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EP 2 685 031 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.01.2019 Patentblatt 2019/02 |
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Anmeldetag: 05.07.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Elektronische Schließvorrichtung für Gepäckstücke, Büromöbel, Spinde ud.dgl.
Electronic locking device for pieces of luggage, office furniture, lockers, etc.
Dispositif de fermeture électronique pour pièces de bagages, meubles de bureaux, armoires-vestiaires
et analogues
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
13.07.2012 DE 102012013980
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.01.2014 Patentblatt 2014/03 |
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Patentinhaber: Sudhaus GmbH & Co KG |
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58644 Iserlohn (DE) |
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Erfinder: |
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- Hartmann, Michael
58515 Lüdenscheid (DE)
- Schulte, Peter
59846 Sundern (DE)
- Schotte, Tim
58636 Iserlohn (DE)
- Kollmann, Olaf
58638 Iserlohn (DE)
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Vertreter: Lelgemann, Karl-Heinz |
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Patentanwälte Spalthoff und Lelgemann
Postfach 34 02 20 45074 Essen 45074 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 462 316 DE-A1- 3 208 818
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WO-A1-99/14457 US-A1- 2010 180 649
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine elektronische Schließvorrichtung für Gepäckstücke,
Büromöbel, Spinde ud.dgl., mit einem Schließglied, mittels dem ein Riegelglied zwischen
einer Schließ- und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, und einer Authentifizierungseinheit,
mittels der ein eine befugte Betätigung der Schließvorrichtung anzeigendes Authentifizierungssignal
ausgebbar ist.
[0003] Ausgehend von dem vorstehend geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, eine elektronische Schließvorrichtung für Gepäckstücke, Büromöbel,
Spinde ud.dgl. der vorstehend geschilderten Art derart weiterzubilden, daß sie einerseits
bequemer betätigbar und langfristig ohne externe Energieversorgung betriebssicher
betreibbar ist und andererseits einen erhöhten Schutz gegen unbefugte Öffnungsversuche
bietet.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die elektronische Schließvorrichtung
eine Energiespeichereinheit, mittels der bei einer mechanischen Betätigung des Schließglieds
der Schließvorrichtung erzeugte Energie speicherbar ist, und ein Freigabeglied aufweist,
das an die Energiespeichereinheit angeschlossen, zwischen einer Freigabe- und einer
Blockierstellung verstellbar und bei Empfang des von der Authentifizierungseinheit
ausgegebenen Authentifizierungssignals mittels in der Energiespeichereinheit gespeicherter
und an das Freigabeglied weitergeleiteter Energie in seine eine Betätigung des Schließglieds
zur Verstellung des Riegelglieds in dessen Öffnungsstellung freigebende Freigabestellung
verstellbar ist. Durch das mittels der Authentifizierungseinheit und die Energiespeichereinheit
in Betrieb setzbare Freigabeglied wird erreicht, daß eine Verstellung des Schließglieds
zwecks Verbringung des Riegelglieds in dessen Öffnungsstellung von außen her, d.h.
mittels mechanischer Einwirkungen od.dgl., zuverlässig verhindert wird, da eine Verstellung
des Freigabeglieds nur durch die schließvorrichtungsinterne Energiespeichereinheit
in Verbindung mit der ebenfalls schließvorrichtungsinternen Authentifizierungseinheit
möglich ist. Dadurch, daß die Aufladung der Energiespeichereinheit mittels der bei
einer Betätigung der Schließvorrichtung ohnehin erzeugten mechanischen Energie erfolgt,
kann ein langfristig sicherer Betrieb der elektronischen Schließvorrichtung ohne externe
Energieversorgung sichergestellt werden. Für den Fall, daß die Authentifizierungseinheit
zu ihrem Betrieb ebenfalls in der Energiespeichereinheit gespeicherte Energie verwendet,
ist deren Versorgung ebenfalls gewährleistet.
[0004] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektronischen Schließvorrichtung
gehört zu deren Energiespeichereinheit eine Umwandlungseinheit, mittels der bei der
mechanischen Betätigung des Schließglieds erzeugte mechanische Energie in elektrische
Energie umwandelbar ist.
[0005] Die Authentifizierungseinheit ist vorteilhaft so ausgestaltet, daß das Authentifizierungssignal
mittels eines im persönlichen Besitz eines Nutzers befindlichen Gegenstands, z.B.
eines Schlüssels, einer Karte, eines Chips, eines Ausweises od.dgl., und/oder mittels
geheimen Wissens des Nutzers, z.B. eines Passworts, einer PIN od.dgl., und/oder mittels
biometrischer Merkmale des Nutzers, z.B. des Fingerabdrucks, der Stimme od.dgl., erzeug-
und ausgebbar ist. Hierdurch kann je nach Anforderungsprofil an die elektronische
Schließvorrichtung quasi modulartig eine Zusammenstellung erfolgen, die quasi eine
beliebige Anzahl von Authentifizierungsmerkmalen erfordert, um eine Ausgabe des Authentifizierungssignals
zu ermöglichen.
Vorteilhaft weist das an die Energiespeichereinheit angeschlossene Freigabeglied einen
Hubmagneten auf, dessen Verstellung mittels elektrischer Energie in konstruktivtechnisch
vergleichsweise wenig aufwendiger Weise realisierbar ist.
Sofern die Authentifizierungseinheit ganz oder teilweise auf der Grundlage der Auswertung
biometrischer Merkmale basiert, ist es vorteilhaft, wenn die Authentifizierungseinheit
mechatronisch ausgebildet ist.
[0006] Erfindungsgemäß, um eine ggf. erforderliche Aufladung der Energiespeichereinheit
der elektronischen Schließvorrichtung zu ermöglichen, ist das Schließglied in einem
Freilaufbetrieb betreibbar, in dem eine Verstellung des Riegelglieds in dessen Öffnungsstellung
nicht möglich ist, in dem jedoch die im Freilaufbetrieb mögliche Verstellung des Schließglieds
dazu genutzt werden kann, Energie zur Aufladung der Energiespeichereinheit zu erzeugen.
Vorteilhaft kann die Authentifizierungseinheit mehrere Subeinheitsmodule aufweisen,
die modulartig zu einer jedem Anforderungsprofil genügenden Authentifizierungseinheit
zusammenstellbar sind. Mittels jedem Subeinheitsmodul ist ein Authentifizierungsteilsignal
erzeug- und ausgebbar, wobei die Erzeugung und Ausgabe des Authentifizierungssignals
durch die Authentifizierungseinheit nur bei Ausgabe aller Authentifizierungssignale
durch die Subeinheitsmodule realisierbar ist.
[0007] Erfindungsgemäß ist die Authentifizierungseinheit als Sprecherverifikationseinheit
ausgebildet. Die menschliche Stimme ist in ihrer Einzigartigkeit nicht oder nur mit
einem enorm großen Aufwand kopierbar. Von daher bietet eine elektronische Schließvorrichtung
mit einer derartigen Sprecherverifikationseinheit einen hohen Grad an Betriebssicherheit.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf
die Zeichnung näher erläutert, in deren einziger Figur ein Ausführungsbeispiel für
eine erfindungsgemäße elektronische Schließvorrichtung prinzipiell dargestellt ist.
Zu einer in der einzigen Figur anhand einer Ausführungsform prinzipiell gezeigten
elektronischen Schließvorrichtung 1 gehört ein Riegelglied 2, das zwischen einer Schließ-
und einer Öffnungsstellung verstellbar ist. In der Figur ist das Riegelglied 2 in
seiner Schließstellung dargestellt, wie dies durch die über die äußere Begrenzung
der elektronischen Schließvorrichtung 1 vorragende Position angedeutet ist.
[0008] Zur Verstellung des Riegelglieds 2 dient ein Schließglied 3, das im dargestellten
Ausführungsbeispiel die Form eines Drehknopfs aufweist.
[0009] Durch die Verstellung des Riegelglieds 2 bzw. die Drehung des Schließglieds bzw.
Drehknopfs 3 entsteht mechanische Energie, die mittels einer in der Figur durch eine
Strichpunktlinie angedeuteten Verbindung 4 an eine Umwandlungseinheit 5 weitergeleitet
wird, die bei der in der einzigen Figur gezeigten Ausführungsform der elektronischen
Schließvorrichtung 1 dazu dient, die mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln.
Diese elektrische Energie wird von der Umwandlungseinheit 5 in eine Energiespeichereinheit
6 eingespeist.
[0010] Der Energiespeichereinheit 6 ist eine Authentifizierungseinheit 7 zugeordnet, mittels
der ein eine befugte Betätigung der elektronischen Schließvorrichtung 1 anzeigendes
Authentifizierungssignal ausgebbar ist.
[0011] Im dargestellten Ausführungsbeispiel hat die Authentifizierungseinheit 7 drei Subeinheitsmodule
8, 9, 10. Mittels des ersten Subeinheitsmoduls 8 kann ein Nutzer der elektronischen
Schließvorrichtung 1 seine Befugnis zur Öffnung derselben dadurch nachweisen, daß
er einen Schlüssel, eine Karte, einen Chip, einen Ausweis od.dgl. in geeigneter Weise
an dem Subeinheitsmodul anwendet. Am zweiten Subeinheitsmodul 9 kann der Nutzer seine
Autorisierung beispielsweise durch ein Passwort, eine PIN od.dgl. nachweisen. Am dritten
Subeinheitsmodul 10 kann der Nutzer seine Autorisierung durch biometrische Körpermerkmale,
beispielsweise durch seinen Fingerabdruck, durch seine Stimme od.dgl. nachweisen.
[0012] Jedes Subeinheitsmodul 8, 9, 10 erzeugt bei entsprechender Betätigung ein Authentifizierungsteilsignal
und gibt dieses aus. Wenn sämtliche drei Subeinheitsmodule 8, 9, 10 die entsprechenden
Authentifizierungsteilsignale ausgeben, wird seitens der die drei Subeinheitsmodule
8, 9, 10 aufweisenden Authentifizierungseinheit 7 das Authentifizierungssignal ausgegeben.
[0013] Hierdurch wird ein Freigabeglied 11 in Betrieb gesetzt, zu dem in der dargestellten
Ausführungsform ein Hubmagnet 12 gehört, der bei Ausgabe des Authentifizierungssignals
durch die Authentifizierungseinheit 7 aus einer Blockier- in eine Freigabestellung
verstellt wird.
[0014] Die Energieversorgung des Freigabeglieds 11 sowie ggf. von eine Energieversorgung
benötigenden Subeinheitsmodulen 8, 9, 10 der Authentifizierungseinheit 7 erfolgt mittels
der Energiespeichereinheit 6.
[0015] Dies ist z.B. der Fall, wenn eine der Subeinheitsmodule 8, 9, 10 als Sprecherverifikationseinheit
ausgebildet ist, zu deren Betrieb elektrische Energie benötigt wird.
[0016] Die Authentifizierungseinheit 7 bzw. deren auf der Auswertung biometrischer Merkmale
arbeitende Subeinheitsmodule 8, 9 bzw. 10 sind mechatronisch ausgebildet.
[0017] Das als Drehknopf 3 ausgebildete Schließglied der elektronischen Schließvorrichtung
ist in einem Freilaufbetrieb betreibbar, in dem keine Kopplung zwischen Drehknopf
bzw. Schließglied 3 und Riegelglied 2 vorliegt. Durch Drehung des als Drehknopf 3
ausgebildeten Schließglieds kann dann die Energiespeichereinheit 6 über die Umwandlungseinheit
5 aufgeladen werden.
1. Elektronische Schließvorrichtung für Gepäckstücke, Büromöbel, Spinde ud.dgl., mit
einem Schließglied (3), mittels dem ein Riegelglied (2) zwischen einer Schließ- und
einer Öffnungsstellung verstellbar ist, einer Authentifizierungseinheit (7), mittels
der ein eine befugte Betätigung der Schließvorrichtung (1) anzeigendes Authentifizierungssignal
ausgebbar ist, einer Energiespeichereinheit (6), mittels der bei einer mechanischen
Betätigung des Schließglieds (3) der Schließvorrichtung (1) erzeugte Energie speicherbar
ist, und ein Freigabeglied (11), das an die Energiespeichereinheit (6) angeschlossen,
zwischen einer Freigabe- und einer Blockierstellung verstellbar und bei Empfang des
von der Authentifizierungseinheit (7) ausgegebenen Authentifizierungssignals mittels
in der Energiespeichereinheit (6) gespeicherter und an das Freigabeglied (11) weitergeleiteter
Energie in seine eine Betätigung des Schließglieds (3) zur Verstellung des Riegelglieds
(2) in dessen Öffnungsstellung freigebende Freigabestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließglied (3) in einem Freilaufbetrieb betreibbar ist, in dem eine Verstellung
des Riegelglieds (2) in dessen Öffnungsstellung nicht möglich und Energie zur Aufladung
der Energiespeichereinheit (6) erzeugbar ist, und dass die Authentifizierungseinheit
(7) als Sprecherverifikationseinheit ausgebildet ist.
2. Elektronische Schließvorrichtung nach Anspruch 1, zu deren Energiespeichereinheit
(6) eine Umwandlungseinheit (5) gehört, mittels der bei der mechanischen Betätigung
des Schließglieds (3) erzeugte mechanische Energie in elektrische Energie umwandelbar
ist.
3. Elektronische Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, deren Authentifizierungseinheit
(7) so ausgebildet ist, daß das Authentifizierungssignal mittels eines im persönlichen
Besitz eines Nutzers befindlichen Gegenstands, z.B. mittels eines Schlüssels, einer
Karte, eines Chips, eines Ausweises od.dgl., und/oder mittels geheimen Wissens des
Nutzers, z.B. eines Passworts, einer PIN od.dgl., und/oder mittels biometrischer Merkmale
des Nutzers, z.B. des Fingerabdrucks, der Stimme od.dgl., erzeug- und ausgebbar ist.
4. Elektronische Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das an
die Energiespeichereinheit (6) angeschlossene Freigabeglied (11) einen Hubmagneten
(12) aufweist.
5. Elektronische Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, deren Authentifizierungseinheit
(7) mechatronisch ausgebildet ist.
6. Elektronische Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, deren Authentifizierungseinheit
(7) mehrere Subeinheitsmodule (8, 9, 10) aufweist, wobei mittels jedem Subeinheitsmodul
(8, 9, 10) ein Authentifizierungsteilsignal erzeug- und ausgebbar ist und die Erzeugung
und Ausgabe des Authentifizierungssignals durch die Authentifizierungseinheit (7)
nur bei Ausgabe aller Authentifizierungsteilsignale durch die Subeinheitsmodule (8,
9, 10) realisierbar ist.
1. An electronic locking device for luggage, office furniture, lockers and the like,
comprising a locking member (3), by means of which a locking member (2) can be adjusted
between a closed and an open position, an authentication unit (7), by means of which
an authentication signal indicating an authorized actuation of the locking device
(1) can be output, an energy storage unit (6), by means of which energy generated
during a mechanical actuation of the locking member (3) of the locking device (1)
can be stored, and a release member (11), which when connected to the energy storage
unit (6), can be adjusted between a release position and a blocking position and,
upon receipt of the authentication signal output by the authentication unit (7), can
be adjusted by means of energy stored in the energy storage unit (6) and transmitted
to the release member (11) into its release position releasing an actuation of the
locking member (3) for adjusting the locking member (2) into its open position, characterized in that the locking member (3) can be operated in a freewheeling operation, in which adjusting
the locking member (2) into its open position is not possible and energy for charging
the energy storage unit (6) can be generated, and in that the authentication unit (7) is designed as a speaker verification unit.
2. The electronic locking device according to claim 1, the energy storage unit (6) of
which includes a conversion unit (5) by means of which mechanical energy generated
during the mechanical actuation of the locking member (3) can be converted into electrical
energy.
3. The electronic locking device according to claim 1 or 2, the authentication unit (7)
of which is designed such that the authentication signal can be generated and output
by means of an object in the personal possession of a user, e.g. by means of a key,
a card, a chip, an identity card or the like, and/or by means of the user's secret
knowledge, e.g. a password, a PIN or the like, and/or by means of biometric features
of the user, e.g. the fingerprint, the voice or the like.
