Sitzmöbel mit einer Aufstehhilfsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit zwei seitlichen Armlehnen (2), die jeweils mindestens eine Ausnehmung (3) aufweisen, mit einem Sitz (4), der von den beiden Armlehnen (2) seitlich begrenzt ist, mit einer Aufstehhilfsvorrichtung, mit deren Hilfe das Sitzmöbel (1) aus einer Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellbar ist, wobei die Aufstehhilfsvorrichtung mindestens einen Stellantrieb (11) und eine Stellmechanik (12) aufweist, und mit mindestens zwei Grundträgern (9), die, zumindest in der Aufstehhilfsposition des Sitzmöbels (1), zumindest teilweise auf einer Standfläche (10) aufliegen und dadurch ein Fußgestell des Sitzmöbels (1) bilden, wobei mittels der vom Stellantrieb (11) angetriebenen Stellmechanik (12) das Sitzmöbel (1) gegenüber den Grundträgern (9) angehoben bzw. abgesenkt und dadurch aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellt wird. Dieses ist besonders zweckmäßig dadurch, dass zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), der Stellantrieb (11) in einer Ausnehmung (3) einer Armlehne (2) oder jeweils ein Stellantrieb (11) in jeweils einer Ausnehmung (3) der Armlehnen (2) angeordnet ist, und dass, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), zumindest Teile der Stellmechanik (12) in jeweils mindestens einer Ausnehmung (3) der Armlehnen (2) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Sessel oder Stuhl, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Sitzmöbel der in der Rede stehenden Art sind Einrichtungsgegenstände und dienen der Aufnahme einer Person oder mehrerer Personen, insbesondere dem Sitzen. Einige solcher Sitzmöbel ermöglichen auch ein zumindest teilweises Liegen bzw. Hinlegen. Gattungsbildende Sitzmöbel können im Innenbereich, wie z. B. in Wohnräumen und Geschäftsräumen, und/oder im Außenbereich, wie z. B. in Gärten, eingesetzt werden. Zu derartigen Sitzmöbeln zählen insbesondere Sessel, Stühle, Hocker, Bänke, Sofas, Strandkörbe und Schaukeln.

[0003] Ein gattungsgemäßes Sitzmöbel ist aus der DE 20 2010 005 963 U1 bekannt. Das bekannte Sitzmöbel weist zwei seitliche Armlehnen mit jeweils einer Ausnehmung auf. Die beiden Armlehnen begrenzen seitlich einen Sitz des Sitzmöbels.

[0004] Das bekannte Sitzmöbel weist ferner eine Aufstehhilfsvorrichtung auf, mit deren Hilfe das Sitzmöbel aus einer Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellbar ist. Die Verstellung des Sitzmöbels aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition bzw. umgekehrt dient der Unterstützung eines Nutzers beim Aufstehen bzw. Hinsetzen.

[0005] Die Aufstehhilfsvorrichtung des bekannten Sitzmöbels weist einen Stellantrieb und eine Stellmechanik auf. Die Stellmechanik umfasst ein Fußgestell, ein Stützgestell, mehrere Führungshebel und mehrere Traversen. Das Fußgestell weist zwei Fußelemente auf, die, zumindest in der Aufstehhilfsposition des Sitzmöbels, zumindest teilweise auf einer Standfläche aufliegen.

[0006] Der Stellantrieb kann von einem Nutzer gesteuert werden. Mittels der vom Stellantrieb angetriebenen Stellmechanik wird das Sitzmöbel gegenüber den Fußelementen angehoben bzw. abgesenkt und dadurch aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellt.

[0007] Bei dem bekannten Sitzmöbel ist nun vorgesehen, dass in der Sitzposition des Sitzmöbels die Fußelemente zumindest teilweise innerhalb jeweils einer der Ausnehmungen positioniert sind.

[0008] Allerdings sind die Stellmechanik und der Stellantrieb bei dem bekannten Sitzmöbel in dem Raum unterhalb des Sitzes zwischen den beiden Armlehnen angeordnet. Insbesondere ist der Stellantrieb sowohl in Richtung der Sitzbreite als auch in Richtung der Sitztiefe mittig unterhalb des Sitzes positioniert. In Richtung der Sitzhöhe erstreckt sich der Stellantrieb von der Standfläche bis knapp unterhalb des Sitzes.

[0009] Ferner verlaufen Teile der Stellmechanik, insbesondere mehrere Traversen, sowie Teile des Fußgestells, insbesondere eine Fußtraverse, in Richtung der Sitzbreite zwischen den beiden Armlehnen. Weitere Teile der Stellmechanik, insbesondere mehrere Führungshebel und Stützprofile, und weitere Teile des Fußgestells, insbesondere mehrere Halteplatten, sind im Bereich der zueinander weisenden Innenseiten der Armlehnen, jedoch außerhalb der Armlehnen, angeordnet.

[0010] Insgesamt sind also der Stellantrieb, die Stellmechanik sowie Teile des Fußgestells des bekannten Sitzmöbels in dem Raum unterhalb des Sitzes zwischen den beiden Armlehnen positioniert.

[0011] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, das bekannte Sitzmöbel hinsichtlich der Anordnung und Ausgestaltung der Aufstehhilfsvorrichtung zu verbessern.

[0012] Die zuvor geschilderte Aufgabenstellung wird durch das Sitzmöbel gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0013] Es versteht sich von selbst, dass Ausgestaltungen, Ausführungsformen, Vorteile u. dgl., welche nachfolgend zu Zwecken der Vermeidung von Wiederholungen nur zu einem Erfindungsaspekt angeführt sind, in Bezug auf die übrigen Erfindungsaspekte entsprechend gelten.

[0014] Dies vorausgeschickt, wird im Folgenden die vorliegende Erfindung näher beschrieben.

[0015] Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, den Stellantrieb bzw. die Stellantriebe und zumindest Teile der Stellmechanik in die beiden Armlehnen zu integrieren.

[0016] Die in die Armlehnen integrierten Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung sind, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels, für einen Nutzer nicht sichtbar. Dies verbessert den optischen Eindruck bzw. schafft einen gefälligen Eindruck, auch wenn keine Sichtblenden verbaut sind.

[0017] Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Stellantriebs bzw. der Stellantriebe und der Stellmechanik lagern sich auf den in die Armlehnen integrierten Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung keine Schmutzpartikel ab bzw. ist die Ablagerung von Schmutzpartikeln auf diesen Komponenten reduziert. Somit ist der Aufwand bei Reinigung und/oder Pflege des Sitzmöbels verringert.

[0018] Des Weiteren sind die in die Armlehnen integrierten Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung für einen Nutzer, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels, typischerweise nicht zugänglich. Dadurch können Verletzungen, insbesondere Quetschungen, verhindert bzw. vermindert und die Betriebssicherheit erhöht werden. Auf den Einbau eines Eingriffsschutzes kann verzichtet werden.

[0019] Insgesamt erhöht sich somit auch die Gestaltungsfreiheit beim Entwerfen des Sitzmöbels.

[0020] Die konstruktive Ausgestaltung der Aufstehhilfsvorrichtung kann ganz unterschiedliche Formen annehmen. Vorhanden sein muss mindestens ein Stellantrieb.

[0021] Ist nur ein Stellantrieb vorhanden, so ist dieser in einer Ausnehmung einer der beiden Armlehnen anzuordnen. Dann ist in dieser Ausnehmung ein erster Teil der Stellmechanik angeordnet. Außerdem weist die Stellmechanik dann eine Antriebsverbindung aus der Ausnehmung in einer Armlehne in die Ausnehmung der anderen Armlehne auf. Dort ist die Antriebsverbindung mit einem weiteren Teil der Stellmechanik in der Ausnehmung der anderen Armlehne verbunden.

[0022] Es ist aber auch möglich, jede der beiden Armlehnen mit einer kompletten, vollständigen Einheit aus Stellantrieb, Stellmechanik und Grundträger auszurüsten. In diesem Fall kann die Antriebsverbindung zwischen den Teilen der Stellmechanik in den beiden Armlehnen entfallen.

[0023] Der Begriff "Sitz", wie er im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendet wird, bezeichnet den Bereich des Sitzmöbels, der zumindest hauptsächlich dazu bestimmt ist, als Sitzgelegenheit zu dienen, also so gestaltet ist, dass sich eine Person oder mehrere Personen darauf setzen können. Der Sitz kann auch derart ausgeführt sein, dass eine Person oder mehrere Personen eine liegende und/oder eine halb liegende Haltung einnehmen können. Der Sitz kann gepolstert sein und/oder ein oder mehrere Polster und/oder Sitzkissen können auf dem Sitz angeordnet sein.

[0024] Der Sitz wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung durch die Dimensionsbegriffe "Sitzbreite", "Sitztiefe" und "Sitzhöhe" gekennzeichnet. Um diese Begriffe zu erläutern, wird nachfolgend auf die weiter unten beschriebene Fig. 1 der Zeichnung Bezug genommen. In Bezug auf Fig. 1 der Zeichnung ist mit dem Begriff "Sitzbreite" die horizontale Erstreckung des Sitzes, mit dem Begriff "Sitztiefe" die Erstreckung in die Zeichnungsebene hinein und mit dem Begriff "Sitzhöhe" der vertikale Abstand des Sitzes zur Standfläche gemeint.

[0025] Unter dem Begriff "Armlehne" sind im Sinne der vorliegenden Erfindung diejenigen Komponenten des Sitzmöbels zu verstehen, die den Sitz an einer Seite, in Fig. 1 links bzw. rechts, in seiner Breite begrenzen, jedoch nicht zur Rückenlehne gehören. Die Armlehnen erstrecken sich in Richtung der Sitzhöhe ausgehend vom Sitz bis in einen Bereich unterhalb des Sitzes, insbesondere bis zur Standfläche. Die Armlehnen können sich in Richtung der Sitzhöhe über den Sitz hinaus nach oben erstrecken. In diesem Fall können die Armlehnen jeweils eine Armablage an einem oberen Ende bilden. In Richtung der Sitztiefe können sich die Armlehnen über die gesamte Sitztiefe oder einen Teil der Sitztiefe erstrecken oder auch über den Sitz hinausragen. Die Armlehnen können so gestaltet sein, dass der Sitz teilweise in sie hineinragt.

[0026] Der Begriff "Sitzposition", wie er erfindungsgemäß verwendet wird, meint eine Position des Sitzmöbels, in der das Sitzmöbel den Zweck des Sitzens, Liegens bzw. Halbliegens erfüllt. Typischerweise ist der Sitz in der Sitzposition in Richtung der Sitztiefe im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet. Die Sitzposition stellt die Grundstellung des Sitzmöbels dar.

[0027] Der Begriff "Aufstehhilfsposition", wie er im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendet wird, ist so zu verstehen, dass das Sitzmöbel eine Position einnimmt, so dass ein Nutzer eine aufrechtere Position als im Sitzen, Liegen bzw. Halbliegen einnimmt. Die Aufstehhilfsposition kann so ausgeführt sein, dass der Nutzer in dieser Position (fast) aufrecht steht. Typischerweise ist der Sitz in der Aufstehhilfsposition erhöht, also in Richtung der Sitzhöhe angehoben, und/oder in Richtung der Sitztiefe nach vorne gekippt bzw. nach unten geneigt.

[0028] Unter dem Begriff "Stellmechanik" sind im Falle der vorliegenden Erfindung diejenigen Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung zu verstehen, die der Übertragung der Kraft, die der Stellantrieb ausübt, auf das Sitzmöbel dienen, sowie die Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung, die die Funktionsweise dieser Kraft übertragenden Komponenten unterstützen.

[0029] Der Begriff "Stellantrieb" bezieht sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung auf diejenigen Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung, die der Erzeugung der Energie zur Kraftübertragung auf das Sitzmöbel dienen. Der Stellantrieb kann auf pneumatische, hydraulische oder elektrische Weise arbeiten. Die Stellbewegung des Stellantriebs kann geradlinig, schwenkend oder drehend ausgeführt werden.

[0030] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele mit Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Die oben beschriebenen und/oder in den Ansprüchen und/oder in der nachfolgenden Figurenbeschreibung offenbarten Merkmale können bedarfsweise miteinander kombiniert werden, auch wenn dies nicht im Einzelnen ausdrücklich beschrieben ist.

[0031] In der Zeichnung zeigt

Fig. 1

schematisch eine Frontansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer aus einer Sitzposition angehobenen Position,

Fig. 2

schematisch eine in Richtung der Sitztiefe verlaufende Ansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer aus der Sitzposition angehobenen Position, wobei zugunsten der Übersichtlichkeit die Außenwandung der Armlehne weggelassen wurde,

Fig. 3

in einer Fig. 2 ensprechenden Darstellung eine dritte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Sitzposition,

Fig. 4

schematisch eine Frontansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 3 sowie einen Teilschnitt entlang der Linie IV/IV in Fig. 3, wobei sich dieser Teilschnitt lediglich über die Höhe der Ausnehmungen in Fig. 4 erstreckt,

Fig. 5

in einer Fig. 3 entsprechenden Darstellung die dritte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer aus der Sitzposition angehobenen Position,

Fig. 6

schematisch eine Frontansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 5 sowie einen Teilschnitt entlang der Linie VI/VI in Fig. 5, wobei sich dieser Teilschnitt lediglich über die Höhe der Ausnehmungen in Fig. 6 erstreckt,

Fig. 7

in einer Fig 3 entsprechenden Dasrstellung die dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer Aufstehhilfsposition,

Fig. 8

schematisch eine Frontansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 7 sowie einen Teilschnitt entlang der Linie VIII/VIII in Fig. 7, wobei sich dieser Teilschnitt lediglich über die Höhe der Ausnehmungen in Fig. 8 erstreckt.

[0032] Fig. 1 zeigt schematisch eine Frontansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 in einer aus einer Sitzposition angehobenen Position.

[0033] Das Sitzmöbel 1 weist zwei seitliche Armlehnen 2 mit jeweils einer Ausnehmung 3, einen Sitz 4 und eine Rückenlehne 5 auf. Die Rückenlehne 5 erstreckt sich ausgehend vom Sitz 4 im Wesentlichen in Richtung der Sitzhöhe, in Fig. 1 also vertikal, nach oben. Die beiden Armlehnen 2 sind seitlich, in Fig. 1 links bzw. rechts des Sitzes 4 und der Rückenlehne 5 angeordnet. Insofern begrenzen die Armlehnen 2 den Sitz 4 in seiner Sitzbreite. Die Armlehnen 2 weisen jeweils an einem oberen Ende eine Armablage 6 auf.

[0034] Auf dem Sitz 4 und vor der Rückenlehne 5 sind Polster 7 angeordnet. Der Sitz 4 und die Rückenlehne 5 können miteinander dauerhaft verbunden und dabei starr oder zueinander beweglich ausgeführt sein. Vorzugsweise sind der Sitz 4 und die Rückenlehne 5 derart ausgeführt, dass die Neigung der Rückenlehne 5 gegenüber dem Sitz 4 für einen Nutzer individuell einstellbar ist. Der Sitz 4 und die Rückenlehne 5 können auch als eine einstückige, feste Gesamtstruktur ausgebildet sein.

[0035] Bei dem in Fig. 1 dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Ausnehmungen 3 quasi als Aushöhlung der ursprünglich als Vollwandungen ausgebildeten Armlehnen 2 ausgeführt. Die Ausnehmungen 3 erstrecken sich in Richtung der Sitzbreite und in Richtung der Sitztiefe fast über die gesamte Strecke der jeweiligen Armlehne 2. In Richtung der Sitzhöhe erstrecken sich die Ausnehmungen 3 von knapp über dem Sitz 4 vollständig bis zum unteren Ende der jeweiligen Armlehne 2, so dass die Armlehnen 2 jeweils an ihrer Unterseite zumindest teilweise offen und die Ausnehmungen 3 zumindest teilweise von außen zugänglich sind.

[0036] Das Sitzmöbel 1 weist ferner eine in Fig. 1 schematisch und vereinfacht dargestellte Aufstehhilfsvorrichtung in Form von zwei Einheiten 8 auf, mit deren Hilfe das Sitzmöbel 1 aus der Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellbar ist.

[0037] Das Sitzmöbel 1 weist zwei Grundträger 9 auf, die in der angehobenen Position des in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiels des Sitzmöbels 1 auf einer Standfläche 10 aufliegen und dadurch ein Fußgestell des Sitzmöbels 1 bilden. Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, sind die Grundträger 9 in Richtung der Sitzbreite schmaler als die Ausnehmungen 3.

