Elektronische Schließeinheit für den Schrank einer Mehrfach-Schließanlage

Abstract

 Elektronische Schließeinheit für den Schrank einer Mehrfach-Schließanlage, bestehend aus einem an der Seitenwand eines Korpus befestigten Schloss (1), in das ein türflügelseitiger angeordneter Türbügel (4) einrastet und dort arretierbar ist, wobei mindestens der türflügelseitige Türbügel (4) in einer Lagerplatte (6) aufgenommen ist, die in einer zur Betätigungsrichtung des Türbügels (4) senkrechten Ebene schwimmend in einer türflügelseitig eingebauten Halterung angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektronische Schließeinheit für den Schrank einer Mehrfach-Schließanlage nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Elektronische Schließeinheiten für Schränke werden im großen Umfang in zentralen Schließanlagen z. B. für Schwimmbäder, Umkleidekabinen, Wertfächer, Fitnessclubs und dergleichen verwendet. Eine einzelne elektronische Schließeinheit dient zum Schließen eines Türflügels an einem Schrank oder einem anderen verschließbaren Gehäuse, wobei ein korpusseitiges Schloss mit einer eingebauten Elektronik vorhanden ist, in das ein türseitiger Türbügel eingerastet wird. Eine solche elektronische Schließanlage ist beispielsweise Gegenstand der EP 0 911 466 B2.

[0003] Nachteil der bekannten elektronischen Schließeinheiten ist, dass die lagenrichtige Zuordnung zwischen dem türflügelseitigen Türbügel und der korpusseitig angeordneten Schließeinheit nicht immer gegeben ist. Vielmehr kommt es mit der Dauer der Benutzung zu einem Hängen des Türflügels, was durch eine Einstellung der an der Schwenkachse angebrachten Scharniere ausgeglichen werden könnte, was aber aufwendig und schwierig ist und nur von Fachleuten durchgeführt werden kann, weil derartige Scharniere in drei verschiedenen Raumachsen zueinander eingestellt und festgestellt werden müssen.

[0004] Deshalb wird in der Regel bei großen Schließanlagen eine lagenrichtige Einstellung des Türflügels zum Korpus nicht durchgeführt oder ist nur mit erhöhtem Arbeitsaufwand verbunden. Unabhängig davon kommt es mit zunehmender Benutzungshäufigkeit und Alterung der Schließanlage zu einem Absenken des Türflügels in Bezug zum Korpus, was dazu führt, dass der türflügelseitige Türbügel nicht mehr ordnungsgemäß in die korpusseitige Schlossseite eingeführt und dort eingerastet werden kann.

[0005] Darüber hinaus besteht der weitere Nachteil darin, dass im korpusseitigen Schloss eine Beleuchtungseinheit, z. B. als LED, vorgesehen ist und die LED durch eine bestimmte, definierte Öffnung auf der Türflügelseite von außen her sichtbar sein soll. Wenn jedoch der Türflügel gegenüber dem Korpus absackt, ist die LED nicht mehr in vollem Umfang sichtbar.

[0006] Weiterer Nachteil des Standes der Technik ist, dass in der Regel auf der Türflügelseite eine sogenannte Boosterplatte angeordnet ist. Die Boosterplatte hat den Zweck, das vom Schloss abgestrahlte RFID-Feld zu konzentrieren und zu verstärken, um so ein möglichst gleichbleibend starkes RFID-Feld in der Umgebung des Schrankes aufrecht erhalten zu können.

[0007] Beim Absenkung des Türflügels, in dem die Boosterplatte eingebaut ist, besteht jedoch der Nachteil, dass die Boosterplatte auf der Türflügelseite nicht mehr mit der korpusseitigen RFID-Sendespule in Gegenüberstellung gelangt, und dadurch eine unerwünschte Beeinträchtigung des RFID-Feldes stattfindet.

[0008] Im Übrigen besteht beim Stand der Technik der weitere Nachteil, dass in der Regel auf der Schlossseite ein über das Schloss hervorstehender Kontaktbolzen (Sabotagekontakt) vorgesehen ist, der in eine zugeordnete halboffene Ausnehmung an der türseitigen Rahmenplatte einrasten oder eingreifen soll, um eine Kontaktgabe beim Schließen des Türflügels in Richtung auf den Korpus zu ermöglichen. Wenn jedoch der Türflügel in unerwünschter Weise abgesenkt ist, findet der schlossseitige Kontaktbolzen nicht mehr die türseitige Aufnahmebohrung und verkantet sich.

[0009] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine elektronische Schließeinheit für einen Schrank der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass unabhängig von der Lage des Türflügels oder von der Lebensdauer des Gebrauchs der Schließeinheit stets eine lagenrichtige Zuordnung zwischen den türflügelseitig angeordneten Elementen und den schlossseitig angeordneten Elementen gewährleistet ist.

[0010] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

[0011] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass mindestens der türflügelseitige Türbügel in einer Lagerplatte aufgenommen ist, die schwimmend in der in der türflügelseitig eingebauten Rahmenplatte angeordnet ist.

[0012] Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich der wesentliche Vorteil, dass eine schwimmende Zuordnung mindestens des türseitig angeordneten Türbügels zu der schlossseitigen Aufnahmeöffnung gegeben ist und damit ein Einrasten des Türbügels unabhängig von der hängenden Lage des Türflügels gewährleistet ist.

[0013] Unabhängig von der Lage des Türflügels wird damit dafür gesorgt, dass sich die schwimmend gelagerte Lagerplatte, die in der türseitigen Rahmenplatte angeordnet ist und die mindestens den Türbügel trägt, auf die schlossseitige Aufnahmebohrung für das Einrasten des Türbügels selbsttätig bei der Schließung des Türflügels am Korpus ausrichtet. Es handelt sich also um eine selbsttätige Ausrichtung der Lagerplatte mit dem dort angeordneten Türbügel.

[0014] Die Erfindung ist nicht auf die Befestigung des Türbügels in der schwimmend gelagerten Lagerplatte auf der Türseite beschränkt. Ebenso ist es vorgesehen, dass auf der Lagerplatte noch weitere selbsttätig ausrichtbare Elemente angeordnet sind, die sich mit der Lagerplatte zusammen verschieben. Solche Elemente sind z. B. eine Ausnehmung für die korpusseitige LED, die sich somit zusammen mit der Lagerplatte automatisch bei Absenken des Türflügels in Bezug zum Korpus verschiebt, und deshalb stets eine lagenrichtige Zuordnung dieser Aufnahmebohrung für schlossseitig angeordneten LED-Beleuchtungsquelle gegeben ist.

[0015] Als Zweites ist auch eine Aufnahmebohrung zu nennen, die ebenfalls in der schwimmend gelagerten Lagerplatte ausgebildet ist, sodass stets eine lagenrichtige Zuordnung der türseitig schwimmend gelagerten Lagerplatte zu dem korpusseitig angeordneten Sabotagekontakt gegeben ist.

[0016] Mit der Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass stets eine lagenrichtige Zuordnung der türseitig angeordneten Elemente zu den schlossseitig angeordneten Elementen stattfindet, unabhängig davon, wie nun der Türflügel in seiner Ausrichtung zur Korpusseite ausgerichtet ist.

[0017] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Lagerplatte in der türflügelseitig angeordneten Rahmenplatte in X-Y-Richtung frei verschiebbar ausgebildet ist. Um aber ein Losschlagen der Lagerplatte zu vermeiden, ist diese mit einer bestimmten reibungserhöhenden Platte schwimmend in der türflügelseitigen Rahmenplatte geführt, um sicherzustellen, dass bei der schwimmend gelagerten Lagerplatte eine einmal eingenommene Positionslage in Bezug zu der feststehenden, türflügelseitigen Rahmenplatte beibehalten wird.

[0018] Es handelt sich demnach um eine Dämpfungseinrichtung, die zwischen der schwimmend gelagerten Lagerplatte und der türseitigen Rahmenplatte vorgesehen ist, wobei die Dämpfungseinrichtung z. B. aus einem elastomeren Streifen besteht. Es kann aber auch eine Blattfeder vorgesehen sein, die mit ihren Fortsätzen reibungserhöhend auf zugeordneten türflügelseitigen Ansätzen aufliegt und z. B. auf der schwimmend gelagerten Lagerplatte befestigt ist.

[0019] Wichtig ist, dass die in einer türseitigen Rahmenplatte schwimmend gelagerte Lagerplatte mindestens in X-Y-Richtung schwimmend bewegbar ist, wobei der Einstellbewegung unter der Einwirkung eines Reibungsdämpfers erschwert sein soll, um zu verhindern, dass eine einmal eingenommene lagenrichtige Zuordnung z.B. durch Zuschlagen des Türflügels wieder verändert wird.

[0020] In einer darüber hinausgehenden Ausführungsform kann jedoch eine zusätzliche Einstellung in Z-Richtung erfolgen. Dies bedeutet, dass z. B. an der türseitigen Rahmenplatte eine Einstellschraube angeordnet ist, deren gewindeseitiger Bolzen sich an der Oberfläche der schwimmend gelagerten Lagerplatte abstützt, sodass diese in X-Y-Richtung weiterhin bewegbar ist, deren Neigung in Z-Richtung jedoch noch zusätzlich einstellbar ist.

[0021] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann es im Übrigen vorgesehen sein, dass zusätzlich auch noch der Türbügel in der schwimmend gelagerten Lagerplatte in einer Flanschplatte aufgenommen ist, wobei er in dieser Flanschplatte ein gewisses Einstellspiel aufweist. Er ist also nicht fest in der Flanschplatte aufgenommen, sondern kann ein geringes Einstellspiel in der Flanschplatte aufweisen.

[0022] Die Erfindung ist im Übrigen nicht darauf beschränkt, dass in der türseitig schwimmend gelagerten Lagerplatte der Türbügel fest oder gleichfalls schwimmend angeordnet ist. Es kann auch die kinematische Umkehrung vorgesehen sein, dass der Türbügel fest oder schwimmend auf der
korpusseitigen Schlossseite angeordnet ist und in eine zugeordnete Aufnahme oder Aufnahmeöffnung auf der Türseite eingreift, welche Aufnahmeöffnung in der schwimmend gelagerten Lagerplatte angeordnet ist.

[0023] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist im Übrigen vorgesehen, dass die in der schwimmenden Lagerplatte angeordnete Flanschplatte, welche den Türbügel aufnimmt, eine Sollbruchstelle angeordnet ist, um beim Aufbrechen der Tür genau an dieser Stelle den Türbügel freizugeben, sodass dann auf sehr einfache Weise Alarm ausgelöst werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass andere Teile beim Aufbrechen des Schlosses beschädigt werden.

[0024] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0025] Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0026] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0027] Es zeigen:

Figur 1:

perspektivische Ansicht einer elektronischen Schließeinheit nach der Erfindung

Figur 2:

die Rückansicht auf die türflügelseitig angeordnete Rahmenplatte mit der schwimmend gelagerten Lagerplatte

Figur 3:

eine Schnittansicht durch die elektronische Schließeinheit im geöffneten Zustand

Figur 4:

die gleiche Darstellung wie Figur 3 in geschlossenem Zustand

Figur 5:

schnittgemäß der Linie A-A in Figur 3

[0028] In den Figuren 1 bis 3 ist allgemein eine elektronische Schließeinheit dargestellt, die aus einem korpusseitigen Schloss 1 besteht, welches (in nicht näher dargestellten Weise) auf der Seitenwand eines Korpus 19 befestigt ist.

[0029] Die vordere Stirnseite 30 des Schlosses 1 ist damit etwa flächenbündig mit dem umlaufenden Korpusrand eines Schrankes oder eines anderen Behältnisses.

[0030] Auf die Stirnseite des Schlosses 1 ist frontal eine türseitige Anordnung aufschwenk- und mit dem Schloss verriegelbar.

[0031] Die türseitige Anordnung besteht aus einer auf der Innenseite des Türflügels 20 angeschraubten oder in anderer Weise befestigten Rahmenplatte 7, welche eine innere Aufnahme - gemäß Figur 2 - für eine dort schwimmend in X-Y-Richtung (17, 18) gelagerte Lagerplatte 6 aufweist.

[0032] Gemäß Figur 2 ist die Aufnahme für die Lagerplatte 6 so gewählt, dass sich ringsum randseitig Freistellungen 15, 16 ergeben, sodass die dort eingesetzte Lagerplatte 6 in den gezeigten Pfeilrichtungen 17, 18 in X-Y-Richtung frei verschiebbar ist.

[0033] Die Verschiebung wird im Übrigen durch über die Oberfläche der Lagerplatte 6 herausstehende Ansätze 13 gesteuert, die mit zugeordneten seitlichen Ansätzen im Bereich der Rahmenplatte 7 zusammenwirken.

[0034] Auf der schwimmend gelagerten Lagerplatte ist eine Ausnehmung 9 für die Durchsicht einer schlossseitig angeordneten LED vorgesehen, und ferner eine Aufnahmebohrung 11, in welche der Kontaktbolzen eines schlossseitig angeordneten Kontaktes 14 zum Eingriff bringbar ist.

[0035] Auf der schwimmend gelagerten Lagerplatte 6 können noch weitere Bohrungen 10 vorgesehen werden und vor allem auch noch eine sogenannte Dämpfungsplatte 8, die aus einem Elastomerstreifen besteht, der sich mit seinem einen Teil an der Türinnenseite und mit seinem anderen Teil an einer Fläche der Lagerplatte 6 abstützt, um diese reibungsgestützt in ihrer Verschiebung in den Freistellungen 15, 16 festzulegen.

[0036] Gemäß Figur 1 ist an der Vorderseite der Lagerplatte eine Flanschplatte 5 angeordnet, in der ein Türbügel 4 befestigt ist.

[0037] Wie in der allgemeinen Beschreibung angegeben, ist der Türbügel 4 bevorzugt in der Flanschplatte 5 nicht fest, sondern in einem geringen Winkelgrad schwenkbar aufgenommen. Die Flanschplatte 5 kann über eine Sollbruchstelle 31 mit dem Material der Lagerplatte 6 verbunden sein, um bei einem Aufbruchsversuch die türflügelseitige Befestigung des Türbügels 4 genau im Bereich der Sollbruchstelle 31 freizugeben.

[0038] Die schlossseitige Befestigung oder Einrastung des Türbügels 4 wird durch einen Riegel 2 gebildet, der als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist und der um eine Schwenkachse 3 im Schloss 1 schwenkbar und unter der Last einer Feder 25 gelagert ist.

[0039] Der Riegel 2 weist eine vordere Einrastöffnung auf, die zur Einrastung mit der Vorderseite des Türbügels 4 geeignet ist.

[0040] Die Figuren 3 und 4 zeigen den Öffnungs- und den Schließzustand des Riegels 2, wo erkennbar ist, dass in der Offenstellung der Riegel 2 durch einen Arretierhebel 24 arretiert wird, der mit seinem vorderen Ende in einer zugeordneten Rastausnehmung am Riegelkopf 28 des Riegels 2 eingreift.

[0041] Zur elektronisch gestützten Öffnung wird eine elektronische RFID-Karte (berührungslos) in den Umgebungsbereich des Türflügels gebracht, wodurch die im Schloss angebrachte Antennenspule 29 elektromagnetisch beaufschlagt wird. Dementsprechend wird das RFID-Feld im Schloss so beeinflusst, dass über die zentrale Steuerung der Schließanlage der Motor 21 angesteuert wird, der über ein Ritzel 22 eine Zahnstange 23 in Bewegung setzt, welche ihrerseits den Arretierhebel 24 und das Schwenklager 26 verschwenkt, und somit den Riegel 2 freigibt, der somit unter der Last der Feder 25 nach vorne schwenkt und den Türbügel 4 freigibt.

[0042] Die Antenne 29 ist als etwa rahmenförmiges Teil ausgebildet und besteht aus mehreren Spulenwindungen.

[0043] In der Schließstellung greift der Riegelkopf 28 des Riegels 2 in die zugeordnete Rastöffnung 27 an der Oberseite des Arretierhebels 24 ein.

[0044] Wichtig bei der Erfindung ist, dass die türflügelseitigen Elemente, bei denen stets eine zentrische Gegenüberstellung zu den schlossseitigen Elementen gefordert ist, unabhängig von der Lage des Türflügels zu den schlossseitigen Elementen unabhängig von der Lage des Türflügels zentrisch ausgerichtet sind.

[0045] 

Zeichnungslegende

1	Schloss	14	Kontakt (für 11)
2	Riegel	15	Freistellung
3	Schwenkachse	16	Freistellung
4	Türbügel	17	Pfeilrichtung
5	Flanschplatte	18	Pfeilrichtung
6	Lagerplatte (schwimmend)	19	Korpus
7	Rahmenplatte	20	Türflügel
8	Dämpfungsplatte	21	Motor
9	Ausnehmung (LED)	22	Ritzel
10	Bohrung	23	Zahnstange
11	Aufnahmebohrung	24	Arretierhebel
12	Bohrung (für 7)	25	Feder
13	Ansatz (von 6)	26	Schwenklager
27	Rastöffnung	30	Stirnseite
28	Riegelkopf	31	Sollbruchstelle
29	Antenne	32	Boosterplatte

Ansprüche

1. Elektronische Schließeinheit für den Schrank einer Mehrfach-Schließanlage, bestehend aus einem an der Seitenwand eines Korpus befestigten Schloss (1), in das ein türflügelseitiger angeordneter Türbügel (4) einrastet und dort arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der türflügelseitige Türbügel (4) in einer Lagerplatte (6) aufgenommen ist, die in einer zur Betätigungsrichtung des Türbügels (4) senkrechten Ebene schwimmend in einer türflügelseitig eingebauten Halterung angeordnet ist.

2. Schließeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der schwimmend gelagerten Lagerplatte (6) noch weitere, ausrichtbare Elemente angeordnet sind.

3. Schließeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der schwimmend gelagerten Lagerplatte (6) eine Ausnehmung (9) für die Zentrierung auf eine korpusseitig angeordnete LED angeordnet ist.

4. Schließeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der schwimmend gelagerten Lagerplatte (6) eine Aufnahmebohrung (11) für die korpusseitige Zentrierung auf einen dort angeordneten Kontakt (14) angeordnet ist.

5. Schließeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsspiel der schwimmend gelagerten Lagerplatte (6) durch ein Reibungs- oder Dämpfungselement (8, 25) gebremst ist.

6. Schließeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in X-Y-Richtung (17, 18) schwimmend gelagerte Lagerplatte (6) noch zusätzlich in Z-Richtung einstellbar ist.

7. Schließeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbügel (4) in der türseitigen Flanschplatte (5) in einem geringen Winkelgrad schwenkbar aufgenommen ist.

8. Schließeinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (5) über eine Sollbruchstelle (31) mit dem Material der Lagerplatte (6) verbunden ist, um bei einem Aufbruchsversuch die türflügelseitige Befestigung des Türbügels (4) im Bereich der Sollbruchstelle (31) freizugeben.

9. Schließeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die schlossseitige Befestigung oder Einrastung des Türbügels (4) wird durch einen Riegel (2) gebildet ist, der als zweiarmiger Hebel ausgebildet um eine Schwenkachse (3) im Schloss (1) schwenkbar und unter der Last einer Feder (25) gelagert ist.

Zeichnung