Türfeststeller für Kraftfahrzeuge

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit einer Türhaltestange, einem Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für die Türhaltestange und einer in dem Haltergehäuse angeordneten Rasteinheit, die einen durch ein Federelement in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannten, an einer Seite der Türhaltestange anliegenden Rastkörper aufweist. Um einen Türfeststeller bereitzustellen, der neben einer zuverlässigen Arretierung die Möglichkeit bietet, einer Anpassung der durch das Federelement erzeugten Vorspannung vorzunehmen, ist vorgesehen, dass die durch das Federelement aufgebrachte, auf den Rastkörper wirkende Federkraft einstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit einer Türhaltestange, einem Haltergehäuse mit einer Durchtrittsöffnung für die Türhaltestange und einer in dem Haltergehäuse angeordneten Rasteinheit, die einen durch ein Federelement in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannten, an einer Seite der Türhaltestange anliegenden Rastkörper aufweist.

[0002] Türfeststeller der eingangs genannten Art sind in vielfältigen Ausgestaltungen aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart bereits die DE 201 20 271 U1 einen Türfeststeller, bei dem eine mit Rastnuten versehene Türhaltestange einerseits schwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie und andererseits in dem an der Fahrzeugtür befestigten Haltergehäuse verschiebbar angeordnet ist. Bei einem Verschwenken der Fahrzeugtür gleitet eine mit Rastnuten ausgestattete Seitenfläche der Türhaltestange auf einem Rastkörper der Rasteinheit ab und arretiert so die Fahrzeugtür in vorgegebenen Öffnungspositionen gegenüber der Fahrzeugkarosserie. Auf der den Rastnuten gegenüberliegenden, im Wesentlichen ebenen Seite der Türhaltestange wird diese durch einen federbelasteten Nocken in Richtung auf das Rastelement gedrückt.

[0003] Türfeststeller der eingangs genannten Art weisen den Nachteil auf, dass die Haltekraft in Abhängigkeit von der Nutzungsdauer des Türfeststellers infolge von Materialermüdungen abnehmen kann. Dies kann mit zunehmender Nutzungsdauer dazu führen, dass die Arretierung nicht mehr in der gewünschten zuverlässigen Weise erfolgt, wobei es in Ausnahmefällen auch zum vollständigen Ausfall einer Rastierung kommen kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türfeststeller bereitzustellen, der neben einer zuverlässigen Arretierung die Möglichkeit bietet, einer Anpassung der durch das Federelement erzeugten Vorspannung vorzunehmen.

[0005] Die Erfindung löst die Aufgabe durch einen Türfeststeller mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0006] Kennzeichnend für den erfindungsgemäßen Türfeststeller ist, dass die durch das Federelement aufgebrachte, auf den Rastkörper wirkende Federkraft einstellbar ist. Die erfindungsgemäß vorgesehene Möglichkeit, die durch das Federelement erzeugte, und damit auf den Rastkörper und somit die Türhaltestange wirkende Federkraft einstellbar auszugestalten, erlaubt es, den Türfeststeller in einfacher Weise mit der geforderten Rastierungskraft einzustellen. Durch die Einstellbarkeit kann der Türfeststeller in einfacher Weise an unterschiedliche, fahrzeugherstellerseitig gestellte Anforderungen angepasst werden, ohne dass es eine Konstruktionsänderung bedarf. Ferner kann durch die Anpassbarkeit der Einstellkraft bei einer nachlassenden Arretierungswirkung durch den Türfeststeller eine Nachjustierung vorgenommen werden, um die gewünschte Arretierungswirkung zu erzielen. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türfeststellers kann somit auf einen kostenintensiven Austausch des Türfeststellers für den Fall verzichtet werden, dass es lediglich aufgrund einer bspw. stattgefundenen Materialermüdung des Federelements zu einer Reduzierung des Haltemoments gekommen ist.

[0007] Die Ausgestaltung der Einstellbarkeit des Federelements ist grundsätzlich frei wählbar. So können bspw. hydraulisch und/oder pneumatisch wirkende Andruckelemente verwendet werden, welche in Abhängigkeit von ihrer Ausdehnung, bspw. Längserstreckung in Richtung auf ein Federelement, zu einer Veränderung der durch das Federelement auf den Rastkörper und somit die Türhaltestange wirkenden Andruckkraft führen. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Federkraft durch ein mit dem Haltergehäuse und dem Federelement in Wirkverbindung befindliches Stellelement einstellbar ist, das relativ gegenüber dem Haltergehäuse verlagerbar ist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung kann über das Stellelement die durch das Federelement aufgebrachte Federkraft eingestellt werden. Das Stellelement liegt hierzu vorzugsweise an dem Federelement an und ist darüber hinaus an dem Haltergehäuse abgestützt. Somit kann über die Verlagerbarkeit des Stellelements gegenüber dem Haltergehäuse bspw. eine Kompression/Vorspannung des Federelements in einfacher Weise eingestellt werden, ohne dass es hierfür weiterer Bauteile bedarf. Die hierfür erforderliche Abstützung des Stellelements erfolgt in einfacher Weise gegenüber dem Haltergehäuse.

[0008] Die Verlagerung des Stellelements gegenüber dem Haltergehäuse kann ebenfalls grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Stellelement durch einen Schraubkörper gebildet ist, der gegenüber dem Haltergehäuse verdrehbar in Richtung auf das Federelement verstellbar ist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung erlaubt eine Verdrehung des Schraubkörpers gegenüber dem Haltergehäuse eine Veränderung der Lage des Stellelements gegenüber dem Federelement, so dass hierdurch in einfacher Weise die durch das Federelement aufgebrachte Vorspannung einstellbar ist. In Abhängigkeit von der Einschraublänge des Schraubkörpers in Richtung auf das Federelement lässt sich in einfacher Weise die Vorspannung des Federelements festlegen. Zur Erhöhung der Vorspannkraft wird der Schraubkörper in Richtung auf das Federelement verstellt, wohingegen zur Reduzierung der Vorspannkraft der Schraubkörper derart verdreht wird, dass er entgegen der Richtung des Federelements verstellt wird. Das an dem Rastkörper anliegende Federelement wird somit mehr bzw. weniger stark komprimiert.

[0009] Die Übertragung der durch das Federelement aufgebrachten Vorspannkraft auf den Rastkörper ist grundsätzlich frei wählbar. So kann der Rastkörper bspw. auf der dem Federelement zugewandten Seite mit einem Zapfen versehen sein, welcher eine formschlüssige Lagesicherung des Federelements an dem Rastkörper ermöglicht. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Federelement zumindest abschnittsweise in einem an dem Rastkörper ausgebildeten Hohlraum angeordnet ist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist der Rastkörper an seiner dem Federelement zugewandten Seite einen Hohlraum auf, welcher die Aufnahme des Federelements ermöglicht. Der Hohlraum bietet neben einer Gewichtsersparnis somit die Möglichkeit, das Federelement gegenüber dem Rastkörper zu führen, so dass die aufgebrachte Vorspannung gerichtet ist. Einem Ausweichen des Federelements und einem damit möglicherweise einhergehenden Verklemmen des Rastkörpers kann somit in besonders wirkungsvoller Weise vorgebeugt werden.

[0010] Um die für die Vorspannung notwendige Vorspannkraft aufzubringen, kann das Federelement grundsätzlich in beliebiger Weise ausgestaltet sein. So kann das Federelement bspw. durch einen elastischen Kunststoffkörper gebildet sein, welcher durch eine aufbringbare Kompression in seiner Vorspannkraft einstellbar ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Federelement durch eine zylindrische Schrauben-Druckfeder gebildet ist, die einenends an dem Rastkörper und anderenends an dem Stellelement anliegt. Die Verwendung einer zylindrischen Schrauben-Druckfeder zeichnet sich durch ihre hohe Zuverlässigkeit sowie der Möglichkeit aus, den Türfeststeller in besonders kompakter Weise auszuführen. Darüber hinaus lässt sich die durch die Schrauben-Druckfeder aufgebrachte Vorspannkraft in einfacher Weise durch eine Kompression der Schrauben-Druckfeder, bspw. durch ein Stellelement einstellen.

[0011] Wie auch die Verbindung zwischen dem Federelement und dem Rastkörper, so kann auch im Falle einer vorteilhaften Verwendung eines Stellelements dessen Verbindung mit dem Federelement grundsätzlich in beliebiger Weise ausgestaltet sein, um eine zuverlässige Einstellbarkeit des Federelements zu ermöglichen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Stellelement eine stempelförmige Gestalt aufweist, wobei eine Stempelfläche an dem Federelement anliegt. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung weist das Stellelement besonders bevorzugt eine an die Kontaktfläche mit dem Federelement angepasste Stempelfläche auf, so dass über eine Verlagerung des Stellelements in besonders zuverlässiger Weise eine Kompression des Federelements erreicht wird, wobei gleichzeitig das Federelement gleichmäßig belastet wird. Ausweichbewegungen des Federelements oder einer Zerstörung des Federelements durch eine ungleichmäßige Belastung des Stellelements wird hierdurch in besonders zuverlässiger Weise vorgebeugt. Besonders vorteilhafterweise kann die Stempelfläche dabei im Falle der Verwendung einer Schrauben-Druckfeder mit einem Zapfen versehen sein, um eine radial gerichtete Verlagerung des Stempels zu verhindern.

[0012] Die Anordnung des Rastkörpers in einer Weise, dass er durch das Federelement in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannt wird, ist grundsätzlich beliebig ausgestaltbar. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass der Rastkörper in Richtung auf die Türhaltestange verschiebbar innerhalb einer durch das Stellelement verschließbaren, besonders bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur Türhaltestange verlaufenden Durchgangsöffnung des Haltergehäuses angeordnet ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht eine besonders einfache Ausgestaltung des Haltergehäuses sowie eine einfache Einstellbarkeit der durch das Federelement aufgebrachten Vorspannkraft. Das Haltergehäuse benötigt lediglich eine Durchgangsöffnung in der der Rastkörper anzuordnen ist und aus der dieser dann in Richtung auf die Türhaltestange vorsteht. Auf der der Türhaltestange gegenüberliegenden Seite ist die Durchgangsöffnung durch das Stellelement verschlossen, welches überdies über seine Verstellbarkeit in Richtung auf das zwischen dem Rastkörper und dem Stellelement angeordnete Federelement eine einfache Einstellbarkeit der Vorspannkraft ermöglicht. Auf eine besondere Ausgestaltung des Haltergehäuses kann gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung verzichtet werden.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rastkörper außenseitig angeordnete Längsnuten aufweist. Die Verwendung von sich in Bewegungsrichtung des Rastkörpers erstreckenden Längsnuten erlaubt es, die Reibung des Rastkörpers gegenüber dem Haltergehäuse besonders gering zu halten, so dass eine einfache Verlagerbarkeit gegeben ist, was die Funktionssicherheit des Türfeststellers in ergänzender Weise steigert. Die Längsnuten können darüber hinaus zur einfachen Aufnahme eines Schmiermittels bzw. als Schmiermitteldepot fungieren.

[0014] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Rasteinheit zwei durch jeweils ein Federelement aufeinander zu und in Richtung auf die Türhaltestange vorgespannte, an einander gegenüberliegende Seiten der Türhaltestange anliegende Rastkörper aufweist. Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung wird die Türhaltestange zwischen zwei Rastkörpern geführt, die durch jeweils ein Federelement aufeinander zu vorgespannt sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung erlaubt einen besonders komfortablen Betrieb und ermöglicht es darüber hinaus, die Federelemente besonders kompakt auszuführen, nachdem die zur Arretierung benötigte Federkraft auf die beiden Federelemente aufgeteilt werden kann.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Türfeststellers;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht eines Teils des Haltergehäuses mit darin angeordneter Rasteinheit und

Fig. 3

eine Seitenansicht des Haltergehäuses von Fig. 2 mit der darin angeordneten Rasteinheit.

[0016] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines Türfeststellers 1 mit einem zur Anordnung an einer hier nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie angeordneten Türhaltestange 2 sowie einem zur Anordnung an einer Fahrzeugtür vorgesehenen Haltergehäuse 3.

[0017] Die aus einer kunststoffummantelten Metallstange gebildete Türhaltestange 2 des Türfeststellers 1 ist über einen Bolzen 9 gelenkig mit einer Säulenkonsole 7 verbunden, welche zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie eine Öffnung 8 zur Aufnahme einer hier ebenfalls nicht dargestellten Befestigungsschraube aufweist. Die Türhaltestange 2 ist dabei über den Bolzen 9 gelenkig mit der Säulenkonsole 7 verbunden.

[0018] Ausgehend von der Säulenkonsole 7 erstreckt sich die Türhaltestange 2 durch eine Durchtrittsöffnung 10 eines Haltergehäuses 3, innerhalb dem eine auf die Türhaltestange 2 wirkende Rasteinheit 11 angeordnet ist. Im Falle eines Verschwenkens einer hier nicht dargestellten Fahrzeugtür gegenüber der Fahrzeugkarosserie wird das an der Fahrzeugtür befestigte Haltergehäuse 3 relativ gegenüber der Türhaltestange 2 verschoben, wobei zur Festlegung eines maximales Öffnungswinkels der Fahrzeugtür die Türhaltestange 2 an ihrem der Fahrzeugtür zugewandten Ende einen Anschlagkörper 5 aufweist, der an seiner dem Haltergehäuse 3 zugewandten Seite zur Dämpfung des Endanschlags einen Dämpfungskörper 6 besitzt.

[0019] Die Türhaltestange 2 weist darüber hinaus an ihren, in der Einbaulage eine Ober- und Unterseite bildenden Oberflächen Rastnuten 4 auf, die mit Rastkörpern 12 der in dem Haltergehäuse 3 angeordneten Rasteinheit 11 zusammenwirken.

