Spendergerät zur Wandbefestigung für Flüssigkeiten, insbesondere Flüssigseife und alkoholische Desinfektionsmittel, mit von vom wechselbarer Dosierpumpe

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Spendergerät (1) für die Dosierung von Flüssigkeiten, insbesondere flüssige Seifen und alkoholische Präparate wie Desinfektionsmittel, zu der Befestigung an einer Wand mittels einer Montageplatte (6), wobei ein Auslaufteil (2) gegenüber dem Gehäuse (5) nach oben verschiebbar ist, um somit eine Öffnung zum Entnehmen der Dosierpumpe (3) zu schaffen, wobei die Dosierpumpe (3) im Wesentlichen senkrecht zur Montageplatte (6) nach vorn entnommen werden kann, ohne dass dabei das Spendergerät (1) von der Wand entfernt werden muss.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spendergerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Spendergeräte können mit einer Vielzahl von Mitteln befüllt werden wie z.B. mit Flüssigseifen, Händedesinfektionsmitteln oder Lotionen. Sie werden in Sanitär- und Waschräumen eingesetzt, dort wo die Notwendigkeit besteht, entsprechend den Hygieneanforderungen Seife, Desinfektionsmittel oder Lotionen anzubieten. Spendergeräte bieten den Vorteil, dass jeweils eine entsprechende Dosis von z.B. Flüssigseife durch einfache Hand- und Ellbogenbedienung über einen Betätigungsbügel entnommen werden kann.

[0003] Spendergeräte bestehen im Wesentlichen aus einem Gehäuse, das durch eine Montagevorrichtung an die Wand angebracht werden kann, einer Dosierpumpe, dem Betätigungsbügel und einer Abdeckung, dem Auslaufteil.

[0004] Aus Gründen der Hygiene und Wartung muss die Dosierpumpe regelmäßig ausgetauscht werden, dass bedeutete bisher immer auch eine umständliche Maßnahme für den Benutzer.

[0005] Die bestehende Schrift DE 10 2004 063 889 A1 beschreibt ein Spendergerät, mit drei verschiedenen Ausführungsformen, in denen die Spenderpumpe nach vorn ausgetauscht werden kann. Bei zwei Ausführungsformen wird das Auslaufteil mit der Pumpe nach vorn komplett trennbar vom Gehäuse weggenommen und bei der dritten Ausführungsform wird das Auslaufteil um einen Drehpunkt weggeschwenkt. Bei allen Formen wird die Dosierpumpe über einen Betätigungsbügel betätigt, wobei das Gehäuse des Spendergerätes eine Flasche aufnimmt, die mit einem flüssigen Produkt wie Seife oder Desinfektionsmittel befüllt ist. Die Dosierpumpe ragt mit ihrem unteren Ende jeweils in die Flasche und bringt die Flüssigkeit portionsweise über ein Auslaufröhrchen heraus. Das Auslaufröhrchen hat eine Länge, die so bemessen ist, dass die austretende, dosierte Flüssigkeit mit der untergehaltenen Hand störungsfrei aufgenommen werden kann. Der Zweck des Auslaufteils besteht darin, das recht dünne Auslaufröhrchen der sich im Gehäuse befindlichen Dosierpumpe abzudecken und zu schützen.

[0006] Die in der genannten offenlegungsschrift beschriebenen Vorgänge zur Entfernung der Pumpe stellen entweder einen technisch ungünstigen Vorgang durch entfernbare Teile oder technisch aufwändigen Vorgang durch ein wegschwenkbares Auslaufteil dar. Es hat sich gezeigt, dass der Benutzer sich auf Grund dessen vom notwendigen Pumpentausch abhalten lässt und die Hygiene somit zu kurz kommt.

[0007] Des Weiteren beinhalten diese bekannten Ausführungsformen komplizierte Konstruktionselemente, die schlecht zu reinigen sind und somit im hygienischen Sinne ein weiteres Risiko darstellen.

[0008] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Spendergerät so weiterzuentwickeln, dass der notwendige Dosierpumpentausch von vorn handhabungsmäßig und technisch einfach zu gestalten ist.

[0009] Diese Aufgabe wird von einem Spendergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0010] Danach ist ein Spendergerät für die Dosierung von Flüssigkeiten, insbesondere für flüssige Seifen und alkoholische Präparate wie Desinfektionsmittel, zu der Befestigung an einer Wand mittels einer Montageplatte, wobei das Spendergerät ein Gehäuse mit U-förmiger Gestalt, eine Betätigungsbügeleinheit mit Betätigungsbügel und Grundkonstruktion, eine Dosierpumpe mit Auslaufröhrchen, und ein Auslaufteil aufweist, wobei die Dosierpumpe über den Betätigungsbügel betätigbar ist und wobei das Auslaufteil das Auslaufröhrchen der Dosierpumpe haubenartig abdeckt, vorgesehen, bei dem das Auslaufteil eine rechteckige Grundplatte mit wenigstens einem Ausschnitt und einer an einer Vorderseite der Grundplatte angeordnete haubenförmigen Abdeckung umfasst, wobei an einer der Vorderseite abgewandten Rückseite der Grundplatte Schienen angeformt sind, die sich geradlinig und parallel zu der Montageplatte erstrecken.

[0011] Bei der erfinderischen Ausführungsform ist es vorteilhaft, wenn die Schienen des Auslaufteils an entsprechend geformten Führungsstege der Grundkonstruktion der Betätigungsbügeleinheit geführt sind, so dass das Auslaufteil gegenüber dem Gehäuse nach oben verschiebbar ist, um somit eine Öffnung zum Entnehmen der Dosierpumpe zu schaffen, wobei die Dosierpumpe im Wesentlichen senkrecht zu der Montageplatte nach vom entnommen werden kann, ohne dass dabei das Spendergerät von der Wand entfernt werden muss. Dieser Vorgang der Pumpenentnahme bietet dem Benutzer den Vorteil des schnellen und unkomplizierten Pumpenwechsels.

[0012] Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, dass die Schienen des Auslaufteils mit den Führungsstegen der Betätigungsbügeleinheit eine reibschlüssige Verbindung aufweisen. Das hochgeschobene Auslaufteil verbleibt in seiner Position und fällt auf Grund der reibschlüssigen Verbindung nicht nach unten.

[0013] Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Auslaufteil an der Stirnseite zwei Ausnehmungen aufweist, in denen sich der Betätigungsbügel relative zum Gehäuse schwenkbar bewegen lässt.

[0014] Zudem ist es vorteilhaft, wenn das Auslaufteil in seiner linearen Führung durch das Betätigen des Betätigungsbügel mittels Einwirkung des Betätigungsbügels auf die Ausnehmungen des Auslaufteils in eine Gebrauchsposition gedrückt wird.

[0015] Bei der erfinderischen Ausführungsform ist es vorteilhaft, wenn das Auslaufteil als Kunststoffspritzgussteil ausgeführt ist. Diese Herstellungsart ist kostengünstig und Kunststoffspritzgussteile sind leicht zu reinigen.

[0016] Weiterhin ist es bevorzugt, wenn das Gehäusedach zur Stirnseite des Gehäuses hin eine Einkerbung aufweist, deren Tiefe der Materialstärke des Auslaufteils entspricht. Durch die Einkerbung wird das Auslaufteil in das Gehäuse aufgenommen und schließt bündig damit ab, so dass zusätzliche Kanten und Vorsprünge zur Verbesserung der Hygiene vermieden werden.

[0017] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

eine Ansicht eines Spendergeräts in Gebrauchsposition,

Fig. 2:

eine Ansicht des Spendergeräts aus Fig. 1 mit hochgeschobenem Auslaufteil zur Entnahme der Dosierpumpe,

Fig. 3:

eine Explosionszeichnung des Spendergeräts mit einer als Einheit ausgebildeten Betätigungsbügeleinheit, Auslaufteil und Gehäuse,

Fig. 4:

eine Explosionszeichnung des Spendergeräts in Ansicht von unten,

Fig. 5:

eine Explosionszeichnung des Spendergeräts in Ansicht von vorne zerlegt in weitere Bestandteile, sowie

Fig. 6:

eine Explosionszeichnung des Spendergeräts in Rückansicht.

[0018] In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Spendergerät 1 in Gebrauchsposition gezeigt. Das Spendergerät 1 weist ein Auslaufteil 2, einen Betätigungsbügel 41, ein Gehäuse 5, ein Auslaufröhrchen 31, eine Montageplatte 6, eine Flasche 7 und eine Konsole 34 auf. Das Gehäuse 5 ist U-förmig ausgebildet mit einer Öffnung 51 an der Stirnseite 52 und einer gegenüberliegenden Öffnung 53 an der Rückseite 54, über die das Gehäuse 5 mit der Montageplatte 6 verbunden ist. Die Montageplatte 6 wird üblicherweise an einer Wand mittels Schrauben und Dübeln oder auch Klebemitteln befestigt.

[0019] Das Gehäuse 5 nimmt im oberen Teil die Betätigungsbügeleinheit 4 bestehend aus Betätigungsbügel 41, der U-förmig ausgestaltet ist, und einer hier nicht gezeigten Grundkonstruktion auf. Der Betätigungsbügel 41 ist durch eine hier nicht gezeigte Feder vorgespannt, die dafür sorgt, dass der Bügel 41 am oberen Anschlag in der Gebrauchsposition steht und nach Betätigung des Bügels 41 in diese Position zurück gelangt. Unter dieser Betätigungsbügeleinheit 4 ist die hier nicht dargestellte Dosierpumpe gelagert, deren Auslaufröhrchen 31 von dem Auslaufteil 2 abgedeckt wird. Das Auslaufteil 2 besteht im Wesentlichen aus einer rechteckigen Grundplatte 21, die die Öffnung des Gehäuses 51 abdeckt, mit einer Stirnseite 22 und einer hier nicht gezeigten Rückseite, und aus einer haubenförmigen Abdeckung 24 mit trapezförmiger Grundfläche, die entgegen der y-Richtung von der Stirnseite 22 der Grundplatte 21 aus hervorragt und im Gebrauchszustand das Auslaufröhrchen 31 zum Schutz abdeckt. Die obere Auflagefläche der Abdeckung 24 sitzt kurz unter dem oberen Ende auf der Stirnseite 22 der Grundplatte 21, von da an erstreckt sich die Abdeckung 24 bis in etwa zur Hälfte der Höhe der Grundplatte 21. Die Grundplatte 21 des Auslaufteils 2 weist dabei in einem oberen Abschnitt A, vom Gehäusedach 55 bis fast zur Mitte der Höhe der Grundplatte 21 eine Breite auf, die kleiner ist als die Öffnung 51 des Gehäuses 5. Diese Breite ist so abgestimmt, dass auf beiden Seiten zwischen Grundplatte 21 und den Seitenwänden 56 des Gehäuses 5 eine Ausnehmung 25 entsteht, in der der Betätigungsbügel 41 sich relativ zum Gehäuse 5 schwenkbar bewegen lässt. In einem weiteren Abschnitt B der Grundplatte 21 des Auslaufteils 2, der an den oberen Abschnitt A anschließt, entspricht die Breite der Grundplatte 21 gerade der Öffnung 51 des Gehäuses 5, so dass das Auslaufteil 2 im Gehäuse 5 aufgenommen werden kann, ohne dass zwischen Grundplatte 21 und Gehäuse 5 merklich Spiel entsteht.

[0020] Des Weiteren ist im unteren Teil des Gehäuses 5 die Flasche 7 angeordnet, in die das untere Ende der Dosierpumpe eingesetzt ist.

[0021] Durch eine lineare Bewegung kann das Auslaufteil 2 von Hand nach oben in z-Richtung verschoben werden.

[0022] Fig. 2 zeigt das Spendergerät 1 mit nach oben geschobenen Auslaufteil 2. Der obere Abschnitt A der Grundplatte 21 des Auslaufteils 2 erstreckt sich gerade bis zu dem Punkt, an dem die Abdeckung 24 des Auslaufteils 2 am hochgeschoben Anschlag nicht mehr über das Auslaufröhrchen 31 der Dosierpumpe ragt und somit die Dosierpumpe zur Entnahme nach vorn freigibt.

[0023] Des Weiteren weist die Grundplatte 21 des Auslaufteils 2 einen Ausschnitt 26 auf, dessen Breite mit etwas Spiel der Breite der Konsole 34 entspricht, welche in den Ausschnitt 26 aufgenommen ist. Der Ausschnitt 26 erstreckt sich über den gesamten unteren Bereich B und verjüngt sich im oberen Bereich A bis zu der Höhe, wo die Abdeckung 24 am oberen Ende ansetzt.

[0024] In der Fig. 3 sind in einer Detailansicht die einzelnen Komponenten des Spendergeräts 1 dargestellt. Die im Wesentlichen rechteckige Montageplatte 6 zeigt die üblichen Vorrichtungen zum Befestigen des Gehäuses 5. Im unteren Teil der Platte 6 befindet sich eine Schlossöffnung 61, die zur Verriegelung des Gehäuses 5 mit einer optionalen und im vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht dargestellten Verschlussblende dient.

[0025] Des Weiteren ist im Detail der Aufbau der Dosierpumpe 3 gezeigt. Sie besteht aus dem Auslaufröhrchen 31, einem Pumpenkopf 32 und einem Pumpenkörper 33, der die Konsole 34 durchstößt. Die Konsole 34 dient dabei zur linearen Führung der Dosierpumpe 3 in oder entgegen der y-Richtung im Gehäuse 5. Dazu kann sie zum Beispiel mit ausgestanzten Laschen an den Seiten, parallel zu den Seitenwänden 56 des Gehäuses 5, versehen sein, die nach unten ausgebogen werden und einen rechten Winkel formen, so dass ein versetzt zur Unterseite der Konsole zweiter Führungssteg entsteht. Diese beiden Führungsstege bilden eine Art Schiene, die eine wackelfreie Führung eines Führungsstegs 42 der Betätigungsbügeleinheit 4 ermöglicht.

[0026] Die Konsole 34 ist dabei so am Pumpenkörper 33 reibschlüssig angebracht, dass der Pumpenweg oberhalb der Konsole 34 zum Pumpen einer Dosiermenge freigängig ist. Die Dosierpumpe 3 wird dabei in eine mit Flüssigkeit gefüllte Flasche 7 eingebracht, wobei die Flasche 7 ein Schraubgewinde 71 einer zur Benutzung entfernten Verschlusskappe aufweist.

[0027] Die Fig. 3 zeigt weiterhin eine ins Gehäuse 5 eingebrachte Betätigungsbügeleinheit 4 mit einem zuvor beschriebenen Führungssteg 42 und eine Aufstellfläche 57 die im unteren Teil des Gehäuses angeordnet ist, auf die die Flasche 7 in das Gehäuse 5 gestellt wird.

[0028] In der Ansicht der Fig. 4 auf die Einzelteile des erfindungsgemäßen Spendergeräts 1 von unten wird die charakteristische Form des Ausschnitts 26 der Grundplatte 21 des Auslaufteils 2 ersichtlich. Der Ausschnitt 26 erstreckt sich über den gesamten unteren Bereich B und verjüngt sich flaschenhalsartig im oberen Bereich A bis zu der Höhe wo die Abdeckung 24 am oberen Ende ansetzt, bis zu einer Breite des Ausschnitts 26, die mit etwas Spiel der Breite des Pumpenkopfes 32 entspricht.

[0029] In der Fig. 5 ist das Spendergerät 1 in seine weiteren Einzelteile zerlegt. Die Betätigungsbügeleinheit 4 ist als Einzelteil dargestellt. An dem montageplattennahen Ende sind die beiden Schenkel des Betätigungsbügels 41 über eine Achse 43 parallel zur x-Richtung verbunden. Diese Achse 43 stellt eine Schwenkachse 43 dar, um die der Betätigungsbügel 41 schwenkbar in einer Grundkonstruktion 44 der Einheit 4 gelagert ist. Diese Grundkonstruktion 44 besteht aus einer Grundplatte 45 mit zwei Seitenwänden 46, die parallel zu den Seitenwänden 56 des Gehäuses 5 ausgerichtet sind. Dabei liegt die Schwenkachse 43 am montageplattennahen Ende der Seitenwände 46.

[0030] In etwa der Mitte der Tiefe der Seitenwände 46 ist jeweils ein Ausschnitt 47 in den Seitenwänden 46 vorgesehen, der sich von oben bis in etwa zu der Mitte der Seitenwände 46 entgegen der z-Richtung erstreckt. Die Breite des Ausschnitts 47 entspricht mit etwas Spiel dem Durchmesser des für den Betätigungsbügel 41 verbauten Materials, so dass eine zweite Verbindung, die auf Höhe des Ausschnitts 47 die Schenkel des Betätigungsbügels 41 verbindet darin geführt werden kann. Diese zweite Verbindung 48 liegt im Gebrauchszustand auf dem Pumpenkopf 32 auf und betätigt somit die Pumpe 3 durch Bewegung des Bügels 41. Die Tiefe des Ausschnitts 47 ist dabei auf den Pumpenweg der zu betätigenden Pumpe 3 abgestimmt. Durch eine begrenzte Tiefe ist gleichzeitig ein Anschlag des Bügels 41 nach unten gegeben. Dieser Anschlag dient dazu, dass beim Betätigen des Bügels 41 die Pumpe nicht beschädigt wird.

[0031] Des Weiteren weist die Grundplatte 45 der Grundkonstruktion 44 der Betätigungsbügeleinheit 4 einen Ausschnitt 49 auf, der sich vom Montageplatten-fernen Ende her erstreckt bis zu einer Tiefe, die der Tiefe der Konsole 34 der Pumpe 3 entspricht. Dieser Ausschnitt 49 hat eine Breite, die etwas kleiner ist als die Breite der Konsole 34. Die somit entstandenen angrenzenden Flächen der Grundplatte 45 entsprechen dem vorher beschriebenen Führungssteg 42 der Betätigungsbügeleinheit 4, der in den Schienen der Konsole 34 der Pumpe 3 geführt wird.

[0032] Weiterhin weist die Betätigungsbügeleinheit 4 an dem der Montageplatte nahen Rand der Seitenwände 46 jeweils einen Winkel 461 parallel zur Montageplatte auf, der sich über die gesamte Höhe der Seitenwand 46 erstreckt und zur Montage an dem Gehäuse 5 und/oder der Montageplatte eine kreisrunde Öffnung 462 aufweist.

[0033] Am dem der Montageplatte fernen Rand der Seitenwände 46 sind des Weiteren jeweils Winkel 463 angebracht die nach innen zwischen die Seitenwände 46 ragen und deren Überstand parallel zur x-Achse ausgerichtet ist. Diese Winkel 463 schließen nach oben bündig mit den Seitenwänden 46 ab, nach unten stehen sie über die Seitenwände 46 über. Der nach innen zwischen die Seitenwände 46 ragende Bereich dient als linearer Führungssteg 464 für das Auslaufteil 2 und ist somit in seiner Dimension auf die Größe der hier nicht gezeigten Schiene des Auslaufteils 2, die Höhe der Grundplatte 21 des Auslaufteils 2 und den Bewegungsweg des Auslaufteils 2 abgestimmt.

[0034] Des Weiteren ist das Auslaufteil 2 als einzelnes Bauteil dargestellt. Zusätzlich zu den bereits beschriebenen Komponenten weist es auf der Rückseite 23 der Grundplatte 21 einen Anschlag 27 auf, der im Folgenden näher beschrieben wird.

[0035] Fig. 6 zeigt eine Rückansicht der einzelnen Bauteile. Hierbei ist ersichtlich, dass das Auslaufteil 2 zusätzlich zu den bereits erläuterten Merkmalen, bereits erwähnte Anschläge 27 und zwei Schienen 28 auf der Rückseite 23 der Grundplatte 21 aufweist. Die Schienen 28 erstrecken sich hierbei jeweils von dem Ausschnitt 26 als Winkel nach außen parallel zur Grundplatte 21, so dass die Schienen 28 ein U-förmiges Profil aufweisen. In Längsrichtung haben die Schienen 28 eine Ausdehnung vom unteren Ende der Grundplatte 21 bis etwas über den Abschnitt B hinaus. Die Länge richtete sich dabei nach dem benötigten Bewegungsweg des Auslaufteils 2 zum Freigeben der Pumpe 3 nach vorne. An das obere Ende der Schienen 28 schließt jeweils ein Winkel 27 an, dessen Achse parallel zur y-Achse verläuft und dessen erste Fläche parallel zu den Schienen 28 verläuft und dessen zweite Fläche parallel zum Gehäusedach 55 verläuft. Diese Winkel 27 fungieren als Anschläge 27, sie begrenzen die lineare Führung des Auslaufteils 2 nach unten durch Anschlag auf die Konsole 34 der Pumpe 3 im Gebrauchszustand.

[0036] Damit die Stirnseite 22 des Auslaufteils 2 und die Stirnseite 52 des Gehäuses 5 eine Ebene bilden, ist auf dem Gehäusedach 55 zur Stirnseite 52 des Gehäuses 5 hin eine Einkerbung 8 vorgesehen, die eine Tiefe aufweist, die der Materialstärke D des Auslaufteils 2 äquivalent ist.

[0037] Die lineare Bewegung des Auslaufteils 2 nach oben bietet den Vorteil der einfachen technischen Ausführung. Dabei wird das Auslaufteil 2 z.B. von Hand nach oben geschoben bis zum Anschlag, der durch die Position des Bügels 41 gegeben ist. Durch das geradlinige Anheben des Auslaufteils 2 wird der Zugriff zur Pumpe 3 frei, die dann durch das Führungssystem an der Konsole 34 linear nach vorne entnommen werden kann. Durch die reibschlüssige Führung des Auslaufteils 2 an der Betätigungsbügeleinheit 4 verbleiben das Auslaufteil 2 sowie der Bügel 41 in der Endstellung am oberen Ende. Nach dem Austauschen oder Reinigen der Pumpe 3 kann diese wieder mit der Führung an der Konsole 34 auf den Führungssteg der Betätigungsbügeleinheit 4 nach hinten ins Gehäuse 5 geschoben werden. Durch das Befestigen der Betätigungsbügeleinheit 4 mit dem Gehäuse 5 an der Montageplatte ist eine stabile Einheit gegeben. Abschließend wird das Auslaufteil 2 von Hand oder automatisch durch Betätigung des Bügels 41, der auf den seitlichen Ausnehmungen 25 des Auslaufteils 2 aufliegt, nach unten in die Ausgangslage verschoben, in der es auch bei Gebrauch des Spendergerätes verbleibt.

[0038] Die beschriebene Möglichkeit, die Dosierpumpe nach vorn aus dem Spendergehäuse herauszunehmen, ohne den Spender von der Wand nehmen zu müssen, bietet dem Benutzer den Vorteil des schnellen und unkomplizierten Pumpenwechsels. Des Weiteren zeigt das erfindungsgemäße Spendergerät eine einfache technische Lösung ohne Kammerbildung auf, was eine einfache Reinigung möglich macht.

[0039] Ein Detail, welches hier nicht gezeigt ist, ist eine mögliche Ausgestaltung des Pumpenkopfs 32. Der Pumpenkopf 32 kann von der, zum Beispiel in Fig. 6 gezeigten, quaderförmigen Form abweichen. Dabei weist der Pumpenkopf 32 zur Montageplatte hin an seiner Kante der Oberseite eine Abschrägung auf. Die Abschrägung erleichtert das Einführen der Dosierpumpe 3 in die Betätigungsbügeleinheit 4. Des Weiteren dient die Abschrägung dazu, dass beim Einschieben der Pumpenkopf 32 den Betätigungsbügel 41 um die Höhe der Abschrägung anhebt und der Betätigungsbügel 41 somit ohne Spiel und auf Vorspannung in seiner Gebrauchsstellung auf dem vorderen Teil des Pumpenkopfs 32 aufliegt.

[0040] Wie aus dem Stand der Technik bekannt ist, sind die Gehäuse des Spendergerätes bevorzugt aus Aluminium oder Edelstahl gefertigt, das eine lange Lebensdauer gewährleistet. Des Weiteren sind glatte Oberflächen sowie Edelstahl-Betätigungsbügel pflegeleicht und sichern ein Höchstmaß an Hygiene und Komfort. Die austauschbare Pumpe besteht je nach Bedarf aus Kunststoff oder Edelstahl. Häufig auszutauschende Pumpen sind dabei vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Für den längeren Betrieb hingegen eignen sich Edelstahl-Pumpen, sie lassen sich einfach reinigen und sind bei entsprechender Pflege äußert langlebig.

Bezugszeichen

[0041] 

1

Spendergerät

2

Auslaufteil

21

Grundplatte des Auslaufteils

22

Stirnseite des Auslaufteils

23

Rückseite des Auslaufteils

24

Abdeckung des Auslaufteils

25

Ausnehmung des Auslaufteils

26

Ausschnitt des Auslaufteils

27

Winkel des Auslaufteils

28

Schiene des Auslaufteils

3

Dosierpumpe

31

Auslaufröhrchen

32

Pumpenkopf

33

Pumpenkörper

34

Konsole

4

Betätigungsbügeleinheit

41

Betätigungsbügel

42

Führungsstege der Betätigungsbügeleinheit

43

Schwenkachse des Bügels

44

Grundkonstruktion der Betätigungsbügeleinheit

45

Grundplatte der Grundkonstruktion

46

Seitenwände der Grundkonstruktion

461

Winkel

462

Öffnung der Grundplatte

463

Winkel

464

Führungsstege der Grundkonstruktion

47

Ausschnitt

48

Verbindung

49

Ausschnitt

5

Gehäuse

51

Öffnung des Gehäuses

52

Stirnseite des Gehäuses

53

Öffnung des Gehäuses

54

Rückseite des Gehäuses

55

Gehäusedach

56

Seitenwände des Gehäuses

57

Aufstellfläche

6

Montageplatte

61

Schlossöffnung

7

Flasche

71

Schraubgewinde

8

Einkerbung

A

Abschnitt

B

Abschnitt

D

Materialstärke

Ansprüche

1. Spendergerät (1) für die Dosierung von Flüssigkeiten, insbesondere für flüssige Seifen und alkoholische Präparate wie Desinfektionsmittel, zu der Befestigung an einer Wand mittels einer Montageplatte (6), wobei das Spendergerät (1) ein Gehäuse (5) mit U-förmiger Gestalt, eine Betätigungsbügeleinheit (4) mit Betätigungsbügel (41) und Grundkonstruktion (44), eine Dosierpumpe (3) mit Auslaufröhrchen (31), und ein Auslaufteil (2) aufweist, wobei die Dosierpumpe (3) über den Betätigungsbügel (41) betätigbar ist und wobei das Auslaufteil (2) das Auslaufröhrchen (31) der Dosierpumpe (3) haubenartig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufteil (2) eine rechteckige Grundplatte (21) mit wenigstens einem Ausschnitt (26) und einer an einer Vorderseite der Grundplatte angeordnete haubenförmigen Abdeckung (24) umfasst, wobei an einer der Vorderseite abgewandten Rückseite (23) der Grundplatte (21) Schienen (28) angeformt sind, die sich geradlinig und parallel zu der Montageplatte (6) erstrecken.

2. Spendergerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (28) des Auslaufteils (2) an entsprechend geformten Führungsstege (464) der Grundkonstruktion (44) der Betätigungsbügeleinheit (4) geführt sind, so dass das Auslaufteil (2) gegenüber dem Gehäuse (5) nach oben verschiebbar ist, um somit eine Öffnung zum Entnehmen der Dosierpumpe (3) zu schaffen, wobei die Dosierpumpe (3) im Wesentlichen senkrecht zu der Montageplatte (6) nach vorn entnommen werden kann, ohne dass dabei das Spendergerät (1) von der Wand entfernt werden muss.

3. Spendergerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (28) des Auslaufteils (2) mit den Führungsstegen (464) der Betätigungsbügeleinheit (4) eine reibschlüssige Verbindung aufweisen.

4. Spendergerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufteil (2) an der Stirnseite (22) zwei Ausnehmungen (25) aufweist, in denen sich der Betätigungsbügel (41) relative zum Gehäuse (5) schwenkbar bewegen lässt.

5. Spendergerät (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufteil (2) in seiner linearen Führung durch das Betätigen des Betätigungsbügel (41) mittels Einwirkung des Betätigungsbügels (41) auf die Ausnehmungen (25) des Auslaufteils (2) in eine Gebrauchsposition gedrückt wird.

6. Spendergerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufteil (2) als Kunststoffspritzgussteil ausgeführt ist.

7. Spendergerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusedach (55) zur Stirnseite (52) des Gehäuses (5) hin eine Einkerbung (8) aufweist, deren Tiefe der Materialstärke (D) des Auslaufteils (2) entspricht.

Zeichnung