(19)
(11) EP 2 674 553 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.12.2013  Patentblatt  2013/51

(21) Anmeldenummer: 13170351.4

(22) Anmeldetag:  04.06.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 14.06.2012 DE 102012210060

(71) Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulze Sievert, Christoph
    48624 Schöppingen (DE)

   


(54) Schließzylinder


(57) Ein Schließzylinder mit einem Knauf (2) und einem Schließkanal (3) hat ein bewegliches, beim Entriegeln des Schließzylinders mit einem Schlüssel ansteuerbares Koppelglied (11). In einer Grundstellung erzeugt das Koppelglied (11) einen Formschluss des Knaufs (3) mit einem Schließbart (8). In einer Schließstellung mit dem Schlüssel wird das Koppelglied (11) verlagert und der Formschluss des Knaufs (2) mit dem Schließbart (8) gelöst.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem über einen Knauf bewegbaren knaufseitigen Kernteil, mit einem über einen in einen Schließkanal eingeführten elektronischen Schlüssel bewegbaren schließkanalseitigen Kernteil, mit einer Empfangseinrichtung zum Empfang von Signalen des in den Schließkanal eingeführten elektronischen Schlüssels, mit einer elektronischen Sperreinrichtung zur wahlweisen Blockierung oder Freigabe der Bewegung des schließkanalseitigen Kernteils in Abhängigkeit von den Signalen des in den Schließkanal eingeführten Schlüssels, mit einem zwischen den Kernteilen angeordneten und mit den Kernteilen koppelbaren Schließbart, wobei in einer Grundstellung der Schließbart mit dem knaufseitigen Kernteil verbunden ist und in einer Schließstellung das schließkanalseitige Kernteil mit dem Schließbart verbunden ist.

[0002] Solche Schließzylinder werden beispielsweise in Hoteltüren häufig eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Die den Knauf aufweisende Seite des Schließzylinders kann ebenfalls einen Schließkanal zur Verriegelung aufweisen und wird zur Innenseite eines Raums angeordnet. Die zwingend den Schließkanal aufweisende Seite ist damit zur Außenseite des Raums angeordnet. Von der zwingend den Schließkanal aufweisenden Seite kann der Schließzylinder nur durch Ansteuerung des elektronischen Sperrmechanismus geöffnet werden. Bei einer Blockierung des Knaufes lässt sich der Schließzylinder jedoch auch mit einem Schlüssel nicht entriegeln. Zudem sind für elektronische Sperreinrichtungen eingesetzte elektronische Schlüssel meist aus Kunststoff, welche bei einer Blockierung des Knaufs brechen können.

[0003] Aus der US 2,018,093 ist ein Schließzylinder mit einer auf einer Seite angeordneten mechanischen Sperreinrichtung bekannt geworden. Ein der mechanischen Sperreinrichtung gegenüber angeordneter Knauf hat einen Druckknopf mit einem bis in den Schließkanal geführten Stößel. Auch hier kann von der Seite des Knaufes das Schließen des Schließzylinders durch Blockierung des Druckknopfes gestört werden.

[0004] Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, einen Schließzylinder der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass von der Seite des Schließkanals auch bei einer mechanischen Blockierung des Knaufes entriegelt werden kann.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in Schließstellung die Verbindung des Schließbartes mit dem knaufseitigen Kernteil in Öffnungsrichtung des schließkanalseitigen Kernteils gelöst ist.

[0006] Durch diese Gestaltung wird beim Öffnen des Schließzylinders über den Schlüssel der Knauf von dem Schließbart entkoppelt. Damit ist es nicht möglich, das Entriegeln des Schließzylinders durch Blockieren des Knaufes zu verhindern. Der Schließzylinder lässt sich damit auch bei einem blockierten oder klemmenden Knauf mit dem Schlüssel öffnen.

[0007] Der bauliche Aufwand zum Erzeugen und Lösen der Verbindung des Knaufes mit dem Schließbart lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn ein bewegliches Koppelglied in der Grundstellung einen Formschluss zwischen dem knaufseitigen Kernteil und dem Schließbart erzeugt und in der Schließstellung den Formschluss löst. Vorzugsweise ist das Koppelglied kugelförmig oder zapfenförmig gestaltet und in fluchtenden Bohrungen zwischen knaufseitigem Kernteil und Schließbart angeordnet.

[0008] Die Steuerung des Koppelgliedes bei der Betätigung des Schließzylinders gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn dem Koppelglied eine bewegliche Rampe gegenübersteht und wenn die Bewegung des Koppelgliedes zwischen der Grundstellung und der Schließstellung in Abhängigkeit von der Position der Rampe freigegeben oder blockiert ist.

[0009] Die Mittel zur Ansteuerung des Koppelgliedes gestalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn die Rampe auf einem verschieblichen Schiebebolzen angeordnet ist und einen Übergang zwischen einem durchmessergroßen und einem durchmesserkleinen Abschnitt des Schiebebolzens bildet.

[0010] Die Schließstellung des Schließzylinders lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach durch Einführen des Schlüssels in den Schließkanal erzeugen, wenn der Schiebebolzen gegen einen in den Schließkanal hineinragenden und von dem in den Schließkanal eingeführten Schlüssel beweglichen Steuerbolzen vorgespannt ist.

[0011] Der Schließzylinder gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn das knaufseitige Kernteil einen formschlüssig mit dem Schließbart verbundenen Schließbartadapter konzentrisch umschließt und wenn das Koppelglied radial verschieblich zur Drehachse des knaufseitigen Kernteils angeordnet ist.

[0012] Die Montage des Schließzylinders gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn ein verschieblicher Führungsstift von der Seite des Knaufes gegen den Schiebebolzen vorgespannt ist. Durch diese Gestaltung lässt sich von der Seite des Schließkanals der Sperrmechanismus und der Schiebebolzen montieren, während von der Seite des Knaufes der Schiebebolzen mit dem Führungsstift und das Koppelglied montiert werden.

[0013] Ein Antrieb des Schließbartes von der Seite des Knaufes ist ohne Ansteuerung des Sperrmechanismus jederzeit möglich, wenn zwischen dem schließkanalseitigen Kernteil und dem Schließbart eine Kupplungseinrichtung angeordnet ist und wenn in der Grundstellung ein Formschluss der Kupplungseinrichtung gelöst ist.

[0014] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
Fig. 1
eine Schnittdarstellung durch einen erfindungsgemäßen Schließzylinder,
Fig. 2
vergrößert einen Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 1 in einer Grundstellung,
Fig. 3
eine Schnittdarstellung durch den Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 2 entlang der Linie III - III,
Fig. 4
vergrößert einen Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 1 in einer Schließstellung,
Fig. 5
eine Schnittdarstellung durch den Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 4 entlang der Linie V - V.


[0015] Figur 1 zeigt eine Schnittdarstellung durch einen Schließzylinder. Der Schließzylinder hat ein Gehäuse 1, der auf einer Seite einen Knauf 2 und auf der anderen Seite einen Schließkanal 3 zum Einführen eines nicht dargestellten Schlüssels aufweist. Der Knauf 2 ist über eine Knaufachse 4 mit einem knaufseitigen Kernteil 5 verbunden. Die Verbindung der Knaufachse 4 mit dem knaufseitigen Kernteil 5 kann beispielsweise eine nicht dargestellte axiale Verzahnung aufweisen. Der Schließkanal 3 ist in einem schließkanalseitigen Kernteil 6 angeordnet. Die Kernteile 5, 6 lassen sich formschlüssig mit einem einen Schließbartadapter 7 aufweisenden Schließbart 8 koppeln. Das schließkanalseitige Kernteil 6 lässt sich über einen elektronischen Sperrmechanismus 9 formschlüssig mit dem Gehäuse 1 und über eine Kupplungseinrichtung 10 mit dem Schließbartadapter 7 verbinden. In der dargestellten Grundstellung ist der Formschluss über die Kupplungseinrichtung 10 gelöst und ein Formschluss des Schließbartadapters 7 mit dem knaufseitigen Kernteil 5 über ein Koppelglied 11 erzeugt. Hierdurch kann in der dargestellten Grundstellung der Schließbart 8 durch Drehung des Knaufes 2 gedreht und damit der Schließzylinder entriegelt oder verriegelt werden.

[0016] In dem Schließbartadapter 7 ist ein Schiebebolzen 12 mit einer dem Koppelglied 11 gegenüberstehenden Rampe 13 axial verschieblich geführt. Der Schiebebolzen 12 ist über einen in der Knaufachse 4 federnd angeordneten Führungsstift 14 in seine Lage vorgespannt, in der das Koppelglied 11 abgestützt ist. Der Schiebebolzen 12 steht einem in den Schließkanal 3 hineinragenden und in dem schließkanalseitigen Kernteil 6 verschieblich angeordneten Steuerbolzen 15 gegenüber. Zur Verdeutlichung ist der Schließbartadapter 7 mit angrenzenden Bauteilen in Figur 2 vergrößert dargestellt.

[0017] Figur 3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch den Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 2, dass das Koppelglied 11 zapfenförmig in fluchtenden Bohrungen 19, 20 des Schließbartadapters 7 und des knaufseitigen Kernteils 5 angeordnet ist. Das Koppelglied 11 ist mit seinem in den Schließbartadapter 5 hineinragenden Ende kegelförmig gestaltet. Das Koppelglied 11 wird in der dargestellten Grundstellung von einem durchmessergroßen Abschnitt 17 des Schiebebolzens 12 in seiner Lage gehalten, in der der Formschluss zwischen dem Knauf 2 und dem Schließbart 8 erzeugt ist.

[0018] Figur 4 zeigt den Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 2 in einer Schließstellung, in der der Schließzylinder mit einem in den Schließkanal 3 eingeführten Schlüssel geschlossen werden soll. Hierbei ist zu erkennen, dass der Steuerbolzen 15 durch das Einführen des Schlüssels in den Schließkanal 3 in Richtung Schließbart 8 verlagert ist. Dabei wird eine Kupplungsscheibe 16 der Kupplungseinrichtung 10 verschoben und erzeugt einen Formschluss des schließkanalseitigen Kernteils 6 mit dem Schließbartadapter 7. Gleichzeitig ist der Schiebebolzen 12 verschoben, so dass das Koppelglied 11 einem durchmesserkleinen Abschnitt 18 des Schiebebolzens 12 gegenübersteht. Bedingt durch die kegelförmige Gestaltung gleitet das Koppelglied 11 beim Antrieb des schließkanalseitigen Kernteils 6 mittels des Schlüssels aus dem knaufseitigen Kernteil 5 heraus. Diese Stellung kennzeichnet die Schließstellung, mit der der Schließzylinder mittels des Schlüssels entriegelt werden kann.

[0019] Figur 5 zeigt zur Verdeutlichung eine Schnittdarstellung durch den Teilbereich des Schließzylinders aus Figur 4 entlang der Linie V - V in der Schließstellung.


Ansprüche

1. Schließzylinder mit einem über einen Knauf (2) bewegbaren knaufseitigen Kernteil (5), mit einem über einen in einen Schließkanal (3) eingeführten elektronischen Schlüssel bewegbaren schließkanalseitigen Kernteil (6), mit einer Empfangseinrichtung zum Empfang von Signalen des in den Schließkanal (3) eingeführten elektronischen Schlüssels, mit einer elektronischen Sperreinrichtung (9) zur wahlweisen Blockierung oder Freigabe der Bewegung des schließkanalseitigen Kernteils (6) in Abhängigkeit von den Signalen des in den Schließkanal (3) eingeführten Schlüssels, mit einem zwischen den Kernteilen (5, 6) angeordneten und mit den Kernteilen (5, 6) koppelbaren Schließbart (8), wobei in einer Grundstellung der Schließbart (8) mit dem knaufseitigen Kernteil (5) verbunden ist und in einer Schließstellung das schließkanalseitige Kernteil (6) mit dem Schließbart (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Schließstellung die Verbindung des Schließbartes (8) mit dem knaufseitigen Kernteil (5) in Öffnungsrichtung des schließkanalseitigen Kernteils (6) gelöst ist.
 
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Koppelglied (11) in der Grundstellung einen Formschluss zwischen dem knaufseitigen Kernteil (5) und dem Schließbart (8) erzeugt und in der Schließstellung den Formschluss löst.
 
3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Koppelglied (11) eine bewegliche Rampe (13) gegenübersteht und dass die Bewegung des Koppelgliedes (11) zwischen der Grundstellung und der Schließstellung in Abhängigkeit von der Position der Rampe (13) freigegeben oder blockiert ist.
 
4. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (13) auf einem verschieblichen Schiebebolzen (12) angeordnet ist und einen Übergang zwischen einem durchmessergroßen und einem durchmesserkleinen Abschnitt (17, 18) des Schiebebolzens (12) bildet.
 
5. Schließzylinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebebolzen (12) gegen einen in den Schließkanal (3) hineinragenden und von dem in den Schließkanal (3) eingeführten Schlüssel beweglichen Steuerbolzen (15) vorgespannt ist.
 
6. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das knaufseitige Kernteil (5) einen formschlüssig mit dem Schließbart (8) verbundenen Schließbartadapter (7) konzentrisch umschließt und dass das Koppelglied (11) radial verschieblich zur Drehachse des knaufseitigen Kernteils (5) angeordnet ist.
 
7. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein verschieblicher Führungsstift (14) von der Seite des Knaufes (2) gegen den Schiebebolzen (12) vorgespannt ist.
 
8. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem schließkanalseitigen Kernteil (6) und dem Schließbart (8) eine Kupplungseinrichtung (10) angeordnet ist und dass in der Grundstellung ein Formschluss der Kupplungseinrichtung (10) gelöst ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente