Schließvorrichtung mit Zylinderschloss

Abstract

 Eine Schließvorrichtung mit einem Riegelelement und mit einem Fallenelement, deren Bewegungen zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung im Automatikbetrieb jeweils automatisch auslösbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Handbetrieb vorgesehen ist, in welchem eine Betätigungseinrichtung mit dem Riegelelement und dem Fallenelement zusammenwirkt und bei seiner manuellen Betätigung die Bewegungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung auslöst.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Riegelelement und mit einem Fallenelement, deren Bewegungen zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung im Automatikbetrieb jeweils automatisch auslösbar sind.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind mechanische Schließvorrichtungen, zum Beispiel Türschlösser, bekannt, die automatisch betätigt werden. Die automatische Betätigung erfolgt regelmäßig mithilfe eines fernbedienbaren elektromagnetischen Türöffners. Im normalen Automatikbetrieb ist für das Öffnen des Türschlosses ein Zylinderschloss mit einem entsprechenden Schlüssel nicht erforderlich. Das Öffnen solcher Türschlösser erfolgt automatisch ohne Verwendung eines Zylinderschlosses mit passendem Schlüssel.

[0003] Der Nachteil eines solchen Türschlosses besteht darin, dass diese nicht mit Verwendung eines Zylinderschlosses zur alternativen Betätigung mittels Schlüssel verwendet werden können.

[0004] Es ist aber häufig erwünscht, dass automatisch verriegelnde und öffnende Schlösser, insbesondere Türschlösser, alternativ auch mithilfe eines Schlüssels und einem zu dem Schlüssel passenden Zylinderschloss geöffnet und geschlossen werden können.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine für den Automatikbetrieb vorgesehene Schließvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass diese auch per Hand geöffnet werden kann.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zusätzlich ein Handbetrieb vorgesehen ist, in welchem eine Betätigungseinrichtung mit dem Riegelelement und dem Fallenelement zusammenwirkt und bei seiner manuellen Betätigung die Bewegungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung auslöst.

[0007] Mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ist es demnach möglich, einen Automatikbetrieb, in welchem ein Öffnungs- und Schließvorgang ganz automatisch ausgelöst wird, mit einem Handbetrieb zu kombinieren, in welchem der Öffnungsvorgang mithilfe einer Betätigungseinrichtung manuell ausgelöst wird. Der Benutzer kann also zum Beispiel eine mit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung versehene Tür auch dann öffnen, wenn ein Automatikbetrieb nicht möglich ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn der Benutzer einen Signalgeber für einen elektromagnetischen Türöffner vergessen hat. In diesem Fall kann der Benutzer einfach die Betätigungseinrichtung betätigen. Die Betätigungseinrichtung kann zum Beispiel ein Schließzylinder sein, der mit einem vorbestimmten Schlüssel zusammenwirkt.

[0008] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung im Handbetrieb bei Betätigung für einen Öffnungsvorgang zuerst über einen Auslösehebel mit einer Entriegelungseinrichtung des Riegelelements und dann über einen Schnapperhebel mit dem Fallenelement zusammenwirkt. Die zeitliche Steuerung der Entriegelungseinrichtung und des Fallenelements führt dazu, dass zuerst das Riegelelement in die Öffnungsstellung gelangt und unmittelbar darauf erst das Fallenelement in die Öffnungsstellung gelangt. Dadurch wird vermieden, dass bei bereits zurückgezogener Falle noch eine Blockierung durch ein noch nicht zurückgezogenes Riegelelement erfolgt.

[0009] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Entriegelungseinrichtung im Automatikbetrieb in der Schließstellung an einem Anschlag blockiert ist und im Handbetrieb für den Öffnungsvorgang von dem Anschlag gelöst ist.

[0010] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung bei Betätigung im Handbetrieb für den Öffnungsvorgang über den Auslösehebel an die Entriegelungseinrichtung angreift. Dadurch ist es möglich, dass der Auslösehebel die Entriegelungseinrichtung direkt vom Anschlag löst.

[0011] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Schnapperhebel bei Betätigung der Betätigungseinrichtung für den Öffnungsvorgang an das Fallenelement angreift. Auch dadurch ist es möglich, dass der Schnapperhebel das Fallenelement direkt aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zurückzieht.

[0012] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Auslösehebel ein freies Auslösehebelende aufweist, das bei Betätigung der Betätigungseinrichtung im Handbetrieb für den Öffnungsvorgang die Entriegelungseinrichtung vom Anschlag trennt.

[0013] Dadurch ist es möglich, den Auslösehebel so zu gestalten, dass dieser an einem nicht mit der Betätigungseinrichtung in Kontakt stehenden freien Ende an die Entriegelungseinrichtung angreifen kann.

[0014] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Trennung der Entriegelungseinrichtung vom Anschlag bewirkt, dass das Riegelelement in die Öffnungsstellung bewegbar ist. Von besonderem Vorteil ist, dass das Riegelelement in der Schließstellung vorgespannt ist und sich bei Trennung der Entriegelungseinrichtung vom Anschlag selbsttätig in die Öffnungsstellung bewegt. Eine solche Vorspannung kann zum Beispiel durch eine Druckfeder erzeugt werden, die den Öffnungsvorgang bewirkt. Der Öffnungsvorgang wird also nur durch die Trennung der Entriegelungseinrichtung vom Anschlag ausgelöst und muss nicht bis in die Öffnungsstellung per Hand unterstützt werden.

[0015] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Entriegelungseinrichtung eine Schwenkachse aufweist und bei Betätigung der Betätigungseinrichtung um die Schwenkachse schwenkt und sich vom Anschlag trennt. Die drehbare Lagerung der Entriegelungseinrichtung um die Schwenkachse führt zu einer konstruktiven Vereinfachung der Auslösemechanik.

[0016] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Schnapperhebel ein freies Schnapperhebelende aufweist, das bei Betätigung der Betätigungseinrichtung an das Fallenelement angreift und dieses zurückzieht. Auch in Bezug auf den Schnapperhebel ist es günstig, ein freies Schnapperhebelende für den Angriff an das Fallenelement auszubilden, das nicht in Kontakt mit der Betätigungseinrichtung steht.

[0017] Es ist ebenfalls von Vorteil, dass der Schnapperhebel in der Schließstellung vorgespannt ist. Dadurch wird die Schließstellung des Fallenelements unterstützt und die Freigabe bzw. der Rückzug nur gegen einen geringen Widerstand möglich. Das erleichtert die Bedienung der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung wesentlich.

[0018] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung ein Ansatzstück aufweist, das bei Betätigung wenigstens an das freie Schnapperhebelende angreift und eine Verdrehung des Schnapperhebels bewirkt. Ebenso ist es von Vorteil, dass die Betätigungseinrichtung ein Ansatzstück aufweist, das bei Betätigung wenigstens an ein zweites freies Schnapperhebelende angreift und eine Verdrehung des Schnapperhebels bewirkt, derart, dass das erste freie Schnapperende das Fallenelement zurückzieht.

[0019] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung ein Ansatzstück aufweist, das bei Betätigung wenigstens an ein zweites freies Auslösehebelende angreift und eine Verdrehung des Auslösehebels bewirkt, derart, dass das erste freie Auslösehebelende die Entriegelungseinrichtung vom Anschlag trennt.

[0020] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Betätigungseinrichtung ein Schließzylinder ist. Dadurch kann die erfindungsgemäße Schließvorrichtung nicht nur mit einem Signalgeber, sondern auch mit einem einfachen Schlüssel betätigt werden.

[0021] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung von einer Hauptseite aus zur Übersicht;

Fig. 2

eine schematische Detailansicht der für die Erfindung wesentlichen Bauteile der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung aus Fig. 1 in Schließstellung; und

Fig. 3

eine schematische Detailansicht der wesentlichen Bauteile aus Fig. 2 in Öffnungsstellung.

[0022] In Fig.1 ist schematisch und in Seitenansicht eine Hauptseite einer Schließvorrichtung 1 gemäß vorliegender Erfindung in allen Details dargestellt. Figur 1 dient dazu, einen Gesamteindruck der Schließvorrichtung 1 zu erhalten. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung 1 und die Bauteile, die im Wesentlichen zur manuellen Auslösung eines Öffnungsvorgangs beitragen, wenn eine automatische Öffnung nicht gewollt und nicht möglich sein sollte. In Fig. 1 sind diese wesentlichen Bauteile des Handbetriebs mit "H" bezeichnet.

[0023] Die in Fig. 1 dargestellte Schließvorrichtung 1 kann in eine Wandöffnung für schließende Bauelemente eingebaut sein, wie zum Beispiel in den beweglichen Teil einer Tür. In Fig. 1 ist die Schließvorrichtung1 in einer Schließstellung dargestellt. Im Sinne der vorliegenden Erfindung ist mit "Schließvorrichtung" auch eine Vorrichtung gemeint, die für den Öffnungsvorgang gemeint ist. Die Öffnung erfolgt in Umkehrung des Schließvorgangs. Im Folgenden wird daher ausschließlich von Schließvorrichtung" gesprochen, auch wenn diese Schließvorrichtung zum Öffnen verwendet wird.

[0024] In Fig. 2 ist der Teil der Schließvorrichtung 1 ebenfalls in der Schließstellung aus Fig. 1 dargestellt. In der Schließstellung greifen in der vorliegenden Ausführungsform ein Riegelelement 3 und ein Fallenelement 5 durch zugeordnete Öffnungen 7 in einer Stulpschiene 9 hindurch und in entsprechende Ausnehmungen (nicht dargestellt) eines Schließblechs (nicht dargestellt) an einer Wandöffnung bzw. einer Türzarge (nicht dargestellt) ein. In Fig. 2 ist eine Druckfeder 11 in einem komprimierten Zustand dargestellt. Das sich in der Schließstellung befindliche Riegelelement 3 wird durch die Druckfeder 11 in einer Schließstellung vorgespannt, so dass sich das Riegelelement 3 nach Auslösung eines Öffnungsvorgangs selbsttätig in die Öffnungsstellung bewegen kann.

[0025] Im Automatikbetrieb wird ein Öffnungsvorgang durch einen elektromagnetischen Türöffner (nicht dargestellt) ausgelöst. Dieser bewirkt die Freigabe einer Entriegelungseinrichtung 13 von einem Anschlag 14 und dadurch die Freigabe der Federwirkung der Druckfeder 11 und somit den Rückzug des Riegelelements 3 in die Öffnungsstellung (Fig. 3).

[0026] Für einen Handbetrieb der Schließvorrichtung 1 ist eine Betätigungseinrichtung 15 vorgesehen, die in der vorliegenden Ausführungsform ein Zylinderschloss darstellt. Mithilfe der Betätigungseinrichtung 15 kann eine Bewegung des Riegelelements 3 zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung manuell ausgelöst werden.

[0027] Dazu weist in der vorliegenden Ausführungsform die Betätigungseinrichtung 15 ein Ansatzstück 17 auf. Zwischen der Betätigungseinrichtung 15 und der Entriegelungseinrichtung 13 ist ein Auslösehebel 19 schwenkbar angeordnet. Zwischen der Betätigungseinrichtung 15 und dem Fallenelement 5 ist ein Schnapperhebel 21 schwenkbar angeordnet. Der Auslösehebel 19 ist in der vorliegenden Ausführungsform in der in Fig. 2 dargestellten Seitenansicht T-förmig ausgebildet und weist ein in der Nähe des Ansatzstücks 17 ruhendes erstes freies Auslösehebelende 19.1 auf. Der Auslösehebel 19 weist ein zweites freies Auslösehebelende 19.2 auf, das in der Nähe der Entriegelungseinrichtung 13 ruht.

[0028] Der Schnapperhebel 21 weist ein erstes freies Schnapperhebelende 21.1 auf, das ebenfalls in der Nähe des Ansatzstückes 17 ruht. Zudem weist auch der Schnapperhebel 21 ein zweites freies Schnapperhebelende 21.2 auf, das in der Nähe des Fallenelements 5 ruht und insbesondere in das Fallenelement 5 eingreift.

[0029] Bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung 15, zum Beispiel durch Drehen eines Schlüssels im Zylinderschloss, wird das Ansatzstück 17 in Fig. 2 nach oben gedreht (Drehung im Uhrzeigersinn), dabei stößt das Ansatzstück 17 an das erste freie Auslösehebelende 19.1 und an das erste freie Schnapperhebelende 21.1 an und drückt den schwenkbaren Auslösehebel 19 und den schwenkbaren Schnapperhebel 21 in Fig. 1 nach oben. Es ist unerheblich für die zeitliche Steuerung, an welches der beiden vorgenannten Enden durch das Ansatzstück 17 zuerst anstößt. Es kann konstruktiv auch an beide Enden gleichzeitig anstoßen. Tatsächlich stößt das Ansatzstück also an wenigstens eines der beiden Enden an. Denkbar ist auch, dass das Ansatzstück zuerst an eines der Enden anstößt und dann dieses angestoßene Ende wiederum an das andere der beiden Enden anstößt. Wichtig ist nur, dass das Ansatzstück 17 den Anstoß für eine Bewegung des Auslösehebels 19 und für des Schnapperhebels 21 gibt.

[0030] Durch die ausgelöste Bewegung nach oben (in Fig. 2), stößt zuerst das zweite freie Auslösehebelende 19.2 an die Entriegelungseinrichtung 13. Die Entriegelungseinrichtung 13 ist um eine Achse 23 schwenkbar gelagert und ist in der Schließstellung der Schließvorrichtung 1 ist einer Kante 13.1 am Anschlag 14 blockiert. Der Anstoß des zweiten freien Auslösehebelendes 19.2 erfolgt in der Nähe der Kante 13.1, so dass das zweite freie Auslösehebelende 19.2 beim Anstoß an die Entriegelungseinrichtung 13 die Kante 13.1 in Fig. 2 nach oben drückt. Die Entriegelungseinrichtung 13 wird dadurch zu einer Schwenkbewegung um die Achse 23 veranlasst. Dies führt zu einer Trennung der Kante 13.1 vom Anschlag 14.

[0031] Sobald die Blockierung auf zwischen Entriegelungseinrichtung 13 und Anschlag 14 aufgehoben ist kann das Riegelelement 3 ungehindert und mithilfe der Druckfeder 11 in die Öffnungsstellung zurückgezogen werden. Unmittelbar danach führt die Bewegung des Schnapperhebels 21 in Fig. 2 nach oben ebenfalls dazu, dass auch das Fallenelement 5 aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zurückgezogen wird. Dabei greift das zweite freie Schnapperhebelende 21.2 in dem Fallenelement 5 an eine Anschlagfläche 24 an. Die Öffnungsbewegungen des Riegelelements 3 und des Fallenelements 5 sind durch Pfeile in Fig. 2 dargestellt.

[0032] Der Schnapperhebel 21 ist durch eine Federeinrichtung 25 in der Öffnungsstellung (Fig. 3) vorgespannt, so dass eine Bewegung in die Schließstellung durch die Federeinrichtung 25 unterstützt wird.

[0033] In Fig. 3 ist die erfindungsgemäße Schließvorrichtung 1 in der Öffnungsstellung dargestellt. Das Ansatzstück 17 der Betätigungseinrichtung 15 hat das erste freie Auslösehebelende 19.1 und das erste freie Schnapperhebelende 21.1 nach oben gedrückt, so dass diese nun nebeneinander ruhen. Die Druckfeder 11 ist entspannt und das Riegelelement 3 ganz zurückgezogen. Auch das Fallenelement 5 ist ganz zurückgezogen. Die Entriegelungseinrichtung 13 ist aus der in Fig. 2 gezeigten, leicht schrägen Verriegelungsstellung, in eine nahezu horizontale Stellung geschwenkt und mit ihrer Kante 13.1 vom Anschlag 14 getrennt. Die Federeinrichtung 25 ist gespannt.

[0034] Ein nachfolgender Schließvorgang durch die Falle wird entweder im Automatikbetrieb durch einen elektromagnetischen Türöffner oder im Handbetrieb durch die Betätigungseinrichtung 15 durchgeführt.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1

Schließvorrichtung

3

Riegelelement

5

Fallenelement

7

Öffnungen

9

Stulpschiene

11

Druckfeder

13

Entriegelungseinrichtung

13.1

Kante

14

Anschlag

15

Betätigungselement

17

Ansatzstück

19

Auslösehebel

19.1

erstes freies Auslösehebelende

19.2

zweites freies Auslösehebelende

21

Schnapperhebel

21.1

erstes freies Schnapperhebelende

21.2

zweites freies Schnapperhebelende

23

Achse

24

Anschlagfläche

25

Federeinrichtung

Ansprüche

1. Schließvorrichtung (1) mit einem Riegelelement (3) und mit einem Fallenelement (5), deren Bewegungen zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung im Automatikbetrieb jeweils automatisch auslösbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich ein Handbetrieb vorgesehen ist, in welchem eine Betätigungseinrichtung (15) mit dem Riegelelement (3) und dem Fallenelement (5) zusammenwirkt und bei seiner manuellen Betätigung die Bewegungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung auslöst.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (15) im Handbetrieb bei Betätigung für einen Öffnungsvorgang zuerst über einen Auslösehebel (19) mit einer Entriegelungseinrichtung (13) des Riegelelements (3) und dann über einen Schnapperhebel (21) mit dem Fallenelement (5) zusammenwirkt.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungseinrichtung (13) im Automatikbetrieb in der Schließstellung an einem Anschlag (14) blockiert ist und im Handbetrieb von dem Anschlag (14) gelöst ist.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (15) bei Betätigung im Handbetrieb für den Öffnungsvorgang über den Auslösehebel (19, 19.2) an die Entriegelungseinrichtung (13) angreift.

5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schnapperhebel (21, 21.2) bei Betätigung für den Öffnungsvorgang der Betätigungseinrichtung (15) an das Fallenelement (5) angreift.

6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Auslösehebel (19) ein zweites freies Auslösehebelende (19.2) aufweist, das bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (15) im Handbetrieb, zur Auslösung des Öffnungsvorgangs, die Entriegelungseinrichtung (13) vom Anschlag (14) trennt.

7. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennung der Entriegelungseinrichtung (13) vom Anschlag (14) bewirkt, dass das Riegelelement (3) in die Öffnungsstellung bewegbar ist.

8. Schließvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (3) in der Schließstellung vorgespannt ist und sich bei Trennung der Entriegelungseinrichtung (13) vom Anschlag (14) selbsttätig in die Öffnungsstellung bewegt.

9. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungseinrichtung (13) eine Schwenkachse (23) aufweist und bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (15) um die Schwenkachse (23) schwenkt und sich mit einer Kante (13.1) vom Anschlag (14) trennt.

10. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schnapperhebel (21) ein zweites freies Schnapperhebelende (21.1) aufweist, das bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (15) an das Fallenelement (5) angreift und dieses zurückzieht.

11. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schnapperhebel (21) in der Schließstellung vorgespannt ist.

12. Schließvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (15) ein Ansatzstück (17) aufweist, das bei Betätigung wenigstens an ein erstes freies Schnapperhebelende (21.1) angreift und eine Verdrehung des Schnapperhebels (21) bewirkt.

13. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (15) ein Ansatzstück (17) aufweist, das bei Betätigung wenigstens an ein erstes freies Auslösehebelende (19.1) angreift und eine Verdrehung des Auslösehebels (19) bewirkt.

14. Schließvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinrichtung (15) ein Schließzylinder ist.

Zeichnung