TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen Ausziehschrank. Insbesondere
bezieht sich die Erfindung auf einen solchen Beschlag mit einem am Korpus des Ausziehschranks
starr zu befestigenden Festelement und einem an dem Festelement gelagerten Ausziehelement.
Dieses Ausziehelement ist zwischen einer eingeschobenen Stellung und einer ausgezogenen
Stellung gegenüber dem Festelement beweglich und wird auch als "Läufer" bezeichnet.
Das Ausziehelement ist über Rollen, die um untereinander beabstandete Achsen umlaufen
und an parallel zueinander verlaufende Schienen angreifen, in einer Ausziehrichtung
an dem Festelement geführt. Die um mindestens zwei der untereinander beabstandeten
Achsen umlaufenden Rollen sind an dem Ausziehelement gelagert. Dabei ist das Ausziehelement
in der Ausziehrichtung um mindestens ein Fünftel kürzer ist als das Festelement.
[0002] Bei einem solchen Beschlag ist das Ausziehelement ohne Zwischenschaltung eines Zwischenelements,
das nur einen Teil des Ausziehwegs des Ausziehelements zurücklegt, an dem Festelement
gelagert. Ebenso ist regelmäßig kein zusätzliches Element vorgesehen, das - in derselben
Ausziehrichtung wie das Ausziehelement gegenüber dem Festelement - gegenüber dem Ausziehelement
beweglich wäre, wobei dies aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist. Insbesondere
können weitere Elemente des Beschlags gegenüber dem Ausziehelement um eine beispielsweise
vertikale Schwenkachse verschwenkbar sein.
STAND DER TECHNIK
[0003] Um bei sogenannten Ausziehschränken, beispielsweise in Form von Hochauszügen oder
Vorratsschrankauszügen, einen größeren Ausziehweg zu realisieren, um beispielsweise
Warenträger möglichst weit vor den Korpus des jeweiligen Ausziehschranks ausziehen
zu können, ist es bekannt, Mehrfach- oder Vollauszüge zu verwenden, bei denen zwischen
dem einen maximalen Ausziehweg zurücklegenden Ausziehelement und einem ortsfesten
Festelement ein Zwischenelement vorgesehen wird, das einerseits an dem Festelement
geführt ist und andererseits das Ausziehelement führt und etwa den halben Ausziehweg
des Ausziehelements gegenüber dem Festelement zurücklegt. Ein solches Zwischenelement
ist jedoch mit einem im Vergleich zu einem Einfachauszug erhöhten Material- und Fertigungsaufwand
verbunden.
[0004] Bei sogenannten Einfachauszügen ohne Zwischenelement ist der maximale Ausziehweg
auf die Länge des Festelements in der Ausziehrichtung minus der Führungslänge des
Ausziehelements an dem Festelement beschränkt. Die Führungslänge wird dabei regelmäßig
durch den minimalen Abstand der Achsen bestimmt, um die Rollen umlaufen, die an Schienen
angreifen, so dass sich das Ausziehelement an dem Festelement abstützt.
[0005] Bei den Einfachauszügen sind solche bekannt, bei denen dem Oberbegriff des unabhängigen
Patentanspruchs 1 entsprechend um zwei untereinander beabstandete Achsen umlaufende
Rollen an dem Ausziehelement gelagert sind. Dadurch ist die Führungslänge konstant,
und das Ausziehelement kann nicht weiter gegenüber dem Festelement ausgezogen werden,
als bis die vorne liegenden Rollen des Ausziehelements an das vordere Ende des Festelements
gelangen. Ein maximaler Ausziehweg wird durch eine immer, d. h. auch im eingeschobenen
Zustand des Ausziehelements nur kurze Führungslänge erreicht. Dabei kann das Ausziehelement
aber kürzer als das Festelement gehalten werden, um im ausgezogenen Zustand in der
Ausziehrichtung nicht weit über das Festelement vorzustehen.
[0006] Bei den Einfachauszügen sind darüber hinaus auch solche mit einem in einer Ausziehrichtung
an einem Festelement geführten Ausziehelement bekannt, bei denen die um eine von zwei
Achsen umlaufenden Rollen am hinteren Endes des Ausziehelements und die um die andere
der beiden Achsen umlaufenden Rollen am vorderen Ende des Festelements gelagert sind.
Die Abstützlänge des Ausziehelements nimmt hier über den Ausziehweg kontinuierlich
ab, und das Ausziehelement kann nicht weiter gegenüber dem Festelement eingeschoben
werden, als bis die das hintere Ende des Ausziehelements noch von den Rollen am vorderen
Ende des Festelements abgestützt wird. Ein maximaler Ausziehweg wird daher nur bei
gleichen Längen des Ausziehelements und des Festelements erreicht. Dadurch steht das
Ausziehelement im ausgezogenen Zustand in der Ausziehrichtung weit über das Festelement
und in der Regel auch über alle mit ihm ausgezogenen Teile des Beschlags vor.
AUFGABE DER ERFINDUNG
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag aufzuzeigen, der auch dann,
wenn er als Einfachauszug mit kurzem Ausziehelement ausgeführt ist, so dass das Ausziehelement
im ausgezogenen Zustand in der Ausziehrichtung nicht weit über das Festelement vorsteht,
einen in Bezug auf seine Abstützlänge im eingeschobenem Zustand vergrößerten Ausziehweg
aufweist.
LÖSUNG
[0008] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen
Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 12 sind auf bevorzugte
Ausführungsformen dieses Beschlags gerichtet. Der Patentanspruch 13 ist auf einen
Ausziehschrank mit einem erfindungsgemäßen Beschlag gerichtet. Der Patentanspruch
14 betrifft eine spezielle Ausführungsform dieses Ausziehschranks.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
[0009] Bei einem erfindungsgemäßen Beschlag für einen Ausziehschrank laufen die Rollen zur
Führung des Ausziehelements an dem Festelement um mindestens drei Achsen um, die in
allen bis auf maximal eine Stellung des Ausziehelement gegenüber dem Festelement sämtlich
in der Ausziehrichtung untereinander beabstandet sind. Das heißt, es sind um mindestens
eine Achse umlaufende Rollen vorgesehen, die für eine definierte Führung des Ausziehelements
an dem Festelement an sich nicht erforderlich wären. Dies wird bei dem erfindungsgemäßen
Beschlag ausgenutzt, indem sich das Ausziehelement in der eingeschobenen Stellung,
nicht aber in der ausgezogenen Stellung über die Rollen an dem Festelement abstützt,
die um eine der mindestens drei Achsen umlaufen und dabei an dem Ausziehelement gelagert
sind. Das heißt, die um eine der mindestens drei Achsen umlaufenden Rollen, die an
dem Ausziehelement gelagert sind, stützen das Ausziehelement zwar in seiner eingeschobenen
Stellung, nicht aber in seiner ausgezogenen Stellung an dem Festelement ab, und sie
können entsprechend auf dem Ausziehweg zum Erreichen der ausgezogenen Stellung von
den ihnen zugeordneten Schienen frei werden. Diese Möglichkeit des Freiwerdens von
Rollen, die grundsätzlich zur Führung des Ausziehelements an dem Festelement vorgesehen
sind, eröffnet praktisch zusätzlichen Ausziehweg für das Ausziehelement gegenüber
dem Festelement.
[0010] Dies gilt insbesondere dann, wenn sich das Ausziehelement auch in seiner ausgezogenen
Stellung, nicht aber in seiner eingeschobenen Stellung über die Rollen an dem Festelement
abstützt, die um eine der mindestens drei Achsen umlaufen, wobei diese Rollen an dem
Ausziehelement oder dem Festelement gelagert sein können. Auf dem Ausziehweg von der
eingeschobenen Stellung in die ausgezogene Stellung oder zurück wird dann die anteilige
Abstützfunktion von den Rollen, über die sich das Ausziehelement in der eingeschobenen
Stellung, nicht aber in der ausgezogenen Stellung an dem Festelement abstützt, auf
die Rollen, über die sich das Ausziehelement in der ausgezogenen Stellung, nicht aber
in der eingezogenen Stellung an dem Festelement abstützt, übergeben. Die um die dritte
der mindestens drei Achsen umlaufenden Rollen, die an dem Ausziehelement gelagert
sind, behalten über diesen Wechsel hinweg ihre anteilige Führungsfunktion bei.
[0011] Konkret kann die Übergabe zwischen den um diese beiden vorne liegenden Achsen umlaufenden
Rollen dadurch realisiert sein, dass die parallel zueinander verlaufenden Schienen
für die Rollen, über die sich das Ausziehelement nur in der eingeschobenen oder ausgezogenen
Stellung an dem Festelement abstützt, an ihren vorderen Enden Übergangsbereiche aufweisen,
in denen ihre vertikal abstützenden Flächen von der Ausziehrichtung abgebogen sind
und aus denen die Rollen, über die sich das Ausziehelement nur in der eingeschobenen
oder ausgezogenen Stellung an dem Festelement abstützt, aus den Schienen austreten
und wieder in die Schienen eintreten.
[0012] In einer weiter konkretisierten Ausführungsform weist das Ausziehelement eine oben
und seitlich geschlossene Doppelschiene für die um die eine der mindestens drei Achsen
umlaufenden und vorne an dem Festelement gelagerten Rollen auf, über die sich das
Ausziehelement in der ausgezogenen Stellung, nicht aber in der eingeschobenen Stellung
an dem Festelement abstützt, wobei die um die mindestens zwei der untereinander beabstandeten
Achsen umlaufenden Rollen seitlich an der Doppelschiene gelagert sind. In dieser Ausführungsform
stützt sich also das Ausziehelement in der eingeschobenen Stellung ausschließlich
über die an ihm gelagerten Rollen an dem Festelement ab. Auf dem Ausziehweg in seine
ausgezogene Stellung übergeben dann die um die vordere dieser beiden Achsen umlaufenden
Rollen ihre Abstützfunktion an die um die dritte Achse umlaufenden und an dem Festelement
gelagerten Rollen.
[0013] Alternativ können alle Rollen, über die sich das Ausziehelement an dem Festelement
abstützt, an einem Längsträger des Ausziehelements gelagert sein. Auch in diesem Fall
treten die um die vorderste Achse umlaufend an dem Ausziehelement gelagerten Rollen
auf dem Weg des Ausziehelements in seiner ausgezogenen Stellung aus dem Festelement
heraus.
[0014] Unabhängig von den zuletzt beschriebenen Varianten können alle an dem Ausziehelement
gelagerten Rollen in einer oben offenen und seitlich geschlossenen Doppelschiene des
Festelements geführt sein, solange sie nicht hieraus austreten.
[0015] Eine Länge des Ausziehelements in der Ausziehrichtung beträgt bei dem erfindungsgemäßen
Beschlag allgemein zwischen einem Drittel und drei Vierteln einer Länge des Festelements.
Bevorzugt liegt die relative Länge des Ausziehelements zwischen einer Hälfte und zwei
Dritteln. Diese geringeren Längen als das Festelement sind problemlos möglich, da
sich das Ausziehelement in seiner eingeschobenen Stellung immer nur über an ihm gelagerte
Rollen an dem Festelement abstützt.
[0016] Der erfindungsgemäße Beschlag ist insbesondere für einen Ausziehschrank geeignet,
wie beispielsweise einen sogenannten Vorratsschrank, bei dem ein vertikal und quer
zu der Ausrichtung ausgerichteter, hinten liegender Ausziehrahmen nach vorne mit Warenträgern
bestückt ist. Dann sind Befestigungsmittel vorgesehen, um diesen Ausziehrahmen oben
starr auf dem Ausziehelement zu befestigen. Typischerweise ist der erfindungsgemäße
Beschlag in diesem Fall mit einer weiteren Linearführung an dem oberen Ende des Ausziehrahmens
kombiniert.
[0017] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag stehen die an den Ausziehrahmen angehängten Warenträger
in der Ausziehrichtung über ein vorderes Ende des Ausziehelements über. Dabei ist
ein Überstand von 1 dm und auch mehr leicht realisierbar, so dass das mit den Warenträgern
ausgezogene Ausziehelement von den Warenträgern verdeckt wird und entsprechend sowohl
unauffällig bleibt als auch keine Kollisionsgefahren hervorruft.
[0018] Um das Ausziehelement bzw. einen daran starr befestigten Ausziehrahmen aus dem Korpus
des jeweiligen Schranks herauszubewegen, kann mindestens ein Koppelelement vorgesehen
sein, das mit seinem einen Ende gelenkig an einer Tür des Ausziehschranks und mit
seinem anderen Ende gelenkig an dem Ausziehelement oder einem daran starr befestigten
Bauteil zu befestigen ist. Die Ankopplung des Ausziehelements an die Tür über das
Koppelelement ist vorzugsweise so ausgelegt, dass das Ausziehelement beim Öffnen der
Tür zumindest teilweise aus dem Korpus herausgezogen wird und beim Schließen der Tür
ganz in den Korpus eingeschoben wird. Idealerweise wird dabei einerseits die (maximal)
ausgezogene Position und andererseits die (maximal) eingeschobene Position des Ausziehelements
erreicht.
[0019] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag kann zwischen dem Ausziehelement und dem Festelement
ein sogenannter Selbsteinzug angeordnet sein, der das Ausziehelement bei seinem Einschieben
entgegen der Ausziehrichtung selbsttätig bis ganz in seine eingeschobene Stellung
führt.
[0020] Die Details eines erfindungsgemäßen Ausziehschranks ergeben sich durch Kombination
des erfindungsgemäßen Beschlags mit einem Korpus und vorzugsweise einer an einer Seite
des Korpus um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Tür zum Verschließen
einer Zugangsöffnung des Korpus.
[0021] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen,
der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibung genannten Vorteile von
Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und
können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend
von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Ohne dass hierdurch
der Gegenstand der beigefügten Patentansprüche verändert wird, gilt hinsichtlich des
Offenbarungsgehalts der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Patents Folgendes:
weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien
und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung
und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher
Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche
ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich
und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen
dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können
auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können
in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung
entfallen.
[0022] Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich
ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als
die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs
"mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von einem Element die Rede ist, ist
dies so zu verstehen, dass genau ein Element, zwei Elemente oder mehr Elemente vorhanden
sind. Diese Merkmale können durch andere Merkmale ergänzt werden oder die einzigen
Merkmale sein, aus denen das jeweilige Erzeugnis besteht.
[0023] Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung
des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen
lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen.
KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN
[0024] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme
auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert und beschrieben.
- Fig. 1
- zeigt eine erste Ausführungsform eines Beschlag für einen Ausziehschrank in einer
perspektivischen Ansicht, wobei sich ein Ausziehelement des Beschlags in seiner eingeschobenen
Stellung befindet.
- Fig. 2
- zeigt den Beschlag gemäß Fig. 1 in einer Fig. 1 entsprechenden perspektivischen Ansicht,
wobei das Ausziehelement des Beschlags einen Teil seines Ausziehwegs aus seiner eingeschobenen
Stellung in seine ausgezogene Stellung zurückgelegt hat.
- Fig. 3
- zeigt den Beschlag gemäß den Fig. 1 und 2 mit dem Ausziehelement in seiner ausgezogenen
Stellung, wieder aus einer Fig. 1 entsprechenden Perspektive.
- Fig. 4
- ist eine Seitenansicht des Beschlags gemäß den Fig. 1 bis 3 mit seinem Ausziehelement
in der Stellung gemäß Fig. 1, wobei an dem Ausziehelement gelagerte, an sich verdeckte
Rollen mit gestrichelten Linien wiedergegeben sind.
- Fig. 5
- ist eine Draufsicht auf den Beschlag gemäß den Fig. 1 bis 4 in der Stellung seines
Ausziehelements gemäß Fig. 1 und 4, wobei wieder die an dem Ausziehelement gelagerten
und an sich verdeckten Rollen mit gestrichelten Linien wiedergegeben sind.
- Fig. 6
- ist eine Vorderansicht des Beschlags gemäß den Fig. 1 bis 5.
- Fig. 7
- zeigt einen geöffneten Ausziehschrank mit einem auf der Ausführungsform der Fig. 1
bis 6 aufbauenden Beschlag.
- Fig. 8
- zeigt nur den Beschlag gemäß Fig. 7 in einer Seitenansicht.
- Fig. 9
- ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des Beschlags für einen
Ausziehschrank, wobei sich sein Ausziehelement in seiner eingeschobenen Stellung befindet.
- Fig. 10
- zeigt den Beschlag gemäß Fig. 9 aus derselben Perspektive wie Fig. 9 mit seinem Ausziehelement
in seiner ausgezogenen Stellung.
- Fig. 11
- zeigt den Beschlag gemäß den Fig. 9 und 10 in einem vertikalen Längsschnitt, wobei
die an dem Ausziehelement gelagerten und an sich verdeckten Rollen mit gestrichelten
Linien wiedergegeben sind.
- Fig. 12
- ist eine Ansicht von oben des Beschlags gemäß den Fig. 9 bis 11, wobei wiederum die
an dem Ausziehelement gelagerten und an sich verdeckten Rollen mit gestrichelten Linien
wiedergegeben sind und sich das Ausziehelement in seiner ausgezogenen Stellung befindet;
und
- Fig. 13
- ist eine Vorderansicht des Beschlags gemäß den Fig. 9 bis 12.
FIGURENBESCHREIBUNG
[0025] Der in
Fig. 1 gezeigte Beschlag 1 weist ein Festelement 2 und ein Ausziehelement 3 auf, wobei das
Ausziehelement 3 hier in seiner maximal eingeschobenen Stellung dargestellt ist, in
der Rollen am hinteren Ende 4 des Ausziehelements 3 an hintere Anschläge 5 des Festelements
2 anschlagen. Das Festelement 2 basiert auf einer oben offenen und seitlich geschlossenen
Doppelschiene 6, die zwei seitlichen Schienen 7 umfasst, in welchen alle hier nicht
sichtbaren und an dem Ausziehelement gelagerten, um horizontal verlaufende Achsen
umlaufenden Rollen vertikal geführt sind. Diese Rollen sind an einem Längsträger 8
des Ausziehelements 3 gelagert, der von einer unten offenen und seitlich geschlossenen
Doppelschiene 9 gebildet wird. Diese Doppelschiene 9 umfasst zwei seitliche Schienen
10, die beim Vorziehen des Ausziehelements 3 längs des Festelements 2 Rollen 11 aufnehmen,
die um eine horizontal verlaufende Achse 12 umlaufend an dem vorderen Ende 13 des
Festelements 2 gelagert sind. Die Achse 12 verläuft dabei quer zu einer Ausziehrichtung
14 des Ausziehelements 3, in der das Ausziehelement 3 an dem Festelement 2 geführt
ist. An dem Ausziehelement 3 sind weiterhin Befestigungsmittel 15 zum Befestigen eines
Ausziehrahmens oder dergleichen vorgesehen. In dem Festelement 2 sind Befestigungslöcher
16 zum starren Befestigen des Festelements 2 am Boden eines Korpus eines Ausziehschranks
vorgesehen.
[0026] Fig. 2 zeigt den Beschlag 1 mit teilweise in der Ausziehrichtung 4 ausgezogenem Ausziehelement
3. Dabei ist der Moment längs des Ausziehwegs gezeigt, in dem um eine vordere horizontale
Achse 17 umlaufende und an dem Ausziehelement 3 gelagerte Rollen 18 aus den Schienen
7 des Festelements 2 austreten und dafür die Rollen 11 in die Schienen 10 des Ausziehelements
3 eintreten.
[0027] Fig. 3 zeigt das Ausziehelement 3 nachdem es in der Ausziehrichtung 14 gegenüber dem Festelement
2 bis in seine ausgezogene Stellung nach vorne bewegt wurde. Dabei stützt sich das
Ausziehelement 3 über Rollen, die nahe seinem hinteren Ende 4 um eine horizontale
Achse umlaufend gelagert sind, in den Schienen 7 und über die hier nicht sichtbaren
Rollen 11, die um die Achse 12 umlaufend an dem Festelement 2 gelagert sind, an den
Schienen 10 des Ausziehelements 3 ab. Die Rollen 18 am vorderen Ende 19 des Ausziehelements
liegen hingegen frei.
[0028] Fig. 4 und 5 zeigen die Relativlagen der Achsen 12 und 17, um die die Rollen 11 und 18 umlaufen,
sowie einer weiteren horizontalen Achse 20, um die die am hinteren Ende 4 des Ausziehelements
3 gelagerten Rollen 21 umlaufen. Dabei ist auch zu sehen, dass die Rollen 21 am hinteren
Ende 4 in der dargestellten eingeschobenen Stellung an die Anschläge 5 des Festelements
2 anschlagen. In der ausgezogenen Stellung gemäß Fig. 3 schlägt hingegen ein Anschlag
22 an dem Ausziehelement an eine der Rollen 11 an.
[0029] Fig. 6 zeigt die Ineinanderanordnung der Doppelschiene 9 des Ausziehelements 3 und der Doppelschiene
6 des Festelements 2. Dabei ist zu sehen, dass in den Schienen 7 der Doppelschiene
6 die Rollen 18 sowohl nach oben als auch nach unten geführt sind, während die Rollen
11 an dem Festelement 2 die darauf geführten Schienen 10 nur nach unten abstützen.
Die Doppelschiene 9 könnte jedoch auch so umgebogen sein, dass auch die Rollen 11
in beiden vertikalen Richtungen geführt sind.
[0030] Verglichen mit der Länge des Ausziehelements 3 in der Ausziehrichtung 14 und seiner
Abstützlänge in seinem eingeschobenen Zustand, d. h. dem Abstand der Achsen 17 und
20, ist das Ausziehelement 3 über einen sehr langen Ausziehweg in Richtung der Ausziehrichtung
14 bis in seine ausgezogene Stellung gemäß Fig. 3 ausziehbar.
[0031] Dies gilt auch für die in den
Fig. 9 bis 13 dargestellte Ausführungsform des Beschlags 1. Diese unterscheidet sich von der bisher
beschriebenen Ausführungsform dadurch, dass statt der an dem Festelement 2 um die
Achse 12 umlaufend gelagerten Rollen 11 an dem Ausziehelement 3 Rollen 23 um eine
dritte horizontal verlaufende Achse 24 umlaufend gelagert sind. Entsprechend ist nur
das Festelement 2 als Doppelschiene 6 ausgeführt. Das Ausziehelement 3 weist einen
einfachen Längsträger 8 auf. Dieser stützt sich in der eingeschobenen Stellung gemäß
Fig. 8 über die im Bereich seiner Enden 4 und 19 gelagerten Rollen 18 und 21 an dem
Festelement 2 ab. Die Rollen 18 treten jedoch über den Ausziehweg hinweg aus dem vorderen
Ende 13 des Festelements 2 aus, so dass in der ausgezogenen Stellung gemäß Fig. 10
die Abstützung über die Rollen 21 und 23 erfolgt.
[0032] Fig. 7 zeigt einen Ausziehschrank 25 mit einem Korpus 26 und einer um eine vertikale Achse
27 verschwenkbar an dem Korpus 26 gelagerten Tür 28. Am Boden 29 des Korpus 26 sind
das Festelement 2 und das Ausziehelement 3 gemäß den Fig. 1 bis 6 montiert, wobei
das Festelement 2 starr an den Boden 29 angeschraubt ist. Auf dem Ausziehelement 3
ist über Befestigungsmittel 15 ein Ausziehrahmen 30 gelagert, der vertikal und quer
zu der Ausziehrichtung des Beschlags 1 verläuft. Diese Ausziehrichtung verläuft hier
entgegen der Blickrichtung von Fig. 7. An dem Ausziehrahmen 3 sind Körbe 31 als Warenträger
32 gelagert. An seinem oberen Ende 33 ist der Ausziehrahmen 30 teleskopierbar, um
ihn an die Höhe des jeweiligen Korpus 26 anpassen zu können. Außerdem ist der Ausziehrahmen
30 an der Decke 34 des Korpus 26 über eine Linearführung 35 geführt. Zwischen der
Tür 28 und dem Ausziehrahmen 30 sind Koppelelemente 36 wirksam, die den Ausziehrahmen
30 mit den Warenträgern 32 zumindest teilweise aus dem Korpus 26 herausziehen, wenn
die Tür 28 um die Schwenkachse 27 geöffnet wird. Umgekehrt führen die Koppelelemente
36 den Ausziehrahmen 30 mit den Warenträgern 32 in den Korpus 26 zurück, wenn die
Tür 28 geschlossen wird.
[0033] Aus
Fig. 8, die den Beschlag 1 gemäß Fig. 7 ohne den Korpus 26 und die Tür 28 zeigt, ist zu erkennen,
dass die Warenträger 32 in der Ausziehrichtung 14, d. h. nach vorne über das Ausziehelement
3 überstehen so dass die Warenträger 32 das Ausziehelement 3 in der Ansicht eines
Benutzers vollständig verdecken und den Benutzer vor Kollisionen mit dem Ausziehelement
3 schützen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0034]
- 1
- Beschlag
- 2
- Festelement
- 3
- Ausziehelement
- 4
- hinteres Ende Ausziehelement
- 5
- Anschlag
- 6
- Doppelschiene
- 7
- Schiene
- 8
- Längsträger
- 9
- Doppelschiene
- 10
- Schiene
- 11
- Rolle
- 12
- Achse
- 13
- vorderes Ende Festelement
- 14
- Ausziehrichtung
- 15
- Befestigungsmittel
- 16
- Befestigungsloch
- 17
- Achse
- 18
- Rolle
- 19
- vorderes Ende Ausziehelement
- 20
- Achse
- 21
- Rolle
- 22
- Anschlag
- 23
- Rolle
- 24
- Achse
- 25
- Ausziehschrank
- 26
- Korpus
- 27
- Achse
- 28
- Tür
- 29
- Boden
- 30
- Ausziehrahmen
- 31
- Warenkorb
- 32
- Warenträger
- 33
- Ende
- 34
- Decke
- 35
- Linearführung
- 36
- Koppelelement
1. Beschlag (1) für einen Ausziehschrank (25)
- mit einem am Korpus (26) des Ausziehschranks (25) starr zu befestigenden Festelement
(2) und
- einem an dem Festelement (2) gelagerten Ausziehelement (3),
- wobei das Ausziehelement (3) zwischen einer eingeschobenen Stellung und einer ausgezogenen
Stellung gegenüber dem Festelement (2) beweglich ist,
- wobei das Ausziehelement (3) über Rollen (11, 18, 21, 23), die um untereinander
beabstandete horizontal verlaufende Achsen (12, 17, 20, 24) umlaufen und an parallel
zueinander verlaufenden Schienen (7, 10) angreifen, in einer Ausziehrichtung (14)
an dem Festelement (2) geführt ist,
- wobei die um mindestens zwei der untereinander beabstandeten Achsen (17, 20, 25)
umlaufenden Rollen (18, 21, 23) an dem Ausziehelement (3) gelagert sind,
- wobei die um mindestens zwei der untereinander beabstandeten Achsen (17, 20, 25)
umlaufenden Rollen (18, 21, 23) an dem Ausziehelement (3) gelagert sind,
- wobei das Ausziehelement (3) in der Ausziehrichtung (14) um mindestens ein Fünftel
kürzer ist als das Festelement (2),
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Rollen (11, 18, 21 , 23) zur Führung des Ausziehelements (3) an dem Festelement
(2), um mindestens drei Achsen (12, 17, 20, 24) umlaufen und
- dass sich das Ausziehelement (2) in der eingeschobenen Stellung, nicht aber in der ausgezogenen
Stellung über die Rollen (18) an dem Festelement (2) abstützt, die um eine Achse (17)
der mindestens drei Achsen (12, 17, 20, 24) umlaufen und an dem Ausziehelement (3)
gelagert sind.
2. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ausziehelement (3) in der ausgezogenen Stellung, nicht aber in der eingeschobenen
Stellung über die Rollen (11, 23) an dem Festelement (2) abstützt, die um eine andere
Achse (12, 24) der mindestens drei Achsen (12, 17, 20, 24) umlaufen und an dem Ausziehelement
(3) oder dem Festelement (2) gelagert sind.
3. Beschlag (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zueinander verlaufenden Schienen (7, 10) für die Rollen (12, 18), über
die sich das Ausziehelement (3) nur in der eingeschobenen oder ausgezogenen Stellung
an dem Festelement (2) abstützt, an ihren vorderen Enden Übergangsbereiche aufweisen,
in denen ihre vertikal abstützenden Flächen von der Ausziehrichtung (14) abgebogen
sind und aus denen die Rollen (11, 18), über die sich das Ausziehelement (3) nur in
der eingeschobenen oder ausgezogenen Stellung an dem Festelement (2) abstützt, aus
den Schienen (7, 10) austreten und wieder in die Schienen (7, 10) eintreten.
4. Beschlag (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausziehelement (3) eine oben und seitlich geschlossene Doppelschiene (9) für
die um die eine der mindestens drei Achsen (12) umlaufenden und vorne an dem Festelement
(2) gelagerten Rollen (11) aufweist, über die sich das Ausziehelement (3) in der ausgezogenen
Stellung, nicht aber in der eingeschobenen Stellung an dem Festelement (2) abstützt,
wobei die um die mindestens zwei Achsen (17, 20) der untereinander beabstandeten Achsen
(12, 17, 20 24) umlaufenden Rollen (18, 21) seitlich an der Doppelschiene (9) gelagert
sind.
5. Beschlag (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Rollen (18, 21, 23) an einem Längsträger (8) des Ausziehelements (3) gelagert
sind.
6. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle an dem Ausziehelement (3) gelagerten Rollen (18, 21, 23) in einer oben offenen
und seitlich geschlossenen Doppelschiene (6) des Festelements (2) geführt sind.
7. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge des Ausziehelements (3) in der Ausziehrichtung (14) zwischen einem Drittel
und drei Vierteln einer Länge des Festelements (2) beträgt.
8. Beschlag (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Ausziehelements (3) in der Ausziehrichtung (14) zwischen einer Hälfte
und zwei Dritteln der Länge des Festelements (2) beträgt.
9. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel (15) vorgesehen sind, um einen vertikal und quer zu der Ausziehrichtung
(14) ausgerichteten Ausziehrahmen (30), der mit Warenträgern (32) bestückbar ist,
oben starr auf dem Ausziehelement (3) zu befestigen.
10. Beschlag (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Ausziehrahmen (30) angehängten Warenträger (32) in der Ausziehrichtung
(13) über ein vorderes Ende (19) des Ausziehelements (3) überstehen.
11. Beschlag (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Ausziehrahmen (30) angehängten Warenträger (32) in der Ausziehrichtung
(13) über ein vorderes Ende (19) des Ausziehelements (3) um mindestens 1 dm überstehen.
12. Beschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Koppelelement (36) vorgesehen ist, das mit seinem einen Ende gelenkig
an einer Tür (28) des Ausziehschranks (25) und mit seinem anderen Ende gelenkig an
dem Ausziehelement (3) oder einem daran starr befestigten Bauteil zu befestigen ist.
13. Ausziehschrank (25) mit einem Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
14. Ausziehschrank (25) mit einem Beschlag nach Anspruch 12 und mit einer an einer Seite
seines Korpus (26) um eine vertikale Schwenkachse (27) verschwenkbar gelagerten Tür
(28) zum Verschließen einer Zugangsöffnung des Korpus (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (28) über das mindestens eine Koppelelement (36) derart an das Ausziehelement
(3) gekoppelt ist, dass das Ausziehelement (3) beim Öffnen der Tür (28) teilweise
aus dem Korpus (26) herausgezogen wird und beim Schließen der Tür (28) ganz in den
Korpus (26) eingeschoben wird.