Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse 2 vorgesehenen, als Langlochführung 3 ausgebildeten Führungskulisse 3 mit einem in der Führungskulisse 3 verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme 5 des Stuhles abstützenden Laufwagen 4, wobei der Laufwagen 4 einen Führungsschlitten 4.1 aufweist und entlang einer innerhalb der Langlochführung 3 angeordneten Führungsschiene 9 bewegbar ist, wobei die Führungsschiene 9 als zentral in der Langlochführung 3 ausgebildete Einschienenführung ausgebildet ist, der den Längsseitenaußenkanten 3.1 der Langlochführung 3 benachbarte Schlittenkörper 8 des Führungsschlittens 4.1 zugeordnet sind (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse vorgesehenen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme des Stuhls abstützenden Laufwagen, wobei der Laufwagen einen Führungsschlitten aufweist und entlang einer innerhalb der Langlochführung angeordneten Führungsschiene bewegbar ist.

[0002] Vorrichtungen zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles der vorgenannten Art werden beispielsweise in Sitzungssälen von öffentlichen Gebäuden benutzt, in denen die Vorrichtung z.B. in den Saalboden eingelassen sind, um es zu ermöglichen, dass die Stuhlposition zu einem fest montierten Tisch verändert werden kann. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass bei Nichtbesetzung des Stuhles der Stuhl über eine schräge Ebene automatisch in eine Ruheposition verfährt, in der die Sitzfläche weitestgehend unterhalb des fest montierten Tisches gelegen ist. Somit sind geordnete Stuhlpositionen automatisch einzunehmen, um hinter Rückenlehnenflächen der Stühle ausreichende Durchgänge bereit zu stellen.

[0003] Eine Stuhlführung der vorgenannten Art ist beispielsweise aus der DE 203 20 975 U1 bekannt, bei der als Führungskulisse eine Langlochführung in dem Gehäuse vorgesehen ist und als Stuhlaufnahme eine Stuhlaufnahmehülse dient, deren unteres Ende sich nach unten verjüngend und konisch ausgebildet ist und in einer entsprechend ausgeführten Öffnung des Laufwagens formschlüssig eingesetzt ist.

[0004] In der gebauten Version dieser Stuhlführung ist als Führungsschiene eine Zweischienenführung vorgesehen, die sich jeweils in den beiden Außenseitenkantenbereichen der Langlochführung erstreckt und die über eine Vielzahl von Schrauben als Verbindungselemente zu befestigen ist. Aufgrund unterschiedlicher Anzugsmomente dieser Schrauben, die sich bei der Montage einer derartigen Stuhlführung nicht vermeiden lassen, sind hier aufwändige Nachjustierarbeiten erforderlich. Zudem ist es bei dieser Zweischienenausführung schwierig, eine Abdeckung vorzusehen.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass diese mit einem verringerten Aufwand funktionstauglich zu montieren und auch zu bewegen ist. Zudem sollen die Voraussetzungen geschaffen sein, hier eine Abdeckung für die Langlochführung funktionstauglich und einfach montierbar vorsehen zu können.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die Führungsschiene als zentral in der Langlochführung ausgebildete Einschienenführung ausgebildet ist, der den Längsseitenaußenkanten der Langlochführung benachbarte Schlittenkörper des Führungsschlittens zugeordnet sind.

[0007] Damit ist eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles zur Verfügung gestellt, bei der aufgrund der als Einschienenführung ausgebildeten Führungsschienen beidseits eines abgesenkten oder erhabenen Bereiches ausgebildete Führungsbahnlaufflächen auszubilden sind, an der die beiden Schlittenkörper des Führungsschlittens sicher entlanggleiten können. Die Montage dieser Einschienenführung ist wesentlich vereinfacht und birgt nicht die Gefahr, dass aufgrund unterschiedlicher Anzugsmomente Fehllaufeigenschaften des Führungsschlittens beeinträchtigt sind. Des Weiteren bildet die Einschienenführung der Führungsschiene ideale Voraussetzungen, eine Abdeckung für die Langlochführung, insbesondere einen Abdeckgurt mit dem Laufwagen der Stuhlaufnahme bzw. des Stuhles während einer Bewegung des Stuhles mitzunehmen, da die Einschienenführung und deren Gehäuse großzügige Möglichkeiten lässt, eine derartige Abdeckung beweglich zu führen. Dazu ist vorzugsweise vorgesehen, eine derartige flexible Abdeckung über endseitig in der Langlochführung vorgesehene rollbare Laufrollen zu führen, wobei die Enden der z.B. als Abdeckgurt ausgebildeten Abdeckung über eine Schnellbefestigung, beispielsweise einen Klettverschluss, aneinander festzulegen sind. Damit ist die Langlochführung sicher abzudecken und darüber hinaus die Bewegung der Abdeckung sicher durchzuführen.

[0008] Besonders vorteilhaft ist, wenn das Gehäuse ein im Querschnitt im Wesentlichen T-förmiges oder im Wesentlichen rechteckförmiges Deckhohlprofilteil aufweist und in seinem dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil mit zumindest einer Verfahrnut zur Durchführung von einem Teil der Stuhlaufnahme versehen ist, wobei das Gehäuse insgesamt mitsamt der Führungsschiene und dem Laufwagen über Höheneinsteller in eine Schrägstellung zur Horizontalen zu überführen ist.

[0009] Damit ist eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles zur Verfügung gestellt, bei dem zunächst das Gehäuse nicht aus dem Vollen, d.h. aus einem Vollmaterial herzustellen ist, um einen inneren Hohlraum zur Aufnahme der Führungsschiene geschaffen zu haben, sondern bei dem das Gehäuse zunächst aus einem per Laserzuschnitt hergestellten Blechprofil gehäuseseitig herzustellen ist. Dieses kann so geschehen, dass dieses beispielsweise mit einem Deckhohlprofilteil (Kopfstück) versehen ist z.B. nach Art einer Abdeckplatte, das zumindest die eine Verfahrnut, bevorzugterweise aber zwei mit Abstand zueinander angeordnete Verfahrnuten zur Aufnahme von Teilen der Stuhlaufnahme aufweist.

[0010] Ein derartiges Deckhohlprofilteil wie z.B. ein Abdeckblech kann im einfachsten Fall durch Magnete an einem Grundgehäuseteil, beispielsweise einer abgekanteten Grundplatte gehalten sein, um es mit wenigen Handgriffen werkzeuglos abnehmen zu können. Zur Aussteifung dieses abgekanteten Grundgehäuseteiles kann dieses an den offenen Enden durch eingeschraubte oder geschweißte Endplatten verschlossen werden. Damit ist das Gehäuse mit kostengünstigen Blechbauteilen zu erstellen. Um die Schwerkraft für eine automatische Bewegung des Stuhles mitsamt seiner Stuhlaufnahme entlang der Führungskulisse nutzen zu können, ohne bauaufwändige und montageseitig erhebliche Arbeiten erfordernde Maßnahmen durchführen zu müssen, ist vorgesehen, dass das Gehäuse insgesamt mitsamt der montierten Führungsschiene, dem Laufwagen, der Stuhlaufnahme und dergleichen Teile über die Höheneinsteller in eine Schrägstellung zur Horizontalen derart überführbar sind, dass die gesamte Vorrichtung mitsamt dem montierten Stuhl bei Gewichtsentlastung, also bei Nichtbesetzung des Stuhles, automatisch in eine Nichtgebrauchsstellung infolge Schwerkraft fährt, in der der Stuhl beispielsweise unterhalb einer Tischfläche mit seiner Sitzfläche gelegen ist, um hinter der Rückenlehne eines Stuhles hinreichende Durchgangsräume geschaffen zu haben. Ist beispielsweise als Deckhohlprofil ein über Magnete gehaltenes Abedeckblech vorgesehen, ist dieses Abdeckblech werkzeuglos zu entfernen, wonach die Höheneinsteller zugänglich sind.

[0011] Besonders bevorzugt wird, wenn das Deckhohlprofil, also beispielsweise das Abdeckblech, seinerseits über Distanzeinsteller gegenüber dem Gehäuse höhenausrichtbar ist, so dass die eingestellte Schrägstellung des Gehäuses, bezogen auf das Bodenniveau eines Raumes, von der Höhe her auszugleichen ist, so dass die gesamte Vorrichtung durch Höhenausgleich bzw. Distanzeinstellung des Deckhohlprofilteiles, also in aller Regel des Abdeckbleches, bodenparallel zum Bodenniveau des Raumes in den Boden eingelassen werden kann. Dazu kann beispielsweise auch die Stuhlaufnahme einen Verbindungsbereich für einen Stuhl haben, der einen Winkel von > 90° zur Horizontalen aufweist, so dass der Stuhl bezogen auf das Höhenniveau des Bodens einen rechten Winkel zu der Bodenfläche eines Raumes trotz der Schrägstellung der Vorrichtung einnimmt.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

in einer teilweise aufgeschnittenen Seitendarstellung ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 2

eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1;

Fig. 3

eine Querschnittsdarstellung auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1;

Fig. 4

in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 5

eine zu Fig. 4 analoge Darstellung, ohne die Darstellung des Deckhohlprofilteils (Abdeckplatte);

Fig. 6

eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5;

Fig. 7

eine Seitenansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4, und

Fig. 8

eine Vorderansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7.

[0013] In der Zeichnung sind übereinstimmende Teile der Vorrichtung mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

[0014] Vom grundsätzlichen Aufbau her soll die dargestellte Vorrichtung zur Abstützung und beweglichen Führung eines Stuhles so gestaltet sein, wie sie in der DE-Gebrauchsmusterschrift 203 20 975 U1 und DE-Gebrauchsmusterschrift 20 2011 001 821.0 beschrieben sind. Danach ist allgemein mit 1 die Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einem Gehäuse 2 beziffert. Dieses Gehäuse 2 hat eine Langlochführung 3, in der ein Laufwagen 4 als Teil eines Führungsschlittens 4.1 bewegbar geführt ist. An dem Laufwagen 4 ist eine Stuhlaufnahme 5 vorgesehen, die über eine Kontermutter 6 an dem Laufwagen 4 einfach und schnell zu befestigen ist. Die Stuhlaufnahme 4 ist mit Befestigungsschrauben 7 versehen, an der zwei Schlittenkörper 8 demontierbar zu befestigen sind. Diese beiden Schlittenkörper 8 sind einer als Einschienenführung ausgebildeten Führungsschiene 9 zugeordnet, die einer zentral innerhalb der Langlochführung 3 bzw. Führungskulisse zentral angeordneten Einschienenführung 9 zugeordnet, die einen erhabenen Bereich 10 aufweist. Zu beiden Seiten dieses erhabenen Bereiches 10 erstrecken sich Laufflächen 11, an denen die Schlittenkörper 8 entlang gleiten. Diese Laufflächen bieten ideale Voraussetzungen dafür, auch eine Bremsvorrichtung vorzusehen, wie sie vom Grundsätzlichen her in dem deutschen Gebrauchsmuster 20 2011 001 821.0 beschrieben ist. Auf den Offenbarungsgehalt dieser Gebrauchsmusterschrift wird hiermit ausdrücklich verwiesen und zum Gegenstand der vorliegenden Beschreibung und damit zum Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung gemacht.

[0015] Die Einschienenführung als Führungsschiene 9 mit ihrer zentralen Anordnung innerhalb der Langlochführung 3 in ihren Längsaußenkanten 3.1 bietet ideale Voraussetzungen dafür, einen Abdeckgurt 12 vorzusehen. Dieser Abdeckgurt 12 kann als Endlosabdeckgurt ausgebildet sein, mit an Enden vorgesehener Klettverschlussschnellbefestigung 13. Dieser Abdeckgurt 12 ist über bewegliche Rollen 14 an den jeweiligen Enden der Langlochführung 3 geführt und kann mit dem Laufwagen 4 und mit der Stuhlaufnahme 5 und damit mit dem Stuhl vor- und zurückbewegt werden.

[0016] Die Schrauben 7 sind an dem Laufwagen 4 vorgesehen, und zwar insgesamt acht, so dass die Schlittenkörper 11 einfach vorgesehen werden, aber auch ausgetauscht werden können. Die Einschienenführung ist über Schrauben 15 in dem Gehäuse festgelegt. Im Einzelnen nicht weiter dargestellt, können innerhalb der Führung des Abdeckgurtes 12 auch noch Magnete vorgesehen sein, die mit einem metallischen Bereich des Abdeckgurtes zusammenwirken, um die Führung des Abdeckgurtes während der Bewegung des Stuhles und damit des Abdeckgurtes 12 zu erleichtern.

[0017] Insgesamt ist nur eine Vierpunktbefestigung 16 vorzusehen, womit die Montage ebenfalls wesentlich erleichtert ist.

[0018] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 weist die Vorrichtung ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges Gehäuse 22 aufweist. Dieses Gehäuse 22 ist aus einem gelaserten Blechzuschnitt mit abgekanteten Endbereichen gefertigt und somit kostengünstig herstellbar. An den offenen Enden sind Endplatten 23 in das Gehäuse 22 eingeschweißt. An dem im montierten Zustand dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil 24, das in dem Ausführungsbeispiel als Abdeckblechplatte ausgebildet ist, sind zwei Verfahrnuten 25 und 26 vorgesehen, die von einem Teil 27 einer Stuhlaufnahme 28 durchgriffen werden. Entlang der Länge der Verfahrnuten 25 und 26 kann die Stuhlaufnahme 28 mitsamt dem montierten Stuhl durch die Verfahrnuten 25 und 26 verfahren werden bzw. gleiten.

[0019] Wie näher aus den Fig. 5 und 6 hervorgeht, ist zwischen den aufeinander zu weisenden Abkantungen 22.2 und 22.1 eine Langlochführung 29 ausgebildet, die im montierten Zustand (Fig. 4) von der Abdeckblechplatte 24 zu verschließen ist. In dieser Langlochführung 29 ist eine Führungsschiene 210 angeordnet.

[0020] Wie näher auch aus Fig. 6 hervorgeht, ist die Stuhlaufnahme 28 (Stuhlbeinaufnahme) an einer Stuhlplatte 211 befestigt. Diese ist wiederum mit einem Laufwagen 212 verbunden, der eine Führungsplatte bildet mit endseitigen Gummipuffern 213, die als Endanschläge wirken. Der Laufwagen 212 ist entlang der Führungsschiene 210 zu verfahren.

[0021] Wie näher aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, ist das Gehäuse 22 mitsamt den Endplatten 23, der Stuhlaufnahme 28, der Abdeckplatte 24 über Höheneinsteller 214 in eine Schrägstellung dergestalt zu bringen, dass das Gehäuse 22 eine Neigung zur Horizontalen aufweist. Diese Neigung zur Horizontalen lässt sich durch Distanzeinsteller 215 derart ausgleichen, dass die Abdeckblechplatte 24 parallel zum Boden eines Raumes eingelassen werden kann, obgleich das darunter befindliche Gehäuse schräg gestellt ist. Die Abdeckblechplatte 24 kann über Magnete 216 an dem Gehäuse 22 gehalten sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (2) vorgesehenen, als Langlochführung (3) ausgebildeten Führungskulisse (3) mit einem in der Führungskulisse (3) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (5) des Stuhles abstützenden Laufwagen (4), wobei der Laufwagen (4) einen Führungsschlitten (4.1) aufweist und entlang einer innerhalb der Langlochführung (3) angeordneten Führungsschiene (9) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (9) als zentral in der Langlochführung (3) ausgebildete Einschienenführung ausgebildet ist, der den Längsseitenaußenkanten (3.1) der Langlochführung (3) benachbarte Schlittenkörper (8) des Führungsschlittens (4.1) zugeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (9) als Einschienenführung einen zentral in der Langlochführung ausgebildeten erhabenen Bereich (10) aufweist und beidseits des erhabenen Bereiches (10) Laufflächen (11) vorgesehen sind, an denen die Schlittenkörper (8) entlanggleiten.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem erhabenen Bereich (10) ein eingezogener Bereich des Laufwagens (4) zugeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlittenkörper (11) demontierbar an dem Laufwagen (4) gehaltert sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschienenführung (9) als Führungsschiene eine Abdeckung zugeordnet ist, die sich entlang der Langlochführung (3) erstreckt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung als Abdeckgurt (12) ausgebildet ist, der sich über Rollenkörper (14) erstreckt, die endseitig in der Langlochführung (3) vorgesehen sind und die Einschienenführung (9) nach oben hin abdeckt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckgurt (12) mit dem Stuhl bewegbar geführt ist und sich oberhalb und unterhalb der Führungskulisse (3) als Endlosabdeckung erstreckt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) zumindest bereichsweise metallisch ausgebildet ist und dass das Gehäuse (2) Magnete aufweist zur Halterung der Abdeckung (12).

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlaufnahme (5) über eine Schraubverbindung mit einer Kontermutter (6) an dem Laufwagen (4) festlegbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) über eine Vierpunktbefestigung (16) mit integrierter Höheneinstellung an einer Vorrichtungshalterung befestigbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden des Abdeckgurtes (12) über eine Schnellbefestigung aneinander festlegbar sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellbefestigung der Enden des Abdeckgurtes (12) als Klettverschluss ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlaufnahme (5) eine elektrisch, mechanisch oder pneumatisch aktivierbare und deaktivierbare Bremsvorrichtung zugeordnet ist, über die die Stuhlaufnahme (5) und mit Stuhlaufnahme (5) der Stuhl in der Führungskulisse (3) in einer einstellbaren Verfahrposition haltbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges oder im Wesentlichen rechteckförmiges Hohlprofil aufweist und in seinem dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil (24) mit zumindest einer Verfahrnut (25, 26) zur Durchführung von einem Teil (27) der Stuhlaufnahme (28) versehen ist, wobei das Gehäuse (22) insgesamt mitsamt der Führungsschiene (210) und dem Laufwagen (211) über Höheneinsteller (214) in eine Schrägstellung zur Horizontalen überführbar ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) aus einer Grundplatte besteht, die zu einem C-Profil gekantet ist und mit zwei Blechendplatten (23) an den offenen Enden ausgesteift und geschlossen ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatten (23) an den offenen Enden mit der Grundplatte verschweißt oder verschraubt sind.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass des dem Stuhl zugewandte Deckhohlprofilteil (24) durch ein Abdeckblech gebildet ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckhohlprofilteil (24) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Verfahrnuten (25, 26) ausgebildet sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlaufnahme (28) ein Stuhlaufnahmeteil aufweist, das einen Winkel > 90° zur Horizontalen aufweist.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Höheneinsteller (214) als in das Gehäuse (22) einschraubbare Verstellschrauben ausgebildet sind.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschrauben nach Abnahme eines separat ausgebildeten Deckhohlprofileils (24) für eine Bedienperson zugänglich sind.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (211) als Führungsplatte mit an Stirnendseiten der Führungsplatte angeordneten Gummipuffern (213) als Endeinschläge.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das separat ausgebildete Deckenhohlprofilteil (24) über an dem Gehäuse (22) vorgesehene Distanzeinsteller (215) gegenüber dem Gehäuse (22) höhenausrichtbar ist.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das separat ausgebildete Deckenhohlprofilteil (24) über Magnete (216) an dem Gehäuse haltbar ist.

Zeichnung