4. The electronic locking device according to any one of claims 1 to 3, in which the
release member (11) connected to the energy storage unit (6) has a lifting magnet
(12).
5. The electronic locking device according to any one of claims 1 to 4, the authentication
unit (7) of which is of mechatronic design.
6. The electronic locking device according to any one of claims 1 to 6, the authentication
unit (7) of which has a plurality of subunit modules (8, 9, 10), wherein an authentication
partial signal can be generated and output by means of each subunit module (8, 9,
10), and generating and outputting the authentication signal by the authentication
unit (7) can only be implemented upon outputting all the authentication partial signals
by the subunit modules (8, 9, 10).
1. Dispositif de fermeture électronique pour bagages, meubles de bureau, casiers et similaires,
avec un organe de fermeture (3) au moyen duquel un élément de verrouillage (2) est
déplaçable entre une position de fermeture et une position d'ouverture, une unité
d'authentification (7) au moyen de laquelle un signal d'authentification indiquant
un actionnement autorisé du dispositif de fermeture (1) peut être émis, une unité
d'accumulation d'énergie (6) au moyen de laquelle de l'énergie générée lors d'un actionnement
mécanique de l'organe de fermeture (3) du dispositif de fermeture (1) peut être accumulée,
et un élément de libération (11) qui est raccordé à l'unité d'accumulation d'énergie
(6), est déplaçable entre une position de libération et une position de blocage et,
lors de la réception du signal d'authentification émis par l'unité d'authentification
(7), peut être déplacé au moyen de l'énergie accumulée dans l'unité d'accumulation
d'énergie (6) et retransmise à l'élément de libération (11) dans sa position de libération
libérant un actionnement de l'organe de fermeture (3) pour le déplacement de l'élément
de verrouillage (2) dans sa position d'ouverture, caractérisé en ce que l'organe de fermeture (3) est exploitable dans un fonctionnement libre dans lequel
un déplacement de l'élément de verrouillage (2) dans sa position d'ouverture n'est
pas possible et de l'énergie pour charger l'unité d'accumulation d'énergie (6) peut
être générée, et que l'unité d'authentification (7) est réalisée en tant qu'unité
de vérification de locuteur.
2. Dispositif de fermeture électronique selon la revendication 1, une unité de conversion
(5) - faisant partie de l'unité d'accumulation d'énergie (6) de celui-ci - au moyen
de laquelle de l'énergie mécanique générée lors de l'actionnement mécanique de l'organe
de fermeture (3) peut être convertie en énergie électrique.
3. Dispositif de fermeture électronique selon la revendication 1 ou 2, dont l'unité d'authentification
(7) est réalisée de telle sorte que le signal d'authentification peut être généré
et émis au moyen d'un objet qui est la propriété personnelle d'un utilisateur, par
exemple au moyen d'une clé, d'une carte, d'une puce, d'une pièce d'identité ou similaires,
et/ou au moyen d'une connaissance secrète de l'utilisateur, par exemple d'un mot de
passe, d'un PIN ou similaire, et/ou au moyen de caractéristiques biométriques de l'utilisateur,
par exemple de l'empreinte digitale, de la voix ou similaire.
4. Dispositif de fermeture électronique selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel
l'élément de libération (11) raccordé à l'unité d'accumulation d'énergie (6) présente
un aimant de levage (12).
5. Dispositif de fermeture électronique selon l'une des revendications 1 à 4, dont l'unité
d'authentification (7) est réalisée de façon mécatronique.
6. Dispositif de fermeture électronique selon l'une des revendications 1 à 6, dont l'unité
d'authentification (7) présente plusieurs modules de sous-unité (8, 9, 10), dans lequel,
au moyen de chaque module de sous-unité (8, 9, 10), un signal partiel d'authentification
peut être généré et émis, et la génération et l'émission du signal d'authentification
étant réalisable par l'unité d'authentification (7) seulement en cas d'émission de
tous les signaux partiels d'authentification par les modules de sous-unité (8, 9,
10).

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