(19)
(11) EP 2 687 129 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.09.2016  Patentblatt  2016/37

(21) Anmeldenummer: 13003584.3

(22) Anmeldetag:  16.07.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 9/02(2006.01)
A47C 1/023(2006.01)

(54)

Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles

Device for supporting and for mobile guidance of a chair

Dispositif pour le soutien et le guidage d'un chaisse


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 18.07.2012 DE 202012006931 U
04.07.2013 DE 202013005988 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.01.2014  Patentblatt  2014/04

(73) Patentinhaber: goracon engineering gmbh
48565 Steinfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Hermanns, Ralf
    48356 Nordwalde (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse Patentanwälte Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 8 608 828
DE-U1-202011 001 821
DE-U1-202010 006 559
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse vorgesehenen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme des Stuhls abstützenden Laufwagen, wobei der Laufwagen einen Führungsschlitten aufweist und entlang einer innerhalb der Langlochführung angeordneten Führungsschiene bewegbar ist, wobei die Führungsschiene als zentral in der Langlochführung ausgebildete Einschienenführung ausgebildet ist, der den Längsseitenaußenkanten der Langlochführung benachbarte Schlittenkörper des Frührungsschlittens zugeordnet ist.

    [0002] Vorrichtungen zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles der vorgenannten Art werden beispielsweise in Sitzungssälen von öffentlichen Gebäuden benutzt, in denen die Vorrichtung z.B. in den Saalboden eingelassen sind, um es zu ermöglichen, dass die Stuhlposition zu einem fest montierten Tisch verändert werden kann. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass bei Nichtbesetzung des Stuhles der Stuhl über eine schräge Ebene automatisch in eine Ruheposition verfährt, in der die Sitzfläche weitestgehend unterhalb des fest montierten Tisches gelegen ist. So-mit sind geordnete Stuhlpositionen automatisch einzunehmen, um hinter Rückenlehnenflächen der Stühle ausreichende Durchgänge bereit zu stellen.

    [0003] Eine Stuhlführung der vorgenannten Art ist beispielsweise aus der DE 203 20 975 U1 bekannt, bei der als Führungskulisse eine Langlochführung in dem Gehäuse vorgesehen ist und als Stuhlaufnahme eine Stuhlaufnahmehülse dient, deren unteres Ende sich nach unten verjüngend und konisch ausgebildet ist und in einer entsprechend ausgeführten Öffnung des Laufwagens formschlüssig eingesetzt ist.

    [0004] In der gebauten Version dieser Stuhlführung ist als Führungsschiene eine Zweischienenführung vorgesehen, die sich jeweils in den beiden Außenseitenkantenbereichen der Langlochführung erstreckt und die über eine Vielzahl von Schrauben als Verbindungselemente zu befestigen ist. Aufgrund unterschiedlicher Anzugsmomente dieser Schrauben, die sich bei der Montage einer derartigen Stuhlführung nicht vermeiden lassen, sind hier aufwändige Nachjustierarbeiten erforderlich. Zudem ist es bei dieser Zweischienenausführung schwierig, eine Abdeckung vorzusehen.

    [0005] Vorrichtungen zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles sind aus der DE 20 2011 001 821 U1 bekannt, bei der der Stuhlaufnahme eine elektrische, mechanische oder pneumatisch aktivierbare und eine deaktivierbare Brennvorrichtung zugeordnet ist, über die die Stuhlaufnahme mit der Stuhlaufnahme des Stuhles in der Führungskulisse in einer einstellbaren Fahrposition haltbar ist Dem gegenüber ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass diese mit einem verringerten Aufwand funktionstauglich zu montieren und auch zu bewegen ist. Zudem sollen die Voraussetzungen geschaffen sein, hier eine Abdeckung für die Langlochführung funktionstauglich und einfach montierbar vorsehen zu können.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch aus, dass das Gehäuse ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges oder im Wesentlichen rechteckförmiges Hohlprofil aufweist und in seinem dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil mit zumindest einer Verfahrnut zur Durchführung von einem Teil der Stuhlaufnahme versehen ist, wobei das Gehäuse insgesamt mitsamt der Führungsschiene und dem Laufwagen über Höheneinsteller in eine Schrägstellung zur Horizontalen überführbar ist.

    [0007] Damit ist eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles zur Verfügung gestellt, bei der aufgrund der als Einschienenführung ausgebildeten Führungsschienen beidseits eines abgesenkten oder erhabenen Bereiches ausgebildete Führungsbahnlaufflächen auszubilden sind, an der die beiden Schlittenkörper des Führurigsschlittens sicher entlanggleiten können. Die Montage dieser Einschienenführung ist wesentlich vereinfacht und birgt nicht die Gefahr, dass aufgrund unterschiedlicher Anzugsmomente Fehllaufeigenschaften des Führungsschlittens beeinträchtigt sind.

    [0008] Das Gehäuse ist ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges oder im Wesentlichen rechteckförmiges Deckhohlprofilteil und hat in seinem dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil zumindest eine Verfahrnut zur Durchführung von einem Teil der Stuhlaufnahme, wobei das Gehäuse insgesamt mitsamt der Führungsschiene und dem Laufwagen über Höheneinsteller in eine Schrägstellung zur Horizontalen zu überführen ist.

    [0009] Damit ist eine Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles zur Verfügung gestellt, bei dem zunächst das Gehäuse nicht aus dem Vollen, d.h. aus einem Vollmaterial herzustellen ist, um einen inneren Hohlraum zur Aufnahme der Führungsschiene geschaffen zu haben, sondern bei dem das Gehäuse zunächst aus einem per Laserzuschnitt hergestellten Blechprofil gehäuseseitig herzustellen ist. Dieses kann so geschehen, dass dieses beispielsweise mit einem Deckhohlprofilteil (Kopfstück) versehen ist z.B. nach Art einer Abdeckplatte, das zumindest die eine Verfahrnut, bevorzugterweise aber zwei mit Abstand zueinander angeordnete Verfahrnuten zur Aufnahme von Teilen der Stuhlaufnahme aufweist.

    [0010] Ein derartiges Deckhohlprofilteil wie z.B. ein Abdeckblech kann im einfachsten Fall durch Magnete an einem Grundgehäuseteil, beispielsweise einer abgekanteten Grundplatte gehalten sein, um es mit wenigen Handgriffen werkzeuglos abnehmen zu können. Zur Aussteifung dieses abgekanteten Grundgehäuseteiles kann dieses an den offenen Enden durch eingeschraubte oder geschweißte Endplatten Verschlossen werden. Damit ist das Gehäuse mit kostengünstigen Blechbauteilen zu erstellen. Um die Schwerkraft für eine automatische Bewegung des Stuhles mitsamt seiner Stuhlaufnahme entlang der Führungskulisse nutzen zu können, ohne bauaufwändige und montageseitig erhebliche Arbeiten erfordernde Maßnahmen durchführen zu müssen, ist vorgesehen, dass das Gehäuse insgesamt mitsamt der montierten Führungsschiene, dem Laufwagen, der Stuhlaufnahme und dergleichen Teile über die Höheneinsteller in eine Schrägstellung zur Horizontalen derart überführbar sind, dass die gesamte Vorrichtung mitsamt dem montierten Stuhl bei Gewichtsentlastung, also bei Nichtbesetzung des Stuhles, automatisch in eine Nichtgebrauchsstellung infolge Schwerkraft fährt, in der der Stuhl beispielsweise unterhalb einer Tischfläche mit seiner Sitzfläche gelegen ist, um hinter der Rückenlehne eines Stuhles hinreichende Durchgangsräume geschaffen zu haben. Ist beispielsweise als Deckhohlprofil ein über Magnete gehaltenes Abedeckblech vorgesehen, ist dieses Abdeckblech werkzeuglos zu entfernen, wonach die Höheneinsteller zugänglich sind.

    [0011] Besonders bevorzugt wird, wenn das Deckhohlprofil, also beispielsweise das Abdeckblech, seinerseits über Distanzeinsteller gegenüber dem Gehäuse höhenausrichtbar ist, so dass die eingestellte Schrägstellung des Gehäuses, bezogen auf das Bodenniveau eines Raumes, von der Höhe her auszugleichen ist, so dass die gesamte Vorrichtung durch Höhenausgleich bzw. Distanzeinstellung des Deckhohlprofilteiles, also in aller Regel des Abdeckbleches, bodenparallel zum Bodenniveau des Raumes in den Boden eingelassen werden kann. Dazu kann beispielsweise auch die Stuhlaufnahme einen Verbindungsbereich für einen Stuhl haben, der einen Winkel von > 90° zur Horizontalen aufweist, so dass der Stuhl bezogen auf das Höhenniveau des Bodens einen rechten Winkel zu der Bodenfläche eines Raumes trotz der Schrägstellung der Vorrichtung einnimmt.

    [0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    in einer teilweise aufgeschnittenen Seitendarstellung ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung nach der Erfindung;
    Fig. 2
    eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1;
    Fig. 3
    eine Querschnittsdarstellung auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1;
    Fig. 4
    in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung nach der Erfindung;
    Fig. 5
    eine zu Fig. 4 analoge Darstellung, ohne die Darstellung des Deckhohlprofilteils (Abdeckplatte);
    Fig. 6
    eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5;
    Fig. 7
    eine Seitenansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4, und
    Fig. 8
    eine Vorderansicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7.


    [0013] In der Zeichnung sind übereinstimmende Teile der Vorrichtung mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

    [0014] Vom grundsätzlichen Aufbau her soll die dargestellte Vorrichtung zur Abstützung und beweglichen Führung eines Stuhles so gestaltet sein, wie sie in der DE-Gebrauchsmusterschrift 203 20 975 U1 und DE-Gebrauchsmusterschrift 20 2011 001 821.0 beschrieben sind. Danach ist allgemein mit 1 die Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einem Gehäuse 2 beziffert. Dieses Gehäuse 2 hat eine Langlochführung 3, in der ein Laufwagen 4 als Teil eines Führungsschlittens 4.1 bewegbar geführt ist. An dem Laufwagen 4 ist eine Stuhlaufnahme 5 vorgesehen, die über eine Kontermutter 6 an dem Laufwagen 4 einfach und schnell zu befestigen ist. Die Stuhlaufnahme 4 ist mit Befestigungsschrauben 7 versehen, an der zwei Schlittenkörper 8 demontierbar zu befestigen sind. Diese beiden Schlittenkörper 8 sind einer als Einschienenführung ausgebildeten Führungsschiene 9 zugeordnet, die einen erhabenen Bereich 10 aufweist. Zu beiden Seiten dieses erhabenen Bereiches 10 erstrecken sich Laufflächen 11, an denen die Schlittenkörper 8 entlang gleiten. Diese Laufflächen 11 bieten ideale Voraussetzungen dafür, auch eine Bremsvorrichtung vorzusehen, wie sie vom Grundsätzlichen her in dem deutschen Gebrauchsmuster 20 2011 001 821.0 beschrieben ist. Auf den Offenbarungsgehalt dieser Gebrauchsmusterschrift wird hiermit ausdrücklich verwiesen und zum Gegenstand der vorliegenden Beschreibung und damit zum Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung gemacht.

    [0015] Die Einschienenführung als Führungsschiene 9 mit ihrer zentralen Anordnung innerhalb der Langlochführung 3 bietet ideale Voraussetzungen dafür, einen Abdeckgurt 12 vorzusehen. Dieser Abdeckgurt 12 kann als Endlosabdeckgurt ausgebildet sein mit einer an Enden vorgesehener Klettverschlussschnellbefestigung 13. Dieser Abdeckgurt 12 ist über bewegliche Rollen 14 an den jeweiligen Enden der Langlochführung 3 geführt und kann mit dem Laufwagen 4 und mit der Stuhlaufnahme 5 und damit mit dem Stuhl vor- und zurückbewegt werden.

    [0016] Die Schrauben 7 sind an dem Laufwagen 4 vorgesehen, und zwar insgesamt acht, so dass die Schlittenkörper 11 einfach vorgesehen werden, aber auch ausgetauscht werden können. Die Einschienenführung ist über Schrauben 15 in dem Gehäuse festgelegt. Im Einzelnen nicht weiter dargestellt können innerhalb der Führung des Abdeckgurtes 12 auch noch Magnete vorgesehen sein, die mit einem metallischen Bereich des Abdeckgurtes 12 zusammenwirken, um die Führung des Abdeckgurtes 12 während der Bewegung des Stuhles und damit des Abdeckgurtes 12 zu erleichtern.

    [0017] Insgesamt ist nur eine Vierpunktbefestigung 16 vorzusehen, womit die Montage ebenfalls wesentlich erleichtert ist.

    [0018] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 weist die Vorrichtung ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges Gehäuse 22 aufweist. Dieses Gehäuse 22 ist aus einem gelaserten Blechzuschnitt mit abgekanteten Endbereichen gefertigt und somit kostengünstig herstellbar. An den offenen Enden sind Endplatten 23 in das Gehäuse 22 eingeschweißt. An dem im montierten Zustand dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil 24, das in dem Ausführungsbeispiel als Abdeckblechplatte ausgebildet ist, sind zwei Verfahrnuten 25 und 26 vorgesehen, die von einem Teil 27 einer Stuhläufnahme 28 durchgriffen werden. Entlang der Länge der Verfahrnuten 25 und 26 kann die Stuhlaufnahme 28 mitsamt dem montierten Stuhl durch die Verfahrnuten 25 und 26 verfahren werden bzw. gleiten.

    [0019] Wie näher aus den Fig. 5 und 6 hervorgeht, ist zwischen den aufeinander zu weisenden Abkantungen 22.2 und 22.1 eine Langlochführung 29 ausgebildet, die im montierten Zustand (Fig. 4) von der Abdeckblechplatte 24 zu verschließen ist. In dieser Langlochführung 29 ist eine Führungsschiene 210 angeordnet.

    [0020] Wie näher auch aus Fig. 6 hervorgeht, ist die Stuhlaufnahme 28 (Stuhlbeinaufnahme) an einer Stuhlplatte 211 befestigt. Diese ist wiederum mit einem Laufwagen 212 verbunden, der eine Führungsplatte bildet mit endseitigen Gummipuffern 213, die als Endanschläge wirken. Der Laufwagen 212 ist entlang der Führungsschiene 210 zu verfahren.

    [0021] Wie näher aus den Fig. 7 und 8 ersichtlich ist, ist das Gehäuse 22 mitsamt den Endplatten 23, der Stuhlaufnahme 28, der Abdeckplatte 24 über Höheneinsteller 214 in eine Schrägstellung dergestalt zu bringen, dass das Gehäuse 22 eine Neigung zur Horizontalen aufweist. Diese Neigung zur Horizontalen lässt sich durch Distanzeinsteller 215 derart ausgleichen, dass die Abdeckblechplatte 24 parallel zum Boden eines Raumes eingelassen werden kann, obgleich das darunter befindliche Gehäuse schräg gestellt ist. Die Abdeckblechplatte 24 kann über Magnete 216 an dem Gehäuse 22 gehalten sein.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (22) vorgesehenen, als Langlochführung (3) ausgebildeten Führungskulisse (3) mit einem in der Führungskulisse (3) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (5) des Stuhles abstützenden Laufwagen (4), wobei der Laufwagen (4) einen Führungsschlitten (4.1) aufweist und entlang einer innerhalb der Langlochführung (3) angeordneten Führungsschiene (9) bewegbar ist, wobei die Führungsschiene (9) als zentral in der Langlochführung (3) ausgebildete Einschienenführung ausgebildet ist, der den Längsseitenaußenkanten (3.1) der Langlochführung (3) benachbarte Schlittenkörper (8) des Frührungsschlittens (4.1) zugeordnet ist, wobei das Gehäuse (22) ein im Querschnitt im Wesentlichen C-förmiges oder im Wesentlichen rechteckförmiges Hohlprofil aufweist und in seinem dem Stuhl zugewandten Deckhohlprofilteil (24) mit zumindest einer Verfahrnut (25, 26) zur Durchführung von einem Teil (27) der Stuhlaufnahme (28) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) insgesamt mitsamt der Führungsschiene (210) und dem Laufwagen (211) über Höheneinsteller (214) in eine Schrägstellung zur Horizontalen überführbar ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) aus einer Grundplatte besteht, die zu einem C-Profil gekantet ist und mit zwei Blechendplatten (23) an den offenen Enden ausgesteift und geschlossen ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Endplatten (23) an den offenen Enden mit der Grundplatte verschweißt oder verschraubt sind.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass des dem Stuhl zugewandte Deckhohlprofilteil (24) durch ein Abdeckblech gebildet ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckhohlprofilteil (24) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Verfahrnuten (25, 26) ausgebildet sind.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlaufnahme (28) ein Stuhlaufnahmeteil aufweist, das einen Winkel > 90° zur Horizontalen aufweist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, das die Höheneinsteller (214) als in das Gehäuse (22) einschraubbare Verstellschrauben ausgebildet sind.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschrauben nach Abnahme eines separat ausgebildeten Deckhohlprofileils (24) für eine Bedienperson zugänglich sind.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (211) als Führungsplatte mit an Stirnendseiten der Führungsplatte angeordneten Gummipuffern (213) als Endeinschläge.
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das separat ausgebildete Deckenhohlprofilteil (24) über an dem Gehäuse (22) vorgesehene Distanzeinsteller (215) gegenüber dem Gehäuse (22) höhenausrichtbar ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das separat ausgebildete Deckenhohlprofilteil (24) über Magnete (216) an dem Gehäuse haltbar ist.
     
    12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (9) als Einschienenführung einen zentral in der Langlochführung ausgebildeten erhabenen Bereich (10) aufweist und beidseits des erhabenen Bereiches (10) Laufflächen (11) vorgesehen sind, an denen die Schlittenkörper (8) entlanggleiten.
     
    13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass dem erhabenen Bereich (10) ein eingezogener Bereich des Laufwagens (4) zugeordnet ist.
     
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlittenkörper (11) demontierbar an dem Laufwagen (4) gehaltert sind.
     
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschienenführung (9) als Führungsschiene eine Abdeckung zugeordnet ist, die sich entlang der Langlochführung (3) erstreckt.
     
    16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung als Abdeckgurt (12) ausgebildet ist, der sich über Rollenkörper (14) erstreckt, die endseitig in der Langlochführung (3) vorgesehen sind und die Einschienenführung (9) nach oben hin abdeckt.
     
    17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckgurt (12) mit dem Stuhl bewegbar geführt ist und sich oberhalb und unterhalb der Führungskulisse (3) als Endlosabdeckung erstreckt.
     
    18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) zumindest bereichsweise metallisch ausgebildet ist und dass das Gehäuse (2) Magnete aufweist zur Halterung der Abdeckung (12).
     
    19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlaufnahme (5) über eine Schraubverbindung mit einer Kphtermutter (6) an dem Laufwagen (4) festlegbar ist.
     
    20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) über eine Vierpunktbefestigung (16) mit integrierter Höheneinstellung an einer Vorrichtungshalterung befestigbar ist.
     
    21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden des Abdeckgurtes (12) über eine Schnellbefestigung aneinander festlegbar sind.
     
    22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnellbefestigung der Enden des Abdeckgurtes (12) als Klettverschluss ausgebildet ist.
     
    23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlaufnahme (5) eine elektrisch, mechanisch oder pneumatisch aktivierbare und deaktivierbare Bremsvorrichtung zugeordnet ist, über die die Stuhlaufnahme (5) und mit Stuhlaufnahme (5) der Stuhl in der Führungskulisse (3) in einer einstellbaren Verfahrposition haltbar ist.
     


    Claims

    1. Device (1) for supporting and movably guiding a chair in a guide slot (3) that is provided in a housing (22), is formed as a slotted guide (3) and comprises a support (4) that is movable in the guide slot (3) and supports a chair receptacle (5) of the chair, the support (4) comprising a guide carriage (4.1) and being movable along a guide rail (9) arranged inside the slotted guide (3), the guide rail (9) being formed as a monorail guide that is formed in the centre of the slotted guide (3) and which is assigned to the outer edges (3.1) of the longitudinal sides of the slotted guide (3) adjacent carriage bodies (8) of the guide carriage (4.1), the housing (22) comprising a hollow profiled element having a substantially C-shaped or substantially rectangular cross section and being provided with at least one movement groove (25, 26) in the hollow cover profiled part (24) thereof facing the chair, through which groove a part (27) of the chair receptacle (28) is guided, characterised in that the housing (22) as a whole, together with the guide rail (210) and the support (211), can be moved into a position that is inclined relative to the horizontal by means of height adjusters (214).
     
    2. Device according to claim 1, characterised in that the housing (22) consists of a base plate which is chamfered to form a C-shaped profiled element and is reinforced and closed by two sheet metal end plates (23) at the open ends.
     
    3. Device according to claim 2, characterised in that the end plates (23) are welded or screwed to the base plate at the open ends.
     
    4. Device according to any of claims 1 to 3, characterised in that the hollow cover profiled part (24) facing the chair is formed by a metal cover sheet.
     
    5. Device according to any of claims 1 to 4, characterised in that two movement grooves (25, 26) arranged at a spacing from one another are made in the hollow cover profiled part (24).
     
    6. Device according to any of claims 1 to 5, characterised in that the chair receptacle (28) comprises a chair receiving part that is at an angle of > 90° to the horizontal.
     
    7. Device according to any of claims 1 to 6, characterised in that the height adjusters (214) are formed as adjusting screws that can be screwed into the housing (22).
     
    8. Device according to claim 7, characterised in that the adjusting screws are accessible to an operator once a separate hollow cover profiled part (24) has been removed.
     
    9. Device according to any of claims 1 to 8, characterised in that the support (211) as a guide plate with rubber buffers (213) arranged on the end faces of the guide plate in the form of end stops.
     
    10. Device according to any of claims 1 to 9, characterised in that the height of the separate hollow cover profiled part (24) can be adjusted relative to the housing (22) by means of distance adjusters (215) provided on the housing (22).
     
    11. Device according to any of claims 1 to 10, characterised in that the separate hollow cover profiled part (24) can be retained on the housing by means of magnets (216).
     
    12. Device according to claim 11, characterised in that the guide rail (9) in the form of a monorail guide comprises a raised region (10) formed in the centre of the slotted guide, and running surfaces (11) are provided on either side of the raised region (10), along which the carriage bodies (8) slide.
     
    13. Device according to claim 12, characterised in that an indented region of the support (4) is assigned to the raised region (10).
     
    14. Device according to any of claims 11 to 13, characterised in that the carriage bodies (11) are removably retained on the support (4).
     
    15. Device according to any of claims 11 to 14, characterised in that a cover that extends along the slotted guide (3) is assigned to the monorail guide (9) in the form of a guide rail.
     
    16. Device according to claim 15, characterised in that the cover is formed as a cover strap (12), which extends over roller bodies (14) provided at the ends of the slotted guide (3) and covers the monorail guide (9) at the top.
     
    17. Device according to claim 16, characterised in that the cover strap (12) is movably guided together with the chair and extends above and below the guide slot (3) in the form of a continuous cover.
     
    18. Device according to either claim 16 or claim 17, characterised in that at least regions of the cover (12) are made of metal, and in that the housing (2) comprises magnets for retaining the cover (12).
     
    19. Device according to any of claims 11 to 18, characterised in that the chair receptacle (5) can be fixed to the support (4) by means of a screw connection having a locknut (6).
     
    20. Device according to any of claims 11 to 19, characterised in that the housing (2) can be attached to a device mount by means of a four-point attachment (16) having integrated height adjustment.
     
    21. Device according to any of claims 16 to 20, characterised in that the ends of the cover strap (12) can be fixed to one another by means of a quick-release attachment.
     
    22. Device according to claim 21, characterised in that the quick-release attachment of the ends of the cover strap (12) is formed as a hook-and-loop fastener.
     
    23. Device according to any of claims 11 to 22, characterised in that an electrically, mechanically or pneumatically activatable and deactivatable brake device is assigned to the chair receptacle (5) and is used to retain the chair receptacle (5) and, by means of the chair receptacle (5), the chair, in the guide slot (3) in an adjustable movement position.
     


    Revendications

    1. Dispositif (1) destiné à supporter et déplacer de façon guidée un siège dans une coulisse de guidage (3) prévue dans un boîtier (22) et conformée en fente de guidage (3), ledit dispositif comportant un chariot (4) déplaçable la coulisse de guidage (3) et supportant une fixation de siège (5), le chariot (4) comportant un coulisseau de guidage (4.1) et étant mobile le long d'un rail de guidage (9) disposé à l'intérieur de la fente de guidage (3), le rail de guidage (9) étant conformé en guide monorail qui est conformé au centre de la fente de guidage (3) et auquel est associé le corps de coulisseau (8) adjacent aux bords extérieurs latéraux longitudinaux (3.1) de la fente de guidage (3), le boîtier (22) comportant un profilé creux sensiblement rectangulaire ou sensiblement en forme de C en coupe transversale et étant pourvu dans sa partie de profilé creux supérieure (24), tournée vers le siège, d'au moins une rainure de déplacement (25, 26) destinée au passage d'une partie (27) de la fixation de siège (28), caractérisé en ce que le boîtier (22) peut être transféré en totalité, conjointement avec le rail de guidage (210) et le chariot (211), dans une position inclinée par rapport à l'horizontale par le biais de dispositifs de réglage en hauteur.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (22) est constitué d'une plaque de base qui est pliée pour former un profilé en C et qui est renforcée et fermée aux extrémités ouvertes au moyen de deux plaques d'extrémité en tôle (23).
     
    3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que les plaques d'extrémité (23) sont vissées ou soudées à la plaque de base au niveau des extrémités ouvertes.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie de profilé creux supérieure (24), tournée vers le siège, est formée par une tôle de recouvrement.
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que deux rainures de déplacement (25, 26), disposées à distance l'une de l'autre, sont formées dans la partie de profilé creux supérieure (24).
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la fixation de siège (28) comporte une partie qui forme un angle supérieur à 90° par rapport à l'horizontale.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les dispositifs de réglage en hauteur (214) sont conformés en vis d'ajustement pouvant être vissées dans le boîtier (22).
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que les vis de réglage sont accessibles à un opérateur après avoir retiré une pièce de profilé creux supérieure (24) conformée séparément.
     
    9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le chariot (211) est conformé en plaque de guidage pourvue de tampons en caoutchouc (213), servant de butées d'extrémité, disposées au niveau de côtés d'extrémité avant de la plaque de guidage.
     
    10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la partie de profilé creux supérieure (24), conformée séparément, est orientable en hauteur par rapport au boîtier (22) par le biais de dispositifs de réglage de distance (215) prévus au niveau du boîtier (22).
     
    11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la partie de profilé creux supérieure (24), conformée séparément, peut être maintenue sur le boîtier par le biais d'aimants (216).
     
    12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que le rail de guidage (9), conformé en monorail, comporte une zone saillante (10) conformée au centre de la fente de guidage et des surfaces de déplacement (11), le long desquelles le corps de coulisseau (8) coulisse, sont prévues des deux côtés de la zone saillante (10).
     
    13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que la zone saillante (10) est associée à une zone en retrait du chariot (4).
     
    14. Dispositif selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé que le corps de coulisseau (11) est monté de façon amovible sur le chariot (4).
     
    15. Dispositif selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que le guide monorail (9) conformé en rail de guidage est associé à un élément de recouvrement qui s'étend le long de la fente de guidage (3).
     
    16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que le couvercle est conformé en sangle de recouvrement (12) qui s'étend sur des corps de roulement (14), prévus du côté extrémité dans la fente de guidage (3), et qui recouvre le guide monorail (9) vers le haut.
     
    17. Dispositif selon la revendication 16, caractérisé en ce que la sangle de recouvrement (12) est déplacée de façon guidée avec le siège et s'étend au-dessus et au-dessous de la coulisse de guidage (3) à la manière d'un élément de recouvrement sans fin.
     
    18. Dispositif selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (12) est conformé au moins par endroits en métal et en ce que le boîtier (2) comporte des aimants destiné à maintenir l'élément de recouvrement (12).
     
    19. Dispositif selon l'une des revendications 11 à 18, caractérisé en ce que la fixation de siège (5) peut être fixée au chariot (4) par le biais d'une liaison par vis comportant un contrécrou (6).
     
    20. Dispositif selon l'une des revendications 11 à 19, caractérisé en ce que le boîtier (2) peut être fixé à un support de dispositif par le biais d'une fixation à quatre points (16) comportant un dispositif de réglage en hauteur intégré.
     
    21. Dispositif selon l'une des revendications 16 à 20, caractérisé en ce que les extrémités de la sangle de recouvrement (12) peuvent être fixées entre elles par le biais d'une fixation rapide.
     
    22. Dispositif selon la revendication 21, caractérisé en ce que la fixation rapide des extrémités de la sangle de recouvrement (12) est conformée fermeture Velcro.
     
    23. Dispositif selon l'une des revendications 11 à 22, caractérisé en ce que la fixation de siège (5) est associée à un dispositif de freinage qui peut être activé et désactivé par des moyens électriques, mécaniques ou pneumatiques et qui permet de maintenir la fixation de siège (5) et, avec la fixation de siège (5), le siège dans une position de déplacement réglable dans la coulisse de guidage (3).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente