(19)
(11) EP 2 685 033 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.07.2017  Patentblatt  2017/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.01.2014  Patentblatt  2014/03

(21) Anmeldenummer: 13175867.4

(22) Anmeldetag:  10.07.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/08(2006.01)
E05B 19/00(2006.01)
E05B 9/02(2006.01)
 E05B 19/06(2006.01)
E05B 63/04(2006.01)
E05B 15/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.07.2012 DE 202012102559 U

(71) Anmelder: Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft
42553 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Jung, Thorsten
    Velbert 42551 (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner mbB Patentanwälte - Rechtsanwalt Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Zimmertürschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Zimmertürschloss (1) mit zumindest einem Buntbartschlüssel (12), der aus einer Serie verschieden geschweifter Buntbartschlüssel (12) ausgewählt ist, wobei das Zimmertürschloss (1) ein Gehäuse(4) umfasst, welches zwei jeweils von einem Blech mit je einer darin eingestanzten Schlüssellochöffnung (13,13') gebildete Gehäusewandungen (2, 3) aufweist, wobei in dem Gehäuse (4) eine von einer Drückernuss (10) zurückziehbare Falle (7) und ein durch Drehen des in das Schlüsselloch (13, 13') eingesteckten Buntbartschlüssels (12) verlagerbarer Riegel (9) gelagert sind, wobei die beiden Schlüssellochöffnungen (13,13') je einen Rundabschnitt (14,14') zum Drehlagern des Halms (20) des Schlüssels (12) und je einen Profilabschnitt (15, 15') zum Einstecken des Bartes (22) des Buntbartschlüssels (12) ausbilden und wobei die Profilabschnitte (15,15') so gestaltet sind, dass der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) und eine Anzahl von diesem Buntbartschlüssel (12) verschieden geschweifter, zu dessen Serie gehörender Buntbartschlüssel (12) durch jede einzelne von beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') in das Schlüsselloch (11) des Zimmertürschlosses (1) einsteckbar sind. Erfindungsgemäß sollen die Profilabschnitte (15,15') so gestaltet sein, dass aus der Serie von Buntbartschlüsseln (12), zu der der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) gehört, nur alle solchen, innerhalb der Serie eine Gruppe bildenden Buntbartschlüssel (12) in jede einzelne der beiden Schlüssellochöffnungen (13, 13') einsteckbar sind, die in der Serie hinsichtlich der Schweifungszuordnung entweder zu Rechtsschlössern oder zu Linksschlössern die gleiche Schweifungszuordnung wie der ausgewählte Buntbartschlüssel (12) haben.







Recherchenbericht









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