(19)
(11) EP 2 679 751 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.09.2017  Patentblatt  2017/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.01.2014  Patentblatt  2014/01

(21) Anmeldenummer: 13002749.3

(22) Anmeldetag:  28.05.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/16(2006.01)
E05B 9/02(2006.01)
E05B 65/08(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
E05B 15/10(2006.01)
 E05B 65/10(2006.01)
E05C 1/06(2006.01)
E05B 1/00(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 25.06.2012 DE 102012012415

(71) Anmelder: DORMA Deutschland GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Gendig, Oliver
    D-58285 Gevelsberg (DE)
  • Uebelgünne, Thomas
    D-58256 Ennepetal (DE)
  • Hövener, Franz-Josef
    D-44536 Lünen (DE)
  • Meulenbeld, Jan
    D-58339 Breckerfeld (DE)

(74) Vertreter: Balder IP Law, S.L. 
Castellana 93
28046 Madrid
28046 Madrid (ES)

   


(54) Verriegelungsvorrichtung und damit ausgestattete Flügel bzw. Flügelanlage


(57) Eine Verriegelungsvorrichtung (100) ist offenbart, die ein Gehäuse (110) aufweist. Das Gehäuse (110) ist gestaltet, in einen Flügel (10) ortsfest eingesetzt oder an diesem ortsfest angebracht zu werden. Die Verriegelungsvorrichtung (100) weist ein translatorisch in das Gehäuse (110) hinein und aus diesem heraus bewegbares Verriegelungselement (160) auf. Ist es heraus bewegt, befindet es sich in Verriegelungsstellung und steht aus dem Gehäuse (110) heraus. Die Verriegelungsvorrichtung (100) weist zumindest eine erste Betätigungsvorrichtung (150) auf, die ein in Bezug auf das Gehäuse (110) von außen zugängliches Griffstück (151) umfasst. Das Griffstück (151) ist derart mit dem Verriegelungselement (160) wirkverbunden, dass bei einem Bewegen des Griffstücks (151) entlang eines vorbestimmten Bewegungswegs das Verriegelungselement (160) in das Gehäuse (110) hinein bzw. aus diesem heraus bewegt wird. Die Verriegelungsvorrichtung (100) weist eine zweite Betätigungsvorrichtung auf, die im Gehäuse (110) aufgenommen ist. Diese Verriegelungsvorrichtung (100) umfasst eine rotatorisch betätigbare Übertragungsvorrichtung (180), die mittels eines Drehteils (103) gedreht oder rotiert werden kann. Das Drehteil (103) selbst ist hinsichtlich des Gehäuses von außen zugänglich. Zudem ist das Drehteil (103) derart gestaltet und mit dem Verriegelungselement (160) wirkverbunden, dass das Verriegelungselement (160) bei der Drehung des Drehteils (103) in eine Verriegelungsrichtung aus dem Gehäuse (110) heraus bewegt wird.







Recherchenbericht









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