[0020] Die in Fig. 2 und 3 dargestellte Rasteinheit 11 weist zwei sich beiderseits der Türhaltestange 2 innerhalb des Haltergehäuses 3 erstreckende Durchgangsöffnungen 19 auf. Innerhalb der Durchgangsöffnungen 19 ist jeweils ein Rastkörper 12 in Richtung auf die in der Durchgangsöffnung 10 angeordnete Türhaltestange 2 verlagerbar. Die Rastkörper 12 liegen mit einer Rastfläche 21 an der Türhaltestange 2 an. Zur Erzeugung eines Rastmoments sind die Rastkörper 12 durch Schrauben-Druckfedern 16 federbelastet, wobei die Schrauben-Druckfedern 16 innerhalb eines Hohlraums 17 der als Hohlkörper ausgebildeten Rastkörper 12 angeordnet sind. Die Schrauben-Druckfeder 16 erstreckt sich dabei zwischen dem Rastkörper 12 und einer Stempelfläche 20 eines Stellelements 14. Das Stellelement 14 ist dabei in einer Gewindeöffnung 15 eines die Durchgangsöffnung 19 verschließenden Deckelelements 13 geführt, so dass über eine Verdrehung des Stellelements 14 die Stempelfläche 20 in Richtung auf das Federelement 16 verlagerbar ist. Über die Einschraubtiefe des Stellelements 14 in Richtung auf die Schrauben-Druckfeder 16 kann somit die Vorspannung der Schraubendruckfeder 16 und damit die Vorspannkraft eingestellt werden, mit welcher die Rastkörper 12 an der Türhaltestange 2 anliegen.

[0021] Die Deckelkörper 13 sind dabei in Längsachsenrichtung der Schraubendruckfedern 16 in ihrer Position festgelegt, wobei die Randbereiche des Deckelkörpers 13 in einer hierfür vorgesehenen Nut des Haltergehäuses 3 angeordnet sind.

[0022] Die Rastkörper 12 weisen neben ihren an der Türhaltestange 2 anliegenden Rastflächen 21 ferner sich in Längsachsenrichtung erstreckende Nuten 18 auf, welche zur Aufnahme eines Schmiermitteldepots geeignet sind. Darüber hinaus weisen die Rastkörper 12 sich in Längsachsenrichtung erstreckenden Aussparungen 22 auf, die zu einer Gewichtsreduzierung beitragen.

[0023] 

Bezugszeichenliste

1	Türfeststeller
2	Türhaltestange
3	Haltergehäuse
4	Rastnuten
5	Anschlag
6	Dämpfungselement
7	Säulenkonsole
8	Öffnung
9	Bolzen
10	Durchtrittsöffnung
11	Rasteinheit
12	Rastkörper
13	Deckelkörper
14	Stellelement
15	Gewindeöffnung
16	Federelement
17	Hohlraum
18	Nuten
19	Durchgangsöffnung
20	Stempelfläche
21	Rastfläche
22	Aussparung

Ansprüche

1. Türfeststeller für Kraftfahrzeuge, mit

- einer Türhaltestange (2),

- einem Haltergehäuse (3) mit einer Durchtrittsöffnung (10) für die Türhaltestange (2) und

- einer in dem Haltergehäuse (3) angeordneten Rasteinheit (11), die einen durch ein Federelement (16) in Richtung auf die Türhaltestange (2) vorgespannten, an einer Seite der Türhaltestange (2) anliegenden Rastkörper (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die durch das Federelement (16) aufgebrachte, auf den Rastkörper (12) wirkende Federkraft einstellbar ist.

2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft durch ein mit dem Haltergehäuse (3) und dem Federelement (16) in Wirkverbindung befindliches Stellelement (14) einstellbar ist, das relativ gegenüber dem Haltergehäuse (3) verlagerbar ist.

3. Türfeststeller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement durch einen Schraubkörper (14) gebildet ist, der gegenüber dem Haltergehäuse (3) verdrehbar in Richtung auf das Federelement (16) verstellbar ist.

4. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) zumindest abschnittsweise innerhalb eines an dem Rastkörper (12) ausgebildeten Hohlraums (17) angeordnet ist.

5. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement durch eine zylindrische Schrauben-Druckfeder (16) gebildet ist, die einenends an dem Rastkörper (12) und anderenends an dem Stellelement (14) anliegt.

6. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (14) eine stempelförmige Gestalt aufweist, wobei eine Stempelfläche (20) an dem Federelement (16) anliegt.

7. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (12) in Richtung auf die Türhaltestange (2) verschiebbar innerhalb einer durch das Stellelement (14) verschließbaren, besonders bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur Türhaltestange (2) verlaufenden Durchgangsöffnung (19) des Haltergehäuses (3) angeordnet ist.

8. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (12) außenseitig angeordnete Längsnuten (18) aufweist.

9. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit (11) zwei durch jeweils ein Federelement (16) aufeinander zu und in Richtung auf die Türhaltestange (2) vorgespannte, an einander gegenüberliegenden Seiten der Türhaltestange (2) anliegende Rastkörper (12) aufweist.

Zeichnung