(19)
(11) EP 2 685 202 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.12.2018  Patentblatt  2018/49

(21) Anmeldenummer: 13160853.1

(22) Anmeldetag:  25.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F41C 23/10(2006.01)

(54)

Griffstück für eine Feuerwaffe

Grip for a firearm

Poignée pour une arme à feu


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.07.2012 AT 7602012

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.01.2014  Patentblatt  2014/03

(73) Patentinhaber: Value Privatstiftung
9220 Velden (AT)

(72) Erfinder:
  • Glock, Gaston
    9220 Velden (AT)

(74) Vertreter: Patentanwälte Barger, Piso & Partner 
Operngasse 4 P.O. Box 96
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-A1- 508 316
US-B1- 7 805 876
US-A1- 2010 281 741
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Feuerwaffe, insbesondere Handfeuerwaffe, entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 und der AT 508 316 des Anmelders, die der US 8 156 677 entspricht.

    [0002] Diese vorbekannte Waffe weist ein Griffstück auf, das voll funktionsfähig ist und bei dem es möglich ist, auf einfache Weise und ohne das vorhandene Griffstück zu zerlegen, außen an ihm anliegende, schalenartige Zusatzteile anzubringen, durch die es für Benutzer mit größeren oder anders gebauten Händen möglich wird, eine spezielle Anpassung der Größe und der Form des Griffstückes an ihre Bedürfnisse vorzunehmen.

    [0003] Die in der Druckschrift vorgeschlagenen Maßnahmen haben sich bewährt und auch dem rauen Betrieb in der Praxis standgehalten, doch wurde der Ruf laut, den wesentlichsten Zusatzteil, der im Rücken des Griffstücks vorgesehen ist, nach oben hin bis möglichst zum oberen Rand des Griffteils im Bereich des Abzugsmechanismus fortzusetzen, um bei der Benutzung der Waffe im Bereich der Hand zwischen Daumen und Zeigefinger eine gratlose und übergangslose Fläche auszubilden. Wegen der speziellen Form dieses Bereiches und der extrem beengten Platzverhältnisse im oberen Bereich des hinteren Randes des Griffstückes unmittelbar hinter dem und unter dem Verschluss, ist eine solche Ausbildung beim genannten Stand der Technik nicht vorgesehen, der Zusatzteil endet dort im Bereich seiner Fixierung durch einen Stift, wodurch mechanisch die erforderliche Fixierung und Robustheit gegeben ist.

    [0004] Aus der US 7,805,876 ist ein Laserzielgerät als Zusatz zu einer Handfeuerwaffe bekannt, bei dem eine, eine Batterie und einen Schalter aufweisende, in ihrem hinteren Bereich offene Hülle über das Griffstück geschoben wird. Der im hintersten Bereich verbleibende Zwischenraum wird durch Einschieben eines Verschlussstücks mit Schwalbenschwanzführung an beiden Rändern geschlossen, zusätzlich wird das Verschlussstück mittels eines Stiftes fixiert. Diese spezielle Befestigung eines speziellen Zusatzteils ist für ein Laserzielgerät angemessen, ansonsten aber zu klobig und wegen der Mehrteiligkeit nicht leicht zu montieren.

    [0005] Aus der US 2010/0281741 A1 ist es bekannt, eine Schutzvorrichtung am Rücken des Griffes einer Pistole anzubringen, der Verhindert, dass der Benutzer der Pistole mit einem Finger oder einer anderen Gliedmaße in den Bewegungsbereich des Schlittens der Pistole kommt und sich beim Abgeben eines Schusses verletzt. Diese Schutzvorrichtung wird durch ein Gummiband, ein Klebeband oder dergleichen, das den Griff und die Schutzvorrichtung umhüllt, am Griff fixiert. Die alternative Verwendung von Klebstoff und, ganz allgemein "Schrauben" wird erwähnt.

    [0006] Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine Griffstück bzw. einen Zusatzteil anzugeben, der auch diesen Wünschen entspricht und dabei dennoch leicht und einfach zu montieren ist und die notwendige mechanische Stabilität besitzt.

    [0007] Erfindungsgemäß werden diese Ziele mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen erreicht, mit anderen Worten, und auf eine Waffe mit Schlitten bezogen, befindet sich auf der hinteren Endfläche des Griffstückes, im Randbereich unmittelbar unterhalb des Schlittens, eine Kombination einer Vertiefung und einer Nase, die symmetrisch zur Waffenmittenebene ausgebildet sind, wobei die Vertiefung, entlang des Umrisses gesehen, näher zum Schlitten liegt als der vorspringende Teil der Nase, der näher zum Griffstückboden hin liegt. Dabei ist der Abstand des vorspringenden Teils der Nase zum Schlitten kleiner als der vom tiefsten Teil der Vertiefung zum Schlitten. Der Zusatzteil weist eine dazu komplementäre Form auf, sodass der Zusatzteil in seinem obersten Randbereich durch diese einschnappbare Verbindung zuverlässig gehalten wird.

    [0008] Möglich wird das Funktionieren dieser Ausbildung dadurch, dass zuerst der unterste Teil des Zusatzteils, der bekanntermaßen kragenartig ausgebildet ist, zuerst in die entsprechenden Ausnehmungen am unteren Rand des Griffstückes eingeschoben wird, dass dann die im obersten Bereich vorgesehene, vorstehend beschriebene, einschnappbare Verbindung hergestellt wird, und dass schließlich durch den quer zur Symmetrieachse der Waffe verlaufenden Stift, diese Lage und Form des Zusatzteils und damit auch die Verankerung im oberen Teil fixiert wird. Zum Lösen ist es nur notwendig, den Haltestift zu entfernen und sodann durch elastische Deformation des Zusatzteils diesen aus der oberen formschlüssigen Verbindung zu lösen, worauf durch Verschieben des Zusatzteils nach unten, vom Schlitten weg, auch die Fixierung im Bereich des Kragens gelöst wird.

    [0009] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert, dabei zeigt bzw. zeigen:

    die Fig. 1 eine erfindungsgemäße Waffe in Seitenansicht,

    die Fig. 2 diese Waffe im Schnitt entlang der Symmetrieebene,

    die Fig. 3 das Detail III der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

    die Fig. 4 das Detail IV der Fig. 2 in vergrößertem Maßstab,

    die Fig. 5 einen erfindungsgemäßen Zusatzteil in drei Ansichten und

    die Fig. 6 das Detail VI in vergrößertem Maßstab.



    [0010] Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäß ausgebildete Waffe 1, in diesem Fall eine Pistole, die in ihrem hintersten Bereich und knapp unterhalb einer passend gewählten Ebene 2, die bevorzugt die Grenzebene zwischen dem Griffstück 3 und dem (nicht dargestelltem) Schlitten bildet, mit einer Nase 4 versehen ist. Die Ebene 2 dient als Bezugsebene für die Erläuterung der erfindungsgemäßen Merkmale und Kennzeichen, nicht als technisches Merkmal für sich. Sie möglichst "hoch" anzunehmen ist wegen der Erläuterung praktisch.

    [0011] Wenn man der Kontur der Waffe 1 in diesem Bereich vom Griffstückboden 6 des Griffstückes 5 in Richtung zur Ebene 2 (die in Fig. 4 als "2'" parallel dazu und etwas höher als in den anderen Figuren angegeben ist) folgt, so schließt an die Erhebung 4 eine Vertiefung 7 an. Sowohl die Erhebung als auch die Vertiefung liegen bevorzugt in der Symmetrieebene der Waffe 1, wenn jeweils zwei solcher Elemente vorgesehen sind, liegen sie bevorzugt symmetrisch zu dieser Symmetrieebene, die in den Fig. 2, 4 und 6 der Zeichenebene entspricht.

    [0012] Wenn man den größten Abstand des untersten Bereiches der Vertiefung 7 von der Ebene 2 mit dem kleinsten Abstand des Vorsprunges 4 von der Ebene 2 vergleicht, so ist festzustellen, dass der größte Abstand der Vertiefung größer ist, als der kleinste Abstand des Vorsprunges, dies hat für die mechanische Verbindung des Griffstückes 5 mit dem Zusatzteil 8 große Bedeutung.

    [0013] Der zur Waffe 1 gehörende Zusatzteil 8 ist insbesondere in den Fig. 5 und 6 näher dargestellt. Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht, eine Rückansicht und, im rechten Bereich der Darstellung, einen Schnitt entlang der Linie V-V der mittleren Ansicht.

    [0014] Aus diesem Schnitt und insbesondere aus Fig. 6, die das Detail VI der Fig. 5 in vergrößertem Maßstab zeigt, geht die komplementäre Form des Umrisses des Zusatzteils 8, der zum Handgriff 5 gerichtet ist, mit dessen Umriss deutlich hervor: Ein Vorsprung 7', passend zur Vertiefung 7 und eine Ausnehmung 4', passend zum Vorsprung 4.

    [0015] Die Montage bzw. Demontage des Zusatzteils 8 erfolgt nun folgendermaßen:
    Wenn auf das Griffstück 5 ein Zusatzteil 8 montiert werden soll, wird dieser Zusatzteil zuerst mit seinem aus dem Stand der Technik bekannten, umgestülpten unteren Randbereich 9 in eine passende Nut oder Hinterschneidung am unteren Ende des Griffstückes 5 im Bereich des Griffstückbodens 6 eingeschoben, wie durch den Pfeil 10 in Fig. 2 angedeutet. Sodann wird durch elastische Deformation der oberste Bereich des Zusatzteils 8 mit seinem Vorsprung 7', komplementär zur Vertiefung 7 und seiner Ausnehmung 4', komplementär zum Vorsprung 4, mit diesen beiden Elementen durch Aufschnappen verbunden, worauf eine Durchgangsöffnung 10' des Zusatzteils, so, wie vom Stand der Technik her bekannt, mit einer Durchgangsöffnung 10 des Handstückes 5 fluchtend wird und in dieser Lage durch einen (nicht dargestellten) Stift mit der Waffe 1 verbunden wird.

    [0016] In dieser montierten Konfiguration ist der Abstand zwischen dem Durchgangsloch 10' und dem Vorsprung 7' bzw. der Vertiefung 4' des Zusatzteils zu klein, um durch elastische Deformation außer Eingriff mit dem Vorsprung 4 und der Vertiefung 7 der Waffe 1 gebracht werden zu können, die Verbindung ist mechanisch formschlüssig stabil, während sie ohne den Verbindungsstift kraftschlüssig und damit zerstörungsfrei lösbar ist.
    Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern kann verschiedentlich abgewandelt und an andere Waffen adaptiert werden. So ist es selbstverständlich möglich, sie auch bei Revolvern, bei Gewehren, bei Karabinern etc. anzuwenden, dabei ist es nur notwendig, statt der sich bei Pistolen anbietenden Trennebene 2 eine andere passende Ebene zu wählen, dies kann aber jede Normalebene auf die Symmetrieebene der Waffe parallel zur Laufachse sein, sollte aber "jenseits" der Erhebung 4 bzw. der Vertiefung 7 liegen, um die Erläuterung bzw. die Beschreibung einfach zu halten.
    Als Materialien kommen alle Materialien in Frage, die bei derartigen Waffen für Griffstücke bzw. Griffstückteile verwendet werden, insbesondere hochwertiger Kunststoff bietet sich hier an. Dieser kann selbstverständlich mit verschiedenen Elementen (Fasern, Kugeln, etc.) verstärkt sein oder aus mehreren Schichten aufgebaut sein und insbesondere auf seiner dem Benutzer zugewandten Außenseite mit verschiedenen Auflagen bzw. Überzügen versehen sein, um einen sicheren Griff und ein angenehmes Griffgefühl zu ermöglichen.

    [0017] Zusammenfassend kann man feststellen: Die Erfindung ist im Anspruch 1 definiert und betrifft eine Kombination aus einer Feuerwaffe und einem Zusatzteil, wobei die Feuerwaffe ein Griffstück 5 aufweist, das als funktionsfähiges, Griffstück ausgebildet ist. Am Griffstück 5 sind Verankerungsbereiche zur wahlweisen Montage eines Zusatzteiles 8 vorgesehen, das mit passenden Verankerungsbereichen versehen ist. Ein Verankerungsbereich des Griffstückes 5 weist ein Durchgangsloch 10 der zugehörige Verankerungsbereich des Zusatzteiles 8 Löcher 10' auf, die im montierten Zustand des Zusatzteiles fluchten und durch einen Stift fixiert werden. Ein weiterer Verankerungsbereich besteht aus dem unteren Rand 6 des Griffstückes 5, der zugehörige Verankerungsbereich des Zusatzteils 8 aus einem ihn umfassenden Kragen 9. Damit der Zusatzteil am Griffstück hoch hinauf reichen kann, weist es im hintersten, obersten Bereich einen Vorsprung 4 und ihm benachbart, eine Vertiefung 7 auf; die mit einer Vertiefung 4' bzw. einem Vorsprung 7' des Zusatzteils funktionell nach Art eines Schnappmechanismus zusammenwirken.


    Ansprüche

    1. Kombination aus einer Feuerwaffe und einem Zusatzteil, wobei die Feuerwaffe ein Griffstück (5) aufweist, wobei das Griffstück (5) als normales, d.h. funktionsfähiges, den üblichen Griffstücken entsprechend, ausgebildet ist, wobei am Griffstück (5) Verankerungsbereiche zur wahlweisen Montage des Zusatzteiles (8) vorgesehen sind und wobei der Zusatzteil (8) Verankerungsbereiche aufweist, die mit denen des Handstückes funktionell zusammenwirken, wobei zumindest ein Verankerungsbereich des Griffstückes (5) zumindest ein Durchgangsloch (10) und zumindest der zugehörige Verankerungsbereich des Zusatzteiles (8) Löcher (10') aufweist, wobei die Löcher und das Durchgangsloch im montierten Zustand des Zusatzteiles fluchten und wobei ein Befestigungsstift in die Löcher und das Durchgangsloch gesteckt wird und bevorzugt dort durch Reibschluss hält, ein weiterer Verankerungsbereich aus einem Bereich eines unteren Randes (6) des Griffstückes (5) besteht und der zugehörige Verankerungsbereich des Zusatzteils (8) aus einem Kragen (9), der im montierten Zustand des Zusatzteiles den Rand (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im hintersten, obersten Bereiches des Griffstücks ein nasenförmiger Vorsprung (4) und, vom Durchgangsloch (10) weiter entfernt als der Vorsprung, aber ihm benachbart, eine Vertiefung (7) vorgesehen ist, und dass der Vorsprung (4) des Griffstücks mit einer komplementären Vertiefung (4') des Zusatzteils (8) und die Vertiefung (7) des Griffstücks mit einem komplementären Vorsprung (7') des Zusatzteils funktionell nach Art eines Schnappmechanismus zusammenwirken.
     
    2. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Vorsprung (4) und Vertiefung (7) symmetrisch zur Symmetrieebene der Feuerwaffe angeordnet sind.
     
    3. Kombination nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerwaffe eine Handfeuerwaffe, insbesondere eine Pistole, ist.
     


    Claims

    1. Combination of a firearm and a complimentary accessory part wherein the firearm comprises a receiver (5), wherein the receiver (5) is designed as a normal, i.e. fully functional receiver, corresponding common receivers, wherein the receiver (5) comprises anchoring structures for the optional mounting of the accessory part (8) and wherein the accessory part (8) having complimentary accessory anchoring structures which are interacting with those of the receiver, wherein at least one of said anchoring structures on the receiver (5) comprises at least one through hole (10) and wherein at least the corresponding anchoring structure on the accessory part (8) comprises one or more through holes (10') such that when the accessory part is mounted on the receiver the through holes on the receiver and the accessory part are aligned and wherein a fastening pin can be inserted into the through holes, where it preferably stays due to frictional engagement; another one of said anchoring structures comprises a portion of the lower edge (6) of the receiver (5) and wherein a corresponding anchoring structure on the accessory part (8) comprises a flange (9), such that when the accessory part is mounted on the receiver the flange engages the lower edge (6) of the receiver; characterized in that the uppermost, rearmost portion of the receiver comprises a nose-like projection (4) and, further away from the through hole (10) than the projection, but adjacent to it, an indentation (7) is provided, and that the projection (4) of the receiver interacts with a complementary projection (4') of the accessory part (8) and in that the indentation (7) of the receiver interacts with the complementary projection (7') of the accessory part in the manner of a snap mechanism.
     
    2. Combination according to claim 1, wherein the projection (4) and the indentation (7) on the receiver are arranged symmetrically to the plane of symmetry of the firearm.
     
    3. Combination according to one of the claims 1 or 2, wherein the firearm is a handgun, especially a pistol.
     


    Revendications

    1. Combinaison d'une arme à feu et d'un élément complémentaire, l'arme à feu présentant une poignée (5),
    la poignée (5) étant réalisée sous la forme d'une poignée normale, c'est-à-dire apte à fonctionner, correspondant aux poignées habituelles, des zones d'ancrage étant prévues sur la poignée (5) en vue du montage facultatif de l'élément complémentaire (8),
    et l'élément complémentaire (8) présentant des zones d'ancrage qui coopèrent sur le plan fonctionnel avec celles de la poignée, au moins une zone d'ancrage de la poignée (5) présentant au moins un trou traversant (10), et au moins la zone d'ancrage associée de l'élément complémentaire (8) présentant des trous (10'), les trous et le trou traversant étant alignés à l'état monté de l'élément complémentaire, et
    une broche de fixation étant insérée dans les trous et dans le trou traversant et étant maintenue dans ceux-ci de préférence par friction, une zone d'ancrage supplémentaire étant constituée d'une partie d'un bord inférieur (6) de la poignée (5), et la zone d'ancrage associée de l'élément complémentaire (8) étant constituée d'un collet (9) qui entoure le bord (6) lorsque l'élément complémentaire est à l'état monté, caractérisée en ce que, dans la partie située le plus à l'arrière et le plus en haut de la poignée, il est prévu une saillie (4) en forme de nez et, à une plus grande distance du trou traversant (10) que la saillie mais à proximité de celle-ci, il est prévu un creux (7), et en ce que la saillie (4) de la poignée coopère avec un creux (4') complémentaire de l'élément complémentaire (8), et le creux (7) de la poignée coopère avec une saillie (7') complémentaire de l'élément complémentaire, sur le plan fonctionnel, à la manière d'un mécanisme à cliquet.
     
    2. Combinaison selon la revendication 1, caractérisée en ce que la saillie (4) et le creux (7) sont disposés de façon symétrique par rapport au plan de symétrie de l'arme à feu.
     
    3. Combinaison selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'arme à feu est une arme de poing, en particulier un pistolet.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente