(19)
(11) EP 2 682 240 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.01.2014  Patentblatt  2014/02

(21) Anmeldenummer: 13002174.4

(22) Anmeldetag:  25.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26D 3/18(2006.01)
B26D 7/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 06.07.2012 DE 102012013341

(71) Anmelder: Uyttenboogaard, Eric M. J.
4147 CT Asperen (NL)

(72) Erfinder:
  • Uyttenboogaard, Eric M. J.
    4147 CT Asperen (NL)

(74) Vertreter: Schulte & Schulte 
Patentanwälte Hauptstraße 2
D-45219 Essen
D-45219 Essen (DE)

   


(54) Schneidvorrichtung für Nahrungsmittel


(57) Eine Vorrichtung (1) zum Schneiden von Nahrungsmitteln wie Obst oder Gemüse weist als oberen Abschluss ihres Aufnahmebehälters (2) eine Schneidplatte (4) mit einem Gitter (6) mit einer Mehrzahl von Schneiden (7, 8, 9) auf. Schneidplatte (4) und Deckel (5) sind schwenkbar miteinander verbunden, sodass beim Verschwenken des Deckels (5) in Richtung Schneidplatte (4) das Nahrungsmittel als Schnittgut durch das Gitter (6) in das Behälterinnere gedrückt werden kann. Zwischen der Schneidplatte (4) und dem Deckel (5) ist eine von der Unterseite (10) der Schneidplatte (4) aus lösbare Rastverbindung vorgesehen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln wie Obst oder Gemüse, mit einer als oberem Abschluss eines Aufnahmebehälters für das Schneidgut dienenden Schneidplatte mit einem eine Mehrzahl von Schneiden aufweisenden Gitter, wobei die Vorrichtung einen schwenkbar mit der Schneidplatte verbundenen Deckel aufweist, bei dessen Verschwenken in Richtung Schneidplatte Nahrungsmittel als Schneidgut durch das Gitter in das Behälterinnere gedrückt werden.

[0002] Derartige Schneidvorrichtungen sind als Hilfsmittel im Haushalt hinlänglich bekannt. Sie dienen dazu Nahrungsmittel, insbesondere Obst oder mit möglichst wenig Schneid- bzw. Kraftaufwand zu verkleinern und das Schneidgut aufzufangen. Aus der DE 21 2005 000 048 ist eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln bekannt, die eine Schneidplatte und einen Deckel aufweist, der bei der Bedienung gegen die Schneidplatte gedrückt wird. Schneidplatte und Deckel sind dabei verschwenkbar gelagert. Hierzu dienen seitlich an dem Aufnahmebehälter positionierte Zapfen, die in eine jeweilige Aufnahme des Deckels hineinragen. Aus der EP 2 318 187 ist es bekannt, in dem Deckel für den Aufnahmebehälter eine Öffnung vorzusehen, die einen Durchgang für das geschnittene Schneidgut enthält. In dieser Öffnung soll die Schwenklagerung positioniert sein. Es liegt in der Natur der Sache, dass diese Schneidvorrichtungen beim Schneiden des jeweiligen Nahrungsmittels mit dessen Resten oder austretenden Säften verschmutzt werden. Praktisch nach jedem Einsatz müssen diese Behälter daher, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, gründlich gereinigt werden. Es versteht sich, dass diese Reinigung am leichtesten und am effektivsten, beim Waschen von Hand wie in der Spülmaschine, durchzuführen ist, wenn die Schneidvorrichtung zuvor in möglichst kleine Bauteile zerlegt werden kann. Nachdem sich der aus Glas oder einem glattwandigen Kunststoff hergestellte Behälter noch am leichtesten reinigen lässt, gilt dies vor allem für Deckel und Schneidplatte.

[0003] Damit stellt sich der vorliegenden Erfindung die Aufgabe, eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln wie Obst oder Gemüse zu schaffen, bei der sich sämtliche Bauteile leicht montieren wie demontieren lassen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine von der Unterseite der Schneidplatte aus lösbare Rastverbindung zwischen Schneidplatte und Deckel vorgesehen ist.

[0005] Damit lassen sich die beiden besonders bei der Benutzung verschmutzenden Teile der Schneidvorrichtung, Schneidplatte mit Gitter und Deckel, ganz einfach montieren und nach der Benutzung demontieren, um beide einzeln von Hand oder in einer Spülmaschine reinigen zu können. Hierzu muss lediglich an der Unterseite der Schneidplatte die Rastverbindung zwischen Schneidplatte und Deckel hergestellt bzw. gelöst werden. Die Handhabbarkeit diese Mechanismus ist aufgrund dessen Positionierung an der Unterseite der Schneidplatte besonders sicher und einfach, zumal die für den Rastmechanismus notwendigen Bauteile so positioniert sind, dass sie praktisch keiner Verschmutzungsgefahr durch das Schneidgut ausgesetzt sind.

[0006] Darauf, die Schneidplatte von der Unterseite mit der dort positionierten Rastverbindung bedienen zu können, zielt auch der Vorschlag ab, wonach die Schwenkachse oberhalb der Ebene der Schneidplatte in diese integriert ist. Es bildet sich somit an der Unterseite der Schneidplatte eine Art Wanne zur Aufnahme der Schwenklagerung und sämtlicher für die Verrastung zwischen Schneidplatte und Deckel notwendigen Bauteile in Distanz zu dem als eigentliches Schneidmittel dienenden Gitter. An der Oberseite der Schneidplatte bildet sich dadurch eine Art Ausbuchtung, wodurch die Schwenkachse ein wenig oberhalb der eigentlichen Ebene der Schneidplatte positioniert ist. Diese Lagerung gewährleistet darüber hinaus eine optimale Handhabe des Deckels beim Verschwenken bzw. Herunterdrücken auf die Schneidplatte, mit der ein Schneiden des auf dem Gitter der Schneidplatte positionierten Nahrungsmittels einhergeht, wobei sich der Deckel bis auf die Schneidplatte unter Erzielung einer optimalen Schneidwirkung herunterschwenken lässt.

[0007] Das Schwenklager ist so ausgebildet, dass die Schwenkachse durch zwei Achsstümpfe gebildet ist, welche seitlich aus Aufnahmen in der Schneidplatte heraustreten. Die beiden Achsstümpfe bringen den entscheidenden Vorteil mit sich, dass sie die Montage und Demontage von Schneidplatte und Deckel maßgeblich erleichtern. Bei der Demontage etwa werden die Achsstümpfe lediglich nach innen aus der Schneidplatte bzw. den dieser zugeordneten Aufnahmen herausgezogen, so dass sich Schneidplatte und Deckel von einander lösen.

[0008] In diesem Sinne ist auch der Vorschlag zu verstehen, dass die Achsstümpfe verschieblich gelagert sind, um nämlich das Einsetzen bzw. Herausnehmen der Achsstümpfe mit einer entsprechenden Zwischenposition, aus der sie dann verschoben werden, zu ermöglichen.

[0009] Damit eine Rückkehr der Achsstümpfe in ihre Rastposition zwischen Schneidplatte und Deckel gewährleistet ist, sind die Achsstümpfe gegen die Kraft einer Feder verschieblich gelagert. D. h. zum Lösen der Rastverbindung zwischen Schneidplatte und Deckelteil wird der Achsstumpf gegen die Kraft der Feder nach innen verschoben und zur Wiederherstellung der Verbindung zwischen Schneidteil und Deckel wird der Achsstumpf in der entsprechenden Zwischenposition eingesetzt, sodass dieser durch die Beaufschlagung durch die Feder wieder in die Rastposition zurückkehrt.

[0010] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, dass die Achsstümpfe eine Aufnahme für die Federn aufweisen. Diese Aufnahme dient zugleich als Führung einer als Druckfeder ausgebildeten, zwischen Achsstumpf und einem Gehäuse angeordneten Feder.

[0011] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht nämlich vor, dass die Achsstümpfe in einem Gehäuse angeordnet sind. Dieses Gehäuse dient einerseits zur Aufnahme und Führung der Achsstümpfe beim Verschieben im Rahmen des Öffnens und Schließens der Rastverbindung. Andererseits ist in dem Gehäuse und zwar zwischen diesem und dem Achsstumpf auch die Feder angeordnet.

[0012] Es empfiehlt sich, dass das Gehäuse an der Unterseite des Schneidteils fixierbar ausgebildet ist, insbesondere dass das Gehäuse über eine Steckverbindung mit der Schneidplatte verbindbar ist. Diese Steckverbindung gewährleistet darüber hinaus, dass auch das Gehäuse im Bedarfsfall demontiert und gereinigt werden kann.

[0013] Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Feder zwischen Gehäuse und Achsstumpf angeordnet ist, um auf diese Weise die optimale Rastverbindung zwischen Schneidplatte und Gehäuse einerseits und Deckelteil andererseits zu gewährleisten.

[0014] Dabei ist der Achsstumpf in dem Gehäuse verschieblich zwischen einer äußeren Rast- und einer inneren Löseposition gelagert. Um dies erreichen zu können ist vorgesehen, dass das Gehäuse eine Öffnung aufweist, die als Führung für eine dem Achsstumpf zugeordnete Handhabe dient. Der Achsstumpf ist hierzu vorzugsweise an seinem inneren Ende mit der Handhabe ausgerüstet, damit der Bediener den Achsstumpf leichter zwischen der Rast- und der Löseposition, unterstützt durch die Federwirkung, hin- und herschieben kann. Zudem kann die Handhabe in Richtung äußerer Rast- und/oder innerer Löseposition als Anschlag gegenüber dem Gehäuse dienen.

[0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn als Handhabe für den Achsstumpf eine sich quer zur Schwenkachse erstreckende, auf der Innenseite des Achsstumpfes angeordnete Griffplatte vorgesehen ist. Damit sind die Handhaben der beiden gegenüberliegenden Achsstümpfe zusätzlich möglichst eng zueinander positioniert, was es ermöglicht, durch Zusammendrücken beider Achsstümpfe nach innen diese gleichzeitig in einer gemeinsamen Bewegung zu lösen. Hierfür bildet die ausreichend dimensionierte Griffplatte an der Innenseite des Achsstumpfes eine optimale Handhabe.

[0016] Auch die Gehäuse lassen sich demontieren, genauer gesagt, aus den Steckaufnahmen an der Unterseite der Schneidplatte herausziehen, etwa um sämtliche Bauteile der Schneidvorrichtung reinigen zu können. In diesem Sinne ist es zu verstehen, dass das Gehäuse einen Griff aufweist, der versetzt zu der Öffnung angeordnet ist, sodass sich das Gehäuse dank des Griffs mit einer damit einhergehenden Hebelwirkung leicht aus der Steckverbindung lösen lässt.

[0017] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln, speziell von Obst und Gemüse geschaffen ist, die sich sehr leicht und effektiv zu Reinigungszwecken montieren und demontieren bzw. in ihre Bauteile zerlegen lässt. Hierzu dient eine Rastverbindung zwischen den beiden nach der Benutzung solch einer Schneidvorrichtung besonders verschmutzten Teilen Schneidplatte und Deckel. Lösen bzw. Einrasten lässt sich diese auf besonders einfache Weise, indem zwei in einem Gehäuse an der Unterseite der Schneidplatte fixierte Gehäuse jeweils einen Achsstumpf aufnehmen, der in seiner ausgefahrenen Position in einer Aufnahme in dem Deckel eingreift. Zum Lösen der Rastverbindung sind beide Achsstümpfe lediglich gegen die Kraft einer Feder nach innen zu verschieben, woraufhin der Achsstumpf aus der deckelseitigen Aufnahme heraus gleitet; Schneidplatte und Deckel sind voneinander gelöst und können nun von Hand oder in einer Spülmaschine separat und damit wesentlich effektiver und leichter gereinigt werden.

[0018] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:
Figur 1
eine Schneidvorrichtung mit aufgeklapptem Deckel,
Figur 2
eine Schneidvorrichtung mit demontiertem Deckel,
Figur 3
eine Schneidplatte mit demontiertem Deckel,
Figur 4
eine Explosionsdarstellung von Schneidplatte, Gehäusen, Achsstümpfen und Deckel und
Figur 5
eine Rastverbindung.


[0019] Figur 1 zeigt die maßgeblichen Bestandteile einer Vorrichtung 1 zum Schneiden von Obst, Gemüse oder anderen Nahrungsmitteln. Sie weist einen Aufnahmebehälter 2 mit einer Schneidplatte 4 als oberem Abschluss auf. Etwa mittig in dieser Schneidplatte 4 befindet sich ein herausnehmbares Gitter 6. Auf dieses Gitter 6 wird das zu schneidende Obst oder Gemüse aufgelegt, anschließend wird der Deckel 5 herunterverschwenkt bzw. -gedrückt, das auf dem Gitter 6 angeordnete Obst oder Gemüse passiert somit beim Herunterschwenken bzw. -drücken des Deckels 5 in Richtung Schneidplatte 4 das als Schneidmittel dienende Gitter 6 und gelangt in geschnittenem Zustand durch das Gitter 6 in das Behälterinnere 3. Eine Vielzahl von hier beispielhaft mit den Bezugszeichen 31 versehenen Zapfen an der Unterseite 10 des Deckels 5 fährt in das Gitter 6 ein und gewährleistet, dass keine bzw. allenfalls kleine Reste von Schneidgut dort haften bleiben, vielmehr werden auch diese durch die diversen Zapfen 31 in das Behälterinnere 3 gedrückt. Das Verschwenken des Deckels 5 gegenüber der Schneidplatte 4 wird durch die in der Schwenkachse 13 positionierten Achsstümpfe 14, 15 gewährleistet.

[0020] In Figur 2 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 mit demontiertem Deckel 5 gezeigt. Deutlich wird dabei insbesondere in Bezug auf die Schneidplatte 4, dass die Schwenkachse 13 in die Schneidplatte 4 integriert ist, wobei sie sich ein wenig oberhalb der Ebene der Schneidplatte 4 befindet. Der Deckel 5 weist Aufnahmen 34, 35 auf, in welche nach der Verbindung von Schneidplatte 4 und Deckel 5 die Achsstümpfe 13, 14 einrasten.

[0021] Von der Unterseite 36 her ist die Schneidplatte 4 in der Darstellung gem. Figur 3 gezeigt. Zu erkennen sind die in dem Gitter beispielhaft mit den Bezugszeichen 7, 8, 9 versehenen Schneiden, durch die in der Darstellung gem. Figur 3 aus der Blattebene heraus betreffende Nahrungsmittel herausgedrückt und in das hier nicht dargestellte Behälterinnere hineingedrückt werden. Die Schneidplatte 4 weist ferner an ihrer Unterseite 36 wesentliche Teile der Rastverbindung auf. Dabei handelt es sich um die Gehäuse 20, 21, in denen die hier durch diese im Wesentlichen verdeckten Achsstümpfe befinden. Von letzteren sind hier nur die sog. Führungsplatten 26, 27 erkennbar, die als Handhaben 24, 25 dienen und gemeinsam gegriffen werden können. Unter der Schneidplatte 4, hier demontiert, findet sich der Deckel 5 mit Oberseite 11 und Unterseite 10.

[0022] Besser erkennbar sind diese Bauteile in Figur 4, einer Explosionsdarstellung. Zu sehen ist an der Unterseite 36 der Schneidplatte 4 eine Mehrzahl von Aufnahmen 32, 33 für die Gehäuse 20, 21. Diese Gehäuse 20, 21 dienen wiederum zur Aufnahme der Achsstümpfe 14, 15, die gegen die Kraft der Federn 16, 17 federnd gelagert sind. D. h. durch die Federn 16, 17 können Kräfte zwischen den Achsstümpfen 14, 15 und dem Gehäuse 20, 21 übertragen werden. Die Federn 16,17 gewährleisten die Rückkehr der Achsstümpfe 14, 15 in die ausgefahrene, der Rastposition entsprechende Stellung. Die Achsstümpfe 14, 15 sind dazu mit Aufnahmen 18 für die Federn 16 ausgerüstet. Die Gehäuse 20, 21 weisen Öffnungen 22, 23 auf, die wiederum mit den Achsstümpfen 14, 15 korrespondieren. D. h. innen sind Handhaben 24, 25 in Form von Führungsplatten 26, 27 zum Verschieben der Achsstümpfe 14, 15 in den Gehäusen 20, 21 vorhanden. Letztere weisen noch Griffe 28, 29 zwecks einfacher Montage und Demontage auf.

[0023] Gezeigt sind diese Funktionen dann in Figur 5 im Rastzustand. Die Gehäuse 20, 21 sitzen in dem durch die Gehäuse 20, 21 verdeckten Aufnahmen an der Unterseite 36 der Schneidplatte 4. In den Gehäusen 20, 21 und über die als Führungsplatten 26, 27 ausgebildeten Handhaben 24, 25 bedienbar sind die hier weitgehend verdeckten Achsstümpfe. Dass die Führungsplatten 26, 27 sich am jeweils äußeren Anschlag befinden, entspricht der Rastposition der Achsstümpfe. Beim Öffnen der Rastverbindung sind die beiden Führungsplatten 26, 27 lediglich in Richtung der Schwenkachse 13 mit einer Hand nach innen zu schieben, sodass sich die Achsstümpfe aus den Aufnahmen 34, 35 in der Schneidplatte 4 lösen.


Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Schneiden von Nahrungsmitteln wie Obst oder Gemüse, mit einer als oberem Abschluss eines Aufnahmebehälters (2) für das Schneidgut dienenden Schneidplatte (4) mit einem eine Mehrzahl von Schneiden (7, 8, 9) aufweisenden Gitter (6), wobei die Vorrichtung (1) einen schwenkbar mit der Schneidplatte (4) verbundenen Deckel (5) aufweist, bei dessen Verschwenken in Richtung Schneidplatte (4) Nahrungsmittel als Schneidgut durch das Gitter (6) in das Behälterinnere (3) gedrückt werden,
gekennzeichnet durch
eine von der Unterseite (10) der Schneidplatte (4) aus lösbare Rastverbindung zwischen Schneidplatte (4) und Deckel (5).
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (13) oberhalb der Ebene der Schneidplatte (4) in diese integriert ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (13) durch zwei Achsstümpfe (14, 15) gebildet ist, welche seitlich aus der Schneidplatte (4) heraustreten.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsstümpfe (14, 15) verschieblich gelagert sind.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsstümpfe (14, 15) gegen die Kraft einer Feder (16, 17) verschieblich gelagert sind.
 
6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsstümpfe (14, 15) eine Aufnahme (18) für die Federn (16, 17) aufweisen.
 
7. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achsstümpfe (14, 15) in einem Gehäuse (20, 21) angeordnet sind.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (20, 21) über eine Steckverbindung mit der Schneidplatte (4) verbindbar ist.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (16, 17) zwischen Gehäuse (20, 21) und Achsstumpf (14, 15 angeordnet ist.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (20, 21) eine Öffnung (22, 23) aufweist, die als Führung für eine dem Achsstumpf (14, 15) zugeordnete Handhabe (24, 25) dient.
 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Handhabe (24, 25) für den Achsstumpf (14, 15) eine sich quer zur Schwenkachse (13) erstreckende, auf der Innenseite des Achsstumpfes (14, 15) angeordnete Griffplatte (26, 27) vorgesehen ist.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (20, 21) einen Griff (28, 29) aufweist, der versetzt zu der Öffnung (22, 23) angeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente