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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2687643</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140122</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13176424.3</B210><B220><date>20130715</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102012106550</B310><B320><date>20120719</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140122</date><bnum>201404</bnum></B405><B430><date>20140122</date><bnum>201404</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03F   3/04        20060101AFI20130927BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E03F   5/06        20060101ALI20130927BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E03F   5/04        20060101ALI20130927BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Abdeckung für eine Oberflächenentwässerungsrinne</B542><B541>en</B541><B542>Cover for a surface drainage channel</B542><B541>fr</B541><B542>Revêtement pour un caniveau de drainage de surface</B542></B540><B590><B598>3</B598><B598>4</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ACO Severin Ahlmann GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101200849</iid><irf>M/ACO-983-EP</irf><adr><str>Am Ahlmannkai</str><city>24782 Büdelsdorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Bohnenberger, Johannes</snm><iid>100026679</iid><adr><str>Meissner, Bolte &amp; Partner GbR 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird eine Abdeckung einer insbesondere rinnenförmigen Oberflächenentwässerungseinrichtung aufgezeigt. Sie umfasst mindestens zwei begehbare Flächenabschnitte (10, 11) und mindestens einen, die Flächenabschnitte (10, 11) verbindenden, diesen gegenüber tiefer liegenden Verbindungsabschnitt (12), der Entwässerungsöffnungen (13) aufweist. Es sind endseitige Auflageabschnitte (20, 21) zum Abstützen der Abdeckung in einem im Boden eingebauten Auffangkörper (30) insbesondere einer Entwässerungsrinne vorgesehen. Diese Abdeckung ist sehr leicht herstellbar und weist sehr gute Entwässerungsleistungen auf.
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<img id="iaf02" file="imgaf002.tif" wi="61" he="75" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Abdeckung einer insbesondere rinnenförmigen Oberflächenentwässerungseinrichtung, wie sie sowohl zur Entwässerung von Oberflächen im Außenbereich als auch zur Entwässerung von Oberflächen im Innenbereich, z.B. in Badezimmern Verwendung finden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Abdeckungen sind in einer Vielzahl bekannt. Sie umfassen üblicherweise begehbare Flächenabschnitte, die meist als Gitterstäbe ausgebildet sind. Diese Gitterstäbe bilden zwischen einander Entwässerungsöffnungen und liegen randseitig auf entsprechenden Abstützungsflächen von Auffangkörpern, insbesondere Entwässerungsrinnen auf, die im Boden eingebaut sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Von derartigen Abdeckungen wird erwartet, dass sie einerseits ein möglichst ungehindertes Einströmen von Wasser erlauben, andererseits aber auch angenehm, z.B. barfuss begehbar sind. Schließlich wünscht der Benutzer auch oftmals ein möglichst schlichtes Design, was insbesondere dann nicht erzielbar ist, wenn die Abdeckung aus Gitterstäben besteht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Abdeckung aufzuzeigen, welche trotz schlichtem Design und guter Begehbarkeit eine hohe Entwässerungsleistung bei geringen Herstellungskosten aufweist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird durch eine Abdeckung nach Patentanspruch 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Abdeckung einer insbesondere rinnenförmigen Oberflächenentwässerungseinrichtung gelöst, umfassend mindestens zwei begehbare Flächenabschnitte, die mindestens einen, die Flächenabschnitte verbindenden, diesen gegenüber tiefer liegenden Verbindungsabschnitt der Entwässerungsöffnungen aufweist und endseitige Auflageabschnitte, zum Abstützen der Abdeckung in einem im Boden eingebauten Auffangkörper, insbesondere einer Entwässerungsrinne.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dadurch, dass der gesamte Verbindungsabschnitt zur Anbringung von Entwässerungsöffnungen zur Verfügung steht, kann eine hohe Entwässerungsleistung bei einer linienförmigen Einströmöffnung vorgesehen werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise wird die Abdeckung einstückig aus einem Blechmaterial gebogen. Diese Herstellungsart ist extrem einfach und kann aufgrund der zuvor definierten räumlichen Gestaltung dennoch zu einer ausgezeichneten Entwässerungsleistung führen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise verläuft der Verbindungsabschnitt parallel zu den Auflageabschnitten. Dies führt zu einem besonders schlichten und "geradlinigen" Design.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise weisen die Auflageabschnitte derart angeordnete Durchflussöffnungen auf, dass in einen Spalt zwischen den Auflageabschnitten und dem Auffangkörper einströmendes Wasser in den Auffangkörper fließen kann. Auf diese Weise wird eine weitere linienförmige Einströmöffnung erzielt, so dass insgesamt ein Überschießen von Wasser quer zu den linienförmigen Einströmöffnungen verhindert wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Auffangabschnitte sind vorzugsweise an ihren, den Flächenabschnitten gegenüberliegenden Rändern zum Verhindern eines Aufspreizens oder Einknickens der Auflageabschnitte stellenweise miteinander durch Brückenabschnitte verbunden. Die Stabilität der Abdeckung lässt sich so in einfacher Weise wesentlich erhöhen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise weisen die Auflageabschnitte Abstandselemente zum Bilden eines definierten Spaltes zwischen den Auflageabschnitten und dem Auffangkörper auf. Dadurch ist eine einfache Montage mit einem gleichförmigen Ergebnis möglich.</p>
<p id="p0013" num="0013">Besonders dann, wenn die beschriebene Abdeckung als Rinnenabdeckung im Sanitärbereich ausgebildet ist bzw. verwendet wird, kommt der große Vorteil der glatten Oberflächen zum Tragen, da die Abdeckung dann schmerzfrei und mit geringstmöglichem Verletzungsrisiko auch barfuss begehbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher beschrieben. Hierbei zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Eine perspektivische Teil-Draufsicht auf eine eingebaute Abdeckung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Querschnitt durch die eingebaute Abdeckung nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Abdeckung, die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eingebaut ist,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der Abdeckung nach <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>, jedoch von schräg unten,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Draufsicht auf eine Stirnfläche der Abdeckung nach den <figref idref="f0001">Fig. 3 oder 4</figref>,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine weitere Ausführungsform der Abdeckung in einer Darstellung entsprechend <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine perspektivische Teil-Darstellung eines endseitigen Auflageabschnittes einer weiteren Ausführungsform der Abdeckung, die ansonsten den zuvor gezeigten Ausführungsformen entspricht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt, ist die hier erläuterte Abdeckung in einen (Badezimmer-) Boden 1 eingebaut. In diesem Zustand sind lediglich begehbare Flächenabschnitte 10 und 11 zu sehen, die zum Rand des Bodens 1 bzw. zum Auffangkörper 30, der hier als Rinne ausgebildet ist (siehe insbesondere <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>), Spalte 31, 32 bilden. Wie dies insbesondere in den <figref idref="f0001">Fig. 2 bis 5</figref> zu sehen ist, sitzen Auflageabschnitte 20, 21, die im Wesentlichen senkrecht zu den begehbaren Flächenabschnitten 10, 11 diese nach unten gebogen fortsetzen, im Auffangkörper 30 auf. Durch ihre Beabstandung zu Rändern des Auffangkörpers 30 werden die Spalte 31, 32 gebildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die begehbaren Flächenabschnitte 10, 11 sind über einen nach unten, sickenförmig eingebogenen Verbindungsabschnitt 12 miteinander verbunden, so dass die hier gezeigte Ausführungsform der Abdeckung aus einem einzigen Blechstreifen in besonders einfacher Weise gebogen werden kann. Dieser Verbindungsabschnitt 12 ist nun - wie insbesondere in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> gezeigt - mit Entwässerungsöffnungen 30 versehen, so dass in die "Sicke" zwischen den begehbaren Flächenabschnitten 10, 11 einströmendes Wasser in den Auffangkörper bzw. die Rinne 30 einströmen kann. Es ist auch möglich, mehrere derartige Sicken bzw. Verbindungsabschnitte 12 vorzusehen, so dass dann mehr als zwei begehbare Flächenabschnitte 10, 11 entstehen. Diese können auch aus designerischen Gründen in verschiedenen Breiten ausgebildet sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weiterhin ist es von Vorteil, wenn - wie in <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> gezeigt - die Auflageabschnitte 20, 21 an ihren unteren Rändern, also dort, wo sie im Auffangkörper 30 aufsitzen, über Brückenelemente 40 stellenweise miteinander verbunden sind. Diese Brückenelemente 40 umfassen einerseits eine Distanzhülse 41, welche die Abstände zwischen den Auflageabschnitten 20, 21 definieren und Bolzenköpfe 42, 43, welche die Auflageabschnitte 20, 21 fest auf die Distanzhülse 41 drücken. Diese Brückenelemente 40 können auch als Schweißkonstruktionen ausgebildet sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Bolzenköpfe 42, 43 haben bei der hier gezeigten Ausführungsform noch eine weitere Funktion dahingehend, dass sie die Spalte 31, 32 definieren, die zwischen den Auflageabschnitten 20, 21 und dem Auffangkörper 30 angeordnet sind. Es ist aber auch möglich, derartige "Distanzelemente", die hier durch die Bolzenköpfe 42, 43 gebildet sind, als entsprechende Prägungen oder nach außen hervorstehende Sicken der Auflageabschnitte 20, 21 auszubilden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Die in <figref idref="f0001">Fig. 6</figref> gezeigte Ausführungsform der Abdeckung ist insofern unterschiedlich zu der nach den <figref idref="f0001">Fig. 1, 3 und 4</figref> ausgebildet, als dort die begehbaren Flächenabschnitte 10, 11 mit zusätzlichen Flächenöffnungen 15 versehen sind, so dass eine erhöhte Entwässerungsleistung möglich ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei der in <figref idref="f0001">Fig. 7</figref> gezeigten Ausführungsform der Abdeckung sind die Auflageabschnitte 20, 21 mit Durchflussöffnungen 22, 23 versehen, so dass unabhängig von der Konstruktion des Auffangkörpers 30 in die Spalte 31, 32 einströmendes Wasser durch die Durchflussöffnungen 22, 23 ins Innere des Auffangkörpers 30 strömen kann. Diese Ausbildung der Auflageabschnitte 20, 21 kann bei allen Ausführungsformen der hier gezeigten Abdeckung Verwendung finden. Wichtig ist auch hier, dass die Abdeckung in einfacher Weise aus Blechmaterial gebogen und gestanzt werden kann.</p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0022" num="0022">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Boden</dd>
<dt>10</dt><dd>Begehbarer Flächenabschnitt</dd>
<dt>11</dt><dd>Begehbarer Flächenabschnitt</dd>
<dt>12</dt><dd>Verbindungsabschnitt</dd>
<dt>13</dt><dd>Entwässerungsöffnung</dd>
<dt>15</dt><dd>Flächenöffnung</dd>
<dt>20</dt><dd>Auflageabschnitt</dd>
<dt>21</dt><dd>Auflageabschnitt</dd>
<dt>22</dt><dd>Durchflussöffnung</dd>
<dt>23</dt><dd>Durchflussöffnung</dd>
<dt>30</dt><dd>Auffangkörper/Rinne</dd>
<dt>31</dt><dd>Spalt</dd>
<dt>32</dt><dd>Spalt</dd>
<dt>40</dt><dd>Brückenelement</dd>
<dt>41</dt><dd>Distanzhülse</dd>
<dt>42</dt><dd>Bolzenkopf</dd>
<dt>43</dt><dd>Bolzenkopf</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Abdeckung einer insbesondere rinnenförmigen Oberflächenentwässerungseinrichtung, umfassend<br/>
mindestens zwei begehbare Flächenabschnitte (10, 11),<br/>
mindestens einen, die Flächenabschnitte (10, 11) verbindenden, diesen gegenüber tiefer liegenden Verbindungsabschnitt (12), der Entwässerungsöffnungen (13) aufweist, und<br/>
randseitige Auflageabschnitte (20, 21) zum Abstützen der Abdeckung in einem im Boden (1) eingebauten Auffangkörper (30), insbesondere einer Entwässerungsrinne.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Abdeckung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Abdeckung einstückig aus einem Blechmaterial, insbesondere aus Edelstahl gebogen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Verbindungsabschnitt (12) parallel zu den Auflageabschnitten (20, 21) verläuft.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Auflageabschnitte (20, 21) derart angeordnete Durchflussöffnungen (22, 23) aufweisen, dass in einen Spalt (31, 32) zwischen den Auflageabschnitten (20, 21) und dem Auffangkörper (30) einströmendes Wasser in den Auffangkörper (30) fließen kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Auflageabschnitte (20, 21) an ihren, den Flächenabschnitten (10, 11) gegenüberliegenden Rändern zum Verhindern eines Aufspreizens oder Einknickens der Auflageabschnitte (20, 21) stellenweise miteinander durch Brückenabschnitte (40) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Auflageabschnitte (20, 21) Abstandselemente (42, 43) zum Bilden eines definierten Spaltes (31, 32) zwischen den Auflageabschnitten (20, 21) und dem Auffangkörper (30) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Abdeckung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Abdeckung als Rinnenabdeckung im Sanitärbereich ausgebildet ist bzw. verwendet wird.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4,5,6,7"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>20101956</doc-number><kind>U1</kind><date>20010621</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>JP</country><doc-number>H03206220</doc-number><kind>A</kind><date>19910909</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2042019</doc-number><kind>A5</kind><date>19710205</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2004046476</doc-number><kind>A1</kind><date>20040603</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>2003277736</doc-number><kind>A1</kind><date>20040615</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2004046476</doc-number><kind>A1</kind><date>20040603</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>9419373</doc-number><kind>U1</kind><date>19950316</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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