[0038] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Sitzmöbel 1 mittels der Aufstehhilfsvorrichtung 8 gegenüber den Grundträgern 9 angehoben und dadurch aus der Sitzposition in eine angehobene Position verstellt. Diese angehobene Position entspricht jedoch nicht der Aufstehhilfsposition. Vielmehr stellt diese angehobene Position eine Zwischenposition zwischen der Sitzposition und der Aufstehhilfsposition dar.

[0039] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Aufstehhilfsvorrichtung in Form von zwei Einheiten 8 in den beiden Ausnehmungen 3 der Armlehnen 2 angeordnet. Jede Einheit 8 ist mit einem Grundträger 9 verbunden.

[0040] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind in dem Raum unterhalb des Sitzes 4 zwischen den beiden Armlehnen 2 keine Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung angeordnet. Für einen Nutzer sind also, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels 1, von außen keine Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung sichtbar. Auf den Einbau von Sichtblenden oder eines Eingriffsschutzes kann bei dieser bevorzugten Ausführungsform verzichtet werden, ohne den optischen Eindruck zu stören.

[0041] Auf den Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung können sich, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels 1, keine Schmutzpartikel ablagern. Unterhalb des Sitzes 4 zwischen den beiden Armlehnen 2 befindet sich ein der Gestaltungsfreiheit unterliegender, großer Freiraum.

[0042] Vorzugsweise kann mit Hilfe der Aufstehhilfsvorrichtung das Sitzmöbel 1 aus der Sitzposition in eine in Richtung der Sitzhöhe angehobene Position, wie sie in Fig. 1 exemplarisch dargestellt ist, verstellt und zumindest vorübergehend gehalten werden, so dass ein Nutzer in dieser angehobenen Position auf dem Sitzmöbel 1 sitzen oder liegen kann. Mit anderen Worten kann vorzugsweise mit Hilfe der Aufstehhilfsvorrichtung die Sitzhöhe des Sitzmöbels 1 eingestellt werden.

[0043] Wie bereits im allgemeinen Teil der Beschreibung angesprochen worden ist, kann man die Aufstehhilfsvorrichtung des Sitzmöbels auf viele unterschiedliche konstruktive Arten realisieren. Fig. 1 der Zeichnung zeigt nur das Grundprinzip der Anordnung der Bestandteile der Aufstehhilfsvorrichtung 8 in den beiden Armlehnen. Auf die Ausführungen im allgemeinen Teil der Beschreibung kann hier der Einfachheit halber verwiesen werden.

[0044] Fig. 2 zeigt schematisch eine in Richtung der Sitztiefe verlaufende Ansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 in einer aus der Sitzposition angehobenen Position. Zugunsten der Übersichtlichkeit wurde die Außenwandung der Armlehne 2 weggelassen, so dass die Ausnehmung 3 der Armlehne 2, ein Teil der darin angeordneten Aufstehhilfsvorrichtung und der Grundträger 9 sichtbar sind.

[0045] Im Vergleich zur Fig. 1 ist bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 eine zweite bevorzugte Ausführungsform der Aufstehhilfsvorrichtung 8 sowie des Grundträgers 9 dargestellt. Die übrigen Komponenten des Sitzmöbels 1 sind wie beim ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ausgebildet.

[0046] Bei der in Fig. 2 dargestellten und bevorzugten Ausführungsform weist die Aufstehhilfsvorrichtung in jeder Armlehne 2 einen Stellantrieb 11 und eine Stellmechanik 12 auf.

[0047] Der Stellantrieb 11 gemäß Fig. 2 ist als elektrischer Stellantrieb 11 mit einem Elektromotor 13 und einer Gewindespindel 14 ausgeführt.

[0048] Jede Stellmechanik 12 gemäß Fig. 2 weist einen Armlehnträger 15 auf, der in der Ausnehmung 3 der Armlehne 2 angeordnet ist.

[0049] Bei dem in Fig. 2 dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist es nun so, dass jeder Armlehne 2 eine vollständige Einheit 8 aus einem Stellantrieb 11, einer Stellmechanik 12 und einem Grundträger 9 zugeordnet ist. Dabei ist jede Einheit 8, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels 1, in der Ausnehmung 3 der zugeordneten Armlehne 2 angeordnet. Die beiden Einheiten 8 sind im Wesentlichen identisch ausgeführt.

[0050] Bevorzugt ist es, wenn jede Einheit 8 komplett aus der Ausnehmung 3 der Armlehne 2 herausnehmbar, insbesondere herausziehbar ist. Wie eine Kartusche kann man die Einheit 8 in die Armlehne 2 einsetzen. Aufgrund des Eigengewichts des Sitzmöbels 1 stabilisiert sich die Einheit 8 normalerweise in der Ausnehmung 3 der Armlehne 2 von selbst. Die Einheit 8 muss also noch nicht einmal mit besonderen Befestigungsmitteln wie Befestigungsschrauben in der Armlehne 2 verankert werden. Selbstverständlich ist es aber möglich, dass eine solche Verankerung der Einheit 8 in der Armlehne 2 erfolgt.

[0051] Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass man das Sitzmöbel 1 wahlweise ohne Aufstehhilfsvorrichtung oder mit Aufstehhilfsvorrichtung ausliefern kann, ohne dass ein Käufer äußerlich einen Unterschied bemerkt. Herstellungstechnisch ist diese Flexibilität natürlich sehr zweckmäßig.

[0052] Die genannte Ausgestaltung erlaubt es, eine Vielzahl identischer Einheiten 8 herzustellen, für jedes Sitzmöbel 1 zwei dieser identischen Einheiten 8 bereitzustellen und dann in derselben Art und Weise jeweils eine Einheit 8 in jeweils einer Ausnehmung 3 der Armlehnen 2 anzuordnen.

[0053] Die voranstehenden Ausführungen haben bereits deutlich gemacht, dass normalerweise jeweils die Ausnehmung 3 in der Armlehne 2 zumindest zur Standfläche 10 hin zumindest teilweise offen ist. Dadurch kann der Grundträger 9 bei Anheben des Sitzmöbels 1 auf der Standfläche 10 stehen, während sich die jeweilige Armlehne 2 von der Standfläche 10 nach oben hin entfernt.

[0054] Bei dem in Fig. 2 dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Grundträger 9 jeder Einheit 8 eine Kulisse 16 auf. Der Armlehnträger 15 jeder Einheit 8 ist mit der zugeordneten Armlehne 2 verbunden und über zwei übereinander angeordnete Rollen 17 verfahrbar in der Kulisse 16 geführt. Es können auch mehr als zwei Rollen 17 verwendet werden. Alternativ zu den Rollen 17 können auch Gleitelemente eingesetzt werden.

[0055] Bei dem in Fig. 2 dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel verläuft der Armlehnträger 15 im Wesentlichen neben der Kulisse 16, in einer Frontansicht also hinter der Kulisse 16. Im Bereich der Rollen 17 weist der Armlehnträger 15 jedoch einen Vorsprung bzw. Versatz auf, an dem die Rollen 17 befestigt sind. Dieser Vorsprung erstreckt sich in Fig. 2 im Wesentlichen hinter der Kulisse 16, in einer Frontansicht also links neben der Kulisse 16.

[0056] Die Kulisse 16 ist in einem endseitigen Bereich, in Fig. 2 an ihrem oberen Ende, in Richtung der Sitztiefe des Sitzmöbels 1 vom Sitz 4 weg gerichtet gebogen.

[0057] An dem Armlehnträger 15 und dem Grundträger 9 ist der Stellantrieb 11 der Einheit 8 derart angelenkt, dass ein Ausfahren der Stellantriebe 11 beider Einheiten 8 ein Anheben der Armlehnträger 15 beider Einheiten 8 bewirkt, wodurch das Sitzmöbel 1 aus der Sitzposition in eine angehobene Position, wie in Fig. 2 dargestellt, verstellbar ist. Die Rollen 17 können beim Ausfahren der Stellantriebe 11 durch die Kulissen 16 so lange parallel nach oben geführt werden, bis die oberen Rollen 17 die gebogenen Teile der Kulissen 16 erreichen und das Sitzmöbel 1 somit eine maximal angehobene Position erreicht. In dem Stellbereich zwischen der Sitzposition und der maximal angehobenen Position ist also eine im Wesentlichen vertikale Verstellung des Sitzmöbels 1 möglich. Somit kann eine Sitzhöhenverstellung des Sitzmöbels 1 vom Nutzer realisiert werden.

[0058] Der Armlehnträger 15 ist um eine in Richtung der Sitzbreite des Sitzmöbels 1 verlaufende Achse durch die untere Rolle der Rollen 17 schwenkbar. Werden nun die Stellantriebe 11 der beiden Einheiten 8 weiter bis zu ihrer oberen Endstellung ausgefahren, verfährt jeweils die obere Rolle der Rollen 17 in den gebogenen Bereich der Kulisse 16. Dadurch schwenkt der Armlehnträger 15 um die Achse durch die untere Rolle der Rollen 17 und das Sitzmöbel 1 schwenkt bzw. kippt nach vorne. Nun befindet sich das Sitzmöbel 1 in der Aufstehhilfsposition.

[0059] Aus der Aufstehhilfsposition kann das Sitzmöbel 1 zurück in die maximal angehobene Position geschwenkt bzw. gekippt werden, indem die Stellantriebe 11 der beiden Einheiten 8 aus ihrer oberen Endstellung eingefahren werden, bis jeweils die obere Rolle der Rollen 17 den gebogenen Teil der Kulisse 16 verlässt. Werden die Stellantriebe 11 der beiden Einheiten 8 weiter eingefahren, werden die Rollen 17 durch die Kulisse 16 so lange parallel nach unten geführt, bis die jeweils untere Rolle der Rollen 17 ein unteres Ende der Kulisse 16 und das Sitzmöbel 1 somit die Sitzposition erreicht. Auf diese Weise kann also das Sitzmöbel 1 aus der Aufstehhilfsposition in die Sitzposition verstellt werden.

[0060] Aus den obigen Ausführungen wird deutlich, dass die Kulisse 16 einer Einheit 8 funktional zur Stellmechanik 12 dieser Einheit 8 gehört.

[0061] Diese Ausgestaltung der Einheiten 8 ist platzsparend, insbesondere ist jede Einheit 8 in Richtung der Sitzbreite sehr schmal. Dies ermöglicht eine ausreichende Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Armlehnen 2 trotz Integration der Einheiten 8 in die Armlehnen 2. Gleichzeitig kann durch diese Ausgestaltung der Einheiten 8 ein kostengünstiges, wartungsarmes, zuverlässiges und/oder komfortables Sitzmöbel 1 mit Aufstehhilfe realisiert werden.

[0062] Bei dem in Fig. 2 dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Stellmechanik 12 derart in der Ausnehmung 3 angeordnet, dass bei Antrieb der Stellmechanik 12 mittels des Stellantriebs 11 eine Kraftübertragung von der Stellmechanik 12 auf die Armlehne 2 erfolgt. Dazu ist der Armlehnträger 15 an der oberen Seite der Ausnehmung 3 mit der zugeordneten Armlehne 2 fest verbunden oder die Armlehne 2 liegt auf dem Armlehnträger 15 auf.

[0063] Vorzugsweise weist die Aufstehhilfsvorrichtung 8 eine nicht weiter dargestellte elektronische Steuereinheit auf, die die beiden Stellantriebe 11 steuert. Besonders bevorzugt ist es, wenn die elektronische Steuereinheit die beiden Stellantriebe 11 synchronisiert, also eine Regelung vornimmt. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die elektronische Steuereinheit, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels 1, in einer der Ausnehmungen 3 angeordnet ist.

[0064] Fig. 3 zeigt in einer Fig. 2 entsprechenden Darstellung eine dritte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 in der Sitzposition.

[0065] Fig. 4 zeigt schematisch eine Frontansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 3 sowie einen Teilschnitt entlang der Linie IV/IV in Fig. 3, wobei sich dieser Teilschnitt lediglich über die Höhe der Ausnehmungen 3 aus Fig. 4 erstreckt.

[0066] Das dritte bevorzugte Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 und 4 unterscheidet sich von dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 in der Ausgestaltung des Stellantriebs 11 und der Stellmechanik 12. Die übrigen Komponenten des Sitzmöbels 1 sind wie beim zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ausgebildet.

[0067] Im Vergleich zu dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Stellmechanik 12 jeder Einheit 8 des Sitzmöbels 1 gemäß Fig. 3 und 4 zusätzlich einen Hebelenker 18 auf. Im Gegensatz zu dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind bei dem Sitzmöbel 1 gemäß Fig. 3 und 4 der Hebelenker 18 an dem Armlehnträger 15 und dem Grundträger 9 sowie der Stellantrieb 11 an dem Hebelenker 18 und dem Grundträger 9 derart angelenkt, dass ein Ausfahren der Stellantriebe 11 beider Einheiten 8 ein Anheben der Armlehnträger 15 beider Einheiten 8 bewirkt. Dadurch ist das Sitzmöbel 1 aus der Sitzposition in eine angehobene Position bzw., bei Ausfahren der Stellantriebe 11 beider Einheiten 8 bis in ihre obere Endstellung, in die Aufstehhilfsposition verstellbar.

[0068] Gleichzeitig ist der Hebelenker 18 an dem Armlehnträger 15 und dem Grundträger 9 sowie der Stellantrieb 11 der Einheit 8 an dem Hebelenker 18 und dem Grundträger 9 derart angelenkt, dass ein Einfahren der Stellantriebe 11 beider Einheiten 8 ein Absenken der Armlehnträger 15 beider Einheiten 8 bewirkt. Dadurch ist das Sitzmöbel aus der Aufstehhilfsposition bzw. einer angehobenen Position bis hinab in die Sitzposition verstellbar.

[0069] Diese Ausgestaltung der beiden Einheiten 8 erlaubt aufgrund der Übersetzungswirkung die Realisierung einer besonders platzsparenden und/oder besonders stabilen Aufstehhilfsvorrichtung.

[0070] In der in Fig. 3 und 4 dargestellten Sitzposition des Sitzmöbels 1 können die Armlehnen 2 auf ihrer jeweiligen Unterseite auf der Standfläche 10 aufliegen, wobei dann die Grundträger 9 in der jeweiligen Ausnehmung 3 angeordnet sind, ohne die Standfläche 10 zu berühren. Es ist aber auch möglich, dass in der Sitzposition des Sitzmöbels 1 die Grundträger 9 zumindest teilweise aus der jeweiligen Ausnehmung 3 herausragen und zumindest teilweise auf der Standfläche 10 aufliegen.

[0071] Fig. 5 zeigt in einer Fig. 3 entsprechenden Darstellung die dritte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 in einer aus der Sitzposition angehobenen Position.

[0072] Fig. 6 zeigt schematisch eine Frontansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 5 sowie einen Teilschnitt entlang der Linie VI/VI in Fig. 5, wobei sich dieser Teilschnitt lediglich über die Höhe der Ausnehmungen 3 aus Fig. 6 erstreckt.

[0073] In der in Fig. 5 und 6 dargestellten angehobenen Position befindet sich der Sitz 4 in einer vertikal, also in Richtung der Sitzhöhe, größeren Höhe als in der in Fig. 3 und 4 dargestellten Sitzposition des Sitzmöbels 1.

[0074] Hier ist zu erkennen, dass Teile der Grundträger 9 sowie der beiden Stellantriebe 11 an der Unterseite der jeweiligen Armlehne 2 aus der Ausnehmung 3 teilweise herausragen. Außerdem geht aus Fig. 5 und 6 hervor, dass bei diesem Ausführungsbeispiel in der dargestellten angehobenen Position lediglich die Grundträger 9 auf der Standfläche 10 aufliegen.

[0075] Fig. 7 zeigt in einer Fig. 3 entsprechenden Darstellung die dritte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 in der Aufstehhilfsposition. Fig. 8. zeigt schematisch eine Frontansicht des Sitzmöbels gemäß Fig. 7 sowie einen Teilschnitt entlang der Linie VIII/VIII in Fig. 7, wobei sich dieser Teilschnitt lediglich über die Höhe der Ausnehmungen 3 aus Fig. 8 erstreckt.

[0076] Bei dem in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stellantriebe 11 vollständig ausgefahren, sie befinden sich also in ihrer oberen Endstellung. Hierbei befindet sich die obere Rolle der Rollen 17 am oberen Ende des gebogenen Bereichs der Kulisse 16. Die untere Rolle der Rollen 17 befindet sich unmittelbar vor dem gebogenen Bereich der Kulisse 16. Der Armlehnträger 15 und mit ihm der Sitz 4 ist um die in Richtung der Sitzbreite verlaufende Achse durch die untere Rolle der Rollen 17 nach vorne geschwenkt bzw. gekippt.

[0077] Diese Aufstehhilfsposition ermöglicht es einem Nutzer, einfach und komfortabel aus dem Sitzmöbel 1 aufzustehen.

[0078] In der in Fig. 7 und 8 dargestellten Aufstehhilfsposition ragen Teile des Grundträgers 9, des Stellantriebs 11 und der Stellmechanik 12 jeder Einheit 8 an der Unterseite der jeweiligen Armlehne 2 teilweise aus der Ausnehmung 3 heraus. Hierbei liegen lediglich die Grundträger 9 auf der Standfläche 10 auf.

[0079] Vorzugsweise sind die beiden Ausnehmungen 3 an der Innenseite der jeweiligen Armlehne 2 zumindest teilweise offen. Besonders bevorzugt ist es, wenn in diesem Fall die Stellmechanik 12 und vorzugsweise auch der Stellantrieb 11 einer Einheit 8 zumindest teilweise von einem nicht weiter dargestellten Gehäuse umgeben ist bzw. sind. Das Gehäuse kann dann auf der Innenseite der jeweiligen Armlehne 2 eine Seitenwandung der jeweiligen Armlehne 2 bilden.

[0080] Vorzugsweise weist das Sitzmöbel 1 unterhalb des Sitzes 4 in einem vorderen Bereich eine die Armlehne 2 in Richtung der Sitzbreite verbindende, in Fig. 1 gestrichelt angedeutete Vorderzarge 4' und/oder in einem hinteren Bereich eine die Armlehne 2 in Richtung der Sitzbreite verbindende, nicht weiter dargestellte Hinterzarge auf. Die Vorder- und/oder Hinterzarge können jeweils eine statische Querverbindung zwischen den beiden Armlehnen 2 bilden. Vorteilhafterweise sind dann in dem Raum unterhalb des Sitzes 4 zwischen den beiden Armlehnen 2 und der Vorder- und Hinterzarge keine Komponenten des Sitzmöbels 1, insbesondere der Aufstehhilfsvorrichtung, ganz besonders des Stellantriebs 11 und/oder der Stellmechanik 12, angeordnet.

Bezugszeichenliste:

[0081] 

1	Sitzmöbel
2	Armlehne
3	Ausnehmung der Armlehne
4	Sitz
5	Rückenlehne
6	Armablage der Armlehne
7	Polster
8	Einheit
9	Grundträger
10	Standfläche
11	Stellantrieb
12	Stellmechanik
13	Elektromotor des Stellantriebs
14	Gewindespindel des Stellantriebs
15	Armlehnträger der Stellmechanik
16	Kulisse des Grundträgers
17	Rolle
18	Hebelenker der Stellmechanik

Ansprüche

1. Sitzmöbel, insbesondere Sessel oder Stuhl,
mit zwei seitlichen Armlehnen (2), die jeweils mindestens eine Ausnehmung (3) aufweisen,
mit einem Sitz (4), der von den beiden Armlehnen (2) seitlich begrenzt ist,
mit einer Aufstehhilfsvorrichtung, mit deren Hilfe das Sitzmöbel (1) aus einer Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellbar ist, wobei die Aufstehhilfsvorrichtung mindestens einen Stellantrieb (11) und eine Stellmechanik (12) aufweist, und
mit mindestens zwei Grundträgern (9), die, zumindest in der Aufstehhilfsposition des Sitzmöbels (1), zumindest teilweise auf einer Standfläche (10) aufliegen und dadurch ein Fußgestell des Sitzmöbels (1) bilden,
wobei mittels der vom Stellantrieb (11) angetriebenen Stellmechanik (12) das Sitzmöbel (1) gegenüber den Grundträgern (9) angehoben bzw. abgesenkt und dadurch aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), der Stellantrieb (11) in einer Ausnehmung (3) einer Armlehne (2) oder jeweils ein Stellantrieb (11) in jeweils einer Ausnehmung (3) der Armlehnen (2) angeordnet ist, und
dass, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), zumindest Teile der Stellmechanik (12) in jeweils mindestens einer Ausnehmung (3) der Armlehnen (2) angeordnet sind.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Armlehne (2) eine vollständige Einheit (8) aus Stellantrieb (11), Stellmechanik (12) und Grundträger (9) zugeordnet ist, wobei jede Einheit (8), zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), in einer Ausnehmung (3) der zugeordneten Armlehne (2) angeordnet ist, und wobei, vorzugsweise, jede Einheit (8) komplett aus der Ausnehmung (3) herausnehmbar, insbesondere herausziehbar ist,
wobei, vorzugsweise, die beiden Einheiten (8) im Wesentlichen identisch ausgeführt sind.

3. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellmechanik (12) derart in den Ausnehmungen (3) angeordnet ist, dass bei Antrieb der Stellmechanik (12) mittels des Stellantriebs (11) eine Kraftübertragung von der Stellmechanik (12) auf die Armlehnen (2) erfolgt.

4. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils mindestens eine Ausnehmung (3) der Armlehnen (2) zumindest zur Standfläche (10) hin zumindest teilweise offen ist,
wobei, vorzugsweise, mindestens eine Ausnehmung (3) zumindest an der Innenseite der jeweiligen Armlehne (2) zumindest teilweise offen ist.

