufgesetzten Zustand des Deckels 120, siehe Fig.
31 und Fig. 32, die Mundrolle mit ihrem radial außenliegenden Bereich in der Sicke
132 aufgenommen ist und dadurch der Deckel 120 in einer definierten Position auf dem
Becher 16 angeordnet ist. Die Sicke 132 ist dabei in einem konstanten Abstand zur
Deckelplatte 128 angeordnet. Die Deckelplatte 128 ist dadurch um diesen Abstand oberhalb
der oberen Randes der Mundrolle 26 des Bechers 16 angeordnet.
[0074] Der Verstärkungsring 124 weist oberhalb der Deckelplatte 128 einen Rollring 134 auf,
der auf einer Oberseite der Deckelplatte 128 aufliegt. In einem Bereich unterhalb
der Deckelplatte 128 liegt der Verstärkungsring 124 flächig an einer Außenseite des
Deckelkragens 130 an und folgt dadurch auch dem Verlauf der Sicke 132. Der Verstärkungsring
124 weist in seinem Bereich unterhalb der Deckelplatte 128 dadurch eine radial nach
außen vorragende umlaufende Sicke 136 auf. Durch die flächige Anlage des Verstärkungsrings
124 an dem Deckelkragen 130 über die gesamte Fläche des Deckelkragens 130, ist der
Deckelkragen 130 dadurch sehr stabil. Dies kann noch dadurch verbessert werden, dass
der Verstärkungsring 124 beispielsweise flächig mit dem Deckelkragen 130 verklebt
oder gesiegelt wird.
[0075] Wie anhand der Fig. 33 und 34 zu erkennen ist, können mehrere Deckel 120 aufeinander
gestapelt werden. Im gestapelten Zustand liegt dabei der unterste Rand des Deckelkragens
130 des jeweiligen oberen Deckels auf der Oberseite der Sicke 136 des Verstärkungsrings
124 des jeweiligen unteren Deckels 120 auf und verhindert dadurch, dass zwei aufeinander
gestapelte Deckel 120 zu weit aufeinander rutschen und sich dadurch verklemmen.
[0076] Die Darstellung der Fig. 35 zeigt einen weiteren erfindungsgemäßen Deckel 140, der
auf den Becher 16 aufgesetzt ist. Der Deckel 140 ist sehr ähnlich zu dem Deckel 120
der Fig. 30 bis 34 aufgebaut, so dass lediglich die zu dem Deckel 120 unterschiedlichen
Bauteile erläutert werden.
[0077] Der Deckel 140 weist einen einstückigen Grundkörper 142 auf, der identisch zu dem
Grundkörper 122 des Deckels 120 der Fig. 30 bis 34 aufgebaut ist. Um den Grundkörper
142 herum ist ein Verstärkungsring 144 gelegt. Der Verstärkungsring 144 unterscheidet
sich von dem Verstärkungsring 124 des Deckels 120 lediglich dadurch, dass anstelle
des Rollrings 134 oberhalb der Deckelplatte 128 eine umlaufende Zarge 146 vorgesehen
ist. In seinem Bereich unterhalb der Deckelplatte 128, siehe Fig. 36 bis 39, ist der
Verstärkungsring 144 identisch zu dem Verstärkungsring 124 des Deckels 120 ausgebildet.
[0078] Die Zarge 146 wird durch Umschlagen des Bereichs des Verstärkungsrings 144 oberhalb
der Deckelplatte 128 um 180° und nachfolgendes Verpressen dieses Umschlages gebildet.
Die umlaufende Zarge 146 hat eine sich nach oben, von der Deckelplatte 128 weg, kegelstumpfartig
verjüngende Form. Beim Stapeln mehrerer der Deckel 140, siehe Fig. 38 und Fig. 39,
liegt eine Innenseite des Deckelkragens 130 eines jeweiligen oberen Deckels 140 auf
der Außenseite der Zarge 146 des jeweiligen unteren Deckels 140 an. Auch liegt der
unterste Rand des Deckelkragens 130 auf der Oberseite der Sicke 136 des Verstärkungsrings
144 des jeweiligen unteren Deckels 140 auf und verhindert dadurch, dass mehrere gestapelte
Deckel 140 zu weit ineinander rutschen und dadurch verklemmen.
[0079] Zum Herstellen eines erfindungsgemäßen mehrteiligen Deckels wird zunächst ein Grundkörper
mit einer Deckelplatte und einem Deckelkragen aus einem einstückigen Papierzuschnitt
geformt, zweckmäßigerweise durch Tiefziehen des Papierzuschnitts. Je nach der beabsichtigten
Grundform des Deckels kann dieser Papierzuschnitt eine unterschiedliche Form haben,
beispielsweise kreisförmig, rechteckförmig oder dreieckförmig.
[0080] In den Deckelkragen des Grundkörpers kann dann eine umlaufende Sicke eingeformt werden,
die sich entweder radial nach innen oder radial nach außen erstreckt. Die Form der
Sicke kann dabei entweder so gewählt werden, dass sie sich radial nach außen erstreckt
und an die Form einer Mundrolle eines zu verschließenden Bechers angepasst ist. Erstreckt
sich die Sicke nach innen, dient sie als umlaufender Vorsprung, der beim Aufsetzen
des Deckels unter die Mundrolle eines zu verschließenden Bechers schnappt. Ein Bereich
zwischen der Sicke und der Deckelplatte kann radial nach außen gekrümmt ausgeformt
werden und wird vorteilhafterweise so ausgeformt, dass er an die Querschnittsform
der Mundrolle eines zu verschließenden Bechers angepasst ist. Eine solche Mundrolle
eines zu verschließenden Bechers kann im Querschnitt gesehen kreisförmig oder auch
oval ausgebildet sein, wenn die Mundrolle flach gepresst wird.
[0081] Ein Verstärkungsring wird aus einem streifenförmigen Papierzuschnitt dadurch geformt,
dass der streifenförmige Papierzuschnitt im Bereich einer Überlappung zu einer Ringform
verbunden wird. Im Bereich der Überlappung kann der streifenförmige Papierzuschnitt
geklebt oder gesiegelt werden. Der Verstärkungsring kann dann zur Versteifung beispielsweise
mit einer Ringrolle oder einer umlaufenden Zarge versehen werden. Der Verstärkungsring
wird auf der radial außenliegenden Seite des Deckelkragens an diesen angelegt und
wenigstens abschnittsweise mit dem Deckelkragen verbunden, beispielsweise durch Kleben,
Leimen oder Siegeln. Beispielsweise kann der Verstärkungsring auf den Grundkörper
aufgeschoben und dann an diesen gesichert werden.
[0082] Um einen besonders stabilen Deckel herzustellen, kann oberhalb der Deckelplatte eine
Verstärkung vorgesehen werden, die eine Topfform aufweist. Ein ebener Boden der Verstärkung
liegt dann auf der Deckelplatte des Grundkörpers auf und ein Verstärkungskragen der
Verstärkung wird zweckmäßigerweise mit dem Verstärkungsring verbunden, beispielsweise
mittels einer umlaufenden Zarge oberhalb der Deckelplatte.
[0083] Die Darstellung der Fig. 40 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 150 gemäß einer
weiteren Ausführungsform, der auf einen Becher 156 aufgesetzt ist. Der Deckel 150
ist zweiteilig ausgebildet und weist einen topfförmigen Grundkörper 152 und einen
um den Rand des topfförmigen Grundkörpers 152 herum gelegten Verstärkungsring 154
auf.
[0084] In der Schnittansicht der Fig. 41, die den Becher 156 mit dem aufgesetzten Deckel
150 zeigt, ist die nach unten offene Topfform des Grundkörpers 152 zu erkennen. Der
Grundkörper 152 weist eine Deckelplatte 158 auf und einen, vom Umfang der Deckelplatte
158 ausgehenden umlaufenden Deckelkragen 160.
[0085] In der Darstellung der Fig. 42 ist eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 41 dargestellt.
Der Becher 156 weist an seinem oberen Rand eine Mundrolle 162 auf. Ein Übergang zwischen
der Deckelplatte 158 und dem Deckelkragen 160 ist abgerundet ausgebildet und an den
Außenradius der Mundrolle 162 angepasst. Der Deckel 150 liegt mit seinem Grundkörper
152 dadurch dicht an der Mundrolle 162 an. Da der Grundkörper 152 einstückig ausgebildet
ist, weist er auch keine Überlappung auf und kann sich somit über den gesamten Umfang
der Mundrolle 162 dicht an diese anschmiegen. Die Mundrolle 162 weist zwar in der
Regel eine Überlappung auf, diese weist aber nur eine sehr geringe Höhe auf, da die
Mundrolle bereits an die kegelstumpfförmig geformte Hülse angeformt wird und die Überlappung
dadurch flachgedrückt wird.
[0086] Der Verstärkungsring 154 ist außen über den Grundkörper 152 geschoben und weist einen
Rollring 162 auf, der auf der Oberseite der Deckelplatte 158 anliegt. Anschließend
an den Rollring 162 erstreckt sich der Verstärkungsring 154 nach unten und liegt vollflächig
an einer radial außen liegenden Außenseite des Deckelkragens 160 an.
[0087] Der Deckelkragen 160 und der Verstärkungsring 154 sind in ihrem, in Fig. 42 unten
liegenden Abschnitt konisch nach außen aufgeweitet. Dadurch wird das Aufsetzen des
Deckels 150 auf den Becher 156 erleichtert. Der Deckel 150 weist keine Sicke auf,
um die Mundrolle 162 zu hintergreifen. Durch die einstückige Ausbildung des Grundkörpers
152 schließt der Deckel 150 dennoch ausreichend dicht. Da der Deckelkragen 160 und
der Verstärkungsring 154 mehr als doppelt so hoch sind wie die Mundrolle 162, sitzt
der Deckel 150 auch ohne Vorsehen einer Sicke dennoch sicher auf dem Becher 156 auf
und lässt sich dadurch auch leicht wieder abnehmen.
[0088] In der Darstellung der Fig. 43 sind insgesamt drei aufeinander gestapelte Deckel
150 zu erkennen und Fig. 44 zeigt eine Schnittansicht durch diese drei gestapelten
Becher 150. Zu erkennen ist, dass ein jeweils aufgeweiteter, unterer Abschnitt 164
außen auf der jeweiligen Ringrolle 162 des unteren Deckels 150 aufliegt, wobei ein
Kegelwinkel des Bereichs 164 und ein Kegelwinkel des Verstärkungsrings 154 in dem
an den Rollring 162 nach unten anschließenden Bereich im Wesentlichen gleich sind.
Dadurch wird verhindert, dass der jeweils obere Deckel 150 zu weit auf den jeweils
unteren Deckel 150 rutscht. Dadurch wird vermieden, dass sich auch zahlreiche aufeinander
gestapelte Deckel 150 ineinander verkeilen und nur noch schwer voneinander gelöst
werden können.
[0089] Die Darstellung der Fig. 45 zeigt einen erfindungsgemäßen Deckel 170 gemäß einer
weiteren Ausführungsform der Erfindung, wobei der Deckel 170 auf einen Becher 176
aufgesetzt ist.
[0090] Der Deckel 170 ist zweiteilig ausgebildet und weist einen topfförmigen Grundkörper
172 auf, der, siehe die Schnittansicht der Fig. 46, eine Deckelplatte 178 und einen,
vom Umfang der Deckelplatte ausgehenden und sich nach unten erstreckenden Deckelkragen
180 aufweist. Auf den radial außen liegenden Umfang des Grundkörpers 178 bzw. des
Deckelkragens 180 ist ein Verstärkungsring 174 aufgesetzt und mit dem Deckelkragen
180 verbunden, beispielsweise mittels Siegeln oder Kleben.
[0091] Die Darstellung der Fig. 47 zeigt eine vergrößerte Einzelheit der Fig. 46. Der Deckelkragen
180 ist an seinem unteren Rand um 180° umgeschlagen und bildet dann, nach einer erneuten
Abwinklung um 90°, einen umlaufenden Absatz 182 aus, der sich radial nach innen erstreckt.
Zwischen der Deckelplatte 178 und dem Absatz 182 ist dadurch ein Zwischenraum gebildet,
der auf die Höhe einer Mundrolle 184 des Bechers 176 abgestimmt ist. Beim Aufsetzen
des Deckels 170 auf die Mundrolle 184 des Bechers 176 wird der Deckelkragen 180 einschließlich
des Verstärkungsrings 174 radial nach außen aufgeweitet, bis der Vorsprung 182 hinter
die Mundrolle 184 schnappt. Die Deckelplatte 178 liegt dann oben auf der Mundrolle
184 auf und der Vorsprung 182 an der Unterseite der Mundrolle 184. Ein Übergang zwischen
dem Deckelkragen 180 und der Deckelplatte 178 ist abgerundet ausgestaltet und auf
den Außenradius der Mundrolle 184 abgestimmt. Der Deckel 170 dichtet den Innenraum
des Bechers 176 dadurch zuverlässig ab. Dies auch deshalb, da der Grundkörper 172
einstückig ausgebildet ist und daher im Bereich des Übergangs zwischen der Deckelplatte
178 und dem Deckelkragen 180 keine Überlappung vorliegt.
[0092] Der Verstärkungsring 174 liegt flächig an einer Außenseite des Deckelkragens 180
an und ist mit der Außenseite des Deckelkragens 180 verbunden, beispielsweise verklebt
oder angesiegelt. Oberhalb des Deckelkragens 180 bildet der Verstärkungsring 174 eine
umlaufende, zylindrische Zarge 186 aus. Die Zarge 186 ist dadurch gebildet, dass ein
oberer Rand des Verstärkungsrings 174 um 180° umgeschlagen wird. Ein Außendurchmesser
der Zarge 186 ist dabei nur unwesentlich kleiner als ein Innendurchmesser des Deckelkragens
180 in einem Bereich unterhalb des Absatzes 182.
[0093] Wie in der Darstellung der Fig. 48 und der Fig. 49 zu erkennen ist, können dadurch
mehrere Deckel 170 aufeinander gestapelt werden. Der Deckelkragen eines jeweiligen
oberen Deckels 170 rutscht beim Stapeln außen an der Zarge 186 eines jeweiligen unteren
Deckels 170 vorbei, bis der Absatz 182 des oberen Deckels auf dem oberen Rand der
Zarge 186 des unteren Deckels aufliegt. Eine Endlage des oberen Deckels auf dem unteren
Deckel ist dadurch definiert und die aufeinander gestapelten Deckel können sich nicht
ineinander verkeilen, sondern können problemlos wieder vereinzelt werden.
[0094] Der Verstärkungsring kann in einem Bereich oberhalb und unterlab des Vorsprungs 182
mit dem Deckelkragen 180 verbunden, beispielsweise verklebt oder angesiegelt sein,
um den Deckel 170 gerade im Bereich des Absatzes 182 zu stabilisieren.
[0095] Auch beim Vorsehen einer Sicke an dem Deckelkragen, siehe beispielsweise die Ausführungsform
der Fig. 15 bis 17, kann der Verstärkungsring 64 oberhalb der Sicke 72 und unterhalb
der Sicke 72 mit dem Deckelkragen verbunden sein, beispielsweise verklebt oder angesiegelt
sein. Dadurch wird die Sicke 72 stabilisiert.
[0096] Bei sämtlichen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Deckels können der Verstärkungsring
und der Grundkörper des Deckels aus unterschiedlichen Materialien hergestellt werden,
beispielsweise Papier oder Pappe unterschiedlicher Materialstärke oder Beschaffenheit.
Beispielsweise kann der Verstärkungsring wenigstens auf seiner Außenseite auch eine
Materialbeschaffenheit aufweisen, die ein einfaches Bedrucken mit hoher Qualität sicherstellt.
Eine Materialkombination Kunststoff/Papier ist ebenfalls möglich.
1. Mehrteiliger Deckel (10; 30; 32; 40; 60; 80; 100; 120; 140) aus einem Papiermaterial,
mit einem Grundkörper (12), der eine Deckelplatte (18) und einen von der Deckelplatte
(18) ausgehenden, umlaufenden Deckelkragen (20) aufweist, wobei der Deckelkragen (20)
im auf einen zu verschließenden Behälter (16) aufgesetzten Zustand einen oberen Rand
des zu verschließenden Behälters (16) umgibt, und einem Verstärkungsring (14), der
den Deckelkragen (20) wenigstens abschnittsweise auf der radial außenliegenden Seite
des Deckelkragens (20) umgibt.
2. Mehrteiliger Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelkragen (20) wenigstens eine Sicke (22) aufweist, die in Umfangsrichtung
des Deckelkragens (20) umläuft, wobei in Höhenrichtung gesehen die Sicke (22) in einem
konstanten Abstand von der Deckelplatte (18) angeordnet ist.
3. Mehrteiliger Deckel aus einem Papiermaterial nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sicke (22; 52; 72; 92; 112) relativ zu einem unmittelbar an die Deckelplatte
(18) angrenzenden Abschnitt des Deckelkragens (20) radial nach innen erstreckt.
4. Mehrteiliger Deckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt zwischen der Sicke (22; 52; 72; 92; 112) und der Deckelplatte (18;
48; 68; 88; 108) im Querschnitt gesehen in radialer Richtung nach außen gekrümmt ausgebildet
ist.
5. Mehrteiliger Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Richtung nach unten, in Richtung auf die offene Seite des Deckels zu auf
die Sicke folgend der Deckelkragen (20; 70; 90; 110; 130) bis zu seinem unteren Rand
in Form eines Kegelstumpfes ausgebildet ist.
6. Mehrteiliger Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberhalb des Deckelbodens angeordneter Abschnitt des Verstärkungsrings (14; 24;
54; 64; 84; 104; 124; 144) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als ein
Innendurchmesser des Deckelkragens unterhalb der Sicke und dass ein Innendurchmesser
der Sicke kleiner ist als der Außendurchmesser des Verstärkungsrings oberhalb des
Deckelbodens.
7. Mehrteiliger Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsring (14; 84; 104; 124) auf einer Oberseite des Deckelbodens mit
einem sich über den Umfang des Deckels erstreckenden Rollring mit im wesentlichen
kreisförmigen Querschnitt versehen ist.
8. Mehrteiliger Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsring (44; 64; 144) auf einer Oberseite des Deckelbodens mit einer
umlaufenden Zarge versehen ist.
9. Mehrteiliger Deckel aus einem Papiermaterial nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sicke (132), relativ zu einem unmittelbar an die Deckelplatte (128) angrenzenden
Abschnitt des Deckelkragens (130) radial nach außen erstreckt.
10. Mehrteiliger Deckel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsring (124; 144) flächig an einem Umfang des Deckelkragens (130) anliegt.
11. Mehrteiliger Deckel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsring (124; 144) eine sich radial nach außen erstreckende Sicke (136)
aufweist, deren radial außen liegende Oberseite als Auflagefläche zum Stapeln eines
weiteren gleichartigen Deckels (120; 140) dient.
12. Mehrteiliger Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsring (14) oberhalb und unterhalb der in Umfangsrichtung umlaufenden
Sicke (22) mit dem Deckelkragen (20) mittels Verkleben oder Ansiegeln verbunden ist.
13. Mehrteiliger Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) einstückig ausgebildet ist und eine im Wesentlichen konstante
Materialstärke aufweist.
14. Mehrteiliger Deckel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) aus einem flächigen Zuschnitt mittels Abbiegen des Deckelkragens
(20) von der Deckelplatte (18) ausgebildet ist.
15. Verfahren zum Herstellen eines mehrteiligen Deckels aus einem Papiermaterial mit folgenden
Schritten:
- Formen eines Grundkörpers aus einem einstückigen Papiermaterialzuschnitt, wobei
der Grundkörper eine Deckelplatte und einen von der Deckelplatte ausgehenden, umlaufenden
Deckelkragen aufweist und wobei der Deckelkragen mit einer umlaufenden Seite versehen
ist,
- Formen eines Verstärkungsrings und
- Verbinden des Verstärkungsrings mit dem Grundkörper, so dass der Verstärkungsring
den Deckelkragen auf der radial außen liegenden Seite umgibt.