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<ep-patent-document id="EP13170812B1" file="EP13170812NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2674707" kind="B1" date-publ="20180314" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2674707</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180314</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13170812.5</B210><B220><date>20130606</date></B220><B240><B241><date>20161125</date></B241><B242><date>20170428</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102012209877</B310><B320><date>20120613</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180314</date><bnum>201811</bnum></B405><B430><date>20131218</date><bnum>201351</bnum></B430><B450><date>20180314</date><bnum>201811</bnum></B450><B452EP><date>20171025</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F25D  23/04        20060101AFI20160415BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F25D  25/02        20060101ALI20160415BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Einbauteil für ein Kältegerät</B542><B541>en</B541><B542>Insert component for a cooler</B542><B541>fr</B541><B542>Composant pour un appareil de refroidissement</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102009 028 435</text></B561><B561><text>JP-A- H02 254 282</text></B561><B561><text>JP-A- 2008 039 364</text></B561><B561><text>JP-U- S5 039 857</text></B561><B561><text>US-A- 5 370 454</text></B561><B561><text>US-A- 5 536 540</text></B561><B561><text>US-B1- 7 540 576</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Benitsch, Roland</snm><adr><str>Pommergasse 6/3</str><city>89564 Nattheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Legner, Christian</snm><adr><str>Einsteinstr. 29/2</str><city>73447 Oberkochen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schlude, Heike</snm><adr><str>Deutschordenstr. 31/1</str><city>73432 Aalen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Sen, Hüseyin</snm><adr><str>Breslauer Str. 36</str><city>89537 Giengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Hausgeräte GmbH</snm><iid>101507986</iid><irf>2012P01559EP</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20160525</date><bnum>201621</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einbauteil für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, wie etwa einen Türabsteller oder einen Auszugkasten.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE102009028435A1"><text>DE 10 2009 028 435 A1</text></patcit> ist ein Türabsteller bekannt, dessen Grundkörper eine vordere Wand aufweist, an der diverse Typen von Dekorprofilen montierbar sind. Eines dieser Dekorprofile umfasst eine Platte, die die vordere Wand eines Grundkörpers komplett verdeckt. Fertigungsungenauigkeiten können dazu führen, dass die Platte des Dekorprofils an der vorderen Wand des Grundkörpers nicht vollflächig anliegt. Während die oberen Ecken des Dekorprofils durch einen Nut-Feder-Eingriff fixiert sind, neigen insbesondere die unteren Ecken der Platte dazu, von der Wand des Grundkörpers abzustehen. Dies bietet nicht nur einen ästhetisch unbefriedigenden Anblick für den Benutzer, es beeinträchtigt auch den festen Sitz des Dekorprofils.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0002" dnum="DE102004012497A1"><text>DE 10 2004 012 497 A1</text></patcit> ist ein Türabsteller bekannt, bei dem ein auf die Oberkante einer vorderen Wand aufgestecktes Dekorprofil durch Koextrudieren eines metallischen Mantels mit einem Kunststoffkern gebildet ist. Anders als ein nur dünn oberflächlich metallisiertes Kunststoffprofil ist ein solches koextrudiertes Dekorprofil von einem reinem Metallprofil nicht nur optisch, sondern auch durch den Tastsinn kaum zu unterscheiden, da die relativ dicke Metallschicht des koextrudierten Dekorprofils sich ähnlich kalt anfühlt wie ein reiner Metallgegenstand. Wenn ein solches koextrudiertes Dekorprofil große Querschnittsabmessungen in der Größenordnung von mehreren cm aufweist, ergibt sich das Problem, dass aufgrund unterschiedlicher Wärmeausdehnungskoeffizienten der koextrudierten Materialien das Dekorprofil zum Verziehen neigt. Daher ist es gerade bei einem solchen koextrudierten Dekorprofil schwierig, dessen Querschnitt so exakt zu fertigen, dass das Profil an der Wand eines Türabstellers vollflächig anliegt.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0003" dnum="US5370454A"><text>US 5,370,454</text></patcit> offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Es offenbart eine Schublade, die auf Führungsrollen in Führungsschienen beweglich ist. Die Schublade weist gegenüberliegende Seiten auf, an denen Verriegelungselemente positioniert sind. Ein Verkleidungsprofilteil weist Flanken auf, die mit den Verriegelungselementen zusammenwirken, um das Verkleidungsprofilteil lösbar<!-- EPO <DP n="2"> --> an der Schublade zu befestigen.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0004" dnum="US5536540A"><text>US 5,536,540</text></patcit> offenbart einen Körperseitenformteil für Automobile. Das Formteil hat eine steife Basis und eine Abdeckung, welche relativ flexibel bezogen auf die Basis ist. Die Basis und die Abdeckung verschnappen ineinander. Die Abdeckung hat Halter auf seiner Rückseite und die Basis hat Halter zum Ineinandergreifen mit den Haltern der Abdeckung auf seiner Oberseite. Die Rückseite der Basis ist an einem Fahrzeug mittels doppelseitigem Klebeband befestigt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einbauteil für ein Kältegerät zu schaffen, das einen festen Sitz eines Dekorprofils in einer reproduzierbaren Position auch bei großen Querschnittabmessungen des Dekorprofils gewährleisten kann.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1, indem bei einem Einbauteil mit wenigstens einer eine freie Kante aufweisenden Wandplatte und einem auf die freie Kante aufgesteckten Dekorprofil die Wandplatte gegenüber ihrer freien Kante durch eine hinterschnittene Kante begrenzt ist und das Dekorprofil eine die Wandplatte überdeckende Hauptplatte und eine in eine Hinterschneidung der hinterschnittenen Kante eingreifende Rastkontur aufweist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die freie Kante ist in einer zur Rastkontur hin offenen Nut des Dekorprofils aufgenommen. Sie kann in der Nut drehfest oder um eine sich in Richtung der freien Kante erstreckende Achse schwenkbar aufgenommen sein.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Wandplatte hat an ihrer der Hauptplatte des Dekorprofils zugewandten Seite eine Aussparung, und in einer teilmontierten Stellung des Dekorprofils greift einerseits die freie Kante in einen Eingangsbereich der Nut und die Rastkontur in die Aussparung ein. So kann das Dekorprofil an der Wandplatte spannungsfrei vormontiert werden, um anschließend durch Aufdrücken der Nut auf die freie Kante der Wandplatte in eine Anschlagstellung verschoben zu werden, in der die Rastkontur die hinterschnittene Kante umgreifen kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">An einer der hinterschnittenen Kante zugewandten Seite ist die Aussparung vorzugweise durch eine Schräge begrenzt. Diese sorgt dafür, dass, wenn die Nut auf die freie Kante der Wandplatte aufgedrückt wird, die Rastkontur aus der Aussparung herausgleitet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um Material und Gewicht zu sparen, kann die Wandplatte in die Aussparung eingreifende Rippen aufweisen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Insbesondere kann die Schräge durch in Breitenrichtung der Wandplatte verteilte Rippen gebildet sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugweise besteht das Dekorprofil wenigstens teilweise, insbesondere an seinen sichtbaren Oberflächen, aus Metall, insbesondere aus Aluminium. Es kann vollständig aus Aluminium bestehen, vorzugsweise hat es auch einen Kunststoffanteil.</p>
<p id="p0014" num="0014">Besonders bevorzugt ist, dass das Dekorprofil koextrudierte Schichten aus Metall und aus Kunststoff umfasst. Eine koextrudierte Schicht aus Metall kann mit einer Stärke von 0,2<!-- EPO <DP n="4"> --> mm oder darüber stark genug sein, um maßgeblich zur Steifigkeit des Dekorprofils beizutragen, so dass das Dekorprofil nicht nur ästhetische Aufgaben erfüllen, sondern auch die Stabilität des Einbauteils erhöhen kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei dem Einbauteil kann es sich insbesondere um einen Türabsteller, aber auch um einen Auszugkasten handeln.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Aus dieser Beschreibung und den Figuren gehen auch Merkmale der Ausführungsbeispiele hervor, die nicht in den Ansprüchen erwähnt sind. Solche Merkmale können auch in anderen als den hier spezifisch offenbarten Kombinationen auftreten. Die Tatsache, dass mehrere solche Merkmale in einem gleichen Satz oder in einer anderen Art von Textzusammenhang miteinander erwähnt sind, rechtfertigt daher nicht den Schluss, dass sie nur in der spezifisch offenbarten Kombination auftreten können; stattdessen ist grundsätzlich davon auszugehen, dass von mehreren solchen Merkmalen auch einzelne weggelassen oder abgewandelt werden können, sofern dies die Funktionsfähigkeit der Erfindung nicht in Frage stellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen perspektivischen Schnitt durch einen Türabsteller gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Türabsteller ohne Dekorprofil;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Anbringung des Dekorprofils an den Türabstellers;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Querschnitt des Dekorprofils;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine zu <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> analoge Ansicht gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Querschnitt durch eine vordere Wand eines Auszugkastens, der nicht Teil der Erfindung ist.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> -->
Ein Türabsteller 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Grundkörper 2 in Form eines langgestreckten, in etwa quaderförmigen, oberseitig offenen Kastens, der an seinen Stirnflächen 3 (in an sich bekannter Weise hier nicht dargestellte) Konturen zur Verankerung an der Innenseite einer Kühlschranktür trägt, und ein Dekorprofil 4, das auf eine von der Kühlschranktür abgewandte vordere Wand 5 des Grundkörpers 2 aufgerastet ist. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen solchen Türabsteller 1 teils in perspektivischer Ansicht, teils geschnitten entlang einer Ebene, die sich parallel zur Stirnfläche 3 durch die vordere Wand 5, eine Bodenplatte 6 und eine Rückwand 7 des Grundkörpers 2 erstrecken kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Grundkörper 2 kann aus Kunststoff einteilig spritzgeformt sein, denkbar ist auch ein mehrteiliger Aufbau, insbesondere einer, bei dem die Wände 5, 7 und die Bodenplatte 6 einteilig zusammenhängen und mit den Stirnflächen 3 durch Klebung, Verrastung oder dergleichen fest verbunden sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Dekorprofil 4 umfasst eine Hauptplatte 8, an deren oberem und unterem Rand jeweils Stege 9, 10 zur Rückwand 7 hin abgewinkelt sind. Der Steg 10 trägt eine Rastnase 11, die in einer komplementären Hinterschneidung 12 an der Unterkante der vorderen Wand 5 eingerastet ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Von einer hinteren Kante des Stegs 9 aus erstreckt sich ein weiterer Steg 13 abwärts und bildet mit dem oberen Bereich der Hauptplatte 8 eine nach unten, zum Steg 10 hin offene Nut 14, in die eine obere Kante 15 der Vorderwand 5 formschlüssig eingreift. In einem unteren Bereich der vorderen Wand 5 erstreckt sich über deren gesamte Breite eine Aussparung 16. Die Tiefe der Aussparung 16 entspricht der Ausdehnung des Stegs 10 in Tiefenrichtung.</p>
<p id="p0020" num="0020"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt den Grundkörper 2 ohne das Dekorprofil 4. Die Oberfläche der vorderen Wand 5 springt hinter Vorderkanten 17 der Stirnflächen 3 um die Wandstärke des Dekorprofils 4 zurück, so dass die Außenfläche des Dekorprofils 4, wenn dieses korrekt montiert ist, mit den Vorderkanten 17 bündig ist. Die Aussparung 16 ist an ihrem unteren Rand begrenzt durch eine Mehrzahl von über die Breite der vorderen Wand 5 verteilten dreieckigen Rippen 18.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> veranschaulicht die Anbringung des Dekorprofils 4 am Grundkörper 2. Es wäre zwar grundsätzlich denkbar, das Dekorprofil 4 vor Anbringung der Stirnflächen 3 in Breitenrichtung auf die vordere Wand 5 aufzuschieben, schneller und einfach ist jedoch der in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> dargestellte Ablauf. In einem ersten Stadium wird das Dekorprofil 4, wie in der linken Darstellung der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> gezeigt, an der vorderen Wand 5 so angeordnet, dass der Steg 10 in die Aussparung 16 eingreift und die Hauptplatte 8 einen Bereich 19 der vorderen Wand 5 oberhalb der Aussparung 16 berührt. Die Höhe des Bereichs 19 ist etwas kleiner als der Abstand zwischen dem Steg 10 und einer Unterkante 20 des Stegs 13, so dass das Dekorprofil 4 in die gezeigte Position gebracht werden kann, ohne dabei elastisch verformt werden zu müssen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Aus dieser Position kann das Dekorprofil 4 frei abwärts geschoben werden, wobei sich zunächst, wie in der zweiten Darstellung von links zu erkennen, der Steg 10 innerhalb der Aussparung 16 abwärts bewegt und die obere Kante 15 der vorderen Wand 5 ein Stück weit in die Nut des Dekorprofils 4 einrückt. Die obere Kante 15 ist in der Nut 14 formschlüssig und drehfest gehalten, wenn der Steg 10 die Rippen 18 erreicht. Wird das Dekorprofil 4 nun weiter abwärts gedrückt, wie in der dritten Darstellung von links gezeigt, dann wird der Steg 10 von den Rippen 18 nach außen gedrückt, und die Hauptplatte 8 wird elastisch verbogen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Dekorprofil 4 erreicht schließlich eine Anschlagstellung, in der die Unterkante 20 an einer Schulter 21 an der Innenseite der vorderen Wand 5 anschlägt. Gleichzeitig hat der Steg 10 einen Bereich 22 der vorderen Wand 5 unterhalb der Aussparung 16 passiert und wird durch die elastische Spannung der Hauptplatte 8 in eine Aussparung 23 hineingetrieben, die sich zwischen einer unteren Kante der vorderen Wand 5 und der Bodenplatte 6 erstreckt. In dieser Aussparung 23 ist die Hinterschneidung 12 gebildet, in die die Rastnase 11 eingreift, um das Dekorprofil 4 fest zu verankern.</p>
<p id="p0024" num="0024">Wenn das Dekorprofil 4 durch interne Materialspannung leicht verformt ist, kann es nötig sein, von außen leicht dagegen zu drücken, um die Rastnase 11 in der Hinterschneidung 12 zum Einrasten zu bringen. Sobald dies jedoch geschehen ist, ist das Dekorprofil 4 formschlüssig und spielfrei fixiert, und ein gleichmäßiger, ästhetisch befriedigender Anschluss des Dekorprofils 4 an die Stirnflächen 3 ist sichergestellt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Das Dekorprofil 4 kann einteilig aus Kunststoff oder aus Metall, insbesondere Aluminium oder rostfreiem Stahl, extrudiert sein, ein Kunststoffprofil kann mit einer Oberflächenmetallisierung versehen sein, um dem Dekorprofil 4 ein metallisches Aussehen zu verleihen. Einer bevorzugten Ausgestaltung zufolge jedoch ist das Dekorprofil 4 aus Aluminium und Kunststoff koextrudiert, wie in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> in einem Querschnitt gezeigt. Zu diesem Zweck wird ein Aluminiumband auf einen Querschnitt rollgeformt, den es auch beim fertigen Dekorprofil 4 haben soll, und gemeinsam mit dem zu koextrudierenden Kunststoffmaterial durch eine Düse geführt. Dabei bildet das Aluminiumband am fertigen Dekorprofil 4 eine Außenschicht 24 von vorzugweise 0,2 bis 0,4 mm Stärke, die eine sie versteifende Kunststoffschicht 25 im Innern verbirgt. Die Außenschicht 24 erstreckt sich bis auf Stirnseiten 26, 27 des Profils 4, die, wenn das Dekorprofil 4 am Grundkörper 2 montiert ist, unsichtbar im Innern des Abstellers verschwinden. Die Kunststoffschicht 25 kann daher am fertig zusammengefügten Türabsteller 1 an keiner Stelle sichtbar werden.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> zeigt eine bevorzugte Weiterbildung des Grundkörpers 2. Dieser Weiterbildung zufolge ist der sich über der Aussparung 16 erstreckende Bereich 19 der vorderen Wand 5 gebildet durch eine dem Inneren des Türabstellers zugewandte Grundplatte 28, von der vertikal langgestreckte, ähnlich den Rippen 18 über die Breite der Wand 5 verteilte Rippen 29 abstehen. Scheitelflächen der Rippen 29 unterstützen die Hauptplatte 8, wenn das Dekorprofil 4 montiert ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Ausgestaltung der <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> unterscheidet sich von denjenigen der <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 5</figref> in zwei unabhängig voneinander realisierbaren Aspekten. Der erste betrifft den Typ des Einbauteils, an dem das Dekorprofil montiert ist. Im Falle der <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> handelt es sich um einen Auszugkasten, von dem ein schematischer Querschnitt durch eine vordere Wand 5 gezeigt ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der zweite Aspekt betrifft die Anbringung des Dekorprofils 4 an der vorderen Wand 5. Im Falle der <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> weist die obere Kante 15 der vorderen Wand 5 einen abgerundeten Querschnitt auf, der in eine kreissektorförmige Nut 14 des Dekorprofils 4 eingreift. Infolgedessen ist das Dekorprofil 4 um eine durch die obere Kante 15 definierte Achse schwenkbar zwischen einer in der <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> als schraffierter und durchgezogen berandeter Querschnitt gezeigten teilmontierten Stellung und einer als gestrichelt berandeter Querschnitt dargestellten, fertig montierten Stellung. Wie in den zuvor beschriebenen Ausgestaltungen greift<!-- EPO <DP n="8"> --> ein mit einer Rastnase 11 versehener Steg 10 des Dekorprofils 4 in der fertigmontierten Stellung in eine Hinterschneidung 12 an der Unterkante der vorderen Wand 5 ein. Das Dekorprofil 4 ist über den Steg 10 hinaus nach unten durch einen Abschnitt 30 verlängert, der in der fertigmontierten Stellung eine nach unten offene Griffaussparung 31 begrenzt, in die ein Benutzer eingreifen kann, um den Auszugkasten aus einem Lagerfach des Kältegeräts herauszuziehen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>BEZUGSZEICHEN</b></heading>
<p id="p0029" num="0029">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Türabsteller</dd>
<dt>2</dt><dd>Grundkörper</dd>
<dt>3</dt><dd>Stirnfläche</dd>
<dt>4</dt><dd>Dekorprofil</dd>
<dt>5</dt><dd>vordere Wand</dd>
<dt>6</dt><dd>Bodenplatte</dd>
<dt>7</dt><dd>Rückwand</dd>
<dt>8</dt><dd>Hauptplatte</dd>
<dt>9</dt><dd>Steg</dd>
<dt>10</dt><dd>Steg</dd>
<dt>11</dt><dd>Rastnase</dd>
<dt>12</dt><dd>Hinterschneidung</dd>
<dt>13</dt><dd>Steg</dd>
<dt>14</dt><dd>Nut</dd>
<dt>15</dt><dd>obere Kante</dd>
<dt>16</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>17</dt><dd>Vorderkante</dd>
<dt>18</dt><dd>Rippe</dd>
<dt>19</dt><dd>Bereich</dd>
<dt>20</dt><dd>Unterkante</dd>
<dt>21</dt><dd>Schulter</dd>
<dt>22</dt><dd>Bereich</dd>
<dt>23</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>24</dt><dd>Außenschicht</dd>
<dt>25</dt><dd>Kunststoffschicht</dd>
<dt>26</dt><dd>Stirnseite</dd>
<dt>27</dt><dd>Stirnseite</dd>
<dt>28</dt><dd>Grundplatte</dd>
<dt>29</dt><dd>Rippe</dd>
<dt>30</dt><dd>Abschnitt</dd>
<dt>31</dt><dd>Griffaussparung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Einbauteil für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, mit wenigstens einer eine freie Kante (15) aufweisenden Wandplatte (5) und einem auf die freie Kante (15) aufgesteckten Dekorprofil (4), wobei die Wandplatte (5) gegenüber der freien Kante (15) durch eine hinterschnittene Kante begrenzt ist, und wobei das Dekorprofil (4) eine die Wandplatte (5) überdeckende Hauptplatte (8) und eine in eine Hinterschneidung (12) der hinterschnittenen Kante eingreifende Rastkontur (11) aufweist, wobei die freie Kante (15) in einer zur Rastkontur (11) hin offenen Nut (14) des Dekorprofils (4) aufgenommen ist, wobei die Wandplatte (5) an ihrer der Hauptplatte (8) zugewandten Seite eine Aussparung (16) aufweist, und wobei in einer teilmontierten Stellung des Dekorprofils (4) die freie Kante (15) in einen Eingangsbereich der Nut (14) und die Rastkontur (11) in die Aussparung (16) eingreift, so dass das Dekorprofil (4) an der Wandplatte (5) spannungsfrei vormontierbar ist, um anschließend durch Andrücken der Nut auf die freie Kante (15) der Wandplatte (5) in eine Anschlagstellung verschiebbar zu sein, in der die Rastkontur (11) die hinterschnittene Kante umgreift, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an einem oberen und einem unteren Rand der Hauptplatte (8) jeweils Stege (9, 10) zu einer Rückwand (7) des Einbauteils hin abgewinkelt sind, wobei der am unteren Rand angeordnete Steg (10) eine Rastnase (11) trägt, die in der montierten Stellung in die komplementäre Hinterschneidung (12) an der Unterkante der vorderen Wandplatte (5) eingerastet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Einbauteil nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rastkontur (11) in der Aussparung (16) in eine Anschlagstellung verschiebbar ist, in der die freie Kante (15) aus der Nut (14) ausgerückt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Einbauteil nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aussparung (16) an einer der hinterschnittenen Kante zugewandten Seite durch eine Schräge (18) begrenzt ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Einbauteil nacheinem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wandplatte (5) in die Aussparung (16) eingreifende Rippen (8; 29) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Einbauteil nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schräge durch in Breitenrichtung der Wandplatte (5) verteilte Rippen (18) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Einbauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, das das Dekorprofil (4) wenigstens teilweise aus Metall, insbesondere aus Aluminium, besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Einbauteil nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Dekorprofil (4) koextrudierte Schichten (24 25) aus Metall und aus Kunststoff umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Einbauteil nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Metall eine wenigstens 0,2 mm starke Schicht (24) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Einbauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es ein Türabsteller (1) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Einbauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es ein Auszugkasten ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Insert component for a refrigeration device, in particular for a domestic refrigeration device, having at least one wall plate (5) having a free edge (15) and a decorative profile (4) attached to the free edge (15), wherein the wall plate (5) is delimited with respect to the free edge (15) by an undercut edge, and wherein the decorative profile (4) has a main plate (8) covering the wall plate (5) and a latching contour (11) engaging into an undercut (12) of the undercut edge, wherein the free edge (15) is received in a groove (14) of the decorative profile (4) which opens toward the latching contour (11), wherein the wall plate (5) has a cut-out (16) on its side facing the main plate (8) and wherein in a partially assembled position of the decorative profile (4) the free edge (15) engages into an entrance area of the groove (14) and the latching contour (11) into the cut-out (16), so that the decorative profile (4) can be preassembled on the wall plate (5) in a tension free manner in order then to be moved into a stop position by pressing the groove onto the free edge (15) of the wall plate (5), in which stop position the latching contour (11) surrounds the undercut edge,<br/>
<b>characterised in that</b> on an upper and a lower edge of the main plate (8) webs (9, 10) are angled toward a rear wall (7) of the insert component in each case, wherein the web (10) arranged on the lower edge supports a lug (11), which, in the assembled position, is latched into the complementary undercut (12) on the lower edge of the front wall plate (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Insert component according to claim 1, <b>characterised in that</b> the latching contour (11) in the cut-out (16) can be moved into a stop position, in which the free edge (15) is disengaged from the groove (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Insert component according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the cut-out (16) is delimited on a side facing the undercut edge by means of a chamfer (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Insert component according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the wall plate (5) supports fins (8; 29) engaging into the cut-out (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Insert component according to claim 3, <b>characterised in that</b> the chamfer is formed by fins (18) distributed in the width direction of the wall plate (5).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Insert component according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the decorative profile (4) consists at least partially of metal, in particular of aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Insert component according to claim 6, <b>characterised in that</b> the decorative profile (4) comprises coextruded layers (24, 25) made of metal and plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Insert component according to claim 6 or 7, <b>characterised in that</b> the metal forms a layer (24) with a thickness of at least 0.2 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Insert component according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it is a door tray (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Insert component according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it is a pull-out box.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pièce de montage pour un appareil frigorifique, notamment pour un appareil frigorifique à usage domestique, comprenant au moins une plaque murale (5) présentant un bord libre (15) et comprenant un profilé de décoration (4) emboîté sur le bord libre (15), la plaque murale (5) étant limitée par rapport au bord libre (15) par un bord en contre-dépouille, et<br/>