5. Sitzmöbel nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellmechanik (12) und vorzugsweise auch der Stellantrieb (11) einer Einheit (8) zumindest teilweise von einem Gehäuse umgeben ist bzw. sind, wobei, vorzugsweise, das Gehäuse auf der Innenseite der jeweiligen Armlehne (2) eine Seitenwandung der jeweiligen Armlehne (2) bildet.

6. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Raum unterhalb des Sitzes (4) und zwischen den beiden Armlehnen (2) keine Komponenten der Aufstehhilfsvorrichtung, insbesondere des Stellantriebs (11) und/oder der Stellmechanik (12), angeordnet sind.

7. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzmöbel (1) unterhalb des Sitzes (4) in einem vorderen Bereich eine die Armlehnen (2) in Richtung der Sitzbreite verbindende Vorderzarge (4') und/oder in einem hinteren Bereich eine die Armlehnen (2) in Richtung der Sitzbreite verbindende Hinterzarge aufweist, die jeweils eine statische Querverbindung zwischen den beiden Armlehnen (2) bilden,
wobei, vorzugsweise, in dem Raum unterhalb des Sitzes (4) zwischen den beiden Armlehnen (2) und der Vorder- und Hinterzarge keine Komponenten des Sitzmöbels (1), insbesondere der Aufstehhilfsvorrichtung, ganz besonders des Stellantriebs (11) und/oder der Stellmechanik (12), angeordnet sind.

8. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass mit Hilfe der Aufstehhilfsvorrichtung die Sitzhöhe des Sitzmöbels (1) einstellbar ist.

9. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Stellantrieb (11) als elektrischer Stellantrieb (11), insbesondere mit einem Elektromotor (13) und einer Gewindespindel (14), ausgeführt ist.

10. Sitzmöbel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufstehhilfsvorrichtung eine elektronische Steuereinheit zur Steuerung des Stellantriebs (11) bzw. der Stellantriebe (11) aufweist, wobei die Steuereinheit bei mehr als einem Stellantrieb (11) die Stellantriebe (11) vorzugsweise synchronisiert,
wobei, vorzugsweise, die elektronische Steuereinheit, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), in einer der Ausnehmungen (3) angeordnet ist.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 2 und optional nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellmechanik (12) jeder Einheit (8) einen Armlehnträger (15) aufweist, dass der Grundträger (9) jeder Einheit (8) eine Kulisse (16) aufweist,
dass der Armlehnträger (15) mit der zugeordneten Armlehne (2) verbunden und verfahrbar in der Kulisse (16) des Grundträgers (9) geführt ist, und
dass an dem Armlehnträger (15) und dem Grundträger (9) der Stellantrieb (11) der Einheit (8) derart angelenkt ist, dass ein Ausfahren der Stellantriebe (11) beider Einheiten (8) ein Anheben der Armlehnträger (15) beider Einheiten (8) bewirkt, wodurch das Sitzmöbel (1) aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition verstellbar ist, und/oder
dass an dem Armlehnträger (15) und dem Grundträger (9) der Stellantrieb (11) der Einheit (8) derart angelenkt ist, dass ein Einfahren der Stellantriebe (11) beider Einheiten (8) ein Absenken der Armlehnträger (15) beider Einheiten (8) bewirkt, wodurch das Sitzmöbel (1) aus der Aufstehhilfsposition in die Sitzposition verstellbar ist.

12. Sitzmöbel nach Anspruch 2 und optional einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass die Stellmechanik (12) jeder Einheit (8) einen Armlehnträger (15) und einen Hebelenker (18) aufweist,
dass der Grundträger (9) jeder Einheit (8) eine Kulisse (16) aufweist,
dass der Armlehnträger (15) mit der zugeordneten Armlehne (2) verbunden und verfahrbar in der Kulisse (16) des Grundträgers (9) geführt ist, und
dass der Hebelenker (18) an dem Armlehnträger (15) und dem Grundträger (9) sowie der Stellantrieb (11) der Einheit (8) an dem Hebelenker (18) und dem Grundträger (9) derart angelenkt sind, dass ein Ausfahren der Stellantriebe (11) beider Einheiten (8) ein Anheben der Armlehnträger (15) beider Einheiten (8) bewirkt, wodurch das Sitzmöbel (1) aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition verstellbar ist, und/oder
dass der Hebelenker (18) an dem Armlehnträger (15) und dem Grundträger (9) sowie der Stellantrieb (11) der Einheit (8) an dem Hebelenker (18) und dem Grundträger (9) derart angelenkt sind, dass ein Einfahren der Stellantriebe (11) beider Einheiten (8) ein Absenken der Armlehnträger (15) beider Einheiten (8) bewirkt, wodurch das Sitzmöbel (1) aus der Aufstehhilfsposition in die Sitzposition verstellbar ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulisse (16) in einem endseitigen Bereich in Richtung der Sitztiefe des Sitzmöbels (1) vom Sitz (4) weg gerichtet gebogen ist,
dass der Armlehnträger (15) über mindestens zwei übereinander angeordnete Rollen (17) oder Gleitelemente verfahrbar in der Kulisse (16) geführt ist, und
dass der Armlehnträger (15) um eine in Richtung der Sitzbreite des Sitzmöbels (1) verlaufende Achse durch die untere Rolle der Rollen (17) oder durch das untere Gleitelement der Gleitelemente schwenkbar ist, so dass ein vollständiges Ausfahren des Stellantriebs (11) der Einheit (8) ein Verfahren der oberen Rolle (17) oder des oberen Gleitelements in den gebogenen Bereich der Kulisse (16) bewirkt, wodurch das Sitzmöbel (1) nach vorne kippbar ist.

Zeichnung