[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Failenriegelschloss für eine Tür.
[0002] Fallenriegelschlösser für Türen sind grundsätzlich bekannt und werden zum Beispiel
in der
DE 198 39 043 beschrieben. Solche bekannten Fallenriegelschlösser werden dafür eingesetzt, Türen
mit einer Verriegelung auszustatten. Sie weisen ein Gehäuse auf, in welchem eine Fallenmechanik
angeordnet ist. Diese Fallenmechanik bekannter Fallenriegelschlösser ist mit einem
Fallenriegel versehen, der translatorisch gegen eine Federkraft bewegbar in dem Gehäuse
angeordnet ist. Weiter weist ein solches Fallenriegelschloss eine Aufnahme für einen
Schließzylinder sowie eine Drückernuss zur Aufnahme eines Türdrückers auf. Bei bekannten
Fallenriegeln wird häufig die Möglichkeit vorgesehen, den Fallenriegel gegen die Federkraft
sowohl mithilfe des Türdrückers, als auch mithilfe des Schließzylinders zu bewegen.
Dies ermöglicht ein Aufsperren der Tür beziehungsweise der Tür mithilfe des Türdrückers
und mithilfe des Schlüssels, sodass auch von einer Seite der Tür ein Öffnen möglich
ist, auf welcher kein Türdrücker vorhanden ist.
[0003] Weiter ist bei bekannten Fallenriegelschlössern die Mechanik teilweise derart ausgebildet,
dass ein Sperren des Fallenriegels durchgeführt werden kann. In einer gesperrten Situation
des Fallenriegels kann ein Öffnen der Tür mithilfe des Türdrückers nicht mehr erfolgen.
Dies wird zum Beispiel dadurch erreicht, dass der Drücker beziehungsweise die Drückernuss
beziehungsweise ein Nussarm der Drückernuss außerhalb einer Möglichkeit des Eingriffs
mit dem Fallenriegel selbst gebracht wird. Bei der
DE 198 390 43 erfolgt dieses Sperren dadurch, dass der Fallenriegel in eine Position geschoben
wird, in welcher sich der Nussarm der Drückernuss außerhalb einer Eingdffsmöglichkeft
mit dem Fallenriegel befindet.
[0004] Nachteilhaft bei bekannten Fallenriegelschlössern ist es, dass sie einen relativ
hohen Platzbedarf für die Mechanik aufweisen. Insbesondere die Lagerung des Sperrhebels
am Gehäuse erfordert zusätzlichen Bauraum. Ebenfalls nachteilhaft ist die aufwendige
Montage, da die Mechanik teilweise am Gehäuse gelagert ist. Das Zusammensetzen der
gesamten Wirkungsweise der Mechanik kann also erst innerhalb des Gehäuses erfolgen,
wodurch die Komplexität des Zusammenbaus erhöht wird. Nicht zuletzt ist eine separate
Federabstützung eines solchen unabhängigen Sperrhebels notwendig, welche sich gegen
das Gehäuse abstützt.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die voranstehend beschriebenen Nachteile
bekannter Fallenriegelschlösser zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es
Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Fallenriegelschloss zur Verfügung zu stellen,
welches in kostengünstiger und einfacher Weise insbesondere eine geringe Montagekomplexität
und einen geringen Platzbedarf für die darin enthaltene Mechanik zur Verfügung stellt.
[0006] Voranstehende Aufgabe wird gelöst durch ein Fallenriegelschloss mit den Merkmalen
des Anspruchs 1. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang
mit dem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss beschrieben sind, selbstverständlich
auch im Zusammenhang mit den erfindungsgemäßen Unteransprüchen und jeweils umgekehrt,
sodass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig
Bezug genommen wird beziehungsweise werden kann.
[0007] Ein erfindungsgemäßes Fallenriegelschloss weist ein Gehäuse und einen Fallenriegel
auf. Der Fallenriegel ist translatorisch gegen eine Federkraft bewegbar in dem Gehäuse
angeordnet. Weiter weist das Fallenriegelschloss eine Aufnahme für einen Betätiger
sowie eine Drückernuss zur Aufnahme eines Türdrückers auf. Dabei weist der Fallenriegel
eine Eingriffsschräge für einen Eingriff eines Nussarms der Drückernuss auf, um den
Fallenriegel translatorisch gegen die Federkraft zu bewegen. Ein erfindungsgemäßes
Fallenriegelschloss zeichnet sich dadurch aus, dass am Fallenriegel ein Sperrhebel
drehbar gelagert ist, um die translatorische Bewegung des Fallenriegels in wenigstens
zwei Rastpositionen zumindest einseitig zu sperren. Dabei ist die Aufnahme für den
Betätiger derart ausgebildet, dass bei aufgenommenem Betätiger dessen Mitnehmer durch
Rotation den Sperrhebel entsperrt und den Fallenriegel translatorisch bewegt.
[0008] Der Betätiger kann unterschiedliche Ausführungsformen beinhalten, wobei der Betätiger
vorzugsweise als ein Schließzylinder oder als eine Badnuss ausgebildet ist.
[0009] Einer der Kerngedanken der vorliegenden Erfindung ist die Anordnung des Sperrhebels
in drehbar gelagerter Weise am Fallenriegel. Damit wird die gesamte Mechanik eines
erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses deutlich kompakter. Ebenfalls von Vorteil
ist diese Anordnung, da eine Montage des Sperrhebels separat vom Gehäuse bereits am
Fallenriegel erfolgen kann. So kann außerhalb des Gehäuses die Mechanik nicht nur
montiert, sondern auch getestet werden. Die getestete und damit als wirksam befundene
Mechanik kann als gesamte Fallenriegefschlossmechanik in das Gehäuse eingesetzt werden,
ohne dass zusätzliche Montageschritte hinsichtlich des Sperrhebels notwendig sind.
