(19)
(11) EP 2 687 136 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.01.2014  Patentblatt  2014/04

(21) Anmeldenummer: 12177286.7

(22) Anmeldetag:  20.07.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Dallmer GmbH & Co. KG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dallmer, Johannes
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Basfeld, Rainer et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Apothekerstraße 55
59755 Arnsberg
59755 Arnsberg (DE)

   


(54) Duschelement


(57) Die Erfindung betrifft ein Duschelement (1) umfassend mindestens eine Oberfläche, die im eingebauten Zustand des Duschelements (1) zumindest teilweise mit einer oder mehreren Schichten eines Bodenaufbaus (2) in Berührung kommen kann, wobei das Duschelement (1) plattenförmig ausgebildet ist, und wobei an der mindestens einen Oberfläche des Duschelements (1) zumindest abschnittsweise Verbindungsmittel (5) für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus (2) angeordnet sind.







Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Duschelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Ablaufvorrichtung mit einem derartigen Duschelement.

[0002] Definitionen: Unter Oberfläche oder Oberflächen werden hier insbesondere Flächen verstanden, die in Einbaulage nach oben, nach unten und seitlich gerichtet sind. Insbesondere werden unter Seitenflächen in Einbaulage seitlich gerichtete eckige Flächen verstanden. Weiterhin werden unter Oberflächen auch innere Oberflächen verstanden, an denen beispielsweise ein in das Duschelement eingebrachter Ablaufkörper anliegen kann. Unter plattenförmig sollen auch Platten verstanden werden, die eine mit einem Gefälle versehene Oberseite aufweisen. Plattenförmig soll ein Teil dann sein, wenn die Länge und/oder die Breite in Einbaulage mindestens dreimal so groß wie die Höhe ist oder sind.

[0003] Die EP 2 065 524 A2 beschreibt eine Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum, insbesondere für eine Dusche, umfassend einen rinnenförmigen Ablaufkörper mit einer Einlauföffnung, in die Abwasser eintreten kann, wobei der Ablaufkörper mindestens eine Auslassöffnung aufweist, aus der das Abwasser austreten kann, weiterhin umfassend ein zumindest abschnittsweise plattenförmiges Teil, das Teil eines Bodens des Feuchtraums, insbesondere der Dusche, sein kann, wobei der rinnenförmige Ablaufkörper und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil zu einer Einheit vormontiert sind.

[0004] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung eines Duschelements der eingangs genannten Art, das eine bessere Haftung zu einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus aufweist, und einer Ablaufvorrichtung mit einem solchen Duschelement, die eine bessere Haftung zwischen dem Ablaufkörper und dem Duschelement aufweist. Weiterhin soll ein Duschelements der eingangs genannten Art geschaffen werden, das verbesserten Umweltstandards genügt.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß durch ein Duschelement der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 oder 10 und mit einer Ablaufvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 12 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0006] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass an der mindestens einen Oberfläche des Duschelements zumindest abschnittsweise Verbindungsmittel für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus angeordnet sind. Dadurch kann erreicht werden, dass die mit den entsprechenden Verbindungsmitteln versehene mindestens eine Oberfläche des Duschelements eine feste Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingehen. Beispielsweise bei der Anordnung der Verbindungsmittel an der Unterseite des Duschelements ist dann eine Schwingungsanregung des Duschelements nicht mehr möglich oder zumindest weniger wahrscheinlich.

[0007] Es besteht die Möglichkeit, dass die Verbindungsmittel als Beflockung ausgebildet sind oder eine Beflockung umfassen. Dabei kann die Beflockung Kunstfasern, wie beispielsweise Polyamidfasern oder Polyesterfasern, oder natürliche Fasern, wie beispielsweise Flachs oder Hanf umfassen. Mit derartigen Materialien lassen sich Beflockungen fertigen, die sehr wirksame Haftungsbrücken zu den umgebenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise zu einem Estrich und/oder zu einer Verbundabdichtung und/oder zu einem Fliesenkleber und/oder zu einem Betonabschnitt und/oder zu einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus bilden.

[0008] Es besteht alternativ oder zusätzlich die Möglichkeit, dass die Verbindungsmittel als Vlies ausgebildet sind oder ein Vlies umfassen. Beispielsweise kann das Vlies an oder in der mindestens einen Oberfläche des Duschelements zumindest abschnittsweise angespritzt, eingespritzt oder angeklebt sein. Auf diese Weise haftet es sehr gut an dem Duschelement und kann andererseits eine sehr wirksame Haftungsbrücke zu den umgebenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise zu einem Estrich und/oder zu einer Verbundabdichtung und/oder zu einem Fliesenkleber und/oder zu einem Betonabschnitt und/oder zu einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus bilden.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass die Beflockung und/oder das Vlies derart gestaltet sind, dass sie eine stoffschlüssige Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus eingehen können. Auf diese Weise entsteht eine feste Verbindung mit der oder den entsprechenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise einem Estrich und/oder einer Verbundabdichtung und/oder einem Fliesenkleber und/oder einem Betonabschnitt und/oder einem Holzabschnitt.

[0010] Es ist auch möglich, dass die Verbindungsmittel am Duschelement auf der in Einbaulage oberen Seite und/oder auf der Unterseite und/oder an einer oder mehreren Seitenflächen und/oder an einer inneren Oberfläche des Duschelements angeordnet sind, wobei die innere Oberfläche an einem mit dem Duschelement verbindbaren Ablaufkörper anliegen kann. Dadurch wird eine besonders gute Verbindung des Duschelements mit den entsprechenden Schichten des Bodenaufbaus erreicht. Außerdem wird das Duschelement so verformungsbeständiger.

[0011] Es besteht die Möglichkeit, dass das Duschelement eine Lastverteilungsschicht umfasst. Die Lastverteilungsschicht erhöht die Stabilität des Duschelements. Daher kann die Lastverteilungsschicht insbesondere der Stabilisierung des Duschelements beim Einsatz eines Werkstoffs mit geringer mechanischer Festigkeit dienen.

[0012] Das Duschelement kann zumindest teilweise aus einem Hartschaum wie beispielsweise Polystyrol gefertigt sein.

[0013] Gemäß Anspruch 10 ist alternativ vorgesehen, dass das Duschelement zumindest teilweise aus nachhaltigen Werkstoffen wie beispielsweise Holz, holzfaserverstärktem Kunststoff, geschäumten Holz, Kunststoff aus Mais, Schaumstoff aus Sonnenblumenöl, Verbundwerkstoffen aus nachwachsenden Pflanzenfasern, wie beispielsweise Spanplatten aus Flachs-, Sisal- oder Bananenfasern, Seegras, Pappe oder Papier gefertigt ist. Die Fertigung des Duschelements aus nachhaltigen Werkstoffen ist insbesondere aus Umweltschutzgründen vorteilhaft.

[0014] Es ist möglich, dass das Duschelement einen schichtförmigen Aufbau aufweist. Beispielsweise kann das Duschelement eine Grundkörperschicht aus dem nachhaltigen Werkstoff, die Lastverteilungsschicht und die Verbindungsmittel aufweisen.

[0015] In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Ablaufvorrichtung, umfassend einen Ablaufkörper, durch den Abwasser hindurchtreten kann und der mit einem Abflussrohr verbindbar ist, sowie ein Duschelement nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , wobei die Verbindungsmittel an einer, vorzugsweise inneren, Oberfläche des Duschelements angeordnet sind, die an dem Ablaufkörper anliegt. Hier können die gleichen Verbindungsmittel verwendet werden, die auch für die Verbindung des Duschelements mit dem Bodenaufbau verwendet werden können. Somit wird eine feste Verbindung des Duschelements mit dem Ablaufkörper erreicht.

[0016] Außerdem kann es vorgesehen sein, dass das Duschelement eine Unterseite mit einer Durchführung aufweist und der Ablaufkörper zumindest teilweise durch die Durchführung in Einbaulage nach unten über die Unterseite hinausragt. Zumindest ein Teil des Ablaufkörpers kann also unter der Unterseite des Duschelements angeordnet sein.

[0017] Alternativ dazu besteht die Möglichkeit, dass das Duschelement eine Unterseite aufweist und der Ablaufkörper in Einbaulage oberhalb der Unterseite angeordnet ist. In diesem Fall muss die Unterseite nicht unbedingt eine Durchführung aufweisen, da der Ablaufkörper sich oberhalb der Unterseite befindet.

[0018] Außerdem ist es möglich, dass das Duschelement eine Oberseite aufweist und die Oberseite in Einbaulage zum Ablaufkörper ein Gefälle aufweist. Somit kann sichergestellt werden, dass Abwasser zum Ablaufkörper geleitet wird.

[0019] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Dabei werden für gleiche Merkmale oder Bauteile die gleichen Bezugszeichen verwendet. Das gleiche gilt für Merkmale oder Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen. Darin zeigen
Fig. 1
eine Ansicht von oben auf eine Ausführungsform eines Duschelements;
Fig. 2A
eine Schnittansicht des Duschelements im eingebauten Zustand;
Fig. 2B
eine Detailansicht gemäß dem Pfeil IIB in Fig. 2A
Fig. 3A
eine Schnittansicht des Duschelements im eingebauten Zustand mit aufgebrachtem Bodenbelag;
Fig. 3B
eine Detailansicht gemäß dem Pfeil IIIB in Fig. 3A; und
Fig. 4
eine Ansicht von oben auf einen Boden einer Dusche mit aufgebrachtem Bodenbelag und dem Duschelement.


[0020] Figur 1 zeigt eine Ansicht von oben auf eine Ausführung eines Duschelements 1. Das Duschelement 1 ist dabei mit dem Bodenaufbau 2 verbunden. Die Verbindung zwischen dem Duschelement 1 und dem Bodenaufbau 2 kann mit Verbindungsmitteln hergestellt werden, die in Figur 1 nicht ersichtlich sind.

[0021] Das Duschelement 1 weist einen Ablaufrost 10 auf. Der Abflussrost 10 ist mittig an dem Duschelement 1 angeordnet. Es besteht die Möglichkeit, dass der Abflussrost 10 dezentral beziehungsweise außermittig angeordnet ist. Das Duschelement 1 weist ein Gefälle hin zum Ablaufrost 10 auf. Unter dem Ablaufrost 10 befindet sich ein Ablaufkörper, der in Figur 1 nicht ersichtlich ist.

[0022] Das Duschelement 1 kann in verschiedenen Größen ausgeführt sein. Beispielsweise kann das Duschelement 1 eine Größe von etwa 200mm x 200mm bis etwa 800mm x 800 mm aufweisen. Es ist auch möglich, dass das Duschelement 1 größer ist. Beispielsweise könnte das Duschelement 1 den gesamten Boden einer Dusche bedecken. In solch einem Fall kann es sein, dass der Bodenaufbau 2 nicht mehr zur Dusche gehört.

[0023] Der Bodenaufbau 2 kann vorzugsweise ein Gefälle hin zum Duschelement 1 aufweisen. Der Bodenaufbau 2 kann beispielsweise Estrich sein. Mit anderen Worten kann der Estrich als Gefälleestrich allseitig an das Duschelement angearbeitet sein.

[0024] Figur 2A zeigt eine Schnittansicht einer Ausführungsform eines Duschelements 1 im eingebauten Zustand. Das Duschelement 1 ist mit dem Bodenaufbau 2 verbunden. Das Duschelement 1 weist einen Ablaufkörper 6 auf. Der Ablaufkörper 6 ragt nach unten über eine Unterseite 11 des Duschelements 1 hinaus.

[0025] Der Ablaufkörper 6 weist einem rohrförmigen Abschnitt 12 auf, der unterhalb des Ablaufrosts 10 angeordnet ist. Außerdem weist der Ablaufkörper 6 einen Anschlussbereich 13 auf, der dazu dient, den Ablaufkörper 6 an einen nicht dargestellten Abwasseranschluss anzuschließen.

[0026] In der Detailansicht gemäß Figur 2B ist der Verbindungsbereich zwischen dem Duschelement 1 und dem Bodenaufbau 2 dargestellt. Es ist gezeigt, dass das Duschelement 1 einen Grundkörper 3, eine Lastverteilungsschicht 4 und Verbindungsmittel 5 aufweist. Dabei sind die Verbindungsmittel 5 über der Lastverteilungsschicht 4 angeordnet. Die Lastverteilungsschicht 4 ist wiederum über dem Grundkörper 3 angeordnet. Die Lastverteilungsschicht 4 kann bei Grundkörpern 3 mit ausreichender mechanischer Stabilität weggelassen werden.

[0027] Der Grundkörper 3 kann dabei aus unterschiedlichen Werkstoffen wie z.B. Holz, Spanplatten, holzfaserverstärkten Kunststoffen, geschäumtem Holz, Kunststoff aus Mais, Schaumstoff außen Sonnenblumenöl, Spanplatten aus Flachs-, Sisal-, Bananenfasern, Verbundwerkstoffen aus nachwachsenden Pflanzenfasern, Seegras, Pappe oder Papier bestehen.

[0028] Die Lastverteilungsschicht 4 dient dabei der Erhöhung der Stabilität des Duschelements 1. Die Lastverteilungsschicht 4 dient dazu, dass eine Last, die auf das Duschelement wirkt, über einen möglichst großen Bereich verteilt wird. Somit wird die Stabilität des Duschelements 1 erhöht. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn Werkstoffe mit geringer mechanischer Festigkeit verwendet werden.

[0029] Die Verbindungsmittel 5 sind an der Oberseite des Duschelements 1 angeordnet. Sie dienen dazu, das Duschelement 1 mit einer Schicht des Bodenaufbaus zu verbinden. Dies ist beispielsweise in Figur 3 gezeigt. Die Verbindungsmittel 5 können beispielsweise Flocken aus Kunstfasern umfassen. Beispielsweise können die Verbindungselemente 5 als Vlies ausgebildet sein. Das Vlies kann beispielsweise angespritzt, eingespritzt oder aufgeklebt sein. Das Vlies ist derart gestaltet, dass es mit dem Estrich oder anderen Schichten des Bodenaufbaus 2 eine stoffschlüssige Verbindung eingehen kann.

[0030] Es besteht die Möglichkeit, als Verbindungsmittel anstelle des Vlieses eine Beflockung vorzusehen. Dabei kann die Beflockung Kunstfasern, wie beispielsweise Polyamidfasern oder Polyesterfasern, oder natürliche Fasern, wie beispielsweise Flachs oder Hanf umfassen.

[0031] Eine derartige Beflockung lässt sich beispielsweise dadurch herstellen, dass die Seitenflächen des zu beflockenden Duschelements vorbehandelt und anschließend mit einem Klebstoffauftrag versehen wird. Danach können chemisch oder physikalisch geeignet aufbereitete Flocken oder Fasern auf die Klebstoffschicht aufgetragen werden. Nach dem Trocknen des Duschelements beziehungsweise der darauf aufgebrachten Beflockung kann diese ebenfalls als wirksame Haftungsbrücke zu den umgebenden Schichten des Bodenaufbaus, wie beispielsweise zu einem Estrich und/oder zu einer Verbundabdichtung und/oder zu einem Fliesenkleber und/oder zu einem Betonabschnitt und/oder zu einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus dienen.

[0032] Die Verbindungsmittel 5 können auch an den Seitenflächen des Duschelements 1 und/oder an der Unterseite 11 angeordnet sein. Es ist auch möglich, dass die Verbindungsmittel 5 an den Stellen im Inneren des Duschelements 1 angeordnet sind, an denen im verbundenen Zustand der Ablaufkörper 6 anliegt.

[0033] Figur 3A zeigt eine weitere Schnittansicht des Duschelements 1. Im Unterschied zu Figur 2A sind weitere Schichten des Bodenaufbaus 2 dargestellt. Diese werden im Zusammenhang mit Figur 3B näher erläutert.

[0034] Im Vergleich zu Figur 2B sind in Figur 3B eine Verbundabdichtung 9, eine Fliesenkleberschicht 7 und Fliesen 8 dargestellt. Die Verbindungsmittel 5 gehen dabei eine stoffschlüssige Verbindung mit der Verbundabdichtung 9 ein. Auf der Verbundabdichtung 9 ist der Fliesenkleber 7 angeordnet. Auf dem Fliesenkleber 7 sind die Fliesen

[0035] 8 befestigt. Durch die stoffschlüssige Verbindung des Duschelements 1 mittels der Verbindungsmittel 5 mit der Verbundabdichtung 9 wird eine besonders hohe Stabilität des Duschelements 1 erreicht. Dadurch, dass das Duschelement eins hin zum Ablaufkörper 6 ein Gefälle aufweist, weisen auch die Fliesen 8 ein Gefälle hin zum Ablaufkörper 6 auf. Somit wird das Wasser automatisch zum Ablaufkörper 6 hin geleitet.

[0036] Figur 4 zeigt eine Ansicht von oben auf einen Boden 14 einer Dusche mit aufgebrachtem Bodenbelag. Das Duschelement 1 liegt unterhalb des Abflussgitters 10. Der Boden 14 besteht an der Oberfläche aus den Fliesen 8. Er weist ein Gefälle hin zur Mitte auf. Der Ablaufrost 10 befindet sich in der Mitte, sodass Abwasser direkt zum Ablaufrost 10 geleitet wird.


Ansprüche

1. Duschelement (1), umfassend mindestens eine Oberfläche, die im eingebauten Zustand des Duschelements (1) zumindest teilweise mit einer oder mehreren Schichten eines Bodenaufbaus (2) in Berührung kommen kann, wobei das Duschelement (1) plattenförmig ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der mindestens einen Oberfläche des Duschelements (1) zumindest abschnittsweise Verbindungsmittel (5) für die Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus (2) angeordnet sind.
 
2. Duschelement (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (5) als Beflockung ausgebildet sind oder eine Beflockung umfassen.
 
3. Duschelement (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beflockung Kunstfasern, wie beispielsweise Polyamidfasern oder Polyesterfasern, oder natürliche Fasern, wie beispielsweise Flachs oder Hanf umfasst.
 
4. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (5) als Vlies ausgebildet sind oder ein Vlies umfassen.
 
5. Duschelement (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies an oder in der mindestens einen Oberfläche des Duschelements (1) zumindest abschnittsweise angespritzt, eingespritzt oder angeklebt ist.
 
6. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Beflockung und/oder das Vlies derart gestaltet sind, dass sie eine stoffschlüssige Verbindung mit einer oder mehreren Schichten des Bodenaufbaus (5) eingehen können.
 
7. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (5) derart gestaltet sind, dass sie eine stoffschlüssige Verbindung mit einem Estrich und/oder einer Verbundabdichtung und/oder einem Fliesenkleber (7) und/oder einem Betonabschnitt und/oder mit einem Holzabschnitt des Bodenaufbaus eingehen können.
 
8. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (5) am Duschelement (1) auf der in Einbaulage oberen Seite und/oder auf der Unterseite und/oder an einer oder mehreren Seitenflächen und/oder an einer inneren Oberfläche des Duschelements (1) angeordnet sind, wobei die innere Oberfläche an einem mit dem Duschelement (1) verbindbaren Ablaufkörper (6) anliegen kann.
 
9. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Duschelement (1) eine Lastverteilungsschicht (4) umfasst.
 
10. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Duschelement (1) zumindest teilweise aus Holz, holzfaserverstärkten Kunststoff, geschäumten Holz, Kunststoff aus Mais, Schaumstoff aus Sonnenblumenöl, Verbundwerkstoffen aus nachwachsenden Pflanzenfasern, wie beispielsweise Spanplatten aus Flachs-, Sisal- oder Bananenfasern, Seegras, Pappe oder Papier gefertigt ist.
 
11. Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Duschelement (1) einen schichtförmigen Aufbau aufweist.
 
12. Ablaufvorrichtung, umfassend

- einen Ablaufkörper (6), durch den Abwasser hindurchtreten kann und der mit einem Abflussrohr verbindbar ist, sowie

- ein Duschelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , wobei die Verbindungsmittel (5) an einer, vorzugsweise inneren, Oberfläche des Duschelements (1) angeordnet sind, die an dem Ablaufkörper (6) anliegt.


 
13. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass das Duschelement (1) eine Unterseite (11) mit einer Durchführung aufweist und der Ablaufkörper (6) zumindest teilweise durch die Durchführung in Einbaulage nach unten über die Unterseite (11) hinausragt.
 
14. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass das Duschelement (1) eine Unterseite (11) aufweist und der Ablaufkörper (6) in Einbaulage oberhalb der Unterseite (11) angeordnet ist.
 
15. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass das Duschelement (1) eine Oberseite aufweist und die Oberseite in Einbaulage zum Ablaufkörper (6) hin ein Gefälle aufweist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht















Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente