Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. In der US 4 837 890 A ist ein Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einer Abtriebswelle, welche mit dem Flügel über ein Kraftübertragungselement wirkverbunden ist, wobei das Kraftübertragungselement ein Führungselement aufweist, welches in einer Führungsschiene verschiebbar geführt ist. Das Führungselement weist zwei Rollelemente und ein Gleitelement auf, und die Führungsschiene umfasst separate Kontaktflächen für jedes Rollelement und das Gleitelement. Dabei stützen sich die belden Rollelemente an einem Träger in der Führungsschiene ab, während das Gleitelement sich in dazu senkrechter Richtung auf dem Träger abstützt. Hier sind zwei an den Träger angepasste Rollelemente notwendig, um eine seitliche Führung durch den Träger zu erhalten.

[0002] Aus der US 5 829 508 A ist eine Feststellvorrichtung für einen integrierten Türschließer bekannt, die In einer Führungsschiene zwei gleichwirkende Rollelemente oder alternativ zwei gleichwirkende Gleitelemente zeigt.

[0003] Die US 5 036 621 A zeigt einen Gleitstein in einer Führungsschiene.

[0004] Aus der DE 101 53 263 B4 ist ein Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür bekannt. Der Antrieb weist eine Abtriebswelle auf, welche mit dem Flügel über ein als Hebel ausgebildetes Kraftübertragungselement wirkverbunden ist, wobei das Kraftübertragungselement ein als Gleitstück ausgebildetes Führungselement aufweist, welches in einer als Gleitschiene ausgebildeten Führungsschiene verschiebbar geführt ist. Das Führungselement weist zur Eliminierung eines Seitenspiels Federzungen auf, deren Enden gegen die Innenflächen der Führungsschiene beaufschlagt sind, und beansprucht hierdurch relativ viel Bauraum, und das gleitende Zusammenwirken der Federzungen mit der Führungsschiene verursacht unerwünschte Geräusche und Verschleiß.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb zu schaffen, dessen Führungselement sich durch kompakte Abmessungen sowie durch geräusch- und verschleißarmen Betrieb auszeichnet.

[0006] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkelten der Erfindung.

[0008] Erfindungsgemäß weist das Führungselement mindestens ein Rollelement und mindestens ein Gleitelement auf, wobei die Führungsschiene mindestens zwei separate Kontaktflächen für das mindestens eine Rollelement und das mindestens eine Gleitelement aufweist sowie die Kontaktflächen an unterschiedlichen und gegenüberliegenden Schenkeln der Führungsschlene angeordnet sind.

[0009] Das Rollelement und/oder das Gleitelement kann bzw. können aus einem elastischen Material ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann das Rollelement einen vorzugsweise aus einem elastischem Material ausgebildeten Reifen aufweisen.

[0010] Das Rollelement und das Gleitelement können eine gemeinsame Drehachse aufweisen, wobei die Mittellängsachse des Gleitelements außerhalb dieser gemeinsamen Drehachse liegen kann. Alternativ ist es auch denkbar, dass die Mittellängsachse des Gleitelements die gemeinsamen Drehachse schneidet. Dann kann mindestens ein Schenkel der Führungsschiene eine Ausformung, beispielsweise einen Vor- oder Rücksprung, und/oder eine Verjüngung aufweisen und/oder im Inneren der Führungsschiene ein Einsatzelement angeordnet und befestigt sein. Es wird somit erreicht, dass das Rollelement mit einer Kontaktflächen an einem Schenkel der Führungsschiene zusammenwirkt, und das Gleitelement mit einer separaten, an einem anderen, vorzugsweise gegenüberliegenden Schenkel der Führungsschiene zusammenwirkt, wodurch sich eine zumindest nahezu spielfreie Führung des Führungselements in der Führungsschiene ergibt.

[0011] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0012] Dabei zeigen:

Fig. 1

einen an der Bandseite eines Drehtürflügels montierten Antrieb in Frontansicht;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung der Führungsschiene des Antriebs gemäß Fig. 1, im Bereich des Führungselements geschnitten dargestellt;

Fig. 3

einen Vertikalschnitt durch die Führungsschiene und das Führungselement gemäß Fig. 2;

Fig. 4

einen Vertikalschnitt durch die Führungsschiene und das Führungselement eines gegenüber Fig. 3 abgewandelten Ausführungsbeispiels.

[0013] Die Fig. 1 zeigt einen an einer Drehtür montierten Antrieb 1. Die Drehtür weist einen Flügel 2 auf, welcher über Scharniere 4 um eine vertikale Drehachse drehbar an einem ortsfesten Rahmen 3 gelagert ist. Der Antrieb 1 umfasst ein Gehäuse 5, welches im oberen horizontalen Bereich des Rahmens 3 angeordnet ist. Im Gehäuse 5 des Antriebs 1 ist eine Abtriebswelle 6 mit vertikaler Drehachse gelagert, wobei die Enden der Abtriebswelle 6 aus dem Gehäuse 5 hinausragen. Am unteren, dem Flügel 2 zugewandten Ende der Abtriebswelle 6 ist das eine Ende eines als Gleitarm ausgebildeten Kraftübertragungselements 8 drehfest montiert. Das andere Ende des Kraftübertragungselements 8 ist mittels eines Führungselements 11 in einer im Bereich der oberen horizontalen Kante des Flügels 2 montierten Führungsschiene 9 linear verschiebbar geführt. Eine Drehbewegung der Abtriebswelle 6 des Antriebs 1 bewirkt, dass das Kraftübertragungselement 8 verschwenkt wird und über das in der Führungsschiene 9 geführten Führungselement 11 den Flügel 2 bewegt, und umgekehrt.

[0014] Der Antrieb 1 weist eine hier nicht dargestellte Steuerungseinrichtung auf, welche den Bewegungsablauf des Antriebs 1 steuert, beispielsweise abhängig von Sensorsignalen und/oder manuellen Schalthandlungen sowie von der Position und/oder Bewegungsgeschwindigkeit des wirkverbundenen Flügels 2. Die Steuerungseinrichtung kann eine Speichereinrichtung umfassen, in welcher die zum Betrieb des Antriebs 1 erforderlichen Parameter, vorzugsweise nichtflüchtig, speicherbar sind.

[0015] Um einen möglichst harmonischen Bewegungsablauf des Antriebs 1 zu erzielen, ist eine Minimierung des seitlichen Spiels des Führungselements 11 in der Führungsschiene 9 anzustreben.

[0016] Mit den Darstellungen der nachfolgenden Figuren, welche die Führungsschiene 9 jewells im Bereich des Führungselements 11 in Schnittdarstellung zeigen, sollen mehrere erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele verdeutlicht werden.

[0017] Die Fig. 2 und 3 zeigen in Schrägansicht und im Vertikalschnitt ein erstes Ausführungsbeispiel des Führungselements 11. Am Kraftübertragungselement 8 Ist ein Halterelement 16 befestigt, indem ein als Schraube ausgebildetes Befestigungselement 14 eine Bohrung des Kraftübertragungselements 8 durchgreift und mit ihrem Schaft in eine Gewindebohrung 15 des Halterelements 16 eingreift. Auf dem Halterelement 16 sind ein Gleitelement 14 sowie ein Rollelement 12 mit gemeinsamer Drehachse 10 drehbar gelagert.

[0018] Die Mittellängsachse des Gleitelements 14 liegt außerhalb der Drehachse 10, so dass das Gleitelement 14 an einer Kontaktfläche 17 an dem in der Zeichnung rechten Schenkel der Führungsschiene 9 anliegt. Der linke Schenkel der Führungsschiene 9 ist von dem Gleitelement 14 beabstandet und weist auf Höhe des Rollelements 12 eine Ausformung 19 auf, welche die Kontaktfläche 18 für das Rollelement 12 bildet. Zum rechten Schenkel der Führungsschiene 9 ist das Rollelement 12 beabstandet. Dadurch ergibt sich eine völlig spielfreie Führung des Führungselements 11,

[0019] In vorteilhafter Ausgestaltung kann das Rollelement 12 aus einem elastischen Material ausgebildet sein. Hierdurch lassen sich Fertigungstoleranzen in gewissem Maße ausgleichen und auch die durch das Abrollen des Rollelements 12 in der Führungsschiene 9 entstehenden Geräusche minimieren.

[0020] In einer weiteren Ausgestaltung weist das Rollelement 12, wie es in der Fig. 4 dargestellt ist, einen vorzugsweise aus einem elastischen Material ausgebildeten Reifen 13 auf, welcher auf der Kontaktfläche 18 der Führungsschiene 9 abrollt. Auch hierdurch lassen sich Fertigungstoleranzen in gewissem Maße ausgleichen und auch die durch das Abrollen des Rollelements 12 in der Führungsschiene 9 entstehenden Geräusche minimieren.

[0021] Selbstverständlich sind, neben den vorangehend beschriebenen Ausführungen, noch weitere, hier nicht dargestellte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gegenstands denkbar.

Liste der Referenzzeichen

[0022] 

1

Antrieb

2

Flügel

3

Rahmen

4

Scharnier

5

Gehäuse

6

Abtriebswelle

7

Wellenaufnahme

8

Kraftübertragungselement

9

Führungsschiene

10

Drehachse

11

Führungselement

12

Rollelement

13

Reifen

14

Gleitelement

15

Befestigungselement

16

Bohrung

17

Halterelement

18

Kontaktfläche

19

Kontaktfläche

Ansprüche

1. Antrieb (1) zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels (2) einer Tür oder eines Fensters, mit einer Abtriebswelle (6), welche mit dem Flügel (2) über ein als Gleitarm ausgebildetes Kraftübertragungselement (8) des Antriebs wirkverbunden ist, welches durch eine Drehbewegung der Abtriebswelle (6) verschwenkt wird, wobei das Kraftübertragungselement (8) ein Führungselement (11) aufweist, welches in einer Führungsschiene (9) des Antriebs verschiebbar geführt ist, wobei das Führungselement (11) mindestens ein Rollelement (12) und mindestens ein Gleitelement (14) aufweist, und wobei die Führungsschiene (9) mindestens zwei separate Kontaktflächen (18, 19) für das mindestens eine Rollelement (12) und das mindestens eine Gleitelement (14) aufweist. dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontaktflächen (18, 19) an unterschiedlichen und gegenüberliegenden Schenkeln der Führungsschiene (9) angeordnet sind, und das Rollelement (12) mit einer Kontaktfläche an einem Schenkel der Führungsschiene (1) zusammenwirkt, und das Gleitelement (14) mit der separaten Kontaktfläche, an einem anderen, gegenüberliegenden Schenkel der Führungsschiene (1) zusammenwirkt, wodurch sich eine zumindest nahezu spielfreie Führung des Führungselements (11) in der Führungsschiene (1) ergibt.

2. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (12) und/oder das Gleitelement (14) aus einem elastischen Material ausgebildet ist bzw. sind.

3. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (12) einen Reifen (13) aufweist.

4. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rollelement (12) und das Gleitelement (14) eine gemeinsame Drehachse (10) aufweisen, wobei die Mittellängsachse des Gleitelements (14) außerhalb der Drehachse (10) liegt.

5. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schenkel der Führungsschiene (9) eine Ausformung, beispielsweise einen Vor- oder Rücksprung, und/oder eine Verjüngung aufweist.

6. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Führungsschiene (9) ein Einsatzelement angeordnet und befestigt ist.

Claims

1. Drive (1) for opening and closing a movable door leaf (2) or window casement (2) having an output shaft (6), which is operatively connected to the leaf/casement (2) via a force-transmission element (8) of the drive, said force-transmission element being designed in the form of a sliding arm and being pivoted by a rotary movement of the output shaft (6), wherein the force-transmission element (8) has a guide element (11) which is guided in a displaceable manner in a guide rail (9) of the drive, wherein the guide element (11) has at least one rolling element (12) and at least one sliding element (14), and wherein the guide rail (9) has at least two separate contact surfaces (18, 19) for the at least one rolling element (12) and the at least one sliding element (14),
characterized
in that the contact surfaces (18, 19) are arranged on different and opposite limbs of the guide rail (9), and the rolling element (12) interacts with a contact surface on one limb of the guide rail (1), and the sliding element (14) interacts with the separate contact surface on another, opposite limb of the guide rail (1), as a result of which the guide element (11) is guided in an at least more or less play-free manner in the guide rail (1).

2. Drive according to Claim 1,
characterized in that the rolling element (12) and/or the sliding element (14) are/is formed from an elastic material.

3. Drive according to either of the preceding claims,
characterized in that the rolling element (12) has a tyre (13).

4. Drive according to one of the preceding claims,
characterized in that the rolling element (12) and the sliding element (14) have a common axis of rotation (10), wherein the centre longitudinal axis of the sliding element (14) is located outside the axis of rotation (10).

5. Drive according to one of the preceding claims,
characterized in that at least one limb of the guide rail (9) has a shaped portion, for example a protrusion or set-back portion, and/or a tapered portion.

6. Drive according to one of the preceding claims,
characterized in that an insert element is arranged, and fastened, in the interior of the guide rail (9).

Revendications

1. Entraînement (1) pour ouvrir et/ou fermer un battant mobile (2) d'une porte ou d'une fenêtre, comprenant un arbre de sortie (6) qui est connecté fonctionnellement au battant (2) par le biais d'un élément de transfert de force (8) de l'entraînement réalisé sous forme de bras coulissant, qui est pivoté par un mouvement de rotation de l'arbre de sortie (6), l'élément de transfert de force (8) présentant un élément de guidage (11) qui est guidé de manière déplaçable dans un rail de guidage (9) de l'entraînement, l'élément de guidage (11) présentant au moins un élément de roulement (12) et au moins un élément de glissement (14), et le rail de guidage (9) présentant au moins deux surfaces de contact séparées (18, 19) pour l'au moins un élément de roulement (12) et l'au moins un élément de glissement (14),
caractérisé en ce que
les surfaces de contact (18, 19) sont disposées au niveau de branches différentes et opposées du rail de guidage (9), et l'élément de roulement (12) coopère avec une surface de contact au niveau d'une branche du rail de guidage (1), et l'élément de glissement (14) coopère avec la surface de contact séparée au niveau d'une autre branche opposée du rail de guidage (1), de sorte que l'on obtienne un guidage au moins pratiquement sans jeu de l'élément de guidage (11) dans le rail de guidage (1).

2. Entraînement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'élément de roulement (12) et/ou l'élément de glissement (14) est/sont réalisés à partir d'un matériau élastique.

3. Entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'élément de roulement (12) présente un pneu (13).

4. Entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'élément de roulement (12) et l'élément de glissement (14) présentent un axe de rotation commun (10), l'axe longitudinal médian de l'élément de glissement (14) étant situé à l'extérieur de l'axe de rotation (10).

5. Entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'au moins une branche du rail de guidage (9) présente une formation, en particulier une saillie ou un renforcement, et/ou un rétrécissement.

6. Entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'à l'intérieur du rail de guidage (9) est disposé et fixé un élément d'insertion.

Zeichnung