Darüber hinaus wird durch das Zusammenlegen des Sperrhebels und des Fallenriegels
der Platzbedarf für das gesamte Fallenriegelschloss reduziert, sodass im Vergleich
zu bekannten Fallenriegelschlössern ein kompakteres Gehäuse Verwendung finden kann.
[0010] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist der Fallenriegel vorzugsweise aus ein oder
mehreren Bauteilen aufgebaut. So kann ein solcher Fallenriegel zum Beispiel einen
Fallenriegelkopf und einen Fallenriegelschlitten auhnreisen. Ein solcher Fallenriegelschlitten
kann sich im Inneren des Gehäuses erstrecken und dient dazu in translatorisch geführter
Weise die Bewegung des Fallenriegels durchzuführen beziehungsweise zu initiieren.
An einem solchen Fallenriegelschlitten kann über eine Aufnahmevorrichtung ein Fallenriegelkopf
angeordnet sein, welcher als eigentliches Schließelement bei der Tür zum Einsatz kommt.
[0011] Bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss sind verschiedene mechanische Öffnungs-
und Schließmechanismen möglich, welche nachfolgend kurz erläutert werden.
[0012] In der Normalposition befindet sich der Fallenriegel in einer doppelten Eingriffssituation.
Das bedeutet, dass sowohl der Nussarm der Drückernuss in Eingriff mit der Eingriffsschräge
gelangen kann, als auch der Mitnehmer des in der Aufnahme aufgenommenen Betätigers.
Hierfür sind vorzugsweise ebenfalls Anschlagsflächen am Fallenriegel vorgesehen, an
welchen der Mitnehmer des Betätigers anschlagen kann, um die translatorische Bewegung
des Fallenriegels durchzuführen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass über den Mitnehmer
vorzugsweise eine translatorische Bewegung sowohl in Richtung der Federkraft, als
auch gegen die Federkraft für den Fallenriegel durchgeführt werden kann. In dieser
Normalposition kann über eine Rotation des Drückers und ein entsprechendes Eingreifen
des Nussarms an der Eingriffsschräge der gesamte Fallenriegel entgegen der Federkraft
in seine Öffnungsposition gezogen werden, sodass nun ein Öffnen der Tür möglich ist.
Alternativ dazu ist es auch möglich, über eine Bewegung eines Schlüssels in einem
Schließzylinder den Mitnehmer des Betätigers so zu rotieren, dass der Fallenriegel
ebenfalls gegen die Federkraft bewegt wird, sodass auch auf diese Weise ein Öffnen
der Tür möglich wird.
[0013] Um den Fallenriegel zu sperren und gegen ein Öffnen mit dem Drücker zu sichern, wird
bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss ebenfalls der Betätiger eingesetzt.
So wird ein eingesteckter Schlüssel verwendet, um den Mitnehmer des Betätigers in
Rotation zu versetzen und den Fallenriegel in Richtung der Federkraft, also in die
Auszugsrichtung des Fallenriegels beziehungsweise in Sperrrichtung des Fallenriegels
zu bewegen, Dabei wird gleichzeitig ein Entsperren des Sperrhebels des Fallenriegels
erzielt, wobei durch die Gesamtbewegung des Fallenriegels und damit auch des Sperrhebels
sich der Sperrhebel in eine Position bewegt, in welcher er anschließend in der zweiten
Rastposition das Sperren des Fallenriegels durchführt. In dieser zweiten Rastposition
ist vorzugsweise die Eingriffsschräge des Fallenriegels derart angeordnet, dass sich
der Nussarm der Drückernuss nicht mehr in Eingriff mit dieser Eingriffsschräge bewegen
kann. In komplementärer Weise wird durch eine Drehung des Mitnehmers durch den Schlüssel
am Betätiger in die entgegengesetzte Richtung die Sperrung des Sperrhebels aufgehoben,
sodass eine Rückbewegung des vorher gesperrten Fallenriegels in die erste Rastposition
des Fallenriegels und damit auch die erste Sperrposition des Sperrhebels erfolgen
kann. In dieser ersten Rastposition ist wiederum ein Eingriff durch den Nussarm der
Drückernuss in die Eingriffsschräge des Fallenriegels möglich, sodass auf diese Weise
wieder die Normalposition erreicht werden kann.
[0014] Mithilfe eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses ist es also möglich, eine
Normalposition des Fallenriegels zur Verfügung zu stellen, welche ein Öffnen des Fallenriegels
gegen die Federkraft sowohl mit dem Drücker, als auch mit dem Schließzylinder ermöglicht.
Zusätzlich ist mit einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss die Möglichkeit gegeben,
dass mit dem Betätiger der Fallenriegel gesperrt wird, sodass der Drücker nicht mehr
für ein Öffnen beziehungsweise Entsperren des Fallenriegelschlosses Verwendung finden
kann.
[0015] Bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss ist insbesondere darauf hinzuweisen,
dass durch die Drückernuss beziehungsweise den Nussarm der Drückernuss der Fallenriegel
im Wesentlichen ausschließlich gegen die Federkraft bewegt werden kann. Durch den
Mitnehmer des in der Aufnahme aufgenommenen Betätigers ist es jedoch möglich, nicht
nur gegen die Federkraft, sondern auch in Richtung der Federkraft eine translatorische
Bewegung des Fallenriegels durchzuführen. Damit sind die beiden Funktionalitäten des
Sperrens und Entsperrens einerseits und das Zurückziehen des Fallenriegels andererseits
mit Hilfe des Betätigers möglich.
[0016] Ein erfindungsgemäßes Fallenriegelschloss kann sich dadurch weiterbilden lassen,
dass das Gehäuse einen Rastdorn mit zwei einander entgegengesetzt gerichteten Rastflächen
für damit korrespondierende Sperrflächen eines Sperrnockens des Sperrhebels aufweist.
Bei dieser Ausführungsform besitzt der Sperrhebel wenigstens einen Sperrnocken, welcher
ebenfalls zwei vorzugsweise entgegengesetzt gerichtete Sperrflächen aufweist. Der
Rastdorn ist zum Beispiel mit dem Gehäuse verbunden oder einstückig mit dem Gehäuse
ausgebildet. Er steht vorzugsweise senkrecht von der Rückseite des Gehäuses in dessen
Innenraum vor, sodass ein entsprechender Eingriff des Sperrnockens an dem Rastdorn
erfolgen kann. Unter entgegengesetzt gerichteten Rastflächen ist vorzugsweise eine
Ausrichtung der Rastflächen zu verstehen, welche parallel oder im Wesentlichen parallel
zueinander liegen. Die Flächennormale auf den beiden Rastflächen ist vorzugsweise
in die entgegengesetzte Richtung ausgerichtet, Damit ist eine besonders einfache konstruktive
Möglichkeit gegeben, um die beiden Rastpositionen des Fallenriegels und/oder des Sperrhebels
eindeutig zu definieren. Auch eine Veränderung der Rastpositionen ist besonders einfach
möglich, da konstruktiv nur der Sperrhebel hinsichtlich der Position des Sperrnockens
und/oder das Gehäuse hinsichtlich der Position des Rastdorns verändert werden muss.
Alle anderen Bauteile bleiben gleich. Im Gegensatz zu bekannten Fallenriegelschlössern
ist diese Herstellmöglichkeit auch besonders kostengünstig, da der Fallenriegel einfach
aufgebaut sein kann und nicht zusätzlich noch den Rastdorn aufweisen muss. So kann
ein kostengünstig, zum Beispiel im Spritzgussverfahren, hergestelltes Gehäuse gleichzeitig
und insbesondere in integraler Bauweise auch den Rastdorn aufweisen. Dadurch, dass
der Rastdorn vorzugsweise ausschließlich die zwei einander entgegengesetzt gerichteten
Rastflächen aufweist, wird sozusagen ein Freigang in die jeweils von der Rastfläche
weggerichtete Richtung geboten. Dieser Freigang ermöglicht es, zum Beispiel in der
ersten Rastposition, dass sich der Sperrhebel und damit auch der Fallenriegel von
dieser Rastfläche wegbewegt. Diese Wegbewegung aus der ersten Rastposition, welche
mit der Normalposition des gesamten Fallenriegelschlosses korreliert, wird zum Beispiel
durch die Bewegung des Drückers und/oder durch die entsprechende Bewegung des Mitnehmers
des Betätigers durchgeführt.
[0017] Ebenfalls von Vorteil ist es, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
der Rastdorn zumindest abschnittsweise ein geräuschdämpfendes Element aufweist. Dieses
geräuschdämpfende Element kann zum Beispiel durch seine materialtechnische Ausgestaltung
geräuschdämpfend sein. So sind insbesondere Elastomerbauteile denkbar, welche am Rastdorn
vorgesehen sind. Die Anordnung eines solchen geräuschdämpfenden Elementes ist zum
Beispiel in Form einer aufgesetzten Kappe möglich. Jedoch ist auch eine integrale
Ausgestaltung des Rastdorns mit dem geräuschdämpfenden Element, zum Beispiel in Form
eines Zwei- oder Mehrkomponentenspritzgussverfahrens denkbar. Durch diese Ausführungsform
wird es möglich, das gesamte Fallenriegelschloss hinsichtlich seiner akustischen Wirkung
zu verbessern. So wird ein Umschalten zwischen den beiden Rastpositionen über den
Betätiger in geringerem Maße einen akustischen Effekt erzeugen, sodass das gesamte
Fallenriegelschloss für den Benutzer eine aus akustischer Sicht hochwertigere Anmutung
erlangt.
[0018] Vorteilhaft ist es weiter, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss der
Sperrnocken wenigstens eine Einführungsfase zur Sperrfläche hin aufweist, um ein sicheres
Rasten des Sperrhebels als Ausgleich von Positioniertoleranzen zu ermöglichen. Diese
Einführungsfase ist vorzugsweise in einem Bereich zwischen circa 30° und circa 60°
angeschrägt. Vorzugsweise sind Fasen zu verwenden, welche im Bereich von circa 45°
liegen. Insbesondere sind die Einführungsfasen auf beiden Seiten des Sperrnockens,
also zu beiden Spenflächen vorgesehen, sodass zum Erreichen beider Rastpositionen
eine entsprechende Positioniertoleranz ausgeglichen werden kann. Dies führt dazu,
dass bei einer derart ausgebildeten Ausführungsform des Fallenriegelschlosses auch
Fertigungstoleranzen des Sperrhebels und/oder des Rastdoms ausgeglichen werden können.
Insbesondere im Betrieb eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses auftretende
Beschädigungen beziehungsweise Abnutzungen einzelner mechanischer Bauteile können
auf diese Weise kompensiert werden, sodass die Einsatzdauer eines erfindungsgemäßen
Fallenriegelschlosses erhöht werden kann,
[0019] Vorteilhaft ist es ebenfalls, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
in einer ersten der wenigstens zwei Rastpositionen die Eingriffsschräge des Fallenriegels
mit dem Nussarm in Eingriff und in einer zweiten von wenigstens zwei Rastpositionen
nicht in Eingriff bringbar ist. Die zweite Rastposition, in welcher der Nussarm nicht
in Eingriff mit der Eingriffsschräge des Fallenriegels bringbar ist, kann auch als
gesperrte Position des Fallenriegels bezeichnet werden. Der Fallenriegel und dementsprechend
auch die Eingriffsschräge werden in der jeweiligen Rastposition durch das Sperren
des Sperrhebels gehalten. Dieses Sperren bezüglich der Rastpositionen erfolgt vorzugsweise
durch das Vorsehen eines Rastdorns, wie er in den voranstehenden Absätzen näher beschrieben
worden ist. Durch diese Ausführungsform kann der Drücker eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses
von dem Fallenriegel- selbst entkoppelt werden. In gesperrter Position des Fallenriegels
kann der Drücker des Fallenriegelschlosses betätigt werden, sodass eine Bewegung der
Drückernuss und damit auch des Nussarms frei erfolgt. Ein Anstoßen des Nussarms gegen
die Eingriffsschräge erfolgt nicht, sondern vielmehr streicht der Nussarm an der zur
Seite geschobenen Eingriffsschräge vorbei. Damit erfolgt die Möglichkeit des freien
Durchgangs des Nussarms, sodass beim Drücken des Türdrückers eine mechanische Beschädigung
durch große Krafteinwirkung auf die Eingriffsschräge und den Nussarm vermieden wird.
[0020] Vorteilhaft ist ebenfalls, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss der
Sperrhebel eine Gleitfläche aufweist, welche im Wirkkreis eines Mitnehmers eines in
der Aufnahme angeordneten Betätigers liegt. Unter dem Wirkkreis des Mitnehmers ist
der Kreis zu verstehen, welcher dem Umlauf der äußersten Erstreckung dieses Mitnehmers
entspricht. Damit kollidiert dieser Wirkkreis des Mitnehmers mit der Gleitfläche,
sodass ein Anheben der Gleitfläche durch Rotation des Sperrhebels um seine rotierbare
Lagerung am Fallenriegel ermöglicht wird. Dies führt dazu, dass der Sperrhebel über
die Gleitfläche entsperrt werden kann. Dabei handelt es sich um eine besonders kostengünstige,
kompakte und einfache Bauweise, um eine erfindungsgemäße Entsperrung des Sperrhebels
für die Bewegung zwischen den wenigstens zwei Rastpositionen des Fallenriegels und
des Sperrhebels ermöglichen zu können.
[0021] Vorteilhaft ist es weiter, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss der
Sperrhebel zumindest ein Federelement aufweist, welches den Sperrhebel in seine sperrende
Position vorspannt und sich gegen den Fallenriegel abstützt. Im Gegensatz zu bekannten
Fallenriegeischlössern ist hier eine Fallenriegel interne Lösung in mechanischer Weise
vorgegeben. Das Federelement kann sich gegen den Sperrhebel und den Fallenriegel abstützen,
sodass Sperrhebel und Federelement gemeinsam mit dem Fallenriegel translatorisch bewegt
werden können. Damit kann im Vergleich zum Stand der Technik eine einfache Ausbildung
des Federelementes erfolgen. Das Vorspannen in die sperrende Position bringt den weiteren
Vorteil mit sich, dass die Rastpositionen zusätzlich gesichert sind. Auch ermöglicht
es den Einbau des Fallenriegelschlosses unabhängig von der Schwerkraftrichtung, da
durch das Vorsehen des Federelementes der Sperrhebel unabhängig von einer Schwerkraftrichtung
wieder in die sperrende Position gedrückt wird. Nicht zuletzt ist die Montage des
Federelementes gemeinsam mit dem Sperrelement am Fallenriegel selbst einfacher, da
die gesamte Mechanik vormontiert und getestet werden kann, noch bevor sie in das Gehäuse
eingesetzt wird.
[0022] Ebenfalls von Vorteil kann es sein, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
es sich bei dem zumindest einen Federelement um wenigstens eine Rotationsfeder handelt.
Insbesondere bringt dies den Vorteil mit sich, dass im Vergleich zu klassischen Spiralfedern
eine verbesserte Einstellbarkeit der exakten Federkraft und Kraftrichtung möglich
wird. Auch kann eine Rotationsfeder mit weniger Material und damit kostengünstiger
und leichter zur Verfügung gestellt werden. Vorzugsweise befindet sich das Federelement
an einer Position, welche zwischen dem Sperrhebel und dem Fallenriegel angeordnet
ist. Damit bilden Sperrhebel auf der einen Seite und Fallenriegel auf der anderen
Seite gleichzeitig ein geräuschdämpfendes Element, welches die Bewegung des Federelementes
bei der Ausübung der Federkraft hinsichtlich der Geräuschemission reduziert. Neben
dem verringerten Bauraum wird auf diese Weise auch eine Schalldämpfung erzielt.