le profilé de décoration (4) présentant une plaque principale (8) recouvrant la plaque murale (5), et un contour d'encliquetage (11) ayant prise dans une contre-dépouille (12) du bord en contre-dépouille, le bord libre (15) étant logé dans une rainure (14) du profilé de décoration (4), ouverte vers le contour d'encliquetage (11), la plaque murale (5) présentant un évidement (16) sur son côté tourné vers la plaque principale (8), et<br/>
le bord libre (15), dans une position partiellement montée du profilé de décoration (4), ayant prise dans une zone d'entrée de la rainure (14) et le contour d'encliquetage (11) ayant prise dans l'évidement (16) de sorte que le profilé de décoration (4) peut être pré-monté sur la plaque murale (5) sans tension pour pouvoir être ensuite coulissé dans une position de butée par pression de la rainure sur le bord libre (15) de la plaque murale (5), dans laquelle position de butée le contour d'encliquetage (11) entoure le bord en contre-dépouille, <b>caractérisée en ce que</b> sur un bord supérieur et sur un bord inférieur de la plaque principale (8), des listeaux (9, 10) sont respectivement repliés vers une paroi arrière (7) de la pièce de montage, le listeau (10) disposé sur le bord inférieur portant un ergot d'encliquetage (11), lequel, en position montée, est encliqueté dans la contre-dépouille (12) complémentaire sur le bord inférieur de la plaque murale (5) avant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pièce de montage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le contour d'encliquetage (11) est coulissant en une position de butée dans l'évidement (16), dans laquelle le bord libre (15) est sorti de la rainure (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pièce de montage selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> l'évidement (16) est limité par un chanfrein (18) sur un côté tourné vers le bord en contre-dépouille.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pièce de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la plaque murale (5) porte des nervures (8 ; 29) ayant prise dans l'évidement (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pièce de montage selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce que</b> le chanfrein est formé par des nervures (18) réparties en direction en largeur de la plaque murale (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pièce de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le profilé de décoration (4) est constitué au moins en partie de métal, notamment d'aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Pièce de montage selon la revendication 6, <b>caractérisée en ce que</b> le profilé de décoration (4) comprend des couches (24, 25) coextrudées en métal et en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Pièce de montage selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisée en ce que</b> le métal forme une couche (24) d'une épaisseur d'au moins 0,2 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pièce de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>elle est un casier de porte (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pièce de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>elle est un tiroir.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="138" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="3,4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102009028435A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102009028435</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE102004012497A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102004012497</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US5370454A"><document-id><country>US</country><doc-number>5370454</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US5536540A"><document-id><country>US</country><doc-number>5536540</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
