(19)
(11) EP 2 674 555 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.05.2017  Patentblatt  2017/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.12.2013  Patentblatt  2013/51

(21) Anmeldenummer: 13004249.2

(22) Anmeldetag:  13.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/16(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 17/04(2006.01)
 E05B 59/00(2006.01)
E05B 15/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 14.07.2005 DE 102005032882
03.07.2006 DE 102006030552

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
06117095.7 / 1743994

(71) Anmelder: KFV Karl Fliether GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Asbeck, Dirk
    42553 Velbert (DE)
  • Schmitz, Martin
    51067 Köln (DE)

   


(54) Fluchttürschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Riegel, der von einem Schliesszylinder vor- und zurückschliessbar ist, wobei das Schliessglied des Schliesszylinders in eine Öffnung eines ringabschnittförmigen Drehübertragungsgliedes eingreift, welches eine erste Anschlagschulter ausbildet, an der das Schliessglied angreift, um eine Riegelvorschlussbewegung auf den Riegel zu übertragen und welches eine zweite, der ersten gegenüberliegende Anschlagschulter ausbildet, um eine Riegelrückschlussbewegung auf den Riegel zu übertragen, wobei die beiden Anschlagschultern (101, 102) von zwei verschiedenen, um eine gemeinsame Achse drehbare, das Drehübertragungsglied bildenden Bogenstücken (92, 93) gebildet sind. Um ein solches Schloss mit beliebigen Zylindern mit und ohne Freigang versehen zu können ist vorgesehen, dass die beiden Bogenstücke (92, 93) jeweils einen Arm (96, 100) ausbilden, die zum Riegelvorschluss oder zum Riegelrückschluss an einem Schieber (8) angreifen, wobei das vorschliessende Bogenstück (92) und das rückschliessende Bogenstück (93) jeweils ihren Anschlagschultern (101) gegenüberliegende Gegenschultern (102) aufweisen und die Winkelabstände von Anschlagschultern (101) und Gegenschultern (102) etwa gleich sind und einen Drehfreigang für das Schliessglied (103) des Schliesszylinders (10) ausbilden, wobei der Drehfreigang derartig bemessen ist, dass bei abgezogenem Schlüssel des Schliesszylinders (10) die Bogenstücke (92, 93) ihre jeweiligen Betätigungsausgangslagen einnehmen können, so dass der Schieber (8) ohne Verdrehen der Bogenstücke (92, 93) zwischen seiner Sperrstellung und seiner Freigabestellung verlagerbar ist.







Recherchenbericht









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