Bodenstaubsauger mit einem in einem Staubsaugergehäuse angeordneten Flüssigkeitsfilter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Bodenstaubsauger mit einem in einem Staubsaugergehäuse (1) angeordneten Flüssigkeitsfilter (2), der einen mit einer Wasserlast (10) gefüllten Filterbehälter (3) aufweist, dem das Wasser mittels wenigstens einer Steigleitung (4) entnommen und zu einem Ejektor (6) geführt wird, durch den der über einen in einem Filterdeckel angeordneten Ansaugstutzen (5) zugeführte Saugluftstrom benetzt wird, der über Ausströmöffnungen (9) dem Flüssigkeitsfilters (2) gereinigt entweichen kann.
Das Wasser wird aus dem benetzten Saugluftstrom durch wenigstens eine im Bereich der Ausströmöffnungen (9) des Flüssigkeitsfilters (2) angeordnete Trennvorrichtung (13) von dem Saugluftstrom abgeschieden. Das abgeschiedene Wasser wird durch stromaufwärts zu der wenigstens einen Trennvorrichtung (14) positionierte Rippen (15) schwerkraftgetrieben der Wasserlast (10) des Filterbehälters (3) zugeführt.

Beschreibung

[0001] Bodenstaubsauger mit einem in einem Staubsaugergehäuse angeordneten Flüssigkeitsfilter

[0002] Die Erfindung betrifft einen Bodenstaubsauger mit einem in einem Staubsauger-gehäuse angeordneten Flüssigkeitsfilter, der einen mit einer Wasserlast gefüllten Filterbehälter aufweist, dem Wasser mittels wenigstens einer Steigleitung entnommen und zu einem Ejektor geführt wird, durch den der über einen in einem Filterdeckel angeordneten Ansaugstutzen zugeführte Saugluftstrom benetzt wird, wobei in einem Diffusor das Wasser und die an diesem haftenden Staubpartikel aus dem benetzte Saugluftstrom ausgefällt werden, und der Saugluftstrom über Ausströmöffnungen dem Flüssigkeitsfilter gereinigt entweichen kann.

[0003] Aus der DE 298 12 110 U1 ist ein Staubsauger bekannt, bei dem der Saugluftstrom mit dem Druckstrahl einer gesonderten, wasserlastgespeisten Wasserpumpe besprüht wird. Bei verschmutzter Wasserlast drohen jedoch trotz der, der Wasserpumpe vorgeordneter Filter Ausfälle. Eine ebenfalls vorgesehene, aufwendige Sorptionskammer führt zu einer erheblichen Minderung der Leistungsfähigkeit des Staubsaugers.

[0004] In der DE 100 60 858 B4 ist ein gattungsgemäßer Staubsauger beschrieben, dessen Saugluftstrom über einen im Staubsauger-Gehäuse angeordneten Flüssigkeitsfilter geführt wird, der aus einem im Staubsauger-Gehäuse vorgesehenen Behälter Wasser entnimmt, und damit über Steigleitungen in einem Ejektor den Saugluftstrom benetzt. Der derart benetzte Saugluftstrom wird einer Wasserlast zugeführt, wobei in einem Diffusor durch Reduzierung der Geschwindigkeit die an Wasserteilchen gebundenen Schmutzpartikel ausgefällt werden. Nachfolgend durchströmt der benetzte Saugluftstrom eine Tropfenabscheider-Schottwand, wobei letzte Staub- und Wasserteilchen in einem Wasserfilter-Vlies zurückgehalten werden. Die ausgefällten Schmutzpartikel werden der Wasserlast zugeführt.

[0005] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, einen Staubsauger der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass er ohne Druckwasserpumpen die Staubpartikel im Saugluftstrom früh und über einen langen Weg mit dem Wasser kontaktiert, an diesen bindet und dann in den Wasserbehälter abgibt, und dass der Filterbehälter leichter und für das Bedienpersonal sauberer zu reinigen ist.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß für einen Bodenstaubsauger der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass Reste des Wassers aus dem benetzten Saugluftstrom durch wenigstens eine im Bereich der Ausströmöffnungen des Flüssigkeitsfilters angeordnete Trennvorrichtung von dem Saugluftstrom abgeschieden werden, und dass das abgeschiedene Wasser durch stromaufwärts zu der wenigstens einen Trennvorrichtung positionierte Rippen schwerkraftgetrieben der Wasserlast des Filterbehälters zugeführt wird

[0007] Dadurch wird erreicht, dass der Saugluftstrom des Staubsaugers derart über einen im Staubsaugergehäuse untergebrachten Flüssigkeitsfilter führbar ist, dass eine Tropfenabscheider-Schottwand, die für das Bedienpersonal aufwändig und mit Verschmutzungsgefahr zu Entnehmen und zu Reinigen ist, entfallen kann.

[0008] Vorteilhafte Ausbildungen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

[0009] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die wenigstens eine Trennvorrichtung aus einem luftdurchlässigen Filterschaumstoff und/oder Filtervlies und/oder Filtergewebe und/oder Filtergewirke und/oder Filterpapier besteht.

[0010] In vorteilhafter Weise kann die wenigstens eine Trennvorrichtung eine Anordnung von Prallplatten aufweisen.

[0011] Es empfiehlt sich, die freie Querschnittsfläche der wenigstens einen Trennvorrichtung derart zu bemessen, dass Tröpfchen mit einem Durchmesser größer als 0,1 mm im Luftstrom unter dem Einfluss der Schwerkraft absinken können.

[0012] Es hat sich bewährt, dass die Trennvorrichtung im Filterdeckel angeordnet ist, und dass der Filterdeckel für eine leichte Reinigung der Trennvorrichtung lösbar mit dem Filterbehälter verbunden ist.

[0013] Zweckmäßig ist, dass der Trennvorrichtung am Filterdeckel Abtropfrippen vorgeordnet sind

[0014] Ein Schwappen des Wassers lässt sich unterbinden, wenn an den Seitenwänden des Filterbehälters im Wesentlichen horizontal verlaufende nach innen vorspringende Rippen angebracht sind. Besonders wirksam wird ein Schwappen des Wassers unterbunden, wenn alle nach innen vorspringenden Rippen miteinander verbunden sind.

[0015] Nachahmenswert ist, dass der wenigstens einen Steigleitung wenigstens ein am Boden des Filterbehälters lösbar befestigter Ansaugfilter vorgelagert ist.

[0016] Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen Bodenstaubsauger in Querschnittsansicht,

Figur 2

einen Flüssigkeitsfilter gemäß Figur 1 in perspektivischer Einzeldarstellung von schräg oben,

Figur 3

den Flüssigkeitsfilter gemäß Figur 2 im Querschnitt und

Figur 4

den erfindungsgemäß ausgebildeten Flüssigkeitsfilter gemäß Figur 3 in perspektivischer Querschnittsansicht.

[0017] Die Figur 1 zeigt einen Bodenstaubsauger in Querschnittsansicht mit einem Staubsaugergehäuse 1, in dem ein Flüssigkeitsfilter 2 mit einem Filterbehälter 3 angeordnet ist. Vom Boden des Filterbehälters 3 führen eine oder mehrere Steigleitungen 4 zu einem an einem Ansaugstutzen 5 angeordneten Ejektor 6.

[0018] In der Figur 2 ist der dem Staubsaugergehäuse 1 entnehmbare Flüssigkeitsfilter 2 mit dem Filterbehälter 3 und einem Filterdeckel 7 mit einem Tragegriff 8 in perspektivischer Ansicht von schräg oben dargestellt. Im Filterdeckel 7, neben dem Ansaugstutzen 5, ist der Flüssigkeitsfilter 2 mit Ausströmöffnungen 9 für den im Flüssigkeitsfilter 2 gereinigten Luftstrom versehen.

[0019] Die Figur 3 stellt einen vertikalen Schnitt des Flüssigkeitsfilters 2 dar. Hier ist der Wasserspiegel einer Wasserlast 10 angedeutet, der über die Steigleitungen 4 Wasser entnommen und dem Ejektor 6 im Bereich des Ansaugstutzens 5 zugeführt werden kann, so dass der Saugluftstrom benetzt wird. Dazu ist den Steigleitungen 4 wenigstens ein Ansaugfilter 11 vorgeordnet, der verhindern soll, dass Schmutzpartikel aufgesaugt werden. Von der Wand des Filterbehälters 3 nach innen, unten vorspringende Rippen 12 verhindern bzw. unterdrücken ein Schwappen des Wassers in dem Filterbehälter 3 bei einer Bewegung des Bodenstaubsaugers. Dem Ansaugstutzen 5 ist ein Diffusor 13 nachgeordnet, durch den der benetzte Saugluftstrom geführt wird, und in dem durch Reduzierung der Geschwindigkeit die Wasserteilchen und die an diese gebundenen Schmutzpartikel ausgefällt werden.

[0020] Der Figur 4 ist ein erfindungsgemäßer Flüssigkeitsfilter 2 gemäß Figur 3 mit dem Filterbehälter 3 und dem Filterdeckel 7 in perspektivischer Querschnittsansicht zu entnehmen. Auf dem Boden des Filterbehälters 3 ist der Ansaugfilter 11 angeordnet, der mit den Steigleitungen 4 zur Wasserentnahme aus der hier nicht dargestellten Wasserlast verbunden ist. Zur Benetzung des Saugluftstroms ist der Ejektor 6 im Bereich des Ansaugstutzens 5 angeordnet und mit den Steigleitungen 4 verbunden. Die nach innen vorspringenden Rippen 12 unterbinden das Schwappen des Wassers in dem Filterbehälter 3. Nach dem Diffusor 13 erfolgt eine derartige Umlenkung des benetzten Saugluftstroms, dass er über dem Wasserspiegel der Wasserlast streift. Auf der dem Diffusor 13 gegenüberliegenden Seite des Filterdeckels 7 sind Trennvorrichtungen 14, die unterhalb mit Abtropfrippen 15 versehen sind, den Ausströmöffnungen 9 vorgeordnet. Die Trennvorrichtungen 14 können Prallplatten 16 aufweisen, gegen die der Luftstrom trifft und dabei den Rest der Wasser- und Schmutzpartikel abgibt.

[0021] Die Trennvorrichtungen 14 können aber auch ein nicht dargestellten, luftdurchlässigen Filterschaumstoff oder dergeleichen aufweisen, dessen freie Querschnittsfläche derart bemessen ist, dass Tröpfchen mit einem Durchmesser größer als 0,1 mm im Luftstrom schwerkraftbedingt herabsinken können.

[0022] Im Betrieb des Bodenstaubsaugers tritt der Saugluftstrom beim Ansaugstutzen 5 in den Flüssigkeitsfilter 2 und bewirkt beim Durchströmen der schmutzbeladenen Saugluft des Ejektors 6 als sogenannte Venturidüse über die Steigleitungen 4 ein Ansaugen von Wasser aus der Wasserlast, das durch die Düsen des Ejektors 6 dem Saugluftstrom zugeführt wird und die in diesem befindlichen Schmutz- bzw. Feststoffe im weiteren Strömungsverlauf benetzt. Der angeschlossene Diffusor 13 bewirkt mit seiner kontinuierlichen Erweiterung eine Absenkung der Strömungsgeschwindigkeit und führt zu einer Ausfällung der Wassertröpfchen mit den daran angebundenen Staubpartikeln. Der Diffusor 13 endet vor der Wand des Behälters 2. Der Saugluftstrom erfährt dort eine 90°-Umlenkung in Richtung auf den Wasserspiegel 10. Dort wird der benetzte Saugluftstrom nochmals um 90°, d.h. insgesamt um 180°, umgelenkt und strömt unter dem Diffusorboden und oberhalb des Wasserspiegels 10 in Richtung Ausströmöffnungen 9. In den Trennvorrichtungen 14 treffen die noch verbleibenden Wasser- und Schmutzpartikel auf die Prallplatten 16 und/oder das Filtervlies, wo sie das restliche Wasser über die Abtropfrippen 15 an die Wasserlast 10 abgeben. Der gereinigte Luftstrom tritt dann aus den Ausströmöffnungen 9 im Filterdeckel 7 aus.

