Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse, insbesondere für Haushaltsstaubsauger, mit einem kippbeweglich gelagerten Bodengleitstück, das an seiner Unterseite eine Gleitfläche zur Auflage auf einer textilen Bodenfläche und einen Saugmund aufweist.

Eine Staubsaugerdüse mit den beschriebenen Merkmalen ist aus DE 197 38 046 A1 bekannt. Die Schwenkachse des Bodengleitstückes ist mittig zum Saugmund ausgerichtet und erstreckt sich innerhalb eines den Saugmund formenden Kanals des Bodengleitstückes. Bei einer Schwenkbewegung des Bodengleitstückes führen die den Saugmund begrenzenden Saugmundkanten gegensinnige Vertikalbewegungen aus. Die Anordnung führt dazu, dass das Bodengleitstück bei einer Bewegung der Staubsaugerdüse über einen Bodenbelag durch Reibung leicht verkippt wird und nicht immer optimal zur Bodenfläche ausgerichtet ist. Insbesondere ist die bekannte Anordnung des Bodengleitstückes nicht in der Lage, eine etwaige Schrägstellung der Staubsaugerdüse beim Saugen wirksam zu kompensieren. Eine Schrägstellung der Staubsaugerdüse tritt beispielsweise beim Saugen hochfloriger Teppiche oder Teppichböden auf, da die Rückseite der Staubsaugerdüse, die bei einer Saugbewegung durch schräg nach unten gerichtete Kräfte belastet wird, tiefer in den Teppichbelag einsinkt. Die Saugeigenschaften der bekannten Staubsaugerdüse auf hochflorigen Teppichbelägen sind noch verbesserungsbedürftig.

Bei einer aus EP 2 449 935 A1 bekannten Staubsaugerdüse ist die Schwenkachse des Bodengleitstückes in Arbeitsrichtung etwas hinter dem Saugmund angeordnet, wobei sich die Lageranordnung aufgrund des beengten Bauraumes einer Staubsaugerdüse jedoch unmittelbar an dem Körper des Bodengleitstückes befindet. Der Winkelbereich, in dem das Bodengleitstück verschwenkt werden kann, ist sehr begrenzt. Auch die aus der DE2364750 A1 bekannte Staubsaugerdüse weist eine Schwenkachse des Bodengleitstückes auf, welche in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund angeordnet ist. Die Gleitsohle ist hierbei an einem Zwischenträger befestigt. Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Staubsaugerdüse anzugeben, deren Bodengleitstück sich der Kontur des Untergrundes besser anpassen kann und dabei auch Kippbewegungen des Gehäuses, z.B. beim Saugen hochfloriger Teppichbeläge, ausgleichen kann.

Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist eine Staubsaugerdüse nach Anspruch 1.

Erfindungsgemäß ist das Bodengleitstück als Schwinge ausgebildet und weist einen unterseitig offenen Körper auf, der an seiner Oberseite einen Auslass für Saugluft und an seiner Unterseite die Gleitfläche zur Auflage auf einer textilen Bodenfläche auf. Erfindungsgemäß sind an dem Körper seitlich abstehende Arme mit zylindrischen Lagerflächen zur schwenkbeweglichen Lagerung des Bodengleitstückes angeordnet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung lässt sich auch in einer kompakten und platzsparenden Bauform ein besonders großer Versatz der Schwenkachse gegenüber dem Saugmund erzielen. Dadurch werden die Vorteile einer solchen Anordnung verstärkt. So kann auch ein großer vertikaler Hub durch eine Schwenkbewegung von einem geringen Winkel erzielt werden. Die Schwinge mit den seitlich abstehenden Armen kann insbesondere mehrteilig zusammengesetzt sein. Bei der erfindungsgemäßen Anordnung ist die bodenseitige Fläche des Bodengleitstückes um ein durch Anschläge vorgegebenes Maß an der Unterseite der Staubsaugerdüse besonders weit ein- und ausschwenkbar, wobei die vertikale Bewegung der den Saugmund begrenzenden Saugmundkanten gleichsinnig erfolgt. Eine etwaige Schrägstellung der Staubsaugerdüse, die beispielsweise beim Saugen hochfloriger Teppiche oder Teppichböden auftreten kann, weil die Staubsaugerdüse rückseitig tiefer in den Teppichbelag einsinkt, kann durch die Ausgestaltung und Anordnung des Bodengleitstückes wirksam kompensiert werden. Die schwenkbewegliche Lagerung des Bodengleitstückes um eine Schwenkachse, die in Saugrichtung hinter dem Saugmund angeordnet ist, bewirkt, dass sich das Bodengleitstück unter der Wirkung eines im Saugmund herrschenden leichten Unterdrucks flächig zur Bodenfläche ausrichtet, und zwar unabhängig von der Ausrichtung der Unterseite der Staubsaugerdüse. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung und Anordnung des Bodengleitstückes wird auch erreicht, dass das Bodengleitstück beim Wechsel der Bewegungsrichtung der Staubsaugerdüse nicht mehr durchschwingt. Die Stellung des Bodengleitstückes ist nur noch in geringem Maße von der Bewegungsrichtung und überwiegend von der Beschaffenheit des Bodenbelages bestimmt.

Die Schwenkachse des Bodengleitstückes ist zur Gleitfläche parallel versetzt und vorzugsweise oberhalb eines den Saugmund formenden Kanals angeordnet. Durch einen Höhenversatz der Schwenkachse gegenüber dem Niveau der Gleitfläche an der Unterseite des Bodengleitstückes ergibt sich in Verbindung mit dem Bewegungswiderstand des Bodengleitstückes bei einer Vorwärtsbewegung der Staubsaugerdüse ein Drehmoment um die Schwenkachse des Bodengleitstückes, welches die Anlage des Saugmundes auf der Bodenfläche unterstützt. Dadurch liegt das Bodengleitstück mit dem Saugmund besonders dicht an der Bodenfläche an und resultiert eine besonders gute Saugwirkung.

Vorzugsweise weisen die Arme paarweise angeordnete Stege auf, die an ihrem freien Ende durch einen Rundstab verbunden sind. Der Rundstab definiert die Schwenkachse und bildet eine Lagerfläche für die schwenkbewegliche Lagerung. Das Bodengleitstück kann kostengünstig als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet sein.

Für einen universellen Einsatz sowohl auf textilen Bodenbelägen als auch auf Glattböden weist die Staubsaugerdüse zusätzlich einen Träger auf, der an seiner Unterseite mit mindestens einem Borstenstreifen und/oder mindestens einer Dichtungslippe ausgestattet ist und mittels eines Schaltelementes zwischen einer Teppichbodenstellung und einer Glattbodenstellung verstellbar ist. Das Schaltelement kann als Wippschalter ausgebildet sein und eine drehbar gelagerte Schaltwelle aufweisen, die auf eine Gegenfläche des Trägers wirkt und den Träger in der Glattbodenstellung des Schaltelementes in einer abgesenkten Position arretiert. Erfindungsgemäß ist der mit mindestens einem Borstenstreifen und/oder mindestens einer Dichtungslippe ausgestattete Träger um eine Achse schwenkbar gelagert, die in Arbeitsrichtung hinter der Schwenkachse des Bodengleitstückes angeordnet ist. Vorzugsweise fluchtet die Achse des Trägers mit der Drehachse mindestens einer Laufrolle, die ein Gehäuse der Staubsaugerdüse rückseitig im Bereich der Kraftumleitung einer Schiebebewegung abstützt. Da sich die Laufrolle weit hinten am Gehäuse der Staubsaugerdüse befindet, wird ein großer Schwenkarm zwischen der Achse und der Position der an der Unterseite des Trägers angeordneten Trag- und Dichtungselementen realisiert. Der Vorteil eines erfindungsgemäß als Schwinge ausgebildeten Trägers ist, dass der Träger durch die zumindest einseitige Fixierung der Lagerstelle stabiler im Düsengehäuse angeordnet ist und seine Stützfunktion besser ausführen kann. Der als Schwinge gelagerte Träger verhindert wirksam, dass das Bodengleitstück beim Saugen von Glattböden mit der zu saugenden Bodenfläche in Kontakt kommt. Die Konstruktion nimmt eine Belastung des Düsengehäuses besser auf.

Das als Schwinge ausgebildete Bodengleitstück ist gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung in der Glattbodenstellung arretierbar. Durch eine Arretierung des Bodengleitstückes in der Glattbodenstellung wird sichergestellt, dass das Bodengleitstück beim Saugen von Glattböden unabhängig von den durch das Saugrohr eingeleiteten Kräften nicht mit dem Boden in Kontakt kommt und diesen mechanisch beschädigen kann. Zum Reinigen von textilen Bodenbelägen wird der mit einem Borstenstreifen und/oder einer Dichtungslippe versehene Träger durch eine Betätigung des Schaltelementes angehoben, so dass das Bodengleitstück auf der textilen Bodenfläche aufliegt. In dieser Teppichbodenstellung ist das Bodengleitstück um seine Schwenkachse kippbeweglich.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine Staubsaugerdüse,

Fig. 2

die in Fig. 1 dargestellte Staubsaugerdüse in einer anderen Funktionsstellung, ebenfalls im Längsschnitt,

Fig. 3

ein Bodengleitstück der in Fig. 1 dargestellten Staubsaugerdüse in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 4

die Einzelteilzeichnung eines Schaltelementes der in Fig. 1 dargestellten Staubsaugerdüse.

Zum grundsätzlichen Aufbau der in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Staubsaugerdüse gehören ein Gehäuse 1, das rückseitig an mindestens einer Laufrolle 2 abgestützt ist, ein vertikal verschwenkbares Anschlussende 3 zum Anschluss eines Saugrohres und ein Bodengleitstück 4, welches um eine Schwenkachse 5 kippbeweglich im Gehäuse 1 gelagert ist und einen Saugmund 6 aufweist. Ferner ist ein Träger 7 vorgesehen, an dessen Unterseite mindestens ein Borstenstreifen 8 und/oder mindestens eine Dichtungslippe 9 angeordnet ist.

Der Träger 7 ist im Gehäuse 1 schwenkbar gelagert und mittels eines Schaltelementes 10 zwischen einer in Fig. 1 dargestellten Teppichbodenstellung und einer in Fig. 2 dargestellten Glattbodenstellung verstellbar.

In der Teppichbodenstellung ist der Träger 7 angehoben und haben der an der Unterseite des Trägers 7 angeordnete Borstenstreifen 8 sowie die ebenfalls an der Unterseite des Trägers 7 angeordnete Dichtungslippe 9 keinen Bodenkontakt. Die Staubsaugerdüse ist bodenseitig durch die rückseitige Laufrolle 2 und das Bodengleitstück 4 abgestützt. Das Bodengleitstück 4 liegt flächig auf der zu reinigenden Bodenfläche auf.

Das Bodengleitstück 4 ist als Schwinge ausgebildet, dessen Schwenkachse 5 in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund 6 angeordnet ist. Die Schwenkachse 5 erstreckt sich parallel zur Gleitfläche 14 versetzt und ist oberhalb eines den Saugmund 6 formenden Kanals angeordnet. Der vertikale Abstand der Schwenkachse, bezogen auf die Gleitfläche an der Unterseite des Bodengleitstückes, liegt in einem Bereich zwischen 20 mm und 40 mm.

Gemäß der Darstellung in Fig. 3 weist das Bodengleitstück 4 einen unterseitig offenen Körper 15 auf, der an seiner Oberseite einen Auslass 13 für Saugluft und an seiner Unterseite eine Gleitfläche 14 zur Auflage auf einer textilen Bodenfläche aufweist. Die Gleitfläche 14 erstreckt sich beidseits des Saugmundes 6, wobei der Übergang zum Saugmund 6 als Saugmundkante ausgebildet ist. An dem Körper 15 des Bodengleitstückes 4 sind seitlich abstehende Arme 16 mit zylindrischen Lagerflächen zur schwenkbeweglichen Lagerung des Bodengleitstückes 4 angeordnet. Gemäß der Darstellung in Fig. 3 weisen die Arme 16 paarweise angeordnete Stege 17, 17' auf, die an ihrem freien Ende durch einen Rundstab 18 verbunden sind. Der Rundstab 18 definiert die Schwenkachse 5 und bildet eine Lagerfläche zur schwenkbeweglichen Lagerung des Bodengleitstückes 4 im Gehäuse 1. Das Bodengleitstück 4 kann insbesondere als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet sein.

Der unterseitig mit einem Borstenstreifen 8 sowie einer Dichtungslippe 9 ausgestattete Träger 7 ist im Gehäuse schwenkbar gelagert, wobei die Achse 26 des Trägers 7 in Arbeitsrichtung hinter der Schwenkachse des Bodengleitstückes 4 angeordnet ist. Die Achse 26 des Trägers 7 fluchtet im Ausführungsbeispiel mit der Drehachse 27 der Laufrolle 2.

In der Glattbodenstellung (Fig. 2) ist der Träger 7 abgesenkt und stehen der Borstenstreifen 8 und die Dichtungslippe 9 an der Unterseite des Gehäuses 1 vor. Der Borstenstreifen 8 an der Frontseite der Staubsaugerdüse und die rückwärtige Laufrolle 2 stützen die Staubsaugerdüse in der Glattbodenstellung des Schaltelementes auf der Bodenfläche ab. Das Bodengleitelement 4 hat in der Glattbodenstellung keinen Bodenkontakt und ist in der Glattbodenstellung arretierbar.

Das Schaltelement 10 ist als Wippschalter ausgebildet und weist eine im Gehäuse 1 drehbar gelagerte Schaltwelle 11 auf, die auf eine Gegenfläche des Trägers 7 wirkt und den Träger 7 in der Glattbodenstellung des Schaltelementes in der abgesenkten Position arretiert. Die Schaltwelle 11 weist ferner mindestens einen Sperrhebel 12 auf, der das Bodengleitstück 4 in der Glattbodenstellung des Schaltelementes 10 arretiert (Fig. 2). In der Glattbodenstellung liegt das Bodengleitstück 4 an Anschlagflächen des Gehäuses an und ist durch den Sperrhebel 12 gegen Verschwenken gesichert. Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 geht hervor, dass das Bodengleitstück 4 in der Teppichbodenstellung dagegen um seine Schwenkachse 5 schwenkbeweglich ist und der Sperrhebel 12 nicht wirksam ist.

Gemäß der Darstellung in Fig. 3 weist das Bodengleitstück 4 Funktionshebel 19 auf, die an den vorstehenden Armen 16 nahe der Schwenkachse 5 angeordnet sind. Den Funktionshebeln 19 sind Sperrhebel 12 der Schaltwelle 11 zugeordnet. Das Zusammenwirken des an der Schaltwelle 11 angeordneten Sperrhebels 12 mit dem Funktionshebel 19 des Bodengleitstückes 4 wird aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 deutlich. In der Teppichbodenstellung (Fig. 1) ist das Bodengleitstück 4 zwischen nicht dargestellten Anschlägen frei verschwenkbar. Beim Übergang zu der in Fig. 2 dargestellten Glattbodenstellung schränkt der Sperrhebel 12 den maximalen Ausschwenkwinkel immer weiter ein, bis das Bodengleitstück 4 beim Erreichen der Glattbodenstellung auf die maximal eingeschwenkte Position beschränkt ist. In der Glattbodenstellung ist das Bodengleitstück 4 in das Gehäuse eingeschwenkt. Es liegt mit den in Fig. 3 dargestellten Schultern 20 an der Unterkante des Gehäuses 1 an und ist durch den Sperrhebel 12 arretiert.

Der Sperrhebel 12 und eine mit dem Sperrhebel 12 zusammenwirkende Steuerfläche 21 des Funktionshebels 19 sind in der Glattbodenstellung des Schaltelementes so zueinander ausgerichtet, dass Kräfte, die mittels einer Schwenkbewegung des Bodengleitstückes 4 um die Schwenkachse 5 eingeleitet werden, eine durch die Drehachse der Schaltwelle 11 verlaufende Kraftwirkungsrichtung haben.

Die Sperrhebel 12 der Schaltwelle 11 sind an den beiden Enden der Schaltwelle angeordnet und an die Schaltwelle 11 einstückig angeformt. Die Schaltwelle 11 ist an ihren Enden 22 im Gehäuse 1 gelagert, so dass die Sperrhebel 12 unmittelbar an die Lagerstellen angrenzen.

Das Schaltelement 10 der Staubsaugerdüse ist in Fig. 4 dargestellt. Es ist als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet und weist eine an die Schaltwelle 11 angeformte Trittfläche 23 auf. Die Schaltwelle 11 umfasst stabförmig im Gehäuse gelagerte Abschnitte 24, welche durch einen gekröpften Abschnitt 25 verbunden sind. Der Darstellung in Fig. 4 entnimmt man auch, dass die Sperrhebel 12 einstückig an die Schaltwelle 11 angeformt sind.

Die Schaltwelle 11 weist mindestens eine Steuerfläche 28 auf, die bei einer Betätigung des Schaltelementes 10 auf eine Gegenfläche 29 des Trägers 7 wirkt. Dadurch wird der Träger 7 in der Glattbodenstellung des Schaltelementes in einer abgesenkten Position arretiert. Die Gegenfläche 29 weist einen abgewinkelten Teilbereich auf, durch den die Steuerfläche 28 in der Glattbodenstellung einrastet. Ferner steht der Träger unter der Wirkung mindestens einer Feder 30, die einer Stellbewegung des Trägers 7 aus der Teppichbodenstellung in die Glattbodenstellung eine Rückstellkraft entgegensetzt.