[0023] Von Vorteil ist es ebenfalls, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
für das zumindest eine Federelement wenigstens ein geräuschdämpfendes Element vorgesehen
ist. Auch hier kann es sich vorzugsweise um ein geräuschdämpfendes Element handeln,
welches eine geräuschdämpfende Funktion auf Basis seiner Materialeigenschaften erzielt.
Zum Beispiel können Elastomermaterialien für ein solches geräuschdämpfendes Element
eingesetzt werden. Es ist möglich, dass das geräuschdämpfende Element einen Teil des
Federelementes oder das Federelement vollständig überzieht. Auch ist es möglich, dass
die Angriffsbereiche beziehungsweise die Bereiche, welche Relativbewegungen des Federelementes
erfordern, mit dem geräuschdämpfenden Element versehen sind. Selbstverständlich kann
auch das Federelement selbst integral das geräuschdämpfende Element ausbilden beziehungsweise
als geräuschdämpfendes Element ausgebildet sein. Damit kann die akustische Anmutung
eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses noch weiter verbessert werden, da die
Lautstärke bei der Bewegung des Sperrhebels, also beim Sperren des Fallenriegels und
beim Entsperren des Fallenriegels, noch weiter reduziert wird.
[0024] Von Vorteil ist es ebenfalls, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
der Fallenriegel wenigstens eine Anschlagsvorrichtung für die Begrenzung des rotatorischen
Bewegungsspielraums des Sperrhebels aufweist. Solche Anschläge sind insbesondere nach
oben und nach unten gerichtet, sodass der Sperrhebel weder nach oben noch nach unten
herausfallen kann. In erfindungsgemäßer Weise kann die Anschlagsvorrichtung ebenfalls
Teil des Fallenriegels sein, sodass auch hier wieder eine vollständige Montage der
gesamten Fallenriegelmechanik außerhalb des Gehäuses erfolgen kann. Durch die Anschlagsvorrichtung
ist vorzugsweise darüber hinaus eine definierte Führung der Bewegung der Rotation
des Sperrhebels vorgegeben. Es kann von Vorteil sein, dass bei einem erfindungsgemäßen
Fallenriegelschloss die Anschlagsvorrichtung zumindest eine Kombination aus einem
Führungsstift und einem Führungslangloch aufweist. Vorzugsweise ist das Führungslangloch
Teil des Fallenriegels und der Führungsstift Teil des Sperrhebels. Damit kann in kostengünstiger
und einfacher Weise sowohl das Vorsehen der jeweiligen Anschläge als auch die Führung
der Gesamtbewegung zur Verfügung gestellt werden.
[0025] Ein weiterer Vorteil wird dadurch erzielt, dass bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
der Sperrhebel wenigstens abschnittsweise aus einem geräuschdämpfenden Material hergestellt
ist. Dies kann zum Beispiel ein Elastomermaterial sein. Auch ist es möglich, dass
der Sperrhebel Abschnitte aufweist, welche mit geräuschdämpfendem Material überzogen
beziehungsweise aus geräuschdämpfendem Material hergestellt sind. Damit kann die Gesamtbewegung
des Sperrhebels hinsichtlich der Geräuschemission verbessert beziehungsweise optimiert
werden. Auch dies ermöglicht eine verbesserte Anmutung aus akustischer Sicht hinsichtlich
des Fallenriegelschlosses.
[0026] Vorteilhaft ist es weiter, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss der
Fallenriegel einen Fallenriegelschlitten und einen Fallenriegelkopf aufweist, wobei
der Fallenriegelschlitten gabelförmig einen ersten und einen zweiten Fortsatz aufweist.
Der Fallenriegelkopf ist vorzugsweise auswechselbar beziehungsweise um 180° drehbar
am freien Fallenriegelschlitten befestigt. Hinsichtlich der beiden Fortsätze ist vorzugsweise
einer der beiden Fortsätze länger als der andere. Vorzugsweise sind die Krafteinwirkungsstellen
auf die beiden Fortsätze symmetrisch verteilt, sodass an einem der beiden Fortsätze
ein Federelement für die Beaufschlagung des Fallenriegels mit der Federkraft und am
anderen Fortsatz die Einwirkung gegen die Federkraft zum Beispiel durch den Nussarm
und den Mitnehmer möglich ist. Das verhindert wirkungsvoll ein Verkanten beim Bewegen
in translatorischer Weise für den Fallenriegel.
[0027] Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass beim Fallenriegel am ersten Fortsatz der
Sperrhebel und die Eingriffsschräge und am zweiten Fortsatz ein Federelement, das
sich gegen das Gehäuse abstützt, angeordnet sind. Wie bereits im voranstehenden Absatz
beschrieben worden ist, kann auf diese Weise eine symmetrische Verteilung der Krafteinwirkung
erzielt werden, sodass ein Verkanten vermieden oder reduziert wird. Das Federelement
erzeugt vorzugsweise die Federvorspannung der translatorischen Bewegung des Fallenriegels.
[0028] Ebenfalls von Vorteil ist es, wenn bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss
in der Aufnahme ein Betätiger mit einem rotierbaren Mitnehmer angeordnet ist. Insbesondere
handelt es sich dabei um die Ausführungsform, wie sie an einer Tür zum Einsatz kommt.
Nach der Lieferung eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses kann der Betätiger
in erfindungsgemäßer Weise eingesetzt werden, sodass das Fallenriegelschloss für den
Einsatz an der Tür während und nach der Montage fertiggestellt ist.
[0029] Die vorliegende Erfindung wird näher erläutert anhand der beigefügten Zeichnungsfiguren.
Die dabei verwendeten Begrifflichkeiten "links", "rechts", "oben" und "unten" beziehen
sich auf eine Ausrichtung der Zeichnungsfiguren mit normal lesbaren Bezugszeichen.
Es zeigen schematisch:
- Figur 1
- eine erste Ausführungsform eines Fallenriegelschlosses in einer Normalposition (der
ersten Rastposition),
- Figur 2
- die Ausführungsform der Figur 1 in einer entsperrten Position des Sperrhebels,
- Figur 3
- die Ausführungsform der Figuren 1 und 2 mit dem Sperrhebel in der zweiten Rastposition,
- Figur 4
- die Ausführungsform der Figuren 1 bis 3 in der zurückgezogenen Position des Fallenriegels,
- Figur 5a
- eine Detaildarstellung des Sperrhebels in zweiter Rastposition,
- Figur 5b
- eine Detaildarstellung gemäß Figur 5a mit dem Sperrhebel in entsperrter Position,
- Figur 5c
- eine Detaildarstellung gemäß der Figuren 5a und 5b mit dem Sperrhebel in erster Rastposition,
- Figur 6
- eine Darstellung von der Rückseite des Fallenriegelschlosses hinsichtlich der Verwendung
einer Anschlagsvorrichtung und
- Figur 7
- einen Teil einer Ausführungsform eines Fallenriegelschlosses in einer Normalposition
(der ersten Rastposition), bei der eine weitere Ausführungsform des Betätigers vorhanden
ist.
[0030] Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses.
Dieses weist eine Mechanik auf, welche mit einem Fallenriegel 30 versehen ist. Der
Fallenriegel 30 dieser Ausführungsform weist sowohl einen Fallenriegelkopf 36 und
einen Fallenriegelschlitten 34 auf. Dabei ist der Fallenriegelkopf 36 zum Beispiel
mithilfe einer Schraube in einer Aufnahme am Fallenriegelschlitten 34 befestigt.
[0031] Der Fallenriegelschlitten 34 und damit der gesamte Fallenriegel 30 ist translatorisch
in den Figuren 1 bis 4 nach links und nach rechts bewegbar. Darüber hinaus ist der
Fallenriegelschlitten 34 über ein Federelement 38 mit einer Federkraft beaufschlagt,
sodass bei einer Bewegung des Fallenriegels 30 nach rechts die Federkraft des Federelementes
38 überwunden werden muss. Die Federkraft 38 zieht den Fallenriegel 30 also in den
Figuren 1 bis 4 wieder zurück nach links in die sperrende Position. Wie bei Fallenriegelschlössern
üblich, ist der Fallenriegelkopf 36 mit einer Anlaufschräge ausgebildet, sodass beim
Schließen der Tür sich der gesamte Fallenriegel 30 gegen die Federkraft des Federelementes
38 nach rechts verschieben lässt.
[0032] In Figur 1 ist die Normalposition eines erfindungsgemäßen Fallenriegelschlosses dargestellt.
Das bedeutet, dass ein Eingriff für das translatorische Zurückziehen des Fallenriegels
30 gegen die Federkraft durch zwei verschiedene und nachfolgend erläuterte Weisen
möglich ist.
[0033] Zum einen weist die Mechanik des Fallenriegelschlosses 10 eine Drückernuss 50 auf,
die mit einem Nussarm 52 ausgestattet ist. Auch dieser Nussarm 52 und damit die gesamte
Drückernuss 50 sind mit einem Federelement ausgebildet, welches ein Zurückziehen des
Nussarms 52 in die Position forciert, wie sie in Figur 1 dargestellt ist. Der Nussarm
52 bewegt sich hinsichtlich seiner äußersten geometrischen Erstreckung entlang eines
Wirkkreises 54. Anhand dieses Wirkkreises 54 ist zu erkennen, dass bei einer Rotation
des Nussarmes 52 entlang seines Wirkkreises 54 ein Eingriff an der Eingriffsschräge
32 des Fallenriegels 30 erfolgt. Dieser Eingriff führt dazu, dass bei einer Weiterrotation
der Drückernuss 50 der gesamte Fallenriegel 30 entgegen der Federkraft des Federelementes
38 nach rechts gezogen wird und auf diese Weise ein Öffnen der Tür möglich wird. Die
grundsätzliche Position des geöffneten Fallenriegels 30 ist zum Beispiel in Figur
4 zu erkennen. Dort ist auch zu erkennen, dass das Federelement 38 sich dabei in die
gespannte Position bewegt.
[0034] Alternativ zur Öffnung mithilfe eines Türdrückers ist es auch möglich, mithilfe eines
Betätigers 100, welcher in der Aufnahme 40 des Fallenriegelschlosses 10 aufgenommen
ist, ein Öffnen der Tür zu erzielen. Hierfür wird mithilfe eines Schlüssels 120 ein
Mitnehmer 110 des Betätigers 100 in dem Uhrzeigersinn rotiert, wie es im Ergebnis
die Figur 4 zeigt. Dabei schlägt der Mitnehmer 110 auf der Rückseite eines ersten
Kreisabschnittes 39a an und verschiebt damit den gesamten Fallenriegel 30 gegen die
Federkraft des Federelementes 38 nach rechts. Diese Position ist in Figur 4 dargestellt.
Somit kann ein Öffnen einer Tür mit einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss 10
sowohl durch einen Drücker über die Drückernuss 50, als auch mithilfe eines Schlüssels
120 über den Mitnehmer 110 des Betätigers 100 erfolgen. Damit kann auch von einer
Seite, auf welcher kein Türdrücker angeordnet ist, mithilfe eines Schlüssels 120 ein
Öffnen der Tür durch Zurückziehen des Fallenriegels 30 erreicht werden.
[0035] Bei einem erfindungsgemäßen Fallenriegelschloss kann der Fallenriegel 30 gesperrt
werden. Dies wird insbesondere mit Bezug auf die Figuren 2 und 3 nachfolgend erläutert.
Das Sperren erfolgt mithilfe des Sperrhebels 60, welcher rotatorisch bewegbar am Fallenriegel
30 gelagert ist. Der Sperrhebel 60 ist mit einem Sperrnocken 66 versehen, wie er insbesondere
in den Figuren 5a bis 5c näher und detailliert dargestellt ist. Darüber hinaus weist
der Sperrhebel 60 ein Federelement 69 auf, welches den Sperrhebel 60 in seine Sperrposition,
wie sie in den Figuren 1 und 3 dargestellt ist, vorspannt. Bei diesem Federelement
69 handelt es sich um eine Rotationsfeder.
[0036] Um ein erfindungsgemäßes Fallenriegelschloss in die gesperrte Position des Fallenriegels
30 zu bewegen wird ebenfalls der Betätiger 100 verwendet. Mithilfe des Schlüssels
120 wird der Mitnehmer 110 nun entgegen dem Uhrzeigersinn rotiert, bis er mithilfe
seines Mitnehmers 110 entlang des Wirkkreises 112 an der Gleitfläche 61 des Sperrhebels
60 anschlägt. Bei Weiterrotation des Mitnehmers 110 hebt sich, über die Gleitfläche
61 angehoben, der gesamte Sperrhebel 60 um seine rotatorische Lagerung links oben
an, sodass der Sperrnocken 66 vom Rastdorn 70 angehoben wird. Diese Situation ist
die Bewegung zwischen den Figuren 5c und 5b, sodass die beiden entgegengesetzt gerichteten
Flächen, nämlich die Sperrfläche 62 und die Rastfläche 72 des Rastdoms 70 außer Eingriff
gelangen. Gleichzeitig schlägt der Mitnehmer 110 rechts von dem Kreisabschnitt 39a
an dem Fallenriegel 30 an und verschiebt damit den Fallenriegel nach links, also in
Richtung der Kraftwirkung des Federelementes 38. Bei der Bewegung wird durch den angehobenen
Sperrhebel 60 auch der Sperrnocken 66 mitbewegt, sodass er sich während der Bewegung
oberhalb des Rastdorns 70 befindet, wie dies Figur 5b darstellt. Nach Beendigung der
Bewegung hat sich der Fallenriegel 30 soweit nach links bewegt, dass der Mitnehmerwirkkreis
112 sich innerhalb des Kreisabschnitts 39a befindet und damit der Mitnehmer 110 durchrutscht.
Damit verlässt er die Gleitfläche 61, sodass sich der Sperrhebel 60 wieder absenkt
und der Sperrhebel 60 über seinen Sperrnocken 60, insbesondere die Sperrfläche 64
gegen die Rastfläche 74 des Rastdoms 70 abstützt. Damit ist die zweite Rastposition
R2 erreicht, welche ausgehend von der ersten Rastposition R1 ein Sperren des Fallenriegels
30 ermöglicht hat. Diese gesperrte Position des Fallenriegels 30 ist in Figur 3 dargestellt.
Ein großer Vorteil eines erfindungsgemäßen Fallenriegels liegt darin, dass in dieser
Position der Wirkkreis 54 der Drückernuss 50 nicht mehr in Eingriff mit der Eingriffsschräge
32 bringbar ist. Das bedeutet, dass der Nussarm 52 leer durchgeht, wenn der Türdrücker
gedrückt wird.
[0037] Der Rastdorn 70 ist vorzugsweise mit einem geräuschdämpfenden Element 80 überzogen
beziehungsweise insbesondere mit einem geräuschdämpfenden Element in Form einer Kappe
aufgesetzt. Damit kann das Einrasten in der jeweiligen Rastposition R1 und R2 hinsichtlich
der Geräuschemission verbessert werden.
[0038] In Figur 6 ist nicht nur das Federelement 69 in Form der Spiralfeder gut zu erkennen,
sondern auch ein für dieses Federelement 69 angeordnetes geräuschdämpfendes Element
80. Auch hier kann die Geräuschemission einer erfindungsgemäßen Ausbildung des Fallenriegelschlosses
10 verbessert werden.
[0039] Ebenfalls der Figur 6 zu entnehmen, ist die Ausführungsform hinsichtlich einer Anschlagsvorrichtung
90 für den Sperrhebel 60. Sie weist ein Führungslangloch 94 auf, welches im Fallenriegel
30 ausgebildet ist. In diesem Führungslangloch 94 geführt ist ein Führungsstift 92
des Sperrhebels 60, sodass die rotatorische Bewegung des Sperrhebels 60 beim Anheben
über die Gleitfläche 61 in exakter und geführter Weise erfolgt.
[0040] Um die erfinderische Ausführungsform näher darstellen zu können, ist in den Figuren
1 bis 4 der Betätiger 100 in Form eines Schließzylinders dargestellt, wobei auch weitere
Ausführungsformen wie beispielsweise eine Badnuss verwendet werden können.
[0041] In der Figur 7 ist zu entnehmen, dass das Gehäuse 20 des Fallenriegelschlosses 10
eine Badnuss als Betätiger 100 aufweist, an dem ein Mitnehmer 110 angeordnet ist.
[0042] Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung
ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale
der Ausführungsformen, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden,
ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
[0043]
Bezugszeichenliste
10 |
Fallenriegelschloss |
20 |
Gehäuse |
30 |
Fallenriegel |
32 |
Eingriffsschräge |
34 |
Fallenriegelschlitten |
34a |
erster Fortsatz |
34b |
zweiter Fortsatz |
36 |
Fallenriegelkopf |
38 |
Federelement |
39a |
Kreisabschnitt |
39b |
Kreisabschnitt |
40 |
Aufnahme |
50 |
Drückernuss |
52 |
Nussarm |
54 |
Wirkkreis des Nussarms |
60 |
Sperrhebel |
61 |
Gleitfläche |
62 |
Sperrfläche |
64 |
Sperrfläche |
66 |
Sperrnocken |
68 |
Einführungsfase |
69 |
Federelement |
70 |
Rastdorn |
72 |
Rastfläche |
74 |
Rastfläche |
80 |
geräuschdämpfendes Element |
90 |
Anschlagsvorrichtung |
92 |
Führungsstift |
94 |
Führungslangloch |
100 |
Betätiger |
110 |
Mitnehmer |
112 |
Wirkkreis des Mitnehmers |
120 |
Schlüssel |
|
|
R1 |
erste Rastposition |
R2 |
zweite Rastposition |
1. Fallenriegelschloss (10) für eine Tür, aufweisend ein Gehäuse (20) und einen Fallenriegel
(30), der translatorisch gegen eine Federkraft bewegbar in dem Gehäuse (20) angeordnet
ist, weiter aufweisend eine Aufnahme (40) für einen Betätiger (100) sowie eine Drückernuss
(50) zur Aufnahme eines Türdrückers, wobei der Fallenriegel (30) eine Eingriffsschräge
(32) für einen Eingriff eines Nussarms (52) der Drückernuss (50) aufweist, um den
Fallenriegel (30) translatorisch gegen die Federkraft zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass am Fallenriegel (30) ein Sperrhebel (60) drehbar gelagert ist, um die translatorische
Bewegung des Fallenriegels (30) in wenigstens zwei Rastpositionen (R1, R2) zumindest
einseitig zu sperren, wobei die Aufnahme (40) derart ausgebildet ist, dass bei aufgenommenem
Betätiger (100) dessen Mitnehmer (110) durch Rotation den Sperrhebel (60) entsperrt
und den Fallenriegel (30) translatorisch bewegt.
2. Fallenriegelsrhloss (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) einen Rastdorn (70) mit zwei einander entgegengesetzt gerichteten
Rastflächen (72, 74) für damit korrespondierende Sperrflächen (62, 64) eines Sperrnockens
(66) des Sperrhebels (60) aufweist.
3. Fallentiegelschloss (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastdorn (70) zumindest abschnittsweise ein geräuschdämpfendes Element (80) aufweist.
4. Fallenriegelschloss (10) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrnocken (66) wenigstens eine Einführungsfase (68) zur Sperrfläche (62, 64)
hin aufweist, um ein sicheres Rasten des Sperrhebels (60) als Ausgleich von Positioniertoleranzen
zu ermöglichen.
5. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten (R1) der wenigstens zwei Rastpositionen (R1, R2) die Eingriffsschräge
(32) des Fallenriegels (30) mit dem Nussarm (52) in Eingriff und in einer zweiten
(R2) der wenigstens zwei Rastpositionen (R1, R2) nicht in Eingriff bringbar ist.
6. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (60) eine Gleitfläche (61) aufweist, welche im Wirkkreis (112) eines
Mitnehmers (110) eines in der Aufnahme (40) angeordneten Betätigers (100) liegt.
7. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (60) zumindest ein Federelement (69) aufweist, welches den Sperrhebel
(60) in seine sperrende Position vorspannt und sich gegen den Fallenriegel (30) abstützt.
8. Fallenriegelschloss (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zumindest einen Federelement (69) um wenigstens eine Rotationsfeder
handelt.
9. Fallenriegelschloss (10) nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass für das zumindest eine Federelement (69) wenigstens ein geräuschdämpfendes Element
(80) vorgesehen ist.
10. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (30) wenigstens eine Anschlagsvorrichtung (90) für die Begrenzung
des rotatorischen Bewegungsspielraums des Sperrhebels (60) aufweist.
11. Fallenriegelschloss (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsvorrichtung (90) zumindest eine Kombination aus einem Führungsstift
(92) und einem Führungslangloch (94) aufweist.
12. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (60) wenigstens abschnittsweise aus einem geräuschdämpfenden Material
hergestellt ist.
13. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (30) einen Fallenriegelschlitten (34) und einen Fallenriegelkopf
(36) aufweist, wobei der Fallenriegelschlitten (34) gabelförmig einen ersten und einen
zweiten Fortsatz (34a, 34b) aufweist.
14. Fallenriegelschloss (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Fortsatz (34a) der Sperrhebel (60) und die Eingriffsschräge (32) und am
zweiten Fortsatz (34b) ein Federelement (38), das sich gegen das Gehäuse (20) abstützt,
angeordnet sind.
15. Fallenriegelschloss (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (40) ein Betätiger (100) mit einem rotierbaren Mitnehmer (110) angeordnet
ist.
16. Fallenriegelschloss (10) nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (100) ein Schließzylinder ist.
17. Fallenriegelschloss (10) nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (100) eine Badnuss ist.