[0023] Die Erfindung betrifft einen Bodenstaubsauger, dessen Saugluftstrom über einen im Staubsaugergehäuse 1 untergebrachten Flüssigkeitsfilter 2 führbar ist, der benetztes Wasser einem im Staubsaugergehäuse 1 vorgesehenen Wasserbehälter ohne Druckwasserpumpen entnimmt und den benetzten Saugluftstrom zur Reinigung einer Wasserlast 10 zuführt. Dabei werden die Staubpartikel im Saugluftstrom früh und über einen langen Weg mit dem Wasser kontaktiert, an dieses gebunden und dann in den Wasserbehälter abgegeben, wobei Wasserreste aus dem benetzten Saugluftstrom durch eine im Bereich der Ausströmöffnungen 9 des Flüssigkeitsfilters2 angeordnete Trennvorrichtung 14 von dem Saugluftstrom abgeschieden werden. Das derart abgeschiedene Wasser wird durch stromaufwärts zu der Trennvorrichtung positionierte Rippen getrieben von der Schwerkraft der Wasserlast des Filterbehälters zugeführt.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Staubsaugergehäuse

2

Flüssigkeitsfilter

3

Filterbehälter

4

Steigleitungen

5

Ansaugstutzen

6

Ejektor

7

Filterdeckel

8

Tragegriff

9

Ausströmöffnungen

10

Wasserlast

11

Ansaugfilter

12

nach innen vorspringende Rippen

13

Diffusor

14

Trennvorrichtungen

15

Abtropfrippen

16

Prallplatten

Ansprüche

1. Bodenstaubsauger mit einem in einem Staubsaugergehäuse (1) angeordneten Flüssigkeitsfilter (2), der einen mit einer Wasserlast (10) gefüllten Filterbehälter (3) aufweist, dem Wasser mittels wenigstens einer Steigleitung (4) entnommen und zu einem Ejektor (6) geführt wird, durch den der über einen in einem Filterdeckel (7) angeordneten Ansaugstutzen (5) zugeführte Saugluftstrom benetzt wird, wobei in einem Diffusor (13) das Wasser und die an diesem haftenden Staubpartikel aus dem benetzte Saugluftstrom ausgefällt werden, und der Saugluftstrom über Ausströmöffnungen (9) dem Flüssigkeitsfilter (2) gereinigt entweichen kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass Reste des Wassers aus dem benetzten Saugluftstrom durch wenigstens eine im Bereich der Ausströmöffnungen (9) des Flüssigkeitsfilters (2) angeordnete Trennvorrichtung (14) von dem Saugluftstrom abgeschieden werden, und dass das abgeschiedene Wasser durch stromaufwärts zu der wenigstens einen Trennvorrichtung (14) positionierte Rippen (15) schwerkraftgetrieben der Wasserlast (10) des Filterbehälters (3) zugeführt wird.

2. Bodenstaubsauger nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Trennvorrichtung (14) einen luftdurchlässigen Filterschaumstoff und/oder Filtervlies und/oder Filtergewebe und/oder Filtergewirke und/oder Filterpapier aufweist.

3. Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Trennvorrichtung (14) eine Anordnung von Prallplatten (16) aufweist

4. Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die freie Querschnittsfläche der wenigstens einen Trennvorrichtung (14) derart bemessen ist, dass Tröpfchen mit einem Durchmesser größer als 0,1 mm im Luftstrom unter dem Einfluss der Schwerkraft absinken können.

5. Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennvorrichtung (14) im Filterdeckel (7) angeordnet ist, und dass der Filterdeckel (7) für eine leichte Reinigung der Trennvorrichtung (14) lösbar mit dem Filterbehälter (3) verbunden ist.

6. Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Trennvorrichtung (14) am Filterdeckel (7) Abtropfrippen (15) vorgeordnet sind.

7. Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Seitenwänden des Filterbehälters (3) im Wesentlichen horizontal verlaufende und vorzugsweise miteinander verbundene, nach innen vorspringende Rippen (12) angebracht sind.

8. Bodenstaubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der wenigstens einen Steigleitung (4) wenigstens ein am Boden des Filterbehälters (3) lösbar befestigter Ansaugfilter (11) vorgelagert ist.

Zeichnung